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❓ Kostenübernahme für Kali-Altlasten in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Kostenübernahme für Kali-Altlasten in Thüringen und die Gespräche mit der Bundesregierung.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nadine Hoffmann (AfD) thematisiert die Auflösung der interministeriellen Arbeitsgruppe zur Kostenübernahme für Kali-Altlasten in Thüringen und die damit verbundenen...
❓ Investorengetragene Medizinische Versorgungszentren und Transparenz über Eigentümerstrukturen in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Transparenz und Eigentümerstrukturen medizinischer Versorgungszentren in Thüringen.
Die Anfrage thematisiert die Rolle von Investoren in medizinischen Versorgungszentren (MVZ) in Thüringen und die damit verbundene Forderung nach mehr Transparenz über deren Eigentümerstrukturen. Es wi...
❓ Ausfall von Schwimmunterricht an Thüringer Grundschulen
Die Anfrage thematisiert den Ausfall von Schwimmunterricht an Thüringer Grundschulen.
Die Anfrage befasst sich mit dem Ausfall von Schwimmunterricht an Thüringer Grundschulen und den damit verbundenen Sicherheitsrisiken für Kinder. Es wird auf die steigende Zahl von Kindern hingewiesen...
❓ Regelungen in Thüringen bei Tiertransporten hinsichtlich bestimmter Temperaturen im Außen- und Innenbereich und Konsequenzen bei Verstößen gegen diese Regelungen
Regelungen zu Tiertransporten in Thüringen und deren Einhaltung bei bestimmten Temperaturen.
Das Dokument behandelt die Regelungen für Tiertransporte in Thüringen, insbesondere hinsichtlich der Temperaturvorgaben für den Innen- und Außenbereich. Es werden Fragen zur Einhaltung dieser Regelung...
❓ Tierschutz - Erfolgskontrolle und aktuelle Kostenentwicklung der Geschäftsstelle der Landestierschutzbeauftragten
Die AfD-Fraktion fragt nach Kosten, Personal und Nutzen der Geschäftsstelle der Landestierschutzbeauftragten in Brandenburg.
Die Anfrage betrifft die Geschäftsstelle der Landestierschutzbeauftragten in Brandenburg, die mit drei Stellen ausgestattet ist. Die Fragesteller wollen angesichts des angekündigten Haushaltsdefizits...
❓ Naturschutz - Stiftung NaturSchutzFonds Brandenburg und Flächenagentur Brandenburg GmbH
Die AfD-Fraktion fragt nach den Finanzströmen zwischen Landeshaushalt, der Stiftung NaturSchutzFonds Brandenburg und der Flächenagentur Brandenburg GmbH.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Stiftung NaturSchutzFonds Brandenburg (NSF) und ihrer hundertprozentigen Tochtergesellschaft, der privatrechtlich organisierten Flächenagentur Brandenburg GmbH....
❓ Ausstellung - Schulrechtliche und neutralitätsrechtliche Bewertung der Wanderausstellung "Baseballschlägerjahre in Schwedt/Oder" nach Auswertung der Förderakten 2023 und 2024
AfD-Abgeordneter fragt nach der Faktengrundlage für die Bewertung der Schul-Wanderausstellung „Baseballschlägerjahre in Schwedt/Oder“ als neutral und rechtskonform.
Der Fragesteller bezieht sich auf eine schulische Wanderausstellung zu rechter Gewalt in Schwedt/Oder Anfang der 1990er-Jahre, zu der die Landesregierung bereits zwei frühere Kleine Anfragen (Nr. 861...
❓ Straßenunterhaltung - Sanierung der Seestraße in Zeuthen - Fördermittel, Förderbedingungen und mögliche Auswirkungen auf den Baumerhalt
Anfrage zu Fördermitteln für die Sanierung der Seestraße in Zeuthen und deren möglichen Auswirkungen auf den Erhalt von Alleebäumen.
Die Fragesteller erkundigen sich nach den Finanzierungs- und Förderquellen für den grundhaften Ausbau der Seestraße in Zeuthen. Im Mittelpunkt steht, welche Förderprogramme von Land, Bund oder EU bean...
❓ Straßenunterhaltung - Sanierung der Seestraße in Zeuthen - Prüfung baumschonender Alternativen, Alleenschutz und europäische Wiederherstellungsziele
BSW-Fraktion fragt nach Alternativen zum geplanten Fällen von 244 Alleebäumen bei der Sanierung der Seestraße in Zeuthen.
Bei der geplanten grundhaften Erneuerung der Seestraße in Zeuthen sollen nach dem planfestgestellten Vorhaben 244 Bäume einer teilweise 80 bis 100 Jahre alten Allee gefällt werden. Die Fragesteller ve...
❓ Straßenunterhaltung - Sanierung der Seestraße in Zeuthen - Kosten, Kostenträger und Finanzierung
Fragesteller wollen Kosten, Kostenträger und Finanzierung des Ausbaus der Seestraße in Zeuthen samt Baumfällungen aufgeschlüsselt wissen.
Die Fragesteller thematisieren den geplanten grundhaften Ausbau der Seestraße in Zeuthen (Landkreis Dahme-Spreewald), die Teil der Landesstraße L 401 ist und auf etwa 2,3 Kilometern Länge ausgebaut we...
❓ Straßenunterhaltung - Sanierung der Seestraße in Zeuthen - Ausschreibung, Vergabe und Fällung der Alleebäume
Anfrage zu Ausschreibung, Vergabe und Kosten der Fällung von 244 Alleebäumen beim Ausbau der Seestraße in Zeuthen.
Beim planfestgestellten Ausbau der Seestraße in Zeuthen fallen neben dem Straßenbau weitere Leistungen an, insbesondere Baumfällungen, Rodungen, Artenschutzmaßnahmen, Ersatzpflanzungen und Pflege. Die...
⚖️ Verwaltungsorganisation - Gesetz zur Errichtung einer Landesoberbehörde im Geschäftsbereich des Ministeriums des Innern und für Kommunales
Gesetzentwurf der Landesregierung löst den Landesbetrieb Landesvermessung und Geobasisinformation Brandenburg auf und errichtet dafür eine Landesoberbehörde.
Der Gesetzentwurf der Landesregierung sieht vor, den bisherigen Landesbetrieb „Landesvermessung und Geobasisinformation Brandenburg“ aufzulösen und an seiner Stelle eine Landesoberbehörde mit demselbe...
⚖️ Parteinahe Stiftung - Gesetz zur Finanzierung parteinaher Stiftungen und kommunalpolitischer Vereinigungen aus dem Landeshaushalt (Brandenburgisches Stiftungsfinanzierungsgesetz - BbgStift-FinG)
Die Landesregierung legt einen Gesetzentwurf zur gesetzlichen Regelung der Finanzierung parteinaher Stiftungen und kommunalpolitischer Vereinigungen in Brandenburg vor.
Der Gesetzentwurf der Landesregierung schafft mit dem Brandenburgischen Stiftungsfinanzierungsgesetz (BbgStiftFinG) erstmals eine eigenständige gesetzliche Grundlage für die Förderung parteinaher Stif...
📊 Datenerhebung - Bericht des Ministers des Innern und für Kommunales an den Landtag über Maßnahmen auf Grund des Brandenburgischen Polizeigesetzes 2025 (vom 26.08.2026)
Jahresbericht 2025 des Innenministers über polizeiliche Datenerhebungsmaßnahmen nach dem Brandenburgischen Polizeigesetz.
Der Bericht der Landesregierung dokumentiert die im Jahr 2025 auf Grundlage des Brandenburgischen Polizeigesetzes durchgeführten Maßnahmen zur Terrorismusabwehr und zur Datenerhebung. Dazu zählen offe...
❓ Wolf - Fachliche Breite des Beteiligungsverfahrens zum Wolfsmanagement in Brandenburg
Anfrage zur fachlichen Breite des Beteiligungsverfahrens beim Brandenburger Wolfsmanagementplan und zur Auswahl der beteiligten Verbände und Sachverständigen.
Die Fragesteller erkundigen sich nach der fachlichen Breite des Beteiligungsprozesses, mit dem das Ministerium für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz seit dem 11. September 2...
❓ Waffe - Privates Munitionsdepot in Wolfsruhe?
Antwort der Landesregierung auf Fragen zur geplanten Wiederinbetriebnahme eines ehemaligen Munitionsdepots in Wolfsruhe durch private Investoren.
Es geht um die geplante Wiederinbetriebnahme eines ehemaligen Bundeswehr-Munitionsdepots in Wolfsruhe (Gemeinde Großwoltersdorf) durch private Betreiber. Laut den Fragestellern sollen dort 66 erdgedec...
❓ Krankenhaus - Krankenhausplanung vor Abschluss der Gebietskonferenzen - ist die Konsolidierung bereits vorentschieden?
Fragesteller sieht Widerspruch zwischen bereits laufender Konsolidierung bei Geburtsstationen und noch ausstehenden Gebietskonferenzen zur Krankenhausplanung.
Der Fragesteller thematisiert einen aus seiner Sicht bestehenden Widerspruch in der Krankenhausplanung Brandenburgs: Der Gesundheitsminister hatte in einer Ausschusssitzung erklärt, die Konsolidierung...
❓ Besoldung - Sparpotenziale und -anstrengungen sowie die Auswirkungen des Bundesverfassungsgerichtsurteils zur Beamtenbesoldung im Kompetenzbereich des Ministeriums der Justiz und für Digitalisierung
AfD-Fraktion fragt nach Sparvorgaben, Rücklagen und Finanzierungslücken im Justizministerium angesichts der Haushaltslücken 2027/2028 und des Urteils zur Beamtenbesoldung.
Die Anfrage der AfD-Fraktion betrifft die Sparvorgaben des Ministeriums der Finanzen für den Doppelhaushalt 2027/2028 und deren Auswirkungen auf das Ministerium der Justiz und für Digitalisierung. Die...
📄 Pausen- und Endhaltestelle der BVG in der Krausenstraße Nr. 8 - 10 in Mitte – Nachfragen zur Beantwortung der Schriftlichen Anfrage 19/25723
Nachfragen der CDU zur BVG-Endhaltestelle Krausenstraße in Mitte zu Anwohnerbeschwerden, Lärmbelastung und möglichen alternativen Standorten.
Der Abgeordnete Lucas Schaal (CDU) stellt Nachfragen zur vorherigen Schriftlichen Anfrage 19/25723 über die Pausen- und Endhaltestelle der BVG in der Krausenstraße in Berlin-Mitte. Er hinterfragt, ob...
📄 Psychosoziale Betreuung von Ersthelfern nach Anschlägen und Großschadensereignissen in Berlin
Anfrage zur psychosozialen Betreuung und Nachsorge von spontanen zivilen Ersthelfern nach Terroranschlägen und Großschadensereignissen in Berlin.
Die Anfrage befasst sich mit der psychosozialen Betreuung und Nachsorge von spontanen zivilen Ersthelfern, die nach Terroranschlägen, Amoktaten oder anderen Großschadensereignissen in Berlin Hilfe gel...
📄 Rodungen in der Rudolf-Leonhard-Str. in Marzahn
AfD-Anfrage zu Rodungen von Grünflächen in der Rudolf-Leonhard-Straße in Marzahn und deren Kosten und Gründen
Die Anfrage behandelt Rodungen von Freiflächen an der Rudolf-Leonhard-Straße in Marzahn-Hellersdorf, die 2024 und 2025 durchgeführt wurden. Der Fragesteller möchte wissen, ob die Rodungen vollständig...
📄 Stillstand auf Berlins Straßen?
Anfrage zu Zahl, Dauer und Gründen aktueller und geplanter Straßenbaustellen in Berlins Bezirken sowie auf Bundesautobahnen.
Der Abgeordnete fragt den Senat nach den gegenwärtigen und bis Ende 2026 geplanten Baustellen auf öffentlichem Straßenland in den Berliner Bezirken sowie auf Bundesautobahnen im Stadtgebiet. Dabei geh...
📄 Lehrermangel in Berlin: Altersstruktur, Teilzeit und Ruhestandsabgänge
Anfrage zu Altersstruktur, Teilzeit und Ruhestandsabgängen bei Berliner Lehrkräften und den Maßnahmen des Senats gegen Lehrermangel.
Die Anfrage des Abgeordneten Tommy Tabor (AfD) befasst sich mit der Altersstruktur der Lehrkräfte an öffentlichen Berliner Schulen, ihrer Teilzeitbeschäftigung sowie den altersbedingten Ruhestands- un...
📄 Maßnahmen für die Schulwegsicherheit und Status des Fußverkehrsplans?
Anfrage zu Maßnahmen für die Schulwegsicherheit 2026 in Berlin und zum Stand des Fußverkehrsplans.
Die Anfrage befasst sich mit Maßnahmen zur Verbesserung der Schulwegsicherheit in Berlin im Jahr 2026, etwa Querungshilfen, Gehwegverbesserungen und Tempo-30-Anordnungen im Umfeld von Schulen. Zudem w...
📄 Prüfung der Verwendungsnachweise bei Förderprojekten in der CDU-Fördergeldaffäre
Grünen-Anfrage zum Stand der Prüfung von Verwendungsnachweisen der 2025 geförderten „Projekte von besonderer politischer Bedeutung“ im Rahmen der CDU-Fördergeldaffäre.
Die Anfrage betrifft die Prüfung der Verwendungsnachweise für sogenannte „Projekte von besonderer politischer Bedeutung“, die 2025 aus dem Haushalt der Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlich...
📄 Kosten der drei „mobilen Gärten“ in Friedrichshain-Kreuzberg
Kleine Anfrage zu Kosten und Finanzierung der drei testweise aufgestellten „mobilen Gärten“ in Friedrichshain-Kreuzberg.
Die Anfrage betrifft einen dreimonatigen Test von drei „mobilen Gärten“ bzw. beweglichen Kühlinseln im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, den die Bezirksbürgermeisterin Clara Herrmann durchführt. Der Fr...
📄 Welche Perspektive verfolgt der Senat mit dem Standort Haus 41 Brebacher Weg in Biesdorf? (V)
Die GESOBAU hat das ehemalige Psychiatrie-Gebäude Haus 41 am Brebacher Weg in Biesdorf übernommen und prüft dessen Umbau zu rund 100 Wohnungen.
Die Anfrage betrifft das Gebäude Haus 41 am Brebacher Weg in Biesdorf, einen ehemaligen Bettenbau einer Psychiatrie, der seit 1. April 2026 im Eigentum des landeseigenen Wohnungsunternehmens GESOBAU A...
📄 Städtebauliche Entwicklung im Herzen von Marzahn – rund um das Le Prom
Anfrage zur städtebaulichen Entwicklung rund um das Einkaufszentrum Le Prom in Marzahn und zum geltenden Planungsrecht.
Die Anfrage befasst sich mit der städtebaulichen Weiterentwicklung des Bereichs rund um das Einkaufszentrum Le Prom und das dortige Kino im Berliner Bezirk Marzahn-Hellersdorf. Es geht um Pläne des La...
📄 Stand des Verfahrens zur Stelle der Landesansprechperson zur Bekämpfung von Antisemitismus an Hochschulen
Anfrage zum Abbruch des Ausschreibungsverfahrens für die Landesansprechperson gegen Antisemitismus an Hochschulen.
Die Anfrage betrifft das Besetzungsverfahren für die Stelle der Landesansprechperson zur Bekämpfung von Antisemitismus an Hochschulen in Berlin. Der Fragesteller möchte wissen, ob und warum das Aussch...
❔ Was unternimmt die Landesregierung gegen Rechtsextremismus?
SPD-Fraktion fragt nach Rechtsextremismus in Baden-Württemberg; Landesregierung antwortet mit Zahlen zu politisch motivierten Straftaten seit 2021.
Die Große Anfrage der SPD-Fraktion befasst sich mit dem Ausmaß und der Entwicklung von Rechtsextremismus in Baden-Württemberg, unter anderem mit Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität (PMK...
❓ Entwicklung des Biermarkts und der Brauereiwirtschaft in Baden-Württemberg
Anfrage zur Entwicklung der Brauereiwirtschaft in Baden-Württemberg: Zahl der Betriebe, Beschäftigte, Umsätze und Insolvenzen 2015 bis 2026.
Die Anfrage befasst sich mit der wirtschaftlichen Entwicklung der Brauereibranche in Baden-Württemberg zwischen 2015 und 2026. Thematisiert werden die Zahl der Betriebe, die Beschäftigtenzahlen, die w...
❓ Überwachung von Internetinhalten durch die Landesanstalt für Kommunikation (LFK) und andere Medienanstalten
AfD-Anfrage zur Rolle der Landesanstalt für Kommunikation (LFK) bei der Überwachung von Internetinhalten mit KI-Systemen wie KIVI.
Die Anfrage befasst sich mit der Rolle der Landesanstalt für Kommunikation (LFK) bei der Überwachung und Auswertung von Internetinhalten. Im Mittelpunkt steht die Nutzung des KI-Systems KIVI, das von...
❓ Resilienz des Frankfurter Osthafens bei Niedrigwasserlagen und deren Auswirkungen auf die Versorgung
Die Anfrage behandelt die Resilienz des Frankfurter Osthafens bei Niedrigwasserlagen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Auswirkungen der Niedrigwasserlage im Sommer 2026 auf den Frankfurter Osthafen. Der Hafen ist entscheidend für die Versorgung des Rhein-Main-Gebiet...
❓ Versorgungsrücklagen und Aktienquote hessischer Kommunen
Die Anfrage thematisiert die Versorgungsrücklagen der hessischen Kommunen und deren Aktienquote.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer befasst sich mit den Versorgungsrücklagen der hessischen Kommunen, insbesondere der Anwendung einer Aktienquote und der Aufsichtspraxis. Es wird hinterfragt...
❓ Zielabweichungsverfahren Freiflächenphotovoltaikanlagen – Entwicklung 2026 und neue Kriterien
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Kriterien des Zielabweichungsverfahrens für Freiflächenphotovoltaikanlagen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Zielabweichungsverfahren für Freiflächenphotovoltaikanlagen in Mecklenburg-Vorpommern. Es werden Informationen zur Erweiterung des Flächenkontingents und zu den...
❓ Digitalisierung der Energiewende, intelligente Messsysteme, steuerbare Verbrauchseinrichtungen und Flexibilität
Die Anfrage behandelt den Stand der Digitalisierung der Energiewende in Mecklenburg-Vorpommern.
Die Anfrage thematisiert den Fortschritt der Digitalisierung in der Energiewende, insbesondere den Rollout intelligenter Messsysteme und steuerbarer Verbrauchseinrichtungen in Mecklenburg-Vorpommern....
❓ Bürgerbeteiligung, Bürgerenergie und Akzeptanz beim Ausbau erneuerbarer Energien
Die Anfrage behandelt die Bürgerbeteiligung und Akzeptanz beim Ausbau erneuerbarer Energien in Mecklenburg-Vorpommern.
Die Kleine Anfrage von Hannes Damm thematisiert die Bürgerbeteiligung und die Akzeptanz beim Ausbau erneuerbarer Energien in Mecklenburg-Vorpommern. Es wird auf das neue Gesetz zur Beteiligung von Bür...
❓ Photovoltaik auf Gebäuden, Parkplätzen und versiegelten Flächen in Mecklenburg-Vorpommern
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Rahmenbedingungen der Photovoltaik in Mecklenburg-Vorpommern.
Die kleine Anfrage von Hannes Damm thematisiert die Entwicklung der Photovoltaikleistung in Mecklenburg-Vorpommern sowie die gesetzlichen Rahmenbedingungen und Herausforderungen für den Ausbau von Sol...
❓ Fachkräfte für die Energiewende in Mecklenburg-Vorpommern
Die Anfrage behandelt den Fachkräftebedarf für die Energiewende in Mecklenburg-Vorpommern.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Fachkräftebedarf in verschiedenen Berufen, die für die Umsetzung der Energiewende in Mecklenburg-Vorpommern erforderlich sind. Es wird auf die aktuelle Situation un...
❓ Klimaneutrale Landesverwaltung und Landesliegenschaften
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Klimaneutralität in der Landesverwaltung und den Landesliegenschaften.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen zur klimaneutralen Organisation der Landesverwaltung und der Landesliegenschaften zu erhalten. Der Landtag hat das Klimaverträglichkeitsgesetz beschlo...
❓ Wärmewende und Geothermie in Mecklenburg-Vorpommern
Die Anfrage behandelt die Wärmewende und Geothermie in Mecklenburg-Vorpommern.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Maßnahmen zur Wärmewende in Mecklenburg-Vorpommern, insbesondere im Hinblick auf die Nutzung von Geothermie und erneuerbaren Energien. Es wird...
❓ Stromspeicher in Mecklenburg-Vorpommern
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation und Planung von Stromspeichern in Mecklenburg-Vorpommern.
In der Anfrage wird die Landesregierung um Informationen zu Stromspeichern in Mecklenburg-Vorpommern gebeten. Es werden verschiedene Kategorien von Speichern sowie deren Genehmigungsstatus und geplant...
❓ Lärmbelastung durch Wiederinbetriebnahme der Bahnstrecke Hamburg–Hannover in Celle
Erkenntnisse zur Lärmbelastung nach der Wiederinbetriebnahme der Bahnstrecke Hamburg–Hannover im Raum Celle.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Lärmbelastung, die seit der Wiederinbetriebnahme der Bahnstrecke Hamburg–Hannover im Raum Celle wahrgenommen wird. Anwohner berichten von erhöhten Geräuschen, die...
❓ Kriterien für staatliche Zuwendungen an den Verein für Kommunalpolitik Niedersachsen e. V
Die Anfrage behandelt die Kriterien für staatliche Zuwendungen an den Verein für Kommunalpolitik Niedersachsen e. V.
In der Anfrage wird die Erfüllung der Kriterien für die Gewährung von staatlichen Zuwendungen an den Verein für Kommunalpolitik Niedersachsen e. V. thematisiert. Es wird hinterfragt, ob die personelle...
❓ Sicherstellung der pädagogischen Qualität von Gymnasiallehrkräften im Anfangsunterricht
Die Anfrage behandelt die Sicherstellung der pädagogischen und didaktischen Qualität von Gymnasiallehrkräften im Anfangsunterricht.
Die Kleine Anfrage von Sophie Ramdor (CDU) thematisiert, wie die Landesregierung die Qualität der pädagogischen und didaktischen Arbeit von Gymnasiallehrkräften im Anfangsunterricht sichert. Insbesond...
❓ Schlägerei bei der Schlagernacht in Castrop-Rauxel am 4. Juli 2026 und Ermittlungsstand
Die Landesregierung wird zur Schlägerei bei der Schlagernacht in Castrop-Rauxel befragt.
In der Kleinen Anfrage wird die Schlägerei bei der Schlagernacht in Castrop-Rauxel thematisiert, die am 4. Juli 2026 stattfand. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem aktuellen Stand der Ermittlung...
❓ Angriff auf 20-jährigen Mann in Bergkamen und Stand der Ermittlungen
Die Anfrage behandelt einen Angriff auf einen Mann in Bergkamen und die Ermittlungen dazu.
In der Kleinen Anfrage wird ein Vorfall in Bergkamen beschrieben, bei dem ein 20-jähriger Mann von einer Gruppe angegriffen und verletzt wurde. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den Stan...
❓ Vorfall mit Schusswaffe in Dortmund: Ermittlungen zu Schuss auf Frau durch 16-Jährigen
Die Anfrage behandelt einen Vorfall, bei dem ein Jugendlicher in Dortmund auf eine Frau schoss.
In der Anfrage wird ein Vorfall beschrieben, bei dem ein 16-jähriger Jugendlicher in Dortmund in einem Café auf eine Frau schoss. Es wird um Informationen zu den Ermittlungen und dem aktuellen Stand d...
❓ Frauenanteil im Lehrkörper und Diskriminierungserfahrungen an Schulen in Ludwigshafen
Die Anfrage behandelt den Frauenanteil im Lehrkörper an Schulen in Ludwigshafen und Diskriminierungserfahrungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul (AfD) zielt darauf ab, Informationen über den Frauenanteil im Lehrkörper an verschiedenen Schulen in Ludwigshafen im Schuljahr 2025/2026 zu erhalten un...
❓ Einstellungen von Schulverwaltungskräften in Rheinland-Pfalz 2025 bis 2027
Die Anfrage behandelt die Einstellung von Schulverwaltungskräften in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu den Einstellungen von Schulverwaltungskräften befragt. Es werden spezifische Zahlen zu Schulen und eingestellten Kräften seit dem 17. Juni 2025 bis zum Ende...