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❓ Zuwanderung im Rahmen des UNHCR-„Resettlement-Verfahrens“
Die Anfrage behandelt die Zuwanderung im Rahmen des UNHCR-Resettlement-Verfahrens.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zuwanderung von Personen im Rahmen des UNHCR-Resettlement-Verfahrens. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Verteilungsmodalitäten und den rechtlichen Grundlagen...
❓ Auswanderung von Fachkräften
Die Anfrage behandelt die Auswanderung von Fachkräften aus Hessen und die Reaktionen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswanderung von Fachkräften aus Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Haltung der Landesregierung zu Maßnahm...
❓ Fernwärmeanschlüsse in Hessen
Die Anfrage behandelt die aktuellen und geplanten Fernwärmeanschlüsse in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert den Status und die Planung von Fernwärmeanschlüssen in Hessen. Es wird untersucht, wie viele Wohneinheiten derzeit an Fernwärmenetze angeschloss...
❓ Haushaltssperre infolge gestiegener Kosten für Geflüchtete
Die Anfrage behandelt die finanziellen Herausforderungen hessischer Kommunen durch gestiegene Kosten für die Unterbringung von Geflüchteten.
In der Anfrage wird die finanzielle Belastung hessischer Kommunen durch die gestiegenen Kosten für die Unterbringung von Geflüchteten thematisiert. Es wird nach den voraussichtlichen Aufwendungen gefr...
❓ Stromverbrauch in Hessen
Die Anfrage behandelt den Stromverbrauch in Hessen und den Anteil erneuerbarer Energien.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert den Stromverbrauch in Hessen und den Anteil erneuerbarer Energien in den Jahren 2018 bis 2022. Es wird auf die Herausforderungen durch das neue...
❓ Glasfaserpakt: Ein Jahr später
Die Kleine Anfrage thematisiert den Stand des Glasfaserausbaus in Hessen nach einem Jahr des Glasfaserpakts.
Die Anfrage befasst sich mit dem Fortschritt des Glasfaserausbaus in Hessen, der im Rahmen des Glasfaserpakts von der Landesregierung und Telekommunikationsunternehmen angestrebt wird. Es wird eine Zw...
📝 Notfallversorgung in Niedersachsen nachhaltig entlasten und neu ausrichten
Der Antrag zielt darauf ab, die Notfallversorgung in Niedersachsen zu reformieren und zu entlasten.
Der Antrag thematisiert die Herausforderungen der Notfall- und Akutversorgung in Niedersachsen. Angesichts steigender Fallzahlen und überlasteter Notaufnahmen wird eine nachhaltige Neuausrichtung gefo...
⚖️ Zustimmung zum Vierten Medienänderungsstaatsvertrag für Transparenz im Rundfunk
Der Gesetzentwurf regelt die Zustimmung zum Vierten Medienänderungsstaatsvertrag.
Der Gesetzentwurf enthält die Zustimmung zum Vierten Medienänderungsstaatsvertrag, der einen einheitlichen rechtlichen Rahmen für Transparenz- und Compliance-Grundsätze im öffentlich-rechtlichen Rundf...
📝 Wahlvorschlag zur Vizepräsidentin des Landesrechnungshofs Andrea Schröder-Ehlers
Die Landesregierung schlägt die Wahl von Andrea Schröder-Ehlers zur Vizepräsidentin des Landesrechnungshofs vor.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der Landesregierung zur Ernennung von Andrea Schröder-Ehlers als Vizepräsidentin des Landesrechnungshofs. Der Vorschlag wird im Landtag zur Abstimmung gebracht...
📝 Landesaktionsplan zur Bekämpfung von Rassismus in Niedersachsen
Der Antrag fordert die Erstellung eines Landesaktionsplans gegen Rassismus in Niedersachsen.
Der Antrag thematisiert die Bedrohungen durch Rassismus in der Gesellschaft und fordert die Landesregierung auf, einen Aktionsplan zur Bekämpfung von Rassismus zu erstellen. Dieser Plan soll Maßnahmen...
📝 Nachhaltiges Wassermanagement in Niedersachsen angesichts von Klimawandel und Wasserbedarf
Antrag zur Weiterentwicklung eines nachhaltigen Wassermanagements in Niedersachsen.
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, ein nachhaltiges und integriertes Wassermanagement in Niedersachsen zu entwickeln, um den Herausforderungen des Klimawandels und des steigenden Wasserbedarf...
📄 Neues Kerncurriculum für Arbeit-Wirtschaft-Technik an integrierten Gesamtschulen in Niedersachsen
Das Dokument enthält das neue Kerncurriculum für das Fach Arbeit-Wirtschaft-Technik an integrierten Gesamtschulen.
Das Dokument informiert über das neue Kerncurriculum für das Unterrichtsfach Arbeit-Wirtschaft-Technik an integrierten Gesamtschulen in Niedersachsen. Es wurde nach Abschluss eines Anhörungsverfahrens...
📝 Maßnahmen zur Bekämpfung von Queerfeindlichkeit und Verbesserung der Sicherheit queerer Menschen
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Bekämpfung von Queerfeindlichkeit und zur Verbesserung der Sicherheit queerer Menschen in Niedersachsen.
Der Antrag thematisiert die zunehmende Queerfeindlichkeit in Niedersachsen und fordert Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und Sichtbarkeit queerer Menschen. Er bezieht sich auf Vorfälle während...
📝 Friedensinitiative zur Beendigung des Ukrainekriegs und diplomatische Maßnahmen
Die Fraktion der AfD fordert eine Friedensinitiative zur Beendigung des Krieges in der Ukraine.
Der Antrag der Fraktion der AfD fordert eine niedersächsische Friedensinitiative zur Beendigung des Krieges in der Ukraine. Er kritisiert die Rolle Deutschlands und der EU in diesem Konflikt und forde...
❓ Förderung von Schwimmkursen für Geflüchtete und Fachkräftemangel in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Förderung von Schwimmkursen für Geflüchtete und den Fachkräftemangel in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Stephan Bothe (AfD) thematisiert die Förderung von Schwimmkursen für geflüchtete Menschen in Niedersachsen und den damit verbundenen Fachkräftemangel bei Schwimmlehrern und Bade...
❓ Förderprogramme und Fachkräftemängel in der Badesaison 2023
Die Anfrage behandelt die Situation von Schwimmkursen für Geflüchtete und den Fachkräftemangel im Schwimmbereich.
Die Anfrage thematisiert die Bereitstellung kostenloser Schwimmkurse für Geflüchtete in Niedersachsen und die damit verbundenen Herausforderungen, wie den Fachkräftemangel bei Schwimmlehrern und die a...
❓ Analphabetismus in InteA- und Integrationsklassen
Die Anfrage behandelt den Analphabetismus in Intensiv- und Integrationsklassen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Analphabetismus unter Geflüchteten in Intensiv- und Integrationsklassen in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Analphabeten und den Maßnahm...
❓ Erfolg von Seiteneinsteigern in InteA-Klassen
Die Anfrage behandelt den Erfolg von Seiteneinsteigern in InteA-Klassen in Hessen.
Das Dokument befasst sich mit der schulischen Sprachförderung für Seiteneinsteiger in Hessen, insbesondere in den InteA-Klassen. Diese Klassen sind für Jugendliche zwischen 16 und 18 Jahren gedacht, d...
❓ Protestaktionen im Zusammenhang mit dem Abschluss des „Dresdner Linksextremistenprozesses"
Die Anfrage behandelt Protestaktionen in Hessen im Zusammenhang mit einem Gerichtsprozess.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Protestaktionen, die im Zusammenhang mit dem Abschluss des Dresdner Linksextremistenprozesses stattfanden. Der Fragesteller möchte Informationen über die Anzahl, di...
❓ Aktivitäten der sogenannten Letzten Generation an Schulen
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Aktivitäten der Letzten Generation an Schulen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Aktivitäten der sogenannten Letzten Generation an Schulen in Hessen bekannt sind. Die Fragesteller äußern Bedenken bezüglich der Organisation und dere...
📝 Änderung der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtages zur Anpassung der Beratungsmodalitäten
Änderung der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtages zur Anpassung der Beratungsmodalitäten.
Der Antrag der Fraktion der CDU zielt darauf ab, die Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtages zu ändern. Insbesondere sollen die Modalitäten für die Behandlung von Anträgen und die Befragung d...
⚖️ Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten zur Bekämpfung des Fachkräftemangels
Der Gesetzentwurf zielt auf die Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten zur Bekämpfung des Fachkräftemangels.
Der Gesetzentwurf befasst sich mit der Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege, um den Herausforderungen des Fachkräftemangels zu begegnen. Ziel ist es, d...
⚖️ Änderung des Niedersächsischen Wassergesetzes zur Wasserentnahme für Sportvereine
Änderung des Niedersächsischen Wassergesetzes zur Regelung der Wasserentnahme für Sportvereine.
Das Dokument beschreibt einen Gesetzentwurf zur Änderung des Niedersächsischen Wassergesetzes. Ziel ist es, die Regelungen zur Wasserentnahme für landwirtschaftliche und gemeinnützige Zwecke zu präzis...
📝 Einführung von Wiederbelebung als Lehrstoff in Schulen
Der Antrag fordert die Einführung von Wiederbelebungsmaßnahmen als verpflichtenden Lehrstoff in Schulen.
Der Antrag zielt darauf ab, Wiederbelebungsmaßnahmen als verpflichtenden Lehrstoff in niedersächsischen Schulen einzuführen, um die Überlebenschancen bei Herz-Kreislauf-Stillständen zu erhöhen.
📝 Verbesserung der Situation von Betroffenen von ME/CFS
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Verbesserung der Situation von Menschen mit ME/CFS in Niedersachsen.
Der Antrag der Fraktion der CDU zielt darauf ab, die Situation von Betroffenen des Myalgischen Enzephalomyelitis/Chronischen Fatigue Syndroms (ME/CFS) in Niedersachsen zu verbessern. Es werden verschi...
📝 Maßnahmen zur Stärkung der Arzneimittelversorgung und Pharmaziestudienplätze in Niedersachsen
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Stärkung der Arzneimittelversorgung in Niedersachsen.
Der Antrag der Fraktion der CDU thematisiert die abnehmende Zahl der Apotheken in Niedersachsen und fordert Maßnahmen zur Sicherstellung einer wohnortnahen Arzneimittelversorgung. Insbesondere wird de...
📝 Maßnahmen zur Verbesserung der Personalsituation in der Pflege in Niedersachsen
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Verbesserung der Personalsituation in der Pflege in Niedersachsen.
Der Antrag der Fraktion der CDU zielt darauf ab, die Personalsituation in der Pflege in Niedersachsen zu verbessern. Angesichts des Fachkräftemangels und der steigenden Zahl pflegebedürftiger Menschen...
📝 Maßnahmen zur Reduzierung irregulärer Migration und Durchsetzung der Ausreisepflicht in Niedersachsen
Die Fraktion der CDU fordert Maßnahmen zur Reduzierung irregulärer Migration und zur Durchsetzung der Ausreisepflicht abgelehnter Asylbewerber.
Das Dokument behandelt die Herausforderungen der Ausländer- und Asylpolitik in Niedersachsen. Es wird auf die steigende Zahl ausreisepflichtiger Personen und die Notwendigkeit einer konsequenten Durch...
📝 Aktives Wolfsmanagement zum Schutz des Europäischen Mufflons in Niedersachsen
Der Antrag fordert ein aktives Wolfsmanagement zum Schutz des Europäischen Mufflons in Niedersachsen.
Der Antrag thematisiert den Schutz des Europäischen Mufflons in Niedersachsen, dessen Bestand durch die Rückkehr des Wolfes gefährdet ist. Es wird gefordert, geeignete Managementpläne zu entwickeln, u...
📝 Rechtssichere Vergütung von Betriebsratsmitgliedern in Niedersachsen
Der Antrag fordert eine rechtssichere Vergütung von Betriebsratsmitgliedern in Niedersachsen.
Der Antrag der Fraktion der CDU zielt darauf ab, die rechtssichere Vergütung von Mitgliedern von Betriebsräten zu gewährleisten. Dies ist notwendig, um die Unabhängigkeit der Betriebsräte zu sichern u...
📝 Ausbau der erneuerbaren Energien in den niedersächsischen Tourismusregionen stoppen
Der Antrag fordert einen Stopp des Ausbaus erneuerbarer Energien in niedersächsischen Tourismusregionen.
Der Antrag der Fraktion der AfD zielt darauf ab, den weiteren Ausbau erneuerbarer Energien in den niedersächsischen Tourismusregionen zu stoppen. Dies geschieht vor dem Hintergrund, dass der Tourismus...
❓ Unterstützung der Kulturszene in Niedersachsen nach Krisen wie Corona-Pandemie und Energiekrise
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung der Kulturszene in Niedersachsen nach Krisen.
Die Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beschäftigt sich mit den Herausforderungen, die die Kulturszene in Niedersachsen aufgrund mehrerer Krisen, einschließlich der Corona-Pandemie und...
❓ Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Niedersachsen und deren Auswirkungen auf Kommunen
Die Anfrage der AfD thematisiert die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Niedersachsen.
Die Anfrage der AfD richtet sich an die Landesregierung und fragt nach der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Niedersachsen. Es wird auf die Ungleichheit der Lebensverhältnisse und die finanziel...
📝 Umsetzung der Arbeitsstättenverordnung in niedersächsischen Justizvollzugsanstalten
Die Fraktion der AfD fordert die Umsetzung der Arbeitsstättenverordnung in niedersächsischen Justizvollzugsanstalten.
Der Antrag der Fraktion der AfD fordert die niedersächsische Landesregierung auf, den Zustand der Arbeitsplätze in Justizvollzugsanstalten zu überprüfen und sicherzustellen, dass die Arbeitsstättenver...
📝 Anpassung der Grund- und Aufwandsentschädigung für Abgeordnete im Niedersächsischen Landtag
Der Antrag betrifft die Bestätigung der Anpassung der Grund- und Aufwandsentschädigung für Abgeordnete.
Der Antrag befasst sich mit der Bestätigung der Anpassungen der Grund- und Aufwandsentschädigung für Abgeordnete des Niedersächsischen Landtags gemäß den entsprechenden Paragrafen des Niedersächsische...
⚖️ Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes zur Gleichstellung der Geschlechter
Der Gesetzentwurf zielt auf die Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes und des Personalvertretungsgesetzes ab.
Der Gesetzentwurf beabsichtigt, das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz zu ändern, um Männern die Möglichkeit zu geben, als Gleichstellungsbeauftragte zu fungieren. Zudem soll die Einwohnerzahl...
📝 Gratulation an Israel zum 75-jährigen Bestehen und Bekämpfung von Antisemitismus in Niedersachsen
Der Antrag befasst sich mit der Gratulation an Israel zum 75-jährigen Bestehen und dem Kampf gegen Antisemitismus in Niedersachsen.
Der Antrag gratuliert Israel zu seinem 75-jährigen Bestehen und betont die Bedeutung des Landes für das jüdische Volk. Gleichzeitig wird die Notwendigkeit hervorgehoben, Antisemitismus in Niedersachse...
⚖️ Gesetzentwurf zur Verbesserung des Klimaschutzes und der Klimaziele in Niedersachsen
Der Gesetzentwurf zielt auf die Verbesserung des Klimaschutzes in Niedersachsen ab.
Der Gesetzentwurf zur Verbesserung des Klimaschutzes in Niedersachsen beinhaltet Änderungen des bestehenden Gesetzes zur Förderung des Klimaschutzes und zur Minderung der Folgen des Klimawandels. Ziel...
📝 Zukunftsorientierte Aufstellung des Norddeutschen Rundfunks zur Stärkung der Demokratie
Der Antrag fordert eine zukunftsorientierte Aufstellung des Norddeutschen Rundfunks.
Der Antrag zielt darauf ab, den Norddeutschen Rundfunk (NDR) zukunftsorientiert aufzustellen, um seine Rolle in der Demokratie zu stärken. Er betont die Bedeutung des NDR für die Meinungsbildung und d...
📝 Maßnahmen zur Unterstützung der Digitalisierung in Niedersachsens Wirtschaft und Fachkräften
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Unterstützung der Digitalisierung in Niedersachsens Wirtschaft.
Der Antrag thematisiert die Herausforderungen der Digitalisierung für die Wirtschaft und Arbeitnehmer in Niedersachsen. Er fordert eine Weiterentwicklung des Masterplans Digitalisierung, um Unternehme...
📝 Wärmewende und ihre Auswirkungen auf die Wärmeversorgung im Land Niedersachsen
Die Fraktion der AfD beantragt eine Aktuelle Stunde zur Wärmewende und deren Auswirkungen.
Der Antrag der Fraktion der AfD fordert eine Aktuelle Stunde im Landtag zum Thema der Wärmewende und deren Folgen. Die Fraktion stellt die Behauptung auf, dass die Wärmewende gleichbedeutend mit einem...
❓ Aktuelle Situation der Wasserversorgung und Trinkwassernutzung in Barsinghausen, Niedersachsen
Die Abgeordneten fragen nach der aktuellen Situation der Wasserversorgung in Niedersachsen.
Die Anfrage behandelt die Wasserversorgung in Niedersachsen, insbesondere die Situation in Barsinghausen und die geplanten Regelungen zur Trinkwassernutzung. Die Abgeordneten erkundigen sich nach der...
❓ Zunahme politisch motivierter Straftaten gegen Politiker in Niedersachsen seit 2018
Anfrage zu politisch motivierten Straftaten gegen Politiker in Niedersachsen im Jahr 2022.
Die Anfrage befasst sich mit der Zunahme politisch motivierter Straftaten gegen Politiker in Niedersachsen seit 2018. Die Fragesteller möchten Informationen über die Zuordnung dieser Straftaten zu ver...
📝 Weiterentwicklung der Tourismusstrategie Niedersachsens für nachhaltigen Tourismus
Der Antrag fordert eine Weiterentwicklung der Tourismusstrategie in Niedersachsen zur Stärkung des nachhaltigen Tourismus.
Der Antrag zielt darauf ab, die Tourismusstrategie Niedersachsens weiterzuentwickeln, um den Herausforderungen der Zeit, wie der Corona-Pandemie und dem Fachkräftemangel, gerecht zu werden. Es sollen...
❓ Wasserversorgung und Trinkwasserregelungen in Barsinghausen und Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation der Wasserversorgung in Niedersachsen.
In der Anfrage wird die Situation der Wasserversorgung in Niedersachsen thematisiert, insbesondere in Bezug auf die Trinkwasserversorgung in Barsinghausen und die Regelungen zur Einsparung von Wasser...
❓ Zunahme politisch motivierter Straftaten gegen Politiker in Niedersachsen seit 2018
Die Anfrage behandelt die Zunahme politisch motivierter Straftaten gegen Politiker in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der phänomenologischen Zuordnung politisch motivierter Straftaten gegen Politiker in Niedersachsen im Jahr 2022. Es wird auf die steigenden Fallzahlen seit 2018 hin...
❓ Unbesetzte Schulleitungsstellen in Darmstadt und Darmstadt-Dieburg - erneute Nachfrage
Die Anfrage behandelt unbesetzte Schulleitungsstellen in Darmstadt und Darmstadt-Dieburg.
In der Anfrage wird nach unbesetzten Schulleitungsstellen in Darmstadt und Darmstadt-Dieburg gefragt. Es wird auf die Bedeutung von Schulleitungen für die Schulorganisation hingewiesen und auf die anh...
❓ Lehramtsstudierende und Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst
Die Kleine Anfrage behandelt die Situation von Lehramtsstudierenden und Lehrkräften im Vorbereitungsdienst in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Zufriedenheit und die Herausforderungen von Lehramtsstudierenden in Hessen sowie die Entwicklung der Abbrecherquoten im Lehramtsstudium und im Vorbereitungsdienst.
❓ Status Quo der Hochschuldigitalisierung in Hessen
Die Anfrage thematisiert den Status Quo der Hochschuldigitalisierung in Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Herausforderungen und Fortschritte der Hochschuldigitalisierung in Hessen, insbesondere im Kontext der COVID-19-Pandemie. Es wird auf die finanziellen Mittel eingegang...
❓ Finanzplatzkabinett
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten und Ergebnisse des Finanzplatzkabinetts in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Oliver Stirböck thematisiert die Rolle und die Ergebnisse des Finanzplatzkabinetts in Hessen, welches den Austausch zwischen Finanzakteuren und der Landesregierung fördern soll....