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❓ Sanierung und Verpachtung der Veste Otzberg
Die Anfrage behandelt die Sanierung und Verpachtung der Veste Otzberg sowie die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert die geplante Sanierung und Verpachtung der Veste Otzberg. Es werden Bedenken hinsichtlich des Zeitplans und der Kommunikation des Landes Hessen geäuße...
❓ Corona-Impfungen für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Corona-Impfungen für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß befasst sich mit der Möglichkeit von Corona-Impfungen für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren in Rheinland-Pfalz. Es werden Fragen zu Impfzentren, nie...
❓ Offenlegung von gesperrten Meldedaten im Rahmen von parlamentarischen Untersuchungsausschüssen
Die Anfrage behandelt die Offenlegung von gesperrten Meldedaten im Rahmen parlamentarischer Untersuchungsausschüsse.
In der Anfrage wird die Problematik der Offenlegung von gesperrten Meldedaten, insbesondere von Privatadressen, im Rahmen von parlamentarischen Untersuchungsausschüssen thematisiert. Es wird auf eine...
❓ "Autonomes Kulturzentrum und Wohnprojekt" - Teil I
Die Anfrage behandelt die rechtliche Situation eines seit 1988 besetzten Kulturzentrums in Frankfurt.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die rechtliche Situation des seit 1988 besetzten Kulturzentrums und Wohnprojekts in Frankfurt. Es wird untersucht, ob die Duldung der Besetzung...
❓ "Autonomes Kulturzentrum und Wohnprojekt" - Teil II
Die Anfrage behandelt die rechtlichen und finanziellen Aspekte eines besetzten Kulturzentrums in Frankfurt.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die rechtliche Situation und die finanziellen Folgen der Besetzung des Kulturzentrums und Wohnprojekts in Frankfurt. Es wird untersucht, ob die...
❓ Entwicklung des Landesprogramms „Hessen - aktiv für Demokratie und gegen Extremismus“ seit 2015 und weiterer Maßnahmen zur Begegnung von Diskriminierung - Teil I
Die Entwicklung des Landesprogramms zur Demokratieförderung und Maßnahmen gegen Diskriminierung in Hessen seit 2015 wird untersucht.
Das Dokument behandelt die Entwicklung des Landesprogramms „Hessen – aktiv für Demokratie und gegen Extremismus“ seit seiner Einführung im Jahr 2015. Es werden Maßnahmen zur Bekämpfung von Diskriminie...
❓ Entwicklung des Landesprogramms „Hessen - aktiv für Demokratie und gegen Extremismus“ seit 2015 und weiterer Maßnahmen zur Begegnung von Diskriminierung - Teil II
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Landesprogramms zur Förderung von Demokratie und gegen Extremismus in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph thematisiert die Entwicklung des Landesprogramms "Hessen - aktiv für Demokratie und gegen Extremismus" seit 2015 sowie Maßnahmen zur Bekämpfung von Diskriminierun...
❔ Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz – Kommunikation, Warnung und Prävention
Die Anfrage thematisiert die Kommunikation und Maßnahmen der Landesregierung während der Hochwasserkatastrophe.
Die große Anfrage der Fraktion der AfD befasst sich mit der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz und untersucht die Kommunikation sowie die ergriffenen Maßnahmen der Landesregierung zur Warnung un...
❓ Durchführung von Antirassismus-Workshops durch Diversity Works bei der Polizei Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Workshops durch Diversity Works bei der Polizei in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums des Innern und für Sport auf eine Kleine Anfrage zur Durchführung von Antirassismus-Workshops durch das Unternehmen Diversity Works bei der Polizei in...
❓ Illegale Arbeitsverhältnisse von 25 ukrainischen Staatsbürgern bei Bauarbeiten in Neuwied
Die Anfrage behandelt die illegalen Arbeitsverhältnisse von 25 ukrainischen Staatsbürgern in Neuwied.
In der Anfrage wird die Situation von 25 ukrainischen Staatsbürgern behandelt, die bei Bauarbeiten in Neuwied ohne Aufenthaltstitel aufgegriffen wurden. Es werden Fragen zur Zuständigkeit der Auslände...
❓ Vorsorge bei Kindern und Jugendlichen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Vorsorgeuntersuchungen und Impfungen bei Kindern und Jugendlichen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert, wie die Corona-Pandemie die Durchführung von Vorsorgeuntersuchungen und Impfungen bei Kindern und Jugendlichen in Hessen beeinflusst hat. Es wir...
❓ Meldekette bezüglich der Warnung der Bevölkerung bei Hochwasserlagen
Die Anfrage behandelt die Meldekette zur Warnung der Bevölkerung bei Hochwasserlagen in Hessen.
Das Dokument behandelt die Meldekette zur Warnung der Bevölkerung bei Hochwasserlagen in Hessen. Es wird untersucht, wie die Alarmierung im Katastrophenfall erfolgt und welche Maßnahmen zur Sicherstel...
❓ Benachrichtigung der Bevölkerung bei Hochwasserlagen vor Ort
Die Anfrage behandelt die Benachrichtigung der Bevölkerung bei Hochwasserlagen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Benachrichtigung der Bevölkerung in Hochwasserlagen. Dabei wird auf die Rolle von Sirenen und anderen Warnmitteln eingegangen, die von den Kommunen bereitgestellt w...
❓ Konzeptionierung der medizinischen Studiengänge im Wintersemester 2021/22
Die Anfrage befasst sich mit der Konzeptionierung der medizinischen Studiengänge im Wintersemester 2021/22.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Rückkehr zur Präsenzlehre an hessischen Hochschulen im Wintersemester 2021/22 nach überwiegend digitaler Lehre aufgrund der Corona-Pandemie.
❓ Corona-Pandemie - Auffrischung der Corona-Impfung
Die Anfrage behandelt die Auffrischung der Corona-Impfung in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Auffrischung der Corona-Impfung in Hessen, insbesondere mit der Anzahl der vollständig immunisierten Bürger und den Maßnahmen der Landesregierung zur Sicherstel...
❓ Hessischer Raumfahrtkoordinator
Die Anfrage behandelt die neu eingerichtete Position des Hessischen Raumfahrtkoordinators.
Die Kleine Anfrage thematisiert die neu geschaffene Position des Hessischen Raumfahrtkoordinators, der eine zukunftsfähige Raumfahrtstrategie für Hessen entwickeln soll. Die Landesregierung hat die St...
❓ Freiwillige Helfer bei Katastropheneinsätzen
Die Anfrage behandelt den Anteil von Frauen bei freiwilligen Helfern im Katastrophenschutz in Hessen.
In der Anfrage wird der Frauenanteil bei freiwilligen Helfern im Katastrophenschutz in Hessen thematisiert. Der Fragesteller verweist auf die mediale Berichterstattung über die Flutkatastrophe und die...
❓ Sperrung des Schulwegs zwischen Oberau und Altenstadt
Die Anfrage behandelt die Sperrung des Schulwegs zwischen Oberau und Altenstadt und deren Auswirkungen.
In der Anfrage wird die Sperrung des Fuß- und Radwegs zwischen Oberau und Altenstadt aufgrund von Bau- und Sanierungsmaßnahmen thematisiert. Die Fragesteller fordern, dass während der Sperrung alterna...
❓ Auswirkungen des KiTa-Gesetzes auf Personal und Baubedarf in Kitas im Landkreis Mayen-Koblenz
Die Abgeordneten fragen nach den Auswirkungen des KiTa-Gesetzes auf Personal und Baubedarf in Kitas.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen des neuen KiTa-Gesetzes auf die Personalbesetzung und den baulichen Bedarf in Kindertagesstätten im Landkreis Mayen-Koblenz. Die Abgeordneten möcht...
❓ Einsatz der Bundespolizei gegen Schleusungskriminalität und syrische Staatsangehörige in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Einsatz der Bundespolizei gegen Schleusungskriminalität in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird der Einsatz der Bundespolizei gegen eine mutmaßliche Schleuserbande thematisiert. Es werden Informationen zu syrischen Staatsangehörigen in Rheinland-Pfalz erfragt, die vollziehbar...
❔ Stand der Energiewende in Hessen
Die Anfrage thematisiert den aktuellen Stand der Energiewende in Hessen, insbesondere den Rückgang beim Ausbau der Windkraft.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Fortschritt der Energiewende in Hessen, insbesondere dem stagnierenden Ausbau der Windkraft. Die Fragesteller weisen auf einen Rückgang der Genehmigungen für Windk...
❔ Studentischer Wohnraum
Die Anfrage thematisiert die unzureichende Versorgung von Studierenden mit bezahlbarem Wohnraum in Hessen.
Die Anfrage behandelt die Problematik des Mangels an bezahlbarem Wohnraum für Studierende in Hessen, insbesondere in der Rhein-Main-Region. Die Fragesteller weisen auf die steigenden Mieten und den ge...
❓ Geplante Erweiterung des E-Highway an der A5
Die Anfrage behandelt die geplante Erweiterung des E-Highway an der A5 in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Astrid Wallmann (CDU) thematisiert die geplante Erweiterung des E-Highway an der A5 in Hessen, die bereits 2020 begonnen wurde. Die Bauarbeiten sollen bis Ende 2022 abgeschlosse...
❔ Entwicklung von Betrugsdelikten und Täter-Opfer-Statistiken in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Betrugsdelikten sowie Täter- und Opferstatistiken in Rheinland-Pfalz.
Die Große Anfrage der Fraktion der AfD zielt darauf ab, detaillierte Informationen über Täter und Opfer von Betrugsdelikten in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Das Ministerium des Inneren und für Sport be...
❓ Bedingungen für eine erfolgreiche Sommerschule in Rheinland-Pfalz und individuelle Förderung der Schüler
Die Anfrage behandelt die Bedingungen für eine erfolgreiche Sommerschule in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Michael Frisch thematisiert die Bedingungen, die für eine erfolgreiche Sommerschule in Rheinland-Pfalz notwendig sind. Es wird gefragt, wie Lernlücken der Schüler ermittelt und...
❓ Sachstand zu Verletzungen von Polizeibeamten bei Auseinandersetzung in Andernach
Sachstand zu Polizeibeamten, die bei Auseinandersetzung in Andernach schwer verletzt wurden.
Das Dokument behandelt die Antwort des Ministeriums des Innern und für Sport auf eine Kleine Anfrage bezüglich der Verletzungen von Polizeibeamten bei einer Auseinandersetzung in Andernach. Es werden...
❓ Entwicklung des Arbeitsmarkts in Rheinland-Pfalz während der Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Arbeitsmarkts in Rheinland-Pfalz während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Daniel Köbler befasst sich mit der Entwicklung des Arbeitsmarkts in Rheinland-Pfalz in den letzten fünf Jahren, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Es werd...
❓ Durchführung von Workshops des Unternehmens 'Diversity Works' an Schulen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Workshops des Unternehmens 'Diversity Works' an Schulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul befasst sich mit den Workshops des Unternehmens 'Diversity Works', insbesondere dem Workshop 'Blue Eyed', der an Schulen in Rheinland-Pfalz durchgeführ...
❓ Bedingungen und Abläufe der Sommerschule in Rheinland-Pfalz zur Förderung von Schülern
Die Anfrage behandelt die Bedingungen und Abläufe der Sommerschule in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Frisch thematisiert die Bedingungen für eine erfolgreiche Sommerschule in Rheinland-Pfalz. Es werden Fragen zu den Lernlücken der Schüler, dem Austausch zwi...
❓ Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen in Rheinland-Pfalz 2016 bis 2021
Die Anfrage behandelt die Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen durch die rheinland-pfälzische Landesregierung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Herber (CDU) befasst sich mit den Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen in Rheinland-Pfalz zwischen 2016 und 2021. Es werden detaillierte Informationen zu...
❔ EU-Fördermittelperiode 2014 bis 2020
Die Anfrage behandelt die EU-Fördermittelperiode 2014 bis 2020 und deren Auswirkungen auf Hessen.
Die große Anfrage thematisiert die finanziellen Mittel, die Hessen in der EU-Fördermittelperiode 2014 bis 2020 erhalten hat. Es werden verschiedene Aspekte der Fördermittelverwendung und deren Auswirk...
❓ Pressebesuche in hessischen Justizvollzugsanstalten
Die Anfrage behandelt die gesetzlichen Grundlagen und Regelungen für Pressebesuche in Justizvollzugsanstalten in Hessen.
In der Anfrage wird untersucht, welche gesetzlichen Grundlagen für Pressebesuche in hessischen Justizvollzugsanstalten bestehen und welche Entscheidungsbefugnisse die Anstaltsleitungen haben.
❓ Haftbedingungen für Aktivistin „Ella“ – Teil I
Die Anfrage thematisiert die Haftbedingungen für die Aktivistin 'Ella' und deren Behandlung im Justizvollzug.
Die Kleine Anfrage von Dr. Ulrich Wilken befasst sich mit den Haftbedingungen der Aktivistin 'Ella', die seit Ende November 2020 in Haft ist. Es werden spezifische Fragen zur Behandlung von Personen m...
❓ Haftbedingungen für Aktivistin „Ella“ – Teil II
Die Anfrage behandelt die Haftbedingungen der Aktivistin Ella und deren Besuchsregelungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Ulrich Wilken thematisiert die Haftbedingungen der Aktivistin Ella, die seit Ende November 2020 in Untersuchungshaft sitzt. Es werden Fragen zu den Haftbedingungen, Besuchsm...
❓ Einsatz unbemannter Luftfahrtsysteme
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Drohnen durch die Polizei in Hessen und deren Regelungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Einsatz von unbemannten Luftfahrtsystemen, insbesondere Drohnen, durch die hessische Polizei. Es wird erörtert, wie viele Drohnen eingesetzt werden, welche Dienstst...
❓ Impfungen für Kinder und Jugendliche
Die Anfrage behandelt die Impfempfehlungen und -möglichkeiten für Kinder und Jugendliche.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Impfempfehlungen der STIKO für Kinder und Jugendliche sowie die Impfaktionen in Hessen. Es wird auf die unterschiedlichen Altersgruppen und deren Impfoptionen einge...
❓ Fragen der Gemeinnützigkeit im AWO-Skandal II
Die Anfrage behandelt die Gemeinnützigkeit im Kontext des AWO-Skandals und stellt zentrale Fragen zur rechtlichen Situation.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Aberkennung der Gemeinnützigkeit der AWO-Gliederungen und die rechtlichen Implikationen für gemeinnützige Vereine. Es werden verschiedene Fragen zu...
❔ Gesundheitspolitische Aspekte von SARS-CoV-2-Testungen und Altenpflege in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt gesundheitspolitische Aspekte im Zusammenhang mit SARS-CoV-2 in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf eine Große Anfrage der AfD zur Entwicklung von Testungen und zur Unterstützung von Altenpflegeeinrichtungen währen...
❓ Gesundheits- und Umweltrisiken durch Viren- und Keimlast im Abwasser in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert Gesundheits- und Umweltschäden durch Viren- und Keimlast im Abwasser.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Risiken und Gefahren, die von Viren- und Keimlasten im Abwasser ausgehen. Der Abgeordnete Michael Wäschenbach fragt die Landesregierung nach deren Einschätzung,...
❓ Schutz in Kläranlagen – Gesundheits- und Umweltschäden durch Viren- und Keimlast im Abwasser
Die Anfrage behandelt Gesundheitsrisiken und Schutzmaßnahmen für Abwasserarbeiter sowie die Belastung der Bevölkerung durch Abwasser.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Gesundheitsrisiken für Abwasserarbeiter durch Viren und Keime im Abwasser sowie die Schutzvorkehrungen der Landesregierung. Es wird auch auf die Belastung der Gesam...
❓ Einhaltung des Denkmalschutzes am Koblenzer Hauptbahnhof und Gestaltung der WC-Anlage
Die Anfrage behandelt die Einhaltung des Denkmalschutzes am Koblenzer Hauptbahnhof.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert thematisiert die Einhaltung des Denkmalschutzes am Koblenzer Hauptbahnhof, insbesondere die Genehmigung und Gestaltung einer WC-Anlage auf dem Vorp...
❓ Veranstaltungen der Landesbehörde „Staatliche Schlösser und Gärten Hessen“ in der Wetterau
Die Anfrage behandelt die Veranstaltungen der Landesbehörde „Staatliche Schlösser und Gärten Hessen“ im Wetteraukreis.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn befasst sich mit den Veranstaltungen der Landesbehörde „Staatliche Schlösser und Gärten Hessen“ im Wetteraukreis, insbesondere im Kontext der Corona-Pande...
❓ Veranstaltungen der Landesbehörde „Staatliche Schlösser und Gärten Hessen“ im Main-Kinzig-Kreis
Die Anfrage behandelt die Veranstaltungen der Landesbehörde im Main-Kinzig-Kreis und deren Auswirkungen durch die Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg - Uwe Hahn thematisiert die Veranstaltungen der Landesbehörde „Staatliche Schlösser und Gärten Hessen“ im Main-Kinzig-Kreis, insbesondere im Kontext der Corona-Pan...
❓ Therapeutische Pflege
Die Anfrage behandelt die Potenziale und Unterstützung der therapeutischen Pflege in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die therapeutische Pflege und deren Potenziale sowie die Unterstützung durch die Landesregierung. Es wird auf ein Konzept eingegangen, das rehabilitative Anteile umfass...
❓ Weiterentwicklung der Pflege
Die Anfrage behandelt die Weiterentwicklung der Pflege in Hessen und die Herausforderungen durch den demografischen Wandel.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Herausforderungen und Lösungen zur Weiterentwicklung der Pflege in Hessen im Kontext des demografischen Wandels. Es wird auf die Bedürfnisse von Pf...
❓ Blend- und Schockschläge
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Blend- und Schockschlägen durch die Polizei in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Ulrich Wilken (Die Linke) thematisiert den Einsatz von Blend- und Schockschlägen durch die Polizei in Hessen. Es wird nach Regelungen, Ausbildung und Dokumentation von Verle...
❓ Positivenrate und weitere Kennzahlen zur Bekämpfung der Coronapandemie in Schulen
Die Anfrage behandelt die Positivenrate und Kennzahlen zur Bekämpfung der Coronapandemie in Schulen.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny befasst sich mit der Entwicklung der Positivenrate bei Schülerinnen und Schülern sowie der Auswertung von Testergebnissen zur Bekämpfung der Coronapandemie in Schu...
❔ Brandbekämpfung bei Elektrofahrzeugen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Brandbekämpfung von Elektrofahrzeugen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Große Anfrage der Fraktion der AfD zielt darauf ab, Informationen zur Brandbekämpfung von Elektrofahrzeugen in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es werden spezifische Daten zu Bränden, Personenschäden...
❔ Gewalttaten in Rheinland-Pfalz: Täter und Opfer zwischen 2014 und 2021
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Gewalttaten und deren Opfer in Rheinland-Pfalz zwischen 2014 und 2021.
Das Dokument beantwortet eine Große Anfrage der AfD zur Entwicklung von Gewalttaten in Rheinland-Pfalz. Es werden Statistiken zu Tätern und Opfern von Gewaltdelikten zwischen 2014 und 2021 präsentiert...
❓ Synthetische Kraftstoffe in Hessen
Die Anfrage behandelt den Einsatz und die Förderung von synthetischen Kraftstoffen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle synthetischer Kraftstoffe, insbesondere E-Fuels, zur Erreichung der Klimaziele in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Bewertung und den Förderma...