Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Hinduismus in Nordrhein-Westfalen: Anzahl und Herkunft der Gläubigen
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Anzahl und Herkunft von Hindus in Nordrhein-Westfalen.
In der Anfrage wird die Anzahl der Hindus in Nordrhein-Westfalen sowie deren Herkunftsregionen erfragt. Zudem wird nach der Verfügbarkeit von Studien über das hinduistische Leben in NRW und den sozial...
❓ Suizidfälle unter Justizvollzugsangestellten in Nordrhein-Westfalen und Unterstützungsangebote
Die Anfrage thematisiert die Suizidfälle unter Justizvollzugsangestellten in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage befasst sich mit der hohen psychischen und physischen Belastung von Justizvollzugsangestellten in Nordrhein-Westfalen und den damit verbundenen Suizidfällen. Die Fragesteller möchten Infor...
❓ Personalnot im öffentlichen Nahverkehr in Nordrhein-Westfalen und Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage thematisiert die Personalnot im öffentlichen Nahverkehr in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage behandelt die akute Personalnot im öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) in Nordrhein-Westfalen. Der Abgeordnete Klaus Esser fragt die Landesregierung, welche Maßnahmen zur Unterstützung d...
❓ Fortbildungsprojekte des Zentrums für Interkulturelle Kompetenz der Justiz NRW seit 2018
Die Anfrage behandelt Fortbildungsprojekte des Zentrums für Interkulturelle Kompetenz der Justiz NRW.
Die Kleine Anfrage von Klaus Esser thematisiert die Fortbildungsprojekte des Zentrums für Interkulturelle Kompetenz der Justiz NRW seit dessen Gründung im Jahr 2018. Es werden Informationen zu den Pro...
❓ Anzahl der studentischen und wissenschaftlichen Hilfskräfte an Hochschulen in NRW
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte an Hochschulen in NRW zu erhalten.
Die Anfrage befasst sich mit der Anzahl der studentischen und wissenschaftlichen Hilfskräfte an nordrhein-westfälischen Hochschulen. Der Abgeordnete Dr. Bastian Hartmann von der SPD stellt Fragen zur...
❓ Beschäftigungsbedingungen studentischer und wissenschaftlicher Hilfskräfte in NRW
Die Anfrage behandelt die Beschäftigungsbedingungen studentischer und wissenschaftlicher Hilfskräfte in Nordrhein-Westfalen.
In der Anfrage wird die Landesregierung gefragt, welchen Beitrag Nordrhein-Westfalen zur Bestandsaufnahme der Beschäftigungsbedingungen studentischer und wissenschaftlicher Hilfskräfte leistet. Es wir...
❓ Ausstattung von Lehrkräften in Nordrhein-Westfalen mit mobilen Endgeräten
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung zur Ausstattung von Lehrkräften mit mobilen Endgeräten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ausstattung von Lehrkräften in Nordrhein-Westfalen mit mobilen Endgeräten. Die Fragesteller stellen Fragen zur Angemessenheit der Investitionssumme und zur Rückgabe...
❓ Klinikverbund zwischen Universitätsklinikum Köln und Kliniken der Stadt Köln
Die Anfrage behandelt mögliche Pläne für einen Klinikverbund in Köln.
In der Anfrage wird nach dem Stand der möglichen Fusion zwischen dem Universitätsklinikum Köln und den Kliniken der Stadt Köln gefragt. Es wird auf die Notwendigkeit einer zeitnahen Entscheidung durch...
❓ Vergabe von Beförderungsstellen im Schulbereich und Herausforderungen der Transparenz
Die Anfrage thematisiert die Probleme und Herausforderungen bei der Vergabe von Beförderungsstellen im Bildungsbereich.
Die Kleine Anfrage von Jochen Ott behandelt die Vergabe von Beförderungsstellen im Schulbereich und die damit verbundenen Schwierigkeiten, die durch ein neues Vergabeverfahren entstanden sind. Es wird...
❓ Verbotene Bücher und Medien-Index in der JVA Bochum
Die Anfrage behandelt das Verbot von Büchern in der JVA Bochum und mögliche Indizes für Medien.
Die Kleine Anfrage thematisiert, ob es in der JVA Bochum einen Index für verbotene Bücher gibt und ob das Buch 'Kulturkampf um das Volk' Häftlingen vorenthalten wird.
❓ Akute Personalnot beim ÖPNV: Was plant die Landesregierung?
Die Anfrage behandelt die Personalnot im öffentlichen Nahverkehr in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die akute Personalnot im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Nordrhein-Westfalen und fragt nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung der betroffene...
❓ Anzahl und Herkunft der Muslime in Nordrhein-Westfalen
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Anzahl der Muslime in Nordrhein-Westfalen und deren Herkunft.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl der Muslime in Nordrhein-Westfalen sowie deren Zugehörigkeit zu verschiedenen Glaubensgemeinschaften und Herkunftsregionen zu erhalten.
❓ Finanzierung christlicher Großveranstaltungen in Nordrhein-Westfalen und das Neutralitätsgebot
Die Anfrage behandelt die Finanzierung von christlichen Großveranstaltungen durch das Land Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage thematisiert die Finanzierung von großen christlichen Veranstaltungen in Nordrhein-Westfalen und hinterfragt die staatliche Unterstützung im Kontext des Neutralitätsgebots.
❓ Hintergründe der Razzia in Düsseldorf zu Sprengstoff, Drogen und Waffen
Die Anfrage behandelt die Hintergründe einer Razzia in Düsseldorf, bei der Sprengstoff und Drogen gefunden wurden.
In der Anfrage wird nach den Hintergründen einer Razzia in Düsseldorf gefragt, bei der Sprengstoff, Drogen und Waffen sichergestellt wurden. Die Landesregierung wird um Auskunft über den Stand der Erm...
❓ Vergabe von Beförderungsstellen im Schulbereich und Herausforderungen der Personalplanung
Die Anfrage behandelt die Vergabe von Beförderungsstellen im Schulbereich und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Anfrage thematisiert die Vergabe von Beförderungsstellen an Schulen und die Schwierigkeiten, die durch ein neues Vergabeverfahren entstanden sind. Schulleitungen haben keinen Überblick über Bewerb...
❓ Defekte Aufzüge an Bahnhöfen und Verkehrsstationen in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Problematik defekter Aufzüge an Bahnhöfen und Verkehrsstationen in NRW.
Die Anfrage thematisiert die häufigen Ausfälle von Aufzügen an Bahnhöfen und Verkehrsstationen in Nordrhein-Westfalen, die insbesondere für mobilitätseingeschränkte Personen problematisch sind. Die La...
❓ Kriterien für das Ende der Pandemie und Verzicht auf Schutzmaßnahmen
Die Anfrage behandelt die Kriterien der Landesregierung für das Ende der Pandemie und den Verzicht auf Schutzmaßnahmen.
In der Anfrage wird die Landesregierung um Klarstellung der Kriterien für das Ende der Pandemie und den Verzicht auf Schutzmaßnahmen gebeten. Es wird auf die Entwicklung einer Exit-Strategie und den I...
❓ Haftaussetzungen im NRW-Strafvollzug während der Corona-Pandemie
Die Anfrage thematisiert die Haftaussetzungen im NRW-Strafvollzug während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Haftaussetzungen im Strafvollzug von Nordrhein-Westfalen während der Corona-Pandemie. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl der Haftaussetzunge...
❓ Anstieg ukrainischer Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen: Registrierung und Unterbringung
Die Anfrage behandelt die steigende Zahl ukrainischer Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen.
Die Landesregierung beantwortet eine Anfrage zur Anzahl ukrainischer Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen seit Beginn des Krieges. Es wird auf die Herausforderungen bei der Registrierung und Unterbringu...
❓ Finanzielle Auswirkungen der Abo-Aktion der NRW-Verkehrsverbünde nach 9-Euro-Ticket
Die Anfrage behandelt finanzielle Einbußen der NRW-Verkehrsverbünde durch die Nachfolgelösung des 9-Euro-Tickets.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den finanziellen Auswirkungen der Abo-Aktion der NRW-Verkehrsverbünde, die im Nachgang zum 9-Euro-Ticket durchgeführt wurde. Es werden Fragen zu Mindereinnahmen, De...
❓ Bestandsaufnahme der Beschäftigungsbedingungen studentischer und wissenschaftlicher Hilfskräfte
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Bestandsaufnahme der Beschäftigungsbedingungen von Hilfskräften.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Bestandsaufnahme der Beschäftigungsbedingungen studentischer und wissenschaftlicher Hilfskräfte in Nordrhein-Westfalen....
❓ Anzahl studentischer und wissenschaftlicher Hilfskräfte an Hochschulen in Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Anzahl studentischer und wissenschaftlicher Hilfskräfte an Hochschulen in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Anzahl der studentischen und wissenschaftlichen Hilfskräfte an Hochschulen in Nordrhein-Westfalen. Es werden die aktuel...
❓ Zunahme von Gewaltdelikten gegen Bahnmitarbeiter in Nordrhein-Westfalen 2019-2022
Die Anfrage behandelt die steigenden Angriffe auf Bahnmitarbeiter in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewaltdelikten gegen Bahnmitarbeiter in Nordrhein-Westfalen zwischen 2019 und 2022. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Übergriffe und...
❓ Suizidfälle unter Justizvollzugsangestellten und Unterstützung durch die Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Suizidfälle unter Justizvollzugsangestellten und die Unterstützung durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Suizidfälle von Justizvollzugsangestellten in Nordrhein-Westfalen und fragt nach den Hilfsangeboten der Landesregierung für betroffene Beamte und deren Familien.
❓ Verbote von Büchern in der Justizvollzugsanstalt Bochum und der Medien-Index
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu verbotenen Büchern in der JVA Bochum.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu verbotenen Büchern in der Justizvollzugsanstalt Bochum, insbesondere zu dem Buch 'Kulturkampf um das Volk'.
❓ Klinikverbund zwischen Universitätsklinikum Köln und Kliniken der Stadt Köln
Die Landesregierung wird zu möglichen Plänen für einen Klinikverbund in Köln befragt.
In der Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Plänen eines Zusammenschlusses des Universitätsklinikums Köln und der Kliniken der Stadt Köln befragt. Die Fragesteller möchten Informationen übe...
❓ Auswirkungen des Bundesverwaltungsgerichtsurteils auf Freizeitausgleich von Polizeibeamten
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen eines Urteils des Bundesverwaltungsgerichts auf den Freizeitausgleich von Polizeibeamten.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen eines Urteils des Bundesverwaltungsgerichts, das den Anspruch auf Freizeitausgleich für Polizeibeamte betrifft. Es wird untersucht, wie die Landesr...
❓ Philipp-Schubert-Schule in Wetzlar-Hermannstein
Die Anfrage behandelt die Probleme an der Philipp-Schubert-Schule in Wetzlar-Hermannstein.
Die Anfrage thematisiert die Situation an der Philipp-Schubert-Schule in Wetzlar-Hermannstein, insbesondere die unbesetzte Schulleiterstelle und die Auswirkungen von Krankheitsfällen auf den Unterrich...
❓ Opferentschädigungsgesetz (OEG) in Hessen
Die Anfrage behandelt die Bewilligungsquote und Versagungsgründe von Anträgen nach dem Opferentschädigungsgesetz in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tanja Hartdegen thematisiert die Bewilligungsquote von Anträgen nach dem Opferentschädigungsgesetz in Hessen sowie die Gründe für deren Ablehnung. Es werden spezifische Daten zu...
❓ Berufsschulklassen im Kreis Bergstraße
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen im Kreis Bergstraße und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage von Karin Hartmann thematisiert die Herausforderungen der beruflichen Bildung im Kreis Bergstraße, insbesondere im Hinblick auf den demografischen Wandel und die Notwendigkeit, qual...
❓ Berufsschulklassen im Odenwaldkreis
Die Anfrage thematisiert die Situation der Berufsschulklassen im Odenwaldkreis und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Auswirkungen des demografischen Wandels auf die berufliche Bildung im Odenwaldkreis. Es wird untersucht, welche Ausbildungsberufe in den letzten Jahren wegg...
❓ Berufsschulklassen im Lahn-Dill-Kreis
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen im Lahn-Dill-Kreis und deren Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Stephan Grüger thematisiert die Herausforderungen der beruflichen Bildung im Lahn-Dill-Kreis, insbesondere im Kontext des demografischen Wandels und der sinkenden Schülerzahlen....
❓ Rentenansprüche nach dem Fremdrentengesetz für Flüchtlinge, Übersiedler und ehemalige politische Häftlinge aus der DDR
Die Anfrage behandelt Rentenansprüche nach dem Fremdrentengesetz für bestimmte Gruppen von Flüchtlingen und ehemaligen politischen Häftlingen aus der DDR.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rentenansprüche von Flüchtlingen, Übersiedlern und ehemaligen politischen Häftlingen aus der DDR, die durch das Fremdrentengesetz geregelt sind. Es wird untersucht,...
❓ Die Involvierung von Nancy Faeser in den „AWO-Skandal“ – Teil I
Die Anfrage behandelt die mögliche Involvierung von Nancy Faeser im AWO-Skandal.
In der Kleinen Anfrage wird die mögliche Beteiligung von Nancy Faeser am AWO-Skandal untersucht. Es wird berichtet, dass sie als Vorsitzende des SPD-Landesverbandes Hessen eine finanzielle Unterstützu...
❓ Die Involvierung von Nancy Faeser in den „AWO-Skandal“ – Teil II
Die Anfrage thematisiert die mögliche Involvierung von Nancy Faeser im AWO-Skandal.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der mutmaßlichen Rolle von Nancy Faeser im AWO-Skandal, insbesondere in Bezug auf Spenden für den Oberbürgermeisterwahlkampf von Peter Feldmann. Es wird untersucht,...
❓ Berufsschulklassen im Kreis Groß-Gerau und Main-Taunus-Kreis
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen im Kreis Groß-Gerau und Main-Taunus-Kreis.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen der beruflichen Bildung im Kontext des demografischen Wandels und die Notwendigkeit, qualitativ hochwertigen Unterricht in der Nähe zu Ausbildungs...
❓ Digitale Didaktik und Unterrichtsgestaltung an Schulen in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die digitale Didaktik und den Unterricht an Schulen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der digitalen Didaktik und dem Unterricht an nordrhein-westfälischen Schulen. Sie untersucht die Ziele der Landesregierung für digitale Bildung und die Gestaltung d...
❓ Maßnahmen der Landesregierung gegen die Ausbreitung des Poliomyelitis-Virus in NRW
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Kinderlähmungsvirus.
Die Anfrage thematisiert die Ausbreitung des Poliomyelitis-Virus und fragt die Landesregierung nach den aktuellen Impfquoten, Strategien zur Überwachung und den eingesetzten Mitteln zur Bekämpfung der...
❓ Schutz jüdischen Lebens und Mitgliederentwicklung der jüdischen Gemeinden in NRW
Die Anfrage thematisiert den Schutz jüdischen Lebens in Nordrhein-Westfalen und die Entwicklung der Mitgliederzahlen jüdischer Gemeinden.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Schutz der jüdischen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen und der Entwicklung ihrer Mitgliederzahlen in den letzten fünf Jahren. Zudem wird auf die Zunahme antisemi...
❓ Inhalte und Kosten des Themenschwerpunkts Verschwörungsmythen der Landeszentrale NRW
Die Anfrage behandelt die Inhalte, Kosten und Nutzung des Themenschwerpunkts Verschwörungsmythen der Landeszentrale für politische Bildung NRW.
Die Kleine Anfrage von Klaus Esser thematisiert den Schwerpunkt Verschwörungsmythen der Landeszentrale für politische Bildung NRW. Es wird nach der Entstehung, den Kosten und der Nutzung dieser Themen...
❓ Kosten und Aktivitäten der Landeskoordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus und Rassismus
Die Anfrage behandelt die Kosten und Aktivitäten der Landeskoordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus und Rassismus.
Die Anfrage des Abgeordneten Klaus Esser zielt darauf ab, Informationen über die Landeskoordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus und Rassismus (LKS) zu erhalten. Es wird nach den Kosten, Projekten...
❓ Razzia gegen gefälschte Kfz-Prüfbescheinigungen und Clan-Verbindungen in Deutschland und den Niederlanden
Die Anfrage behandelt eine Razzia wegen massenhaft gefälschter Kfz-Bescheinigungen und mögliche Clan-Verbindungen.
Die Kleine Anfrage von Markus Wagner thematisiert eine großangelegte Razzia, die am 18. Oktober 2022 stattfand. Dabei wurden mehrere Objekte in Deutschland und den Niederlanden durchsucht, um eine Ban...
❓ Zunahme von Gewalt und Straftaten während der Halloween-Nacht in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage untersucht die Zunahme von Gewalt und Straftaten während der Halloween-Nacht in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Markus Wagner befasst sich mit der Zunahme von Gewalt und Straftaten während der Halloween-Nacht in Nordrhein-Westfalen. Es wird untersucht, in welchen Regionen es...
❓ Anzahl und Struktur ukrainischer Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen seit Kriegsbeginn
Die Anfrage thematisiert die Anzahl ukrainischer Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen seit Beginn des Krieges.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der steigenden Zahl ukrainischer Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen im Kontext des Ukraine-Kriegs. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl der geflüc...
❓ Digitale Didaktik und Unterricht an nordrhein-westfälischen Schulen
Die Anfrage behandelt die digitale Bildung und den Einsatz digitaler Medien in Schulen in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage zielt darauf ab, die Ziele und Maßnahmen der Landesregierung zur digitalen Bildung an Schulen zu erfragen. Es wird untersucht, wie der Unterricht gestaltet werden soll, um digitale Kompete...
❓ Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung der Poliomyelitis und Impfquote in NRW
Die Landesregierung wird zu Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Kinderlähmungsvirus befragt.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu ihrer Strategie im Umgang mit der Poliomyelitis befragt, insbesondere zur Impfquote und zur Überwachung des Virus. Es wird auf die globale Situation und die...
❓ Einbruch der Baugenehmigungen in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt den Rückgang der Baugenehmigungen in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage thematisiert den Rückgang der Baugenehmigungen in Nordrhein-Westfalen und die Auswirkungen auf den Wohnungsmarkt. Es werden verschiedene Ursachen wie hohe Finanzierungskosten und Unsicherh...
❓ Schutz jüdischen Lebens und Entwicklung der Mitgliederzahlen jüdischer Gemeinden in NRW
Die Anfrage behandelt den Schutz jüdischen Lebens und die Entwicklung der Mitgliederzahlen jüdischer Gemeinden in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Erhalt und Schutz jüdischen Lebens in Nordrhein-Westfalen sowie die Entwicklung der Mitgliederzahlen jüdischer Gemeinden. Es werden Fragen zu Sicherheitsmaßnahmen u...
❓ Zunahme von Gewalt und Straftaten an Halloween in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage untersucht die Zunahme von Gewalt und Straftaten während der Halloween-Nacht in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zunahme von Gewalt und Straftaten, die im Zusammenhang mit Halloween in Nordrhein-Westfalen stehen. Es wird untersucht, in welchen Städten und Kreisen es zu bes...
❓ Zuwanderung aus der Ukraine und anderen Ländern – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Zuwanderung von Geflüchteten aus der Ukraine und anderen Ländern nach Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle Situation der Zuwanderung von Geflüchteten in Hessen, insbesondere aus der Ukraine. Es werden Fragen zur Anzahl der untergebrachten Geflüchteten, deren Auf...