Suche
❓ Kita-Ausbau im Kreis Offenbach-Land
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau im Kreis Offenbach-Land und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm und Saadet Sönmez thematisiert den Ausbau der Kindertagesbetreuung im Kreis Offenbach-Land. Es wird auf die Herausforderungen und den Bedarf an Kita-Plätzen eing...
❓ Kita-Ausbau im Schwalm-Eder-Kreis
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau im Schwalm-Eder-Kreis und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Ausbau der Kindertagesbetreuung im Schwalm-Eder-Kreis. Es werden Fragen zu den bestehenden Betreuungsplätzen, dem Bedarf und der Finanzierung gestellt.
❓ Kita-Ausbau in der Stadt Frankfurt
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau in Frankfurt und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Ausbau der Kindertagesbetreuung in Frankfurt, insbesondere die Anzahl der Kinder mit Rechtsanspruch auf Betreuung, die vorhandenen Kita-Plätze und den Bedarf an wei...
❓ Kita-Ausbau im Kreis Fulda
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau im Kreis Fulda und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Ausbau der Kindertagesbetreuung im Kreis Fulda. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Kinder mit Rechtsanspruch auf frühkindliche Bildung, der verfüg...
❓ Kita-Ausbau im Kreis Gießen
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau im Kreis Gießen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Ausbau der Kindertagesbetreuung im Kreis Gießen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Kinder mit Rechtsanspruch auf Betreuung, der verfügbaren Kita-...
❓ Kita-Ausbau im Kreis Hersfeld-Rotenburg
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau im Kreis Hersfeld-Rotenburg und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Ausbau der Kindertagesbetreuung im Kreis Hersfeld-Rotenburg. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Kinder mit Rechtsanspruch auf frühkindliche Bildun...
❓ Unfallschwerpunkte und Unfallzahlen im Kreis Alzey-Worms
Die Anfrage befasst sich mit Unfallschwerpunkten und Unfallzahlen im Kreis Alzey-Worms.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth zielt darauf ab, Informationen über Unfallschwerpunkte und Unfallstatistiken im Kreis Alzey-Worms zu erhalten. Es wird nach der Anzahl, Art und Schwere...
❓ Entwicklung der Zuwendungen für Kreisstraßen im Landkreis Alzey-Worms seit 2018
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Zuwendungen des Landes für Kreisstraßen im Landkreis Alzey-Worms.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Entwicklung der Zuschüsse des Landes für die Unterhaltung von Kreisstraßen im Landkreis Alzey-Worms in de...
❓ Klimaneutralität landeseigener Liegenschaften im Wahlkreis 39 und energetische Sanierung
Die Anfrage thematisiert die Klimaneutralität landeseigener Liegenschaften im Wahlkreis 39.
Die Kleine Anfrage von Michael Wagner (CDU) beschäftigt sich mit der Klimaneutralität landeseigener Liegenschaften im Wahlkreis 39. Sie fragt nach dem Stand der energetischen Sanierung und den aktuell...
📝 Änderungsantrag zur Anpassung des Hochschulgesetzes in Rheinland-Pfalz an aktuelle Gegebenheiten
Änderungsantrag zur Anpassung des Hochschulgesetzes in Rheinland-Pfalz.
Der Antrag beinhaltet Änderungen am Hochschulgesetz von Rheinland-Pfalz, um rechtliche Anpassungen vorzunehmen und die Regelungen an aktuelle Gegebenheiten anzupassen.
❓ Mobilfunkausbau und digitale Infrastruktur in der Verbandsgemeinde Kandel
Die Anfrage behandelt den Mobilfunkausbau und die digitale Infrastruktur in der Verbandsgemeinde Kandel.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Weiner zielt darauf ab, Informationen über den aktuellen Stand des Mobilfunkausbaus und der digitalen Infrastruktur in der Verbandsgemeinde Kandel zu erhalte...
❔ Teilhabemöglichkeiten für Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz.
Die Große Anfrage der Fraktion der CDU befasst sich mit der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz. Sie kritisiert die unzureichende Finanzierung von Betreuungsleistungen, die mang...
❓ Klimaneutralität landeseigener Liegenschaften im Wahlkreis 39 von Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Klimaneutralität landeseigener Liegenschaften im Wahlkreis 39.
Die Kleine Anfrage von Michael Wagner (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die klimaneutrale Entwicklung landeseigener Liegenschaften im Wahlkreis 39 zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zur...
❓ Geschwindigkeitsüberwachung durch Kommunen in Rheinland-Pfalz und Antrag der Stadt Landau
Die Anfrage behandelt die Kontrolle des fließenden Verkehrs durch Kommunen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Übertragung der Geschwindigkeitsüberwachung an Kommunen in Rheinland-Pfalz. Insbesondere wird der Bearbeitungsstand eines Antrags der Stadt Landau sowie die allgeme...
❓ Schlägerei im Holiday Park Haßloch mit sieben Verletzten und Polizeieinsatz
Die Anfrage behandelt eine Schlägerei im Holiday Park in Haßloch mit sieben Verletzten.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Peter Stuhlfauth thematisiert eine Schlägerei im Holiday Park in Haßloch, bei der mehrere Personen verletzt wurden. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über...
❓ Zustand und Instandhaltungsmaßnahmen von Brücken im Landkreis Alzey-Worms
Zustand und Instandhaltungsmaßnahmen von Brücken im Landkreis Alzey-Worms.
Die Anfrage behandelt den Zustand der Brücken im Landkreis Alzey-Worms und fragt nach deren Instandhaltungsstatus sowie geplanten Sanierungsmaßnahmen.
❓ Demografische Entwicklung der Ärzte im Wahlkreis 39 und Ruhestandsplanung 2021
Die Anfrage behandelt die demografische Entwicklung berufstätiger Ärzte im Wahlkreis 39.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner (CDU) thematisiert die Altersstruktur der Ärzte im Wahlkreis 39 in Rheinland-Pfalz. Es wird untersucht, wie viele Ärzte über 50 und 60 Jahre alt sind...
❓ Sicherheit und Umweltbelastungen durch dritte Bohrung am Geothermiekraftwerk Landau
Die Anfrage behandelt die Sicherheit und Umweltbelastungen durch eine geplante dritte Bohrung am Geothermiekraftwerk Landau.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl befasst sich mit der geplanten dritten Bohrung am Geothermiekraftwerk Landau. Es werden Fragen zur Sicherheit der Bevölkerung sowie zu möglichen Belas...
❓ Mobilfunkausbau und digitale Infrastruktur in der Verbandsgemeinde Kandel
Die Anfrage behandelt den Mobilfunkausbau und die digitale Infrastruktur in der Verbandsgemeinde Kandel.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Weiner befasst sich mit der aktuellen Versorgungslage des Mobilfunks in der Verbandsgemeinde Kandel. Es werden Fragen zur Abdeckung mit LTE, Funklöchern und...
❓ Unfallschwerpunkte und Maßnahmen zur Unfallreduzierung im Kreis Alzey-Worms
Die Anfrage behandelt Unfallschwerpunkte im Kreis Alzey-Worms und Maßnahmen zur Unfallreduzierung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth (CDU) zielt darauf ab, Informationen über Unfallschwerpunkte und Unfallzahlen im Kreis Alzey-Worms zu erhalten. Es wird auch nach dem Bedarf an weitere...
❓ Verkehrszahlen und -entwicklung im Landkreis Alzey-Worms über zehn Jahre
Die Anfrage behandelt Verkehrszahlen im Landkreis Alzey-Worms und deren Entwicklung über zehn Jahre.
In der Anfrage geht es um die Verkehrszahlen im Landkreis Alzey-Worms über einen Zeitraum von zehn Jahren. Der Abgeordnete Thomas Barth (CDU) stellt Fragen zu den Orten der Verkehrszählungen, den Erge...
❓ Verkehrszahlen und -entwicklungen im Landkreis Mainz-Bingen über zehn Jahre
Die Anfrage behandelt Verkehrszahlen und -entwicklungen im Landkreis Mainz-Bingen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth (CDU) zielt darauf ab, Informationen über Verkehrszählungen im Landkreis Mainz-Bingen zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu den Zählstellen, den...
❓ Schulentwicklungsplanung in der Wetterau
Die Anfrage behandelt die Schulentwicklungsplanung in der Wetterau und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schulentwicklungsplanung im Wetteraukreis, insbesondere die Probleme und Herausforderungen, die mit der Entwicklung der John-F.-Kennedy-Schule in Bad Vilbel verbund...
📝 Entschädigungsregelung für Selbständige im Pandemiefall
Der Antrag fordert eine gesetzliche Entschädigungsregelung für von Corona betroffene Selbständige.
Der Antrag thematisiert die unzumutbaren Opfer, die Selbständige während der Corona-Pandemie erbringen mussten, und fordert eine gesetzliche Regelung zur Entschädigung für die erlittenen wirtschaftlic...
❓ Inklusion an Schulen im Kreis Germersheim
Die Anfrage befasst sich mit der Inklusion an Schulen im Kreis Germersheim und fragt nach Fachkräften und Schülerzahlen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl zielt darauf ab, Informationen zur Inklusion an Schulen im Kreis Germersheim zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu Förderschullehrkräften und S...
❓ Ausfall von Gewerbesteuereinnahmen im Westerwaldkreis durch Corona-Pandemie 2018-2020
Die Anfrage behandelt den Ausfall von Gewerbesteuereinnahmen im Westerwaldkreis aufgrund der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß thematisiert die finanziellen Einbußen der Kommunen im Westerwaldkreis durch den Ausfall von Gewerbesteuereinnahmen infolge der Corona-Pandemie. Es wird nach den k...
📝 Fortführung des Anpassungsverfahrens für die 18. Wahlperiode des Landtags Rheinland-Pfalz
Der Antrag fordert die Fortführung des Anpassungsverfahrens für die 18. Wahlperiode des Landtags Rheinland-Pfalz.
Der Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER bezieht sich auf das Anpassungsverfahren gemäß § 5 Abs. 4 des Abgeordnetengesetzes Rheinland-Pfalz. Es wird beschlos...
❔ Opfer des SED-Unrechtsstaates und der Mauerbau in Rheinland-Pfalz
Die AfD-Fraktion beantragt eine Besprechung ihrer Großen Anfrage zu den Opfern des SED-Unrechtsstaates.
Das Dokument behandelt die Besprechung einer Großen Anfrage der AfD-Fraktion zur Thematik des Mauerbaus und dem Verhältnis der Landesregierung zu den Opfern des SED-Unrechtsstaates.
❓ Zustand und Sanierungsmaßnahmen der Brücken im Landkreis Mainz-Bingen
Die Anfrage befasst sich mit dem Zustand der Brücken im Landkreis Mainz-Bingen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Zustand der Brücken im Landkreis Mainz-Bingen erfragt. Die Fragestellung umfasst die Auflistung der Brücken, deren Zustand sowie Informationen zu Sanierungsmaßnahmen...
❓ Unfallschwerpunkte und Unfallzahlen im Kreis Mainz-Bingen
Untersuchung der Unfallschwerpunkte und Unfallzahlen im Kreis Mainz-Bingen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth befasst sich mit den Unfallschwerpunkten auf den Straßen im Kreis Mainz-Bingen. Es wird erfragt, wo diese liegen und welche Informationen zur Anzahl un...
❓ Entwicklung der Zuwendungen für Kreisstraßen im Landkreis Mainz-Bingen seit 2018
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Zuwendungen des Landes für Kreisstraßen im Landkreis Mainz-Bingen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth zielt darauf ab, Informationen über die Entwicklung der Zuschüsse des Landes für die Unterhaltung von Kreisstraßen im Landkreis Mainz-Bingen in den let...
❓ Sekundärmigration an der deutsch-luxemburgischen Grenze und Unterstützung der Bundespolizei
Die Anfrage behandelt die Sekundärmigration und die Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung der Bundespolizei.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert thematisiert die Sekundärmigration an der deutsch-luxemburgischen Grenze und am Flughafen Hahn. Es wird nach den Unterstützungsmaßnahmen der Landes...
📄 Wahl der Mitglieder des Landtags in die Datenschutzkommission beim Landesbeauftragten
Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Datenschutzkommission beim Landesbeauftragten für den Datenschutz.
Das Dokument behandelt die Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Datenschutzkommission beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Es werden die ordentlichen und stell...
📝 Wahl von Dr. Katrin Rehak-Nitsche und Sven Teuber ins Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung
Wahl von zwei Mitgliedern des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung.
Das Dokument befasst sich mit der Wahl von zwei Mitgliedern des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung. Die Fraktion der SPD schlägt Dr. Katrin Rehak-Nitsche und Sven Teuber zur Wahl vo...
📄 Wahl eines Mitglieds des Landtags in die Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation
Wahl eines Mitglieds des Landtags in die Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation.
Das Dokument beschreibt die Wahl eines Mitglieds des Landtags in die Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation. Aufgrund der Neuwahl des Landtags wurden die Stärkeverhältnisse der Fr...
❓ Ausfälle von Gewerbesteuereinnahmen im Westerwaldkreis durch Corona-Pandemie 2018-2020
Die Anfrage befasst sich mit den Ausfällen von Gewerbesteuereinnahmen im Westerwaldkreis aufgrund der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Ausfälle von Gewerbesteuereinnahmen im Westerwaldkreis gebeten, die durch die Corona-Pandemie verursacht wurden. Es wird nach de...
❓ Überbauung geschützter Biotopflächen durch Gewächshäuser in Andel
Die Anfrage behandelt die Überbauung von geschützten Biotopflächen durch Gewächshäuser.
In der Anfrage wird die geplante Installation eines Foliengewächshauses auf geschützten Biotopflächen in der Gemeinde Andel thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den rechtlichen Rahmenbe...
❓ Planungsfortschritte für Sanierung und Neubau des Amtsgerichts Germersheim
Die Anfrage behandelt die Planungsfortschritte am Amtsgericht Germersheim.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl befasst sich mit den Fortschritten bei den Planungen für das Amtsgericht Germersheim, insbesondere im Hinblick auf Sanierungs- und Neubauoptionen.
❓ Sekundärmigration an der deutsch-luxemburgischen Grenze und Flughafen Hahn
Die Anfrage behandelt die Feststellung unerlaubter Einreisen und die Rolle der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert beschäftigt sich mit der Sekundärmigration an der deutsch-luxemburgischen Grenze und am Flughafen Hahn. Es wird die Rolle der Landesregierung sowie...
❓ Herausforderungen beim Start des KiTa-Zukunftsgesetzes in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Start des KiTa-Zukunftsgesetzes und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Daniel Köbler befasst sich mit dem Start des KiTa-Zukunftsgesetzes und den damit verbundenen Herausforderungen für die Umsetzung vor Ort. Es werden Fragen zu Überga...
❓ Schwimmunterricht an Grundschulen im Westerwaldkreis während der Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt den Schwimmunterricht an Grundschulen im Westerwaldkreis während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß (CDU) thematisiert den Schwimmunterricht an Grundschulen im Westerwaldkreis, insbesondere die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Unterricht und die Anzahl de...
❓ Zustand und Instandhaltungsmaßnahmen von Brücken im Landkreis Mainz-Bingen
Zustand und Instandhaltungsmaßnahmen von Brücken im Landkreis Mainz-Bingen.
Das Dokument behandelt die Beurteilung des Zustands von Brücken im Landkreis Mainz-Bingen und die Maßnahmen zur Instandhaltung. Die Landesregierung beantwortet eine Kleine Anfrage zu spezifischen Brüc...
❓ Unfallschwerpunkte und Unfallverhütungsmaßnahmen im Kreis Mainz-Bingen
Die Anfrage behandelt Unfallschwerpunkte und Maßnahmen zur Unfallverhütung im Kreis Mainz-Bingen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth (CDU) befasst sich mit den Unfallschwerpunkten auf Straßen im Kreis Mainz-Bingen sowie den Maßnahmen zur Reduzierung von Unfällen. Es werden spezifisch...
❓ Entwicklung der Zuwendungen für Kreisstraßen im Landkreis Mainz-Bingen seit 2018
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Zuwendungen des Landes für Kreisstraßen im Landkreis Mainz-Bingen.
In der Anfrage wird die Entwicklung der Zuschüsse des Landes Rheinland-Pfalz für die Kreisstraßen im Landkreis Mainz-Bingen in den letzten fünf Jahren thematisiert. Es werden spezifische Fragen zu den...
❓ Sachbeschädigungen und Brandstiftungen an Kraftfahrzeugen in Hessen – Teil 1
Die Anfrage behandelt die hohen Fallzahlen von Sachbeschädigungen und Brandstiftungen an Kraftfahrzeugen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigenden Fallzahlen von Sachbeschädigungen und Brandstiftungen an Kraftfahrzeugen in Hessen zwischen 2014 und 2020. Die Fragesteller fordern detaillierte Informat...
❓ Sachbeschädigungen und Brandstiftungen an Kraftfahrzeugen in Hessen – Teil 2
Die Anfrage behandelt Sachbeschädigungen und Brandstiftungen an Kraftfahrzeugen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die hohe Anzahl von Sachbeschädigungen und Brandstiftungen an Kraftfahrzeugen in Hessen, insbesondere in größeren Städten wie Wiesbaden und Frankfurt. Die Fragesteller...
❓ Photovoltaik auf Freiflächen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Photovoltaik auf Freiflächen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung der Photovoltaik auf Freiflächen in Hessen über die letzten zehn Jahre und fragt nach der installierten Leistung im Vergleich zur Gesamtleistung der Ern...
❓ Straftaten in Asylbewerberunterkünften
Die Anfrage thematisiert Straftaten in Asylbewerberunterkünften in Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Anzahl von Straftaten in Asylbewerberunterkünften in Hessen sowie die damit verbundenen Polizeieinsätze und Schäden. Sie zielt darauf ab, Informationen über die Sicher...
❓ Vermeidung der Manipulationen bei Briefwahlen
Die Anfrage thematisiert die Sicherheit der Briefwahl und mögliche Manipulationen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Sicherheit der Briefwahl und den Berichten über mögliche Manipulationen bei den Kommunalwahlen im März 2021. Der Fragesteller äußert Bedenken hinsichtlich der I...
❓ Elektronisches Baugenehmigungsverfahren
Die Anfrage behandelt den Stand der Einführung eines elektronischen Baugenehmigungsverfahrens in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen und den Fortschritt der Digitalisierung im Baugenehmigungsverfahren in Hessen. Es wird auf die Notwendigkeit eines medienbruchfreien, elektronischen Proz...