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❓ Aufsuchende Jugendarbeit in Hessen
Die Anfrage behandelt die aufsuchende Jugendarbeit in Hessen und die Einschätzungen der Landesregierung dazu.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die aufsuchende Jugendarbeit in Hessen und die Ergebnisse einer empirischen Studie zur Offenen Kinder- und Jugendarbeit. Die Studie untersucht den Stel...
❓ Heimbeirat
Die Anfrage behandelt die Rolle und den Nutzen von Heimbeiräten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bedeutung und die Herausforderungen von Heimbeiräten in Hessen. Diese Gremien vertreten die Interessen der Heimbewohner und sind durch gesetzliche Regelungen defini...
❓ Gesundheitskompetenz
Die Anfrage behandelt die Gesundheitskompetenz der hessischen Bevölkerung und deren Bedeutung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Gesundheitskompetenz der hessischen Bürgerinnen und Bürger, insbesondere im Kontext der COVID-19-Pandemie. Es wird untersucht, wie gut die Bevölkerung in der Lage i...
❔ Vorbereitung des Gesundheitssystems auf zukünftige Pandemien in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert Vorkehrungen für zukünftige Pandemien im Gesundheitsbereich.
Die große Anfrage der Fraktion der CDU beschäftigt sich mit den Lehren aus der Corona-Pandemie und der Notwendigkeit, das Gesundheitssystem besser auf zukünftige Pandemien vorzubereiten. Es werden ver...
❔ Bürgertestungen und Testzentren in Rheinland-Pfalz: Situation und Informationen
Die Anfrage behandelt die Bürgertestungen und Testzentren in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf eine Große Anfrage der AfD zur Situation der Bürgertestungen und Testzentren in Rheinland-Pfalz. Es werden Informa...
❓ Betreuungsmöglichkeiten in Tagesförderstätten für Menschen mit Behinderungen während Corona
Die Anfrage thematisiert die Betreuungsmöglichkeiten in Tagesförderstätten während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Christoph Gensch befasst sich mit den Herausforderungen der Betreuung in Tagesförderstätten für Menschen mit Behinderungen während der Corona-Pandemie. Trotz hoher Impfquote...
❓ Betreuungsmöglichkeiten in Tagesförderstätten während der Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Betreuungsmöglichkeiten in Tagesförderstätten während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Christoph Gensch thematisiert die Einschränkungen und Herausforderungen, die durch die Corona-Landesverordnung für die Tagesförderstätten in Rheinland-Pfalz ent...
❓ Fraktionsmindeststärke in der Regionalversammlung
Die Anfrage behandelt die Erhöhung der Fraktionsmindeststärke in Regionalversammlungen in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Änderung der Fraktionsmindeststärke in Regionalversammlungen durch die Novelle des Hessischen Gemeindeordnung (HGO) und deren Auswirkungen auf kleinere Regionalversammlung...
❓ Konsequenzen aus dem fehlgeschlagenen bundesweiten Warntag
Die Anfrage behandelt die Konsequenzen des gescheiterten bundesweiten Warntags am 10. September 2020.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Mängel und Probleme, die beim bundesweiten Warntag 2020 auftraten, insbesondere die Verzögerungen bei der Warnung der Bevölkerung. Es werden die Maßnahmen der Lande...
❓ Flutkatastrophe im Juli 2021 - Teil I
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Flutkatastrophe im Juli 2021 und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Flutkatastrophe im Juli 2021, die durch extreme Starkregenfälle verursacht wurde. Die Anfrage zielt darauf ab, die Maßnahmen der Landesregie...
❓ Flutkatastrophe im Juli 2021 - Teil II
Die Anfrage behandelt die Flutkatastrophe im Juli 2021 und die Reaktionen der Behörden.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Flutkatastrophe im Juli 2021, die in mehreren deutschen Bundesländern verheerende Schäden anrichtete. Es wird untersucht, welche Information...
❓ Negativzinsen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Negativzinsen auf Einlagen des Landes Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Erhebung von Negativzinsen durch Banken auf Einlagen und die finanziellen Auswirkungen auf das Land Hessen. Es wird untersucht, inwieweit di...
❓ Sicherung der Schieneninfrastruktur
Die Anfrage behandelt die Sicherung der Schieneninfrastruktur in Hessen und die Reaktivierung stillgelegter Strecken.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Sicherung der Schieneninfrastruktur in Hessen. Es wird auf die Bestandsaufnahme stillgelegter Schienenstrecken eingegangen und die Notwendigkeit...
❓ Zustand und Nutzung von Notfall-Unterkünften am Flughafen Zweibrücken
Die Anfrage behandelt den aktuellen Zustand und die zukünftige Nutzung von Notfall-Unterkünften am Flughafen Zweibrücken.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Helge Schwab zielt darauf ab, Informationen über die Notfall-Unterkunftskapazitäten am Flughafen in Zweibrücken zu erhalten. Es wird nach dem Zustand der dort erric...
❓ Prognosen zu Extremniederschlägen und Hochwasserereignissen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Prognosen zu Extremniederschlägen und deren Auswirkungen auf Hochwasser.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Möglichkeiten, die Auswirkungen von Extremniederschlägen auf Hochwasserereignisse vorherzusagen. Die Fragesteller interessieren sich für die Flüsse in Rheinland...
❓ Rechtliche und finanzielle Aspekte der Klage von Ingolf Deubel zur Darlehensrückzahlung
Die Anfrage behandelt die rechtlichen und finanziellen Aspekte einer Klage des ehemaligen Finanzministers Ingolf Deubel.
In der Anfrage wird die Klage des ehemaligen Finanzministers Ingolf Deubel gegen die Rückzahlung eines Darlehens zur Rechtsverteidigung thematisiert. Es werden mehrere Fragen zur rechtlichen Situation...
❓ Zustand und Nutzung der Notfall-Unterkünfte am Flughafen Zweibrücken
Die Anfrage behandelt den aktuellen Zustand und die Nutzung von Notfall-Unterkünften am Flughafen Zweibrücken.
Die Anfrage des Abgeordneten Helge Schwab bezieht sich auf die Notfall-Unterkunftskapazitäten am Flughafen in Zweibrücken, die 2016 errichtet wurden. Es wird nach dem aktuellen Zustand, der Nutzung un...
❓ Heimatmuseen in Hessen und ihre Zusammenarbeit mit Archiven und Schulen
Die Anfrage behandelt die Rolle von Heimatmuseen in Hessen und deren Zusammenarbeit mit Archiven und Schulen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Bedeutung von Heimatmuseen in Hessen, deren Rolle für die regionale Identität und die Zusammenarbeit mit Archiven und Schulen. Es werden verschi...
❓ Öffentlichkeitsarbeit von Minister Klose
Die Anfrage thematisiert die Öffentlichkeitsarbeit von Minister Klose vor der Bundestagswahl.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Öffentlichkeitsarbeit des hessischen Ministers für Soziales und Integration, Kai Klose, insbesondere im Hinblick auf die Verleihung des E-Health-Awards kurz vor...
❓ Niedrigschwellige Impfangebote für Studierende zur Absicherung des Studienbetriebs
Die Anfrage thematisiert die Notwendigkeit niedrigschwelliger Impfangebote für Studierende in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Matthias Büger zielt darauf ab, die Landesregierung zu fragen, welche Maßnahmen zur Erhöhung der Impfquote bei Studierenden in Hessen geplant sind. Es wird auf die Bedeutung...
❓ Beidseitige Straßensperrungen um den Ortsteil Boxbrunn der Stadt Amorbach (Bayern)
Die Anfrage behandelt die Straßensperrungen um Boxbrunn und deren Auswirkungen.
In der Anfrage wird die Situation rund um die Straßensperrungen der Bundesstraße 47 zwischen Boxbrunn und Amorbach thematisiert. Die Sperrungen haben Auswirkungen auf den Verkehr und die örtliche Gast...
❓ Displays gegen Motorradlärm
Die Anfrage behandelt die Installation von Displays zur Reduzierung von Motorradlärm in Hessen.
In der Anfrage wird die Problematik des Motorradlärms angesprochen, der Anwohnerinnen und Anwohnern in beliebten Ausflugsstrecken von Motorradfahrern zu schaffen macht. Die Landesregierung plant, elek...
❓ Unterbliebene Zuerkennung des Genesenen-Status bei geheilten Corona-Patienten - Teil II
Die Anfrage behandelt die unterbliebene Zuerkennung des Genesenen-Status bei geheilten Corona-Patienten.
Die Anfrage thematisiert die Ungleichbehandlung von genesenen Corona-Patienten, die keinen PCR-Test vorweisen können, bei der Ausstellung von Genesenen-Ausweisen. Es wird auf die Regelungen der COVID-...
❓ Zustand der Ersatzaufforstungen für den Ausbau des Frankfurter Flughafens
Die Anfrage behandelt den Zustand der Ersatzaufforstungen für den Ausbau des Frankfurter Flughafens.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Zustand der Ersatzaufforstungen, die im Zusammenhang mit dem Ausbau des Frankfurter Flughafens durchgeführt wurden. Insbesondere wird auf die Fläche der gerodeten W...
❓ Mittel der Schulen für Corona-Aufholmaßnahmen
Die Anfrage behandelt die Mittelbereitstellung für Schulen zur Bewältigung von Corona-bedingten Lernrückständen.
In der Anfrage wird erörtert, wie die hessischen Schulen ab dem Schuljahr 2021/2022 Mittel für Corona-Aufholmaßnahmen erhalten. Es wird auf das Programm 'Löwenstark – der BildungsKICK' verwiesen, das...
📊 Auswirkungen des Landestransparenzgesetzes auf Verwaltung und Informationszugang in Rheinland-Pfalz
Bericht über die Auswirkungen des Landestransparenzgesetzes in Rheinland-Pfalz.
Der Bericht behandelt die Auswirkungen des Landestransparenzgesetzes (LTranspG) in Rheinland-Pfalz. Er umfasst die Evaluierung des Gesetzes, die Implementierung der Transparenz-Plattform sowie die Aus...
❓ Strafverfahren gegen Koblenzer Großgastronomen wegen Veruntreuung von Arbeitsentgelten
Es wird eine Kleine Anfrage zu einem laufenden Strafverfahren gegen einen Koblenzer Großgastronomen gestellt.
Die Anfrage behandelt ein laufendes Strafverfahren gegen einen Koblenzer Großgastronomen und drei weitere Angeklagte, die beschuldigt werden, Arbeitsentgelte veruntreut und Sozialabgaben nicht abgefüh...
❓ Sachstand zur Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt den Sachstand zur Flutkatastrophe und die Reaktionen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Rieger (CDU) thematisiert die Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz, die am 15. Juli 2021 ihren Höhepunkt erreichte. Es wird nach den Warnungen des European Flood...
❓ Strafverfahren gegen Koblenzer Großgastronomen wegen Steuerhinterziehung und Sozialabgaben
Die Anfrage behandelt den Stand eines Strafverfahrens gegen einen Koblenzer Großgastronomen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einem laufenden Strafverfahren gegen einen Koblenzer Großgastronomen und drei weitere Angeklagte, die beschuldigt werden, Arbeitsentgelte veruntreut und Sozialabgab...
❓ Hausärztliche Versorgung in Landau: Altersstruktur, Ruhestandsfälle und Versorgungsgrad seit 2010
Die Anfrage behandelt die hausärztliche Versorgung in Landau und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl befasst sich mit der hausärztlichen Versorgung in Landau. Es werden verschiedene Aspekte wie die Altersstruktur der Hausärzte, Ruhestandsfälle, Praxis...
❓ Arbeitslosigkeit befristet beschäftigter Lehrkräfte in Hessen während der Sommerferien 2020
Die Anfrage behandelt die Arbeitslosigkeit befristet beschäftigter Lehrkräfte in Hessen während der Sommerferien 2020.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation befristet beschäftigter Lehrkräfte in Hessen während der Sommerferien 2020. Es wird auf die Anzahl der Lehrkräfte eingegangen, die trotz vorheriger und na...
❓ Zukünftige Ausgestaltung der Interaktion zwischen dem Hessischen Kultusministerium und der Organisation Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion e.V.
Die Anfrage behandelt die zukünftige Zusammenarbeit zwischen dem Hessischen Kultusministerium und DITIB.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Interaktion zwischen dem Hessischen Kultusministerium und der Organisation DITIB im Kontext des islamischen Religionsunterrichts an hessischen Schulen. Es wird auf...
❓ Zuweisung von Mitteln für das ÖPNV-Konzept im Landkreis Mayen-Koblenz
Die Abgeordneten fragen nach der Zuweisung von Mitteln für das ÖPNV-Konzept im Landkreis Mayen-Koblenz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der finanziellen Zuweisung nach § 15 LFAG im Zusammenhang mit dem ÖPNV-Konzept Nord in Rheinland-Pfalz. Die Fragesteller möchten Informationen zur Auszahlung der Mi...
❓ Brandstiftungen und rechtliche Folgen in der Verbandsgemeinde Rennerod
Die Anfrage behandelt Brandstiftungen in der Verbandsgemeinde Rennerod und deren rechtliche Folgen.
In der Anfrage wird die Verurteilung zweier Frauen wegen Brandstiftung in der Verbandsgemeinde Rennerod thematisiert. Es werden Informationen zu den Verurteilten und den rechtlichen Maßnahmen erfragt.
❓ Kapazitäten der Altenpflegeeinrichtungen im Donnersbergkreis
Die Anfrage behandelt die Kapazitäten der Altenpflegeeinrichtungen im Donnersbergkreis.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Kapazitäten der Altenpflegeeinrichtungen im Donnersbergkreis zu erhalten. Die Fragesteller möchten wissen, wie viele Menschen in Pflegeeinric...
❓ Ausgabe und Auswirkungen von Kleinen Waffenscheinen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Ausgabe von Kleinen Waffenscheinen in Rheinland-Pfalz und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Ausgabe von Kleinen Waffenscheinen in Rheinland-Pfalz und den damit verbundenen Statistiken sowie den Auswirkungen auf die öf...
❓ Auswirkungen des KiTa-Gesetzes auf Personal und bauliche Anforderungen in Kaiserslautern-Land
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des KiTa-Gesetzes auf Personal und bauliche Anforderungen in Kitas.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marcus Klein (CDU) zielt darauf ab, die Auswirkungen des neuen KiTa-Gesetzes auf die Personalsituation und bauliche Anforderungen in den Kindertagesstätten im Wahlk...
❓ Betriebserlaubnis von Kitas im Landkreis Germersheim nach dem neuen KiTa-Gesetz
Die Anfrage behandelt die Betriebserlaubnis von Kitas im Landkreis Germersheim nach dem neuen KiTa-Gesetz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl befasst sich mit der Umsetzung des neuen KiTa-Gesetzes in Rheinland-Pfalz und den Auswirkungen auf die Betriebserlaubnis von Kitas im Landkreis Germer...
❓ Rahmenvereinbarung zur Verbesserung der Personenbahnhöfe im Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die neue Rahmenvereinbarung des Landes Rheinland-Pfalz mit der Deutschen Bahn.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der neuen Rahmenvereinbarung zwischen dem Land Rheinland-Pfalz, der Deutschen Bahn und den Zweckverbänden SPNV Nord und Süd. Ziel ist die Verbesserung der Funktiona...
❓ Sanierung L3302 zwischen Hedemünden und Ziegenhagen
Die Anfrage thematisiert die Sanierung der L3302 zwischen Hedemünden und Ziegenhagen.
Die Anfrage befasst sich mit der Sanierung eines stark beschädigten Straßenabschnitts der L3302 zwischen Hedemünden und Ziegenhagen. Die Fragesteller weisen darauf hin, dass die Bürger seit 2016 auf e...
❓ Flächenverbrauch Teil 2
Die Anfrage behandelt den Flächenverbrauch in Hessen und die Entwicklung landwirtschaftlicher Flächen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Flächenverbrauch in Hessen, insbesondere die Entwicklung von Siedlungs- und Verkehrsflächen im Vergleich zu landwirtschaftlichen Flächen. Die Fragesteller beziehen...
❓ Aufsichtspflicht des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration (HMSI) gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen (KVH)
Die Anfrage behandelt die Aufsichtspflicht des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen.
In der Anfrage wird die Aufsichtspflicht des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen thematisiert. Es wird untersucht, wie die KVH ihrer...
❓ Ärztlicher Bereitschaftsdienst (ÄBD) - Hotline 116 117 - Teil I
Die Anfrage behandelt die Organisation und Erreichbarkeit des ärztlichen Bereitschaftsdienstes in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert den ärztlichen Bereitschaftsdienst (ÄBD) in Hessen, insbesondere die Hotline 116 117 und die damit verbundenen Herausforderungen wie Wartezeiten...
❓ Ärztlicher Bereitschaftsdienst (ÄBD) - Hotline 116 117 - Teil II
Die Anfrage behandelt die Probleme und Herausforderungen des ärztlichen Bereitschaftsdienstes in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen des ärztlichen Bereitschaftsdienstes in Hessen, insbesondere die Erreichbarkeit und die Qualität der Versorgung über die Hotline 116 117. Es wird...
❓ Auswärtige Gerichtstage des Familiengerichts in Frankenberg (Eder)
Die Anfrage behandelt die Ausdünnung der auswärtigen Gerichtstage des Familiengerichts in Frankenberg (Eder).
Die Anfrage thematisiert die auswärtigen Gerichtstage des Familiengerichts in Frankenberg (Eder), die seit 2017 nicht mehr stattfinden. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Entwicklung dieser Ger...
❓ Abruf der zusätzlichen Mittel für die Schülerbeförderung
Die Anfrage behandelt die Bereitstellung zusätzlicher Mittel für die Schülerbeförderung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert die Bereitstellung zusätzlicher Mittel für die Schülerbeförderung in Hessen, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird nach dem Bedarf der...
📝 Unterstützung von Schulen in Rheinland-Pfalz während der Corona-Pandemie im Schuljahr 2021/2022
Antrag zur Unterstützung von Kindern, Jugendlichen und Lehrkräften im Schuljahr 2021/2022.
Der Antrag thematisiert die Herausforderungen für Schulen während der Corona-Pandemie und fordert Maßnahmen zur Unterstützung von Schüler:innen und Lehrkräften im kommenden Schuljahr.
❓ Aktueller Stand der Ermittlungen gegen Drogenhandel in Koblenz
Der Abgeordnete Matthias Lammert fragt nach dem aktuellen Stand im Kampf gegen den Drogenhandel in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit dem aktuellen Stand der Ermittlungen gegen den organisierten Drogenhandel in Rheinland-Pfalz, insbesondere in Koblenz. Es wird auf...
❓ Einsatz eines Wildschweinköders mit Natriumnitrit in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Einsatz eines neuartigen Wildschweinköders mit Natriumnitrit in Rheinland-Pfalz.
In dieser Anfrage wird der Einsatz eines in Australien entwickelten Wildschweinköders mit Natriumnitrit thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Plänen der Landesregierung bezüglich des...
❓ Kindervorsorgeuntersuchungen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Durchführung und Finanzierung von Kindervorsorgeuntersuchungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die gesetzlichen Vorgaben und die Durchführung von Kindervorsorgeuntersuchungen in Hessen. Es wird erörtert, wie viele Kinder zu den Untersuchungen gebracht werden müss...