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📄 Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit Zöliakie in Bayern
Die Anfrage behandelt die Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit Zöliakie in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit Zöliakie in Bayern. Es werden verschiedene Aspekte der medizinischen Versorgung, der Verpflegung in Bildungseinric...
📄 Beobachtung von AfD-Abgeordneten durch das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz
Die Anfrage behandelt die Beobachtung von AfD-Abgeordneten durch das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz.
Die Schriftliche Anfrage von Katharina Schulze thematisiert die laufende Prüfung des Bayerischen Landesamts für Verfassungsschutz zur Beobachtung von AfD-Landtagsabgeordneten aufgrund verfassungsfeind...
📄 Enteignungen im Freistaat Bayern seit 2024: Anträge und Statistiken
Die Anfrage behandelt die Enteignungen durch den Freistaat Bayern seit 2024.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Toni Schuberl von Bündnis 90/Die Grünen zielt darauf ab, Informationen über Enteignungen im Freistaat Bayern seit 2024 zu erhalten. Es werden spezifische Frag...
📄 Situation von Trainerinnen, Trainern und Übungsleitern in bayerischen Sportvereinen
Die Anfrage behandelt die Situation von Trainerinnen und Trainern in bayerischen Sportvereinen.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die Herausforderungen, mit denen Trainerinnen und Trainer sowie Übungsleiterinnen und Übungsleiter in bayerischen Sportvereinen konfrontiert sind. Insbesondere ge...
📄 Entwicklung schwerer Sexualdelikte durch syrische Staatsangehörige in Bayern 2013-2025
Die Anfrage thematisiert die Entwicklung schwerer Sexualdelikte durch syrische Staatsangehörige in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage der AfD-Abgeordneten befasst sich mit der Zunahme schwerer Sexualdelikte in Bayern, die von syrischen Staatsangehörigen begangen wurden. Es wird nach Zahlen und Entwicklungen...
📄 Finanzielle Auswirkungen zusätzlicher Bürgergeldleistungen auf bayerische Kommunen
Die Anfrage thematisiert die zusätzlichen Bürgergeldleistungen und deren Kosten für die Kommunen in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen zusätzlicher Bürgergeldleistungen auf die bayerischen Kommunen. Es wird untersucht, welche Leistungen von den Kommunen getragen werden...
📄 Bürgerfreundlichkeit des Landratsamts Bamberg: Personal, Kosten, Digitalisierung
Die Anfrage behandelt die Bürgerfreundlichkeit des Landratsamts Bamberg in Bezug auf Personal und Kosten.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen zur Bürgerfreundlichkeit des Landratsamts Bamberg zu erhalten, insbesondere in Bezug auf Personal, Kosten und Digitalisierung. Es werden verschiedene Aspekte...
📝 Aktuelle Stunde zur Freibadsaison 2026 in Hessen: Erfahrungen und Herausforderungen der Bürger
Antrag zur Abhaltung einer Aktuellen Stunde über die Freibadsaison 2026 in Hessen.
Der Antrag der Fraktion der AfD fordert eine Aktuelle Stunde im Landtag, um die Ereignisse und Herausforderungen der Freibadsaison 2026 in Hessen zu diskutieren. Der Fokus liegt auf den Erfahrungen de...
📝 Aktuelle Stunde zur Situation des Wirtschaftsstandorts Nordhessen und Arbeitsplätzen
Antrag zur Abhaltung einer Aktuellen Stunde über den Wirtschaftsstandort Nordhessen.
Der Antrag fordert eine Aktuelle Stunde im Landtag, um über die Situation des Wirtschaftsstandorts Nordhessen zu diskutieren. Im Fokus stehen die Sicherung bestehender Arbeitsplätze sowie die Schaffun...
📝 Halbierung der Hochschulbaumittel im Landtag Hessen
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert eine Aktuelle Stunde zur Halbierung der Hochschulbaumittel.
Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert eine Aktuelle Stunde im Landtag, um über die Halbierung der Hochschulbaumittel zu diskutieren. Die Fraktion kritisiert, dass die Koalitionspartner...
📝 Selbstschutz und Krisenvorsorge in Hessen: Aktuelle Stunde zur Resilienzförderung
Die Fraktion der CDU beantragt eine Aktuelle Stunde zum Thema Selbstschutz und Krisenvorsorge in Hessen.
Der Antrag der Fraktion der CDU fordert eine Aktuelle Stunde im Landtag, um über Selbstschutz und Krisenvorsorge zu diskutieren. Hessen setzt dabei Schwerpunkte in der Resilienz, um auf zukünftige Kri...
📝 Sicherheit des hessischen Wahlgesetzes und statistische Auffälligkeiten bei der Kommunalwahl Frankfurt
Antrag zur Abhaltung einer Aktuellen Stunde über die Sicherheit des hessischen Wahlgesetzes.
Der Antrag fordert eine Aktuelle Stunde im Landtag, um über statistische Auffälligkeiten bei der Kommunalwahl in Frankfurt zu diskutieren. Es wird die Frage aufgeworfen, ob das hessische Wahlgesetz au...
❓ Politisch motivierte Straftaten in Mecklenburg-Vorpommern im zweiten Quartal 2026
Anfrage zu politisch motivierten Straftaten in Mecklenburg-Vorpommern im zweiten Quartal 2026.
Die Kleine Anfrage von Michael Noetzel befasst sich mit der Anzahl und den Kategorien politisch motivierter Straftaten in Mecklenburg-Vorpommern im zweiten Quartal 2026. Es werden spezifische Fragen z...
❓ Vollzug des Kraftstoffpreisanpassungsgesetzes in Niedersachsen und Ordnungswidrigkeiten
Die Anfrage behandelt den Vollzug des Kraftstoffpreisanpassungsgesetzes in Niedersachsen.
In der Anfrage wird der Stand des Vollzugs des Kraftstoffpreisanpassungsgesetzes in Niedersachsen erörtert. Es wird nach der Anzahl der Verstöße und den Maßnahmen der Landesregierung gefragt.
❓ Planungssicherheit und Wettbewerbsfähigkeit des Inneren Hafens Wilhelmshaven
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der neuen Benutzungsordnung zur Schlepperassistenz auf den Inneren Hafen Wilhelmshaven.
Die Anfrage thematisiert die Seeschleuse Wilhelmshaven und die damit verbundenen Herausforderungen für Unternehmen im Inneren Hafen. Insbesondere wird die neue Benutzungsordnung zur Schlepperassistenz...
❓ Entwicklung des illegalen Glücksspielmarktes 2025 und Berichterstattung der GGL
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des illegalen Glücksspielmarktes in Niedersachsen im Jahr 2025.
Die Anfrage des Abgeordneten Uwe Dorendorf zielt darauf ab, Informationen zur Entwicklung des illegalen Glücksspielmarktes in Niedersachsen im Jahr 2025 zu erhalten. Es wird nach Erkenntnissen der Lan...
❓ Angemessenheit des Bekleidungsbudgets der Polizei Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Angemessenheit des Bekleidungsbudgets der Polizei Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Lena-Sophie Laue (CDU) thematisiert, ob das Bekleidungsbudget der Polizei Niedersachsen den tatsächlichen Bedarf deckt. Es werden verschiedene Aspekte wie Lieferzeiten, Preisent...
❓ Bedarf und Angebote berufssprachlicher Kurse für Sozialassistenten und Erzieher in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Bedarf und die Angebote für berufssprachliche Kurse in der Ausbildung von Sozialassistenten und Erziehern.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den Bedarf an berufssprachlicher Förderung für angehende Sozialassistenten und Erzieher in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es wird nach bestehenden...
❓ Verwendung der Spendengelder aus dem Spendenkonto nach der Flutkatastrophe 2021
Die Anfrage behandelt die Verwendung der Spendengelder aus dem offiziellen Spendenkonto nach der Flutkatastrophe 2021.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Kallweitt (AfD) zielt darauf ab, Informationen über die Verwendung der Spendengelder zu erhalten, die nach der Flutkatastrophe im Juli 2021 gesammelt wurden....
❓ Stellenverlagerungen und personelle Auswirkungen der Neuordnung der Landesregierung Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt Stellenverlagerungen und personelle Auswirkungen der Neuordnung der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Pia Schellhammer befasst sich mit den Auswirkungen der Neuordnung der Landesregierung in Rheinland-Pfalz auf die Stellenverlagerungen und die personelle Ausstattung der obersten...
📝 Sicherheit fährt mit - Beschäftigte und Fahrgäste im sächsischen ÖPNV besser schützen
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit im sächsischen ÖPNV.
Der Antrag thematisiert die Sicherheit von Fahrgästen und Beschäftigten im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Sachsen. Es wird festgestellt, dass die Anzahl von Gewalt- und Sexualdelikten im ÖP...
📝 Sanierungsstau und Planungschaos beim Justizzentrum Freiberg beenden, staatliches Baumanagement reformieren
Antrag zur Beendigung des Sanierungsstaus und zur Reform des staatlichen Baumanagements in Sachsen.
Der Antrag thematisiert die erheblichen Verzögerungen und Probleme beim Bau des Justizzentrums Freiberg, die seit 2018 andauern. Die Fraktion BSW fordert Maßnahmen zur Verbesserung des staatlichen Bau...
📝 Corona-Wirtschaftshilfen - Vertrauensschutz gewährleisten, Rechtssicherheit schaffen und unbillige Härten vermeiden
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Gewährleistung von Rechtssicherheit bei Corona-Wirtschaftshilfen.
Der Antrag thematisiert die wirtschaftlichen Herausforderungen, die Unternehmen und Selbstständige während der Corona-Pandemie erlebten. Er fordert die Staatsregierung auf, Maßnahmen zu ergreifen, um...
❓ Bewirtschaftung von Haushaltstiteln, die im Haushaltsaufstellungsverfahren vom Haushaltsgesetzgeber im Haushaltsjahr 2026 verändert wurden – Teil II
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung von Verpflichtungsermächtigungen im Thüringer Haushalt 2026.
Die Anfrage befasst sich mit der Umsetzung von Verpflichtungsermächtigungen, die im Rahmen des Doppelhaushalts 2026/2027 vom Thüringer Landtag beschlossen wurden. Die Fragesteller möchten wissen, wie...
❓ Häufigkeit und Auswirkungen von Wildtierkollisionen auf Thüringer Bahnstrecken
Die Anfrage behandelt die Häufigkeit und Auswirkungen von Wildtierkollisionen auf Bahnstrecken in Thüringen.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über Wildtierkollisionen auf Bahnstrecken des Schienenpersonennahverkehrs in Thüringen zu erhalten. Es wird nach der Häufigkeit solcher Kollisionen, den betr...
❓ Umwandlung oder Umnutzung von Flächen in Wald in Thüringen – Teil II
Die Anfrage thematisiert die Umwandlung von Flächen in Wald und deren Auswirkungen auf die Landwirtschaft.
Die Anfrage befasst sich mit der Umwandlung von landwirtschaftlich genutzten Flächen in Waldflächen in Thüringen. Es wird hinterfragt, ob diese Umwandlungen ohne die Beteiligung der Landwirtschaftsver...
❓ Maßnahmen zur Förderung der Arbeitsmarktintegration von Zugewanderten mit Bleibeperspektive
Maßnahmen zur Integration von Zugewanderten in den Arbeitsmarkt werden thematisiert.
Das Dokument behandelt die Herausforderungen und Maßnahmen zur Arbeitsmarktintegration von Zugewanderten mit Bleibeperspektive in Thüringen. Es werden verschiedene Aspekte wie Sprachförderung, Nachqua...
❓ Angekündigte Rohstoffstrategie des Freistaats Thüringen
Die Thüringer Rohstoffstrategie soll die Rohstoffversorgung und Umwelt schützen.
Das Dokument behandelt die Entwicklung einer Rohstoffstrategie für Thüringen, die auf die Schaffung eines ressourcenschonenden und transparenten Rohstoffsystems abzielt. Diese Strategie soll die Wettb...
❓ Fragen zur Abteilung 4 „Naturschutz, Forsten und Nachhaltigkeit“ und allgemein zum Organisationsplan des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten
Fragen zur Struktur und Planung der Abteilung für Naturschutz und Forsten im Thüringer Ministerium.
Das Dokument behandelt Fragen zur Abteilung 4 des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten. Es wird erörtert, ob diese Abteilung aufgelöst werden soll und welche finanzielle...
❓ Beratungsangebot zu Klimaschutzprojekten in Thüringen
Das Dokument behandelt ein neues Beratungsangebot zu Klimaschutzprojekten in Thüringen.
Das Dokument beschreibt ein neues Beratungsangebot des Landes Thüringen zu Klimaschutzprojekten, das im Rahmen des Aktionsprogramms Natürlicher Klimaschutz eingerichtet wurde. Es zielt darauf ab, Komm...
❓ Thüringens Beteiligung an der Länderinitiative Holzenergie – nachgefragt
Die Anfrage behandelt die Beteiligung Thüringens an der Länderinitiative Holzenergie.
In der Kleinen Anfrage wird die Beteiligung Thüringens an der Länderinitiative Holzenergie thematisiert. Es werden Nachfragen zur Entscheidung der Landesregierung gestellt, ob sie der Initiative beige...
❓ Handlungsbedarf für Thüringen nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 28. Juli 2026 zur gemeinsamen Rundholzvermarktung in Baden-Württemberg?
Die Anfrage behandelt den Handlungsbedarf für Thüringen nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs zur Rundholzvermarktung.
Die Anfrage thematisiert den Handlungsbedarf für Thüringen nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs zur gemeinsamen Rundholzvermarktung in Baden-Württemberg. Es wird auf ein anhängiges Berufungsverfah...
📄 Ungenutzte Kioske und Immobilien in Berliner Bezirken
Anfrage zu seit Jahren leerstehenden Kiosken und Immobilien in Berliner Bezirken sowie zur Verantwortlichkeit für deren Nichtnutzung.
Die Anfrage befasst sich mit zwei konkreten, seit Jahren ungenutzten Immobilien in Steglitz-Zehlendorf – einem Kiosk an der Spanischen Allee/Rehwiese in Nikolassee und einem ehemaligen Toilettenhäusch...
📄 Sicherheitslage in Lichtenberg
SPD-Anfrage zur Kriminalitätsentwicklung und zu Sicherheitsmaßnahmen im Berliner Bezirk Lichtenberg 2024 bis 2026.
Die Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Straftaten im Bezirk Lichtenberg zwischen 2024 und 2026. Es geht um Fallzahlen verschiedener Deliktarten, die Einschätzung der Sicherheitslage im Vergl...
📄 Mietpreisentwicklung in Lichtenberg
Anfrage zur Mietpreisentwicklung in Lichtenberg: Senat antwortet zu Fördermaßnahmen, Sozialwohnungsanteil und Mietbelastung.
Die Anfrage befasst sich mit der Mietpreisentwicklung im Bezirk Lichtenberg. Die Fragestellerin möchte wissen, welche Maßnahmen der Senat gegen steigende Mieten plant, wie hoch der Sozialwohnungsantei...
📄 Waste-Watching in Treptow-Köpenick – Stellenbesetzung und Einsatzbereitschaft
Anfrage zum Besetzungsstand der zusätzlichen Waste-Watching-Stellen im Bezirk Treptow-Köpenick und zur Mittelverwendung.
Die Anfrage befasst sich mit den zusätzlichen Beschäftigungspositionen und Finanzmitteln, die dem Bezirk Treptow-Köpenick zur Bekämpfung illegaler Müllablagerungen (Waste-Watching) zur Verfügung geste...
📄 Kinderschutzkonzept in den Berliner Bädern
Die Grünen-Fraktion fragt den Senat nach dem Kinderschutzkonzept der Berliner Bäder-Betriebe und möglichen Schutzmaßnahmen.
Die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen befasst sich damit, ob die Berliner Bäder-Betriebe (BBB) ein Kinderschutzkonzept besitzen und wie Kinder in den Bädern vor Übergriffen geschützt werden....
📄 Zum verkauften BImA-Grundstück Landsberger Allee 378/ Alte Rhinstr./ Pyramidenring (IV)
Stand der Entwicklung des ehemaligen BImA-Grundstücks Pyramidenring/Alte Rhinstraße nach Insolvenz der Projektgesellschaft und B-Plan XXI-23.
Die Anfrage betrifft das ehemalige BImA-Grundstück Landsberger Allee 378/Alte Rhinstraße/Pyramidenring in Marzahn-Hellersdorf, auf dem ein Rechenzentrum sowie Gewerbeflächen entstehen sollen. Hintergr...
📄 Strategische Planungen des Senats und der Bezirke gegen den Eichenprozes-sionsspinner (EPS) Nr. 7
Anfrage zum Stand der Berliner Strategie gegen den Eichenprozessionsspinner, zu Genehmigungsverfahren und zur Information der Bevölkerung.
Die Anfrage behandelt den Umgang von Senat und Bezirken mit dem Eichenprozessionsspinner (EPS), einem Schmetterling, dessen Brennhaare bei Menschen Gesundheitsbeschwerden auslösen können. Im Mittelpun...
📄 Schutz grüner Innenhöfe in Marzahn-Hellersdorf (III)
Anfrage zum Planungsstand und zur Nutzung fünf unbebauter Grundstücke in Marzahn-Hellersdorf zwischen Wohnungsbau, Grünfläche und sozialer Infrastruktur.
Die Anfrage betrifft fünf Grundstücke in Marzahn-Hellersdorf (Eisenacher Straße 35, Kölpiner Straße 9–11, Luzinstraße 11/13, Mark-Twain-Straße 32/34, Stollberger Straße 98/100), zu denen bereits frühe...
📄 Zustand und Funktionsfähigkeit der Schwengelpumpe bzw. des Notwasserbrunnens in der Steinmetzstraße (Pumpe 69) im Schöneberger Norden
Anfrage zum Zustand der nicht betriebsbereiten Schwengelpumpe (Notwasserbrunnen Pumpe 69) in der Steinmetzstraße im Schöneberger Norden.
Die Anfrage betrifft die Schwengelpumpe bzw. den Notwasserbrunnen (Pumpe 69) vor der Steinmetzstraße 76/77 im Schöneberger Norden, die als Teil der Notwasserversorgung im Katastrophenfall dient. Der F...
📄 Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch das Landesdemokratiezentrum Berlin
Anfrage zur Förderhöhe, den geförderten Organisationen und der Kontrolle von Zuwendungen des Landesdemokratiezentrums Berlin.
Die Anfrage betrifft das Landesdemokratiezentrum Berlin, das im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ Beratungsangebote gegen Extremismus und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit fördert. De...
📄 Entwicklung der Personalausgaben des Landes Berlin II
AfD-Anfrage zu Personalausgaben, Beschäftigtenzahlen und Stellenbesetzung des Landes Berlin 2024 und 2025.
Die Anfrage knüpft an eine frühere Erhebung an und fragt nach der Entwicklung der Personalausgaben und des Personalbestands des Landes Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025. Im Mittelpunkt stehe...
📄 Prüfungen der Medienanstalt Berlin-Brandenburg gegenüber journalistischredaktionellen Online-Angeboten, Podcasts und Videoformaten
Die AfD-Fraktion fragt nach Prüfungen und Aufsichtsmaßnahmen der Medienanstalt Berlin-Brandenburg gegenüber journalistischen Online-Angeboten seit 2021.
Die Anfrage befasst sich mit der medienrechtlichen Aufsicht der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) über journalistisch-redaktionelle Online-Angebote wie Podcasts, YouTube-Formate, Online-Magazine...
❓ Besoldung - Sparpotenziale und -anstrengungen sowie die Auswirkungen des Bundesverfassungsgerichtsurteils zur Beamtenbesoldung im Kompetenzbereich des Ministeriums des Innern und für Kommunales
AfD-Fraktion fragt nach Sparvorgaben, Ausgabenresten und Rücklagen im Innenministerium Brandenburg angesichts der Haushaltslücken 2027/2028.
Die AfD-Fraktion fragt die brandenburgische Landesregierung zu Sparpotenzialen und Sparanstrengungen im Ministerium des Innern und für Kommunales. Hintergrund ist laut den Fragestellern eine Deckungsl...
📝 Entwicklung der Hochschullandschaft in Baden-Württemberg
Antrag der CDU zur Entwicklung von Studierendenzahlen, Abschlüssen und Promotionen an Hochschulen in Baden-Württemberg über 25 Jahre.
Die CDU-Fraktion beantragt einen Bericht der Landesregierung über die Entwicklung der Hochschullandschaft in Baden-Württemberg der letzten 25 Jahre. Dabei geht es um Studierendenzahlen, Studienabschlü...
📝 Die künftige Unterstützung der Kommunen bei der Finanzierung der Schulsozialarbeit ausbauen und frühzeitig klarstellen
SPD-Antrag fragt nach Zeitplan und Ausgestaltung der neuen Verwaltungsvorschrift sowie der künftigen Landesförderung für Schulsozialarbeit an Schulen in Baden-Württemberg.
Der Antrag der SPD-Fraktion befasst sich mit der künftigen Förderung der Schulsozialarbeit an öffentlichen Schulen in Baden-Württemberg. Im Mittelpunkt steht die geplante Ablösung der bisherigen Förde...
📝 Wasserverfügbarkeit für die Land- und Forstwirtschaft in Baden-Württemberg
CDU-Antrag zur Wasserverfügbarkeit für Land- und Forstwirtschaft in Baden-Württemberg, mit Stellungnahme des Landwirtschaftsministeriums.
Der Antrag der CDU-Fraktion befasst sich mit der Verfügbarkeit von Wasser für die Land- und Forstwirtschaft in Baden-Württemberg. Die Fragesteller verweisen auf Hitzephasen, Trockenjahre, sinkende Gru...
❓ Herkunft und Vorerkenntnisse bei Fahrscheinkontrolle in Heidelberg-Weststadt
Kleine Anfrage der AfD zu Staatsangehörigkeit, Aufenthaltsstatus und polizeilichen Vorerkenntnissen bei fünf jungen Männern nach einem Vorfall bei einer Fahrscheinkontrolle in Heidelberg.
Die Anfrage bezieht sich auf einen Vorfall an einem Sonntagmorgen in einer Straßenbahn in Heidelberg-Weststadt, bei dem fünf junge Männer im Alter von 18 bis 20 Jahren ohne gültigen Fahrschein kontrol...
📝 Auswirkungen einer EU-Erweiterung um die Ukraine, Moldau und den Westbalkan auf Baden-Württemberg
CDU-Antrag fragt, wie sich eine EU-Erweiterung um Ukraine, Moldau und den Westbalkan wirtschaftlich und politisch auf Baden-Württemberg auswirken würde.
Der Antrag der CDU-Fraktion befasst sich mit den laufenden Beitrittsverfahren der Ukraine, der Republik Moldau und der Staaten des westlichen Balkans zur Europäischen Union. Die Landesregierung soll b...