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❓ Dokument 20/11352
Die Anfrage behandelt die Wärmeplanung in hessischen Kommunen und deren Fortschritte.
In dieser kleinen Anfrage wird die Wärmeplanung in hessischen Kommunen thematisiert, insbesondere die Verpflichtung zur Erstellung von Wärmeplänen gemäß dem neuen Gebäudeenergiegesetz. Ziel ist die kl...
❓ Dokument 20/11353
Die Anfrage behandelt die Trennung von Familien und Abschiebungen in den Iran.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Abschiebung von Menschen aus Hessen in den Iran und die damit verbundene Trennung von Familien. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und die menschenrechtl...
❓ Dokument 20/11366
Die Anfrage behandelt die Belastungssituation im Oberlandesgericht und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Überlastung des Oberlandesgerichts in Hessen, die durch Personalmangel und steigenden Arbeitsaufwand bedingt ist. Es werden die Gründe für die Überlastung sowie die...
❓ Dokument 20/11367
Die Anfrage behandelt die Schulentwicklung in Darmstadt und Darmstadt-Dieburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Schulentwicklung in der Region Darmstadt und Darmstadt-Dieburg thematisiert, insbesondere im Hinblick auf die steigende Anzahl von Schülern und die Notwendigkeit, ei...
❓ Dokument 20/11369
Die Anfrage befasst sich mit der Verlängerung der Vollsperrung der L 3011 und deren Auswirkungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die geplante Verlängerung der Vollsperrung der L 3011 von vier auf sechs Monate thematisiert. Die Fragesteller möchten die Gründe für diese Entscheidung und die Auswirku...
❓ Dokument 20/11370
Die Anfrage behandelt die Anwerbung von Pflegekräften im Ausland und deren Integration in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Volker Richter und Arno Enners (AfD) thematisiert die Anwerbung von Pflegekräften aus dem Ausland, insbesondere die Anzahl der anerkannten Pflegekräfte in Hessen und deren Herku...
❓ Dokument 20/11371
Die Anfrage behandelt die Anwerbung von Pflegekräften im Ausland und deren Integration in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anwerbung von Pflegekräften aus dem Ausland thematisiert. Es wird untersucht, welche Änderungen in den Anerkennungsverfahren für ausländische Pflegekräfte vorgenomme...
❓ Dokument 20/11372
Die Anfrage behandelt den Leinenzwang für Hunde während der Brut- und Setzzeit in Hessen.
In der Anfrage wird der Leinenzwang für Hunde während der Brut- und Setzzeit thematisiert. Der Fragesteller möchte wissen, welche Regelungen in Hessen bestehen und welche Maßnahmen die Landesregierung...
❓ Dokument 20/11373
Die Anfrage behandelt die Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen thematisiert, insbesondere die rechtlichen Aspekte ihrer Einreise und des Aufenthalts.
❓ Dokument 20/11374
Die Anfrage behandelt die Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen und deren Integration.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen beleuchtet, insbesondere die Anzahl der geflüchteten Personen ohne ukrainische Staatsbürgerschaft und dere...
❓ Dokument 20/11379
Die Anfrage behandelt die Zukunft des Kreiskrankenhauses Rotenburg a. d. Fulda und die Unterstützung durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zukunft des Kreiskrankenhauses in Rotenburg a. d. Fulda und die Notwendigkeit eines Erweiterungsbaus sowie die Einführung einer interventionellen Kardiologie. Die F...
❓ Dokument 20/11384
Kleine Anfrage zur verfassungswidrigen Besoldung hessischer Beamtinnen und Beamten.
Die Anfrage befasst sich mit den Widersprüchen hessischer Beamtinnen und Beamten bezüglich ihrer Besoldung, die als verfassungswidrig eingestuft wurde. Der Fragesteller möchte Informationen über die A...
❓ Dokument 20/11385
Die Anfrage behandelt Umsetzungsschwierigkeiten beim Aufbau des landesweiten Streuobstzentrums in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird auf die Schwierigkeiten beim Aufbau des landesweiten Streuobstzentrums im Main-Taunus-Kreis eingegangen. Insbesondere wird die personelle Besetzung und die finanzielle U...
❓ Dokument 20/11398
Die Kleine Anfrage behandelt die Verkehrssituation in Edermünde-Grifte und mögliche Maßnahmen der Landesregierung.
In der Kleinen Anfrage wird die Verkehrssituation an der L 3221 in Edermünde-Grifte thematisiert, die durch die teilweise Sperrung der A 49 verschärft wird. Die Anfrage zielt darauf ab, die Maßnahmen...
❓ Dokument 20/11399
Die Kleine Anfrage behandelt die Zukunft des Campus Dieburg der Hochschule Darmstadt.
Die Anfrage thematisiert die Zukunft des Campus Dieburg der Hochschule Darmstadt, insbesondere die Herausforderungen bei der Sanierung und den Betriebskosten. Es wird auf die Bedeutung des Standorts f...
❓ Dokument 20/11400
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Studierendenzahlen an der Technischen Hochschule Mittelhessen.
Die Kleine Anfrage von Lisa Deißler thematisiert die sinkenden Studierendenzahlen an der Technischen Hochschule Mittelhessen und die finanziellen Konsequenzen im Rahmen des Hessischen Hochschulpakts....
❓ Dokument 20/11401
Die Anfrage behandelt die Bedeutung eines personell gefestigten Führungsstabs für die Polizei in Hessen.
In der Anfrage wird die Rolle eines stabilen Führungsstabs bei der Polizei thematisiert, insbesondere in Bezug auf Expertise, Koordination und Krisenmanagement. Es wird die Wichtigkeit einer kontinuie...
❓ Dokument 20/11411
Die Anfrage behandelt die finanzielle Förderung der Brüder-Grimm-Festspiele in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Unterstützung der Hessischen Landesregierung für die Brüder-Grimm-Festspiele in Hanau thematisiert. Es wird auf die bisherige finanzielle Förderung eingegangen und d...
❓ Dokument 20/11413
Die Anfrage behandelt die verzahnte Ausbildung in Hauswirtschaft und Altenpflege in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die verzahnte Ausbildung zur Hauswirtschafterin und Altenpflegehelferin in Karben, Hessen. Es werden Fragen zur Anzahl der Ausbildungsstandorte, zur Entwicklung der Aus...
❓ Dokument 20/11414
Die Kleine Anfrage behandelt die Umsetzung des Masterplans Kultur in Hessen.
In dieser Anfrage wird die Umsetzung des Masterplans Kultur der hessischen Landesregierung behandelt. Der Masterplan umfasst acht Handlungsfelder und sieht finanzielle Mittel im Doppelhaushalt 2023/20...
❓ Dokument 20/11415
Die Anfrage behandelt den Status des Heilquellen-Kurbetriebs in Bad Vilbel und die Verzögerungen im Überprüfungsverfahren.
In dieser Kleinen Anfrage wird der aktuelle Status des Heilquellen-Kurbetriebs in Bad Vilbel thematisiert. Es wird auf die Verzögerungen im Bauantrag für die Therme eingegangen und die Notwendigkeit v...
❓ Dokument 20/11419
Die Anfrage behandelt die Logistik und das zentrale Bereitstellungslager für Atommüll in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Beteiligung Hessens an einem zentralen Bereitstellungslager für Atommüll hinterfragt. Es wird auf ein Arbeitstreffen zwischen den Umweltministerien von Niedersachsen, N...
❓ Dokument 20/11421
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Berufsorientierung an Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung der Verordnung für Berufliche Orientierung in Schulen (VOBO) in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Verbindlichkeit der Maßnahmen, den Schul...
❓ Dokument 20/11422
Die Anfrage behandelt die Berufsorientierung an Schulen in Hessen und die dazugehörigen Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Maßnahmen und Daten zur Berufsorientierung an Schulen in Hessen. Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl regionaler Veranstaltungen, der Erstellung von Curricula un...
❓ Dokument 20/11423
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt gegen Polizisten und Frauen sowie Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die steigende Gewalt gegen Polizisten und Frauen in Hessen sowie die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung dieser Gewalt und zur Regulier...
❓ Dokument 20/11424
Die Anfrage behandelt die Forderung nach flächendeckenden Kontrollen an den deutschen Außengrenzen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Forderung des Ministerpräsidenten nach flächendeckenden Kontrollen an den deutschen Außengrenzen thematisiert. Es werden Fragen zur Umsetzung, zum Personalaufwand un...
❓ Dokument 20/11425
Die Anfrage behandelt die Rückführung von Straftätern mit ausländischer Staatsangehörigkeit in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Rückführung von Straftätern mit ausländischer Staatsangehörigkeit in Hessen thematisiert. Es werden Statistiken zu Verurteilungen und Abschiebungen von 2016 bis 2022...
❓ Dokument 20/11426
Die Kleine Anfrage behandelt die Rückführung von Straftätern in Hessen und die entsprechenden Ausweisungen.
Die Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Rückführung von Straftätern in Hessen und den damit verbundenen Ausweisungen. Es werden spezifische Fragen zu den Ausweisungen von Ausländern i...
❓ Dokument 20/11427
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung im Landkreis Darmstadt-Dieburg.
Die Kleine Anfrage von Bijan Kaffenberger (SPD) thematisiert die aktuelle ärztliche Versorgung im Landkreis Darmstadt-Dieburg, insbesondere die Herausforderungen und die Altersstruktur der Ärzte. Es w...
❓ Dokument 20/11428
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung in Darmstadt und deren Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Bijan Kaffenberger thematisiert die aktuelle Situation der ärztlichen Versorgung in Darmstadt, insbesondere die Herausforderungen durch fehlende Nachfolger für niedergelassene Ä...
❓ Dokument 20/11429
Die Anfrage behandelt die Konsequenzen aus unberechtigten Datenabfragen im Polizeirevier Frankfurt.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen thematisiert unberechtigte Datenabfragen im 1. Polizeirevier Frankfurt und die damit verbundenen Maßnahmen zur Verbesserung des Datenschutzes und der Authen...
❓ Dokument 20/11430
Vorwürfe gegen einen Frankfurter Polizisten wegen illegaler Nebentätigkeit und Waffendiebstahl.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Fall eines Frankfurter Polizisten behandelt, der wegen illegaler Nebentätigkeiten bei einer paramilitärischen Firma und des Diebstahls von Waffen aus der Asservatenk...
❓ Dokument 20/11431
Die Anfrage behandelt das Landesprogramm "Starke Teams, starke Kitas" und die damit verbundenen finanziellen Mittel.
In dieser Kleinen Anfrage wird das neue Landesprogramm "Starke Teams, starke Kitas" thematisiert, das 100 Millionen Euro zur Förderung multiprofessioneller Teams in Kitas bereitstellt. Die Fragestelle...
❓ Dokument 20/11435
Anfrage zu Missständen in der Affenhirnforschung am Ernst-Strüngmann-Institut.
Die Kleine Anfrage von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz befasst sich mit Missständen in der Affenhirnforschung am Ernst-Strüngmann-Institut. Es werden spezifische Fragen zu den gemeldeten Missständen un...
❓ Dokument 20/11436
Die Kleine Anfrage behandelt die Grundsteuerreform und deren Auswirkungen auf Grundstückseigentümer in Hessen.
Die Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Grundsteuerreform in Hessen, insbesondere die Abgabe der Erklärungen zum Grundsteuermessbetrag und die damit verbundenen Herausforderungen und Entwicklungen...
❓ Dokument 20/11437
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Alzheimer-Erkrankung und deren Behandlung in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Alzheimer-Erkrankung in Hessen thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der Erkrankten, zu Diagnose- und Behandlungsmethoden sowie zu den Herausforder...
❓ Dokument 20/11438
Die Anfrage behandelt die Arbeit des Wirtschafts- und Zukunftsrats in Hessen und die Gründung eines neuen Gremiums.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Arbeit des Wirtschafts- und Zukunftsrats in Hessen sowie die Gründe für die Gründung eines neuen Zukunftsrats erörtert. Der Fragesteller möchte Informationen über di...
❓ Dokument 20/11439
Die Anfrage thematisiert Übergriffe auf Mitarbeiter der kommunalen Jobcenter in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird auf die zunehmenden Übergriffe auf Mitarbeiter der kommunalen Jobcenter in Hessen eingegangen. Die Fragesteller berichten von verbalen und tätlichen Angriffen, insbesond...
❓ Dokument 20/11440
Die Anfrage behandelt Übergriffe auf Mitarbeiter der kommunalen Jobcenter in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die zunehmenden Übergriffe auf Mitarbeiter der kommunalen Jobcenter in Hessen. Die Fragesteller berichten von verbalen und körperlichen Angriffen durch Leistungsbeziehe...
❓ Dokument 20/11441
Einstufungen der Krankenhausstandorte des Klinikums Werra-Meißner in Eschwege und Witzenhausen.
Die Anfrage befasst sich mit der geplanten Einstufung der Krankenhausstandorte des Klinikums Werra-Meißner in Eschwege und Witzenhausen im Rahmen der Krankenhausreform. Es wird erörtert, welche Versor...
❓ Dokument 20/11442
Die Anfrage behandelt die Priorisierung von Windvorrangflächen in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Priorisierung von Windvorrangflächen in Hessen thematisiert. Gerald Kummer von der SPD fragt die Landesregierung nach den Kriterien und rechtlichen Grundlagen für die B...
❓ Dokument 20/11443
Die Kleine Anfrage behandelt die Sitzungen und Anträge des Landeskrankenhausausschusses in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl der Sitzungen des Landeskrankenhausausschusses (LKHA) sowie die Ergebnisse der behandelten Anträge während der 20. Legislaturperiode erfragt.
❓ Dokument 20/11444
Die Kleine Anfrage behandelt die Umsetzung der Krankenhausreform in Hessen.
Die Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert die Umsetzung der Krankenhausreform in Hessen, insbesondere die Änderungen des Hessischen Krankenhausgesetzes und die Aktualisierung des Krankenha...
❓ Dokument 20/11445
Die Anfrage behandelt die drohende Schließung des kinderärztlichen Notdienstes in Darmstadt.
In dieser Anfrage wird die Situation des kinderärztlichen Notdienstes in Darmstadt thematisiert, der aufgrund von Personalmangel und Kündigungen gefährdet ist. Die Abgeordneten fragen nach der Sicht d...
❓ Dokument 20/11446
Die Anfrage behandelt die Genehmigung von Photovoltaikanlagen in Landschaftsschutzgebieten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Genehmigungsfähigkeit von Photovoltaikanlagen in Landschaftsschutzgebieten thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Haltung der Landesregierung zu dies...
❓ Dokument 20/11448
Die Anfrage behandelt den verschlossenen Notausgang der Arena Bar in Hanau während des Terroranschlags.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez (Die Linke) thematisiert den verschlossenen Notausgang der Arena Bar in Hanau während des Terroranschlags am 19. Februar 2020. Es wird untersucht, ob das Handeln d...
❓ Dokument 20/11449
Die Anfrage behandelt die Problematik des Fluglärms in Südhessen vor Inkrafttreten des Nachtflugverbots.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation des Fluglärms in Südhessen vor dem Inkrafttreten des Nachtflugverbots thematisiert. Es wird untersucht, ob die gesundheitlichen Belange der Anwohner ausrei...
❓ Dokument 20/11450
Die Anfrage behandelt die kommunale Wärmeplanung in Hessen gemäß dem Hessischen Energiegesetz.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Verpflichtung hessischer Kommunen zur Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung gemäß dem Hessischen Energiegesetz. Ab dem 29. November 2023 müssen Ge...
❓ Dokument 20/11451
Die Anfrage behandelt die kommunale Wärmeplanung in Hessen und die damit verbundenen Fördermittel.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt befasst sich mit der kommunalen Wärmeplanung in Hessen, die ab November 2023 für größere Gemeinden verpflichtend wird. Es wird erörtert, wie die Landesregierung die K...
❓ Dokument 20/11454
Die Anfrage behandelt den Ersatz regulärer Buslinien durch On-Demand-Angebote im ÖPNV.
In dieser kleinen Anfrage wird die Problematik der Ersetzung regulärer Buslinien durch On-Demand-Verkehre thematisiert. Der Fragesteller, Axel Gerntke von der Partei Die Linke, weist auf Schwachstelle...