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❓ Förderung der Wasserrettung in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Förderung der Wasserrettung durch die DLRG in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage thematisiert die Förderung der Deutschen Lebensrettungsgemeinschaft (DLRG) in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Kontext des Katastrophenschutzes nach der Flutkatastrophe 2021. Die Frage...
❓ Dokument 18/1083
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Richterbesoldung im europäischen Vergleich.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Richterbesoldung im europäischen Vergleich. Die Fragesteller thematisieren die Attraktivität des Richterberufs und die...
❓ Bestrafung für die Aufnahme von Ukraine-Flüchtlingen und Gerechtigkeit im Zuweisungssystem
Die Anfrage behandelt die Gerechtigkeit des Zuweisungssystems für Flüchtlinge in NRW, insbesondere im Kontext der Ukraine-Flüchtlinge.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen des Zuweisungssystems für Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Hinblick auf die Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine. Die Frag...
❓ Dokument 18/1298
Die Anfrage behandelt die frühzeitigen Entlassungen aus Untersuchungshaft in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Markus Wagner und Klaus Esser zielt darauf ab, Informationen über die frühzeitigen Entlassungen aus der Untersuchungshaft in Nordrhein-Westfalen zu erhalten. Es wir...
❓ Sozialbetrug durch EU-Bürger und Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt den Verdacht auf Sozialbetrug durch EU-Bürger in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über Verdachtsfälle von Sozialbetrug durch EU-Bürger zu erhalten, insbesondere im Zusammenhang mit Schulanmeldungen in Nordrhein-Westfalen.
❓ Dokument 18/780
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von erkrankten Kindern und Jugendlichen im Bildungssystem.
Die Landesregierung beantwortet eine Kleine Anfrage zur Unterstützung von erkrankten Kindern und Jugendlichen im Bildungssystem, insbesondere durch digitale Angebote wie Webschools.
❓ Dokument 18/781
Die Anfrage behandelt die Förderung der Wasserrettung durch die DLRG in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Nina Andrieshen thematisiert die Förderung der Deutschen Lebensrettungsgemeinschaft (DLRG) in Nordrhein-Westfalen. Sie weist auf die Bedeutung der DLRG für den Katastrophenschut...
❓ Dokument 18/783
Die Anfrage behandelt die Richterbesoldung in Deutschland im europäischen Vergleich.
Die Kleine Anfrage von Dr. Werner Pfeil thematisiert die Besoldung von Richtern in Deutschland im Kontext der Empfehlungen der EU-Kommission zur Verbesserung der Attraktivität der Rechtsberufe. Es wir...
❓ Dokument 18/784
Die Anfrage thematisiert den Einsatz von Biomethan zur Energieunabhängigkeit in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Rolle von Biomethan als Alternative zu fossilen Brennstoffen und der Energieunabhängigkeit Deutschlands. Es wird die aktuelle Situation der Biogasanlagen in Nor...
❓ Dokument 18/787
Die Anfrage thematisiert die Einstufung von NGOs als terroristische Vereinigungen durch Israel.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Einstufung von sechs palästinensischen NGOs als terroristische Vereinigungen durch Israel und deren Verbindungen zur Popular Front for the Liberation of Palesti...
❓ Dokument 18/959
Die Anfrage behandelt die Einstufung von palästinensischen NGOs durch Israel und deren Verbindungen zur Heinrich-Böll-Stiftung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einstufung von sechs palästinensischen NGOs als terroristische Vereinigungen durch Israel und untersucht mögliche Verbindungen zur Heinrich-Böll-Stiftung.
❓ Dokument 18/1012
Die Anfrage behandelt einen Vorfall in der Düsseldorfer Altstadt, bei dem ein Verdächtiger ein Sexualdelikt nach einem Diebstahl beging.
In dieser Anfrage wird der Sachstand zu einem Vorfall in der Düsseldorfer Altstadt erfragt, bei dem ein 17-jähriger und ein 26-jähriger Algerier in Verbindung mit einem Diebstahl und einem anschließen...
❓ Dokument 18/1019
Die Anfrage thematisiert die Nutzung und Evaluation der Lernplattform LOGINEO NRW in Schulen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Nutzung der Lernplattform LOGINEO NRW in Schulen und den damit verbundenen Herausforderungen. Insbesondere wird die Kritik des Bundesrechnungshofs am Digitalpak...
❓ Groß-Razzia in Flüchtlingsheimen – Offene Haftbefehle unbekannt
Die Anfrage thematisiert offene Haftbefehle gegen in Flüchtlingsunterkünften gemeldete Personen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Markus Wagner von der AfD befasst sich mit der Anzahl offener Haftbefehle gegen Personen in Flüchtlingsunterkünften in Nordrhein-Westfalen. Die Landesregierung wird...
❓ Dokument 18/1088
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Kommunen in Nordrhein-Westfalen bei finanziellen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Herausforderungen, vor denen die Kommunen in Nordrhein-Westfalen stehen, insbesondere im Hinblick auf Corona-bedingte Kosten und steigende Energiekoste...
❓ Dokument 18/1115
Die Anfrage behandelt die Kosten, die durch die Versetzung politischer Beamter in den Ruhestand entstanden sind.
Die Kleine Anfrage von Markus Wagner zielt darauf ab, die finanziellen Auswirkungen der Versetzung von 29 politischen Beamten in den einstweiligen Ruhestand zu klären. Die Landesregierung wurde um ein...
❓ Dokument 18/1124
Die Anfrage behandelt die Entschädigung von Opfern sexuellen Kindesmissbrauchs in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entschädigung von Opfern sexuellen Kindesmissbrauchs in Nordrhein-Westfalen und fragt nach der Anzahl und Höhe der zugesprochenen Schmerzensgelder sowie Schadensers...
❓ Dokument 18/741
Die Abgeordneten fragen nach der Unterstützung der Kommunen bei finanziellen Herausforderungen.
Die Anfrage behandelt die finanziellen Herausforderungen, mit denen Kommunen in Nordrhein-Westfalen konfrontiert sind, insbesondere im Hinblick auf Corona-bedingte Kosten und steigende Energiekosten....
📝 Dokument 18/743
Wahl eines Mitglieds des Landtags in den Parlamentarischen Beirat der NRW.BANK.
Das Dokument behandelt den Wahlvorschlag der Fraktion der FDP zur Wahl eines Mitglieds des Landtags in den Parlamentarischen Beirat der NRW.BANK. Der Vorschlag sieht die Wahl von Ralf Witzel als Mitgl...
📝 Dokument 18/744
Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Stiftung Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument befasst sich mit der Wahl von ordentlichen und stellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums der Stiftung 'Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen' durch die Fraktion der FDP.
📝 Dokument 18/747
Die Fraktion der CDU schlägt die Wahl von Mitgliedern des Rundfunkrats des Westdeutschen Rundfunks Köln vor.
Das Dokument befasst sich mit dem Wahlvorschlag der Fraktion der CDU zur Besetzung des Rundfunkrats des Westdeutschen Rundfunks Köln. Es werden sowohl ordentliche als auch stellvertretende Mitglieder...
📝 Dokument 18/748
Nachwahl von Mitgliedern des Parlamentarischen Kontrollgremiums für den Verfassungsschutz.
Das Dokument befasst sich mit der Nachwahl eines ordentlichen und eines stellvertretenden Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums gemäß dem Gesetz über den Verfassungsschutz in Nordrhein-West...
📝 Dokument 18/750
Der Antrag betrifft die Wahl von Mitgliedern des Landtags in den Parlamentarischen Beirat der NRW.BANK.
Der Antrag der Fraktion der Christlich Demokratischen Union Deutschlands betrifft die Wahl von vier Mitgliedern des Landtags in den Parlamentarischen Beirat der NRW.BANK. Diese Wahl erfolgt gemäß den...
📝 Dokument 18/752
Der Antrag betrifft die Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Stiftung Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen.
Der Antrag bezieht sich auf die Berufung von Mitgliedern in das Kuratorium der Stiftung 'Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen'. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt die Abgeordneten Tim Achtermeyer...
📝 Dokument 18/753
Wahl von Mitgliedern des Landtags in den Parlamentarischen Beirat der NRW.BANK.
Der Antrag betrifft die Wahl von Mitgliedern des Landtags in den Parlamentarischen Beirat der NRW.BANK. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt Simon Rock und Jule Wenzel zur Wahl vor.
📝 Dokument 18/754
Wahl von Mitgliedern der Medienkommission der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument befasst sich mit der Wahl von ordentlichen und stellvertretenden Mitgliedern der Medienkommission der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen. Es werden die Fraktionen aufgefordert,...
📝 Dokument 18/757
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt die Wahl von Mitgliedern des Rundfunkrats des WDR vor.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Besetzung des Rundfunkrats des Westdeutschen Rundfunks in Köln. Es werden ordentliche und stellvertretende Mitglieder be...
📝 Dokument 18/758
Wahl von Mitgliedern des Stiftungsrats der Stiftung Wohlfahrtspflege NRW.
Das Dokument befasst sich mit dem Wahlvorschlag der CDU zur Besetzung des Stiftungsrats der Stiftung Wohlfahrtspflege NRW. Es werden sowohl ordentliche als auch stellvertretende Mitglieder vorgeschlag...
❓ Dokument 18/759
Die Anfrage thematisiert einen Vorfall in Düsseldorf, bei dem ein Verdächtiger nach einem Diebstahl ein Sexualdelikt begangen haben soll.
In der Anfrage wird ein Vorfall in Düsseldorf angesprochen, bei dem ein 17-jähriger und ein 26-jähriger Algerier verdächtigt werden, nach einem Diebstahl ein Sexualdelikt begangen zu haben. Die Frages...
❓ Dokument 18/760
Die Anfrage beschäftigt sich mit offenen Haftbefehlen gegen Personen in Flüchtlingsunterkünften.
Die Kleine Anfrage von Markus Wagner zielt darauf ab, Informationen über offene Haftbefehle gegen in Flüchtlingsunterkünften gemeldete Personen zu erhalten. Zudem wird nach der Anzahl von Straftaten i...
❓ Dokument 18/761
Die Anfrage thematisiert die Kosten, die durch die Versetzung politischer Beamter in den Ruhestand entstanden sind.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, welche Kosten durch die Versetzung von 29 politischen Beamten in den einstweiligen Ruhestand entstanden sind. Die Fragesteller fordern eine...
📝 Dokument 18/765
Wahl von Mitgliedern des Stiftungsrats der Stiftung Wohlfahrtspflege NRW.
Der Antrag betrifft die Wahl von ordentlichen und stellvertretenden Mitgliedern des Stiftungsrats der Stiftung Wohlfahrtspflege NRW. Der Landtag entsendet fünf Mitglieder in den Stiftungsrat, der insg...
📝 Dokument 18/768
Wahl von Mitgliedern der Medienkommission der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen.
Der Antrag betrifft die Wahl von ordentlichen und stellvertretenden Mitgliedern der Medienkommission der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen. Die Fraktion der CDU schlägt mehrere Abgeordnete...
❓ Dokument 18/1106
Die Landesregierung beantwortet Fragen zum Stand des Neubaus der Nordumgehung Lemgo (B 238).
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Nordumgehung Lemgo (B 238). Es wird der aktuelle Planungsstand und die Herausforderungen im Planfeststellungsverfahre...
❓ Dokument 18/1118
Die Anfrage behandelt die Nutzung der Mittel aus dem KiTa-Qualitätsgesetz durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert, wie die Landesregierung die zusätzlichen Mittel aus dem KiTa-Qualitätsgesetz nutzt. Es wird untersucht, in welchen Handlungsfeldern die Mittel erfolgreich eingesetzt w...
❓ Dokument 18/705
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Hitze und Dürre auf Bäume in landeseigenen Liegenschaften.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen von Trockenheit und Hitze auf Bäume in den Liegenschaften des Landes Nordrhein-Westfalen. Es wird untersucht, inwiefern die Landesregierung Maßnahmen z...
❓ Dokument 18/706
Die Anfrage behandelt Cyberangriffe auf die kritische Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen.
In der Anfrage wird die zunehmende Bedrohung durch Cyberangriffe auf die kritische Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Die Fragesteller fragen nach der Anzahl und den Schäden dieser Ang...
❓ Dokument 18/707
Die Anfrage behandelt eine Messerattacke in Dortmund und die dazugehörigen Ermittlungen.
In der Anfrage wird ein Vorfall vom 11. Juli 2022 in Dortmund thematisiert, bei dem eine Person durch Messerstiche verletzt wurde. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Stand der Ermittlungen und...
❓ Dokument 18/708
Die Anfrage thematisiert neue Clanstrukturen von syrischen, irakischen und algerischen Migranten in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage der Fraktion der Alternative für Deutschland befasst sich mit der Entwicklung neuer Clanstrukturen in Nordrhein-Westfalen, die sich aus syrischen und irakischen Migranten rekrutiere...
❓ Dokument 18/709
Die Landesregierung wird zur Vorbereitung der Kreise auf Wald- und Vegetationsbrände befragt.
In der Anfrage wird die Vorbereitung der Kreise in Nordrhein-Westfalen auf Wald- und Vegetationsbrände thematisiert. Angesichts des fortschreitenden Klimawandels und zunehmender Hitzewellen wird die N...
❓ Dokument 18/710
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Energiesparstrategie in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Energiesparstrategie in Nordrhein-Westfalen. Es werden konkrete Maßnahmen und Ziele zur Energieeinsparung in verschiede...
❓ Dokument 18/711
Die Anfrage behandelt die Relevanz von Kohlekraftwerken für die Netzstabilität in NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle von Kohlekraftwerken in Nordrhein-Westfalen für die Netzstabilität und fragt nach deren Einsatz und Vergütung im Jahr 2021.
❓ Wespen und Bußgelder in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Bußgelder für das Töten von Wespen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die rechtlichen Rahmenbedingungen und Bußgelder für das Töten von Wespen in Nordrhein-Westfalen. Die Landesregierung gibt Auskunft über Verstöße gegen das Bundesnatursc...
📝 Dokument 18/719
Die FDP fordert die Landesregierung auf, sich für Entlastungen bei der Gasumlage einzusetzen.
Das Dokument behandelt die Problematik der Gasumlage, die von der Bundesregierung geplant ist. Die FDP kritisiert, dass die Ausgestaltung der Gasumlage ungerecht ist und fordert Nachbesserungen, um Ve...
📝 Dokument 18/720
Die SPD-Fraktion fordert die Landesregierung auf, Maßnahmen zur Unterstützung von Pflegeheimen zu ergreifen.
Das Dokument behandelt die drohende Insolvenz zahlreicher Pflegeheime in Nordrhein-Westfalen aufgrund steigender Energiekosten. Die SPD-Fraktion fordert die Landesregierung auf, schnellstmöglich Maßna...
❓ Dokument 18/722
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung zur Bewältigung einer möglichen Gasversorgungskrise.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Maßnahmen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen zur Sicherstellung der Gasversorgung in Krisensituationen. Insbesondere wird auf die Ergebnisse der Krisenmanageme...
❓ Vernichtung und Verimpfung von Impfdosen nach Ablauf des Haltbarkeitsdatums
Die Anfrage behandelt die Vernichtung und Verimpfung von Impfdosen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert, was mit Impfdosen in Nordrhein-Westfalen nach Ablauf des Haltbarkeitsdatums passiert. Es wird nach der Anzahl der vernichteten und verimpften Dosen gefragt sowie nach...
❓ Dokument 18/725
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Verstopfung von Stromnetzen durch Atom- und Braunkohlestrom.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Verstopfung von Stromnetzen in Nordrhein-Westfalen durch Atom- und Braunkohlestrom. Es werden die Ursachen und Maßnahme...
❓ Dokument 18/726
Die Anfrage behandelt die Dominanz organisierter Kriminalität im Kölner Stadtteil Kalk.
In der Kleinen Anfrage wird die Dominanz der organisierten Kriminalität im Kölner Stadtteil Kalk thematisiert. Es wird auf eine Großrazzia am 27. Juli 2022 verwiesen, bei der mehrere Durchsuchungen st...
❓ Waldbrandprophylaxe und -bekämpfung in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Waldbrandgefahr in Nordrhein-Westfalen und die Maßnahmen zur Prävention und Bekämpfung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigende Waldbrandgefahr in Nordrhein-Westfalen, die durch Hitzewellen und Dürreperioden verstärkt wird. Es wird nach dem Stand der Erarbeitung einer umfassenden S...