Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Grundgesetz für jeden Schüler und jede Schülerin in Hessen
Die Anfrage behandelt die Verteilung des Grundgesetzes an Schüler in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ausgabe des Grundgesetzes und der Hessischen Verfassung an Schülerinnen und Schüler in Hessen. Der Kultusminister erläutert die Hintergründe und die geplante Vertei...
❓ Einblick in die Polizeiarbeit für Studierende der Rechtswissenschaften sowie Rechtsreferendarinnen und -referendare
Die Anfrage thematisiert die Möglichkeiten für Studierende der Rechtswissenschaften und Rechtsreferendare, Einblicke in die Polizeiarbeit in Hessen zu erhalten.
Die Kleine Anfrage behandelt die Möglichkeiten für Studierende der Rechtswissenschaften und Rechtsreferendare in Hessen, Einblicke in die Polizeiarbeit zu erhalten. Es wird nach Praktika, Informations...
❓ Energiearmut in Hessen: Stromsperren und Maßnahmen zu deren Vermeidung
Die Anfrage behandelt die Energiearmut in Hessen und die Maßnahmen zur Vermeidung von Stromsperren.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Problematik der Energiearmut in Hessen, insbesondere die hohe Zahl von Stromsperren im Jahr 2017 und die damit verbundenen sozialen Herausforderungen. Die Fragestel...
❓ K+S Rückstandshalde Hattorf: Seit mindestens neun Jahren werden Metalle in das Grundwasser freigesetzt
Die Anfrage behandelt die Metallbelastung des Grundwassers durch die K+S Rückstandshalde in Hattorf.
Die Kleine Anfrage thematisiert die seit 2010 festgestellten Metallkonzentrationen im Grundwasser, die durch die K+S Rückstandshalde in Hattorf verursacht werden. Die Fragesteller erkundigen sich nach...
❓ Frauenförderung an hessischen Hochschulen
Die Anfrage behandelt die Frauenförderung an hessischen Hochschulen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Nina Eisenhardt thematisiert die Frauenförderung an hessischen Hochschulen und fragt nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der Gleichstellung von Frauen im Wis...
❓ Leben im ländlichen Raum stärken
Die Anfrage thematisiert die Stärkung des ländlichen Raumes in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Stärkung des ländlichen Raumes in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Landflucht in die Städte, dem Investitionsbedarf für den ländlichen Raum...
❓ Illegaler Boom von Shisha-Bars
Die Anfrage thematisiert den illegalen Boom von Shisha-Bars in Hessen und die damit verbundenen Probleme.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit dem Anstieg der Shisha-Bars in Hessen und den damit verbundenen illegalen Aktivitäten, insbesondere im Bereich des Tabakhandels und des Jugendschutzes.
❓ Patientensicherheit in der Psychiatrie
Die Anfrage behandelt die Patientensicherheit in der Psychiatrie in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Patientensicherheit in der Psychiatrie in Hessen. Es werden Maßnahmen und Leitlinien zur Verbesserung der Patientensicherheit sowie die Bewer...
❓ Reha für Pflegende Angehörige / Reha vor Pflege
Die Anfrage behandelt die Rehabilitation für pflegende Angehörige in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation von pflegenden Angehörigen in Hessen untersucht, insbesondere im Hinblick auf die Möglichkeiten zur Rehabilitation. Es wird erfragt, wie viele pflegende An...
❓ Nutztierhaltung in Ställen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Zustände in der Nutztierhaltung in Hessen und die Kontrollen durch Veterinärämter.
In der Anfrage wird auf die dokumentierten Missstände in der Nutztierhaltung in Hessen hingewiesen. Die Fragesteller stellen Fragen zu den Kontrollen durch Veterinärämter und den Zustand der Tierschut...
❓ Merkblatt über die organisatorische Abwicklung von Fahrerlaubnissen und Personenbegutachtungen
Die Anfrage behandelt die organisatorische Abwicklung von Fahrerlaubnissen und Personenbegutachtungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jürgen Lenders befasst sich mit den Änderungen in der organisatorischen Abwicklung von Fahrerlaubnissen und Personenbegutachtungen in Hessen. Es wird auf die Überarbeitung der R...
❓ Kinder von IS-Anhängern in Hessen/Rückholung von Kindern deutscher IS-Anhänger nach Hessen, Teil 1
Die Anfrage behandelt die Rückholung von Kindern deutscher IS-Anhänger nach Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von Kindern, die aus den Gebieten des Islamischen Staates zurückkehren, und die Maßnahmen zur Wiedereingliederung dieser Kinder in Hessen.
❓ Kinder von IS-Anhängern in Hessen/Rückholung von Kindern deutscher IS-Anhänger nach Hessen, Teil 2
Die Anfrage behandelt die Rückholung von Kindern deutscher IS-Anhänger nach Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rückholung von Kindern deutscher IS-Anhänger nach Hessen und die damit verbundenen Fragen zur Betreuung und Staatsbürgerschaft dieser Kinder.
❓ Mikroplastik - Vielen Kunstrasenplätzen in Hessen droht das aus
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Mikroplastik auf Kunstrasenplätze in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Problematik von Mikroplastik, das durch Gummigranulat auf Kunstrasenplätzen in die Umwelt gelangt. Die Fragesteller äußern Bedenken bezüglich eines drohenden Verbot...
❓ Medizinische Rehabilitation
Die Anfrage behandelt die medizinische Rehabilitation in Hessen und die dazugehörigen Statistiken.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit der Situation der medizinischen Rehabilitation in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Kliniken, die Beschäftigtenzahlen...
❓ (Reha-) Fachkonzepte in Hessen
Die Anfrage behandelt die Bewertung und Integration von Rehabilitationsangeboten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Angebote der stationären und ambulanten Rehabilitation in Hessen sowie deren Integration in bestehende Fachkonzepte. Es wird auch die Einbind...
❓ Umgehungsstraße Frohnhausen/Wissenbach
Die Anfrage behandelt die Freistellung von Bahnbetriebszwecken für die Umgehungsstraße Frohnhausen/Wissenbach.
In der Anfrage wird die Situation rund um die Umgehungsstraße Frohnhausen/Wissenbach und die Freistellung von Bahnbetriebszwecken thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach dem Status eines An...
❓ Freistellung von ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen und Erstattung von weitergewährten Arbeitsentgelten durch die Aufgabenträger
Die Anfrage behandelt die Freistellung von ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen und die Erstattung von Arbeitsentgelten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Freistellung von ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen in Hessen sowie die Erstattung von weitergewährten Arbeitsentgelten durch...
❓ Hessenkasse
Die Anfrage behandelt die Hessenkasse und deren Auswirkungen auf die Entschuldung hessischer Kommunen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Hessenkasse, ein Programm zur Entschuldung hessischer Kommunen von Kassenkrediten. Es wird auf die Entwicklung der Kassenkredite in den Jahren 2014 bis 2018 eingega...
❓ Informationsliste der Schulverwaltung zur Vermeidung der (Wieder-)Einstellung ungeeigneter Lehrkräfte
Die Anfrage behandelt die Informationsliste zur Vermeidung der Einstellung ungeeigneter Lehrkräfte in Hessen.
In der Anfrage wird die Informationsliste der Schulverwaltung thematisiert, die dazu dient, die Einstellung ungeeigneter Lehrkräfte zu verhindern. Der Kultusminister beantwortet Fragen zur Führung die...
❓ Rettungsgassen und "Gaffer" im Straßenverkehr
Die Anfrage behandelt die Bildung von Rettungsgassen und das Verhalten von Gaffern im Straßenverkehr.
Die Anfrage thematisiert die Problematik der Bildung von Rettungsgassen und das Verhalten von Gaffern, die die Arbeit von Rettungskräften behindern. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, die Situ...
❓ Elterngeld/Digital
Die Anfrage behandelt die digitale Beantragung von Elterngeld in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeit, Elterngeld in Hessen digital zu beantragen. Es wird auf bestehende Systeme in anderen Bundesländern verwiesen und erläutert, dass Hessen ein eigenes On...
❓ Fragen zu ausreisepflichtigen Ausländern
Die Anfrage behandelt die Fahndung nach ausreisepflichtigen Ausländern in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Fahndung nach ausreisepflichtigen Ausländern in Hessen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der gesuchten Personen und den Gründen für die...
❓ "Künstlergrupppe 'Frankfurter Hauptschule'"
Die Anfrage behandelt die Aktionen der Künstlergruppe 'Frankfurter Hauptschule' und deren Bewertung durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Aktivitäten der Künstlergruppe 'Frankfurter Hauptschule', die in der Vergangenheit durch provokante Aktionen auf sich aufmerksam gemacht hat. Die Fragesteller möcht...
❓ Kostenentwicklung für das Land Hessen beim Bau des Teilchenbeschleunigers in Darmstadt
Die Anfrage behandelt die Kostenentwicklung des Teilchenbeschleunigers in Darmstadt und die finanziellen Auswirkungen auf Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Grobe und Heiko Scholz thematisiert die steigenden Kosten des Teilchenbeschleunigers FAIR in Darmstadt und die finanziellen Verpflichtungen des Landes Hessen. Es wird...
❓ Rechtsextremismus in Hessen
Die Anfrage thematisiert die Bekämpfung von Rechtsextremismus in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Stefan Müller (Freie Demokraten) befasst sich mit dem Thema Rechtsextremismus in Hessen, insbesondere im Kontext von Vorfällen wie dem Mord an Dr. Walter Lübcke und Angriffen au...
❓ Wohnraumversorgung von Studierenden I
Die Anfrage thematisiert die Wohnraumversorgung von Studierenden in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) befasst sich mit der Wohnraumversorgung von Studierenden in Hessen. Es wird auf den Mangel an bezahlbarem Wohnraum und die steigenden Mietpreise einge...
❓ Wohnraumversorgung von Studierenden II
Die Anfrage behandelt die Wohnraumversorgung von Studierenden in Hessen und die Herausforderungen durch fehlende Plätze.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Mangel an bezahlbarem Wohnraum für Studierende in Hessen. Es wird auf die steigenden Mietpreise und die unzureichende Anzahl an Wohnheimplätzen hingewiesen, die die...
❓ Finanzielle Förderung zur Erarbeitung kommunaler Integrations- und Vielfaltsstrategien, Teil 2 (Teil I: Kleine Anfrage 20/967)
Die Anfrage behandelt die finanzielle Förderung zur Entwicklung kommunaler Integrationsstrategien in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Claudia Papst-Dippel und Volker Richter thematisiert die finanzielle Unterstützung, die Hessen seit 2018 für die Entwicklung kommunaler Integrations- und Vielfaltsstrategien ber...
❓ NesT-Initiative
Die Anfrage behandelt die NesT-Initiative zur Integration von Flüchtlingen in Hessen.
Die NesT-Initiative zielt darauf ab, besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen in Deutschland Schutz und Integration zu bieten. Die Initiative wird von verschiedenen Institutionen und Organisationen un...
❓ Kooperation der hessischen Polizei mit Vereinen und Verbänden
Die Anfrage behandelt die Kooperation der hessischen Polizei mit Vereinen und Verbänden im Bereich Verkehrssicherheit.
In der Anfrage wird die Zusammenarbeit der hessischen Polizei mit verschiedenen Vereinen und Verbänden thematisiert, insbesondere im Bereich der Verkehrssicherheit. Es wird nach den Kriterien gefragt,...
❓ Heimaturlaub für Flüchtlinge
Die Anfrage behandelt die Heimreisen von Flüchtlingen aus Hessen in ihre Herkunftsländer.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Heimreisen von anerkannten Flüchtlingen aus Hessen in ihre Herkunftsländer. Die Fragesteller möchten wissen, wie viele Flüchtlinge seit 2014 ausgereist sind und ob...
❓ Privatkliniken als Bestandteil von Plankrankenhäusern am Beispiel des Gesundheitszentrums Wetterau
Die Anfrage behandelt die Rolle von Privatkliniken in Plankrankenhäusern in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Integration von Privatkliniken in Plankrankenhäusern, insbesondere am Beispiel des Gesundheitszentrums Wetterau. Es wird untersucht, unter welch...
❓ Pflegende Studentinnen und Studenten
Die Anfrage behandelt die Situation von pflegenden Studierenden in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Situation von Studierenden in Hessen, die Angehörige pflegen. Es wird untersucht, wie viele Studierende betroffen sind, welche Unterstützungsangebo...
❓ Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes in Hessen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte der Anmeldung und der Gesundheitsberatung von P...
❓ Zustand der Kaiser- und Königsurkunden im Staatsarchiv Darmstadt und anderer historischer Dokumente
Zustand und Erhaltungsmaßnahmen historischer Dokumente im Staatsarchiv Darmstadt.
Die Anfrage befasst sich mit dem Zustand der Kaiser- und Königsurkunden im Staatsarchiv Darmstadt sowie anderen historischen Dokumenten. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, diese Dokumente vor...
❓ Fragen zu unbegleiteten minderjährigen Ausländern
Die Anfrage behandelt die Situation unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit verschiedenen Aspekten der Betreuung und rechtlichen Situation unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Hessen. Es werden spezifische Fragen zu Fahndungen, Altersf...
❓ Förderung Radverkehr
Die Anfrage behandelt die Unterstützung des Radverkehrs in Hessen, insbesondere im Landkreis Limburg-Weilburg.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Förderung des Radverkehrs in Hessen, insbesondere im ländlichen Raum. Es wird erörtert, wie das Land den Bau neuer Radwege unterstützt und welche...
❓ Sicherstellung der Umsetzung des ProstSchG
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes in Hessen. Ziel ist es, die Rechte und den Schutz von Personen in der Prostitution zu stärken und Maßnahmen gegen Krimina...
❓ Menschen ohne Krankenversicherungsschutz in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation von Menschen ohne Krankenversicherungsschutz in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Situation von Menschen in Hessen, die keinen Krankenversicherungsschutz haben. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Betroffenen, di...
❓ Regelungen Abfahrt Autobahn A3 Limburg Süd und Nord
Die Anfrage thematisiert die Luftbelastung in Limburg und mögliche Maßnahmen zur Schadstoffreduzierung.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert befasst sich mit den hohen Luftschadstoffwerten in Limburg, insbesondere den Auswirkungen des Lkw-Verkehrs auf die Luftqualität. Es wird nach möglichen Maßnahmen z...
❓ Frauenhäuser in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation der Frauenhäuser in Hessen und die Unterstützung durch das Land.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation der Frauenhäuser in Hessen, insbesondere den Mangel an Plätzen für Frauen, die von häuslicher Gewalt betroffen sind. Es wird auf die Unterstützung durch d...
❓ Beabsichtigter Umzug der Vitos Weil-Lahn-Kliniken von Weilmünster nach Weilburg
Die Anfrage behandelt den geplanten Umzug der Vitos Weil-Lahn-Kliniken von Weilmünster nach Weilburg.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert den beabsichtigten Umzug der Vitos Weil-Lahn-Kliniken von Weilmünster nach Weilburg. Es wird auf die möglichen Auswirkungen auf die Mitarbeiter und...
❓ Baustellen Autobahn A5
Die Kleine Anfrage behandelt die Baustellen auf der Autobahn A5 und deren Auswirkungen.
Die Anfrage befasst sich mit den Baustellen auf der Autobahn A5 zwischen Friedberg und Butzbach, die seit Monaten zu Staus und erhöhtem Unfallrisiko führen. Die Fragesteller erfragen Details zu den Ba...
❓ Jugendliche ohne Schulabschluss
Die Anfrage behandelt die steigende Zahl von Jugendlichen ohne Schulabschluss in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von Jugendlichen in Hessen, die ohne Schulabschluss bleiben. Sie bezieht sich auf aktuelle Statistiken und Entwicklungen im Bildungsbereich, insbesondere...
❓ Förderschulen in Hessen
Die Anfrage befasst sich mit der Situation der Förderschulen in Hessen und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt und Heiko Scholz thematisiert die Anzahl und Entwicklung der Förderschulen in Hessen sowie die Anzahl der dort unterrichteten Schülerinnen und Schüler.
❓ Inklusive Ferien - und Ganztagsbetreuung an hessischen Förderschulen
Die Anfrage behandelt die inklusive Ferien- und Ganztagsbetreuung an hessischen Förderschulen.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula thematisiert die Herausforderungen und Möglichkeiten der inklusiven Ferien- und Ganztagsbetreuung an hessischen Förderschulen. Es wird auf die gesetzliche Verantw...
❓ Mögliches Fahrverbot in Limburg
Die Anfrage behandelt mögliche Fahrverbote in Limburg und die Luftqualität.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Möglichkeit eines Fahrverbots in Limburg aufgrund von Luftverschmutzung. Es werden Fragen zur Wirksamkeit des Luftreinhalteplans und zur Lu...
❓ Einsatzführungssystem
Die Anfrage behandelt die Einführung eines Einsatzführungssystems für die Polizei Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einführung eines Einsatzführungssystems für die Polizei Hessen, das zur zentralen Führung polizeilicher Einsätze dienen soll. Die Fragesteller erkundigen sich nach...
❓ Bodycams im Hessischen Justizvollzug
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Bodycams im hessischen Justizvollzug und die damit verbundenen Fragen.
In der Anfrage wird der geplante Einsatz von Bodycams im hessischen Justizvollzug thematisiert. Die Fragesteller möchten wissen, welche Ziele die Landesregierung verfolgt und in welchen Situationen Bo...