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❓ Geschwindigkeitsüberwachung auf der B 49 im Kreis Limburg-Weilburg sowie im Bereich des Marktfleckens Merenberg
Die Anfrage behandelt die Geschwindigkeitsüberwachung auf der B 49 im Kreis Limburg-Weilburg.
In der Anfrage wird die Geschwindigkeitsüberwachung auf der Bundesstraße 49 im Kreis Limburg-Weilburg thematisiert. Es wird nach den Ergebnissen von Geschwindigkeitsmessungen in den letzten fünf Jahre...
❓ Märchen werden lebendig: Förderung der Brüder Grimm Festspiele in Hanau
Die Anfrage behandelt die Förderung der Brüder Grimm Festspiele in Hanau und deren Unterstützung während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Bedeutung und Förderung der Brüder Grimm Festspiele in Hanau, insbesondere im Kontext der Herausforderungen durch die Corona-Pandemie. Es wird a...
❓ Denkmalschutz für den Fluchtstollen in Kransberg (Hochtaunuskreis) als Teil des sogenannten Führerhauptquartiers "Adlerhorst" in Langenhain-Ziegenberg (Wetteraukreis)
Die Anfrage befasst sich mit dem Denkmalschutz des Fluchtstollens in Kransberg.
Die Kleine Anfrage behandelt den Denkmalschutz des Fluchtstollens in Kransberg, der während der nationalsozialistischen Herrschaft erbaut wurde. Der Stollen ist Teil des Führerhauptquartiers 'Adlerhor...
❓ Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst Rheinland-Pfalz und Regelungen des Blockmodells
Die Anfrage behandelt die Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst des Landes Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Thomas Barth thematisiert die Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst des Landes Rheinland-Pfalz, insbesondere die Regelungen des Blockmodells und die damit verbundenen A...
❓ Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst Rheinland-Pfalz: Anträge und Entscheidungspraxis
Die Anfrage behandelt die Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth befasst sich mit der Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst des Landes Rheinland-Pfalz. Es werden Informationen zu den in den letzten fünf Jahr...
❓ Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst Rheinland-Pfalz: Anträge und Modelle der letzten fünf Jahre
Die Anfrage behandelt die Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst des Landes Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu den Anträgen auf Tei...
❓ Zugriff der Autobahnpolizei auf Echtzeitdaten der Verkehrszentrale
Die Anfrage behandelt den Zugriff der Autobahnpolizei auf Echtzeitdaten der Verkehrszentrale.
In der Anfrage wird der Zugang der Autobahnpolizei zu Echtzeitdaten der Verkehrszentrale thematisiert. Die Fragesteller argumentieren, dass ein direkter Zugang die Reaktionszeiten der Polizei bei Unfä...
❓ Weibliche Genitalverstümmelung in Hessen und die Zusammenarbeit mit Vereinen in der Bekämpfung
Die Anfrage behandelt die Situation und Maßnahmen gegen weibliche Genitalverstümmelung in Hessen.
Das Dokument befasst sich mit der weiblichen Genitalverstümmelung (FGM) in Hessen und den Maßnahmen der Landesregierung sowie der Zusammenarbeit mit Vereinen zur Bekämpfung dieser Praxis.
❓ Berücksichtigung des Bundeswehrzentralkrankenhauses im Krankenhausplan Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Berücksichtigung des Bundeswehrzentralkrankenhauses im Krankenhausplan.
In der Anfrage wird die Berücksichtigung des Bundeswehrzentralkrankenhauses im Landeskrankenhausplan thematisiert. Es wird nach den Gründen für den Anstieg der Bettenanzahl und der vertraglichen Grund...
❔ Antwort des Ministeriums zur Verbesserung der Pflegeausbildung in Rheinland-Pfalz
Das Dokument behandelt die Antworten der Landesregierung zur Verbesserung der Pflegeausbildung.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung auf eine Große Anfrage der CDU-Fraktion zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die genera...
❓ Maßnahmen zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung in Kaiserslautern
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung in Kaiserslautern.
Die Anfrage des Abgeordneten Damian Lohr bezieht sich auf die Schlichtwohnungen im Astern- und Geranienweg in Kaiserslautern und fragt nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung von Armut u...
❓ Berücksichtigung des Bundeswehrzentralkrankenhauses im Landeskrankenhausplan Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Berücksichtigung des Bundeswehrzentralkrankenhauses im Landeskrankenhausplan.
In der Anfrage wird die Berücksichtigung des Bundeswehrzentralkrankenhauses im Landeskrankenhausplan thematisiert. Der Abgeordnete fragt nach den Gründen für den Anstieg der vollstationären Bettenanza...
❓ Bundesförderprogramm "Demokratie leben!" – Das Jugendforum im Wetteraukreis
Die Anfrage behandelt die Teilnahme von Jugendorganisationen am Jugendforum im Wetteraukreis.
Die Kleine Anfrage von Klaus Herrmann und Dirk Gaw thematisiert die Teilnahme von Jugendorganisationen am Jugendforum im Wetteraukreis im Rahmen des Bundesförderprogramms 'Demokratie leben!'. Die Frag...
❓ Kriminalität im Frankfurter Bahnhofsgebiet – Teil I
Die Anfrage thematisiert die Kriminalität im Frankfurter Bahnhofsgebiet und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Kriminalität im Frankfurter Bahnhofsgebiet, insbesondere mit Gewalt- und Rauschgiftdelikten. Die Fragesteller, Dirk Gaw und Klaus Herrmann von der AfD, stellen...
❓ Kriminalität im Frankfurter Bahnhofsgebiet – Teil II
Die Anfrage behandelt die Kriminalität im Frankfurter Bahnhofsgebiet und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Kriminalität im Frankfurter Bahnhofsgebiet, insbesondere Gewalt- und Drogenkriminalität. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Aufklärungsquote und den Maßnahme...
❓ Arbeitsgruppen und besondere Organisationsformen in der Hessischen Polizei
Die Anfrage behandelt die Arbeitsgruppen und besonderen Organisationsformen in der Hessischen Polizei.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph thematisiert die aktuellen Arbeitsgruppen und besonderen Organisationsformen innerhalb der Hessischen Polizei. Es wird auf die Sicherheitslage in Hessen eingegang...
❓ Hintergründe von Tatverdächtigen bei Gruppenvergewaltigungen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage befasst sich mit den Hintergründen von Tatverdächtigen bei Gruppenvergewaltigungen in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage thematisiert Gruppenvergewaltigungen in Rheinland-Pfalz und fragt nach den Vornamen, Geburtsorten und Staatsangehörigkeiten deutscher Tatverdächtiger. Die Landesregierung wird um detaillie...
❓ Entwicklung und rechtliche Folgen von Gruppenvergewaltigungen in Rheinland-Pfalz seit 2014
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Entwicklung und den rechtlichen Folgen von Gruppenvergewaltigungen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Dr. Jan Bollinger thematisiert den Anstieg von Gruppenvergewaltigungen in Rheinland-Pfalz seit 2014. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der Delikte, den gerichtlichen Verfa...
❓ Ausstattung und Unterstützung der Katastrophenschutzzentren im Eifelkreis Bitburg-Prüm
Die Anfrage behandelt die Ausstattung und Unterstützung regionaler Katastrophenschutzzentren in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Wefelscheid beschäftigt sich mit den regionalen Katastrophenschutzzentren in Rheinland-Pfalz, insbesondere deren Ausstattung und Unterstützung durch das Lan...
📄 Antwort auf die Kleine Anfrage zu Gruppenvergewaltigungen in Rheinland-Pfalz
Die Antwort des Ministeriums der Justiz auf eine Anfrage zu Gruppenvergewaltigungen in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums der Justiz auf eine Kleine Anfrage zu Gruppenvergewaltigungen in Rheinland-Pfalz. Es werden Fragen zur Anzahl der registrierten Fälle, gerichtlichen V...
❓ Ausstattung und Unterstützung regionaler Katastrophenschutzzentren in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Ausstattung und Unterstützung von regionalen Katastrophenschutzzentren in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Wefelscheid befasst sich mit den regionalen Katastrophenschutzzentren in Rheinland-Pfalz. Es wird erfragt, welche Landkreise und kreisfreien Städte über eig...
❓ Zustände im Koblenzer Schlosspark: Drogenkonsum und Vandalismus
Die Anfrage behandelt die unzumutbaren Zustände im Koblenzer Schlosspark, insbesondere Drogenkonsum und Vandalismus.
Die Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) thematisiert die Probleme im Koblenzer Schlosspark, wo Drogenkonsum und -verkauf sowie Vandalismus zunehmen. Die Landesregierung wird um Information...
❓ Außenprüfungen bei Betrieben und Steuerpflichtigen mit bedeutenden Einkünften (nach § 147a AO) – Personal
Die Anfrage behandelt die Außenprüfungen bei Betrieben und Steuerpflichtigen mit bedeutenden Einkünften in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die Durchführung von Außenprüfungen bei Betrieben und Steuerpflichtigen mit bedeutenden Einkünften in Hessen. Dabei wird insbesondere auf...
❓ Außenprüfungen bei Betrieben und Steuerpflichtigen mit bedeutenden Einkünften (nach § 147a AO) – Prüfungen
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Außenprüfungen bei Steuerpflichtigen mit bedeutenden Einkünften in Hessen.
In der Anfrage wird die Durchführung von Außenprüfungen bei Betrieben und Steuerpflichtigen mit bedeutenden Einkünften in Hessen thematisiert. Es wird nach der Entwicklung der Prüfungszahlen und der P...
❓ Außenprüfungen bei Betrieben und Steuerpflichtigen mit bedeutenden Einkünften (nach § 147a AO) – Steuerpflichtige
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Außenprüfungen bei Steuerpflichtigen mit bedeutenden Einkünften in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die Durchführung von Außenprüfungen bei Steuerpflichtigen mit bedeutenden Einkünften in Hessen. Es wird untersucht, wie sich die Zahl die...
❓ Hochwasserschutz im Gebiet des Wasserverbands Nidder-Seemenbach
Die Anfrage behandelt den Hochwasserschutz im Gebiet des Wasserverbands Nidder-Seemenbach.
In der Anfrage wird der Hochwasserschutz im Gebiet des Wasserverbands Nidder-Seemenbach thematisiert. Es wird auf die Wichtigkeit eines koordinierten Hochwasserschutzes hingewiesen und nach den zustän...
❓ Schul- und Vereinssport – Teil I
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Schul- und Vereinssport in Hessen werden untersucht.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Schul- und Vereinssport in Hessen. Es wird auf die Einschränkungen der sportlichen Betätigung von Kindern und Jugendlichen eingegang...
❓ Schul- und Vereinssport – Teil II
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Schul- und Vereinssport.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einschränkungen im Schul- und Vereinssport aufgrund der Corona-Pandemie. Es wird auf die physischen und psychischen Folgen für Kinder und Jugendliche eingegangen, d...
❓ Schul- und Vereinssport – Teil III
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Schul- und Vereinssport.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Einschränkungen im Schul- und Vereinssport aufgrund der Corona-Pandemie. Es wird auf die physischen und psychischen Folgen des Bewegungsmangels bei K...
❓ Kraftfahrzeugzulassungen modernisieren
Die Anfrage thematisiert die Modernisierung der Kraftfahrzeugzulassungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas befasst sich mit den Herausforderungen und Hürden bei der Zulassung von Kraftfahrzeugen in Hessen, insbesondere während der Corona-Pandemie. Es wird diskutiert,...
❓ Bemessung des Umsatzes im Rahmen der November- und Dezemberhilfe in der Veranstaltungsbranche
Die Anfrage behandelt die Umsatzbemessung für die November- und Dezemberhilfe in der Veranstaltungsbranche.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bemessung des Umsatzes für die November- und Dezemberhilfe, die Unternehmen in der Veranstaltungsbranche während des Lockdowns unterstützen soll. Es wird untersucht...
❔ Große Anfrage zur Schlägerei im Clan-Milieu in Konz
Die Anfrage behandelt einen Großeinsatz der Polizei in Konz nach einer Schlägerei im Clan-Milieu.
Das Dokument beantwortet eine Große Anfrage der AfD-Fraktion zu einem Polizeieinsatz in Konz, der durch eine Schlägerei im Clan-Milieu ausgelöst wurde. Es werden Details zu den beteiligten Personen un...
❔ Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Wirtschaft und Haushalt in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Coronakrise auf die Wirtschaft und den Haushalt in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau auf die Große Anfrage der AfD zur Corona-Pandemie und deren Auswirkungen auf die rheinland-pfälzis...
❓ Korruptionsfälle und deren Aufarbeitung in der Koblenzer Ausländerbehörde
Die Anfrage behandelt Korruptionsfälle in der Koblenzer Ausländerbehörde und deren Aufarbeitung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert zielt darauf ab, Informationen über Korruptionsfälle in der Koblenzer Ausländerbehörde zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte der Aufarbeitung...
❓ Förderprogramm DigiBoost zur Digitalisierung von Unternehmen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt das Förderprogramm „DigiBoost“ zur Unterstützung von Unternehmen bei der Digitalisierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Förderprogramm „DigiBoost“, das kleinen und mittleren Unternehmen in Rheinland-Pfalz bei der Digitalisierung helfen soll. Die Anfrage stellt spezifische Fragen...
❓ Haus des Jugendrechts
Die Anfrage behandelt die Wirkung und die Entwicklung des Hauses des Jugendrechts in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Haus des Jugendrechts in Hessen, das straffällig gewordene Jugendliche unterstützen soll, um ihre Rückfallquote zu senken. Es werden die Entwicklungen der Jugen...
❓ Corona-Pandemie – Überprüfung der Effektivität von Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung des Virus
Die Anfrage thematisiert die Überprüfung der Effektivität von Corona-Maßnahmen zur Virusverhinderung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Notwendigkeit, die Effektivität der von der Landesregierung angeordneten Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu überprüfen. Es...
❓ Personelle Situation an Grundschulen im Landkreis Altenkirchen
Die Anfrage behandelt die personelle Situation an Grundschulen im Landkreis Altenkirchen.
Die kleine Anfrage befasst sich mit der personellen Situation an Grundschulen im Landkreis Altenkirchen. Die Fragesteller erfragen Informationen zu den Lehrerwochenstunden, den Sollwerten sowie den ak...
❓ Hausärztliche Versorgung im Landkreis Altenkirchen: Altersstruktur und Praxenentwicklung
Die Abgeordneten fragen nach der hausärztlichen Versorgung im Landkreis Altenkirchen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der hausärztlichen Versorgung im Landkreis Altenkirchen. Die Abgeordneten stellen Fragen zur Altersstruktur der Hausärzte, zur Anzahl der Ruhestände und zur Ent...
❓ Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz und rechtliche Konsequenzen
Die Anfrage thematisiert die Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz und fragt nach rechtlichen Konsequenzen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit den Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz. Es wird hinterfragt, warum bei bestimmten verurteilten Personen keine...
❓ Zustand und Sanierungsstatus der Landesstraßen im Wahlkreis 46, Kaiserslautern-Land
Die Anfrage behandelt den Zustand der Landesstraßen im Wahlkreis 46 und deren Sanierungsstatus.
Die Kleine Anfrage von Marcus Klein befasst sich mit dem Zustand der Landesstraßen im Wahlkreis 46, insbesondere mit den Bewertungen aus der Zustandserfassung von 2017 und den geplanten Sanierungsmaßn...
❓ Entwicklung des Archivwesens in Rheinland-Pfalz: Dezentrale vs. zentrale Archive
Die Anfrage behandelt die Rolle und den Betrieb von Archiven in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wäschenbach thematisiert die aktuellen Entwicklungen im Archivwesen in Rheinland-Pfalz. Es wird untersucht, ob dezentrale, kommunale Archive vorteilhafter w...
❓ Zustand und Sanierung der Landesstraßen im Wahlkreis 46 Kaiserslautern-Land
Zustand und Sanierung der Landesstraßen im Wahlkreis 46 – Kaiserslautern-Land.
Die Anfrage befasst sich mit dem Zustand der Landesstraßen im Wahlkreis 46, insbesondere mit Straßen, die als sanierungsbedürftig eingestuft wurden. Es werden Informationen zu den Bewertungen, Sanieru...
❓ Personelle Situation an Grundschulen im Landkreis Altenkirchen
Die Anfrage behandelt die personelle Situation an Grundschulen im Landkreis Altenkirchen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Michael Wäschenbach und Dr. Matthias Reuber zielt darauf ab, Informationen zur personellen Situation an den Grundschulen im Landkreis Altenkirchen zu erhalten. Es w...
❓ Personalsituation an Schulen im Kreis Altenkirchen für das Schuljahr 2021/22
Die Anfrage behandelt die Personalsituation an Schulen im Kreis Altenkirchen für das Schuljahr 2021/22.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Personalsituation an Schulen im Landkreis Altenkirchen, insbesondere mit der Anzahl neu eingestellter Lehrkräfte, Ruhestandsversetzungen und der Verfügbarkeit v...
❓ Hausärztliche Versorgung im Landkreis Altenkirchen: Altersstruktur und Versorgungsgrad seit 2010
Die Anfrage behandelt die hausärztliche Versorgung im Landkreis Altenkirchen und deren Entwicklung.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der hausärztlichen Versorgung im Landkreis Altenkirchen, insbesondere mit der Altersstruktur der Hausärzte, deren Ruheständen und der Entwicklung des Versorgungsgrades...
❓ Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz und rechtliche Konsequenzen
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz und die rechtlichen Konsequenzen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) thematisiert die Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz. Es wird hinterfragt, warum bei bestimmten Personen, die der Mafia zu...
❓ Archivierung von Archivalien und die Rolle kommunaler Archive in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Archivierung von Archivalien in Rheinland-Pfalz und die Rolle kommunaler Archive.
In der Anfrage wird die Nutzung zentraler Landesarchive in Rheinland-Pfalz durch Kommunen thematisiert. Es wird erörtert, ob dezentrale Archive vorteilhafter für die Bürger wären und welche Rolle priv...
❓ Hochwasserschutz im Main-Kinzig-Kreis
Die Anfrage behandelt den Hochwasserschutz im Main-Kinzig-Kreis und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Anfrage thematisiert den Hochwasserschutz im Main-Kinzig-Kreis, insbesondere die Notwendigkeit von Rückhaltebecken und die Kritik an der langsamen Umsetzung durch das Land Hessen.
❓ Ausbau der Landesstraße 309 zwischen Hillscheid und Neuhäusel mit Radwegplanung
Die Anfrage behandelt den Ausbau der Landesstraße 309 zwischen Hillscheid und Neuhäusel.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Peter Moskopp befasst sich mit dem Zustand und den geplanten Maßnahmen zur Landesstraße 309 zwischen Hillscheid und Neuhäusel. Es wird nach dem zeitlichen Rahmen fü...