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❓ Co-Finanzierung Comoedienhaus Hanau
Die Anfrage behandelt die Co-Finanzierung der Sanierung des Comoedienhauses in Hanau.
In der Kleinen Anfrage wird die Co-Finanzierung der Sanierung des Comoedienhauses in Hanau thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Stand der Anträge und der Notwendigkeit der Sanierung...
❓ Folgen der Verfassungswidrigkeit hoher Steuerzinsen für Hessen
Die Anfrage behandelt die Folgen der Verfassungswidrigkeit hoher Steuerzinsen für Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit hoher Steuerzinsen auf Hessen. Es wird erörtert, wie die Landesregierung die Anpass...
❓ Papierverbrauch in der Landesverwaltung seit 2019
Die Anfrage behandelt den Papierverbrauch in der hessischen Landesverwaltung seit 2019.
Die Kleine Anfrage von Oliver Stirböck thematisiert den Papierverbrauch in der hessischen Landesverwaltung seit 2019 und die Fortschritte in der Digitalisierung zur Reduzierung des Verbrauchs.
❓ Erfahrungsbericht zur Nutzung der Luca-App und Kontaktnachverfolgung im Rhein-Lahn-Kreis
Erfahrungsbericht und Kontrolle bei der Nutzung der „Luca“-App in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage behandelt die Nutzung und Kontrolle der „Luca“-App in Rheinland-Pfalz, insbesondere in der Testregion Rhein-Lahn. Es werden Fragen zur Effektivität der App bei der Kontaktnachverfolgung so...
❓ Graffitistraftaten in Koblenz und deren rechtliche Konsequenzen
Die Anfrage behandelt die Graffitistraftaten in Koblenz und deren rechtliche Konsequenzen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) befasst sich mit der Entwicklung von Graffitistraftaten in Koblenz sowie den ergriffenen Maßnahmen der Polizei und der Landesregierung.
❓ Förderung von Bürgerbussen in ländlichen Regionen von Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Förderung von Bürgerbussen in Rheinland-Pfalz und die Unterstützung durch die Landesregierung.
In der Anfrage wird die Unterstützung der Landesregierung für Bürgerbusse in Rheinland-Pfalz thematisiert. Es wird nach bestehenden Fördermöglichkeiten und Maßnahmen gefragt, um Bürgerbusangebote in l...
❓ Reaktivierung der Brexbachtalbahn zwischen Bendorf und Rhein sowie Fördermöglichkeiten
Die Anfrage behandelt die Reaktivierung der Brexbachtalbahn und die damit verbundenen Förderungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Peter Moskopp thematisiert die Reaktivierung der Brexbachtalbahn zwischen Bendorf und Rhein. Es wird nach dem Zeitplan, Förderungen und der Vorstudie zur Reaktivier...
❓ Transparenz und Maßnahmen zu Kerosinablässen in Rheinland-Pfalz
Die Landesregierung wird zur Transparenz und den Maßnahmen bezüglich Kerosinablässen befragt.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu den Kerosinablässen in Rheinland-Pfalz befragt. Die Fragesteller möchten wissen, welche Schritte unternommen wurden, um die vom Bund geforderten Informati...
❓ Planungsstand und volkswirtschaftlicher Nutzen der Ortsumgehung Niedersimten
Die Anfrage behandelt den Planungsstand der Ortsumgehung Niedersimten und deren volkswirtschaftlichen Nutzen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Steven Wink (FDP) zielt darauf ab, Informationen über den Planungsstand der Ortsumgehung Niedersimten sowie deren volkswirtschaftlichen Nutzen zu erhalten. Das Mini...
❓ Schließung des Impfzentrums Schifferstadt und Folgen für Ausstattung und Mitarbeiter
Die Anfrage behandelt die Schließung des Impfzentrum in Schifferstadt und deren Folgen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Patrick Kunz befasst sich mit der Schließung des Impfzentrum in Schifferstadt und den damit verbundenen Fragen zur weiteren Nutzung der Ausstattung sowie den Beschä...
❓ Neuorganisation der Ärztlichen Bereitschaftsdienstzentralen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die Neuorganisation der Ärztlichen Bereitschaftsdienstzentralen in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage behandelt die Neuorganisation der Ärztlichen Bereitschaftsdienstzentralen und Bereitschaftspraxen in Rheinland-Pfalz. Es wird die Reaktion der Landesregierung auf die Schließung von Bereit...
❓ Unterstützung von Familien, Kindern und Jugendlichen in den Hochwassergebieten von Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Familien, Kindern und Jugendlichen nach der Flutkatastrophe.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von Familien, Kindern und Jugendlichen in den Hochwassergebieten von Rheinland-Pfalz nach der Flutkatastrophe. Es wird nach der Bewertung der Lage und den...
❓ Zustand und Sanierungsstatus der Landesstraßen im Wahlkreis 2
Die Anfrage behandelt den Zustand der Landesstraßen im Wahlkreis 2 und deren Sanierungsstatus.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Matthias Reuber befasst sich mit dem Zustand der Landesstraßen im Wahlkreis 2. Es wird nach der Bewertung der Straßen und deren Sanierungsstatus gefragt, um die...
❓ Gewaltvorfälle an Schulen in Rheinland-Pfalz: Statistische Erfassung und Sicherheitslage
Die Anfrage behandelt Gewaltvorfälle an Schulen in Rheinland-Pfalz und deren statistische Erfassung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) zielt darauf ab, Informationen über Gewaltvorfälle an Schulen in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu Straftaten, Dro...
❓ Zustand und Sanierungsstatus der Landesstraßen im Wahlkreis 2
Die Anfrage behandelt den Zustand der Landesstraßen im Wahlkreis 2 und deren Sanierungsstatus.
In dieser kleinen Anfrage wird der Zustand der Landesstraßen im Wahlkreis 2 thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Matthias Reuber fragt die Landesregierung nach der Bewertung der Straßen und deren Sanieru...
❔ Sicherheitslage am Badesee an der Schlicht in Neuhofen seit 2015
Die Anfrage behandelt die Sicherheitslage am Badesee an der Schlicht bei Neuhofen.
Die Große Anfrage der Fraktion der AfD befasst sich mit der Sicherheitslage am Badesee an der Schlicht in Neuhofen. Es werden verschiedene Aspekte der Kriminalitätsentwicklung sowie die Anzahl der reg...
❓ Gemeinsame Agrarpolitik im Bundesland Hessen, Teil 1
Die Anfrage behandelt die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik und deren Auswirkungen auf Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) und den spezifischen Belangen des Bundeslandes Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Haltung der Landesreg...
❓ Gemeinsame Agrarpolitik im Bundesland Hessen, Teil 2
Die Anfrage behandelt die Gemeinsame Agrarpolitik und deren Auswirkungen auf die Landwirtschaft in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Umsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) in Hessen, insbesondere mit der Förderung nachhaltiger Landwirtschaft und den finanziellen Mitteln, die dafür berei...
❓ Entwicklung Deutsches Feuerwehrmuseum Fulda
Die Entwicklung des Deutschen Feuerwehrmuseums in Fulda und die Zusammenarbeit mit dem THW werden thematisiert.
Das Dokument behandelt die geplante Entwicklung des Deutschen Feuerwehrmuseums in Fulda, das künftig auch die Historie des Technischen Hilfswerks präsentieren soll. Es wird die Unterstützung der Lande...
❓ Impfzahlen
Die Anfrage behandelt die Genauigkeit und Erfassung der Impfzahlen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Genauigkeit der Impfzahlen in Hessen und deren Bedeutung für die Pandemiebekämpfung. Der Fragesteller äußert Bedenken hinsichtlich der veröffentlichten Zahlen und d...
❓ Lehrkräftebedarf für das Schuljahr 2021/2022
Die Anfrage behandelt den Lehrkräftebedarf in Hessen für das Schuljahr 2021/2022.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert den Bedarf an Lehrkräften in Hessen für das Schuljahr 2021/2022. Es werden verschiedene Aspekte des Lehrkräftebedarfs, offene Stellen und die Situation d...
❓ Zustand und Sanierungspläne der Landesstraße L 44 in Aach
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Sanierungspläne der Landesstraße L 44 in Aach.
In der Anfrage wird der desolate Zustand der Landesstraße L 44 in Aach thematisiert, der zu Unmut bei Anwohnern und Beeinträchtigungen der Verkehrssicherheit führt. Es werden Informationen zu Überflut...
❓ Ausstattung und Risikoklasseneinstufung der Feuerwehren in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Ausstattung der Feuerwehren in Rheinland-Pfalz und deren Risikoklasseneinstufung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Gordon Schnieder befasst sich mit der Ausstattung der Feuerwehren in Rheinland-Pfalz, insbesondere mit der Einstufung in Risikoklassen und den damit verbundenen Kos...
❓ Anstieg von Müll- und Papierbränden in Koblenz und behördliche Reaktionen
Die Anfrage behandelt den Anstieg von Müll- und Papierbränden in Koblenz und die Reaktionen der Behörden.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit dem Anstieg von Müll- und Papierbränden in Koblenz. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Brände, die ermittelten Tatv...
❓ Ausstattung der rheinland-pfälzischen Polizei mit Tasern und Einsatzerfahrungen
Die Anfrage behandelt die Ausstattung der rheinland-pfälzischen Polizei mit Tasern und deren Einsatz.
In der Anfrage wird die Ausstattung der Polizei in Rheinland-Pfalz mit Distanz-Elektroimpulsgeräten (DEIG), auch bekannt als Taser, thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der ausgestatteten Streife...
❓ Ermittlungen gegen organisierten Drogenhandel in Koblenz und deren Auswirkungen
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Ermittlungen gegen den organisierten Drogenhandel in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird der Sachstand zu Ermittlungen gegen den organisierten Drogenhandel in Rheinland-Pfalz erfragt. Es wird auf eine Polizeiaktion in Koblenz verwiesen, die im Zusammenhang mit dem Drog...
❓ Entlassung von Beschäftigten am Sana Klinikum Offenbach
Die Anfrage behandelt die Entlassungen von Beschäftigten am Sana Klinikum Offenbach.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplanten Entlassungen von Beschäftigten am Sana Klinikum Offenbach und die Auswirkungen auf die Mitarbeiter sowie die Patientenversorgung.
❓ Impftermine
Die Anfrage behandelt die Problematik nicht wahrgenommener Impftermine in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die hohe Quote nicht wahrgenommener Impftermine in hessischen Impfzentren und hinterfragt die Gründe dafür. Es wird auf die Herausforderungen des Terminvergabesystems u...
❓ Audio-App Erlebnisguide I
Die Anfrage behandelt die Audio-App 'Erlebnisguide' und deren Finanzierung sowie Nutzung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Audio-App 'Erlebnisguide', die in Hessen zur Bereicherung touristischer Informationen entlang der Autobahnen eingesetzt wird. Die App bietet Audio- und Textbeit...
❓ Audio-App Erlebnisguide II
Die Kleine Anfrage behandelt die Nutzung und Förderung der Audio-App 'Erlebnisguide' in Hessen.
Die Anfrage befasst sich mit der Audio-App 'Erlebnisguide', die in Hessen zur Förderung des Tourismus eingesetzt wird. Sie wurde 2019 als Pilotprojekt in anderen Bundesländern gestartet und bietet Inf...
❓ Radweg entlang der B 275 zwischen Florstadt/Nieder-Florstadt und Friedberg-Ossenheim
Die Anfrage behandelt den Bau eines Radweges entlang der B 275 zwischen Florstadt und Friedberg-Ossenheim.
In der Anfrage wird die Notwendigkeit eines Radweges entlang der B 275 zwischen Florstadt und Friedberg-Ossenheim thematisiert. Die Stadtverordnetenversammlung von Florstadt hat sich für die rasche Re...
❓ Finanzielle Förderung und wissenschaftliche Signifikanz der „Gender-Studies“ in Hessen im Jahr 2020
Die Anfrage behandelt die finanzielle Förderung und wissenschaftliche Bedeutung der Gender-Studies in Hessen im Jahr 2020.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanzielle Unterstützung und die wissenschaftliche Relevanz der Gender-Studies an hessischen Hochschulen im Jahr 2020. Die Fragesteller fordern Transparenz über di...
❓ Finanzielle Auswirkungen der Greensill Bank Insolvenz auf die Verbandsgemeinde Diez
Die Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen der Insolvenz der Bremer Bank Greensill auf die Verbandsgemeinde Diez.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit der finanziellen Situation der Verbandsgemeinde Diez aufgrund der Insolvenz der Greensill Bank. Es wird untersucht, ob die Kommuna...
❓ Finanzielle Folgen der Insolvenz der Greensill Bank für die Verbandsgemeinde Diez
Die Anfrage behandelt die finanziellen Folgen der Insolvenz der Greensill Bank für die Verbandsgemeinde Diez.
Die Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit der Insolvenz der Bremer Bank Greensill und deren Auswirkungen auf die Verbandsgemeinde Diez. Es werden verschiedene Aspekte der kommunal...
❓ Mangelnder Impfschutz bei Risikopatienten
Die Anfrage thematisiert den mangelhaften Impfschutz bei Risikopatienten und deren Schutz vor schweren Krankheitsverläufen.
Die Kleine Anfrage behandelt den Impfschutz von Risikopatienten gegen COVID-19. Es wird auf die unzureichende Schutzwirkung der Impfungen für bestimmte Gruppen hingewiesen und nach den Auswirkungen vo...
❓ Erneuter Störfall im Tanklager der Solvadis Distribution GmbH in Gernsheim – Teil II
Die Anfrage behandelt wiederholte Störfälle im Tanklager der Solvadis Distribution GmbH in Gernsheim.
Die Kleine Anfrage thematisiert wiederholte Störfälle im Tanklager der Solvadis Distribution GmbH in Gernsheim und die damit verbundenen Gefahren für Umwelt und Gesundheit der Anwohner.
❓ Lavaabbau am Feuerberg in Hohenfels und dessen Auswirkungen auf die Umwelt
Die Anfrage befasst sich mit dem Lavaabbau am Feuerberg und dessen Auswirkungen auf die Umgebung.
Die Kleine Anfrage von Astrid Schmitt thematisiert den geplanten Lavaabbau am Feuerberg in Hohenfels. Es wird auf die Genehmigungen und die potenziellen Auswirkungen auf die umliegenden Gemeinden und...
❓ Verkehrssituation an der L 280 in Kirchen/Sieg und vorgeschlagene Ampellösung
Die Anfrage behandelt die Verkehrssituation an der L 280 in Kirchen/Sieg und die vorgeschlagene Ampellösung.
Die Anfrage thematisiert die zunehmende Verschärfung der Verkehrssituation an der L 280 in Kirchen/Sieg. Der Abgeordnete Michael Wäschenbach fragt die Landesregierung nach den Gründen für die empfohle...
❔ Finanzierung und Aufwendungen für Schulsozialarbeit an Schultypen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Aufwendungen für Schulsozialarbeit an verschiedenen Schultypen in Rheinland-Pfalz.
In der Großen Anfrage wird die Finanzierung und die Aufwendungen für Schulsozialarbeit in Rheinland-Pfalz thematisiert. Es wird untersucht, wie diese Aufwendungen sich auf verschiedene Schultypen und...
❓ Stand und Planung der Straßenbauprojekte L 279 und L 280 in Katzwinkel und Friesenhagen
Die Anfrage behandelt den Stand und die Planung von Straßenbauprojekten in Rheinland-Pfalz.
In dieser Anfrage wird der aktuelle Status und die Planung von zwei Straßenbauprojekten in Rheinland-Pfalz, insbesondere der L 279 und L 280, erfragt. Die Fragesteller weisen auf den schlechten Zustan...
❓ Lavaabbau am Feuerberg in Hohenfels: Genehmigungen und Umweltprüfungen
Die Anfrage behandelt den Lavaabbau am Feuerberg und die damit verbundenen Genehmigungen.
Die Anfrage thematisiert den Lavaabbau am Feuerberg in Hohenfels und die damit verbundenen Genehmigungen und Umweltprüfungen. Es wird nach den Auswirkungen auf die umliegenden Gemeinden und die Umwelt...
❓ Verkehrssituation an der L 280 in Kirchen/Sieg und vorgeschlagene Ampellösung
Die Anfrage behandelt die Verkehrssituation an der L 280 in Kirchen/Sieg und die vorgeschlagene Ampellösung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wäschenbach befasst sich mit der Verkehrssituation an der L 280 in Kirchen/Sieg. Es wird hinterfragt, warum die Landesregierung eine Ampellösung empfiehlt,...
❓ Erweiterung der Nahversorgung in Elkenroth und Förderung von Supermärkten im Kreis Altenkirchen
Die Abgeordneten fragen nach der Erweiterung der Nahversorgung im Kreis Altenkirchen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Erweiterung der Nahversorgung im Kreis Altenkirchen, insbesondere in der Ortsgemeinde Elkenroth. Die Fragesteller möchten wissen, wie die Landesregierung die restr...
❓ Ermittlungsverfahren gegen 48 Beschuldigte wegen organisierter Schwarzarbeit in Rheinland-Pfalz
Ermittlungsverfahren wegen organisierter Schwarzarbeit in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument behandelt ein Ermittlungsverfahren gegen 48 Beschuldigte wegen organisierter Schwarzarbeit in Rheinland-Pfalz. Es werden Details zu Durchsuchungen und den Staatsangehörigkeiten der Beschu...
❓ Erweiterung der Nahversorgung im Kreis Altenkirchen; Baugenehmigung in Elkenroth
Die Anfrage behandelt die geplante Erweiterung eines REWE-Markts in Elkenroth und deren Genehmigung.
Die Anfrage thematisiert die Pläne zur Erweiterung eines REWE-Markts in Elkenroth und die damit verbundenen Genehmigungsfragen im Kontext des Landesentwicklungsprogramms (LEP IV). Die Fragesteller erk...
❓ Erweiterung der Nahversorgung und Genehmigungspraxis im Kreis Altenkirchen
Die Anfrage behandelt die Erweiterung der Nahversorgung im Kreis Altenkirchen und die Genehmigungspraxis für Zielabweichungsverfahren.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erweiterung der Nahversorgung im Kreis Altenkirchen, insbesondere die geplante Ansiedlung eines REWE-Markts in Elkenroth. Die Fragesteller möchten wissen, wie die L...
❓ Kontrollen von Verkehrsanlagen
Die Anfrage behandelt die Kontrollen von Verkehrsanlagen, insbesondere von Bahnübergängen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Kontrollen von Verkehrsanlagen in Hessen, insbesondere die Sicherheitsüberprüfungen von Bahnübergängen. Anlass sind Defizite, die nach einem tödlichen Unfall am Bah...
❓ Lerncamps in den Sommerferien
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Lerncamps in den Sommerferien 2021 in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt befasst sich mit den Lerncamps, die im Rahmen des Förderprogramms 'Löwenstark – Der BildungsKICK' während der Sommerferien 2021 in Hessen angeboten wurden. Diese Camp...
❓ Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Aufsicht über Einrichtungen nach LWTG
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Aufsicht über Einrichtungen nach dem LWTG.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Josef Winkler thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Arbeit der Beratungs- und Prüfbehörde nach dem Landesgesetz über Wohnformen und Teilhabe (LW...
❓ Überfall auf Shisha-Bar 'Zweite Heimat' in Koblenz und rechtliche Fragestellungen
Die Anfrage behandelt den Überfall auf eine Shisha-Bar in Koblenz und die damit verbundenen rechtlichen und sicherheitspolitischen Fragen.
In der Anfrage wird der Überfall auf die Shisha-Bar 'Zweite Heimat' in Koblenz thematisiert, der von einem verurteilten Mitglied der Guerilla Nation Neuwied befohlen wurde. Es werden verschiedene Frag...