Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Gründerkultur an hessischen Hochschulen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Gründerkultur an hessischen Hochschulen in den letzten fünf Jahren.
Die Kleine Anfrage von Dr. Sommer thematisiert die Entwicklung der Gründerkultur an hessischen Hochschulen, insbesondere in den MINT-Fächern, über die letzten fünf Jahre. Die Ministerin für Wissenscha...
❓ Bilanz der Umsetzung der Budgets für Arbeit im Bundesteilhabegesetz
Die Anfrage beleuchtet die Umsetzung der Budgets für Arbeit im Bundesteilhabegesetz in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bilanz der Umsetzung der Budgets für Arbeit im Bundesteilhabegesetz in Hessen. Es werden Fragen zur Anzahl der Behindertenwerkstätten, zur Beschäftigung von Mensche...
❓ Ausbau P + R Parkplätze in Hessen
Die Anfrage behandelt den Ausbau von Park&Ride-Parkplätzen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert den aktuellen Stand und den Ausbau von Park&Ride-Parkplätzen in Hessen. Die Landesregierung wird zu den bestehenden Parkplätzen, geplanten Maßnahmen u...
❓ Der Wolf in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation des Wolfes in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
In der Kleinen Anfrage wird die aktuelle Situation des Wolfes in Hessen thematisiert, insbesondere die Maßnahmen der Landesregierung zur Vorbereitung auf den Einzug des Wolfes und die Umsetzung des Wo...
❓ Mindestabstand von Stromleitungen zur Wohnbebauung
Die Anfrage behandelt Mindestabstände von Stromleitungen zur Wohnbebauung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die im Landesentwicklungsplan festgelegten Mindestabstände von Stromleitungen zur Wohnbebauung. Diese Abstände sollen dem Schutz des Wohnumfeldes dienen und sind in Abh...
❓ Autobahnsperrungen während der IAA 2019
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Autobahnsperrungen während der IAA 2019 in Frankfurt.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Autobahnsperrungen während der Internationalen Automobil-Ausstellung (IAA) 2019 in Frankfurt. Die Fragesteller erheben Fragen zur Genehmigung der Sperrungen und...
❓ Akkreditierung von Studiengängen
Die Anfrage behandelt die Akkreditierung von Studiengängen an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Akkreditierung von Bachelor- und Masterstudiengängen an hessischen Hochschulen. Es wird auf die Verfahren und Dauer der Akkreditierung eingegangen sowie auf die Reg...
❓ QSL
Die Anfrage behandelt die Verwendung und Förderung der QSL-Mittel an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die QSL-Mittel, die seit 2008 zur Verbesserung der Studienbedingungen und der Lehre an hessischen Hochschulen bereitgestellt werden. Die Minister...
❓ Verbesserung der Betreuungsrelation und Lehrdeputate an Hochschulen
Die Anfrage behandelt die Verbesserung der Betreuungsrelation und Lehrdeputate an Hochschulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die unzureichenden Betreuungsrelationen an hessischen Hochschulen im Vergleich zu anderen Bundesländern und fragt nach den Maßnahmen der Landesre...
❓ Stärkung der Kinderrechte
Die Anfrage thematisiert die Stärkung der Kinderrechte in Hessen und die Vorbereitungen der Landesregierung für den internationalen Tag der Kinderrechte.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Stärkung der Kinderrechte in der Hessischen Verfassung und den Vorbereitungen der Landesregierung für den internationalen Tag der Kinderrechte am 20. November 2...
❓ Messer-Attacke: Junger Mann sticht auf Schwangere ein
Die Anfrage behandelt einen Vorfall, bei dem ein Asylbewerber eine schwangere Frau angegriffen hat.
In dieser Kleinen Anfrage wird ein Vorfall thematisiert, bei dem ein afghanischer Asylbewerber eine schwangere Frau mit einem Messer angegriffen hat. Der Fall wird im Kontext eines laufenden Gerichtsv...
❓ Entsorgung von Windkraftanlagen
Die Anfrage behandelt die Entsorgung von Windkraftanlagen und die Herausforderungen bei der Wiederverwertung von Materialien.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entsorgung von Windkraftanlagen, insbesondere die Schwierigkeiten bei der Wiederverwertung von Materialien wie carbonfaserverstärkten Kunststoffen (CFK). Es wird au...
❓ Abberufung des Geschäftsführers der "HessenFilm und Medien GmbH" Herrn Hans Joachim Mendig, Teil I
Die Anfrage thematisiert die Abberufung von Herrn Hans Joachim Mendig als Geschäftsführer der HessenFilm und Medien GmbH.
In der Anfrage wird die Abberufung von Hans Joachim Mendig als Geschäftsführer der HessenFilm und Medien GmbH behandelt. Die Fragesteller fragen nach den Gründen für die Abberufung und den Auswirkunge...
❓ Abberufung des Geschäftsführers der "HessenFilm und Medien GmbH" Herrn Hans Joachim Mendig, Teil II
Die Anfrage behandelt die Abberufung von Herrn Hans Joachim Mendig als Geschäftsführer der HessenFilm und Medien GmbH.
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Grobe und Heiko Scholz thematisiert die Abberufung von Hans Joachim Mendig als Geschäftsführer der HessenFilm und Medien GmbH. Sie fragt nach den Hintergründen und fin...
❓ Vor- und Nachsorge in der Psychiatrie
Die Anfrage behandelt die Vor- und Nachsorge in der Psychiatrie in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Situation in der psychiatrischen Versorgung in Hessen, insbesondere mit dem Personalmangel, den Ausbildungsinhalten für Pflegekräfte und den vorhandenen Nachsor...
❓ Denkmalschutz in Frankfurt am Main
Die Anfrage behandelt den Denkmalschutz in Frankfurt am Main und die Abläufe der Denkmalerfassung.
In der Kleinen Anfrage wird der Denkmalschutz in Frankfurt am Main thematisiert, insbesondere die Erfassung und Dokumentation von Kulturdenkmälern sowie die Zusammenarbeit zwischen den Denkmalschutzbe...
❓ Verpflichtende Besuche von hessischen Schulklassen in KZ-Gedenkstätten
Die Anfrage behandelt die verpflichtenden Besuche von hessischen Schulklassen in KZ-Gedenkstätten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die verpflichtenden Besuche von Schulklassen in KZ-Gedenkstätten in Hessen. Der Fragesteller hebt die Bedeutung solcher Besuche für die politische Bildung und die Erinn...
❓ Situation von Personen mit Migrationshintergrund im Alter
Die Anfrage behandelt die Situation von älteren Personen mit Migrationshintergrund in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Turgut Yüksel thematisiert die Herausforderungen, die ältere Menschen mit Migrationshintergrund in Hessen im Bereich Pflege und soziale Absicherung erleben. Es wird nach der Ent...
❓ Genehmigungspflichtige (Nutz-) Tierhalteanlagen in Hessen (Massentierhaltung) Teil II
Die Anfrage behandelt die Genehmigungspflicht von Tierhaltungsanlagen in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Situation von genehmigungspflichtigen und nicht genehmigungspflichtigen Tierhaltungsanlagen in Hessen beleuchtet. Die Fragesteller fordern Informationen über die Anzahl...
❓ Genehmigungspflichtige (Nutz-) Tierhalteanlagen in Hessen (Massentierhaltung) Teil I
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Tierbestände und Schlachtkapazitäten in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Tierbestände in Hessen seit 1988 sowie den aktuellen Schlachtkapazitäten in den Landkreisen. Die Fragesteller fordern Informationen zur Situatio...
❓ Haus- und Fachärzte in Hessen I
Die Anfrage behandelt die Verteilung von Haus- und Fachärzten in Hessen und Maßnahmen zur Verbesserung.
In der Anfrage wird die Anzahl der Haus- und Fachärzte in Hessen sowie deren Verteilung auf Kassenärztliche Sitze erfragt. Zudem wird nach Maßnahmen gefragt, die die Landesregierung zur Verbesserung d...
❓ Haus- und Fachärzte in Hessen II
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der Verteilung von Haus- und Fachärzten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Verbesserung der Verteilung von Haus- und Fachärzten. Es werden verschiedene Aspekte der gesundh...
❓ Brennwertkessel
Die Anfrage behandelt die finanzielle Unterstützung für Brennwertkessel in Hessen.
In der Anfrage wird die finanzielle Unterstützung für Brennwertkessel in Hessen thematisiert. Die Fragesteller stellen Fragen zur Förderung und den aktuellen Technologien im Bereich der Heizsysteme.
❓ 10-Punkteplan zur Schließung der weißen Flecken im Mobilfunk in Hessen
Die Anfrage behandelt den Zehn-Punkte-Plan zur Verbesserung der Mobilfunkversorgung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Oliver Stirböck thematisiert den Zehn-Punkte-Plan zur Schließung der weißen Flecken im Mobilfunk in Hessen, der im September 2018 unterzeichnet wurde. Ziel ist es, die Mobilfunk...
❓ Internetanschlüsse an hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt die Internetanschlüsse an hessischen Schulen und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Verfügbarkeit und Entwicklung von Internetanschlüssen an hessischen Schulen zwischen 2014 und 2019. Die Fragesteller erkundigen sich nach den durchschnittlichen...
❓ Abruf Fördermittel für finanzschwache Kommunen
Die Anfrage thematisiert den Abruf von Fördermitteln für finanzschwache Kommunen in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Herausforderungen und Anstrengungen der hessischen Landesregierung, damit finanzschwache Kommunen die ihnen zustehenden Fördermittel des Bundes abrufen können....
❓ Umgehung der Bundesstraße 8 im Bereich von Lindenholzhausen und Niederbrechen
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Umgehung der Bundesstraße 8 in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Umgehung der Bundesstraße 8 im Bereich Lindenholzhausen und Niederbrechen. Es wird nach dem aktuellen Sachstand, der Möglichkeit kommunaler Planun...
❓ Maßnahmen zur Verkehrssicherung auf der Weilstraße L3030 zwischen Bad Camberg Erbach und Schwickershausen
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Verkehrssicherheit auf der Weilstraße L3030.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert befasst sich mit der Verkehrssicherheit auf der Weilstraße L3030 zwischen Bad Camberg Erbach und Schwickershausen. Es werden verschiedene Maßnahmen und die aktuell...
❓ Psychologische Kinder- und Jugendpsychotherapeuten in Hessen I
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Versorgung durch psychologische Kinder- und Jugendpsychotherapeuten in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Situation der psychologischen Kinder- und Jugendpsychotherapeuten in Hessen untersucht. Es werden Informationen zu Anzahl, Verteilung und Wartezeiten auf Therapieplätze...
❓ Psychologische Kinder- und Jugendpsychotherapeuten in Hessen II
Die Anfrage behandelt die Situation der psychologischen Kinder- und Jugendpsychotherapie in Hessen.
In der kleinen Anfrage wird die Versorgungssituation von psychologischen Kinder- und Jugendpsychotherapeuten in Hessen thematisiert. Es werden Fragen zu Aufnahmestopps und Wartezeiten in den letzten f...
❓ Illegale Einreisen per Luftweg nach Hessen
Die Anfrage behandelt illegale Einreisen per Luftweg nach Hessen und deren Hintergründe.
Die Kleine Anfrage thematisiert die illegale Einreise von Personen über Flughäfen in Hessen, insbesondere über den Flughafen Frankfurt. Die Fragesteller beziehen sich auf EU-Dokumente und Berichte übe...
❓ Fehler bei der Mandatsberechnung im Hessischen Landtag
Die Anfrage thematisiert Fehler bei der Mandatsberechnung im Hessischen Landtag.
In der Anfrage wird auf einen Fehler bei der Mandatsberechnung im Hessischen Landtag hingewiesen, der zur Zuteilung von Überhangmandaten für die CDU geführt hat. Es wird argumentiert, dass die Berechn...
❓ Planung zur Sanierung der Ortsdurchfahrt der L3451 durch Weinbach Edelsberg
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Sanierungspläne der L3451 in Weinbach Edelsberg.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert den Zustand der Ortsdurchfahrt der L3451 in Weinbach Edelsberg und die Pläne der Landesregierung zur Sanierung. Es wird auf die Dringlichkeit der Maßn...
❓ Sanierung der Bahnhofstraße sowie der anschließenden Brücke der L3031 in Bad Camberg
Die Anfrage behandelt den aktuellen Sachstand und die Planung zur Sanierung der Bahnhofstraße in Bad Camberg.
In der Anfrage wird der aktuelle Stand der Sanierung der Bahnhofstraße und der Brücke der L3031 in Bad Camberg erfragt. Es wird auf die Notwendigkeit der Reparatur und den Neubau der Brücke hingewiese...
❓ Kinderärzte in Hessen II
Die Anfrage behandelt die Versorgungslage von Kinderärzten in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Situation der Kinderärzte in Hessen und fragt nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Sicherstellung einer angemessenen Grundversorgung.
❓ Anerkennung ausländischer Schulabschlüsse in Hessen
Die Anfrage behandelt die Anerkennung ausländischer Schulabschlüsse in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anerkennung ausländischer Schulabschlüsse in Hessen, insbesondere die Dauer des Anerkennungsprozesses und die Herausforderungen, die Antragstellerinnen und Antragst...
❓ Förderung der Musikschulen im Hochtaunuskreis
Die Anfrage behandelt die Förderung von Musikschulen im Hochtaunuskreis durch das Land Hessen.
Die Anfrage von Elke Barth (SPD) thematisiert die Unterstützung und Förderung von Musikschulen im Hochtaunuskreis. Es wird die Bedeutung der Musikschulen für das kulturelle Leben hervorgehoben und nac...
❓ Zukunft von landeseigenen Immobilien in der Marienburgstraße in Darmstadt Teil I
Die Anfrage behandelt die zukünftige Nutzung landeseigener Immobilien in der Marienburgstraße, Darmstadt.
Die Kleine Anfrage von Bijan Kaffenberger befasst sich mit der Zukunft von landeseigenen Immobilien in der Marienburgstraße in Darmstadt. Im Kontext des Mangels an bezahlbarem Wohnraum in Hessen wird...
❓ Zukunft von landeseigenen Immobilien in der Marienburgstraße in Darmstadt Teil II
Die Anfrage behandelt die Zukunft landeseigener Immobilien in der Marienburgstraße, Darmstadt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die landeseigenen Immobilien in der Marienburgstraße in Darmstadt und deren Nutzung zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum. Es wird auf die Herausforderungen hingewiese...
❓ Einführung eines unabhängigen Familienbeirates
Die Anfrage thematisiert die Einführung eines unabhängigen Familienbeirates in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl befasst sich mit der Einführung eines unabhängigen Familienbeirates in Hessen. Sie fragt die Landesregierung nach deren Bewertung und Plänen zur Einrichtung eines sol...
❓ Sanierung der L3307 Lütter-Welkers
Die Anfrage behandelt die Sanierung der L3307 in Lütter-Welkers und die damit verbundenen Probleme.
Die Kleine Anfrage von Sabine Waschke thematisiert die Sanierung der Landesstraße L3307 in Lütter-Welkers, die aufgrund des Anstiegs des Verkehrs, insbesondere des Schwerlastverkehrs, und des maroden...
❓ Sozialbeiträge für die Gesetzliche Krankenversicherung aus Betriebsrenten
Die Anfrage behandelt die Sozialbeiträge für die gesetzliche Krankenversicherung aus Betriebsrenten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Regelungen zur Verbeitragung von Betriebsrenten in der gesetzlichen Krankenversicherung und die damit verbundene Doppelverbeitragung. Die Fragesteller fragen nach d...
❓ Drohende Schließung der Kreisklinik Wolfhagen - Teil I
Die Anfrage behandelt die drohende Schließung der Kreisklinik Wolfhagen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die drohende Schließung der Kreisklinik Wolfhagen, die laut Aufsichtsratsbeschluss der Gesundheit Nordhessen Holding AG für Mitte 2020 vorgesehen is...
❓ Drohende Schließung der Kreisklinik Wolfhagen - Teil II
Die Anfrage thematisiert die drohende Schließung der Kreisklinik Wolfhagen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm behandelt die drohende Schließung der Kreisklinik Wolfhagen, die laut Aufsichtsratsbeschluss der Gesundheit Nordhessen Holding AG für Mitte 2020 geplant ist. Die...
❓ Bearbeitungsdauer von Einbürgerungsanträgen
Die Anfrage thematisiert die Bearbeitungsdauer von Einbürgerungsanträgen in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Bearbeitungsdauer von Einbürgerungsanträgen in Hessen, da es Berichte über lange Wartezeiten gibt, die die Integration der Antragsteller behindern.
❓ Nachfragen zur Filmförderung in Hessen
Die Anfrage behandelt den Fachkräftemangel in der hessischen Filmwirtschaft und die Auswirkungen auf Produktionen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Fachkräftemangel in verschiedenen Gewerken der hessischen Filmwirtschaft und die damit verbundenen Herausforderungen für Filmproduktionen in Hessen.
❓ ÖPNV-Seniorenticket
Die Anfrage behandelt die Einführung eines hessenweiten Seniorentickets im ÖPNV.
Die Kleine Anfrage von Janine Wissler thematisiert die Einführung eines hessenweiten Seniorentickets durch die Verkehrsverbünde RMV, NVV und VRN. Es wird erörtert, ob Regelungen für finanzielle Ausgle...
❓ Ausgaben für Schutzsuchende
Die Anfrage behandelt die Ausgaben des Landes Hessen für Schutzsuchende in den Jahren 2014 bis 2019.
In der Kleinen Anfrage wird nach den Ausgaben des Landes Hessen für verschiedene Gruppen von Schutzsuchenden gefragt. Die Fragesteller interessieren sich für die finanziellen Mittel, die in den Jahren...
❓ Gamesbranche in Hessen
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Games- und Designbranche in Hessen durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Maßnahmen und Ziele der hessischen Landesregierung zur Unterstützung der Games- und Designbranche. Es wird auf die wirtschaftliche Bedeutung diese...
❓ Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen oder fachlichen Einschätzungen im Finanzbereich der Staatskanzlei
Die Anfrage behandelt die Beauftragung von Gutachten und Beratungsleistungen im Finanzbereich der Staatskanzlei.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Beauftragung von Gutachten und Beratungsleistungen durch die Hessische Staatskanzlei. Die Fragesteller möchten detaillierte Informationen zu den beauftragten Leistu...