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❓ Gerichtsverhandlungen in englischer Sprache
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Gerichtsverhandlungen in englischer Sprache am Landgericht Frankfurt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeit, Gerichtsverhandlungen in englischer Sprache am Landgericht Frankfurt durchzuführen. Die Fragestellerin erkundigt sich nach der Anzahl der seit 2019 dur...
❓ Konkurrentenklagen im Bereich des Beamtenrechts in Hessen
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Ergebnisse von Konkurrentenklagen im Beamtenrecht in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl der Konkurrentenklagen im Beamtenrecht in Hessen zwischen 2017 und 2021. Es wird nach den Ergebnissen dieser Klagen und den betroffenen Stellen gefragt.
❓ Unterbringung von Flüchtlingen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Unterbringung von Flüchtlingen in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die aktuelle Situation der Unterbringung von Flüchtlingen in Hessen, insbesondere im Hinblick auf die steigenden Zahlen von Geflüchteten a...
❓ Verstöße gegen das Waffengesetz (WaffG)
Die Anfrage behandelt die Ermittlungen und Verurteilungen wegen Verstößen gegen das Waffengesetz in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit den Ermittlungsverfahren und Verurteilungen in Hessen, die im Zusammenhang mit Verstößen gegen das Waffengesetz stehen. Es werden spezifisch...
❓ Wasserstoff Bund-Länder-Arbeitskreis und Vertreter im Nationalen Wasserstoffrat
Die Anfrage behandelt die Vertretung Hessens im Bund-Länder-Arbeitskreis Wasserstoff.
In der Anfrage wird die Rolle Hessens im Bund-Länder-Arbeitskreis Wasserstoff thematisiert. Es wird nach den Vertretern des Landes Hessen, deren Teilnahme an Sitzungen und den Beiträgen gefragt, die H...
❓ Sachstand der Busspur stadteinwärts und der Sanierungsmaßnahmen des Trogwerkes an der B26 in Darmstadt
Der Sachstand zur Busspur und den Sanierungsmaßnahmen an der B26 in Darmstadt wird erfragt.
In der Anfrage wird der aktuelle Stand der Busspur und der Sanierungsmaßnahmen des Trogbauwerks an der B26 in Darmstadt erfragt. Die Fragesteller weisen auf die angespannte Verkehrssituation hin und f...
📝 Klinik-Krise abwenden – die Gesundheitsversorgung in Nordrhein-Westfalen aufrechterhalten!
Der Antrag fordert Maßnahmen zur finanziellen Unterstützung der Kliniken in Nordrhein-Westfalen.
Der Antrag der Fraktion der AfD thematisiert die finanzielle Krise der Kliniken in Nordrhein-Westfalen, die durch die Corona-Pandemie und steigende Kosten verschärft wurde. Es wird gefordert, die Gesu...
❓ Aufarbeitung der Kinderverschickung in Nordrhein-Westfalen und Einrichtung eines Runden Tisches
Die Abgeordneten fragen nach dem Stand der Aufarbeitung des Themas Kinderverschickung.
Die Anfrage thematisiert die Aufarbeitung der Kinderverschickung in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Vorbereitungen zur Einrichtung eines Runden Tisches und der Rolle des...
❓ Zukünftige Finanzierung und Verstetigung des Kommunalen Integrationsmanagements in NRW
Die Anfrage behandelt die zukünftige Finanzierung und Verstetigung des Kommunalen Integrationsmanagements in NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Kommunale Integrationsmanagement in Nordrhein-Westfalen, das darauf abzielt, die Integration von Menschen mit Einwanderungsgeschichte zu verbessern. Die Fragestelle...
❓ Benutzerfreundlichkeit des Portals „Internetwache“ der nordrhein-westfälischen Polizei
Die Anfrage thematisiert die Benutzerfreundlichkeit des neuen Portals „Internetwache“ der Polizei in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage befasst sich mit der Benutzerfreundlichkeit des neuen Portals „Internetwache“, das von der nordrhein-westfälischen Polizei ins Leben gerufen wurde. Es soll Bürgerinnen und Bürgern ermöglic...
❓ Durchschnittliche Bruttojahreslöhne im Gesundheitswesen Nordrhein-Westfalen nach Berufsgruppen und Geschlecht
Die Abgeordneten fragen nach den durchschnittlichen Bruttojahreslöhnen im Gesundheitswesen in NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Löhne im Gesundheitswesen in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller möchten detaillierte Informationen zu den durchschnittlichen Bruttojahreslöhnen in verschiedenen...
❓ Lehrkräftemangel und Ruhestandsregelungen in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert den Lehrkräftemangel und die Ruhestandsregelungen in NRW.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit dem Lehrkräftemangel in Nordrhein-Westfalen und den Regelungen für Lehrkräfte im Ruhestand. Die Fragesteller fordern Informationen über die Anzahl der Lehrkräft...
❓ Haushaltsmanipulationen und Bilanzfälschungen durch die Landesregierung von NRW
Die Anfrage thematisiert mögliche Haushaltsmanipulationen durch die Landesregierung von NRW.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Behauptung, dass die nordrhein-westfälische Landesregierung Haushaltskosten vertuscht, indem sie es Kommunen erlaubt, bestimmte Kosten aus ihren Bilanzen heraus...
❓ Benutzerfreundlichkeit des Portals 'Internetwache' der Polizei NRW und fehlende Upload-Funktionen
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Benutzerfreundlichkeit des neuen Portals 'Internetwache' der Polizei NRW.
Die Anfrage thematisiert die Benutzerfreundlichkeit des neuen Portals 'Internetwache', das von der nordrhein-westfälischen Polizei eingerichtet wurde. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich der...
❓ Entwicklung der Hartz-IV-Bezieher in Nordrhein-Westfalen im Kontext des Bürgergeldes
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Hartz-IV-Bezieher in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias und Dr. Martin Vincentz zielt darauf ab, aktuelle Zahlen zu Hartz-IV-Beziehern in Nordrhein-Westfalen zu erhalten, insbesondere im Kontext der...
❓ Aufarbeitung der Kinderverschickung in Nordrhein-Westfalen und Einrichtung eines Runden Tisches
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Aufarbeitung der Kinderverschickung in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument behandelt die Aufarbeitung des Themas Kinderverschickung in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf die Initiative des Landtags eingegangen, die eine parteiübergreifende Aufarbeitung fordert. Di...
❓ Lehrkräftemangel und Maßnahmen zur Sicherung der Bildungsqualität in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt den Lehrkräftemangel in Nordrhein-Westfalen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Lehrkräftemangel in Nordrhein-Westfalen, der als eine der größten Herausforderungen für die Schulen angesehen wird. Die Fragesteller, Dilek Engin und Jochen Ott von...
❓ Zukunft des Kommunalen Integrationsmanagements in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die zukünftige Verstetigung und Finanzierung des Kommunalen Integrationsmanagements in NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zukunft des Kommunalen Integrationsmanagements (KIM) in Nordrhein-Westfalen. Es wird gefragt, wann die Verstetigung des KIM zu erwarten ist und wie die Finanzierung...
❓ Gerechte Bezahlung im Gesundheitswesen - für alle?
Die Anfrage thematisiert die Löhne im Gesundheitswesen und deren Unterschiede zwischen Berufsgruppen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Rodion Bakum und Lisa-Kristin Kapteinat zielt darauf ab, Informationen über die durchschnittlichen Bruttojahreslöhne im Gesundheitswesen in Nordrhein-Westfalen zu e...
📄 Abstimmungsergebnisse der Ausschüsse zu Anträgen im Landtag Nordrhein-Westfalen
Übersicht über die Abstimmungsergebnisse der Ausschüsse zu Anträgen im Landtag.
Das Dokument bietet eine Übersicht über die Abstimmungsergebnisse der Ausschüsse im Landtag Nordrhein-Westfalen. Es behandelt Anträge, die in den Ausschüssen beraten und abgestimmt wurden, und stellt...
❓ Anwerbung von Flughafen-Personal
Die Anfrage behandelt den Personalmangel am Flughafen Frankfurt und die Anwerbung ausländischer Arbeitskräfte.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Personalmangel am Flughafen Frankfurt, der durch den Abbau von Stellen während der Corona-Pandemie entstanden ist. Es wird auf die Anwerbung ausländischer Arbeitskr...
❓ Corona-Sonderauszahlungen
Die Anfrage behandelt die Corona-Sonderauszahlungen für Pflegekräfte in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Corona-Sonderauszahlungen für Pflegekräfte in Hessen, die während der Pandemie einen Bonus erhalten sollten. Die Fragestellerin möchte Inform...
❓ „Fake-Accounts“ beim hessischen Amt für Verfassungsschutz (Teil 1)
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Fake-Accounts durch das hessische Amt für Verfassungsschutz.
In der Anfrage wird die Nutzung von Fake-Accounts durch das hessische Amt für Verfassungsschutz thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf einen Artikel der 'Süddeutschen Zeitung', der über die...
❓ „Fake-Accounts“ beim hessischen Amt für Verfassungsschutz (Teil 2)
Die Anfrage thematisiert die Nutzung von Fake-Accounts durch das hessische Amt für Verfassungsschutz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Verwendung von Fake-Accounts durch das hessische Amt für Verfassungsschutz, die angeblich zur Informationsbeschaffung und zur Beobachtung extremistischer Aktivi...
❓ E-Autos bei der hessischen Polizei Teil I
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Elektrofahrzeugen bei der hessischen Polizei.
In der Anfrage wird untersucht, wie viele Elektrofahrzeuge bei der hessischen Polizei im Einsatz sind und welche Erfahrungen damit gemacht wurden. Es wird auf die Anzahl der Fahrzeuge, deren Einsatzar...
❓ E-Autos bei der hessischen Polizei Teil II
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Elektrofahrzeugen bei der hessischen Polizei.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Einsatz von Elektrofahrzeugen und Plug-in-Hybriden bei der hessischen Polizei. Es werden Fragen zu Ladestationen, Einsatzfähigkeit und Kosten aufgeworfen.
📝 Wahl von Beisitzern und stellvertretenden Beisitzern im Landeswahlausschuss Nordrhein-Westfalen
Wahl von Beisitzern und stellvertretenden Beisitzern in den Landeswahlausschuss.
Das Dokument befasst sich mit der Wahl von Beisitzern und stellvertretenden Beisitzern für den Landeswahlausschuss in Nordrhein-Westfalen. Die Fraktion der CDU schlägt mehrere Mitglieder des Landtags...
📝 Wahl eines stellvertretenden Mitglieds der Medienkommission der Landesanstalt für Medien NRW
Wahl eines stellvertretenden Mitglieds der Medienkommission der Landesanstalt für Medien.
Das Dokument beschreibt den Wahlvorschlag der Fraktion der Christlich Demokratischen Union Deutschlands zur Wahl eines stellvertretenden Mitglieds der Medienkommission der Landesanstalt für Medien Nor...
📝 Wahl eines Mitglieds zum Kuratorium der Stiftung Insel Hombroich durch den Landtag
Wahl eines Mitglieds zum Kuratorium der Stiftung Insel Hombroich durch den Landtag.
Das Dokument befasst sich mit dem Vorschlag der CDU-Fraktion zur Wahl eines Mitglieds für das Kuratorium der Stiftung Insel Hombroich. Heike Troles, Abgeordnete aus dem Rhein-Kreis Neuss, wird als Kan...
📝 Wahl der Mitglieder für die Ausschüsse zur Wahl ehrenamtlicher Richter in NRW
Wahl der Mitglieder für die Ausschüsse zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der Fraktion der SPD zur Wahl von Mitgliedern für die Ausschüsse zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht und den Verwa...
📝 Wahl von Beisitzern und stellvertretenden Beisitzern im Landeswahlausschuss Nordrhein-Westfalen
Wahl von Beisitzern und stellvertretenden Beisitzern im Landeswahlausschuss.
Das Dokument beschreibt den Wahlvorschlag der Fraktion der SPD zur Wahl von Beisitzern und stellvertretenden Beisitzern im Landeswahlausschuss Nordrhein-Westfalen. Es werden die vorgeschlagenen Mitgli...
📝 Wahl von Mitgliedern des Landtags in den Beirat für Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen
Wahl von Mitgliedern des Landtags in den Beirat für Wohnraumförderung.
In diesem Dokument wird die Wahl von drei Mitgliedern des Landtags Nordrhein-Westfalen in den Beirat für Wohnraumförderung vorgeschlagen. Die Mitglieder werden gemäß den Vorgaben des NRW.BANK-Gesetzes...
📝 Wahl der Mitglieder für Ausschüsse zur Ernennung ehrenamtlicher Richter in NRW
Wahl der Mitglieder für die Ausschüsse zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter.
Das Dokument befasst sich mit der Wahl der Mitglieder für die Ausschüsse zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter an verschiedenen Verwaltungsgerichten in Nordrhein-Westfalen.
📝 Wahl von Beisitzerinnen und Beisitzern im Landeswahlausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen
Wahl von Beisitzerinnen und Beisitzern im Landeswahlausschuss durch den Landtag.
In diesem Dokument wird der Wahlvorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Wahl von Beisitzerinnen und Beisitzern sowie stellvertretenden Beisitzerinnen und Beisitzern im Landeswahlausschuss vor...
📝 Wahl der Mitglieder des Landtags Nordrhein-Westfalen im Beirat für Wohnraumförderung
Wahl von Mitgliedern des Landtags in den Beirat für Wohnraumförderung.
Das Dokument beschreibt die Wahl von Mitgliedern des Landtags Nordrhein-Westfalen in den Beirat für Wohnraumförderung. Die Mitglieder werden für die Dauer der Wahlperiode gewählt und repräsentieren di...
📝 Wahl der Mitglieder für Ausschüsse zur Ernennung ehrenamtlicher Richter in NRW
Wahl der Mitglieder für die Ausschüsse zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter.
Das Dokument beschreibt den Wahlvorschlag der Fraktion der FDP zur Wahl der Mitglieder für die Ausschüsse, die für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter an den Verwaltungsgerichten und...
📝 Wahl von Beisitzern und stellvertretenden Beisitzern im Landeswahlausschuss Nordrhein-Westfalen
Wahl von Beisitzern und stellvertretenden Beisitzern in den Landeswahlausschuss.
In diesem Antrag wird die Wahl von Beisitzern und stellvertretenden Beisitzern für den Landeswahlausschuss vorgeschlagen. Der Antrag nennt die vorgeschlagenen Mitglieder des Landtags, die in den Aussc...
📝 Wahl von Mitgliedern des Landtags in den Beirat für Wohnraumförderung in NRW
Die FDP beantragt die Wahl von Mitgliedern des Landtags in den Beirat für Wohnraumförderung.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der Fraktion der FDP zur Wahl von Mitgliedern des Landtags in den Beirat für Wohnraumförderung. Gemäß dem NRW.BANK-Gesetz sollen neun Mitglieder des Landtags g...
📝 Änderungsantrag zur Förderung von Umwelt-Schecks und Repräsentation im Naturschutz
Änderungsantrag zur Stärkung des Ehrenamts im Umwelt- und Naturschutz in Nordrhein-Westfalen.
Der Antrag der Fraktion der SPD zielt darauf ab, den ursprünglichen Antrag zur Förderung von Umwelt-Schecks zu ändern, um die Repräsentation unterrepräsentierter Bevölkerungsgruppen im Umwelt- und Nat...
📝 Organisationschaos der Landesregierung bei der Geflüchtetenzuweisung
Der Antrag kritisiert das Versagen der Landesregierung bei der Zuweisung von Geflüchteten.
Der Antrag der Fraktion der SPD thematisiert die Probleme, die durch das Organisationschaos der Landesregierung bei der Zuweisung von Geflüchteten an die Kommunen entstehen. Die Fraktion fordert, dass...
📝 Entlastung von Kitas durch Kita-Helfer und Bürokräfte zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen
Der Antrag fordert die Entlastung von Kitas durch die Etablierung von Kita-Helfern und Bürokräften.
Der Antrag der Fraktion der SPD zielt darauf ab, die Arbeitsbedingungen in Kitas zu verbessern. Dies soll durch die flächendeckende Etablierung von Kita-Helfern und Bürokräften erreicht werden, um die...
📝 NRW-Kommunen schlagen Alarm: Kapazitätsgrenze der Aufnahme Asylsuchender erreicht
Die Fraktion der AfD fordert Maßnahmen zur Reform der Verteilschlüssel für Asylsuchende in NRW.
Das Dokument thematisiert die Überlastung der Kommunen in Nordrhein-Westfalen bei der Aufnahme von Asylsuchenden. Die Fraktion der AfD fordert eine Reform der bestehenden Verteilschlüssel, um die tats...
❓ Entwicklung von Gewalt und Amok-Alarme an Bildungseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage untersucht die Entwicklung von Gewalt und Amok-Alarme an Bildungseinrichtungen in NRW.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Dennis Maelzer und Dilek Engin zielt darauf ab, die Entwicklungen von Gewalt und Amok-Alarme an Schulen und anderen Bildungseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen...
❓ Entwicklung von Gewalt und Amok-Alarme an Bildungseinrichtungen in NRW
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Gewalt und Amok-Alarmen an Bildungseinrichtungen in NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung von Amokdrohungen und Gewalt an Schulen in Nordrhein-Westfalen über die letzten zehn Jahre. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Zahlen und der Ent...
❓ Ladestationen für E-Fahrzeuge
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation und Herausforderungen von Ladestationen für E-Fahrzeuge in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Anzahl und Verfügbarkeit von Ladestationen für Elektrofahrzeuge in Hessen. Es wird auf die Diskrepanz zwischen der Anzahl der E-Fahrzeuge un...
❓ Beauftragte der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Anzahl und die Tätigkeiten der Beauftragten der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die 16 Beauftragten der Landesregierung Hessen. Es wird nach deren Einrichtung, Tätigkeiten und den verfügbaren Ressourcen gefragt.
❓ Lieferengpässe bei Medikamenten
Die Anfrage behandelt die anhaltenden Lieferengpässe bei Medikamenten und die notwendigen Maßnahmen der Bundesregierung.
In der Anfrage wird auf die seit Jahren bestehenden Lieferengpässe bei Medikamenten hingewiesen, die sowohl Nischenprodukte als auch versorgungsrelevante Medikamente betreffen. Die Fragestellung zielt...
❓ Meldestelle im Rahmen des Aktionsprogrammes „Hessen gegen Hetze“ – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Meldestelle im Rahmen des Aktionsprogramms „Hessen gegen Hetze“.
Das Dokument enthält eine Kleine Anfrage zur Meldestelle im Rahmen des Aktionsprogramms „Hessen gegen Hetze“. Es wird erfragt, wie viele Meldungen wegen Hate Speech eingegangen sind und wie viele davo...
❓ Zustand der Landesstraßen im Landkreis Fulda
Zustand der Landesstraßen im Landkreis Fulda und Maßnahmen zur Sanierung.
Das Dokument behandelt den Zustand der Landesstraßen im Landkreis Fulda und die Maßnahmen zur Sanierung. Es werden Ergebnisse der Zustandserfassung und die Sanierungsoffensive des Landes Hessen themat...
❓ Entwicklung der Radwege in der Stadt und im Landkreis Fulda
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und den Zustand der Radwege in Fulda und Umgebung.
Die Kleine Anfrage von Sabine Waschke befasst sich mit der Entwicklung der Radwege in der Stadt und im Landkreis Fulda. Sie thematisiert die Notwendigkeit einer Verkehrswende im Kontext des Klimawande...