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❓ Ermittlungen zum Sabotageakt auf Kabel der Deutschen Bahn im Oktober 2022
Die Abgeordneten fragen nach dem Stand der Ermittlungen zu einem Sabotageakt auf die Deutsche Bahn.
In der Anfrage wird nach dem aktuellen Stand der Ermittlungen zu einem Sabotageakt auf Kabel der Deutschen Bahn gefragt. Der Vorfall, der am 8. Oktober 2022 stattfand, führte zu massiven Störungen im...
❓ Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Abschiebungen und Dublin-Rücküberstellungen in NRW
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Abschiebungen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Abschiebungen und Dublin-Rücküberstellungen in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller möchten wissen, wie viele Abschieb...
❓ Inflationsbonus für Beschäftigte im öffentlichen Dienst in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die mögliche Auszahlung eines Inflationsbonus an Beschäftigte im öffentlichen Dienst in Nordrhein-Westfalen.
In der Anfrage wird die Situation der Beschäftigten im öffentlichen Dienst in Nordrhein-Westfalen angesprochen, die von der Inflation betroffen sind. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Möglichk...
❓ Obergrenzen und Rabatte für Dienstfahrzeuge der NRW-Landesregierung
Die Anfrage thematisiert die Obergrenzen und Rabatte für Dienstfahrzeuge der NRW-Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Markus Wagner (AfD) befasst sich mit den Obergrenzen für den Kauf von Dienstfahrzeugen der NRW-Landesregierung sowie den Rabatten, die Ministerien von Autoherstellern erhalten....
❓ Steigende Insolvenzgefahr von Unternehmen in Nordrhein-Westfalen durch Energiekosten und wirtschaftliche Faktoren
Die Anfrage thematisiert die steigende Insolvenzgefahr von Unternehmen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der zunehmenden Zahlungsunfähigkeit von Unternehmen in Nordrhein-Westfalen, die durch steigende Energiekosten und andere wirtschaftliche Faktoren verursacht wird.
❓ Klimaschutzbeitrag des vorgezogenen Kohleausstiegs 2030 in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert den Klimaschutzbeitrag des Kohleausstiegs 2030 in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Henning Höne (FDP) beschäftigt sich mit den Auswirkungen des vorgezogenen Kohleausstiegs in Nordrhein-Westfalen auf den Klimaschutz. Es wird untersucht, wie viel Treibhausgasemi...
❓ Integration und Teilhabe von Zugewanderten aus Südosteuropa in Krefeld
Die Anfrage thematisiert die gesellschaftliche Teilhabe und Integration Zugewanderter in Krefeld.
Die Kleine Anfrage von Rodion Bakum befasst sich mit der Integration von Zugewanderten aus Südosteuropa in Krefeld. Es wird auf die Herausforderungen hingewiesen, die diese Gruppe in Bezug auf Wohnver...
❓ Gesellschaftliche Teilhabe und Integration von Zugewanderten in Krefeld
Die Anfrage behandelt die gesellschaftliche Teilhabe und Integration Zugewanderter in Krefeld.
Die Anfrage der SPD befasst sich mit der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration von Zugewanderten in Krefeld, die besonders von Zuzug aus Südosteuropa betroffen sind. Es wird erörtert, wie das La...
❓ Auszahlung eines Inflationsbonus für Beschäftigte im öffentlichen Dienst in NRW
Die Anfrage behandelt die mögliche Auszahlung eines Inflationsbonus für Beschäftigte im öffentlichen Dienst in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unsicherheit über die Auszahlung eines Inflationsbonus für Beschäftigte des öffentlichen Dienstes in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller erkundigen sich, ob und w...
❓ Steigende Insolvenzen und überfällige Rechnungen in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die steigende Zahl von Insolvenzen und überfälligen Rechnungen in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage thematisiert die steigende Zahl von Insolvenzen und überfälligen Rechnungen in Nordrhein-Westfalen, die durch steigende Energiekosten und andere wirtschaftliche Faktoren verursacht werden....
❓ Klimaschutzbeitrag des Kohleausstiegs 2030 in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt den Klimaschutzbeitrag des Kohleausstiegs 2030 in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Klimaschutzbeitrag der Entscheidung zum Kohleausstieg 2030 in Nordrhein-Westfalen. Es wird untersucht, welche Treibhausgasemissionen durch die vorgezogene Stilllegu...
❓ Sabotageakte auf die Infrastruktur der Deutschen Bahn in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert Sabotageakte auf die Infrastruktur der Deutschen Bahn in Nordrhein-Westfalen.
In der Anfrage wird nach dem aktuellen Stand der Ermittlungen zu einem Sabotageakt auf Kabelstränge der Deutschen Bahn in Herne gefragt. Zudem wird eruiert, welche weiteren Sabotageakte in den letzten...
❓ Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Abschiebungen und Dublin-Rücküberstellungen in NRW
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Abschiebungen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert, inwiefern die Corona-Pandemie die Abschiebungen und Dublin-Rücküberstellungen in Nordrhein-Westfalen beeinflusst hat. Es wird untersucht, wie viele Abschiebungen nicht...
❓ Dienstwagen der Landesregierung und deren Kosten
Die Anfrage behandelt die Kosten und Ausstattung von Dienstwagen der Landesregierung NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Kosten und Ausstattung der Dienstfahrzeuge der Landesregierung Nordrhein-Westfalen. Insbesondere wird gefragt, welche Rabatte die Hersteller gewähren und wie hoch d...
❓ Informationsweitergabe der Landesregierung zur Abschaltung des Atomreaktors Tihange 3
Die Anfrage behandelt die Informationsweitergabe der Landesregierung über die Abschaltung des Atomreaktors Tihange 3.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Werner Pfeil bezieht sich auf die Abschaltung des belgischen Atomreaktors Tihange 3 am 03.10.2022 aufgrund eines Druckabfalls in einem Dampfgenerator. Es wird g...
❓ Informationsweitergabe zur Abschaltung des Reaktors Doel 3 und Katastrophenschutzmaßnahmen
Die Anfrage betrifft die Informationsweitergabe über die Abschaltung des Reaktors Doel 3 in NRW.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wie und wann sie über die automatische Abschaltung des Reaktors Doel 3 informiert wurde. Es wird auch nach den Ursachen des Abschaltens sowi...
❓ Verantwortung der NRW-Landesregierung für länderübergreifende Hochwasser-Vorsorge
Die Anfrage thematisiert die Verantwortung der NRW-Landesregierung für länderübergreifende Hochwasser-Vorsorge.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Verantwortung der NRW-Landesregierung in Bezug auf länderübergreifende Hochwasser-Vorsorge, insbesondere nach den verheerenden Hochwassern im Juli 2021. Die Fra...
❓ Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren für Wasserstoffinfrastruktur in NRW
Die Abgeordneten fragen nach der Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren für Wasserstoffinfrastruktur in NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Ausbau einer Wasserstoffinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen und die Notwendigkeit, Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Angesichts des vorgezogene...
❓ Anstieg von Diebstählen an landwirtschaftlichen Erzeugnissen in Nordrhein-Westfalen
Die Abgeordneten fragen nach dem Anstieg von Diebstählen an landwirtschaftlichen Erzeugnissen in NRW.
Die Anfrage thematisiert den Anstieg von Diebstählen an landwirtschaftlichen Erzeugnissen in Nordrhein-Westfalen. Die Abgeordneten Zacharias Schalley und Andreas Keith von der AfD stellen Fragen zur E...
❓ Arbeitsplatzschaffung im Rheinischen Revier im Kontext des Kohleausstiegs bis 2030
Die Anfrage thematisiert die Schaffung von Arbeitsplätzen im Rheinischen Revier im Kontext des Kohleausstiegs.
Die Anfrage von Lena Teschlade befasst sich mit der Schaffung von über 6.000 neuen Arbeitsplätzen im Rheinischen Revier, die im Zusammenhang mit dem vorgezogenen Kohleausstieg bis 2030 stehen. Es wird...
❓ Umsetzung des Eckpunktepapieres für den vorgezogenen Kohleausstieg 2030 in NRW
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Eckpunktepapiers für den vorgezogenen Kohleausstieg in Nordrhein-Westfalen.
In der Anfrage wird die Umsetzung des Eckpunktepapiers zum vorgezogenen Kohleausstieg in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Es werden Fragen zu notwendigen gesetzlichen Änderungen sowie zu den Auswirku...
❓ Druckabfall im belgischen Atomreaktor Tihange 3 und Informationsweitergabe der Landesregierung
Die Landesregierung wird zu einem Druckabfall im belgischen Atomreaktor Tihange 3 befragt.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Werner Pfeil befasst sich mit der Informationsweitergabe der Landesregierung über einen Druckabfall im Atomreaktor Tihange 3, der am 3. Oktober 2022 auftrat. Di...
❓ Abschaltung des Reaktors Doel 3 und Kommunikation der Landesregierung
Die Landesregierung wird zur Abschaltung des Reaktors Doel 3 und deren Kommunikation befragt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Umständen und Informationen bezüglich der automatischen Abschaltung des Reaktors Doel 3 befragt. Die Anfrage thematisiert, wie und wann die La...
❓ Zunahme von Diebstählen landwirtschaftlicher Produkte in Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung wird zur Zunahme von Diebstählen landwirtschaftlicher Produkte befragt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zur steigenden Zahl von Diebstählen an landwirtschaftlichen Erzeugnissen in Nordrhein-Westfalen befragt. Die Fragesteller verweisen auf die wirtschaf...
❓ Ausbau der Wasserstoff-Infrastruktur und Genehmigungsverfahren in Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung beantwortet Fragen zum Ausbau der Wasserstoff-Infrastruktur in NRW.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren für den Ausbau einer Wasserstoff-Infrastruktur in Nordrhein-West...
❓ Umsetzung des Eckpunktepapieres zum vorgezogenen Kohleausstieg in Nordrhein-Westfalen bis 2030
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Eckpunktepapieres für den vorgezogenen Kohleausstieg in NRW bis 2030.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung des Eckpunktepapieres, das den vorgezogenen Kohleausstieg in Nordrhein-Westfalen auf das Jahr 2030 vorsieht. Es werden Fragen zur gesetzlichen Regelung un...
❓ Länderübergreifende Hochwasser-Vorsorge in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Verantwortung und Zusammenarbeit der NRW-Landesregierung zur Hochwasser-Vorsorge.
Die Anfrage thematisiert die Verantwortung der NRW-Landesregierung in Bezug auf länderübergreifende Hochwasser-Vorsorge, insbesondere nach den verheerenden Hochwasserereignissen im Juli 2021. Es wird...
❓ Kohleausstieg bis 2030: Arbeitsplätze im Rheinischen Revier
Die Anfrage thematisiert die Schaffung von 6.000 Arbeitsplätzen im Rheinischen Revier im Kontext des Kohleausstiegs.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Schaffung von Arbeitsplätzen im Rheinischen Revier im Zuge des vorgezogenen Kohleausstiegs bis 2030. Die Fragestellerin möchte wissen, welche Maßnahmen die Landesr...
❓ Prüfung der Eigenkapitalsituation der Landesbank-Hessen
Die Anfrage thematisiert die Eigenkapitalsituation der Landesbank Hessen und die Gespräche mit der Bafin.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Eigenkapitalsituation der Hessischen Landesbank und den Gesprächen zwischen der Bank, der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) und der He...
❓ Tierschutzmaßnahmen der Veterinärämter
Die Anfrage behandelt Tierschutzmaßnahmen und Verstöße gegen das Tierschutzgesetz in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz befasst sich mit den Tierschutzmaßnahmen der Veterinärämter in Hessen und den damit verbundenen Verstößen gegen das Tierschutzgesetz.
❓ Situation der Zuwanderung in Hessen – Teil 1
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation der Zuwanderung in Hessen und die Herausforderungen für die Kommunen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die steigende Anzahl von Schutzsuchenden in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen für die Unterbringung in den Kommunen. Es wird au...
❓ Anstieg der Hundebisse in Nordrhein-Westfalen und Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage thematisiert den Anstieg von Hundebissen in Nordrhein-Westfalen und fragt nach Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage behandelt die steigende Zahl von Hundebissen in Nordrhein-Westfalen, die in den letzten Jahren zugenommen hat. Die Fragesteller möchten wissen, welche Maßnahmen die Landesregierung...
❓ Nachfrage zu Übergriffen auf Mitarbeiter von Ausländerbehörden in NRW
Die Anfrage thematisiert Übergriffe auf Mitarbeiter von Ausländerbehörden in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Markus Wagner befasst sich mit der Erfassung von Übergriffen auf Mitarbeiter von Ausländerbehörden und Jobcentern in Nordrhein-Westfalen. Der Abgeordnete fragt die Landesregieru...
❓ Vorstrafen und Aufenthaltsstatus eines algerischen Tatverdächtigen nach Diebstahl und Sexualdelikt
Die Anfrage thematisiert Vorstrafen und den Aufenthaltsstatus eines algerischen Tatverdächtigen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Vorstrafen und dem Aufenthaltsstatus eines 26-jährigen algerischen Tatverdächtigen befragt, der nach einem Diebstahl ein Sexualdelikt begangen...
❓ Terror-Razzia im Ruhrgebiet und Ermittlungen zu Festnahme eines Verdächtigen
Anfrage zur Terror-Razzia im Ruhrgebiet und den Ermittlungen dazu.
Die Anfrage bezieht sich auf eine Razzia im Ruhrgebiet, die aufgrund von Informationen des amerikanischen Geheimdienstes durchgeführt wurde. Ein Verdächtiger wurde festgenommen, jedoch wurden keine ge...
❓ Signal an die Beschäftigten im Rheinischen Revier nach Kohleausstieg
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Kohleausstiegs auf Arbeitsplätze im Rheinischen Revier.
Die Anfrage befasst sich mit den Folgen des beschleunigten Kohleausstiegs im Rheinischen Revier auf die Beschäftigten und die regionale Wirtschaft. Es wird untersucht, wie viele Arbeitsplätze betroffe...
❓ Unterstützung der Kommunen in NRW bei der Unterbringung geflüchteter Ukrainer
Die Abgeordneten fragen nach der Unterstützung der Kommunen bei der Unterbringung von geflüchteten Ukrainern.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Lisa-Kristin Kapteinat und Justus Moor thematisiert die Herausforderungen, vor denen die Kommunen in Nordrhein-Westfalen stehen, bei der Unterbringung von geflüchte...
❓ Nachfrage zu Übergriffen auf Mitarbeiter von Ausländerbehörden in NRW
Die Anfrage thematisiert Übergriffe auf Mitarbeiter von Ausländerbehörden und Jobcentern in NRW.
In der Anfrage wird nach der Erfassung von Übergriffen auf Mitarbeiter von Ausländerbehörden und Jobcentern in Nordrhein-Westfalen gefragt. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich der Sicherheit...
❓ Vorstrafen und Aufenthaltsstatus eines algerischen Tatverdächtigen in NRW
Die Anfrage behandelt Vorstrafen und Aufenthaltsstatus eines algerischen Tatverdächtigen.
In der Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Vorstrafen und den Aufenthaltsstatus eines 26-jährigen algerischen Tatverdächtigen gebeten, der nach einem Diebstahl ein Sexualdelikt began...
❓ Ermittlungen zur Terror-Razzia im Ruhrgebiet und Festnahme eines Tatverdächtigen
Die Anfrage behandelt die Ermittlungen zu einer Terror-Razzia im Ruhrgebiet.
In der Kleinen Anfrage wird der Sachstand zu einer Razzia im Ruhrgebiet erfragt, bei der ein Mann wegen Terrorverdachts festgenommen wurde. Es wird um Details zu den Ermittlungen und dem Tatverdächtig...
❓ Zunahme von Hundebissen in Nordrhein-Westfalen und Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Hundebissen in Nordrhein-Westfalen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Anstieg von Hundebissen in Nordrhein-Westfalen und fragt die Landesregierung nach deren Maßnahmen zur Bekämpfung dieses Trends. Die Fragesteller verweisen auf die s...
❓ Auswirkungen des Kohleausstiegs auf Arbeitsplätze im Rheinischen Revier
Die Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen des Kohleausstiegs auf Arbeitsplätze im Rheinischen Revier.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen des beschleunigten Kohleausstiegs auf die Beschäftigung im Rheinischen Revier und die damit verbundenen wirtschaftlichen Konsequenzen. Es wird untersuc...
❓ Herausforderungen bei der Unterbringung geflüchteter Ukrainer in NRW-Kommunen
Die Anfrage thematisiert die Unterbringung von geflüchteten Ukrainern in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Lisa-Kristin Kapteinat und Justus Moor behandelt die Herausforderungen, vor denen die Kommunen in Nordrhein-Westfalen bei der Unterbringung von geflüchteten Persone...
❓ Ausreisepflicht eines algerischen Tatverdächtigen mit Vorstrafen in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die Ausreisepflicht eines algerischen Tatverdächtigen mit Vorstrafen.
In der Kleinen Anfrage wird die Situation eines 26-jährigen algerischen Tatverdächtigen angesprochen, der trotz diverser Vorstrafen nicht aus Deutschland ausgewiesen wurde. Die Fragesteller möchten kl...
❓ Angriffe auf Mitarbeiter von Ausländerbehörden in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert Übergriffe auf Mitarbeiter von Ausländerbehörden in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Markus Wagner befasst sich mit Übergriffen auf Mitarbeiter von Ausländerbehörden und Jobcentern in Nordrhein-Westfalen. Es wird gefragt, warum solche Übergriffe nicht gesondert...
❓ (Militärische) Unterstützung der Ukraine vom Standort Wiesbaden aus
Die Anfrage behandelt die militärische Unterstützung der Ukraine durch die US-Army von Wiesbaden aus.
Die Kleine Anfrage thematisiert die militärische Unterstützung der Ukraine durch die US-Army, die von Wiesbaden aus koordiniert werden soll. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Kenntnis der Land...
❓ Entwicklung der Radwege im Landkreis Kassel
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Radwege im Landkreis Kassel und deren Zustand.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung und den Zustand der Radwege im Landkreis Kassel im Kontext der Verkehrswende und des Klimawandels. Die Fragesteller fordern Informationen über den Bedar...
❓ Entwicklung des Wildparks „Alte Fasanerie“ und des Jagdhauses am Wildpark in Hanau
Die Anfrage behandelt die Weiterentwicklung des Wildparks „Alte Fasanerie“ in Hanau.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplante Weiterentwicklung des Wildparks „Alte Fasanerie“ und des angrenzenden Jagdhauses in Hanau. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Plänen der Landesregie...
❓ Schulwechsel in Hessen
Die Anfrage behandelt die Schulwechsel von Schülerinnen und Schülern in Hessen und deren Gründe.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Anzahl der Schulwechsel in Hessen über die letzten vier Schuljahre. Es wird nach den Gründen für die Wechsel gefragt, darunter Mobbing und psych...
❓ Beauftragter für Beziehungen zu Wisconsin und Nordamerika
Die Anfrage behandelt die Rolle des Beauftragten für Beziehungen zu Wisconsin und Nordamerika.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Funktion und die Aufgaben des Beauftragten für die Beziehungen zu Wisconsin und Nordamerika sowie die Rolle des Korrespondentenbüros in Chicago.