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📄 Sommerbad am Insulaner – kostenpflichtiges Umziehen?
Zustand, Sanierung, Besucherzahlen, Preise und Sicherheitsmaßnahmen im Sommerbad am Insulaner.
Die Anfrage befasst sich mit dem baulichen Zustand, der Sanierungshistorie, den Öffnungszeiten, Besucherzahlen und Sicherheitsmaßnahmen im Sommerbad am Insulaner in Berlin. Zudem geht es um Eintrittsp...
📄 Kaulsdorf schwimmt nur im Winter?
Anfrage zu Zustand, Sanierung, Öffnungszeiten und Besucherzahlen der Schwimmhalle Kaulsdorf in Marzahn-Hellersdorf.
Die Anfrage befasst sich mit dem baulichen Zustand, den Sanierungsmaßnahmen, den Öffnungszeiten und der Nutzung der Schwimmhalle Kaulsdorf im Bezirk Marzahn-Hellersdorf. Im Mittelpunkt stehen die Vers...
📄 Wie geht es weiter an der Adalbertstraße?
Anfrage zur Umgestaltung der Adalbertstraße in Berlin-Mitte: Kosten, Finanzierung, Gewerbe-Erreichbarkeit, Schulwegsicherheit und Fassadenbegrünung.
Die Anfrage betrifft die geplante Umgestaltung der Adalbertstraße in Berlin-Mitte zwischen Engeldamm und Köpenicker Straße. Der Fragesteller thematisiert dabei Sorgen hinsichtlich der Erreichbarkeit a...
📄 Berlins Jugendhilfeplanung – aktueller Stand
Schriftliche Anfrage zu Personalausstattung, Planungsthemen und Veröffentlichungspraxis der Berliner Jugendhilfeplanung in Bezirken und Senat.
Die Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Stand der Jugendhilfeplanung in Berlin: wie viel Personal dafür in den zwölf Bezirken und in der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie zur Verfügu...
📄 Was hat der Senat vor mit dem Theater des Westens? - Sachstand zu Vermietung, Sanierung und Zeitplan
Anfrage zum Sachstand bei Vermietung, Sanierung und Zeitplan für das Theater des Westens nach Auslaufen des Mietvertrags mit Stage Entertainment.
Die Anfrage betrifft das Theater des Westens in Berlin, dessen Mietvertrag mit dem aktuellen Betreiber (Stage Entertainment) voraussichtlich zum 31.12.2027 ausläuft. Die Fragestellerin möchte wissen,...
❓ Beschäftigte in Landkreisverwaltungen im Landkreis Schwäbisch Hall und landesweit: Nachfragen zur Entwicklung sowie zur Transparenz bei der Zusammensetzung
Anfrage zum überproportionalen Anstieg der Personalausgaben in Landkreisverwaltungen in Schwäbisch Hall und landesweit sowie zur Transparenz gegenüber Kreistagen.
Die Anfrage befasst sich mit dem Anstieg der Personalausgaben in Landkreisverwaltungen (Landratsämtern) zwischen 2005 und 2024, konkret im Landkreis Schwäbisch Hall und landesweit in Baden-Württemberg...
📝 Anbindehaltung von Rindern in Baden-Württemberg
Antrag zur Berichterstattung über die Anbindehaltung von Rindern in Baden-Württemberg.
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, über die Anbindehaltung von Rindern in Baden-Württemberg zu berichten. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Rinder in Anbindehaltung, deren Ent...
❓ Kriminalität und Unterbringung von Asylbewerbern im Landkreis Calw
Kleine Anfrage zu Straftaten, Polizeieinsätzen, Kosten und Unterbringung von Asylbewerbern im Landkreis Calw 2020 bis 2025.
Die Anfrage betrifft Kriminalitätszahlen und die Unterbringung von Asylbewerbern im Landkreis Calw. Die Fragesteller wollten wissen, wie sich Straftaten, Tatverdächtige, Polizeieinsätze, Kosten und Ab...
❓ Missstände im Justizvollzug der JVA Wiesbaden und Unterbringung in gesicherten Hafträumen
Die Anfrage thematisiert Missstände im Justizvollzug, insbesondere die Unterbringung in gesicherten Hafträumen.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer befasst sich mit Vorwürfen gegen Bedienstete der JVA Wiesbaden, die Missstände bei der Unterbringung von Gefangenen in besonders gesicherten Hafträumen betr...
✅ Ablehnung des Gesetzentwurfs zur Aufhebung des Hessischen Klimagesetzes durch den Ausschuss
Der Ausschuss empfiehlt, den Gesetzentwurf zur Aufhebung des Hessischen Klimagesetzes abzulehnen.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Landwirtschaft und Umwelt zur Ablehnung des Gesetzentwurfs der Fraktion der AfD zur Aufhebung des Hessischen Klimagesetzes.
❓ Auswirkungen von KI-generierten Schriftsätzen auf niedersächsische Sozialgerichte
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen von KI-generierten Schriftsätzen auf die niedersächsische Justiz.
Die Anfrage des Abgeordneten Thorsten Paul Moriße thematisiert die Belastung der niedersächsischen Sozialgerichte durch KI-generierte Schriftsätze. Es wird untersucht, ob und in welchem Umfang solche...
❓ Schutz von Kindern und Mitarbeitern in Jugendhilfefällen – Konsequenzen aus dem Fall Stade
AfD-Fraktion fragt nach Abläufen der Jugendhilfe im Fall Stade; Landesregierung antwortet, verweist aber meist auf Zuständigkeit der Region Hannover.
Die Anfrage bezieht sich auf einen Gewaltvorfall in einer Jugendhilfeeinrichtung in Stade, bei dem nach Angaben der Fragesteller unter Verweis auf Medienberichte sechs Menschen getötet wurden und die...
❓ Sanierung der L 778 in Steinhagen: Aktueller Stand und Zeitplan der Bauarbeiten
Die Landesregierung wird zur Sanierung der L 778 in Steinhagen befragt.
In der Anfrage wird die Landesregierung zur Sanierung der L 778 in Steinhagen befragt. Es wird nach dem aktuellen Stand der Sanierungsarbeiten und einem Zeitplan gefragt, da die Straße seit Jahren sta...
❓ Vegane und vegetarische Angebote in der Hochschulgastronomie in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit von veganen und vegetarischen Angeboten in der Hochschulgastronomie in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Verfügbarkeit und Preise von veganen und vegetarischen Mittagsangeboten in den Hochschulmensen in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es werden spez...
❓ Abladeoptimierung am Mittelrhein: Zeitplan und Maßnahmen zur Beschleunigung
Die Anfrage thematisiert die Beschleunigung der Abladeoptimierung am Mittelrhein.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Propp befasst sich mit der Abladeoptimierung am Mittelrhein und fragt die Landesregierung nach dem aktuellen Zeitplan und den Maßnahmen zur Beschleunigung d...
❓ Zweigleisiger Ausbau der Eifelstrecke: Politische und finanzielle Aspekte
Die Anfrage behandelt den zweigleisigen Ausbau der Eifelstrecke und die damit verbundenen politischen und finanziellen Aspekte.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ferdinand L. Weber (AfD) thematisiert den zweigleisigen Ausbau der Eifelstrecke und die damit verbundenen Herausforderungen und politischen Entscheidungen. Es wird...
❓ Baumschutz und Umsetzung der europäischen Wiederherstellungsverordnung in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Baumschutz und die Umsetzung der europäischen Wiederherstellungsverordnung in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Dr. Lea Heidbreder thematisiert den Schutz von Bäumen im Siedlungsraum und die Umsetzung der europäischen Wiederherstellungsverordnung in Rheinland-Pfalz. Es wird nach den Maßna...
❓ Zustand und Monitoring von Stadt- und Straßenbäumen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Zustand und das Monitoring von Stadt- und Straßenbäumen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Dr. Lea Heidbreder zielt darauf ab, Informationen über den Bestand und das Monitoring von Stadt- und Straßenbäumen in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es wird nach dem Zustand, der...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4681: Besoldungsstruktur für Schulleitungen an Förderzentren
Die Anfrage behandelt die Besoldungsstruktur für Schulleitungen an Förderzentren in Schleswig-Holstein.
In der Anfrage wird die Besoldungsstruktur für Schulleitungen an Förderzentren in Schleswig-Holstein thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach den aktuellen und geplanten Änderungen in der Be...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4683: Öffentliche Trinkwasserversorgung als Bestandteil der Hitzevorsorge in Schleswig-Holstein
Die Anfrage behandelt die Rolle der öffentlichen Trinkwasserversorgung in der Hitzevorsorge in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage thematisiert die öffentliche Trinkwasserversorgung als Teil der Hitzevorsorge in Schleswig-Holstein. Der Fragesteller, Dr. Heiner Garg von der FDP, erkundigt sich nach Maßnahmen der...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4684: Äußerungen von Minister Tobias Goldschmidt zu einem möglichen Rücktrittsgrund für Bundeskanzler Friedrich Merz
Äußerungen von Minister Tobias Goldschmidt zu einem möglichen Rücktrittsgrund für Bundeskanzler Merz.
In der Kleinen Anfrage wird auf Äußerungen von Minister Tobias Goldschmidt eingegangen, die er im Zusammenhang mit der Klimaanpassungsstrategie des Landes Schleswig-Holstein gemacht hat. Er äußert sic...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4685: Kampagne des Landesamtes für Arbeitsschutz, Soziales und Gesundheit
Die Anfrage behandelt die Kampagne des Landesamtes für Arbeitsschutz zur Kontrolle von Unternehmen im Werften-, Schiffs- und Yachtbau.
Die Kleine Anfrage thematisiert eine Kampagne des Landesamtes für Arbeitsschutz, Soziales und Gesundheit, die sich auf die Kontrolle von Unternehmen im Werften-, Schiffs- und Yachtbau konzentriert. Zi...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4686: Fragen zu den Regionalplänen Wind
Die Anfrage behandelt Fragen zu den Regionalplänen für Windenergie in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marc Timmer befasst sich mit den Regionalplänen für Windenergie in Schleswig-Holstein. Es werden Fragen zu den Auswirkungen der landesplanerischen Bewertungen auf d...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4687: Aktueller Planungsstand und Folgen der Sanierung der Eiderbrücke bei Tönning
Die Anfrage behandelt den aktuellen Planungsstand und die Folgen der Sanierung der Eiderbrücke bei Tönning.
In der kleinen Anfrage wird der aktuelle Planungsstand zur Sanierung der Eiderbrücke bei Tönning thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den notwendigen Untersuchungen, den Auswirkungen au...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4689: Höchstzulässige Start- und Landemassen am Verkehrslandeplatz St. Peter-Ording
Die Anfrage behandelt die höchstzulässigen Start- und Landemassen am Verkehrslandeplatz St. Peter-Ording.
In der Anfrage wird die Genehmigung für den Verkehrslandeplatz St. Peter-Ording thematisiert, insbesondere die zulässigen Start- und Landemassen für verschiedene Luftfahrzeugarten. Es wird nach den re...
📊 LISr02 - Bericht Drs 20/4740: Bericht der Landesregierung zur Anpassung des Landesgedenkstättenkonzeptes
Bericht über die Anpassung des Landesgedenkstättenkonzeptes in Schleswig-Holstein.
Der Bericht der Landesregierung zur Anpassung des Landesgedenkstättenkonzeptes behandelt die Stärkung und Weiterentwicklung der Gedenkstätten in Schleswig-Holstein, die sich mit der Auseinandersetzung...
📝 LISr02 - Alternativantrag Drs 20/4752: Hitzeschutz bedeutet Klimaanpassung konsequent vorantreiben
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Verbesserung des Hitzeschutzes und der Klimaanpassung in Schleswig-Holstein.
Der Antrag thematisiert die Notwendigkeit, Hitzeschutzmaßnahmen in Schleswig-Holstein zu verstärken, um die Bevölkerung vor den gesundheitlichen Folgen extremer Hitze zu schützen. Der Klimawandel führ...
📝 LISr02 - Alternativantrag Drs 20/4753: Starke Gesundheitsämter, verlässlicher Gesundheitsschutz - den Öffentlichen Gesundheitsdienst nachhaltig und verlässlich weiterentwickeln
Der Antrag fordert die nachhaltige Weiterentwicklung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes in Schleswig-Holstein.
Der Antrag thematisiert die Notwendigkeit eines modernen und krisenfesten Öffentlichen Gesundheitsdienstes in Schleswig-Holstein. Er betont die Bedeutung verlässlicher Rahmenbedingungen und Strukturen...
📝 LISr02 - Alternativantrag Drs 20/4756: Ganztagsausbau verlässlich und gemeinsam voranbringen - Investitionen ermöglichen und Rechtssicherheit gewährleisten
Der Antrag fordert den verlässlichen Ausbau von Ganztagsangeboten in Schleswig-Holstein.
Der Antrag befasst sich mit dem Ausbau von Ganztagsangeboten in Schleswig-Holstein. Er betont die Bedeutung verlässlicher und qualitativ hochwertiger Angebote für die Bildungschancen von Kindern und d...
❓ Rahmenbedingungen und Ressourcen für Gemeinschaftsschulen
Die Anfrage thematisiert die Rahmenbedingungen und Ressourcen für Gemeinschaftsschulen in Sachsen.
Die Anfrage befasst sich mit den Herausforderungen und Rahmenbedingungen für Gemeinschaftsschulen in Sachsen, insbesondere im Hinblick auf die gesetzliche Mindestvierzügigkeit und die demografische En...
❓ Fischsterben in einer Forellenzucht in Döbeln
Die Anfrage behandelt die Ursachen und Folgen eines Fischsterbens in einer Forellenzucht in Döbeln.
In der Anfrage wird ein Fischsterben in einer Forellenzucht in Döbeln thematisiert, das Ende Juni durch hohe Wassertemperaturen verursacht wurde. Der Betreiber macht die Einleitung von warmem Oberfläc...
❓ Beschäftigung frühpädagogischer Fachkräfte aus der Ukraine im Landkreis Bautzen
Die Anfrage behandelt die Beschäftigung von frühpädagogischen Fachkräften aus der Ukraine im Landkreis Bautzen.
Die Anfrage des Abgeordneten Timo Schreyer zielt darauf ab, Informationen über die Beschäftigung von frühpädagogischen Fachkräften aus der Ukraine im Landkreis Bautzen zu erhalten. Es werden spezifisc...
❓ Entscheidung der sächsischen Staatsregierung gegen einen Vermittlungsantrag zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz
Die Anfrage behandelt die Entscheidung der Staatsregierung zur Einberufung des Vermittlungsausschusses.
Die Anfrage von Katja Dietz thematisiert die Entscheidung der sächsischen Staatsregierung, keinen Antrag auf Einberufung des Vermittlungsausschusses zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz zu stelle...
❓ Bargeldnutzung im Freistaat Sachsen
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Bargeldnutzung und Zahlungsmethoden im Freistaat Sachsen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Nutzung verschiedener Zahlungsmethoden im Freistaat Sachsen von 2021 bis 2026. Es werden Informationen zu Bargeld, Kartenzahlung und Online-Zahlungen erfragt sowie zu...
❓ Schlachtinfrastruktur, Schlachtviehaufkommen und grenzüberschreitender Schlachtviehhandel im Freistaat Sachsen
Die Anfrage thematisiert das Schlachtviehaufkommen und die Schlachtinfrastruktur in Sachsen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Schlachtinfrastruktur, dem Schlachtviehaufkommen und dem grenzüberschreitenden Schlachtviehhandel im Freistaat Sachsen. Es werden spezifische Daten zu Schlachtb...
❓ Pakt für den Rechtsstaat II
Die Anfrage behandelt den Pakt für den Rechtsstaat II und dessen Auswirkungen auf die Justiz in Sachsen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Pakt für den Rechtsstaat II, der Ende Juni 2026 von Bund und Ländern beschlossen wurde. Ziel ist es, die Justiz der Länder personell zu stärken und digitaler zu...
❓ Zuweisung von Geldauflagen aus Straf- und Ermittlungsverfahren an gemeinnützige Einrichtungen in Thüringen
Die Anfrage thematisiert die Verteilung von Geldauflagen an gemeinnützige Einrichtungen in Thüringen.
Die Anfrage befasst sich mit der Zuweisung von Geldauflagen aus Straf- und Ermittlungsverfahren an gemeinnützige Einrichtungen in Thüringen. Es wird untersucht, wie viele Einrichtungen in den Jahren 2...
❓ Entwicklung des Thüringer Barrierefreiheitsförderprogramms
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Finanzierung des Thüringer Barrierefreiheitsförderprogramms.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen zur Entwicklung des Thüringer Barrierefreiheitsförderprogramms zu erhalten. Es wird gefragt, wie hoch die Haushaltsmittel in den letzten Jahren waren und wie...
❓ Einheitlichkeit und Qualität der Feststellung des Grads der Behinderung (GdB) in Thüringen
Die Anfrage thematisiert die Feststellung des Grads der Behinderung in Thüringen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Anfrage befasst sich mit der Feststellung des Grads der Behinderung (GdB) in Thüringen und den Unterschieden in der Praxis zwischen verschiedenen Landkreisen. Es wird auf die Auswirkungen der Bear...
❓ Anwendung der Härtefallregelung bei Ermessenseinbürgerungen nach § 8 Abs. 2 des Staatsangehörigkeitsgesetzes in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Anwendung der Härtefallregelung bei Ermessenseinbürgerungen in Thüringen.
Die Anfrage zielt darauf ab, die Kriterien und Vorgaben zu klären, nach denen das Landesverwaltungsamt in Thüringen eine besondere Härte bei Ermessenseinbürgerungen nach § 8 Abs. 2 StAG beurteilt. Es...
❓ Schulabgänge ohne Abschluss und Schulabsentismus in der Stadt Jena
Die Anfrage thematisiert Schulabgänge ohne Abschluss und Schulabsentismus in Jena.
Die Anfrage befasst sich mit der Problematik der Schulabgänge ohne Abschluss und dem Schulabsentismus in der Stadt Jena. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Schüler, die ohne Abschluss d...
❓ Wasserstoffnutzung zur Steigerung der Biomethanproduktion
Die Anfrage thematisiert die Nutzung von Wasserstoff zur Steigerung der Biomethanproduktion in Thüringen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Rolle von Wasserstoff in der Biomethanproduktion und den wirtschaftlichen Perspektiven für kleine und mittlere landwirtschaftliche Betriebe in Thüringen.
❓ Schließung des Bildungszentrums der IB Mitte gGmbH in Jena und Sicherung der Berufsorientierung sowie der überbetrieblichen Ausbildungsinfrastruktur – Teil I
Die Schließung des Bildungszentrums in Jena und die Auswirkungen auf die Berufsorientierung werden thematisiert.
Das Dokument behandelt die geplante Schließung des Bildungszentrums der IB Mitte gGmbH in Jena, die Auswirkungen auf die Berufsorientierung und die überbetriebliche Ausbildungsinfrastruktur. Die Frage...
❓ Schließung des Bildungszentrums der IB Mitte gGmbH in Jena und Sicherung der Berufsorientierung sowie der überbetrieblichen Ausbildungsinfrastruktur – Teil II
Die Anfrage thematisiert die Schließung des Bildungszentrums in Jena und deren Auswirkungen auf die Berufsorientierung.
Die Anfrage behandelt die bevorstehende Schließung des Bildungszentrums der IB Mitte gGmbH in Jena und die damit verbundenen Auswirkungen auf die Berufsorientierung und Ausbildung in der Region. Die F...
📄 Aktueller Ermittlungsstand zum Angriff auf ein Medienteam am Rande des AfD-Bundesparteitags in Erfurt am 4. Juli 202
Aktueller Stand der Ermittlungen zu einem Angriff auf ein Medienteam in Erfurt.
Das Dokument behandelt den aktuellen Stand der Ermittlungen zu einem Angriff auf ein Medienteam am 4. Juli 2026 in Erfurt. Es werden Informationen zu den Tatverdächtigen und der Klassifizierung der St...
📄 Anhaltend lange Bearbeitungszeiten beim Elterngeld in Thüringen
Die Dringlichkeitsanfrage behandelt die anhaltend langen Bearbeitungszeiten beim Elterngeld in Thüringen.
Das Dokument thematisiert die langen Bearbeitungszeiten beim Elterngeld in Thüringen, insbesondere im Landkreis Gotha. Trotz Ankündigungen der Landesregierung zur Verbesserung der Situation warten bet...
📄 Umsetzung des Thüringer Chancengleichheitsfördergesetzes
Die Dringlichkeitsanfrage behandelt den aktuellen Stand der Umsetzung des Thüringer Chancengleichheitsfördergesetzes.
Die Dringlichkeitsanfrage der Abgeordneten Güngör befasst sich mit der Umsetzung des Thüringer Chancengleichheitsfördergesetzes. Insbesondere wird nach dem Stand der Rechtsverordnungen und der Eröffnu...
📄 Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (ThürGIG)
Dringlichkeitsanfrage zur Anpassung des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen.
Die Dringlichkeitsanfrage bezieht sich auf den aktuellen Stand eines angekündigten Gesetzesentwurfs zur Anpassung des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen...
❓ Wegfall des Vorverfahrens nach § 68 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) bei Verwaltungsakten nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und dem Thüringer Vermessungs- und Geoinformationsgesetz
Die Anfrage behandelt den Wegfall des Vorverfahrens bei bestimmten Verwaltungsakten in Thüringen.
Die Anfrage befasst sich mit dem Wegfall des Vorverfahrens nach § 68 Verwaltungsgerichtsordnung für Verwaltungsakte, die auf dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und dem Thüringer Vermessungs- und Geoinf...
📄 Nachbesetzung eines Thüringer Sitzes im MDR-Rundfunkrat
Nachbesetzung eines Thüringer Sitzes im MDR-Rundfunkrat nach vorzeitigem Ausscheiden.
Das Dokument behandelt die Nachbesetzung eines Thüringer Sitzes im MDR-Rundfunkrat, der durch das vorzeitige Ausscheiden eines Mitglieds vakant wurde. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen für...