Suche
❓ KIVI und die Weitergabe automatisiert gewonnener Erkenntnisse in Thüringen – Rechtsgrundlagen, Kontrollmechanismen und Neuregelung im Medienstaatsvertrag
Die Anfrage untersucht die Weitergabe von Erkenntnissen aus KIVI an Sicherheitsbehörden.
Die Anfrage thematisiert die rechtlichen Grundlagen und Kontrollmechanismen zur Weitergabe von durch KIVI gewonnenen Erkenntnissen an Sicherheitsbehörden in Thüringen. Insbesondere wird auf die Regelu...
❓ Mängelmelder für das Thüringer Radwegenetz
Die Anfrage thematisiert die Nutzung und Effektivität des Mängelmelders für das Thüringer Radwegenetz.
Die Anfrage befasst sich mit dem Mängelmelder im Thüringer Radwegenetz, über den Bürgerinnen und Bürger Schäden und Mängel melden können. Ziel ist es, die Qualität und Sicherheit der Radverkehrsinfras...
📄 Namentliches Verzeichnis der Mitglieder des Landtags der 8. Wahlperiode
Das Dokument enthält das namentliche Verzeichnis der Mitglieder des Thüringer Landtags nach einem Mandatsverzicht.
Das Dokument informiert über die Mitglieder des Thüringer Landtags in der 8. Wahlperiode. Es wird insbesondere auf den Mandatsverzicht von Frau Dr. Cornelia Urban und die Ernennung von Herrn Maximilia...
📄 Sicherstellung der Badebetriebsaufsicht in Thüringer Schwimmbädern
Die Anfrage thematisiert die Badebetriebsaufsicht in Thüringer Schwimmbädern und deren Gefährdung.
Die Dringlichkeitsanfrage befasst sich mit der Sicherstellung der Badebetriebsaufsicht in Thüringer Schwimmbädern, die vielerorts aufgrund von Personalmangel gefährdet ist. Es werden spezifische Frage...
❓ Sprachförderung in Thüringer Kindergärten
Die Anfrage behandelt die Sprachförderung in Thüringer Kindergärten und die damit verbundenen Anträge.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Sprachförderung in Thüringer Kindergärten im Rahmen des Modellprojekts 'Thüringer Qualitätskompass'. Es wird untersucht, wie viele Anträge eingegangen sind und...
❓ Hochschulsozialarbeit in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Evaluierung und mögliche landesweite Integration der Hochschulsozialarbeit in Thüringen.
Die Anfrage bezieht sich auf das Modellprojekt der Hochschulsozialarbeit an der Hochschule Nordhausen. Es wird untersucht, wie die Landesregierung das Projekt bewertet und welche Schritte zur landeswe...
❓ Umgang mit Waffen und Sprengstoff in den Phänomenbereichen ausländische Ideologie, religiöse Ideologie und sonstige Zuordnung der Politisch motivierten Kriminalität in den Jahren 2021 bis 2025 in Thüringen
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Waffen und Sprengstoffen im Kontext politisch motivierter Kriminalität in Thüringen.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den legalen Umgang mit Waffen und Sprengstoffen in den Jahren 2021 bis 2025 zu erlangen, insbesondere im Hinblick auf Personen, die in den Bereic...
❓ Verkauf von Polterholz durch die Landesforstanstalt ThüringenForst – Anstalt des öffentlichen Rechts
Die Anfrage behandelt den Verkauf von Polterholz durch die Landesforstanstalt ThüringenForst.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Verkauf von Polterholz durch die Landesforstanstalt ThüringenForst. Es werden Regelungen, Vermessungs- und Gütebeurteilungsverfahren sowie der Einsatz von Pestizide...
❓ Entwicklung der Sanierungs- und Bauvorhaben sowie Personalbestand im Bereich Liegenschafts- und Bauverwaltung der Thüringer Hochschulen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Sanierungs- und Bauvorhaben an Thüringer Hochschulen.
In der Anfrage wird die Entwicklung der Sanierungs- und Bauvorhaben sowie der Personalbestand im Bereich der Liegenschafts- und Bauverwaltung an Thüringer Hochschulen thematisiert. Es werden Informati...
❓ Rechenzentrum - Rechenzentrum der Schwarz-Gruppe in Lübbenau/Spreewald – wirtschaftliche, energie- und wasserwirtschaftliche Auswirkungen
AfD-Fraktion fragt nach wirtschaftlichen, energie- und wasserwirtschaftlichen Auswirkungen des geplanten Schwarz-Digits-Rechenzentrums in Lübbenau/Spreewald.
Die Schwarz Digits KG, die IT- und Digitalsparte der Schwarz-Gruppe, errichtet auf dem Gelände des ehemaligen Kraftwerks Lübbenau ein großflächiges Rechenzentrum. Laut den Fragestellern beläuft sich d...
❓ Asylbewerber - Unbegleitete minderjährige Ausländer (umA) und junge Volljährige in Brandenburg – Fallzahlen, Kosten, Altersfeststellung und Verwaltungsaufwand
Die AfD-Fraktion fragt die Landesregierung nach Fallzahlen, Kosten, Altersfeststellung und Verwaltungsaufwand bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit unbegleiteten minderjährigen Ausländern (umA) und jungen Volljährigen, die zuvor als umA aufgenommen wurden, in Brandenburg. Die Fragesteller verweisen auf die Bund...
❓ Kulturförderung - Nachhaltige Absicherung der zusätzlichen Kultur- und Theatermittel über das Jahr 2027 hinaus und Auswirkungen auf den Theaterrahmenvertrag
Anfrage zur dauerhaften Absicherung der 2024 angekündigten zusätzlichen 8 Millionen Euro Kulturmittel über 2027 hinaus und deren Rolle im neuen Theaterrahmenvertrag.
Der Fragesteller thematisiert die im Juli 2024 von der Wissenschafts- und Kulturministerin angekündigte Erhöhung der Kultur- und Theatermittel von 22 auf 30 Millionen Euro jährlich. Da der laufende Th...
❓ Schule - Gewaltprävention an Brandenburgs Schulen - Handlungsableitungen aus Gewaltmeldungen, Berücksichtigung von Flucht- und Kriegserfahrungen sowie Schutz von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen
Antwort der Landesregierung zu Gewaltprävention an Brandenburgs Schulen, dem Meldeverfahren ZENSOS und abgeleiteten Unterstützungsmaßnahmen.
Die Anfrage betrifft die Gewaltprävention an Brandenburger Schulen, insbesondere die Erfassung und Auswertung von Gewaltmeldungen über das elektronische Meldesystem ZENSOS sowie die daraus abgeleitete...
❓ Islam - Unbefristeter Betrieb eines muslimischen Gebetsraums in Elsterwerda ohne Nutzungsänderungsgenehmigung - Sicherheitsbedenken und Informationsfluss zur Landesregierung
Antwort der Landesregierung zur ungenehmigten Nutzung eines muslimischen Gebetsraums in Elsterwerda und zum Informationsaustausch mit Kommune und Verfassungsschutz.
Die Anfrage der AfD-Fraktion betrifft die Nutzung der Räume eines ehemaligen Drogeriemarktes in der Poststraße 18 in Elsterwerda durch den im Januar 2026 eingetragenen Verein „Internationaler Kulturve...
📄 Betrugsverdacht, mögliche Strohmänner und Behördenversagen im Zusammenhang mit den Berliner Fahrschulen „J.“ und „O.“ (II)
Anfrage zu Geschäftsführerwechseln, Behördenprüfungen und der Sicherung von Ausbildungsnachweisen bei den Berliner Fahrschulen „J.“ und „O.“
Die Anfrage behandelt rechtliche und verwaltungstechnische Fragen rund um einen Verdacht auf Betrug und mögliche Strohmänner bei den Berliner Fahrschulen „J.“ und „O.“. Es geht um die Anforderungen an...
📄 Alter Güterbahnhof Kaulsdorf (III)
Anfrage zum Baustillstand beim Vorhaben Alter Güterbahnhof Kaulsdorf und zum Stand des barrierefreien Südostzugangs am S-Bahnhof Kaulsdorf.
Die Anfrage behandelt den Entwicklungsstand des ehemaligen Güterbahnhofsgeländes Kaulsdorf im Bebauungsplangebiet 10-20, auf dem ein Neubau mit Lebensmittelmarkt, Einzelhandel, Gewerbe, medizinischen...
❓ Psychosoziale Betreuung von Polizeibeamten
CDU-Abgeordnete fragen nach psychischer Belastung von Polizeibeamten und den vorhandenen Unterstützungs- und Nachsorgeangeboten.
Die Anfrage befasst sich mit der psychischen Belastung von Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten in Baden-Württemberg, die durch Straftaten gegen sie sowie durch belastende und traumatisierende Einsätz...
❓ 18_0491
Die Anfrage behandelt die finanzielle Förderung des Flüchtlingsrates Baden-Württemberg e. V. durch das Land und dessen Positionen zu Abschiebungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Bastian Schneider thematisiert die finanzielle Unterstützung des Flüchtlingsrates Baden-Württemberg e. V. durch das Land in den Jahren 2024 bis 2026 sowie die Bewertung der...
📄 Ausgabenentwicklung und Rückgriff beim Unterhaltsvorschuss in Bayern
Die Anfrage behandelt die Ausgabenentwicklung und Rückgriff beim Unterhaltsvorschuss in Bayern.
Die schriftliche Anfrage der AfD-Abgeordneten befasst sich mit der Entwicklung der Ausgaben für Unterhaltsvorschüsse in Bayern sowie den Rückgriff auf unterhaltspflichtige Elternteile. Die Abgeordnete...
📄 Regionale Vermarktungsinitiativen: Wirt sucht Bauer und RegioVerpflegung
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Unterstützung regionaler Vermarktungsinitiativen in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit den Initiativen 'Wirt sucht Bauer' und 'RegioVerpflegung', die seit 2015 bzw. 2020 in Bayern bestehen. Ziel ist es, die Gastronomie mit regionalen landwirtsch...
📄 Ladeinfrastruktur und elektrisch betriebene Polizeifahrzeuge in Bayern
Die Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Ladeinfrastruktur und der Nutzung elektrisch betriebener Polizeifahrzeuge in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die Entwicklung der Ladeinfrastruktur für Polizeifahrzeuge in Bayern sowie den Stromverbrauch und die Anzahl elektrisch betriebener Polizeifahrzeuge. Es werden sp...
📄 Hebammenbonus in Bayern: Antragszahlen, Berechtigte und Verwaltungskosten
Die Anfrage befasst sich mit dem Hebammenbonus in Bayern und den damit verbundenen Antragszahlen und -bedingungen.
Die schriftliche Anfrage thematisiert die Beantragung des Hebammenbonus in Bayern und fragt nach den Antragszahlen, den antragsberechtigten Hebammen sowie den Verwaltungskosten.
📄 Auswirkungen der neuen G-BA-Notfallstufen auf die Krankenhausversorgung in Bayern
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der neuen Notfallstufen auf die Krankenhausversorgung in Bayern.
Die schriftliche Anfrage beschäftigt sich mit den Auswirkungen der neuen Notfallstufen des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) auf die Krankenhausversorgung in Bayern. Es wird untersucht, welche Kran...
📄 Güllelagerung und Ammoniakemissionen in staatlichen Betrieben
Die Anfrage behandelt die Güllelagerung und Ammoniakemissionen in staatlichen Betrieben in Bayern.
Die schriftliche Anfrage thematisiert die Güllelagerung und die damit verbundenen Ammoniakemissionen in staatlichen Betrieben in Bayern. Es werden verschiedene Aspekte der Güllelagerung, wie Lagerkapa...
📄 Auswirkungen geplanter Änderungen im TSVG auf die ambulante fachärztliche Versorgung in Bayern
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen geplanter Änderungen bei TSVG-Vergütungsbestandteilen auf die ambulante fachärztliche Versorgung in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage der AfD-Abgeordneten thematisiert die Auswirkungen geplanter Änderungen im Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) auf die ambulante fachärztliche Versorgung in Bayern. Es...
📄 Versorgung von Parkinson-Erkrankten in Bayern: Anzahl der Parkinson-Nurses und Maßnahmen zur Verbesserung
Die Anfrage behandelt die Versorgung von Parkinson-Erkrankten in Bayern und deren Herausforderungen.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die aktuelle Situation der Versorgung von Parkinson-Erkrankten in Bayern. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Parkinson-Nurses, deren Einsatzorte...
📄 Förderung digitaler und innovativer Gesundheits- und Pflegeprojekte in Bayern
Das Dokument behandelt die Förderung von digitalen und innovativen Gesundheits- und Pflegeprojekten.
Das Dokument thematisiert die Unterstützung von Projekten im Bereich der digitalen und innovativen Gesundheits- und Pflegeversorgung. Ziel ist es, die Qualität und Effizienz der Gesundheits- und Pfleg...
📄 Umsetzung der Krankenhausreform und Krankenhausplanung des Freistaats Bayern
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Krankenhausreform und die Krankenhausplanung in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die Umsetzung der Krankenhausreform und die damit verbundenen Herausforderungen in der Krankenhausplanung im Freistaat Bayern. Es werden spezifische Fragen zur An...
📄 Wirtschaftliche Lage, Standortstruktur und staatliche Investitionsförderung der Klinikum Bayreuth GmbH
Die Anfrage behandelt die wirtschaftliche Lage und Investitionsförderung des Klinikums Bayreuth.
Die Anfrage des Abgeordneten Florian Köhler befasst sich mit der wirtschaftlichen Lage und der staatlichen Investitionsförderung für die Klinikum Bayreuth GmbH. Es werden spezifische Fragen zu Investi...
📄 Ausgaben für Microsoft in Bayern
Die Anfrage behandelt die Haushaltsausgaben des Freistaates Bayern für Microsoft-Produkte von 2020 bis 2025.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Florian von Brunn zielt darauf ab, die Ausgaben des Freistaates Bayern für Microsoft-Produkte und -Dienstleistungen in den Haushaltsjahren 2020 bis 2025 zu er...
📄 Unterstützungsmaßnahmen für bayerische Landwirte bei Ertragsausfällen
Die Anfrage behandelt die Ertragsausfälle in der Landwirtschaft aufgrund von Hitze und Trockenheit sowie mögliche Unterstützungsmaßnahmen.
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen von Hitze und Trockenheit auf die bayerische Landwirtschaft und fragt nach den Erkenntnissen der Staatsregierung sowie den geplanten Unterstützungsmaßnahmen.
📄 Einsatz der „BayernKI“ in der öffentlichen Verwaltung: Sachstand nach eineinhalb Jahren
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Auswirkungen des Einsatzes von BayernKI in der öffentlichen Verwaltung.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert den Einsatz der Künstlichen Intelligenz BayernKI in der bayerischen Staatsverwaltung und in Pilotkommunen. Es wird nach dem aktuellen Stand, den Auswirkungen auf...
📄 Kommunale Projektgesellschaften für erneuerbare Energien in Bayern
Die Anfrage behandelt kommunale Projektgesellschaften für erneuerbare Energien in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage von Dieter Arnold thematisiert die bestehenden kommunalen Projektgesellschaften in Bayern, die für den Ausbau erneuerbarer Energien zuständig sind. Es werden verschiedene Aspe...
📄 Stationäre Krankenhausversorgung in Oberfranken – Standorte, wirtschaftliche Lage und Erreichbarkeit
Die Anfrage behandelt die stationäre Krankenhausversorgung in Oberfranken und deren Herausforderungen.
Die Anfrage thematisiert die stationäre Krankenhausversorgung in Oberfranken, insbesondere die Schließungen von Krankenhäusern und Fachabteilungen sowie die wirtschaftliche Lage der Kliniken. Es wird...
📄 Aufsicht über gesetzliche Krankenkassen in Bayern und deren Berichtspflichten
Die Anfrage behandelt die Aufsicht über gesetzliche Krankenkassen in Bayern.
Die schriftliche Anfrage der Abgeordneten Katrin Ebner-Steiner befasst sich mit der Aufsicht über gesetzliche Krankenkassen in Bayern. Es werden verschiedene Aspekte der Rechtsaufsicht und der Bericht...
📄 Mittelverwendung zur Förderung von Sirenen für die öffentliche Sicherheit in Bayern
Das Dokument behandelt die Mittelverwendung für die Sirenenförderung in Bayern.
Das Dokument thematisiert die Verwendung von Mitteln zur Förderung von Sirenen in Bayern. Es wird auf die Wichtigkeit der Sirenen für die öffentliche Sicherheit hingewiesen und die Notwendigkeit von F...
📄 Priorität des natürlichen Hochwasserschutzes in Bayern
Die Anfrage behandelt die Priorität des natürlichen Hochwasserschutzes in Bayern.
Die Anfrage thematisiert die Priorität des natürlichen Hochwasserschutzes im Kontext der Klimakrise in Bayern. Die Fragesteller stellen Fragen zur Einstufung des Hochwasserschutzes und zur finanzielle...
📄 Rettung des Schwarzen Moors in der Rhön: rechtliche und organisatorische Aspekte
Die Anfrage behandelt die Rettung des Schwarzen Moors in der Rhön und die damit verbundenen rechtlichen und organisatorischen Fragen.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit der ökologischen Situation des Schwarzen Moors in der Rhön, das durch den Klimawandel und Nährstoffeinträge bedroht ist. Die Abgeordneten fragen die Staatsreg...
📄 Schutz Kritischer Infrastruktur in Bayern vor Brandanschlägen und Vorbereitung auf Stromausfälle
Die Anfrage behandelt den Schutz kritischer Infrastruktur in Bayern vor Anschlägen und die Vorbereitung auf Stromausfälle.
Die schriftliche Anfrage thematisiert den Schutz kritischer Infrastruktur in Bayern vor Brandanschlägen und die Vorbereitung auf großflächige Stromausfälle. Der Abgeordnete Florian Siekmann fragt die...
📄 Arbeitsbedingungen und Kontrollen in der häuslichen Live-in-Betreuung in Bayern
Die Anfrage behandelt die Arbeitsbedingungen und Kontrollen bei der häuslichen Live-in-Betreuung in Bayern.
Das Dokument thematisiert die Arbeitsbedingungen und die Kontrolle von Live-in-Betreuungskräften in Bayern. Es werden verschiedene Aspekte wie Beschwerden, Zuständigkeiten der Behörden und Maßnahmen z...
📄 Auswirkungen der Hitzewelle im Juni auf den Schienenpersonennahverkehr
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen der Hitzewelle im Juni 2026 auf den Schienenpersonennahverkehr in Bayern.
Die Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen der Hitzewelle im Juni 2026 auf den Schienenpersonennahverkehr in Bayern. Es werden verschiedene Aspekte wie hitzebedingte Schäden, Langsamfahrstellen und...
📄 Fragen zu Risiken des Zugriffs von US-Behörden auf staatliche Cloud-Daten des Freistaates Bayern
Die Anfrage behandelt Risiken des Zugriffs von US-Behörden auf Cloud-Daten in Bayern.
Die Anfrage der AfD-Fraktion zielt darauf ab, die Risiken zu beleuchten, die durch den Zugriff von US-Sicherheitsbehörden auf staatliche Cloud-Daten des Freistaates Bayern entstehen. Es wird auf ein R...
📄 Personaleinsatz bei der Beobachtung weiterer Parteien durch das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz
Die Anfrage thematisiert den Personaleinsatz des Verfassungsschutzes zur Beobachtung von Parteien.
Die Anfrage des Abgeordneten Florian Köhler von der AfD befasst sich mit dem Personaleinsatz des Bayerischen Landesamts für Verfassungsschutz zur Beobachtung von Parteien, insbesondere im Vergleich zu...
📄 Kosten der Beobachtung von Parteien durch das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz
Die Anfrage behandelt die Kosten der Beobachtung weiterer Parteien durch das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz im Vergleich zur AfD.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung gefragt, welche Parteien neben der AfD durch das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet werden und welche Kosten dabei entstande...
📄 Rettungs- und Polizeieinsätze wegen psychisch auffälliger Personen in Bayern
Die Anfrage behandelt die Zahl und Entwicklung von Rettungs- und Polizeieinsätzen mit psychisch auffälligen Personen in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit der Häufigkeit und den Umständen von Rettungs- und Polizeieinsätzen, die psychisch auffällige Personen betreffen. Die Fragesteller möchten Informationen über...
📄 Auswirkungen der GKV-Reform auf die Luftrettung in Bayern und deren Finanzierung
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der geplanten GKV-Reform auf die Luftrettung in Bayern.
Die schriftliche Anfrage zielt darauf ab, die Auswirkungen der geplanten Reform der gesetzlichen Krankenversicherung auf die Luftrettung in Bayern zu klären. Die Fragesteller möchten Informationen zu...
📄 Verlagerung der medizinischen Versorgung in den ambulanten Sektor in Bayreuth und Oberfranken
Die Anfrage behandelt die Verlagerung der medizinischen Versorgung in den ambulanten Sektor in Oberfranken.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Florian Köhler thematisiert die geplante Verlagerung von stationären Leistungen in den ambulanten Sektor durch das Klinikum Bayreuth GmbH. Es werden die Auswi...
📄 Auswirkungen der Mehrwertsteuersenkung in der Gastronomie auf Preise in Schulmensen, Hochschulmensen und öffentlichen Kantinen in Bayern
Das Dokument behandelt die Auswirkungen der Mehrwertsteuersenkung auf Preise in Mensen und Kantinen.
Das Dokument analysiert die Auswirkungen der Mehrwertsteuersenkung in der Gastronomie auf die Preisgestaltung in Schulmensen, Hochschulmensen und öffentlichen Kantinen in Bayern. Es zielt darauf ab, d...
📄 Vorkommen, Einträge und Umgang mit PFAS in Bayern
Die Anfrage behandelt die Vorkommen und Risiken von PFAS in Bayern sowie die Maßnahmen der Staatsregierung.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit der Problematik von per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS) in Bayern. Die Fragesteller möchten wissen, welche PFAS-haltigen Pflanzenschutzmittel zuge...
📄 Pneumologische Facharztversorgung in der Oberpfalz: Schwierigkeiten und Wartezeiten bei Terminen
Die Anfrage thematisiert die Schwierigkeiten bei der pneumologischen Facharztversorgung in der Oberpfalz.
Die Anfrage behandelt die Versorgungssituation in der pneumologischen Facharztversorgung in der Oberpfalz. Es wird auf die Schwierigkeiten hingewiesen, zeitnah einen Termin zu erhalten, während die Re...