Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Razzien gegen Nutzer der illegalen Internet-Handelsplattform „crimenetwork.co“
Die Anfrage behandelt die Razzien gegen Nutzer der illegalen Internet-Handelsplattform 'crimenetwork.co'.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den bundesweiten Razzien gegen Nutzer der illegalen Plattform 'crimenetwork.co', die am 23. Juni 2020 stattfanden. In Hessen wurden 37 Objekte durchsucht, und es ga...
❓ Wohnkostenlücke im SGB XII in Hessen
Die Anfrage behandelt die Wohnkostenlücke im Sozialgesetzbuch XII in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die potenziellen Lücken zwischen den realen Mietkosten und den staatlichen Zahlungen im Rahmen der Sozialhilfe in Hessen. Es wird befürc...
❓ Vereinsförderung im Wetteraukreis
Die Anfrage behandelt die Vereinsförderung im Wetteraukreis während der Corona-Pandemie.
In der Kleinen Anfrage wird die Förderung von Vereinen im Wetteraukreis während der Corona-Pandemie thematisiert. Es wird nach den geförderten Vereinen und den beantragten Mitteln gefragt.
❓ B 3 Bodenwelle Bad Vilbel - Preungesheimer Dreieck - Bad Vilbel - Teil 3
Die Anfrage behandelt den Zustand der B 3 Bodenwelle Bad Vilbel und die damit verbundenen Geschwindigkeitsbegrenzungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg -Uwe Hahn befasst sich mit den Schäden an der B 3 zwischen Bad Vilbel und dem Preungesheimer Dreieck. Es wird untersucht, ob die aktuelle Geschwindigkeitsbegrenzun...
❓ Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Marburg-Biedenkopf – Teil I
Die Anfrage behandelt den Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Marburg-Biedenkopf.
Die Kleine Anfrage von Angelika Löber thematisiert den Zustand der Straßen und Brücken im Landkreis Marburg-Biedenkopf. Es wird nach der Länge des Landesstraßennetzes sowie dem Zustand der Straßen und...
❓ Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Marburg-Biedenkopf – Teil II
Zustand und Sanierungsmaßnahmen von Straßen und Brücken im Landkreis Marburg-Biedenkopf.
Das Dokument behandelt den Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Marburg-Biedenkopf sowie die Sanierungsmaßnahmen, die im Rahmen der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 durchgeführt wurden. Es we...
❓ Testpflicht und Quarantäne nach Einreise aus Risikogebieten
Die Anfrage behandelt die Testpflicht und Quarantänebestimmungen für Einreisende aus Risikogebieten.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Regelungen zur Testpflicht und Quarantäne für Personen, die aus Risikogebieten nach Hessen einreisen. Es wird erörtert, wie diese Maßnahmen durchgese...
❓ Referentenentwurf eines Jahressteuergesetzes 2020
Die Anfrage thematisiert den Referentenentwurf eines Jahressteuergesetzes 2020 und die Bedenken der Industrie.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Referentenentwurf eines Jahressteuergesetzes 2020, der zahlreiche Änderungen im Steuerrecht vorsieht. Insbesondere wird die Einführung eines neuen Paragrafen (§...
❓ Gebührenlast für hessische Motorradfahrer: Aufgabe der Bündelungsbehörden
Die Anfrage behandelt die Gebührenlast für Motorradfahrer in Hessen und die Rolle der Bündelungsbehörden.
Die Kleine Anfrage von Oliver Stirböck thematisiert die Gebührenlast, die hessische Motorradfahrer aufgrund neuer Vorschriften tragen müssen. Insbesondere wird die Rolle der Bündelungsbehörden bei der...
❓ Ganztägig arbeitende Schulen nach Profil I, II und III in Hessen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und den Ausbau ganztägig arbeitender Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula thematisiert die ganztägig arbeitenden Schulen in Hessen, insbesondere die Profile I, II und III. Sie fragt nach der Anzahl der Schulen, den Entwicklungen der let...
❓ Anerkennung ausländischer Schulabschlüsse
Die Anfrage behandelt die Anerkennung ausländischer Schulabschlüsse in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (Die Linke) beschäftigt sich mit der Anerkennung ausländischer Schulabschlüsse in Hessen. Es werden Informationen zu eingegangenen Anträgen, deren Bearbeitung und...
❓ Corona-Fall an der Ernst-Ludwig-Schule in Bad Nauheim
Die Anfrage behandelt einen Corona-Fall an der Ernst-Ludwig-Schule in Bad Nauheim.
In der Anfrage wird ein Corona-Fall an der Ernst-Ludwig-Schule in Bad Nauheim thematisiert. Ein Schüler, der aus Kroatien zurückkehrte, wurde positiv getestet, was zur Quarantäne der gesamten Klasse f...
❓ Angriffe auf Polizeibeamte
Die Anfrage thematisiert die zunehmende Gewalt gegen Polizeibeamte und mögliche Maßnahmen zur Prävention.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit den steigenden Angriffen auf Polizeibeamte in Hessen. Der Fragesteller zitiert den Frankfurter Polizeipräsidenten, der eine sinkende Hemmsch...
❓ Stand des Einsatzes von Schulgesundheitsfachkräften in Hessen 2020
Stand des Einsatzes von Schulgesundheitsfachkräften in Hessen im Jahr 2020.
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Schulgesundheitsfachkräften in Hessen, insbesondere die Schaffung neuer Stellen und deren Verteilung an Schulen. Es wird auf ein Modellprojekt verwiesen, das posi...
❓ Gesundheitsförderung und Prävention in Hessen I
Die Anfrage behandelt die Gesundheitsförderung und Prävention in Hessen und deren Evaluation.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert die Gesundheitsförderung und Prävention in Hessen, insbesondere die Umsetzung der im Strategiepapier 2020 festgelegten Ziele und Maßnahmen...
❓ Gesundheitsförderung und Prävention in Hessen II
Die Anfrage behandelt die Gesundheitsförderung und Prävention in Hessen sowie deren Umsetzung in Kommunen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Gesundheitsförderung und Prävention in Hessen, insbesondere die Rolle der hessischen Arbeitsgemeinschaft für Gesundheitsförderung e.V. (HAGE)...
❓ Prävention und Nachsorge - Corona-Virus
Die Anfrage behandelt die Prävention und Nachsorge im Zusammenhang mit dem Corona-Virus in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die steigenden COVID-19-Infektionszahlen in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen in der Prävention und Nachsorge. Es werden verschiedene...
❓ Care-Arbeit in Hessen II
Die Anfrage behandelt die Situation der Care-Arbeit in Hessen und die Unterstützung pflegebedürftiger Menschen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Care-Arbeit in Hessen, insbesondere die Unterstützung für pflegebedürftige Menschen. Es werden verschiedene Aspekte der Pflege und die Anzahl...
❓ Schutz von Polizeibeamten und Amtsträgern vor Bedrohungen
Die Anfrage behandelt den Schutz von Polizeibeamten und anderen Amtsträgern vor Bedrohungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Schutz von Polizeibeamten und anderen Amtsträgern vor Bedrohungen und Gewalt, insbesondere in der Zivilgesellschaft. Es wird auf die zunehmenden Angriffe und Einsch...
❓ Vereinsförderung im Main-Taunus-Kreis
Die Anfrage behandelt die Vereinsförderung im Main-Taunus-Kreis während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Nancy Faeser befasst sich mit der Förderung von Vereinen im Main-Taunus-Kreis im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, welche Vereine finanzielle Unterstützung erhalt...
❓ Abgabe der Planungshoheit an Kommunen
Die Anfrage behandelt die Abgabe der Planungshoheit an Kommunen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Stephan Grüger thematisiert die Abgabe der Planungshoheit für Straßenbauprojekte an Kommunen in Hessen. Es wird insbesondere auf die Situation im Lahn-Dill-Kreis eingegangen, wo...
❓ Digitale Teilhabe
Die Anfrage behandelt die digitale Teilhabe älterer Bürger in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die digitale Teilhabe älterer Bürger in Hessen. Es wird untersucht, wie viele Menschen keinen Zugang zum Internet haben und welche Schulungsmöglichkeit...
❓ Modellprojekt des Frankfurter Gesundheitsdezernenten zur kontrollierten Abgabe von Crack
Die Anfrage behandelt ein Modellprojekt zur kontrollierten Abgabe von Crack in Frankfurt.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert ein geplantes Modellprojekt des Frankfurter Gesundheitsdezernenten zur kontrollierten Abgabe von Crack an Schwerstabhängige. Ziel ist es, den Be...
❓ Reform des Jugendstrafrechts
Die Anfrage behandelt die Aktualität des Jugendstrafrechts in Hessen angesichts steigender Jugendkriminalität.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Angemessenheit des bestehenden Jugendstrafrechts in Hessen. Der Fragesteller hinterfragt, ob die Regelungen noch zeitgemäß sind, insbesondere im Hinblick auf die st...
❓ Übernahme des "Kölner Modells" für Hessen
Die Anfrage thematisiert die Übernahme des Kölner Modells zur Drogenbekämpfung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Möglichkeit, das Kölner Modell zur Bekämpfung des Drogenhandels in Hessen zu übernehmen. Das Modell sieht vor, dass Dealer bei wiederhol...
❓ Personen ohne Krankenversicherung
Die Anfrage behandelt die steigende Anzahl von Personen ohne Krankenversicherung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zunahme von Personen ohne Krankenversicherung in Deutschland und insbesondere in Hessen. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl der Betroffenen und...
❓ "Racial Profiling"
Die Anfrage behandelt das Thema Racial Profiling und die dazugehörigen Beschwerden in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rahn thematisiert das Phänomen des Racial Profiling durch Polizeibeamte in Hessen. Der Fragesteller erkundigt sich nach Beschwerden und deren Bearbeitung durch die Lande...
❓ Zentralstelle für Medizinwirtschaftsstrafrecht der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Zentralstelle für Medizinwirtschaftsstrafrecht und deren Ermittlungsverfahren.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Zentralstelle für Medizinwirtschaftsstrafrecht der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt und die damit verbundenen Ermittlungsverfahren. Es wi...
❓ Existenzgründungen an Hochschulen I
Die Anfrage behandelt die Gründungskultur an hessischen Hochschulen und die Unterstützung für Gründerinnen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Gründungskultur an hessischen Hochschulen und die Ergebnisse des Gründungsradars 2018. Es wird untersucht, wie die Hochschulen in Hessen bei der Förderung von Exist...
❓ Existenzgründungen an Hochschulen II
Die Anfrage behandelt die Situation von Existenzgründungen an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Gründungskultur an hessischen Hochschulen und der Rolle der Landesregierung bei der Förderung von Existenzgründungen. Es wird untersucht, in welchen Bereichen d...
❓ Planungsstand B 49 – Ersatzneubau Hochstraße und Taubensteinbrücke Wetzlar
Die Anfrage behandelt den Planungsstand des Ersatzneubaus der Hochstraße und Taubensteinbrücke in Wetzlar.
In der Anfrage wird der aktuelle Planungsstand des Ersatzneubaus der Hochstraße und Taubensteinbrücke in Wetzlar erörtert. Es wird auf verschiedene Varianten eingegangen, die hinsichtlich ihrer Vor- u...
❓ Stand des BIM-Pilotprojekts "Ortsumgehung Eschwege"
Stand des BIM-Pilotprojekts zur Ortsumgehung Eschwege und dessen Fortschritte.
Das Dokument behandelt den aktuellen Stand des BIM-Pilotprojekts für die Ortsumgehung Eschwege. Es werden die Fortschritte des Planfeststellungsverfahrens und die Einbindung relevanter Akteure themati...
❓ Einsatz von Building Information Modeling (BIM) in Hessen
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Building Information Modeling (BIM) in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Einsatz von Building Information Modeling (BIM) in Hessen. Die Fragesteller fordern Informationen über den Stand der Implementierung und die Unterstützung durch die...
❓ INSM-Bildungsmonitor 2020
Die Anfrage behandelt den INSM-Bildungsmonitor 2020 und die Bildungssituation in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt (AfD) thematisiert die Ergebnisse des INSM-Bildungsmonitors 2020 und die Bildungssituation in Hessen. Es werden verschiedene Indikatoren zur Schulqualität und den Bil...
❓ Barrierefreiheit in der Informationstechnik
Die Anfrage thematisiert die Barrierefreiheit in der Informationstechnik für Menschen mit Einschränkungen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Barrierefreiheit in der Informationstechnik, insbesondere im Hinblick auf die Nutzung des Internets durch Menschen mit Einschränkungen. Es wird darauf hingewiesen, das...
❓ Corona-Teststrategie in Hessen
Die Anfrage behandelt die Corona-Teststrategie in Hessen und die Reaktion der Landesregierung darauf.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Teststrategie für Corona-Tests in Hessen und die Reaktion der Landesregierung auf die Forderungen nach mehr Tests in verschiedenen Bereichen, insbesondere in Schule...
❓ Corona-Tests in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation und Problematik von Corona-Tests in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation der Corona-Tests in Hessen, insbesondere die Probleme und Vorwürfe bezüglich der Testzentren in den Landkreisen Odenwald und Vogelsberg. Die Fragesteller...
❓ Corona-Pandemie – Beginn des Schuljahres 2020/21 in Hessen
Die Anfrage behandelt die Regelungen zum Schulbetrieb in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Schulbetrieb in Hessen zu Beginn des Schuljahres 2020/21 unter den Bedingungen der Corona-Pandemie. Es wird nach den Hygienemaßnahmen und der Verantwortung der Schu...
❓ Corona-Pandemie – Maßnahmen an den hessischen Hochschulen für das Wintersemester 2020/21
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen an hessischen Hochschulen während der Corona-Pandemie im Wintersemester 2020/21.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Maßnahmen, die an hessischen Hochschulen aufgrund der Corona-Pandemie für das Wintersemester 2020/21 getroffen wurden. Es wird auf die...
❓ Unterrichtsbefreiungen von Lehrkräften
Die Anfrage behandelt die Unterrichtsbefreiungen von Lehrkräften, die zu den Corona-Risikogruppen gehören.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Regelungen zur Unterrichtsbefreiung von Lehrkräften in Hessen, die aufgrund gesundheitlicher Risiken nicht am Präsenzunterricht teilnehmen könne...
❓ Radverkehr im Landkreis Gießen
Die Anfrage thematisiert den Zustand und die Entwicklung des Radverkehrs im Landkreis Gießen.
Die Kleine Anfrage von Frank-Tilo Becher befasst sich mit dem Radverkehr im Landkreis Gießen, insbesondere mit dem Zustand der Radwege und den Fortschritten beim Ausbau. Die Anfrage wird durch die Ant...
❓ Hessische Heilbäder in der Krise
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die hessischen Heilbäder.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Krise der hessischen Heilbäder infolge der Corona-Pandemie. Es wird auf die finanziellen Einbußen und die Bedeutung der Heilbäder für die Gesundheitsversorgung hing...
❓ Plukon Gudensberg II
Die Anfrage behandelt den Geflügelschlachthof von Plukon in Gudensberg und stellt Fragen zu Kapazität, Hygiene und Arbeitsbedingungen.
Die Kleine Anfrage von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz befasst sich mit dem Geflügelschlachthof des niederländischen Unternehmens Plukon in Gudensberg. Es werden Fragen zur Kapazitätserweiterung, zur B...
❓ Landesstraße von der B 456 kommend nach Weilmünster
Die Anfrage behandelt die Sanierung der Landesstraße von der B 456 nach Weilmünster.
In der Anfrage geht es um die geplante Sanierung der Landesstraße von der B 456 nach Weilmünster. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Stand der Sanierungsplanungen und der Abstimmung mit der Gem...
❓ Barrierefreiheit am Bahnhof Runkel
Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit am Bahnhof Runkel und die geplanten Maßnahmen zur Verbesserung.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die aktuelle Situation der Barrierefreiheit am Bahnhof Runkel. Es wird auf den Zustand der Bahnsteige und die geplanten Umbauarbeiten im Rahmen eines...
❓ Erste Staatsprüfungen der Lehrämter im Herbst 2020
Die Anfrage behandelt die Erste Staatsprüfungen der Lehrämter im Herbst 2020 und deren Durchführung unter Corona-Bedingungen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Durchführung der Ersten Staatsprüfungen für Lehrämter im Herbst 2020, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Es werden Fragen zu Hygieneko...
❓ Zweite Staatsprüfungen der Lehrämter im Herbst 2020
Die Anfrage behandelt die Durchführung der Zweiten Staatsprüfungen der Lehrämter im Herbst 2020 unter den Bedingungen der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Zweiten Staatsprüfungen der Lehrämter in Hessen im Herbst 2020, die aufgrund der Corona-Pandemie unter besonderen Bedingungen durchgeführt werde...
❓ Incel-Bewegung
Die Anfrage behandelt die Beobachtung und Einschätzung der Incel-Bewegung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl thematisiert die Incel-Bewegung, eine Gruppe von Männern, die sich in einem ungewollten Zölibat sehen und Frauen dafür verantwortlich machen. Die Anfrage zielt darauf...
❓ Zugangsvoraussetzungen Öffentlicher Dienst
Die Anfrage behandelt die Zugangsvoraussetzungen für den öffentlichen Dienst in Hessen.
In der Anfrage wird untersucht, welche akademischen Abschlüsse für Beschäftigungen im hessischen Landesdienst erforderlich sind. Insbesondere wird auf die Anforderungen für Master- und Meisterabschlüs...
❓ Vorbereitung hessischer Feuerwehren auf brennende Elektrofahrzeuge, Teil I
Die Anfrage behandelt die Vorbereitung hessischer Feuerwehren auf Brände von Elektrofahrzeugen.
Die Anfrage thematisiert die Vorbereitung der hessischen Feuerwehren auf den Umgang mit Bränden von Elektrofahrzeugen. Es wird untersucht, ob die Einsatzkräfte ausreichend geschult und mit der notwend...