Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Berufsausbildung für Gefangene in Justizvollzugsanstalten in Hessen I
Die Anfrage behandelt die Berufsausbildung für Gefangene in hessischen Justizvollzugsanstalten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeiten der Berufsausbildung für Gefangene in Hessen. Ziel ist die Wiedereingliederung der Inhaftierten in das bürgerliche Leben durch berufliche Qualifikatio...
❓ Berufsausbildung für Gefangene in Justizvollzugsanstalten in Hessen II
Die Anfrage behandelt die Berufsausbildung für Gefangene in hessischen Justizvollzugsanstalten.
Die Anfrage thematisiert die Berufsausbildung für Gefangene in Hessen und deren Bedeutung für die Wiedereingliederung in die Gesellschaft. Es wird untersucht, ob die Ausbildungsbetriebe die aktuellen...
❓ Schaffung von Wohnraum in Marburg-Biedenkopf
Die Anfrage behandelt die Schaffung von Wohnraum im Landkreis Marburg-Biedenkopf.
Die Kleine Anfrage von Angelika Löber thematisiert die Schaffung von Wohnraum im Landkreis Marburg-Biedenkopf. Es wird nach dem Zustand und der Verfügbarkeit von Grundstücken und Gebäuden gefragt, die...
❓ Öffentliche Vergabeverfahren - 1
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Arten öffentlicher Ausschreibungen in Hessen seit 2016.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas zielt darauf ab, Informationen über öffentliche Vergabeverfahren in Hessen zu erhalten. Es wird nach der Anzahl der Ausschreibungen seit 2016 gefragt, unterteilt...
❓ Öffentliche Vergabeverfahren - 2
Die Anfrage behandelt die durchschnittliche Anzahl von Bewerbungen pro Ausschreibung im Bereich öffentlicher Vergabeverfahren in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl der Bewerbungen pro Ausschreibung öffentlicher Auftraggeber in Hessen zu erhalten. Es wird nach einer Aufgliederun...
❓ Öffentliche Vergabeverfahren - 3
Die Anfrage untersucht die Teilnahme von Unternehmen an öffentlichen Vergabeverfahren in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas befasst sich mit der Teilnahme von Unternehmen an öffentlichen Vergabeverfahren in Hessen seit 2016. Der Minister der Finanzen beantwortet die Anfrage unter Berü...
❓ Öffentliche Vergabeverfahren - 4
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Ausschreibungen öffentlicher Auftraggeber in Hessen ohne Teilnehmer.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas befasst sich mit den öffentlichen Vergabeverfahren in Hessen und fragt nach der Anzahl der Ausschreibungen, an denen keine Unternehmen teilgenommen haben. Die An...
❓ Öffentliche Vergabeverfahren - 5
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Plattformen zur öffentlichen Auftragsvergabe in Hessen und die durchschnittlichen Zeiträume bis zur Vergabe.
In der Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Plattformen zur öffentlichen Auftragsvergabe in Hessen existieren und wie lange die durchschnittlichen Zeiträume zwischen Ausschreibung und Vergabe si...
❓ Gutachten zum Gesetzentwurf "Starke Heimat Hessen"
Die Anfrage behandelt ein Gutachten zur verfassungsrechtlichen Vereinbarkeit des Gesetzentwurfs 'Starke Heimat Hessen'.
In der Anfrage wird ein Gutachten zum Gesetzentwurf 'Starke Heimat Hessen' thematisiert, das die verfassungsrechtliche Vereinbarkeit der geplanten Heimatumlage bewertet. Die Fragesteller erkundigen si...
❓ Mietkosten für Ministerien
Die Anfrage behandelt die Mietkosten für Ministerien des Landes Hessen in Wiesbaden.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Mietkosten, die das Land Hessen für die Anmietung von Räumlichkeiten für verschiedene Ministerien aufwendet. Es wird auf die Mietkosten der Ministerien in W...
❓ Übergriffe auf Frauen in Hessen
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Übergriffen auf Frauen in Hessen und fragt nach den entsprechenden Statistiken.
Die Kleine Anfrage behandelt die steigenden Fälle von Übergriffen auf Frauen in Hessen, insbesondere sexuelle Belästigungen und Vergewaltigungen. Die Fragesteller beziehen sich auf aktuelle Vorfälle u...
❓ Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen oder fachlichen Einschätzungen
Die Anfrage behandelt die Beauftragung von Gutachten und Beratungsleistungen im Justizvollzug.
Die Kleine Anfrage von Frank-Tilo Becher thematisiert die Beauftragung von Gutachten und Beratungsleistungen im Bereich des Justizvollzugs in Hessen. Es werden spezifische Fragen zu den beauftragten L...
❓ Qualzucht
Die Anfrage thematisiert die Zucht von Tieren mit gesundheitlichen Problemen und die Maßnahmen der Landesregierung.
In der Anfrage wird das Thema Qualzucht bei Hunden und Katzen angesprochen, wobei gesundheitliche Probleme in Kauf genommen werden, um Preise bei Ausstellungen zu gewinnen. Die Fragestellerin erkundig...
❓ Tempo 80 nachts auf der A44 und der A49
Die Anfrage thematisiert die Einführung eines nächtlichen Tempolimits auf der A44 und A49.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Einführung eines nächtlichen Tempolimits von 80 km/h auf den Autobahnen A44 und A49, um die Wohnbevölkerung vor Lärm zu schützen. Die Fragesteller fragen nach d...
❓ Gesundheitszentren in Hessen
Die Anfrage behandelt die aktuellen Entwicklungen und Planungen zu Gesundheitszentren in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Gesundheitszentren in Hessen, die im Koalitionsvertrag zwischen CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN angekündigt wurden. Ziel ist es, bis zum Ende der...
❓ Digitalisierungsförderung für Krankenhäuser
Die Anfrage behandelt die Digitalisierungsförderung für Krankenhäuser in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeiten der Digitalisierungsförderung für Krankenhäuser in Hessen, insbesondere im Bereich Telemedizin und E-Health. Es werden Fragen zu den Förderbedingungen...
❓ Werbung für "Profemina" in Gießen
Die Anfrage behandelt die Werbung für das nicht staatlich anerkannte Beratungsangebot von Pro Femina in Gießen.
In der Anfrage wird die Werbung für das Schwangerschaftsberatungsangebot von Pro Femina in Gießen thematisiert. Es wird darauf hingewiesen, dass Pro Femina nicht als staatlich anerkannte Beratungsstel...
❓ Anerkennung der Landesfeuerwehrschule als Bildungsträger nach dem Hessischen Bildungsurlaubsgesetz
Die Anfrage behandelt die Anerkennung der Landesfeuerwehrschule als Bildungsträger nach dem Hessischen Bildungsurlaubsgesetz.
Die Anfrage von Lisa Gnadl und Tobias Eckert befasst sich mit der Anerkennung der Landesfeuerwehrschule als Bildungsträger nach dem Hessischen Bildungsurlaubsgesetz. Dies soll die Durchführung von Vol...
❓ Landesstraßen - Projekte Kommunales Interessenmodell (KIM II)
Die Anfrage behandelt die Vorfinanzierung von Landesstraßenprojekten im Rahmen des KIM II.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas behandelt das Kommunale Interessenmodell II (KIM II), das es Kommunen ermöglicht, Landesstraßenbauprojekte vorzufinanzieren. Es werden die vereinbarten Projekte...
❓ Genehmigung von Schwerlasttransporten auf der Straße
Die Anfrage behandelt die Genehmigung von Schwerlasttransporten und deren Bearbeitungszeiten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Genehmigung von Schwerlasttransporten auf hessischen Straßen und die Entwicklung der Bearbeitungszeiten der Anträge seit 2016.
❓ Freiwillige Rückkehr mit REAG/GARP, Teil 1
Die Anfrage behandelt die freiwillige Rückkehr von Flüchtlingen aus Hessen mit dem Programm REAG/GARP.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der freiwilligen Rückkehr von Flüchtlingen aus Hessen in ihre Herkunftsländer und den damit verbundenen Programmen, insbesondere dem REAG/GARP. Es werden Fragen zur...
❓ Freiwillige Rückkehr mit REAG/GARP, Teil 2
Die Anfrage behandelt die Kosten und Hintergründe des REAG/GARP-Programms zur freiwilligen Rückkehr von Flüchtlingen.
Die Anfrage thematisiert die finanziellen Aspekte des REAG/GARP-Programms, das Flüchtlinge bei ihrer freiwilligen Rückkehr in ihre Heimatländer unterstützt. Die Fragesteller erkundigen sich nach den K...
❓ Gestattungsanträge beim Staatlichen Schulamt Fulda
Die Anfrage behandelt die Gestattungsanträge für Berufsschüler im Schulamtsbezirk Fulda.
Die Anfrage von Sabine Waschke befasst sich mit den Gestattungsanträgen, die Berufsschüler im Schulamtsbezirk Fulda stellen müssen, um eine Schule außerhalb ihres Schulamtsbezirks zu besuchen. Es wird...
❓ Rückgang der Kriminalität durch Videoüberwachung
Die Anfrage behandelt den Rückgang der Kriminalität in Hessen durch Videoüberwachung.
In der Anfrage wird untersucht, inwiefern Videoüberwachung zur Reduzierung der Kriminalität in Hessen beiträgt. Es wird auf die Entwicklung der Kriminalitätsstatistik und die Rolle der Videoüberwachun...
❓ Zunahme der Videoüberwachung im öffentlichen Raum und technische Auswertbarkeit
Die Anfrage behandelt die Zunahme der Videoüberwachung im öffentlichen Raum in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die zunehmende Videoüberwachung im öffentlichen Raum in Hessen und die damit verbundenen Fragen zu Datenschutz und Sicherheit. Es wird auf die Balance zwischen dem Schu...
❓ Bahnhof Mörlenbach
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Zukunft des Bahnhofs Mörlenbach.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert den Zustand des Bahnhofs Mörlenbach und die Rolle der Landesregierung sowie des Verkehrsverbunds Rhein-Neckar in Bezug auf den öffentlichen Nahverke...
❓ Kampagne "Lebe Dein Europa!" und Öffentlichkeitsabeit der Landesregierung im Kontext der Europawahl 2019 - Teil I
Die Anfrage behandelt die Kampagne 'Lebe Dein Europa!' der Landesregierung im Kontext der Europawahl 2019.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Aktivitäten und den Aufwand der hessischen Landesregierung im Rahmen der Kampagne 'Lebe Dein Europa!' zur Europawahl 2019. Ziel war es, die Wahlbeteiligung zu erhöh...
❓ Kampagne "Lebe Dein Europa!" und Öffentlichkeitsabeit der Landesregierung im Kontext der Europawahl 2019 - Teil II
Die Anfrage behandelt die Kampagne 'Lebe Dein Europa!' und die Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung zur Europawahl 2019.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Kampagne 'Lebe Dein Europa!' der hessischen Landesregierung im Kontext der Europawahl 2019. Es werden Maßnahmen, Zielsetzungen und Kooperationen im Rahmen der K...
❓ Straf- und Gewalttaten im Bereich der politisch motivierten Kriminalität - links - im zweiten Quartal 2019
Die Anfrage thematisiert die registrierten Straf- und Gewalttaten im Bereich der politisch motivierten Kriminalität - links - im Jahr 2019.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Erfassung und den Fallzahlen von politisch motivierten Straftaten, insbesondere im linken Spektrum, im Jahr 2019. Die Fragesteller erbitten detaillierte Informa...
❓ Straf- und Gewalttaten mit rassistischem, antisemitischem, rechtsextremistischem und/oder ausländerfeindliche Hintergrund in Hessen im zweiten Quartal 2019
Die Anfrage behandelt rassistische und gewalttätige Straftaten in Hessen im zweiten Quartal 2019.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl und Art von Straftaten mit rassistischem, antisemitischem, rechtsextremistischem und ausländerfeindlichem Hintergrund in Hessen im zweiten Quartal 2019. Die...
❓ Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen oder fachlichen Einschätzungen im Finanzbereich des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport
Die Anfrage behandelt die Beauftragung von Gutachten und Beratungsleistungen im Finanzbereich des Ministeriums.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Beauftragung von Gutachten und Beratungsleistungen im Finanzbereich des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport. Die Fragesteller stellen Fragen zu den...
❓ Keuchhustenfälle in Hessen
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Keuchhustenfälle in Hessen und deren Impfstatus.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert die Keuchhustenfälle in Hessen und fragt nach der Anzahl der Erkrankungen sowie dem Impfstatus der Betroffenen. Es wird auf die Gefährlichkeit der...
❓ Flüge von Mitgliedern der Landesregierung mit dem Polizeiflugzeug sowie mit den Polizeihubschraubern der hessischen Polizei
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Polizeiflugzeugen und -hubschraubern durch Mitglieder der Landesregierung.
In der Anfrage wird untersucht, wie oft Mitglieder der hessischen Landesregierung zwischen Juni 2018 und August 2019 Polizeiflugzeuge und -hubschrauber genutzt haben. Es wird nach den Gründen, Zielort...
❓ Regionalbeauftragte der Hessischen Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Ernennung von Regionalbeauftragten durch die Hessische Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Ernennung von Regionalbeauftragten durch die Hessische Landesregierung thematisiert. Insbesondere wird auf die Ernennung von Thomas Z. zum Regionalbeauftragten für d...
❓ EU-Recht im hessischen Landesrecht
Die Anfrage behandelt die Umsetzung von EU-Recht im hessischen Landesrecht.
Die Kleine Anfrage thematisiert, wie EU-Recht in das hessische Landesrecht integriert wird und welche Gesetze und Verordnungen dabei betroffen sind. Es wird auch auf die Herausforderungen eingegangen,...
❓ Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen oder fachlichen Einschätzungen II
Die Anfrage behandelt die Beauftragung von Gutachten und Beratungsleistungen durch das Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Beauftragung von Gutachten und Beratungsleistungen durch das Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Die Fragesteller möc...
❓ Landesentwicklungsplan - Zentrale Orte System (ZORa)
Die Anfrage behandelt die Überarbeitung des zentralen Ortssystems im Landesentwicklungsplan Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Überarbeitung des Systems der Zentralen Orte im Landesentwicklungsplan Hessen. Die Fragesteller stellen Fragen zur Rolle der Landesregierung und den Empfehlungen ei...
❓ Landesentwicklungsplan - Entwicklungsachse Fulda
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Gemeinden entlang der Entwicklungsachse Fulda.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Einordnung von Gemeinden entlang der Entwicklungsachse Fulda im Rahmen des Landesentwicklungsplans. Es wird untersucht, welche Gemeinden als Ver...
❓ Cybergrooming
Die Anfrage behandelt das Thema Cybergrooming und die Erkenntnisse der Landesregierung dazu.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Phänomen Cybergrooming, bei dem Erwachsene gezielt Kontakt zu Minderjährigen über digitale Plattformen aufnehmen, um sexuelle Handlungen vorzubereiten. Die Frageste...
❓ Loverboy-Methode zur Erzwingung von Prostitution
Die Anfrage behandelt die Loverboy-Methode zur Erzwingung von Prostitution und deren Auswirkungen in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Loverboy-Methode, bei der junge Männer gezielt Kontakt zu minderjährigen Mädchen und jungen Frauen aufbauen, um sie in die Prostitution zu drängen. Die Fragesteller erkund...
❓ Zukunft des Staatlichen Schulamts für den Wetteraukreis und den Hochtaunuskreis
Die Anfrage behandelt die Zukunft des Staatlichen Schulamts für den Wetteraukreis und den Hochtaunuskreis.
In dieser Anfrage wird die Situation des Staatlichen Schulamts für den Wetteraukreis und den Hochtaunuskreis thematisiert, insbesondere der notwendige Umzug und die damit verbundenen Planungen.
❓ Bewerberlage bei der Kriminalpolizei in Hessen
Die Anfrage behandelt die Bewerberlage bei der Kriminalpolizei in Hessen und mögliche Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität.
In der Anfrage wird die Bewerberlage bei der Kriminalpolizei in Hessen thematisiert. Es wird untersucht, wie viele junge Menschen sich für eine Karriere bei der Kriminalpolizei entscheiden und welche...
❓ Beauftragung von Gutachten, Beratunsleistungen oder fachlichen Einschätzungen
Die Anfrage behandelt die Beauftragung von Gutachten und Beratungsleistungen durch das Ministerium der Finanzen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Beauftragung von Gutachten und Beratungsleistungen durch das Ministerium der Finanzen thematisiert. Die Fragesteller möchten detaillierte Informationen zu den beauft...
❓ Sozial- und ordnungsbehördliche Bestattungen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Regelungen und Entwicklungen zu Sozial- und ordnungsbehördlichen Bestattungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die rechtlichen Bestimmungen und Mindeststandards für Sozial- und ordnungsbehördliche Bestattungen in Hessen. Zudem wird die Entwicklung der Bestattungszahlen seit der...
❓ Sachkundenachweis für das Halten von Hunden in Hessen
Die Anfrage behandelt den Sachkundenachweis für das Halten von Hunden in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Sachkundenachweis für das Halten von Hunden in Hessen und die Bewertung der Rasseliste durch die Landesregierung. Es werden verschiedene Aspekte der Hundehaltung, A...
❓ Generalistik II
Die Anfrage behandelt die Ausbildungsplätze in der Pflege und die Unterstützung durch das Land Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Herausforderungen und Maßnahmen zur Erhöhung der Ausbildungsplätze in der Pflege in Hessen, insbesondere im Kontext des Pflegeberufegesetzes.
❓ Pensionen Hessische Landespolizei
Die Anfrage behandelt die Pensionierung von Polizeivollzugsbeamten in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl der Polizeivollzugsbeamten in Hessen, die in den Jahren 2014 bis 2018 in den Ruhestand gegangen sind. Es werden verschiedene Fragen zu den Dienstgraden u...
❓ Situation der Heilmittelberufe in hessischen Kliniken
Die Anfrage behandelt die Situation der Heilmittelberufe in hessischen Kliniken.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die prekäre Situation der Heilmittelberufe in hessischen Kliniken, insbesondere die Vergütung und den Personalmangel in diesem Bereich.
❓ Honorarabzug für niedergelassene Ärztinnen und Ärzte ohne Telematikinfrastruktur
Die Anfrage behandelt den Honorarabzug für Ärzte ohne Anbindung an die Telematikinfrastruktur.
In dieser Anfrage wird die Problematik des Honorarabzugs für niedergelassene Ärztinnen und Ärzte in Hessen behandelt, die nicht an die Telematikinfrastruktur angebunden sind. Es wird auf die gesetzlic...
❓ Unterstützung für Taubblinde
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung für taubblinde Menschen in Hessen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Maßnahmen der Hessischen Landesregierung zur Unterstützung taubblinder Menschen. Es werden Fragen zur Anzahl der Betroffenen, zum Assistenzbedarf und zu wei...