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11453 Dokumente · Seite 122 von 230
HE20/1161212.07.2026

Dokument 20/11612

Die Anfrage behandelt die Einstellung der Fleischer-Ausbildung an der Elisabeth-Knipping-Schule in Kassel.

Die Kleine Anfrage thematisiert die Einstellung der Fleischer-Ausbildung an der Elisabeth-Knipping-Schule in Kassel und die Auswirkungen auf die Auszubildenden. Es wird die Notwendigkeit einer regiona...

FleischerausbildungKasselBerufsschuleAusbildung
Kleine AnfrageSPD
HE20/1161512.07.2026

Dokument 20/11615

Die Kleine Anfrage thematisiert technische Probleme bei der Beihilfestelle in Hünfeld und deren Auswirkungen.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Beihilfestelle des Regierungspräsidiums Kassel in Hünfeld angesprochen. Es wird nach technischen Problemen gefragt, die die Auszahlung von Beihilfen be...

BeihilfestelleHünfeldtechnische ProblemeBeihilfe
Kleine AnfrageSPD
HE20/1161612.07.2026

Dokument 20/11616

Die Anfrage behandelt die Rolle von Krankenhäusern in der ambulanten Versorgung in Hessen.

In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie Krankenhäuser in der ambulanten Versorgung in Hessen eingesetzt werden können, insbesondere wenn eine ausreichende ärztliche Versorgung nicht gewährleist...

Krankenhäuserambulante VersorgungErmächtigungenGesundheitsversorgung
Kleine AnfrageSPD
HE20/1161712.07.2026

Dokument 20/11617

Die Anfrage behandelt die Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen für Ärzte.

Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen, insbesondere für Ärzte aus Drittstaaten. Sie fragt nach der personellen Ausstattung...

AnerkennungBerufsqualifikationenÄrzteDrittstaaten
Kleine AnfrageSPD
HE20/1161812.07.2026

Dokument 20/11618

Die Anfrage behandelt die Arbeitsbedingungen von Lehrkräften in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.

Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Arbeitsbedingungen von Lehrkräften in Hessen. Sie fragt nach den bildungspolitischen Zielen der Landesregierung zur Verbesserung dieser Bedingungen u...

LehrkräfteArbeitsbedingungenHessenKultusministerium
Kleine Anfrage
HE20/1161912.07.2026

Dokument 20/11619

Die Anfrage behandelt die Arbeitsbedingungen von Lehrkräften in Hessen und die Notwendigkeit von Anpassungen.

Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Arbeitsbedingungen von Lehrkräften in Hessen, insbesondere im Hinblick auf Quereinsteiger und die Notwendigkeit von Anpassungen in den bestehenden Re...

LehrkräfteArbeitsbedingungenQuereinstiegMehrarbeit
Kleine Anfrage
HE20/1162012.07.2026

Dokument 20/11620

Die Kleine Anfrage behandelt die Telefonseelsorge in Hessen und deren gesellschaftliche Bedeutung.

Die Anfrage von Angelika Löber thematisiert die Telefonseelsorge in Hessen, deren gesellschaftliche Bedeutung sowie die Veränderungen in den letzten fünf Jahren. Es werden Fragen zur Finanzierung und...

TelefonseelsorgeHessenSoziale UnterstützungFinanzierung
Kleine AnfrageSPD
HE20/1162112.07.2026

Dokument 20/11621

Die Anfrage behandelt den Wegfall von Landesmitteln zur Unterstützung von Berufsorientierungsprogrammen.

In dieser kleinen Anfrage wird die zukünftige Finanzierung von Berufsorientierungsprogrammen in Hessen thematisiert. Es wird hinterfragt, ob die Landesmittel ab 2024 wegfallen und welche Auswirkungen...

BerufsorientierungLandesmittelKofinanzierungHessen
Kleine AnfrageSPD
HE20/1162212.07.2026

Dokument 20/11622

Aktueller Sachstand zur Ortsumgehung B 83 Rotenburg/Lispenhausen.

Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Planungen zur Ortsumgehung B 83 in Rotenburg/Lispenhausen. Es wird auf die lange Vorgeschichte der Planungen eingegangen, die bereits 1986 begannen, sowie...

OrtsumgehungB 83RotenburgLispenhausen
Kleine AnfrageSPD
HE20/1162312.07.2026

Dokument 20/11623

Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit an Bahnhöfen im Main-Taunus-Kreis.

In der Anfrage wird die Barrierefreiheit an Bahnhöfen im Main-Taunus-Kreis thematisiert. Es wird auf die Bedeutung der Barrierefreiheit für mobilitätseingeschränkte Personen hingewiesen und nach dem a...

BarrierefreiheitBahnhöfeMain-Taunus-KreisMobilität
Kleine AnfrageSPD
HE20/1162412.07.2026

Dokument 20/11624

Die Anfrage behandelt die Verlängerung der Vollsperrung der L 3011 bis Februar 2024 und deren Auswirkungen.

In der Kleinen Anfrage wird die Verlängerung der Vollsperrung der Landesstraße 3011 zwischen Hofheim-Lorsbach und Hofheim bis Februar 2024 thematisiert. Die Fragestellerin, Gisela Stang von der SPD, ä...

VollsperrungL 3011Hessen MobilBauzeiten
Kleine AnfrageSPD
HE20/1162512.07.2026

Dokument 20/11625

Die Anfrage behandelt die Verlängerung der Vollsperrung der L 3011 und deren Auswirkungen auf Anwohner und lokale Unternehmen.

Die Kleine Anfrage von Gisela Stang thematisiert die Verlängerung der Vollsperrung der Landesstraße 3011 bis Februar 2024 und die damit verbundenen Belastungen für Anwohner. Es wird auf die unzureiche...

VollsperrungL 3011BauarbeitenHessen Mobil
Kleine AnfrageSPD
HE20/1162612.07.2026

Dokument 20/11626

Die Kleine Anfrage behandelt die aktuelle Zuwanderungssituation in Hessen und die Reaktionen der Landesregierung.

Die Anfrage thematisiert die aktuelle Zuwanderungssituation in Hessen, insbesondere die Belastungsgrenze des Landes und die Maßnahmen zur Kontrolle und Integration von Migranten. Der Fragesteller, Dr....

ZuwanderungAsylHessenIntegration
Kleine Anfrage
HE20/1162712.07.2026

Dokument 20/11627

Die Kleine Anfrage thematisiert die Zuwanderung nach Hessen und deren Auswirkungen.

Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Zuwanderung nach Hessen in den Jahren 2003 bis 2022. Es werden verschiedene Aspekte der Zuwanderung, wie Alters- und Geschlechtsverteilu...

ZuwanderungHessenDemografieFachkräftemangel
Kleine Anfrage
HE20/1162812.07.2026

Dokument 20/11628

Die Anfrage behandelt die Unterbringung von Migranten in der Frankfurter Messe.

In dieser kleinen Anfrage wird die geplante Unterbringung von 2.000 Asylbewerbern auf dem Gelände der Messe Frankfurt thematisiert. Die ersten Personen sollen bereits im Oktober 2023 einziehen. Es wer...

MigrantenUnterbringungFrankfurter MesseAsylbewerber
Kleine Anfrage
HE20/1162912.07.2026

Dokument 20/11629

Die Anfrage behandelt die Zunahme von Körperverletzungen in hessischen Innenstädten.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Körperverletzungen in den zehn größten Städten Hessens befragt. Es wird nach Statistiken, Täterermittlungen und Unterstützungsmaßnahmen für Opfer...

KörperverletzungHessenInnenstädteSicherheit
Kleine AnfrageAfD
HE20/1163012.07.2026

Dokument 20/11630

Die Anfrage behandelt die Flüchtlingsunterbringung auf dem Gelände der Frankfurter Messe.

Die Kleine Anfrage thematisiert die geplante Unterbringung von 2.000 asylsuchenden Personen auf dem Gelände der Frankfurter Messe sowie die damit verbundenen Kosten und Verantwortlichkeiten.

FlüchtlingsunterbringungFrankfurter MesseHessenKosten
Kleine AnfrageAfD
HE20/1163112.07.2026

Dokument 20/11631

Die Anfrage behandelt die Flüchtlingsunterbringung auf dem Gelände der Frankfurter Messe.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Flüchtlingsunterbringung in den Räumlichkeiten der Frankfurter Messe thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Herkunft der unterzubringenden Personen...

FlüchtlingsunterbringungFrankfurter MesseAsylsuchendeHessen
Kleine AnfrageAfD
HE20/1163212.07.2026

Dokument 20/11632

Die Anfrage behandelt die Unterbringung von Flüchtlingen in Hessen, insbesondere auf dem Gelände der Frankfurter Messe.

Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle Situation der Flüchtlingsunterbringung in Hessen, insbesondere die geplante Unterbringung von 2.000 asylsuchenden Personen auf dem Gelände der Frankfurter...

FlüchtlingsunterbringungHessenFrankfurter MesseAsylsuchende
Kleine AnfrageAfD
HE20/1163312.07.2026

Dokument 20/11633

Die Anfrage behandelt die Flüchtlingsunterbringung in Hessen, insbesondere auf dem Gelände der Frankfurter Messe.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Flüchtlingsunterbringung in Hessen thematisiert, insbesondere die geplante Unterbringung von 2.000 asylsuchenden Personen auf dem Gelände der Frankfurt...

FlüchtlingsunterbringungFrankfurter MesseHessenAsyl
Kleine AnfrageAfD
HE20/1163412.07.2026

Dokument 20/11634

Die Anfrage thematisiert die Fahndung nach einem mutmaßlichen Vergewaltiger in Darmstadt.

In dieser kleinen Anfrage wird die Fahndung nach einem mutmaßlichen Vergewaltiger behandelt, der im November 2022 in Darmstadt eine 23-jährige Frau angegriffen hat. Der Fragesteller erkundigt sich nac...

VergewaltigungFahndungDarmstadtJustiz
Kleine Anfrage
HE20/1163512.07.2026

Dokument 20/11635

Die Anfrage behandelt die digitale Bildung an Grundschulen in Hessen und deren Entwicklung.

Das Dokument enthält eine Kleine Anfrage zur digitalen Bildung an Grundschulen in Hessen, die die Entwicklung, finanzielle Unterstützung und die Rolle digitaler Inhalte in der frühkindlichen Bildung t...

digitale BildungGrundschulenHessenKultusministerium
Kleine Anfrage
HE20/1163612.07.2026

Dokument 20/11636

Die Anfrage behandelt die Prävention in der Pflege und die Unterstützung durch die Landesregierung.

In dieser Kleinen Anfrage geht es um die Maßnahmen zur Prävention in der Pflege, sowohl in Pflegeeinrichtungen als auch in der häuslichen Pflege. Die Fragestellerin möchte wissen, welche Fortbildungsp...

PräventionPflegeGesundheitsförderungFinanzierung
Kleine AnfrageSPD
HE20/1163712.07.2026

Dokument 20/11637

Kleine Anfrage zu betrügerischen Aktivitäten im Zusammenhang mit Corona-Tests in Hessen.

In dieser Kleinen Anfrage wird nach betrügerischen Aktivitäten im Zusammenhang mit Corona-Tests gefragt. Es wird auf einen Fall verwiesen, bei dem mit fiktiven Teststationen erhebliche Summen von den...

Corona-TestsBetrugStrafverfahrenHessen
Kleine Anfrage
HE20/1163812.07.2026

Dokument 20/11638

Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Terrorangriffe der Hamas und deren Einfluss auf Hessen.

In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Auswirkungen die Terrorangriffe der Hamas auf die Sicherheitslage in Hessen haben. Der Fragesteller möchte Informationen über die Anzahl der Hamas-Anh...

HamasAntisemitismusSicherheitHessen
Kleine Anfrage
HE20/1163912.07.2026

Dokument 20/11639

Die Anfrage behandelt die Umsatzsteuerregelungen für hessische Spielbanken.

In der Kleinen Anfrage wird die Umsatzsteuer auf die Einnahmen der hessischen Spielbanken thematisiert. Es wird erläutert, wie die Abgabenlast und die Besteuerung der Spielbanken in Hessen geregelt si...

UmsatzsteuerSpielbankenHessenFinanzen
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/1164012.07.2026

Dokument 20/11640

Die Anfrage thematisiert die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz zur Migration.

Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn behandelt die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz zu Migrationsthemen. Es wird auf die Notwendigkeit von Maßnahmen zur Beschleunigung von Asylverfahr...

MigrationAsylverfahrenMinisterpräsidentenkonferenzHessen
Kleine Anfrage
HE20/1164112.07.2026

Dokument 20/11641

Die Kleine Anfrage behandelt die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz zu Migration und Asylverfahren.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Diskussion über die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz zu Fragen der Migration behandelt. Der Hessische Ministerpräsident fordert Maßnahmen zur Beschleunigu...

MigrationAsylverfahrenRückführungSozialleistungsstandards
Kleine Anfrage
HE20/1164212.07.2026

Dokument 20/11642

Anfrage zur Anbindung des Kreuzberg-Gymnasiums in Großkrotzenburg an den öffentlichen Nahverkehr.

Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Anbindung des Kreuzberg-Gymnasiums in Großkrotzenburg an den öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV). Der Fragesteller hebt die Bedeutung einer guten Anbindung für d...

ÖPNVKreuzberg-GymnasiumGroßkrotzenburgSchüler
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/1164312.07.2026

Dokument 20/11643

Die Anfrage thematisiert die Eigenanteile in der Pflege und die finanzielle Belastung der Pflegebedürftigen in Hessen.

Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit den Eigenanteilen, die Pflegebedürftige in Hessen zahlen müssen, und deren finanziellen Auswirkungen. Es werden aktuelle Zahlen zu Pflegebedü...

PflegeEigenanteilefinanzielle BelastungHessen
Kleine AnfrageSPD
HE20/1164512.07.2026

Dokument 20/11645

Die Anfrage thematisiert antisemitische Kundgebungen in Hessen und deren Auswirkungen.

Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit antisemitischen und anti-israelischen Kundgebungen in Hessen, die in den letzten Jahren stattgefunden haben. Es wird nach Vorfällen, Ausschreitungen und den Maß...

AntisemitismusDemonstrationenHessenGewalt
Kleine Anfrage
HE20/1164612.07.2026

Dokument 20/11646

Die Anfrage behandelt die Verurteilung ausländischer Intensivtäter in Hessen und deren Abschiebung.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation ausländischer Intensivtäter in Hessen untersucht. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn, thematisiert die Verurteilungen und die Schwierigkeiten bei der Ab...

ausländische StaatsbürgerIntensivtäterVerurteilungHessen
Kleine Anfrage
HE20/1164712.07.2026

Dokument 20/11647

Die Anfrage behandelt die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz zu Migrationsthemen.

Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz, die am 13. Oktober 2023 stattfand. Dabei wurden Maßnahmen zur Beschleunigung von Asylverfahren...

MigrationAsylverfahrenHessenMinisterpräsidentenkonferenz
Kleine Anfrage
HE20/1164812.07.2026

Dokument 20/11648

Die Anfrage beschäftigt sich mit der Rolle von Time Banking im Ehrenamt in Hessen.

In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten des Time Banking befragt, insbesondere zur Anzahl der Ehrenamtlichen, den Altersgruppen und den Auswirkungen auf die Gemein...

Time BankingEhrenamtFreiwilligenarbeitsoziale Interaktion
Kleine AnfrageSPD
HE20/1164912.07.2026

Dokument 20/11649

Die Anfrage behandelt die Zukunft der Gesundheitsberufe und deren Rolle in der Gesellschaft.

Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Bedeutung der Gesundheitsberufe in einer alternden Gesellschaft und fragt nach der Unterstützung der Landesregierung für die Kompetenzerweite...

GesundheitsberufePflegekräfteKompetenzerweiterungInterprofessionalität
Kleine AnfrageSPD
HE20/1165012.07.2026

Dokument 20/11650

Die Anfrage behandelt die Ausbildungsmöglichkeiten in Gesundheitsberufen in Hessen.

Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Ausbildungsmöglichkeiten in Gesundheitsberufen in Hessen. Sie fragt nach den verfügbaren Studiengängen und deren Zulassungszahlen sowie der V...

GesundheitsberufeAusbildungPhysiotherapieHessen
Kleine AnfrageSPD
HE20/1165112.07.2026

Dokument 20/11651

Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Baugenehmigungen für Wohngebäude in Hessen.

In der Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Baugenehmigungen für Wohngebäude in Hessen zwischen 2018 und 2023 beleuchtet. Es wird auf die rückläufigen Zahlen eingegangen und die Ursachen dafür erl...

BaugenehmigungenWohnungsbauHessenStatistik
Kleine Anfrage
HE20/1165212.07.2026

Dokument 20/11652

Die Anfrage behandelt die Erwerbstätigkeit von Geflüchteten in Hessen und deren Integration in den Arbeitsmarkt.

Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Erwerbstätigkeit von Geflüchteten in Hessen. Es wird erfragt, wie hoch die Erwerbsquote unter verschiedenen Gruppen von Geflüchteten ist und...

ErwerbstätigkeitGeflüchteteHessenBürgergeld
Kleine Anfrage
HE20/1165312.07.2026

Dokument 20/11653

Die Anfrage behandelt die Herausforderungen und Statistiken zu Nachlasspflegschaften mit Immobilien und Unternehmen.

In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie Nachlasspflegschaften in Hessen mit Immobilien und Unternehmen umgehen. Es werden spezifische Fragen zu Leerständen, Unternehmensauflösungen und Insolven...

NachlasspflegschaftenImmobilienUnternehmenErbschaften
Kleine AnfrageAfD
HE20/1165412.07.2026

Dokument 20/11654

Die Anfrage behandelt Nachlasspflegschaften ohne Immobilien und die damit verbundenen Herausforderungen.

In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Nachlasspflegschaften aufgrund unbekannter oder ausgeschlagener Erben im letzten Jahr in Hessen stattfanden. Die Fragesteller erkundigen sich nach...

NachlasspflegschaftenErbenSterbefälleAmtsgericht Frankfurt
Kleine AnfrageAfD
HE20/1165512.07.2026

Dokument 20/11655

Die Anfrage thematisiert die überlange Verfahrensdauer beim Sozialgericht Frankfurt am Main.

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Problematik der überlangen Bearbeitungsdauer von Verfahren beim Sozialgericht Frankfurt am Main. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl der Verf...

SozialgerichtVerfahrensdauerGerichtsverfahrenFrankfurt am Main
Kleine AnfrageAfD
HE20/1165612.07.2026

Dokument 20/11656

Die Anfrage behandelt die überlange Verfahrensdauer beim Sozialgericht Frankfurt am Main.

Die Kleine Anfrage thematisiert die überlange Bearbeitungsdauer von Gerichtsverfahren beim Sozialgericht Frankfurt am Main. Die Fragesteller weisen darauf hin, dass entscheidungsreife Fälle oft lange...

SozialgerichtVerfahrensdauerGerichtsverfahrenEntschädigung
Kleine AnfrageAfD
HE20/1165712.07.2026

Dokument 20/11657

Die Anfrage behandelt die Vergabe von Bauleistungen beim Neubau des Finanzamts Nidda.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Vergabe von Bauleistungen für das neue Gebäude des Finanzamts Nidda thematisiert. Der Fragesteller möchte Informationen zur rechtlichen Form der Vergabe und zur Vera...

BauleistungenFinanzamt NiddaVergabeMietvertrag
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/1165912.07.2026

Dokument 20/11659

Kleine Anfrage zur Förderung und zum Bau eines Mobilfunkmastes in Höchst im Odenwald.

Die Anfrage behandelt den Bau eines Mobilfunkmastes in Pfirschbach, einem Ortsteil von Höchst im Odenwald, und die damit verbundenen Fördermaßnahmen des Landes Hessen.

MobilfunkmastHöchst im OdenwaldFörderungDigitale Infrastruktur
Kleine AnfrageSPD
HE20/1166012.07.2026

Dokument 20/11660

Die Anfrage behandelt den Umgang hessischer Schulen mit dem Hamas-Terrorangriff und der Gewalt in Israel.

Die Kleine Anfrage thematisiert, wie hessische Schulen mit den Folgen des Hamas-Terrorangriffs vom 07.10.2023 umgehen. Es wird auf die Notwendigkeit eingegangen, einheitliche Vorgaben für den Umgang m...

HamasTerrorangriffBildungSchulen
Kleine AnfrageSPD
HE20/1166312.07.2026

Dokument 20/11663

Die Anfrage behandelt Gewalttaten in Asylbewerberunterkünften in Hessen und die Reaktion der Landesregierung.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Häufung von Gewalttaten in Asylbewerberunterkünften in Hessen thematisiert. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn, bezieht sich auf Berichte über Polizeieinsätze und...

GewaltAsylbewerberPolizeieinsätzeHessen
Kleine Anfrage
HE20/1166412.07.2026

Dokument 20/11664

Die Anfrage behandelt die innere Sicherheit in Hessen im Kontext der Zuwanderung aus Konfliktgebieten.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Bedrohungslage in Hessen im Zusammenhang mit der Zuwanderung aus Konfliktgebieten untersucht. Der Fragesteller thematisiert die Gefahren, die von Personen mit antise...

innere SicherheitZuwanderungKonfliktgebieteTerrorismus
Kleine Anfrage
HE20/1166512.07.2026

Dokument 20/11665

Die Anfrage behandelt die finanzielle Situation der hessischen Kommunen und deren Haushaltsdefizite.

In dieser Kleinen Anfrage wird die finanzielle Situation der hessischen Kommunen untersucht, insbesondere die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben sowie das Haushaltsdefizit im ersten Halbjahr 2023.

FinanzenKommunenHaushaltsdefizitSozialleistungen
Kleine Anfrage
HE20/1166612.07.2026

Bedrohungen und Straftaten durch Antifa und Linksextremisten – Teil I

Die Anfrage thematisiert Bedrohungen und Straftaten durch linksextremistische Gruppen in Hessen.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Zunahme von Bedrohungen und Straftaten durch linksextremistische Gruppierungen, insbesondere die Antifa, gegen Mitglieder der AfD in Hessen thematisiert. Es werden k...

AntifaLinksextremismusSicherheitStraftaten
Kleine AnfrageAfD
HE20/1166712.07.2026

Dokument 20/11667

Die Anfrage behandelt Bedrohungen und Straftaten durch Antifa und Linksextremisten in Hessen.

Die Kleine Anfrage thematisiert die Zunahme von Bedrohungen und Straftaten gegen Mitglieder der Alternative für Deutschland durch Antifa und linksextreme Gruppen. Sie fordert Informationen über Beobac...

AntifaLinksextremismusSicherheitStraftaten
Kleine AnfrageAfD