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❓ Dokument 20/11799
Die Anfrage behandelt den Rückgang der Entenpopulation in hessischen Städten und die Ausbreitung von Nilgänsen.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert den Rückgang der Stockentenpopulation in hessischen Städten und die gleichzeitige Ausbreitung von Nilgänsen. Es wird nach der Entwicklung der Bestä...
❓ Dokument 20/11800
Anfrage zur Digitalisierung von U-Untersuchungen und Datenschutzfragen.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter beschäftigt sich mit der Digitalisierung von U-Untersuchungen, insbesondere dem elektronischen Kinderuntersuchungsheft. Es werden Fragen zum Datenschutz und zu...
❓ Dokument 20/11801
Die Anfrage thematisiert die Inanspruchnahme ukrainischer Leihmütter durch deutsche Paare.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von Paaren aus Deutschland angesprochen, die auf ukrainische Leihmütter zurückgreifen müssen, um Eltern zu werden. Die Abgeordnete fragt die Landesregierun...
❓ Dokument 20/11802
Die Anfrage behandelt den Reproduktionstourismus und die rechtlichen Rahmenbedingungen für Leihmutterschaft und Eizellspende.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert den Reproduktionstourismus, insbesondere die rechtlichen Möglichkeiten und Herausforderungen für Frauen, die im Ausland reproduktionsmedizinische D...
❓ Dokument 20/11803
Die Anfrage behandelt die Situation von Heimkindern in Hessen und deren Unterbringung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von Heimkindern in Hessen thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der Kinderheime, der dort lebenden Kinder und deren Entwicklung seit 2015 gestellt.
❓ Dokument 20/9677
Die Anfrage behandelt die Geldautomatensprengungen in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung dagegen.
In der Anfrage wird die Entwicklung der Geldautomatensprengungen in Hessen thematisiert, insbesondere die steigenden Fallzahlen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung dieser Delikte.
❓ Dokument 20/9678
Die Anfrage behandelt die Regelungen zur Ermächtigung zur vorübergehenden Ausübung von Heilkunde für Schutzsuchende.
In der Anfrage wird das Gesetz zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts und dessen Regelungen zur Ermächtigung von Personen zur vorübergehenden Ausübung von Heilkunde in Aufnahmeeinrichtungen th...
❓ Dokument 20/9679
Die Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen des Gesetzes zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts auf Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche finanziellen Auswirkungen das Gesetz zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts auf die Finanzen des Landes Hessen und der hessischen Kommunen hab...
❓ Dokument 20/9680
Die Anfrage behandelt den Aktionsplan 'Queer leben' der Bundesregierung und dessen Auswirkungen auf Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Aktionsplan 'Queer leben' der Bundesregierung thematisiert, der Maßnahmen gegen Diskriminierung und für Vielfalt vorsieht. Der Fokus liegt auf der Unterstützung der...
❓ Dokument 20/9681
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Hessischen Aktionsplans für Akzeptanz und Vielfalt.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Umsetzung des Hessischen Aktionsplans für Akzeptanz und Vielfalt, der 2017 vorgestellt wurde. Ziel ist es, die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt...
❓ Dokument 20/9682
Die Anfrage thematisiert den Gender-Pay-Gap bei Unternehmensgründungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert und Nadine Gersberg behandelt den Gender-Pay-Gap bei Unternehmensgründungen in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen für Gründerinnen. Es wird untersu...
❓ Dokument 20/9683
Die Anfrage behandelt den Stand der Digitalisierung der Grundbücher in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Stand der Digitalisierung der Grundbücher in Hessen. Die Abgeordneten fragen nach bestehenden Problemen und dem Zeitrahmen für den Abschluss des Digit...
❓ Dokument 20/9684
Die Anfrage behandelt die Situation des ärztlichen Bereitschaftsdienstes im Odenwaldkreis.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erreichbarkeit und die Öffnungszeiten des ärztlichen Bereitschaftsdienstes (ÄBD) im Odenwaldkreis sowie die Auswirkungen auf die Bevölkerung und den Rettungsdienst.
❓ Dokument 20/9685
Die Anfrage behandelt den Sachstand der Fahrverbote für Diesel- und Benzinfahrzeuge in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand der Fahrverbote für Diesel- und Benzinfahrzeuge in Hessen erörtert. Es werden verschiedene Städte genannt, in denen solche Verbote bestehen, sowie der...
❓ Dokument 20/9686
Die Anfrage thematisiert die Finanzierung der hessischen Naturparke und deren Ungleichheiten.
In der Kleinen Anfrage wird die finanzielle Unterstützung der hessischen Naturparke hinterfragt, insbesondere die Benachteiligung kleinerer Naturparke wie Habichtswald und Reinhardswald. Die Fragestel...
❓ Dokument 20/9687
Die Anfrage behandelt die finanzielle Förderung der Brüder-Grimm-Festspiele in Hanau durch das Land Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die finanzielle Unterstützung der Brüder-Grimm-Festspiele in Hanau durch das Land Hessen thematisiert. Es wird auf die Höhe der Förderung und die Vergleichszahlen zu and...
❓ Dokument 20/9689
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung kleinerer Grundschulklassen zur individuellen Förderung in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Umsetzung des Koalitionsvertrags zur Bildung kleinerer Grundschulklassen in Hessen behandelt. Die Fragesteller erkundigen sich nach der aktuellen Situation und den A...
❓ Dokument 20/9690
Die Anfrage behandelt die Einrichtung kleinerer Grundschulklassen zur individuellen Förderung von Schülern.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung kleinerer Grundschulklassen in Hessen, die im Koalitionsvertrag vereinbart wurden, um spezifische Förderbedarfe besser zu adressieren.
❓ Dokument 20/9691
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Künstlicher Intelligenz im Verantwortungsbereich des HMdIS.
In dieser kleinen Anfrage wird der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) im Hessischen Ministerium des Innern und für Sport (HMdIS) thematisiert. Der Fragesteller möchte wissen, ob und in welchem U...
❓ Dokument 20/9692
Die Anfrage behandelt das Engagement des Landes Hessen bei der Aufarbeitung von sexuellem Missbrauch in der Kirche.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Engagement des Landes Hessen zur Aufarbeitung von sexuellem Missbrauch in kirchlichen Institutionen. Es wird auf verschiedene Kommissionen und Initiativen eingegang...
❓ Dokument 20/9693
Die Anfrage behandelt die Gemeinnützigkeit von Ergänzungsschulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen befasst sich mit der Gemeinnützigkeit von Ergänzungsschulen in Hessen, insbesondere nach einem Urteil des Bundesfinanzhofs. Es wird untersucht, wie viele dieser...
❓ Dokument 20/9694
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einhaltung des Sonderungsverbots an Ersatzschulen in Hessen.
Die Anfrage behandelt die Einhaltung des Sonderungsverbots an Ersatzschulen in Hessen, das eine soziale Durchmischung gewährleisten soll. Der Kultusminister gibt Auskunft über Überprüfungen und Regelu...
❓ Dokument 20/9695
Die Anfrage behandelt die Förderung regionaler Fernsehsender in Hessen und deren Bedeutung für die Meinungsvielfalt.
In dieser kleinen Anfrage wird die Rolle regionaler Fernsehsender in Hessen thematisiert, insbesondere deren Beitrag zur Meinungsvielfalt und zum demokratischen Diskurs. Die Fragesteller erkundigen si...
❓ Dokument 20/9696
Die Anfrage behandelt die Bekämpfung von Hassbotschaften im Internet in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Bekämpfung von Hassbotschaften im Internet und die Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Sensibilisierung und Strafverfolgung.
❓ Dokument 20/9697
Die Anfrage behandelt die Versorgung von Long-COVID-Patientinnen und -Patienten in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation von Long-COVID-Patientinnen und -Patienten in Hessen thematisiert. Es werden Fragen zur Häufigkeit von Langzeitfolgen und zur Verfügbarkeit von Therapieplä...
❓ Dokument 20/9698
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Lichtsignalanlagen-Beinflussung im ÖPNV in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Nutzung von Lichtsignalanlagen-Beinflussung im öffentlichen Nahverkehr in Hessen thematisiert. Es wird nach der Technik, den Sicherheitsstandards sowie den Fortschri...
❓ Dokument 20/9699
Die Anfrage behandelt die Belastung von Umwelt und Lebensmitteln durch quartäre Alkylammoniumverbindungen aus Desinfektionsmitteln.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verbreitung von quartären Alkylammoniumverbindungen (QAAV) in der Umwelt und deren Auswirkungen auf die Gesundheit und die Umwelt. Eine Studie hat hohe Konzentratio...
❓ Dokument 20/9700
Die Anfrage behandelt die Vertagung von Entscheidungen zur Krankenhausplanung in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Vertagung von Entscheidungen zur Aufnahme einer geriatrischen Abteilung im Mathilden-Hospital in Büdingen behandelt. Der Antrag wurde aufgrund eines als unzureichend...
❔ Dokument 20/9704
Die Anfrage behandelt die Entwicklungen in der Finanzverwaltung in Hessen und fragt nach Steuerhinterziehung und Personalstand.
Die große Anfrage der Fraktion DIE LINKE zielt darauf ab, Informationen über die Risiken von Steuerhinterziehung in Hessen zu erhalten sowie über die Entwicklungen des Personalstands in der Finanzverw...
❓ Dokument 20/9706
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung im Wahlkreis 42 und die damit verbundenen Herausforderungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die ärztliche Versorgung im Wahlkreis 42 untersucht, insbesondere die Anzahl der niedergelassenen Haus- und Fachärzte sowie die Schwierigkeiten bei der Nachbesetzung von...
❓ Dokument 20/9707
Unfälle am Knotenpunkt 4 der L 3193 und Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen (SPD) thematisiert die Unfälle am Knotenpunkt 4 der L 3193. Es werden Informationen zu Unfallzahlen, Ursachen und Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherhe...
❓ Dokument 20/9710
Die Anfrage behandelt die Einhaltung von Personalschlüsseln in hessischen Kindertagesstätten.
In dieser Anfrage wird die Einhaltung der Personalschlüssel in hessischen Kindertagesstätten thematisiert. Es wird auf die gesetzlichen Vorgaben hingewiesen, die Träger zur Meldung von personellen Aus...
❓ Dokument 20/9711
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen und Genehmigungsprozesse von Windenergieanlagen in der Nähe von Naturschutzgebieten an der hessisch-thüringischen Grenze.
In der Kleinen Anfrage wird die Windenergieanlage in Neu-Eichenberg thematisiert, insbesondere ihre Auswirkungen auf Naturschutzgebiete und Kulturdenkmäler an der Grenze zwischen Hessen und Thüringen.
❓ Dokument 20/9712
Die Kleine Anfrage behandelt die Umsetzung des Wohngeldes Plus in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung des Wohngeldes Plus in Hessen, insbesondere die Anzahl der berechtigten Haushalte und die Herausforderungen bei der technischen Umsetzung durch die Kommunen.
❓ Dokument 20/9713
Die Anfrage behandelt die Ökosystemleistungen des Bibers im Odenwaldkreis und die damit verbundenen Fragen.
In dieser Anfrage wird die Rückkehr des Bibers in den Odenwaldkreis und seine Rolle als Schlüsselart in den Gewässern thematisiert. Es wird untersucht, wie der Biber zur Biodiversität und zur Verbesse...
❓ Dokument 20/9714
Die Anfrage behandelt die Ökosystemleistung des Bibers im Odenwaldkreis und deren Schutz.
Die Kleine Anfrage von Rüdiger Holschuh thematisiert die Rückkehr des Bibers in den Odenwaldkreis und dessen Rolle als Schlüsselart im Ökosystem. Der Biber trägt zur Biodiversität und Renaturierung vo...
❓ Dokument 20/9715
Die Anfrage behandelt die Neubewertung von Immobilien im Erbfall und deren steuerliche Auswirkungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Neubewertung von Immobilien im Erbfall thematisiert, insbesondere die Auswirkungen auf die Erbschaftsteuer durch die Anpassung der Bewertungsrichtlinien an die Immob...
❓ Dokument 20/9716
Die Anfrage behandelt die geplanten Änderungen der Einbürgerungsgesetze und deren Auswirkungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die geplante Änderung der gesetzlichen Bestimmungen zur Einbürgerung in Deutschland thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Auswirkungen dieser Änderungen...
❓ Dokument 20/9717
Kleine Anfrage zu Stromausfällen in hessischen Haftanstalten und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Vorkehrungen der hessischen Justizbehörden zur Sicherstellung der Stromversorgung in Haftanstalten. Es wird erörtert, wie die Sicherheit und die Versorgung der Gefange...
❓ Dokument 20/9718
Die Kleine Anfrage behandelt den Mittelabfluss aus dem DigitalPakt Schule in Hessen.
Die Anfrage thematisiert den Mittelabfluss aus dem DigitalPakt Schule und den Zusatzvereinbarungen in Hessen. Es wird untersucht, inwieweit die Mittel beantragt, bewilligt und tatsächlich abgerufen wu...
❓ Dokument 20/9719
Die Anfrage untersucht die Entwicklung von Erkrankungs- und Sterbefallzahlen in Hessen für Herzinfarkte und Schlaganfälle.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der klinisch bestätigten Fallzahlen von Herzinfarkten und Schlaganfällen in Hessen von 2012 bis 2022. Es wird auf die Erhöhung der rettungsdienstlic...
❓ Dokument 20/9720
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Erkrankungs- und Sterbefallzahlen in Hessen für bestimmte Diagnosen.
Die Kleine Anfrage von Volker Richter und Arno Enners thematisiert die Entwicklung der klinisch bestätigten Fallzahlen von Herzinfarkten, Schlaganfällen und anderen Diagnosen in Hessen über einen Zeit...
❓ Dokument 20/9721
Die Anfrage behandelt die Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer (umA) in Hessen thematisiert. Es wird auf die Differenzierung zwischen verschiedenen Arten von Inobhutnahmen ein...
❓ Dokument 20/9722
Anfrage zu vermehrten Notrufen wegen Herzbeschwerden und Schlaganfällen im Jahr 2022.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl der Hilfeersuchen bei Feuerwehren in Hessen wegen Herzbeschwerden und Schlaganfällen im Jahr 2022. Die Fragesteller möchten detaillierte Daten zu den Anf...
❓ Dokument 20/9723
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Inobhutnahmen in Hessen seit 2018 und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung der Inobhutnahmen in Hessen seit 2018. Die Fragestellerinnen, Lisa Gnadl und Nadine Gersberg von der SPD, erkundigen sich nach den Zahlen und den Beding...
❓ Dokument 20/9724
Die Anfrage behandelt die Preissteigerungen der Studierendenwerke in Hessen und deren Auswirkungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie die steigenden Energiepreise und die Inflation die Preise in den hessischen Studierendenwerken beeinflusst haben. Es wird auf die Erhöhungen von Preisen...
❓ Dokument 20/9725
Die Anfrage behandelt die Preissteigerungen der Studierendenwerke in Hessen und die Unterstützung für Studierende.
In dieser kleinen Anfrage wird auf die steigenden Kosten für Energie und Inflation eingegangen, die die hessischen Studierendenwerke betreffen. Es wird untersucht, welche Maßnahmen ergriffen werden, u...
❓ Dokument 20/9726
Kleine Anfrage zu den Bedürfnissen von Menschen mit Zöliakie und geistiger Behinderung in Hessen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Bedürfnissen von Menschen, die sowohl an Zöliakie als auch an geistiger Behinderung leiden. Es wird untersucht, wie diese Personen in Hessen unterstützt werden kön...
❓ Dokument 20/9727
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Tageszeitungen zur Vermittlung von Medienkompetenz an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert, wie Tageszeitungen an hessischen Schulen zur Vermittlung von Medienkompetenz und politischer Bildung eingesetzt werden. Angesichts des Rückgangs von Printmedien wird d...
❓ Dokument 20/9728
Die Kleine Anfrage behandelt die Vergabe von Leerstellen an Ersatzschulen in Hessen.
In der Anfrage wird die Vergabe von Leerstellen an Ersatzschulen in Hessen thematisiert. Es wird auf die Intransparenz des Verfahrens hingewiesen und die Evaluation der Vergabekriterien durch das Kult...