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❓ Klage gegen das Sozialministerium zur Finanzierung der zugesagten Kosten
Die Anfrage behandelt die Klage der Stadt Frankfurt gegen das Sozialministerium zur Finanzierung von Impfzentrumskosten.
In der Anfrage wird die Klage der Stadt Frankfurt am Main gegen das Hessische Ministerium für Soziales und Integration thematisiert. Die Stadt fordert die Erstattung von Mietkosten für ein Impfzentrum...
❓ Enforcement-Trailer (“Blitzer-Anhänger“) zur Geschwindigkeits- überwachung auf der A 44 in Höhe der Ortslage Burghasungen (Stadt Zierenberg, Landkreis Kassel)
Die Anfrage behandelt die Möglichkeit der Geschwindigkeitsüberwachung auf der A 44 bei Burghasungen.
In der Anfrage wird die Notwendigkeit einer Geschwindigkeitsüberwachung auf der A 44 in Burghasungen thematisiert, um den Lärm für die Anwohner zu reduzieren. Es wird auf die bisherige unzureichende Ü...
❓ Pakt für den ÖGD und die lange Geschichte der einheitlichen Software der Gesundheitsämer
Die Anfrage behandelt die Modernisierung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Modernisierung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes in Hessen, insbesondere die Schaffung von Stellen und die Einführung einer einheitlichen Software für Gesundheitsämter.
❓ Strukturfragen aus der Krankenhausplanung
Die Anfrage behandelt Strukturfragen in der Krankenhausplanung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Krankenhausplanung der Landesregierung in Hessen. Sie fragt nach den Konzepten zur Förderung der Zusammenarbeit und Spezialisierung von Kliniken so...
❓ Beißvorfälle
Die Anfrage behandelt Beißvorfälle von Hunden in Hessen zwischen 2018 und 2021.
Die Kleine Anfrage von Petra Heimer (Die Linke) thematisiert Beißvorfälle von Hunden in Hessen über einen Zeitraum von vier Jahren. Es werden Fragen zu Verletzungen von Menschen und Hunden sowie zur A...
❓ Versorgungssicherheit der Raffinerien BP Gelsenkirchen und Shell Rheinland im Winter 2022/2023
Die Anfrage behandelt die Versorgungssicherheit der Raffinerien in Nordrhein-Westfalen im Winter 2022/2023.
Die Anfrage thematisiert die Versorgungssicherheit der Raffinerien BP Gelsenkirchen und Shell Rheinland in Nordrhein-Westfalen während des Winters 2022/2023. Es wird insbesondere auf die Auswirkungen...
❓ Vorstrafen des mutmaßlichen Täters im Mordfall Gummersbach mit Schraubenzieher
Die Anfrage befasst sich mit den Vorstrafen eines Mannes, der in Gummersbach getötet wurde.
In der Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Vorstrafen eines Mannes gebeten, der in Gummersbach mit einem Schraubenzieher getötet wurde. Der Beschuldigte hat eine kroatische Staatsbür...
❓ Schießerei im Rocker-Milieu in Mönchengladbach am 6. September 2022 und Ermittlungen
Die Anfrage behandelt Rückfragen zur Schießerei unter Rockern in Mönchengladbach.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einer Schießerei im Rocker-Milieu in Mönchengladbach, die am 6. September 2022 stattfand. Dabei wurden mehrere Personen verletzt und es kam zu einem Großeinsatz der...
❓ Abgeschobene Clanmitglieder – Landesregierung ist immer noch ahnungslos!
Die Anfrage thematisiert die unzureichende statistische Erfassung von abgeschobenen Clanmitgliedern.
In der Kleinen Anfrage wird die unzureichende Behandlung der Clankriminalität durch die Landesregierung kritisiert. Es wird gefordert, eine umfassende statistische Erfassung von abgeschobenen Clanmitg...
❓ Schießerei im Rockermilieu in Mönchengladbach am 6. September 2022 und Ermittlungen
Die Anfrage behandelt die Schießerei im Rockermilieu in Mönchengladbach und die dazugehörigen Ermittlungen.
Die Anfrage befasst sich mit einer Schießerei im Rockermilieu in Mönchengladbach, die am 6. September 2022 stattfand. Es wurden Fragen zur Identität der Tatverdächtigen und den Ermittlungen gestellt,...
❓ Vorstrafen des Beschuldigten im Fall der tödlichen Tat in Gummersbach mit Schraubenzieher
Die Anfrage behandelt den Fall eines Mannes, der in Gummersbach mit einem Schraubenzieher getötet wurde.
In der Kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Vorstrafen eines Beschuldigten gebeten, der in Gummersbach eine tödliche Tat begangen hat. Die Anfrage zielt darauf ab, detailliert...
❓ Versorgungssicherheit der Raffinerien BP Gelsenkirchen und Shell Rheinland in NRW
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Versorgungssicherheit der Raffinerien in NRW.
Das Dokument behandelt die Versorgungssicherheit der Raffinerien BP Gelsenkirchen und Shell Rheinland in Nordrhein-Westfalen im Kontext der geopolitischen Entwicklungen und der Abhängigkeit von russis...
❓ Anstieg von Materialdiebstählen auf Baustellen in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt den Anstieg von Materialdiebstählen auf Baustellen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Anstieg von Materialdiebstählen auf Baustellen in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller möchten Informationen über die Häufigkeit solcher Diebstähle, die betroffene...
❓ Abgeschobene Clanmitglieder – Landesregierung ist immer noch ahnungslos!
Die Anfrage thematisiert die unzureichende statistische Erfassung von abgeschobenen Clanmitgliedern.
Die Kleine Anfrage von Markus Wagner befasst sich mit der unzureichenden Erfassung von abgeschobenen Clanmitgliedern in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller kritisieren die Landesregierung für ihre m...
❓ Anträge auf Änderung des Vornamens nach dem Transsexuellengesetz (TSG) bzw. dem Personenstandsgesetz (PStG)
Die Anfrage behandelt die Anträge auf Änderung des Vornamens nach dem Transsexuellengesetz und dem Personenstandsgesetz in Hessen.
In der Anfrage wird untersucht, wie viele Anträge auf Namensänderung in Hessen in den letzten zehn Jahren gestellt wurden und welche Gründe für eventuelle Ablehnungen vorliegen.
❓ Finanzielle Unterstützung des Landes durch den Bund bei der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen aus der Ukraine
Die Anfrage behandelt die finanzielle Unterstützung des Landes Hessen durch den Bund für Flüchtlinge aus der Ukraine.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanzielle Unterstützung des Landes Hessen durch den Bund zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen aus der Ukraine. Die Fragesteller erkundigen sich nach...
❓ Hilfsprogramm der Landesregierung zur Bewältigung der Energiekrise – Teil 1
Die Anfrage behandelt ein Hilfsprogramm zur Bewältigung der Energiekrise in Hessen.
Die Anfrage thematisiert ein Hilfsprogramm der Landesregierung zur Unterstützung von Bürgern und Unternehmen in der Energiekrise. Es werden Maßnahmen wie ein Härtefallfonds und Mikroenergiedarlehen vo...
❓ Hilfsprogramm der Landesregierung zur Bewältigung der Energiekrise – Teil 2
Die Anfrage behandelt das Hilfsprogramm der Landesregierung zur Bewältigung der Energiekrise.
Die Anfrage befasst sich mit dem Hilfsprogramm der Landesregierung zur Unterstützung von Bürgern, Vereinen und Unternehmen in der Energiekrise. Es werden Maßnahmen vorgestellt, die zur Minderung der f...
❓ Nachfrage zur Antwort vom 19.08.2022 auf die Drucksache 20/8904 betreffend Betreuungs- und Beförderungssituation in der Bewährungshilfe
Die Anfrage behandelt die Betreuungs- und Beförderungssituation in der Bewährungshilfe in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Betreuungs- und Beförderungssituation in der Bewährungshilfe in Hessen. Die Fragesteller möchten Informationen über die durchschnittliche Betreuungsdauer von Proban...
❓ Schloss Wilhelmsthal (Gemeinde Calden, Landkreis Kassel): Erhebung von Parkgebühren auf den Parkplätzen und konzeptionelle Entwicklung
Die Anfrage behandelt die Einführung von Parkgebühren am Schloss Wilhelmsthal und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Oliver Ulloth thematisiert die Einführung von Parkgebühren auf den Parkplätzen des Schlosses Wilhelmsthal in der Gemeinde Calden. Diese Maßnahme wurde aufgrund eines erhöhten Pu...
❓ Schleppende Förderung von LED-Straßenbeleuchtung
Die Anfrage behandelt die schleppende Förderung von LED-Straßenbeleuchtung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die schleppende Umsetzung der Förderung von LED-Straßenbeleuchtung in Hessen. Es wird auf die hohen Stromkosten durch veraltete Leuchtmittel hingewiesen und die Einspar...
❓ Unterstützung ukrainischer Geflüchteter an Hochschulen in Nordrhein-Westfalen
Die Abgeordneten fragen nach der Unterstützung ukrainischer Geflüchteter an Hochschulen in NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation ukrainischer Geflüchteter an Hochschulen in Nordrhein-Westfalen. Die Abgeordneten fragen, wie die Landesregierung die Teilnahme dieser Studierenden am Stu...
❓ Unterstützung von Drittstaat-Geflüchteten aus der Ukraine an Hochschulen in NRW
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung von Drittstaat-Geflüchteten aus der Ukraine an Hochschulen in NRW.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Situation von Drittstaat-Geflüchteten aus der Ukraine, die an Hochschulen in Nordrhein-Westfalen studieren möchten. Die Fragesteller erkundigen sich nach der An...
❓ Planungssicherheit für Mehrgenerationenhäuser in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die Notwendigkeit einer Kofinanzierung für Mehrgenerationenhäuser in NRW.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der finanziellen Unterstützung von Mehrgenerationenhäusern in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller fordern eine Kofinanzierung durch das Land, um die Angebote und die...
❓ Aufenthaltsrechte von Drittstaatsangehörigen als Eltern von EU-Bürgern in NRW
Die Anfrage thematisiert die aktuelle Lage von Drittstaatsangehörigen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Situation von Drittstaatsangehörigen, die Eltern von EU-Bürgern sind, und deren Aufenthaltsrechten in Nordrhein-Westfalen. Sie basiert auf einem Urteil des Euro...
❓ Polit-Camp 'Liberty Sunrise' in NRW mit staatsfeindlichen Inhalten und Waffenworkshop
Anfrage zu einem Polit-Camp mit staatsfeindlichen Inhalten in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage bezieht sich auf ein mehrtägiges Camp namens 'Liberty Sunrise', das im August 2022 in Nordrhein-Westfalen stattfand. Es wird vermutet, dass dort staatsfeindliche Inhalte vermittelt wurden,...
❓ Definition und Bekämpfung von Clankriminalität in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die Definition und Bekämpfung von Clankriminalität in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Definition von Clankriminalität in Nordrhein-Westfalen und den Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung dieses Phänomens. Die Fragestellerin fordert eine klare...
❓ Situation ukrainischer Geflüchteter an Hochschulen in Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung wird zur Situation ukrainischer Geflüchteter an Hochschulen in NRW befragt.
In der Anfrage wird die Situation ukrainischer Geflüchteter an Hochschulen in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich, wie die Landesregierung die Teilnahme dieser Studieren...
❓ Definition von Clankriminalität in Nordrhein-Westfalen und deren Auswirkungen auf die Polizeiarbeit
Die Anfrage behandelt die Definition von 'Clankriminalität' in Nordrhein-Westfalen und deren Auswirkungen.
Die Anfrage von Christina Kampmann thematisiert die Notwendigkeit einer klaren Definition von 'Clankriminalität' in Nordrhein-Westfalen, um die Polizeiarbeit zu verbessern und Diskriminierung zu verme...
❓ Verbindungen extremistischer Organisationen bei Liberty Sunrise 2022 in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Veranstaltung 'Liberty Sunrise 2022' und mögliche extremistische Verbindungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Veranstaltung 'Liberty Sunrise 2022', die im August 2022 in Nordrhein-Westfalen stattfand. Es wird untersucht, ob Teilnehmer Verbindungen zu extremistischen Org...
❓ Situation von Drittstaatsangehörigen mit EU-Familienangehörigen in NRW
Die Anfrage behandelt die aktuelle Lage von Drittstaatsangehörigen mit EU-Familienangehörigen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von Drittstaatsangehörigen, die als Familienangehörige von EU-Bürgern in Nordrhein-Westfalen leben. Es wird auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs v...
❓ Kofinanzierung und Planungssicherheit von Mehrgenerationenhäusern in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Planungssicherheit und Kofinanzierung von Mehrgenerationenhäusern in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Notwendigkeit einer Kofinanzierung für Mehrgenerationenhäuser in Nordrhein-Westfalen, um deren Angebote und die Koordination des Ehrenamtes langfristig zu sichern.
❓ Stellenbesetzungsquote und Lehrkräftemangel an Schulen im Kreis Unna zum 01.09.2022
Die Anfrage behandelt die Stellenbesetzungsquote an Schulen im Kreis Unna und den Lehrkräftemangel.
Die Anfrage thematisiert die unbesetzten Lehrkräfte-Stellen an allgemein- und berufsbildenden Schulen im Kreis Unna zum 01.09.2022. Die Fragesteller weisen auf den Lehrkräftemangel hin und die Auswirk...
❓ Unterstützung von Drittstaat-Geflüchteten aus der Ukraine an Hochschulen in NRW
Die Landesregierung wird zu Drittstaat-Geflüchteten aus der Ukraine an Hochschulen in NRW befragt.
Das Dokument behandelt die Situation von Drittstaat-Geflüchteten aus der Ukraine, die an Hochschulen in Nordrhein-Westfalen studieren möchten. Es wird die Unterstützung durch die Landesregierung sowie...
❓ Investitionsstau an Schulen
Die Anfrage behandelt den Investitionsstau an Schulen in Hessen und die Unterstützung durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Investitionsstau an Schulen in Hessen, insbesondere die Notwendigkeit von Gebäudesanierungen und die finanzielle Unterstützung durch die Landesregierung. Der Bundes...
❓ Fuel-Switch in der Energiekrise - Genehmigungen für Energieerzeugungsanlagen
Die Anfrage behandelt Genehmigungen für Energieerzeugungsanlagen in der Energiekrise.
Die Kleine Anfrage von René Rock thematisiert die Genehmigungen für die Umstellung von Energieerzeugungsanlagen in Hessen während der Energiekrise. Es wird nach den Anträgen und deren Bearbeitung durc...
❓ Razzia gegen Rockergruppe „United Tribuns“
Die Anfrage behandelt die Razzia gegen die Rockergruppe „United Tribuns“ und deren Hintergründe.
Die Anfrage bezieht sich auf eine bundesweite Razzia gegen die Rockergruppe „United Tribuns“, die am 14. September 2022 stattfand. Dabei wurden mehr als 1.400 Polizisten eingesetzt, um Objekte in Nord...
❓ Körperverletzung auf dem Uedesheimer Schützenfest in Neuss und polizeiliche Ermittlungen
Die Anfrage behandelt einen Vorfall von Körperverletzung auf dem Uedesheimer Schützenfest in Neuss.
Die Kleine Anfrage bezieht sich auf einen Vorfall während des Uedesheimer Schützenfestes, bei dem ein 24-Jähriger schwer verletzt wurde. Der Vorfall und die polizeilichen Ermittlungen werden thematisi...
❓ Das "Chancen-Aufenthaltsrechtsgesetz – ChAR-Gesetz" – Teil II
Die Anfrage behandelt das Chancen-Aufenthaltsrechtsgesetz und dessen Auswirkungen auf Abschiebungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Chancen-Aufenthaltsrechtsgesetz und die damit verbundenen Regelungen zur Aufenthaltserlaubnis für geduldete Ausländer in Hessen. Die Fragesteller stellen Fragen zur...
❓ Schießanlage Polizeidirektion Limburg und Schießtraining in Hessen
Die Anfrage behandelt den Zustand der Schießanlage der Polizeidirektion Limburg und die Auswirkungen auf das Schießtraining.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schießanlage der Polizeidirektion Limburg, die seit 2008 nicht mehr für das Training mit scharfer Munition genutzt werden kann. Die Fragesteller erkundigen sich nac...
❓ Hessischer Aktionsplan für Akzeptanz und Vielfalt: Sensibilisierung für Belange und Probleme der queeren Community
Die Anfrage behandelt den Hessischen Aktionsplan zur Sensibilisierung für die queere Community.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Hessischen Aktionsplan für Akzeptanz und Vielfalt, der Maßnahmen zur Sensibilisierung für die Belange der queeren Community in Hessen umfasst. Die Fragesteller erku...
❓ Medizinische Versorgung im Odenwaldkreis, Neckarsteinach, Hirschhorn und Wald-Michelbach
Die Anfrage behandelt die medizinische Versorgung im Odenwaldkreis und angrenzenden Gemeinden.
Die Kleine Anfrage von Rüdiger Holschuh thematisiert die Entwicklung der medizinischen Versorgung im Odenwaldkreis sowie in den Gemeinden Neckarsteinach, Hirschhorn und Wald-Michelbach. Es wird die kr...
❓ Gesundheitskosten für Zuwanderer über das Asylrecht - Teil I
Die Anfrage behandelt die Gesundheitskosten für Zuwanderer über das Asylrecht in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Gesundheitskosten, die im Land Hessen für medizinische Behandlungen von Asylbewerbern zwischen 2010 und 2022 entstanden sind. Die Fragesteller möchten detaillie...
❓ Gesundheitskosten für Zuwanderer über das Asylrecht - Teil II
Die Anfrage behandelt die Gesundheitskosten für Zuwanderer im Rahmen des Asylrechts.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Gesundheitskosten, die für Zuwanderer im Rahmen des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) anfallen. Es werden spezifische medizinische Behandlungen und die Erstat...
❓ Auswirkungen des BGH-Urteils zur Bühnenmusik im Sprechtheater in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen eines BGH-Urteils zur Bühnenmusik im Sprechtheater.
Die Kleine Anfrage von Dr. Werner Pfeil thematisiert die praktischen Auswirkungen eines Urteils des Bundesgerichtshofs zur Bühnenmusik in Sprechtheaterstücken. Es wird erörtert, wie die Entscheidung d...
❓ Fortschritte im Natur- und Artenschutz sowie digitales Kompensationskataster in NRW
Die Anfrage thematisiert den Fortschritt im Natur- und Artenschutz in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Dietmar Brockes befasst sich mit den Fortschritten im Natur- und Artenschutz in Nordrhein-Westfalen. Es wird untersucht, welche Maßnahmen die Landesregierung ergriffen hat, um d...
❓ Zukünftige Nutzung von Kohlekraftwerken in Nordrhein-Westfalen und Auswirkungen der Energiepolitik
Die Anfrage behandelt die zukünftige Nutzung von Kohlekraftwerken in Nordrhein-Westfalen.
In dieser kleinen Anfrage wird die zukünftige Rolle von Kohlekraftwerken in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Die Fragestellung bezieht sich auf die Auswirkungen der aktuellen Energiepolitik und die N...
❓ Zukunft der Kohlekraft in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die zukünftige Nutzung von Kohlekraftwerken in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die zukünftige Rolle von Kohlekraftwerken in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Kontext der aktuellen Energiekrise und der Klimaziele des Landes. Die Landesregierung...
❓ Rechtliche Einordnung von Bühnenmusik nach BGH-Urteil und Auswirkungen auf Theateraufführungen
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur rechtlichen Einordnung von Bühnenmusik nach einem BGH-Urteil.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Werner Pfeil zur rechtlichen Einordnung von Bühnenmusik im Kontext eines BGH-Urteils. Es wird erörtert,...
❓ Fortschritte im Natur- und Artenschutz in Nordrhein-Westfalen und Auswirkungen des Landesnaturschutzgesetzes
Die Anfrage behandelt die Fortschritte im Natur- und Artenschutz in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erfolge und Maßnahmen der Landesregierung im Bereich Natur- und Artenschutz in Nordrhein-Westfalen. Dabei wird insbesondere auf die Novellierung des Landesnaturschu...