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❓ Vorbereitung und Kommunikation des vorgezogenen Kohleausstiegs in NRW
Die Anfrage thematisiert die frühzeitige Information des Parlaments über den Kohleausstieg in NRW.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der vorgezogenen Entscheidung zum Kohleausstieg in Nordrhein-Westfalen und der Frage, ob das Parlament ausreichend informiert wurde. Die Fragesteller hinterfrag...
❓ Vorzeitiger Kohleausstieg in Nordrhein-Westfalen und parlamentarische Informationspflichten
Die Anfrage behandelt den vorgezogenen Kohleausstieg in NRW und die Informationspflicht der Landesregierung gegenüber dem Parlament.
In der Anfrage wird die Entscheidung der Landesregierung zum vorgezogenen Kohleausstieg in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Es wird hinterfragt, ob das Parlament rechtzeitig informiert wurde und welc...
❓ Ausbau der privaten Ladeinfrastruktur in Hessen
Die Anfrage behandelt den Ausbau der privaten Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Ausbau der privaten Ladeinfrastruktur in Hessen, insbesondere in Bestands-Multifamilienhäusern. Die Fragesteller betonen die Notwendigkeit einer flächendeckenden La...
❓ Abordnungen von Lehrkräften an Grundschulen in Nordrhein-Westfalen aufgrund von Engpässen
Die Anfrage thematisiert die Abordnungen von Lehrkräften in Nordrhein-Westfalen aufgrund von Engpässen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Abordnungen von Lehrkräften an Grundschulen in Nordrhein-Westfalen, die aufgrund von Lehrkräfteengpässen vorgenommen werden. Es werden Fragen zu den Kriteri...
❓ Informationsangebote für Schüler zum Übergang in die Oberstufe in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die Informationsangebote für Schüler zum Übergang in die Oberstufe.
Die Anfrage befasst sich mit der Informationslage für Schülerinnen und Schüler anderer Schulformen bezüglich ihrer Möglichkeiten zur Fortsetzung ihrer Schullaufbahn mit dem Ziel Abitur. Insbesondere w...
❓ Wie steht die schwarz-grüne Landesregierung zum Ausbau der A 40?
Die Anfrage thematisiert die Position der Landesregierung zum sechsstreifigen Ausbau der A 40.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Haltung der schwarz-grünen Landesregierung zum geplanten sechsstreifigen Ausbau der A 40. Die Abgeordneten fragen nach der Bewertung des Projekts in Bezug auf f...
❓ Islamistische Bezüge des Claim-Netzwerks und Verbindungen zur Landesregierung in NRW
Die Anfrage thematisiert islamistische Bezüge des Claim-Netzwerks und deren Verbindungen zur Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den islamistischen Bezügen des Claim-Netzwerks und den Verbindungen zu Mitgliedsorganisationen, die mit der Landesregierung in Kontakt stehen. Die Fragesteller möch...
❓ Erkenntnisse der Antisemitismus-Beauftragten in Nordrhein-Westfalen zur Strafverfolgung
Die Anfrage befasst sich mit den Erkenntnissen der Antisemitismus-Beauftragten in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Arbeit der 22 Antisemitismus-Beauftragten, die im April 2022 eingerichtet wurden, um antisemitisch motivierte Straftaten zu verfolgen und jüdischen Bürgern Unterstü...
❓ Auswirkungen der Energiekrise auf Gottesdienste in NRW
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Personalmangel und Energiekrise auf Gottesdienste in NRW.
Die Kleine Anfrage von Klaus Esser thematisiert die Herausforderungen, die Kirchen in Nordrhein-Westfalen aufgrund von Personalmangel und der Energiekrise gegenüberstehen. Insbesondere wird die Empfeh...
❓ Resozialisierung von mutmaßlichen Terroristen in Nordrhein-Westfalen: Kosten und Betreuung
Die Anfrage behandelt die Resozialisierung von mutmaßlichen Terroristen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Resozialisierung von mutmaßlichen Terroristen und Terrorverdächtigen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere die Kosten und die psychologische Betreuung dieser Persone...
❓ Ermittlungen zu Schusswaffenvorfällen in Dormagen und Breitscheid
Anfrage zu den Ermittlungen nach Schüssen in Dormagen und Breitscheid.
Die Anfrage befasst sich mit den Ermittlungen zu zwei Schusswaffenvorfällen in Dormagen und Breitscheid. Dabei wird nach dem Sachstand der polizeilichen und staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen sowie...
❓ Schutz der Anwaltschaft und Kodifizierung von Anwaltsrechten durch den Europarat
Die Anfrage thematisiert den Schutz der Anwaltschaft und die geplante Konvention des Europarates.
Die Kleine Anfrage von Dr. Werner Pfeil befasst sich mit dem Schutz der Anwaltschaft in Europa und den Bestrebungen zur Kodifizierung von Anwaltsrechten durch den Europarat. Es wird auf die zunehmende...
❓ Einführung einer Pflegezulage nach Vorbild von Hessen und Niedersachsen?
Die Anfrage thematisiert die Einführung einer Pflegezulage für tarifbeschäftigte Pflegekräfte im Justizvollzug.
Die Anfrage befasst sich mit der Einführung einer Pflegezulage für tarifbeschäftigte Pflegekräfte im Justizvollzug in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller beziehen sich auf Modelle aus Hessen und Nie...
❓ Auswirkungen der Energiekrise und des Priestermangels auf Gottesdienste in NRW
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Energiekrise auf Gottesdienste in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Energiekrise und des Priestermangels auf die Durchführung von Gottesdiensten in Nordrhein-Westfalen. Es wird untersucht, wie viele Gottesdienste au...
❓ Informationspolitik zu Bildungsangeboten in der gymnasialen Oberstufe in NRW
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Informationslage über Bildungsangebote für Schüler in der Oberstufe.
Das Dokument behandelt die Informationspolitik der Landesregierung bezüglich der Bildungs- und Abschlussangebote für Schüler, die nach der Sekundarstufe I in die gymnasiale Oberstufe wechseln möchten....
❓ Erkenntnisse der Antisemitismusbeauftragten in Nordrhein-Westfalen seit April 2022
Die Anfrage behandelt die Erkenntnisse der Antisemitismusbeauftragten in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Arbeit und Erkenntnisse der 22 Antisemitismusbeauftragten in Nordrhein-Westfalen seit ihrer Einführung im April 2022. Diese Beauftragten sollen als Ansprechpersonen...
❓ Islamistische Bezüge des Claim-Netzwerks und Verbindungen zur Landesregierung
Die Anfrage behandelt islamistische Bezüge des Claim-Netzwerks und deren Verbindungen zur Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert islamistische Bezüge des Claim-Netzwerks und fragt nach den Verbindungen dieser Organisationen zur Landesregierung sowie nach den Untersuchungen des Verfassungsschutzes...
❓ Ermittlungen zu Schussvorfällen in Dormagen und Breitscheid am 30. September 2022
Die Anfrage behandelt die Ermittlungen zu Schüssen in Dormagen und Breitscheid.
In der Anfrage wird nach dem Stand der Ermittlungen zu zwei Schussvorfällen gefragt, die am 30. September 2022 stattfanden. Ein Mann aus dem Kosovo schoss in Dormagen und verletzte mehrere Personen, b...
❓ Schutz der Anwaltschaft in Europa und geplante Konvention des Europarates zu Anwaltsrechten
Die Landesregierung wird zu den europäischen Bestrebungen zum Schutz der Anwaltschaft befragt.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Schutz der Anwaltschaft in Europa und die geplante Konvention des Europarates zu Anwaltsrechten. Die Fragesteller äußern Besorgnis über Übergriffe auf Anwälte und f...
❓ Einführung einer Pflegezulage im Justizvollzug von Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Einführung einer Pflegezulage für Pflegekräfte im Justizvollzug in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einführung einer Pflegezulage für Pflegekräfte im Justizvollzug in Nordrhein-Westfalen, inspiriert von Regelungen in Hessen und Niedersachsen. Die Fragesteller frag...
❓ Abordnungen von Lehrkräften an Grundschulen in Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Abordnungen von Lehrkräften an Grundschulen.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage bezüglich der Abordnungen von Lehrkräften an Grundschulen in Nordrhein-Westfalen. Es wird erläutert, wie Abordnungen durchg...
❓ Wie steht die schwarz-grüne Landesregierung zum 6-streifigen Ausbau der A 40?
Die Anfrage thematisiert die Position der Landesregierung zum Ausbau der A 40 und dessen Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Haltung der schwarz-grünen Landesregierung zum sechsstreifigen Ausbau der A 40, insbesondere in Bezug auf finanzielle, mobilitäts- und klimapolitische Aspekte....
❓ Resozialisierung mutmaßlicher Terroristen in Nordrhein-Westfalen: Kosten und Unterstützung
Die Anfrage behandelt die Resozialisierung von mutmaßlichen Terroristen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Resozialisierung von mutmaßlichen Terroristen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere die Kosten und Unterstützung, die diesen Personen nach ihrer Entlassung aus der H...
❓ Unterschiedliche Regelungen und Befugnisse im Rettungsdienst
Die Anfrage behandelt die unterschiedlichen Regelungen und Befugnisse im Rettungsdienst in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die unterschiedlichen Regelungen und Befugnisse im Rettungsdienst in Hessen, insbesondere im Hinblick auf die Medikamentengabe und die Standardarbeitsanweisungen, die v...
❓ Bekämpfung von Lärmbelästigung – Einsatz von Lärmblitzern
Die Anfrage behandelt die Problematik der Lärmbelästigung durch Motorräder und den möglichen Einsatz von Lärmblitzern.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth thematisiert die Lärmbelästigung, die Anwohner viel befahrener Straßen, insbesondere in der Nähe des Großen Feldbergs, durch Motorräder erfahren. Die Fragestellerin s...
❓ Zulassungsfehler in Medizin der Goethe-Universität Frankfurt
Die Anfrage behandelt Zulassungsfehler im Medizinstudium an der Goethe-Universität Frankfurt.
In der Anfrage wird auf Zulassungsfehler im Medizinstudium an der Goethe-Universität Frankfurt eingegangen. Es wird ein nachgestelltes Koordiniertes Nachrückverfahren für betroffene Studienbewerberinn...
❓ Schulversuch Türkisch als 2. und 3. Fremdsprache im Schuljahr 2022/2023
Der Schulversuch Türkisch als 2. und 3. Fremdsprache in Hessen wird evaluiert und ausgebaut.
Das Dokument behandelt den Schulversuch, der Türkisch als 2. und 3. Fremdsprache an hessischen Schulen einführt. Es werden Informationen über die Durchführung, die beteiligten Schulen und die Evaluati...
❓ Ausweitung des Fremdsprachenunterrichts
Die Anfrage behandelt die geplante Ausweitung des Fremdsprachenunterrichts in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplante Ausweitung des Fremdsprachenunterrichts in Hessen zum Schuljahr 2023/2024. Es wird auf die Bedeutung von Fremdsprachen für die individuelle Mehrsprachigkei...
❓ Polizeischau in Wetzlar am 24. Juli 2022
Die Anfrage behandelt die Polizeischau in Wetzlar und die Aussagen eines ehemaligen Polizeibeamten.
In der Kleinen Anfrage wird die Polizeischau in Wetzlar am 24. Juli 2022 thematisiert, insbesondere die umstrittenen Aussagen eines ehemaligen Polizeibeamten. Die Hessische Landesregierung wird um Ste...
❓ Schusswaffengebrauch und polizeiliche Todesschüsse in Hessen im Zusammenhang mit Stichwaffengebrauch
Die Anfrage behandelt den Schusswaffengebrauch durch die Polizei in Hessen im Zusammenhang mit Messerangriffen.
In der Anfrage wird der Schusswaffengebrauch durch die Polizei in Hessen thematisiert, insbesondere im Zusammenhang mit Einsätzen gegen Personen, die mit Messern bewaffnet sind. Es wird auf die rechtl...
❓ Einsatz von Bodycams bei Anwendung unmittelbaren Zwangs durch Polizeibeamtinnen und -beamte
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Bodycams durch die Polizei in Hessen und deren Regelungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Einsatz von Bodycams bei der Anwendung unmittelbaren Zwangs durch Polizeibeamtinnen und -beamte in Hessen. Sie untersucht die aktuellen Regelungen und die Handlungs...
❓ Reaktion der Landesregierung auf Brandbrief der Jugendämter im Kreis Gütersloh
Die Anfrage thematisiert die Reaktion der Landesregierung auf einen Brandbrief der Jugendämter im Kreis Gütersloh.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Reaktion der Landesregierung auf einen Brandbrief der AG 78 der Jugendämter im Kreis Gütersloh thematisiert. Der Brief hebt die schwierige Personalsituation in den K...
❓ Arbeitsmarktorientierte Förderung benachteiligter EU-Bürger in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die arbeitsmarktorientierte Förderung benachteiligter EU-Bürger in NRW.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die zukünftige arbeitsmarktorientierte Förderung für benachteiligte EU-Bürger in Nordrhein-Westfalen zu erhalten. Die Fragesteller beziehen sich auf ein...
❓ Bilanz des ESF-Programms zur Integration benachteiligter EU-Bürger in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die Bilanz des ESF-Programms zur Integration benachteiligter EU-Bürger.
Die kleine Anfrage befasst sich mit der Bilanz des ESF-Programms, das 2014 zur Förderung von Pilotprojekten zur Integration benachteiligter EU-Bürger gestartet wurde. Die Fragesteller möchten die Erfo...
❓ Sperrung der B 54 im Märkischen Kreis und Auswirkungen auf Anwohner
Die Anfrage thematisiert die Sperrung der B 54 und deren Auswirkungen auf die Anwohner.
Die Kleine Anfrage von Gordan Dudas beschäftigt sich mit der Sperrung der B 54 zur Fahrbahnabsenkung und den damit verbundenen Problemen für die Anwohner im südlichen Märkischen Kreis. Die Anfrage ric...
❓ Gesellschaftliche Teilhabe und Integration Zugewanderter in Gelsenkirchen
Die Anfrage thematisiert die Integration von Zugewanderten aus Südosteuropa in Gelsenkirchen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration von Zugewanderten aus Südosteuropa in Gelsenkirchen. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die durch hohe Z...
❓ Gesellschaftliche Teilhabe und Integration von Zugewanderten in Hagen aus Südosteuropa
Die Anfrage thematisiert die gesellschaftliche Teilhabe und Integration Zugewanderter in Hagen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration von Zugewanderten in Hagen, die besonders von Zuwanderung aus Südosteuropa betroffen sind. Es wird auf die Herausfor...
❓ Integration von Zugewanderten aus Südosteuropa in Duisburg und Fortsetzung des Förderprogramms
Die Anfrage thematisiert die gesellschaftliche Teilhabe und Integration Zugewanderter in Duisburg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Integration von Zugewanderten aus Südosteuropa in Duisburg. Sie fragt nach der Fortsetzung eines Förderprogramms, das Kommunen mit hoher Zuwanderungsrate unters...
❓ Bilanz des ESF-Programms zur Integration benachteiligter EU-Bürger in den Arbeitsmarkt
Die Anfrage behandelt die Bilanz des ESF-Programms zur Integration benachteiligter EU-Bürger.
Die Anfrage zielt darauf ab, die Bilanz des ESF-Programms zur Förderung der Integration benachteiligter EU-Bürger in den Arbeitsmarkt zu evaluieren. Die Landesregierung wird um Auskunft über die durch...
❓ Sperrung der B 54 im Märkischen Kreis aufgrund von Fahrbahnabsenkungen und Anwohnerbelastungen
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Sperrung der B 54 im Märkischen Kreis.
Das Dokument behandelt die Sperrung der B 54 aufgrund von Fahrbahnabsenkungen und die damit verbundenen Herausforderungen für die Anwohner im südlichen Märkischen Kreis.
❓ Förderung benachteiligter EU-Bürgerinnen und -Bürger zur Arbeitsmarktintegration in Dortmund
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Förderung von benachteiligten EU-Bürgerinnen und -Bürgern.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 521, die sich mit der arbeitsmarktorientierten Förderung von besonders benachteiligten EU-Bürgerinnen und -Bürgern in Nordrh...
❓ Förderprogramm zur Integration von Zuwanderern aus Südosteuropa in Gelsenkirchen
Die Landesregierung wird zur Fortführung und Ausgestaltung eines Förderprogramms für Zuwanderer aus Südosteuropa in Gelsenkirchen befragt.
Das Dokument behandelt die gesellschaftliche Teilhabe und Integration von Zugewanderten aus Südosteuropa in Gelsenkirchen. Es wird auf ein Förderprogramm eingegangen, das seit 2017 besteht und Gelsenk...
❓ Gesellschaftliche Teilhabe und Integration von Zugewanderten aus Südosteuropa in Hagen
Die Anfrage behandelt die gesellschaftliche Teilhabe und Integration Zugewanderter in Hagen.
Die Anfrage thematisiert die gesellschaftliche Teilhabe und Integration von Zugewanderten aus Südosteuropa in Hagen, die von einem speziellen Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen unterstützt...
❓ Gesellschaftliche Teilhabe und Integration von Zugewanderten aus Südosteuropa in Duisburg
Die Anfrage behandelt die gesellschaftliche Teilhabe und Integration Zugewanderter in Duisburg.
Die Anfrage thematisiert die gesellschaftliche Teilhabe und Integration von Zugewanderten aus Südosteuropa in Duisburg. Es wird auf die Förderung von Kommunen mit hoher Zuwanderungsrate eingegangen, i...
❓ Geldautomatensprengung in Neuss und deren Folgen
Die Anfrage behandelt die Geldautomatensprengung in Neuss und die Reaktionen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einer Geldautomatensprengung in Neuss, bei der zwei Anwohner verletzt wurden. Die Landesregierung wird um Informationen zu den Ermittlungen und zur Bewertung der Si...
❓ Reaktion der Landesregierung auf Brandbrief der AG 78 zu Personalsituation in Kitas im Kreis Gütersloh
Die Landesregierung wird zur Reaktion auf einen Brandbrief der AG 78 der Jugendämter im Kreis Gütersloh befragt.
In der Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zur Reaktion auf einen Brandbrief der AG 78 der Jugendämter im Kreis Gütersloh befragt. Die AG 78 äußert Besorgnis über die schwierige Personalsituation...
❓ Personelle Situation im Bereich der Polizeidirektion Odenwaldkreis und der Polizeistation in Wald-Michelbach
Die Anfrage behandelt die personelle Situation der Polizeidirektion Odenwaldkreis und der Polizeistation Wald-Michelbach.
Die Anfrage thematisiert die personelle Situation bei der Polizeidirektion Odenwald und der Polizeistation Wald-Michelbach. Es wird untersucht, wie sich die Stellensituation und die Besetzung der Plan...
❓ Risiko umweltbedingter Erkrankungen
Die Anfrage behandelt das Risiko umweltbedingter Erkrankungen und die dazugehörigen Informationen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Risiko umweltbedingter Erkrankungen, insbesondere Malignomerkrankungen, und fragt nach den Informationen der Landesregierung über deren Häufigkeit und mögliche Maßn...
❓ Gewährung von Leistungen nach dem SGB II für Flüchtlinge aus der Ukraine
Die Anfrage behandelt die Gewährung von SGB II-Leistungen für ukrainische Flüchtlinge in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Gewährung von Sozialleistungen nach dem SGB II für Flüchtlinge aus der Ukraine. Es wird erfragt, wie viele Flüchtlinge in Hessen diese Leist...
❓ Berufsschulklassen im Wetteraukreis
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen im Wetteraukreis und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl thematisiert die Veränderungen und Herausforderungen der Berufsschulklassen im Wetteraukreis, insbesondere im Kontext des demografischen Wandels und der dualen Ausbil...