Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Werra-Meißner-Kreis
Die Anfrage zielt auf die Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Werra-Meißner-Kreis ab.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün befasst sich mit den hohen Corona-Infektionszahlen im Werra-Meißner-Kreis und der mangelnden Transparenz über die Ursachen und Risiken. Es wird nach den Gründen für...
❓ Ehrenamtliche Richterinnen und Richter in Hessen
Die Anfrage behandelt die Rolle und Statistik ehrenamtlicher Richterinnen und Richter in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Bedeutung und die statistischen Erhebungen zu ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern in Hessen. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen...
❓ Stellensituation bei der Polizeistation Melsungen
Die Anfrage behandelt die Stellensituation und Personalfragen der Polizeistation Melsungen.
In der Anfrage wird die aktuelle Stellensituation der Polizeistation Melsungen thematisiert. Es wird nach der Anzahl der besetzten und unbesetzten Stellen sowie den Überstunden und Krankheitstagen der...
❓ Straftaten zum Nachteil hessischer Kommunalpolitiker – Nachfragen zu Teil I
Die Anfrage behandelt Straftaten gegen hessische Kommunalpolitiker und deren Erfassung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit Straftaten, die gegen hessische Kommunalpolitiker gerichtet sind, und stellt Nachfragen zur vorherigen Antwort der Landesregierung. Es wird untersucht, wie viele Fä...
❓ Corona-Todesfälle in der Altenpflege II
Die Anfrage behandelt die hohen Corona-Todesfälle in Altenpflegeeinrichtungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die hohen Todeszahlen von Bewohnerinnen und Bewohnern in Altenpflegeeinrichtungen während der Covid-19-Pandemie in Hessen. Die Fragesteller stellen die Frage nach den U...
❓ Sparmaßnahmen insbesondere am Fachbereich 03 der Philipps-Universität Marburg
Die Anfrage behandelt Sparmaßnahmen am Fachbereich 03 der Philipps-Universität Marburg.
Die Kleine Anfrage von Dr. Matthias Büger thematisiert die Sparmaßnahmen am Fachbereich 03 der Philipps-Universität Marburg, die aufgrund sinkender Studierendenzahlen und einer Haushaltssperre notwend...
❓ Hochwasserkatastrophe in Büdingen vom 29.1.2021 – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Hochwasserkatastrophe in Büdingen vom 29. Januar 2021 und deren Folgen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Hochwasserkatastrophe in Büdingen, die am 29. Januar 2021 stattfand. Es wird untersucht, welche Verantwortlichkeiten und Maßnahmen im Hochwasserschutz bestehen und...
❓ Hochwasserkatastrophe in Büdingen vom 29.1.2021 – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Hochwasserkatastrophe in Büdingen und die Maßnahmen des Hochwasserschutzes.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Hochwasserkatastrophe in Büdingen am 29. Januar 2021 und den Maßnahmen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes. Es werden Fragen zur Verantwortung der Stadt und...
❓ Rückhaltebecken Bad Soden-Salmünster/Salz
Die Anfrage thematisiert die Genehmigung eines Rückhaltebeckens zur Hochwasserprävention in Bad Soden-Salmünster.
Die Kleine Anfrage von Heinz Lotz befasst sich mit dem geplanten Rückhaltebecken in Bad Soden-Salmünster, das zur Hochwasserprävention beitragen soll. Aufgrund von Bedenken bezüglich der Standsicherhe...
❓ Corona-Pandemie – Neuverhandlung gewerblicher Mietverträge
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf gewerbliche Mietverträge.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die rechtlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf gewerbliche Mietverträge. Insbesondere wird untersucht, wie staatliche...
❓ Community Health Nursing – Delegation du Substitution
Die Anfrage thematisiert die Entwicklung und Förderung von Community Health Nursing in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer behandelt den Ärztemangel und die Notwendigkeit einer besseren Zusammenarbeit zwischen Gesundheitsberufen in Hessen. Es wird das Projekt 'Community Health Nur...
❓ Corona-Pandemie – Ergebnisse des „Impfgipfels“ vom 01.02.2021
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse des Impfgipfels zur Corona-Pandemie und die Impfstrategie in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Ergebnisse des Impfgipfels vom 01.02.2021 und die Impfstrategie der Bundesregierung sowie der hessischen Landesregierung. Es werden Fragen z...
❓ Corona-Pandemie – kostenlose Abgabe von Schutzmasken
Die Anfrage behandelt die kostenlose Abgabe von Schutzmasken während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die von der Bundesregierung initiierte Aktion zur kostenlosen Abgabe von Schutzmasken an Personen mit erhöhtem Risiko für einen schweren Verlauf...
❓ Flächenbilanz für Verkehrsinfrastruktur: Teil 1 geplante Verkehrsprojekte
Die Anfrage behandelt den Flächenbedarf für geplante Verkehrsprojekte in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Flächenbedarf für geplante Verkehrsprojekte in Hessen. Die Fragesteller möchten detaillierte Informationen über die Inanspruchnahme von Flächen für Straßen- und Sch...
❓ Flächenbilanz für Verkehrsinfrastruktur: Teil 2 vorhandene Infrastruktur
Die Anfrage behandelt die Flächeninanspruchnahme für Verkehrsinfrastruktur in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Flächeninanspruchnahme für die Verkehrsinfrastruktur in Hessen über die letzten 20 Jahre. Die Fragesteller möchten differenzierte Daten zu den bereits vorhanden...
❓ Stand der Lebensmittelüberwachung im Landkreis Fulda I
Die Anfrage behandelt den Stand der Lebensmittelüberwachung im Landkreis Fulda und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Sabine Waschke thematisiert den aktuellen Stand der Lebensmittelüberwachung im Landkreis Fulda. Sie hebt die Notwendigkeit einer Stärkung der Fachaufsicht und der amtlichen Kont...
❓ Stand der Lebensmittelüberwachung im Landkreis Fulda II
Die Anfrage behandelt den Stand der Lebensmittelüberwachung im Landkreis Fulda und fragt nach Kontrollen.
Die Kleine Anfrage von Sabine Waschke thematisiert die Lebensmittelüberwachung im Landkreis Fulda. Sie fragt nach der Anzahl der durchgeführten Kontrollen und Beanstandungen in den Jahren 2014 bis 202...
❓ Förderung von Alternativen zu Tierversuchen
Die Anfrage behandelt die Förderung von Alternativen zu Tierversuchen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Notwendigkeit staatlicher Unterstützung zur Förderung von Alternativen zu Tierversuchen in Hessen. Die Fragesteller weisen darauf hin, dass Hessen im Vergleich zu a...
❓ Klimaschutz in Hessen: Der lange Weg zu klimaneutralen Dienstreisen
Die Anfrage thematisiert den Klimaschutz in Hessen und die klimaneutralen Dienstreisen der Landesverwaltung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Kompensation von CO2-Emissionen durch Dienstreisen. Die Fragesteller fragen nach dem Stand der Umsetzung, den betro...
❓ Flughafen Frankfurt-Hahn
Die Kleine Anfrage behandelt den Stand des Insolvenzverfahrens der HNA Group und deren Auswirkungen auf den Flughafen Frankfurt-Hahn.
Die Anfrage thematisiert die Informationslage der hessischen Landesregierung bezüglich des Insolvenzverfahrens der HNA Group, die Muttergesellschaft der HNA Airport Group GmbH, und deren Auswirkungen...
❓ Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis Limburg-Weilburg
Die Anfrage zielt auf die Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis Limburg-Weilburg ab.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis Limburg-Weilburg und der damit verbundenen Transparenz in der Informationspolitik. Die Fragesteller fordern eine deta...
❓ Beauftragte des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration
Die Anfrage behandelt die Beauftragten des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration.
Die Kleine Anfrage thematisiert die verschiedenen Beauftragtenstellen im Hessischen Ministerium für Soziales und Integration, deren Besetzung und Budget. Es wird nach der Transparenz der Haushaltsmitt...
❓ Corona-Pandemie – Priorisierung der Impfungen nach der CoronaImpfV
Die Anfrage behandelt die Priorisierung der Impfungen während der Corona-Pandemie in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen bei der Impfpriorisierung in Hessen während der Corona-Pandemie. Es wird auf die unzureichende Verfügbarkeit von Impfstoffen und die damit verbund...
❓ Corona-Pandemie – Kosten für Impfzentren
Die Anfrage behandelt die Kostenstruktur und Abrechnung der Impfzentren während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die finanziellen Aspekte der Impfzentren in Hessen während der Corona-Pandemie. Es werden die monatlichen Kosten und deren Zusammensetzung sowie...
❓ Corona-Pandemie – Regelungen für freiwillige Mitarbeiter von Impfzentren
Regelungen für die Vergütung und Versicherung freiwilliger Mitarbeiter in Impfzentren während der Corona-Pandemie.
Das Dokument behandelt die Regelungen für freiwillige Mitarbeiter in Impfzentren während der Corona-Pandemie, insbesondere bezüglich der Vergütung und der rechtlichen Rahmenbedingungen. Es wird auf di...
❓ Corona-Pandemie – Schulwechsel
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen und Maßnahmen im Schulwechsel während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schwierigkeiten, die Schüler beim Wechsel von der Grundschule zur weiterführenden Schule aufgrund der Corona-Pandemie haben. Die Anfrage beleuchtet die Maßnahmen de...
❓ Corona-Pandemie – Einreise über den Flughafen Frankfurt Teil 2
Die Anfrage behandelt die Einreisebeschränkungen über den Flughafen Frankfurt während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Einreise über den Flughafen Frankfurt während der Corona-Pandemie und die damit verbundenen Restriktionen. Es wird hinterfragt, ob die Maßna...
❓ Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Schwalm-Eder-Kreis
Die Anfrage zielt auf die Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Schwalm-Eder-Kreis ab.
Die Kleine Anfrage thematisiert die hohen Corona-Infektionszahlen im Schwalm-Eder-Kreis und fordert eine umfassende Aufklärung über die Ursachen und die Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehe...
❓ Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Rheingau-Taunus-Kreis
Die Anfrage zielt auf die Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Rheingau-Taunus-Kreis ab.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den hohen Corona-Infektionszahlen im Rheingau-Taunus-Kreis und der Notwendigkeit von Transparenz in der Informationspolitik während der Pandemie.
❓ Baumfällungen an der B460 in Hüttenthal (Mossautal)
Die Anfrage behandelt Baumfällungen an der B460 in Hüttenthal zur Verbesserung der Verkehrssicherheit.
In der Anfrage wird die Fällung von sechs 120 Jahre alten Eichen an der B460 in Hüttenthal thematisiert, die zur Straßenbegradigung und Erhöhung der Geschwindigkeitsbegrenzung von 40 auf 60 km/h dient...
❓ Ganztägig arbeitende Schulen im Schuljahr 2020/2021
Die Anfrage behandelt die Situation ganztägig arbeitender Schulen in Hessen im Schuljahr 2020/2021.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen befasst sich mit der Anzahl und den Angeboten ganztägig arbeitender Schulen in Hessen im Schuljahr 2020/2021. Es werden verschiedene Profile und Programme zur Fö...
❓ Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis Offenbach
Die Anfrage zielt auf die Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis Offenbach ab.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis Offenbach und der mangelnden Transparenz über die Ursachen und Risiken. Die Fragesteller fordern detaillierte Inf...
❓ Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen in Frankfurt
Die Anfrage zielt auf die Ursachen der hohen Corona-Infektionszahlen in Frankfurt ab.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den hohen Corona-Infektionszahlen in Frankfurt, insbesondere im Vergleich zu anderen Landkreisen. Die Fragesteller fordern mehr Transparenz über die Infektionsg...
❓ Situation der Friedrich-Wilhelm-Murnau-Stiftung, Teil 1
Die Anfrage behandelt die finanzielle Situation der Friedrich-Wilhelm-Murnau-Stiftung und die Unterstützung durch das Land Hessen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der finanziellen Lage der Friedrich-Wilhelm-Murnau-Stiftung, die durch die Corona-Pandemie und andere wirtschaftliche Faktoren belastet ist. Die Fragesteller hi...
❓ Situation der Friedrich-Wilhelm-Murnau-Stiftung, Teil 2
Die Anfrage behandelt die finanzielle Situation der Friedrich-Wilhelm-Murnau-Stiftung und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Schwierigkeiten der Friedrich-Wilhelm-Murnau-Stiftung, insbesondere im Hinblick auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie und die Schließung des Murnau-...
❓ Situation von Phoniatrie und Pädaudiologie in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation der Phoniatrie und Pädaudiologie in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die aktuelle Situation der Phoniatrie und Pädaudiologie in Hessen, insbesondere den Rückgang der Fachärzte und die damit verbundenen Herausforderungen für Eltern und Kinder be...
❓ Zustand der archäologischen Denkmalpflege in den hessischen Gebietskörperschaften
Die Anfrage thematisiert den Zustand der archäologischen Denkmalpflege in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der archäologischen Denkmalpflege in den hessischen Gebietskörperschaften und den Herausforderungen, die in einem Protokoll des Hessischen Landesdenkmalrates angesp...
❓ Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis Fulda
Die Anfrage zielt auf die Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis Fulda ab.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis Fulda und der Notwendigkeit von Transparenz in der Informationspolitik während der Pandemie.
❓ Zuwendungen an Verbände und Organisationen des Naturschutzes
Die Anfrage behandelt die Zuwendungen an Naturschutzverbände in Hessen und deren Verwendung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Zuwendungen an Verbände und Organisationen des Naturschutzes in Hessen. Die Fragesteller möchten Informationen über die Höhe und Verwendung der Fördermittel erh...
❓ Kürzungen im Fachbereich 03 der Philipps-Universität Marburg
Die Anfrage thematisiert Kürzungen im Fachbereich 03 der Philipps-Universität Marburg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den finanziellen Kürzungen im Fachbereich 03 der Philipps-Universität Marburg und den damit verbundenen Auswirkungen auf Mitarbeiter und Lehrveranstaltungen.
❓ WHO-Informationshinweis für IVD-Benutzer und deren Konsequenzen
Die Anfrage behandelt den WHO-Informationshinweis zu PCR-Tests und deren Interpretation.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einem Informationshinweis der WHO, der sich an Laborfachleute und Anwender von In-vitro-Diagnosetests (IVDs) richtet. Die Fragesteller fragen nach der wissenschaftl...
❓ Zustand von Straßen und Brücken im Kreis Bergstraße -Teil I
Zustand von Straßen und Brücken im Kreis Bergstraße wird untersucht.
Die Kleine Anfrage von Karin Hartmann befasst sich mit dem Zustand der Straßen und Brücken im Kreis Bergstraße. Es wird erörtert, wie viele Kilometer Landesstraßen existieren und in welchem Zustand si...
❓ Zustand von Straßen und Brücken im Kreis Bergstraße -Teil II
Zustand und Sanierungsmaßnahmen von Straßen und Brücken im Kreis Bergstraße.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Zustand von Straßen und Brücken im Kreis Bergstraße sowie den durchgeführten und geplanten Sanierungsmaßnahmen. Die Fragestellerin möchte Informationen über die...
❓ Benachteiligungen von Frauen und Menschen mit Migrationshintergrund im Homeoffice
Die Anfrage thematisiert Benachteiligungen von Frauen und Menschen mit Migrationshintergrund im Homeoffice.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Benachteiligungen von Frauen und Menschen mit Migrationshintergrund im Homeoffice, insbesondere während der Corona-Pandemie. Es werden Hinweise auf ungleiche Be...
❓ Infas Studie "Mobilität in Hessen vor dem zweiten Lockdown" und die verkehrspolitischen Folgen, Teil 2
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den öffentlichen Nahverkehr in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Klaus Gagel und Arno Enners behandelt die Infas-Studie zur Mobilität in Hessen vor dem zweiten Lockdown und die verkehrspolitischen Folgen. Die Fragesteller hinterfragen die Rüc...
❓ Ergänzungen zur Beantwortung des Dringlichen Berichtsantrages (DS 20/4391) im Rahmen der 27. Sitzung des Kulturpolitischen Ausschusses des Hessischen Landtages – Teil I
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung zur Bewältigung von Wissenslücken bei Schülern während der Corona-Pandemie.
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Schulbetrieb in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Schließung von Wissenslücken bei Schülern.
❓ Ergänzungen zur Beantwortung des Dringlichen Berichtsantrages (DS 20/4391) im Rahmen der 27. Sitzung des Kulturpolitischen Ausschusses des Hessischen Landtages – Teil II
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Schulbetrieb in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Maßnahmen der hessischen Landesregierung im Schulbetrieb während der Corona-Pandemie, insbesondere in Bezug auf Impfungen und Datenschutz im Fernunte...
❓ Politische Meinungsumfragen der Hessischen Landesregierung
Die Anfrage behandelt politische Meinungsumfragen der Hessischen Landesregierung zu Corona und Mobilität.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph thematisiert die politischen Meinungsumfragen, die von der Hessischen Landesregierung in Bezug auf Corona und Mobilität durchgeführt wurden. Es wird hinterfragt,...
❓ Sparmaßnahmen hessischer Hochschulen und ihre Auswirkungen auf die Arbeitsbedingungen des Mittelbaus
Die Anfrage behandelt die Sparmaßnahmen an hessischen Hochschulen und deren Auswirkungen auf den Mittelbau.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Sparmaßnahmen an hessischen Hochschulen und deren Auswirkungen auf die Arbeitsbedingungen des wissenschaftlichen Mittelbaus, insbesondere im...
❓ Tourismus an Edersee, Eder, Fulda und Oberweser
Die Anfrage behandelt die Bedeutung des Tourismus an Edersee, Eder, Fulda und Oberweser.
Die Kleine Anfrage thematisiert die touristische Bedeutung der Regionen Edersee, Eder, Fulda und Oberweser für Nordhessen. Sie untersucht die Übernachtungszahlen, wirtschaftliche Auswirkungen und die...