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❓ Zusammenlegung von Klassen zum Schuljahreswechsel
Die Anfrage behandelt die Zusammenlegung von Schulklassen zum Schuljahreswechsel und deren Auswirkungen.
Die Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Zusammenlegung von Schulklassen zum Schuljahreswechsel 2021/2022 und die damit verbundenen Herausforderungen für Schüler und Schulen. Es wird auf die A...
❓ Behandlung des Staates DDR im Rahmen des hessischen Schulunterrichts
Die Anfrage behandelt die Behandlung des Staates DDR im hessischen Schulunterricht.
Die Kleine Anfrage thematisiert, wie der Staat Deutsche Demokratische Republik (DDR) im hessischen Schulunterricht behandelt wird. Die Fragesteller beziehen sich auf eine Studie, die den Wissensstand...
❓ "Wo ist Vera" - Veröffentlichung der Daten der zentralen Lernstandserhebungen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Veröffentlichung der Daten zu Lernstandserhebungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert die Veröffentlichung der Daten der zentralen Lernstandserhebungen (VERA) in Hessen. Es wird darauf hingewiesen, dass Hessen im Gegensatz zu anderen Bu...
❓ Digitalisierung an Schulen - aktueller Stand - Teil I
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Digitalisierung an Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt befasst sich mit dem aktuellen Stand der Digitalisierung an Schulen in Hessen. Sie zielt darauf ab, Informationen über den Fortschritt und die Herausforderungen der d...
❓ Digitalisierung an Schulen - aktueller Stand - Teil II
Der aktuelle Stand der Digitalisierung an Schulen in Hessen wird erfragt.
In der Kleinen Anfrage wird der Stand der Digitalisierung an hessischen Schulen erfragt. Es wird auf eine Studie verwiesen, die den Digitalisierungsgrad der Schulen untersucht hat.
❓ Digitalisierung an Schulen - aktueller Stand - Teil III
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Digitalisierung an Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert den Stand der Digitalisierung an Schulen in Hessen. Sie bezieht sich auf eine Studie zur Digitalisierung im Schulsystem und fragt nach der Verfügbarkeit...
❓ Digitalisierung an Schulen - aktueller Stand - Teil IV
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Digitalisierung an Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert den aktuellen Stand der Digitalisierung an Schulen in Hessen. Sie bezieht sich auf eine Studie zur Digitalisierung im Schulsystem und fragt nach den verf...
❓ Unterbliebene Zuerkennung des Genesenen-Status bei geheilten Corona-Patienten - Teil I
Die Anfrage thematisiert die ungleiche Behandlung von genesenen Corona-Patienten bei der Ausstellung von Genesenen-Ausweisen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Regelung zur Ausstellung von Genesenen-Ausweisen für Corona-Patienten. Es wird hinterfragt, warum genesene Personen ohne positiven PCR-Test keinen Ausweis erhal...
📄 Unterstützung des Mittelstands durch Innovation im rheinland-pfälzischen Digitaljahrzehnt
Die FDP beantragt eine Aktuelle Debatte zur Unterstützung des Mittelstands durch Innovation.
Die Fraktion der FDP hat eine Aktuelle Debatte beantragt, die sich mit der Stärkung des Mittelstands durch Innovation beschäftigt. Ziel ist es, die rheinland-pfälzische Wirtschaft auf dem Weg in das D...
📝 Bundeseinheitliche Empfehlungen zur Entlohnung von Abgeordneten und Fraktionen
Der Antrag fordert die Schaffung bundeseinheitlicher Empfehlungen zur Entlohnung von Abgeordneten.
Der Antrag der Fraktion der AfD beschäftigt sich mit der angemessenen Entlohnung von Abgeordneten und der finanziellen Ausstattung der Fraktionen. Er kritisiert die Gefahr einer permanenten Erhöhung d...
❓ Stand der Landesstraßenneubauprojekte in der Südpfalz
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand von Landesstraßenneubauprojekten in der Südpfalz.
In der Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über den Stand von Landesstraßenneubauprojekten in der Südpfalz gebeten. Es werden spezifische Fragen zu laufenden Projekten, angemeldeten Vorhaben...
❓ Kosten und Sicherheitsaspekte von Polizeieinsätzen bei Fußballspielen in Rheinland-Pfalz 2019/2020
Die Anfrage behandelt die Kosten und Sicherheitsaspekte von Polizeieinsätzen bei Fußballspielen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Kosten von Polizeieinsätzen bei Fußballspielen in der Saison 2019/2020 sowie über Verletzungen von Po...
❓ Auswirkungen des KiTa-Zukunftsgesetzes auf Kindertagesstätten in Ludwigshafen
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen des KiTa-Zukunftsgesetzes auf die Kindertagesstätten in Ludwigshafen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Marion Schneid befasst sich mit den Auswirkungen des KiTa-Zukunftsgesetzes auf die Kindertagesstätten in Ludwigshafen. Es werden insbesondere die Veränderungen in d...
❓ Personalsituation an Ludwigshafener Schulen im Schuljahr 2021/22
Die Anfrage behandelt die Personalsituation an Ludwigshafener Schulen im Schuljahr 2021/22.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Marion Schneid befasst sich mit der Personalsituation an Schulen in Ludwigshafen für das Schuljahr 2021/22. Es werden verschiedene Aspekte der Lehrerbesetzung und d...
❓ Verkauf von 27 Wohnungen in Schotten durch die Nassauische Heimstätte Wohnungs- und Entwicklungsgesellschaft (NH)
Die Anfrage behandelt den Verkauf von 27 Wohnungen in Schotten durch die Nassauische Heimstätte.
Die Anfrage thematisiert den Verkauf von 27 Wohnungen in Schotten durch die Nassauische Heimstätte Wohnungs- und Entwicklungsgesellschaft. Die Fragesteller äußern Bedenken, dass der Verkauf negative A...
❓ Einflussnahme auf die Besetzung der stellvertretenden Schulleitung des Wolfgang-Ernst-Gymnasiums Büdingen
Die Anfrage behandelt die Einflussnahme auf die Besetzung der stellvertretenden Schulleitung des Wolfgang-Ernst-Gymnasiums in Büdingen.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl und Christoph Degen thematisiert die Besetzung der vakanten Stelle der stellvertretenden Schulleitung am Wolfgang-Ernst-Gymnasium in Büdingen. Es wird nach dem Verfah...
❓ Integrierter Bachelor-Abschluss für Studierende der Rechtswissenschaften
Die Anfrage thematisiert die Einführung eines integrierten Bachelor-Abschlusses für Jurastudierende.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Möglichkeit, einen integrierten Bachelor-Abschluss für Studierende der Rechtswissenschaften in Hessen einzuführen. Die Fragesteller argumentieren, dass ein...
❓ Kooperation bei der Erinnerungsarbeit
Die Anfrage behandelt die Kooperation der hessischen Landesregierung mit der Partnerregion Wielkopolska in Polen zur Erinnerungsarbeit.
Die Anfrage thematisiert die Zusammenarbeit der hessischen Landesregierung mit der polnischen Partnerregion Wielkopolska im Bereich der Erinnerungsarbeit. Dabei wird die Bedeutung des Austausches zwis...
❓ Auswirkungen des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts auf das Beamtengesetz in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen eines Urteils des Bundesverwaltungsgerichts auf das rheinland-pfälzische Beamtengesetz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den rechtlichen Vorgaben für dienstliche Beurteilungen von Beamten in Rheinland-Pfalz. Das Bundesverwaltungsgericht hat festgestellt, dass das Landesbeamtengesetz g...
📄 Probleme im Nahverkehr und Schülertransport durch Busfahrerstreik in Rheinland-Pfalz
Die CDU fordert eine Debatte über die Probleme im Nahverkehr, insbesondere beim Schülertransport.
Die Fraktion der CDU hat eine Aktuelle Debatte zum Thema 'Chaos im Nahverkehr' beantragt. Der Fokus liegt auf den Herausforderungen, die durch den Busfahrerstreik und die unzureichende Planung der Lan...
❓ Polizeieinsatz am 8. Juli 2021: Waffen und gefährliche Flüssigkeiten in Wohnhaus gefunden
Die Anfrage behandelt einen Polizeieinsatz, bei dem Waffen und gefährliche Flüssigkeiten gefunden wurden.
In der Anfrage wird ein Großeinsatz der Polizei thematisiert, bei dem am 8. Juli 2021 in einem Wohnhaus Waffen und potenziell gefährliche Flüssigkeiten gefunden wurden. Der Abgeordnete fragt die Lande...
❓ Förderung von Schwimmbädern und Schwimmkursen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Förderung von Schwimmbädern und Schwimmkursen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Herber (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Förderung von Schwimmbädern und Schwimmkursen in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es werden spezifische Fragen...
❓ Inklusion an Schulen in Landau: Ressourcen für Förderschullehrkräfte und Schülerzahlen
Die Anfrage behandelt die Inklusion an Schulen in Landau und die damit verbundenen Ressourcen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl befasst sich mit der Inklusion an Schulen in Landau. Es werden Informationen zu Förderschullehrkräften, Fachkräften und Schülerzahlen mit sonderpädago...
❓ Beurlaubung eines Staatssekretärs: Gründe und Vorteile für Dienstherrn und Beamten
Die Abgeordneten fragen nach den Gründen und Vorteilen der Beurlaubung eines Staatssekretärs.
In der Antwort auf eine Kleine Anfrage wird die Beurlaubung eines Staatssekretärs für fünf Jahre thematisiert. Die Fragesteller möchten wissen, welche besonderen Gründe für diese Beurlaubung vorliegen...
❓ Beurlaubung des Staatssekretärs und Anerkennung als ruhegehaltsfähige Dienstzeit
Die Abgeordneten fragen nach der Beurlaubung des Staatssekretärs und dessen Rückführung.
Die Antwort des Chefs der Staatskanzlei bezieht sich auf eine Kleine Anfrage zur Beurlaubung eines Staatssekretärs. Es wird erläutert, unter welchen Bedingungen eine Beurlaubung ohne Dienstbezüge als...
❓ Personelle Situation an Grundschulen im Landkreis Kaiserslautern und Lehrerwochenstundenversorgung
Die Anfrage behandelt die personelle Situation an Grundschulen im Landkreis Kaiserslautern.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Bildung auf eine Kleine Anfrage zur personellen Situation an Grundschulen im Landkreis Kaiserslautern. Es werden Daten zur Lehrerwochenstundenvers...
❓ Herausforderungen und Maßnahmen zur Unterstützung von Schülern während der Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen und Maßnahmen zur Wissenslücken von Schülern während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die schulische Bildung und die Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung von Schülern, insbesondere durch die Sommerschul...
❓ Auswirkungen des neuen Personalisierungssystems im KiTa-Gesetz in Rheinland-Pfalz
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den Auswirkungen des neuen KiTa-Gesetzes.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen des neuen Personalisierungssystems im KiTa-Gesetz. Die Abgeordneten thematisieren die Herausforderungen, die sich aus der stundengenauen Personalis...
📝 Reiseverbote und Grundrechtseinschränkungen für Nichtgeimpfte in Rheinland-Pfalz
Die AfD beantragt eine Aktuelle Debatte über Reiseverbote und Grundrechtseinschränkungen für Nichtgeimpfte.
Die Fraktion der AfD hat eine Aktuelle Debatte beantragt, die sich mit den Forderungen des Vorsitzenden der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz beschäftigt. Im Fokus stehen Reiseverbote und w...
📄 Aktuelle Debatte über Angriffe auf Kommunalpolitiker in Rheinland-Pfalz
Aktuelle Debatte über den rechten Angriff auf Kommunalpolitiker in Rheinland-Pfalz.
Die SPD-Fraktion hat eine Aktuelle Debatte beantragt, um über die Angriffe auf Kommunalpolitiker in Rheinland-Pfalz zu diskutieren. Das Thema beleuchtet die Gefahren von Hass, Hetze und Gewalt in der...
📄 Aktuelle Debatte über Windkraftanlagen im Biosphärenreservat Pfälzer Wald
Die Fraktion FREIE WÄHLER beantragt eine Debatte über Windkraftanlagen im Biosphärenreservat Pfälzer Wald.
Die Fraktion FREIE WÄHLER hat eine Aktuelle Debatte beantragt, die sich mit der Thematik von Windkraftanlagen im Biosphärenreservat Pfälzer Wald beschäftigt. Der Antrag wurde für die 5. Plenarsitzung...
❓ Förderquoten und Anträge im Dorferneuerungsprogramm seit 2017 in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Förderquoten im Dorferneuerungsprogramm seit 2017.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marcus Klein (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl der Anträge und die Förderquoten im Dorferneuerungsprogramm seit 2017 zu erhalten. Es werden spezi...
❓ Einführung eines Dienstrad-Leasings für Landesbedienstete in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Einführung eines Dienstrad-Leasings für Landesbedienstete in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeit eines Dienstrad-Leasings für Landesbedienstete in Rheinland-Pfalz, inspiriert durch das Modell in Baden-Württemberg. Die Fragesteller erhoffen sich durc...
❓ Rückbau des Geothermiekraftwerks Rülzheim und Artenschutzgutachten
Die Anfrage behandelt den Rückbau des Geothermiekraftwerks Rülzheim und die damit verbundenen Maßnahmen.
In der Anfrage wird der Rückbau des Geothermiekraftwerks Rülzheim thematisiert. Der Abgeordnete Martin Brandl stellt Fragen zu den Ergebnissen eines geforderten Artenschutzgutachtens, dem Status eines...
❓ Auswirkungen des neuen Personalisierungssystems im KiTa-Gesetz in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen des neuen Personalisierungssystems im KiTa-Gesetz.
Die Kleine Anfrage behandelt die Herausforderungen und Auswirkungen des neuen Personalisierungssystems im KiTa-Gesetz. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach Reformbedarf, Personalressourcen...
❓ Auswirkungen des KiTa-Gesetzes auf Personal und bauliche Anforderungen in Kitas im Landkreis Bernkastel-Wittlich
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des KiTa-Gesetzes auf Personal und bauliche Anforderungen in Kitas.
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen des neuen KiTa-Gesetzes auf die Personalsituation und den baulichen Änderungsbedarf in Kindertagesstätten im Landkreis Bernkastel-Wittlich.
❓ Betriebserlaubnis von Kindertagesstätten im Landkreis Bad Kreuznach nach KiTa-Gesetz
Die Anfrage behandelt die Betriebserlaubnis von Kindertagesstätten im Landkreis Bad Kreuznach.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Helmut Martin befasst sich mit der Betriebserlaubnis für Kindertagesstätten im Landkreis Bad Kreuznach, insbesondere im Kontext des neuen KiTa-Gesetzes, das sei...
❓ Herausforderungen im Regelbetrieb von Schulen und Kitas während der COVID-19-Pandemie
Die Anfrage behandelt den Regelbetrieb von Schulen und Kitas während der Pandemie und deren Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Maßnahmen für den Regelbetrieb von Schulen und Kindertagesstätten während der COVID-19-Pandemie. Es wird erörtert, wie die Landesregierung die...
📝 Maßnahmen zur Unterstützung der Innenstädte durch verkaufsoffene Sonntage und LEAP-Pilotprojekte
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Unterstützung der Innenstädte durch verkaufsoffene Sonntage und LEAP-Pilotprojekte.
Der Antrag der CDU-Fraktion zielt darauf ab, die Innenstädte in Rheinland-Pfalz durch die Einführung von verkaufsoffenen Sonntagen und die Förderung von LEAP-Pilotprojekten zu unterstützen. Die Frakti...
📝 Maßnahmen zur Verbesserung der Schulbedingungen während der Corona-Pandemie 2021/22
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Verbesserung der Schulbedingungen in der Corona-Pandemie.
Der Antrag der CDU-Fraktion zielt darauf ab, die Rahmenbedingungen für das neue Schuljahr 2021/22 zu verbessern, insbesondere im Hinblick auf die Herausforderungen durch die Corona-Pandemie. Es werden...
📝 Stärkung des Einzelhandels und Einführung einer Digitalsteuer in Innenstädten
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Stärkung des Einzelhandels und zur Einführung einer Digitalsteuer.
Der Antrag der Fraktion der AfD thematisiert die Herausforderungen des stationären Einzelhandels in Innenstädten, die durch den wachsenden E-Handel und die Steuervermeidung großer Digitalkonzerne vers...
📄 Folgen von Starkregen und Überschwemmungen in Rheinland-Pfalz und Maßnahmen zur Vorsorge
Aktuelle Debatte über die Folgen von Starkregen und Überschwemmungen in Rheinland-Pfalz.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Aktuelle Debatte beantragt, die sich mit den Folgen von Starkregen und Überschwemmungen in Rheinland-Pfalz beschäftigt. Ziel ist es, gemeinsam Maßnahmen zur...
❓ Überprüfung von Corona-Überbrückungshilfen und Genehmigungsprozesse in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die Überprüfung von Corona-Überbrückungshilfen durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Karina Wächter beschäftigt sich mit der Überprüfung von Corona-Überbrückungshilfen. Es werden Fragen zu den Institutionen, Prozessen und den Vorgaben für die Genehmigungsbehörde...
❓ Überprüfung von Corona-Überbrückungshilfen in Rheinland-Pfalz und Subventionsbetrug
Die Anfrage behandelt die Überprüfung von Corona-Überbrückungshilfen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Überprüfung von Anträgen auf Corona-Überbrückungshilfen. Es werden Fragen zu den Institutionen, dem Überprüfungsprozess und den Abgleichungen mit anderen Behörd...
❓ Messung der Stickstoffdioxid-Belastung und deren Bewertung im Zusammenhang mit den sich daraus ableitenden Fahrverboten in Limburg an der Lahn
Die Anfrage behandelt die Messung und Bewertung der Stickstoffdioxid-Belastung in Limburg an der Lahn sowie die möglichen Fahrverbote.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Messung der Stickstoffdioxid-Belastung in Limburg an der Lahn und die damit verbundenen Fahrverbote. Trotz eines verringerten Verkehrsaufko...
❓ Zwischenbilanz der Luca-App
Die Anfrage behandelt die Nutzung und Effektivität der Luca-App zur Kontaktnachverfolgung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Nutzung der Luca-App in Hessen zur digitalen Kontaktnachverfolgung während der Corona-Pandemie. Die Fragesteller fragen nach der Anzahl der Nutzer, der Meldungen an...
❓ Verlustausgleich für Fraport Greece durch den griechischen Staat
Die Anfrage behandelt den Verlustausgleich für Fraport Greece durch den griechischen Staat.
In der Anfrage wird der Verlustausgleich für die Fraport Greece durch den griechischen Staat thematisiert. Es werden Fragen zu den finanziellen Ergebnissen, vertraglichen Verpflichtungen und staatlich...
❓ Ausübung von Swap-Optionen im Juli 2021
Die Anfrage behandelt die Ausübung von Swap-Optionen durch das Land Hessen im Juli 2021.
In der Kleinen Anfrage wird die Ausübung von Swap-Optionen durch das Land Hessen im Juli 2021 thematisiert. Es wird untersucht, welche finanziellen Auswirkungen und Risiken diese Entscheidungen für da...
❓ Kita-Ausbau im Kreis Marburg-Biedenkopf
Die Anfrage thematisiert den Kita-Ausbau im Kreis Marburg-Biedenkopf und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Ausbau der Kindertagesstätten im Kreis Marburg-Biedenkopf. Es werden verschiedene Aspekte der frühkindlichen Betreuung, wie die Anzahl der Kinder mit Rechtsansp...
❓ Kita-Ausbau in der Stadt Offenbach
Die Kleine Anfrage thematisiert den Kita-Ausbau in Offenbach und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Ausbau der Kindertagesstätten in Offenbach und den Herausforderungen, die sich aus dem Bedarf an Betreuungsplätzen ergeben. Die Fragestellerinnen thematisieren die...