Suche
❓ Prävention von humanen Papillomviren (HPV) in Hessen
Die Anfrage behandelt die Prävention von humanen Papillomviren (HPV) in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Prävention von humanen Papillomviren (HPV) in Hessen. Es wird nach den Methoden der Aufklärung an Schulen sowie den aktuellen Kampagnen zur HPV-Impfung gefragt.
❓ Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen - Teil 9
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen, insbesondere im Hinblick auf die 'Wärmewende' und deren Einfluss auf die Klimaziele...
❓ Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen - Teil 10
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der geplanten Änderungen des Gebäudeenergiegesetzes in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Auswirkungen die geplanten Änderungen des Gebäudeenergiegesetzes auf Wohngebäude in Hessen haben könnten. Es werden Fragen zur Datenerhebung und zu den f...
❓ Schulschwimmbäder
Die Anfrage behandelt die Situation von Schulschwimmbädern in Hessen und deren Nutzung.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula thematisiert die Verfügbarkeit und Nutzung von Schulschwimmbädern in Hessen. Es wird untersucht, wie viele Schulen über eigene Schwimmbäder verfügen und welche He...
❓ Kosten für Steuerzahler durch Veranstaltungen des Ministerpräsidenten mit der DEHOGA
Die Anfrage thematisiert die Kosten für Steuerzahler durch Veranstaltungen des Ministerpräsidenten mit der DEHOGA.
Die Kleine Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen von Veranstaltungen des Ministerpräsidenten, die in Zusammenarbeit mit dem DEHOGA Hessen organisiert wurden. Es wird hinterfragt, wie viele B...
❓ Soziale Innovationen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Förderung sozialer Innovationen in Hessen durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die fehlenden Maßnahmen der Landesregierung zur Förderung sozialer Innovationen in Hessen. Die Fragestellung bezieht sich auf die Hessische Innovation...
❓ Einbürgerungen in Hessen – Teil I
Die Anfrage befasst sich mit den Einbürgerungen in Hessen zwischen 2010 und 2022.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Ausländer in Hessen zwischen 2010 und 2022 die deutsche Staatsbürgerschaft erlangt haben. Die Fragesteller fordern eine detaillierte Aufschlüsselun...
❓ Einbürgerungen in Hessen – Teil II
Die Anfrage behandelt die Einbürgerungen in Hessen und mögliche verfassungsfeindliche Tendenzen bei Einbürgerungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Einbürgerungen in Hessen und den damit verbundenen Fragen zu verfassungsfeindlichen Tendenzen bei eingebürgerten Personen. Es wird untersucht, wie viele der Ein...
❓ Einbürgerungen in Hessen – Teil III
Die Anfrage behandelt die Einbürgerungen in Hessen und fragt nach spezifischen Ermessenseinbürgerungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einbürgerungen in Hessen, insbesondere die Ermessenseinbürgerungen und die damit verbundenen Voraussetzungen und Statistiken.
❓ Einbürgerungen in Hessen – Teil IV
Die Anfrage behandelt die Einbürgerungen in Hessen und fragt nach spezifischen Fällen und Statistiken.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einbürgerungen in Hessen und bezieht sich auf Daten des Statistischen Landesamts. Es werden spezifische Fragen zu den Bedingungen und Statistiken der Einbürgerungen...
❓ Einbürgerungen in Hessen – Teil V
Die Anfrage behandelt die Einbürgerungen in Hessen und die Überprüfung von Ausschlusskriterien.
In der Kleinen Anfrage wird die Thematik der Einbürgerungen in Hessen behandelt, insbesondere die Maßnahmen zur Überprüfung von Ausschlusskriterien für extremistische Personen. Die Fragesteller erkund...
❓ Einbürgerungen in Hessen – Teil VI
Die Anfrage behandelt die Einbürgerungen in Hessen und stellt Fragen zur Mehrstaatlichkeit und zu Ausnahmeregelungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl der Einbürgerungen in Hessen und den damit verbundenen rechtlichen Aspekten, insbesondere der Mehrstaatlichkeit und den Ausnahmeregelungen gemäß dem Staa...
❓ Einbürgerungen in Hessen – Teil VII
Die Anfrage behandelt die Einbürgerungen in Hessen und deren Bedingungen sowie Statistiken.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Einbürgerungen in Hessen und den damit verbundenen rechtlichen Rahmenbedingungen. Es werden spezifische Fragen zur Aberkennung der Staatsbürgerschaft und zu...
❓ Einbürgerungen in Hessen – Teil VIII
Die Anfrage behandelt die Einbürgerungen in Hessen und deren Aufhebung aufgrund von Täuschung oder Straftaten.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Anzahl der Einbürgerungen in Hessen, die aufgrund von arglistiger Täuschung, Drohung, Bestechung oder falschen Angaben aufgehoben wurden. Zudem wird erfragt...
❓ Einbürgerungen in Hessen – Teil IX
Die Anfrage thematisiert die Einbürgerungen in Hessen und die damit verbundenen Kosten und Verfahren.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Einbürgerungen in Hessen und fragt nach den Auswirkungen der geplanten Novellierung des Staatsangehörigkeitsgesetzes auf Personal und finanzielle Mittel der zus...
❓ Hessische Notfallzentren
Die Anfrage behandelt die Verbesserung der ambulanten Notfallversorgung in Hessen.
In der Anfrage wird die Möglichkeit der Verbesserung der ambulanten Notfallversorgung in Hessen durch Reformvorschläge der Regierungskommission und der AOK erörtert. Es werden verschiedene Aspekte der...
❓ Kinderkrankheiten in Hessen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Kinderkrankheiten in Hessen und die Reaktion der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Entwicklung von Kinderkrankheiten in Hessen, insbesondere die Hand-Fuß-Mund-Erkrankung und weitere Kinderkrankheiten während und nach der Pan...
❓ Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Hebammen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Hebammen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Eilers (CDU) zielt darauf ab, die Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Hebammen zu erfragen. Es wird auf die hohe Arbeitsbelastung...
📝 Eingabe zur nutzungsabhängigen Gebührenerhebung des Rundfunkbeitrags im Petitionsausschuss
Die Fraktion der AfD beantragt, über eine Eingabe zum Rundfunkbeitrag zu beschließen.
Die Fraktion der AfD beantragt, entgegen der Empfehlung des Ausschusses über eine Eingabe zum Rundfunkbeitrag zu beschließen. Diese Eingabe bezieht sich auf die nutzungsabhängige Gebührenerhebung und...
❓ Ausstehende Fördergelder für den Schutz von Weidepferden gegen Wölfe in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die ausstehenden Fördergelder für den Schutz von Weidepferden gegen Wölfe.
Die Kleine Anfrage von Alfred Dannenberg richtet sich an die Landesregierung und fragt nach den Gründen für die ausstehenden Fördergelder, die für den Schutz von Weidepferden gegen Wolfsangriffe beant...
📝 Unterstützung der Ukraine im Kontext des russischen Angriffskriegs und Kriegsverbrechen
Der Antrag fordert die Unterstützung der Ukraine im Kampf gegen den russischen Angriffskrieg.
Der Antrag thematisiert den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine und fordert eine klare Unterstützung für die Ukraine sowie Maßnahmen zur juristischen Ahndung der Kriegsverbr...
❓ Haltungsbedingungen von Wolfshybriden und Wolfshunden in Buchholz/Aller
Anfrage zu den Haltungsbedingungen von Wolfshybriden in Buchholz/Aller.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Haltungsbedingungen von Wolfshybriden und Wolfshunden in Buchholz/Aller. Die Fragesteller möchten wissen, ob die Haltungsbedingungen den gesetzlichen Vorgaben ents...
❓ Clan-Kriminalität in Niedersachsen: Risiken und Auswirkungen aus Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Gefahr von Clan-Kriminalität und deren mögliche Ausbreitung nach Niedersachsen.
Die Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe thematisiert die Machenschaften krimineller Clans in Nordrhein-Westfalen und die mögliche Gefahr eines Übergriffs auf Niedersachsen. Es werden verschiedene A...
❓ Haltungsbedingungen von Wolfshybriden und Wolfshunden in Buchholz/Aller
Die Abgeordneten fragen nach den Haltungsbedingungen von Wolfshybriden in Buchholz/Aller.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Haltungsbedingungen von Wolfshybriden und Wolfshunden in Buchholz/Aller. Die Abgeordneten möchten wissen, ob die gesetzlichen Haltungsbedingungen eingehalten werde...
❓ Wo bleiben Fördergelder zum Schutz gegen Wölfe?
Die Anfrage thematisiert die ausstehenden Fördergelder für den Schutz gegen Wölfe.
In der Anfrage wird nach dem Verbleib von Fördergeldern für den Schutz von Weidepferden gegen Wolfsübergriffe gefragt. Es wird auf die Probleme bei der Auszahlung dieser Gelder hingewiesen, die von be...
❓ Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Hebammen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Hebammen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die geplanten Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Hebammen zu erhalten. Insbesondere wird nach der Sicherst...
❓ Gefahren der Clankriminalität und deren mögliche Ausbreitung nach Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Gefahren von Clankriminalität und deren mögliche Ausbreitung nach Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe thematisiert die Machenschaften krimineller Clans in Nordrhein-Westfalen und die potenzielle Gefahr eines Übergreifens auf Niedersachsen. Die Landesre...
❓ Abschiebung von Pflegefachkräften
Die Anfrage behandelt die Abschiebung von Pflegefachkräften aus Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Abschiebung von Pflegefachkräften in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen im Gesundheitswesen. Die Fragesteller erheben Fragen zur Anzahl der Abschieb...
❓ Freiwillige Ausreise in das Herkunftsland durch verschiedene Förderprogramme – Teil I
Die Anfrage behandelt die freiwillige Ausreise von Migranten aus Hessen und die entsprechenden Förderprogramme.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der freiwilligen Ausreise von Migranten aus Hessen und den verschiedenen Förderprogrammen, die seit 1990 zur Verfügung stehen. Die Fragesteller erkundigen sich nach...
❓ Freiwillige Ausreise in das Herkunftsland durch verschiedene Förderprogramme – Teil II
Die Anfrage behandelt die freiwillige Ausreise von Migranten aus Hessen und deren Rückkehr.
Die Kleine Anfrage thematisiert die freiwillige Ausreise von Migranten aus Hessen im Rahmen verschiedener Förderprogramme, insbesondere des REAG/GARP-Programms. Es werden Fragen zur Anzahl der Ausreis...
❓ Freiwillige Ausreise in das Herkunftsland durch verschiedene Förderprogramme – Teil III
Die Anfrage behandelt die freiwillige Ausreise von Migranten in ihre Herkunftsländer durch Förderprogramme.
Die Kleine Anfrage thematisiert die freiwillige Ausreise von Migranten in ihre Herkunftsländer und die damit verbundenen Förderprogramme. Es wird auf die Programme REAG/GARP und StarthilfePlus eingega...
❓ Genehmigung von Affenhirnforschung
Die Anfrage behandelt die Genehmigung von Affenhirnforschung und deren aktuelle Projekte.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Genehmigung von Forschungsprojekten zur Affenhirnforschung. Es wird nach dem Status von zwei Neuanträgen und deren Genehmigungen gefragt.
📝 Digitalisierung als Beitrag zur Steuergerechtigkeit im Niedersächsischen Landtag
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt eine Aktuelle Stunde zur Digitalisierung und Steuergerechtigkeit.
Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert eine Aktuelle Stunde im Niedersächsischen Landtag, um das Thema Digitalisierung als Beitrag zu mehr Steuergerechtigkeit zu diskutieren. Dies soll...
📝 Vorbereitung auf die Waldbrandsaison in Niedersachsen und Stationierung von Löschflugzeugen
Die SPD-Fraktion beantragt eine Aktuelle Stunde zur Vorbereitung auf die Waldbrandsaison in Niedersachsen.
Der Antrag der SPD-Fraktion fordert eine Aktuelle Stunde im Landtag, um über die Vorbereitungen für eine drohende Waldbrandsaison zu diskutieren. Insbesondere wird die Stationierung von Löschflugzeuge...
📝 Wolfspolitik in Niedersachsen und der Stillstand der Landesregierung
Die CDU fordert eine Aktuelle Stunde zur Wolfspolitik in Niedersachsen und kritisiert den Stillstand der Landesregierung.
Der Antrag der CDU-Fraktion zielt darauf ab, eine Aktuelle Stunde im Landtag zu dem Thema Wolfspolitik in Niedersachsen einzuberufen. Die Fraktion kritisiert den Stillstand der Landesregierung und for...
❓ Überlastung der Feuerwehren in Niedersachsen und Auswirkungen auf die Brandbekämpfung
Die Anfrage thematisiert die Überlastung der Feuerwehren in Niedersachsen und die Auswirkungen auf die Brandbekämpfung.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Zustand der Feuerwehren in Niedersachsen, die laut Berichten überlastet sind und unter einem Rückgang der Berufsfeuerwehrleute leiden. Es wird auf die Herausforder...
📄 Schließung des Klinikums Norden und Auswirkungen auf die Gesundheitsversorgung in der Region
Die Anfrage behandelt die Schließung des Klinikums Norden und deren Auswirkungen auf die Gesundheitsversorgung.
Die Dringliche Anfrage der Fraktion der AfD thematisiert die geplante Schließung des Klinikums Norden und die damit verbundenen Probleme für die medizinische Versorgung der Bevölkerung in der Region....
📄 Position der Landesregierung zur Erdgasbohrung im Wattenmeer und Gasmangellage
Die Anfrage der CDU-Fraktion zur Position der Landesregierung bezüglich der geplanten Erdgasbohrung im Wattenmeer.
Die Dringliche Anfrage der CDU-Fraktion befasst sich mit der geplanten Erdgasförderung im Wattenmeer und der Position der Landesregierung dazu. Insbesondere wird auf die geopolitischen Veränderungen u...
❓ Verantwortung für Falschinformationen zur Räumung des Landtagsdaches in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Verantwortung für Falschinformationen zur Räumung des Landtagsdaches.
Die Kleine Anfrage von Stephan Bothe (AfD) richtet sich an die Landesregierung und fragt nach der Verantwortung für eine Falschinformation, die während einer unangemeldeten Demonstration durch Greenpe...
✏️ Änderungen zu Eingaben bezüglich Lehramtsabschluss und Landesmedaille in Niedersachsen
Die Fraktion der CDU beantragt Änderungen zu Eingaben aus der Drucksache 19/1585.
Der Änderungsantrag der Fraktion der CDU bezieht sich auf Eingaben aus der Drucksache 19/1585. Es wird beantragt, entgegen der Empfehlung des Ausschusses über die genannten Eingaben zu beschließen.
❓ Finanzielle Mittel für Herdenschutzmaßnahmen gegen Wölfe in Niedersachsen
Die Abgeordneten fragen nach dem Stand der finanziellen Mittel für Herdenschutzmaßnahmen gegen Wölfe.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der aktuellen Situation der finanziellen Mittel für den Herdenschutz gegen Wölfe in Niedersachsen. Die Abgeordneten möchten wissen, ob die Mittel ausgeschöpft sind...
📝 Niedersachsens Wälder zukunftssicher umbauen - klimaresilienten Waldumbau gestalten
Der Antrag fordert Maßnahmen zum klimaresilienten Umbau der Wälder in Niedersachsen.
Der Antrag behandelt die Notwendigkeit, die Wälder in Niedersachsen an die Herausforderungen des Klimawandels anzupassen. Es wird ein klimaresilienter Waldumbau gefordert, um die Wälder als CO2-Senken...
❓ Finanzielle Mittel für den Herdenschutz gegen Wölfe in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die finanziellen Mittel für den Herdenschutz gegen Wölfe in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuellen finanziellen Mittel für den Herdenschutz gegen Wölfe in Niedersachsen. Die Fragesteller fragen, ob diese Mittel ausgeschöpft sind und welche Maßnahmen die...
❓ Verantwortung für Falschinformationen zur Abstimmung über die Räumung des Landtagsdaches
Die Anfrage behandelt die Verantwortung für Falschinformationen zur Abstimmung über die Räumung des Daches des Landtags.
In dieser Anfrage wird die Verantwortung für die Falschinformation über eine angebliche Abstimmung im Landtagsplenum zur Räumung des Daches thematisiert. Der Abgeordnete Stephan Bothe fragt nach den U...
❓ Zustand der Feuerwehren in Niedersachsen: Überlastung und Bewerberrückgang
Die Anfrage behandelt den Zustand der Feuerwehren und Brandbekämpfung in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Zustand der Feuerwehren in Niedersachsen, insbesondere die Überlastung der Berufsfeuerwehrleute und den Rückgang der Bewerberzahlen. Es wird auf die Herausforderung...
❓ Auswirkungen des Leitungsvorhabens Ultranet
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Leitungsvorhabens ULTRANET auf betroffene Gemeinden.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Leitungsvorhabens ULTRANET auf die Gemeinden Niedernhausen, Eppstein und Idstein. Es wird auf die Konflikte zwischen dem Netzausbau und den Interes...
❓ Munitionsbelastung und Kampfmittelaltlasten auf Truppenübungsplätzen in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Munitionsbelastung auf Truppenübungsplätzen in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit der Problematik von Kampfmittelaltlasten in Niedersachsen, insbesondere auf ehemaligen Truppenübungsplätzen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl und Lage dies...
❓ Aktualisierung der Lehrkräftebedarfsprognose in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Aktualisierung der Prognose für den Lehrkräftebedarf in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Harm Rykena befasst sich mit der Aktualisierung der Lehrkräftebedarfsprognose in Niedersachsen. Es wird erfragt, ob die Landesregierung bereits über eine aktualisierte Prognose...
❓ Aktualisierung der Lehrkräftebedarfsprognose in Niedersachsen für das Schuljahr 2022/2023
Die Anfrage behandelt die Aktualisierung der Prognose für den Lehrkräftebedarf in Niedersachsen.
Die Anfrage bezieht sich auf die Aktualisierung der Lehrkräftebedarfsprognose in Niedersachsen, die auf den Zahlen des Schuljahres 2022/2023 basieren soll. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem ak...
❓ Munitionsbelastung und Kampfmittelbeseitigung auf Truppenübungsplätzen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Munitionsbelastung auf Truppenübungsplätzen in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die Munitionsbelastung auf ehemaligen und aktiven Truppenübungsplätzen in Niedersachsen. Es wird nach dem Umfang der Kampfmittelaltlasten und den Maßnahmen zur Beseitigung gef...