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❔ Verbesserung der Rahmenbedingungen für die generalistische Pflegeausbildung in Rheinland-Pfalz
Die CDU-Fraktion fragt nach Maßnahmen zur Verbesserung der Pflegeausbildung in Rheinland-Pfalz.
Die große Anfrage der CDU-Fraktion befasst sich mit der Verbesserung der Rahmenbedingungen für die generalistische Pflegeausbildung in Rheinland-Pfalz. Es werden verschiedene Probleme und Defizite auf...
❓ Drucksache 18/384
Die Anfrage behandelt die finanzielle Situation des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein und mögliche Lösungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die finanzielle Lage des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein thematisiert. Es wird die Idee einer Containerlösung zur schnellen Realisierung einer Einstandortlösung für d...
❓ Drucksache 18/385
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von linksextremistisch motivierten Straftaten in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung linksextremistisch motivierter Straftaten in Rheinland-Pfalz für die Jahre 2020 und 2021 thematisiert. Der Abgeordnete Matthias Lammert fragt nach der An...
❓ Drucksache 18/387
Anfrage zu Unterrichtsausfall und Statistiken am Stefan-Andres-Gymnasium in Schweich.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Rieger befasst sich mit dem Unterrichtsausfall am Stefan-Andres-Gymnasium in Schweich und hinterfragt die Erfassung von Statistiken zu gehaltenen und ausgefall...
❓ Drucksache 18/388
Die Anfrage behandelt die Fallzahlen rechtsextremer Gewalt und die Arbeit der Beratungsstelle m*power.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme rechtsextremer Gewalt in Rheinland-Pfalz thematisiert, insbesondere die Fallzahlen bei der Beratungsstelle m*power. Die Abgeordnete Pia Schellhammer fragt na...
❓ Drucksache 18/389
Die Abgeordneten fragen nach der wissenschaftlichen Bewertung der Corona-Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der wissenschaftlichen Bewertung der Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Die Abgeordneten möchten herausfinden, an welchen Institutionen die Auswirkungen...
❓ Gewalt und Übergriffe auf Frauen im Landkreis Südwestpfalz
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Südwestpfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger thematisiert die steigenden Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Südwestpfalz. Es werden spezifische Daten zu Opfern, Tätern und den Umständen de...
❓ Drucksache 18/390
Anfrage zu falschen Impfauskünften des Landesimpfzentrums in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Vorfall beschrieben, bei dem ein Bürger aus Bitburg-Prüm eine SMS über einen Impftermin erhielt, die sich als falsch herausstellte. Der Abgeordnete Dr. Joachim Strei...
❓ Drucksache 18/391
Die Anfrage behandelt die aktuellen Kapazitäten der Pflegeheime und Altersheime in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den aktuellen Kapazitäten der Pflege- und Altersheime in Rheinland-Pfalz befragt. Der demografische Wandel wird als Grund für die steigende Nachfr...
❓ Drucksache 18/392
Die Anfrage behandelt die Notarztversorgung im Landkreis Vulkaneifel und fragt nach Abmeldungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Notarztversorgung im Landkreis Vulkaneifel thematisiert. Der Abgeordnete Gordon Schnieder fragt die Landesregierung nach den Abmeldungen der Notarztstandorte und der...
❓ Drucksache 18/394
Anfrage zur Personalplanung und -sicherheit in Kindertagesstätten im Landkreis Neuwied.
Die Kleine Anfrage von Ellen Demuth befasst sich mit der Umsetzung des Kita-Zukunftsgesetzes in Rheinland-Pfalz, insbesondere mit der Personalplanung und -sicherheit in Kindertagesstätten im Landkreis...
❓ Drucksache 18/395
Die Anfrage behandelt den Ausfall von Gewerbesteuereinnahmen im Landkreis Neuwied aufgrund der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Ellen Demuth (CDU) thematisiert die finanziellen Einbußen durch den Ausfall von Gewerbesteuereinnahmen im Landkreis Neuwied, die durch die Corona-Pandemie verursacht wurden. Sie...
❓ Waffenrechtliche Erlaubnisse für Reichsbürger
Die Anfrage behandelt waffenrechtliche Erlaubnisse von Reichsbürgern und deren Überprüfung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von Reichsbürgern mit waffenrechtlichen Erlaubnissen thematisiert. Es wird auf die Gefahren hingewiesen, die von diesen Personen ausgehen, und die Notwendi...
❓ Drucksache 18/397
Die Anfrage behandelt die personelle Situation an Grundschulen im Landkreis Vulkaneifel.
In dieser kleinen Anfrage wird die personelle Situation an den Grundschulen im Landkreis Vulkaneifel thematisiert. Der Abgeordnete Gordon Schnieder fragt nach den Lehrerwochenstunden, die an diesen Sc...
❓ Drucksache 18/398
Anfrage zu den Impfungen im Impfzentrum Ingelheim und den damit verbundenen Abläufen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Impfungen im Impfzentrum Ingelheim befragt. Es werden spezifische Informationen zu verabreichten Impfungen, gelieferten Impfdosen und vergeben...
📄 Drucksache 18/399
Information über die Vereinbarung zur Umsetzung des Aktionsprogramms für Kinder und Jugendliche.
Das Dokument informiert über die Vereinbarung zwischen Bund und Ländern zur Umsetzung des Aktionsprogramms 'Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche' für die Jahre 2021 und 2022. Es beschreibt...
📄 Dokument 18/4
Wahlvorschlag der CDU zur Wahl von schriftführenden Abgeordneten im Landtag Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der Fraktion der CDU zur Wahl von schriftführenden Abgeordneten im Landtag Rheinland-Pfalz. Sechs Abgeordnete werden zur Wahl vorgeschlagen.
❓ Dokument 18/40
Anfrage zu Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Neuwied zwischen 2014 und 2021.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Neuwied thematisiert. Es werden detaillierte Informationen zu Opfern, Tätern und den Umständen der Ta...
❓ Drucksache 18/401
Die Anfrage behandelt die Kriminalität in Ludwigshafen am Rhein, insbesondere Messerangriffe.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, Informationen über die Kriminalitätsentwicklung in Ludwigshafen am Rhein zu erhalten, insbesondere im Hinblick auf Straftaten mit...
❓ Gewalt und Übergriffe auf Frauen im Landkreis Mayen-Koblenz
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Mayen-Koblenz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen gegen Frauen im Landkreis Mayen-Koblenz thematisiert. Es werden detaillierte Informationen zu Opfern, Tätern und den Umstände...
❓ Drucksache 18/414
Anfrage zu Corona-Impfungen für Kinder ab 12 Jahren und Verfügbarkeit bei Kinderärzten.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Verfügbarkeit von Corona-Impfungen für Kinder ab 12 Jahren in Rheinland-Pfalz. Sie stellt Fragen zur Anzahl der niedergelassenen Kinder- und Hausärzte, die Impfung...
❓ Drucksache 18/415
Kleine Anfrage zur Teilnahme Rheinland-Pfalz an einem Pilotprojekt für digitale Schulzeugnisse.
Die Anfrage befasst sich mit dem Pilotprojekt für digitale Schulzeugnisse, an dem Rheinland-Pfalz zusammen mit anderen Bundesländern teilnimmt. Es wird untersucht, wie die Schulen ausgewählt wurden un...
❓ Drucksache 18/416
Die Anfrage thematisiert die Regelungen und Empfehlungen zu Klassenfahrten im Schuljahr 2021/22.
Die Kleine Anfrage von Anette Moesta (CDU) beschäftigt sich mit den Regelungen und Empfehlungen für Klassenfahrten in Rheinland-Pfalz im Schuljahr 2021/22. Es wird auf die unterschiedlichen Handhabung...
❓ Drucksache 18/417
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Entwicklung von Bußgeldverfahren nach dem Brand- und Katastrophenschutzgesetz in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung von Bußgeldverfahren nach dem Brand- und Katastrophenschutzgesetz in Rheinland-Pfalz thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Joachim Streit fragt die Landesreg...
❓ Drucksache 18/418
Kleine Anfrage zu Hilfs- und Unterstützungsmaßnahmen für schuldunfähige Personen in Koblenz.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der steigenden Zahl von tatverdächtigen Personen mit verminderter Schuldfähigkeit in Koblenz und den unzureichenden Hilfs- und Betreuungsmöglichkeiten für diese Person...
❓ Drucksache 18/419
Die Anfrage thematisiert die Personalsituation an Schulen im Schuljahr 2021/22.
In dieser kleinen Anfrage wird die Personalsituation an Schulen im Schuljahr 2021/22 untersucht. Es werden verschiedene Aspekte wie Neueinstellungen, Ruhestände und Unterrichtsausfälle angesprochen.
❓ Dokument 18/42
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Eifelkreis Bitburg-Prüm.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen gegen Frauen im Eifelkreis Bitburg-Prüm thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach Statis...
❓ Drucksache 18/420
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Definition und den Indikatoren für den Innovationsvorreiter Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wie sie den Begriff 'Innovationsvorreiter in der Bundesrepublik' definiert und welche Indikatoren zur Messung der Innovationsfähigkeit von R...
❓ Drucksache 18/427
Kleine Anfrage zur Barrierefreiheit der App 'luca' in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Daniel Köbler befasst sich mit der Barrierefreiheit der App 'luca', die während der Corona-Pandemie zur Öffnung von Handel und Gastronomie eingesetzt wird. Es wird die Kritik an...
❓ Drucksache 18/428
Die Anfrage behandelt die Fachkräftesicherung im Bereich Hebammen und Geburtshilfe in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Ellen Demuth (CDU) thematisiert die aktuelle Situation der Fachkräftesicherung im Bereich Hebammen und Geburtshilfe in Rheinland-Pfalz. Es werden Fragen zu Studienplätzen, Bewer...
❓ Drucksache 18/429
Die Anfrage thematisiert die aktuelle Situation und Planung von Geburtshäusern in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Geburtshäusern in Rheinland-Pfalz befragt. Es werden Informationen zu bestehenden Geburtshäusern, deren Trägern und geplanten Neueröffnungen erbet...
❓ Dokument 18/43
Anfrage zu Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Donnersbergkreis zwischen 2014 und 2021.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger thematisiert die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Donnersbergkreis in den letzten Jahren. Es werden spezifische Daten zu Opfe...
❓ Drucksache 18/430
Die Landesregierung plant die Förderung von Hebammenzentralen in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die geplante Förderung von Hebammenzentralen in Rheinland-Pfalz thematisiert. Ziel ist es, dass Frauen in der Region innerhalb von 40 Minuten eine Geburtsstation erreich...
📄 Drucksache 18/431
Unterrichtung über die Vereinbarung des Bundes und der Länder zur Umsetzung des Aktionsprogramms für Kinder und Jugendliche.
Das Dokument informiert über die Vereinbarung zwischen Bund und Ländern zur Umsetzung des Aktionsprogramms 'Aufholen nach Corona' für die Jahre 2021 und 2022. Es handelt sich um eine Unterrichtung des...
❓ Drucksache 18/433
Die Anfrage behandelt den Umgang mit dem Wisent, einer streng geschützten Art, in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird der Umgang mit dem Wisent, einer streng geschützten Tierart, in Rheinland-Pfalz thematisiert. Der Wisent ist eine europäische Rinderart, die in den Wäldern Europas lebte...
❔ Drucksache 18/439
Das Dokument behandelt die Gewalt und Übergriffe gegen Frauen in Rheinland-Pfalz und die entsprechenden Statistiken.
In dieser Großen Anfrage der AfD-Fraktion wird die Gewalt und die Übergriffe gegen Frauen in Rheinland-Pfalz thematisiert. Das Ministerium des Inneren und für Sport beantwortet die Anfrage mit Bezug a...
❓ Dokument 18/44
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Altenkirchen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Altenkirchen thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach Statistiken und Hinterg...
❔ Drucksache 18/440
Antwort des Ministeriums des Inneren und für Sport auf die Große Anfrage der AfD zum Mauerbau.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums des Inneren und für Sport auf eine Große Anfrage der AfD zur Erinnerung an den 60. Jahrestag des Mauerbaus und das Verhältnis der Landesregierung zu d...
❓ Drucksache 18/441
Die Anfrage befasst sich mit der aktuellen Situation und den Plänen zu hebammengeleiteten Kreißsälen in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu hebammengeleiteten Kreißsälen in Rheinland-Pfalz befragt. Es wird erfragt, wie viele dieser Kreißsäle aktuell existieren, wo neue geplant sind und...
❓ Drucksache 18/442
Die Anfrage behandelt die Personalbemessung von Hebammen in Kreißsälen in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die aktuelle Situation der Hebammen in Kreißsälen in Rheinland-Pfalz thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der Hebammen, freien Stellen und zur Verbesserung der Pers...
❓ Drucksache 18/443
Anfrage zu Ausnahmen vom Tötungsverbot nach dem Bundesnaturschutzgesetz.
Die Kleine Anfrage von Ralf Schönborn thematisiert die Genehmigung von Ausnahmen zum Tötungsverbot für streng geschützte Tiere nach dem Bundesnaturschutzgesetz. Es wird auf mögliche Anträge von Windkr...
❓ Drucksache 18/444
Die Anfrage bezieht sich auf die Betriebserlaubnisse von Kitas im Zusammenhang mit dem neuen Kita-Gesetz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Peter Moskopp zielt darauf ab, Informationen über die Betriebserlaubnisse von Kitas im Wahlkreis 10 zu erhalten, die ab dem 1. Juli 2021 mit dem neuen Kita-Gesetz i...
❓ Missbrauchsfall an einer Kita in Kandel
Die Anfrage thematisiert den Missbrauchsfall an einer Kita in Kandel und die Rolle des Landesjugendamts.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Missbrauchsfall an einer Kita in Kandel behandelt. Der Abgeordnete Martin Brandl fragt die Landesregierung nach dem Vorgehen des Landesjugendamts und den Information...
❓ Drucksache 18/446
Die Anfrage befasst sich mit dem Bau der Ortsumgehung Bellheim und fragt nach dem Stand der Maßnahmen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten des Baus der Ortsumgehung Bellheim befragt. Es geht um den Zeitrahmen der Fertigstellung, Verzögerungen, Kosten und Änderun...
❓ Drucksache 18/447
Anfrage zur Betriebserlaubnis von Kitas im Landkreis Mainz-Bingen im Kontext des neuen Kita-Gesetzes.
Die Kleine Anfrage von Thomas Barth (CDU) befasst sich mit der Umsetzung des neuen Kita-Gesetzes, das am 1. Juli 2021 in Kraft tritt. Es wird nach dem Stand der Betriebserlaubnisse für Kitas im Landkr...
❔ Drucksache 18/448
Die Anfrage behandelt die Finanzierung der Schulsozialarbeit in Rheinland-Pfalz.
Die Große Anfrage der Fraktion FREIE WÄHLER thematisiert die Aufwendungen für Schulsozialarbeit an verschiedenen Schultypen in Rheinland-Pfalz. Sie zielt darauf ab, die Finanzierung und die Kennzahlen...
❓ Drucksache 18/449
Anfrage zur Betriebserlaubnis von Kitas im Landkreis Alzey-Worms vor Inkrafttreten des neuen Kita-Gesetzes.
Die Kleine Anfrage von Thomas Barth (CDU) beschäftigt sich mit der Betriebserlaubnis von Kitas im Landkreis Alzey-Worms. Angesichts des Inkrafttretens des neuen Kita-Gesetzes am 1. Juli 2021 stellt de...
❓ Gewalt und Übergriffe auf Frauen in Ludwigshafen am Rhein
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Ludwigshafen am Rhein.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen in Ludwigshafen am Rhein befragt. Es wird um eine detaillierte Aufschlüsselung der Delikte zwischen 2014 un...
❓ Drucksache 18/450
Die Anfrage thematisiert die LSBTIQ*-Politik der Landesregierung Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die LSBTIQ*-Agenda der neuen Landesregierung Rheinland-Pfalz behandelt. Die Abgeordnete Cornelia Willius-Senzer fragt nach den Ansätzen der Landesregierung zur Förderung...
❓ Drucksache 18/454
Die Anfrage befasst sich mit den Zinsbelastungen des Landes Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die aktuelle Verschuldung des Landes Rheinland-Pfalz sowie die Zinsbelastungen aus verschiedenen Verbindlichkeiten thematisiert. Es werden spezifische Informationen zu f...