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❓ Einsatz digitaler Endgeräte an Schulen im Westerwaldkreis im Rahmen von Medienkompetenz
Die Anfrage befasst sich mit dem Einsatz digitaler Endgeräte an Schulen im Westerwaldkreis.
In der Anfrage wird der Einsatz von digitalen Endgeräten an Schulen im Westerwaldkreis untersucht. Es wird nach der Anzahl der verfügbaren Geräte und deren Herkunft gefragt, insbesondere im Rahmen des...
❓ Beratungsleistungen ab 10.000 Euro für das Land Rheinland-Pfalz
Die Anfrage befasst sich mit den Beratungsleistungen für das Land Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Iris Nieland (AfD) zielt darauf ab, Informationen über die konkreten sachlichen Gegenstände von Beratungsleistungen für das Land Rheinland-Pfalz zu erhalten. Insbesondere wird n...
❓ Aushilfskräfte und Unterrichtsausfall an Schulen im Westerwaldkreis
Die Anfrage behandelt die Beschäftigung von Aushilfskräften an Schulen im Westerwaldkreis.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß befasst sich mit der Anzahl und den Qualifikationen von Aushilfskräften an Schulen im Westerwaldkreis sowie dem temporären Unterrichtsausfall. Die Lan...
❓ Situation der Vertretungslehrkräfte im Westerwaldkreis 2018-2021
Die Anfrage behandelt die Situation der Vertretungslehrkräfte im Westerwaldkreis.
Die Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Situation der Vertretungslehrkräfte im Westerwaldkreis in den Schuljahren 2018/2019 bis 2020/2021 zu erhalten....
📝 Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe im Kreis Ahrweiler und Region Trier
Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe im Kreis Ahrweiler.
Der Antrag der Fraktion der AfD fordert die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung der Flutkatastrophe im Kreis Ahrweiler und der Region Trier. Ziel ist es, die Ursachen und die po...
❓ Fördermittel für Luftreinigungsgeräte in Schulen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Verwendung von Fördermitteln für Luftreinigungsgeräte in Schulen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marco Weber (FDP) zielt darauf ab, Informationen über ein Förderprogramm zur Anschaffung von Luftreinigungsgeräten in Schulen zu erhalten. Es wird erfragt, wie viel...
❓ Nachimpfungen
Die Anfrage behandelt die Nachimpfungen gegen COVID-19 und deren Auswirkungen auf vulnerable Gruppen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Nachimpfungen gegen COVID-19, insbesondere bei älteren und vulnerablen Personen, die trotz Impfung erkrankt sind. Es werden Fragen zur Anzahl...
❓ Aktuelle Entwicklung der sozialen Wohnraumförderung in Hessen – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der sozialen Wohnraumförderung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske befasst sich mit der aktuellen Entwicklung der sozialen Wohnraumförderung in Hessen. Es wird untersucht, wie sich die Zahl der geförderten Wohnungen in den letzte...
❓ Aktuelle Entwicklung der sozialen Wohnraumförderung in Hessen – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der sozialen Wohnraumförderung in Hessen und die damit verbundenen Fördermittel.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die aktuelle Entwicklung der sozialen Wohnraumförderung in Hessen, insbesondere die Bewilligung von Fördermitteln und die Anzahl der gefö...
❓ Prozess gegen Koblenzer Großgastronom wegen Arbeitsentgeltveruntreuung und Sozialabgaben
Die Anfrage behandelt den Prozess gegen einen Koblenzer Großgastronom wegen Arbeitsentgeltveruntreuung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert bezieht sich auf einen laufenden Prozess gegen einen Koblenzer Großgastronom und drei weitere Angeklagte, die beschuldigt werden, Arbeitsentgelte v...
❓ Bau der Ortsumgehung Hasselroth – Freigericht
Die Anfrage behandelt den Bau der Ortsumgehung Hasselroth – Freigericht und die damit verbundenen Probleme.
Die Anfrage thematisiert die Notwendigkeit und den Stand der Planung für die Ortsumgehung zwischen Hasselroth und Freigericht. Es wird auf die lange Diskussion und die Machbarkeitsstudie von Hessen Mo...
❓ Demokratiebildung an berufsbildenden Schulen in Rheinland-Pfalz und Unterstützung durch die Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Demokratiebildung an berufsbildenden Schulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung von Demokratiebildung an berufsbildenden Schulen in Rheinland-Pfalz. Es wird nach der Anzahl der teilnehmenden Schulen, deren geplanten Maßnahmen und der...
❓ Nutzung von Betriebssystemen und Office-Paketen in rheinland-pfälzischen Ministerien und Behörden
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Betriebssystemen und Office-Paketen in Ministerien und Behörden.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Betriebssystemen und Office-Paketen, die in den Ministerien und Landesbehörden von Rheinland-Pfalz verwendet werden. Es wird nach den spezifischen Programmen ge...
❓ Rückbau von Geothermiekraftwerken in Rheinland-Pfalz und aktuelle Betriebspläne
Die Anfrage behandelt den Rückbau von Geothermiekraftwerken in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl thematisiert den aktuellen Stand der Geothermiekraftwerke in Rheinland-Pfalz, insbesondere deren Betriebspläne und Rückbau. Es wird nach der Anzahl de...
❓ Ausschluss von Jugendlichen unter 18 Jahren von der Bundestagswahl und politische Partizipation
Die Anfrage behandelt den Ausschluss von Jugendlichen unter 18 Jahren von der Bundestagswahl und die Möglichkeit, das Wahlalter auf 16 Jahre abzusenken.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Ausschluss von 16- und 17-jährigen Jugendlichen von der Bundestagswahl und fragt die Landesregierung nach der Anzahl der betroffenen Jugendlichen sowie nach Maßnahm...
❓ Innovationsförderung und Definition des Innovationsvorreiters in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die Definition und Ziele der Landesregierung zur Innovationsförderung in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Helmut Martin (CDU) fragt nach der Definition des Begriffs 'Innovationsvorreiter' und den Zielen der Landesregierung zur Innovationsförderung in Rheinland-Pfalz...
❓ Finanzielle und rechtliche Aspekte der Klage von Ingolf Deubel gegen Darlehensrückzahlung
Die Anfrage behandelt die finanziellen und rechtlichen Aspekte im Fall des ehemaligen Finanzministers Ingolf Deubel.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit den finanziellen und rechtlichen Verpflichtungen des ehemaligen Finanzministers Ingolf Deubel im Zusammenhang mit seiner Klage geg...
❓ Definition von Innovationsvorreiter und Innovationsziele der Landesregierung Rheinland-Pfalz
Anfrage zur Definition von 'Innovationsvorreiter' und den Zielen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Helmut Martin befasst sich mit der Definition des Begriffs 'Innovationsvorreiter' und den Zielen der Landesregierung in Bezug auf Innovation in Rheinland-Pfalz....
❓ Impfungen durch Betriebsärztinnen und –ärzte in Hessen
Die Anfrage behandelt die Rolle von Betriebsärztinnen und -ärzten in der Impfkampagne gegen COVID-19 in Hessen.
In der kleinen Anfrage wird die Rolle der Betriebsärztinnen und -ärzte in der hessischen Impfkampagne gegen COVID-19 thematisiert. Die Fragestellerin erkundigt sich nach der Anzahl der durch Betriebsä...
❓ ME/CFS- Erkrankung in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation von ME/CFS-Erkrankungen in Hessen und die medizinische Versorgung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Erkrankung ME/CFS in Hessen, die von vielen Betroffenen als unzureichend behandelt wahrgenommen wird. Es wird nach der medizinischen Versorgu...
❓ LKW-Stellplätze an der BAB 3 zwischen dem Dreieck Dernbach und dem Wiesbadener Kreuz
Die Anfrage behandelt die Lkw-Stellplatzsituation an der BAB 3 zwischen Dernbach und Wiesbaden.
In der Anfrage wird die verschlechterte Lkw-Stellplatzsituation an der BAB 3 zwischen dem Dreieck Dernbach und dem Wiesbadener Kreuz thematisiert. Insbesondere wird auf die Auswirkungen des Wegfalls d...
❓ Vergiftungen an der TU Darmstadt, Teil I
Die Anfrage behandelt Vergiftungsfälle an der Technischen Universität Darmstadt.
In der Kleinen Anfrage wird auf Vergiftungsfälle an der Technischen Universität Darmstadt eingegangen. Die Fragesteller erbitten Informationen über die Anzahl der Opfer, mögliche Spätfolgen und Sicher...
❓ Vergiftungen an der TU Darmstadt, Teil II
Die Anfrage behandelt Vergiftungen an der Technischen Universität Darmstadt und die Ermittlungen dazu.
In der Anfrage wird auf Vergiftungen an der Technischen Universität Darmstadt eingegangen, die am 23. August 2021 stattfanden. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Stand der Ermittlungen und mögl...
❓ Radwegebau an Kreisstraßen Teil I
Die Anfrage thematisiert den Radwegebau an Kreisstraßen in Hessen und die Fortschritte der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas befasst sich mit dem Ausbau von Radwegen an Kreisstraßen in Hessen. Sie hinterfragt die Fortschritte der Landesregierung beim Radwegebau und die Verantwortung de...
❓ Radwegebau an Kreisstraßen Teil II
Die Anfrage behandelt den Ausbau von Radwegen an Kreisstraßen in Hessen und die dazugehörige Förderung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert den Ausbau von Radwegen an Kreisstraßen in Hessen. Es wird auf die bisherigen Fortschritte und die Herausforderungen beim Radwegebau eingegangen, in...
❓ Messerlage in Landau in der Pfalz und aktuelle Ermittlungen dazu
Die Anfrage behandelt eine Messerlage in Landau in der Pfalz und die Ermittlungen dazu.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Peter Stuhlfauth befasst sich mit einem Vorfall in Landau, bei dem es zu einer Messerlage kam. Dabei wurde eine Person schwer verletzt, und es wird nach den Hinterg...
❓ Clankriminalität und Auseinandersetzungen zwischen Syrern und Libanesen in Ludwigshafen
Die Anfrage behandelt den Verdacht von Clankriminalität in Ludwigshafen.
Die Anfrage des Abgeordneten Peter Stuhlfauth bezieht sich auf Auseinandersetzungen zwischen Syrern und Libanesen in Ludwigshafen und untersucht die Sicherheitslage sowie die Hintergründe der Tatverdä...
❓ Präventionsketten in Hessen - nachgefragt
Die Anfrage thematisiert Präventionsketten zur Bekämpfung von Kinder- und Jugendarmut in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) befasst sich mit den Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Bekämpfung von Kinder- und Jugendarmut durch Präventionsketten. Es werden spezifisc...
❓ Rückfragen zu Drucksache 20/5723
Die Anfrage behandelt die durchschnittliche Bearbeitungsdauer von Handelsregistereintragungen in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die durchschnittliche Bearbeitungsdauer von Handelsregistereintragungen in Hessen erfragt, insbesondere für die Rechtsform der GmbH. Die Fragesteller bitten um eine Aufschl...
❓ Straßenbahnhaltestelle "Bessunger Straße" in Darmstadt und Barrierefreiheit bei vom Land geförderten ÖPNV-Projekten
Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit der Straßenbahnhaltestelle 'Bessunger Straße' in Darmstadt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Barrierefreiheit der Straßenbahnhaltestelle 'Bessunger Straße' in Darmstadt und die allgemeinen Probleme bei vom Land geförderten ÖPNV-Projekten in Hessen. Es wird...
❓ Kultur und Corona – zukünftige Förderung künstlerischer Zusammenarbeit
Die Anfrage behandelt die zukünftige Förderung künstlerischer Zusammenarbeit in Hessen während und nach der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Herausforderungen und Fördermöglichkeiten für die Kultur in Hessen während der Corona-Pandemie. Es wird erörtert, wie die Landesregierung die...
❓ Refinanzierung von Tarifsteigerungen für Busfahrer in Rheinland-Pfalz im Jahr 2020
Die Anfrage befasst sich mit der Refinanzierung von Tarifsteigerungen für Busfahrerinnen und Busfahrer.
In der Anfrage wird die Landesregierung um Informationen zur Refinanzierung von Tarifsteigerungen für Busfahrerinnen und Busfahrer gebeten. Es wird nach den finanziellen Mitteln gefragt, die Unternehm...
❓ Fort- und Weiterbildungsangebote für Lehrkräfte zur digitalen Bildung in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Fort- und Weiterbildungsangebote für Lehrkräfte im Bereich der digitalen Bildung in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu den Fort- und Weiterbildungsangeboten für Lehrkräfte im Bereich der digitalen Bildung befragt. Es wird auf die Bedeutung der Digitalisierung im Bildungssyste...
❓ Anstieg unerlaubter Einreisen nach Rheinland-Pfalz über Flughafen Hahn und deutsch-luxemburgische Grenze
Die Anfrage behandelt den Anstieg unerlaubter Einreisen nach Rheinland-Pfalz und die damit verbundenen Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert thematisiert den Anstieg unerlaubter Einreisen nach Rheinland-Pfalz, insbesondere über den Flughafen Hahn und die deutsch-luxemburgische Grenze. Es...
❓ Auswirkungen von Streiks bei der Deutschen Bahn auf Pendler in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Streiks bei der Deutschen Bahn auf Pendler in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen von Streiks bei der Deutschen Bahn auf die Pendler in Rheinland-Pfalz und fragt nach der Bedeutung des Fernverkehrs sowie der Idee der Verbeamtung von Lokführ...
❓ Unterstützung von Schaustellern in Rheinland-Pfalz während der Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Schaustellern in der Corona-Pandemie.
Die Anfrage thematisiert die wirtschaftlichen Herausforderungen, mit denen Schausteller aufgrund der Corona-Pandemie konfrontiert sind, und fragt die Landesregierung nach möglichen Unterstützungsprogr...
❓ Auswirkungen des Streiks bei der Deutschen Bahn auf Pendler in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Streiks bei der Deutschen Bahn auf Pendler in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Stephan Wefelscheid befasst sich mit den Auswirkungen des Streiks der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer auf die Pendler in Rheinland-Pfalz. Es wird die Bedeutung des Fernve...
❔ Antisemitische Handlungen und deren Erfassung in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt antisemitische Handlungen in Rheinland-Pfalz und deren Erfassung.
Das Dokument beantwortet eine Große Anfrage der Fraktion der AfD zu antisemitischen Handlungen in Rheinland-Pfalz. Es erläutert, welche Merkmale eine Handlung als antisemitisch qualifizieren und welch...
❓ Verschärfte Anforderungen der GDKE an archäologische Prospektionen bei Bauvorhaben
Die Anfrage thematisiert die verschärften Anforderungen der GDKE an Bauherren und Kommunen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Rieger (CDU) behandelt die Forderungen der Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz (GDKE) bezüglich archäologischer Prospektionen vor Bauvorhaben. Ri...
❓ Teilregionalplan Erneuerbare Energien Südhessen, Genehmigungsverfahren Windpark Hohe Wurzel Taunuskamm und politische Einflussnahme
Die Anfrage behandelt das Genehmigungsverfahren für den Windpark Hohe Wurzel und politische Einflussnahme.
Die Kleine Anfrage von René Rock thematisiert die politischen Einflussnahmen im Genehmigungsverfahren für den Windpark Hohe Wurzel im Taunuskamm. Es wird hinterfragt, welche Weisungen von den Minister...
❓ Vergütungen für Beauftragte des Landes Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Vergütungen für verschiedene Beauftragte des Landes Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Christian Baldauf thematisiert die Vergütungen für die Beauftragten des Landes Rheinland-Pfalz in verschiedenen Bereichen. Der Chef der Staatskanzlei beantwortet diese Anfrage u...
❓ Schließung des Impfzentrums Schifferstadt und Folgen für Mitarbeiter und Ausstattung
Die Anfrage behandelt die Schließung des Impfzentrum in Schifferstadt und mögliche Folgen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Patrick Kunz befasst sich mit der Schließung des Impfzentrum in Schifferstadt und den damit verbundenen Fragen zur weiteren Nutzung der Ausstattung sowie den Beschä...
❔ Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz.
Die Große Anfrage der Fraktion der CDU thematisiert die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz, insbesondere die Finanzierung von familienunterstützenden Betreuungsleistungen und d...
❓ Bewältigung der Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Bewältigung der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bewältigung der Corona-Pandemie in Hessen und hinterfragt die Maßnahmen der Landesregierung im Vergleich zu anderen Bundesländern.
❓ Anzahl und Nutzung von Wohncontainern zur Unterbringung von Asylbewerbern in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Nutzung von Wohncontainern in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Anzahl und dem Zustand von Wohncontainern in Rheinland-Pfalz, die zur Unterbringung von Asylbewerbern genutzt werden. Es wird...
❓ Reaktivierung der Brexbachtalbahn: Kosten, Immissionsschutz und Sicherheitsstandards
Die Anfrage behandelt die Reaktivierung der Brexbachtalbahn und die damit verbundenen Fragen.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen zur Reaktivierung der Brexbachtalbahn zu erhalten, die im Koalitionsvertrag der Landesregierung erwähnt wird. Es werden Fragen zu Kosten, Immissionsschutz, S...
❓ Diversität beim Hessischen Rundfunk – Teil I
Die Anfrage behandelt die Diversitätspolitik des Hessischen Rundfunks und deren Umsetzung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Maßnahmen des Hessischen Rundfunks zur Förderung von Diversität in der Personalpolitik. Es wird auf die Veränderungen im Bewerbungsverfahren und die gezielte Anspra...
❓ Diversität beim Hessischen Rundfunk – Teil II
Die Anfrage behandelt die Diversitätspolitik des Hessischen Rundfunks und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Diversitätspolitik des Hessischen Rundfunks, insbesondere die Maßnahmen zur Förderung von Vielfalt in der Belegschaft und die Durchführung von Workshops zur Sensibi...
❓ Gefährdung des Hauser Waldes durch Windkraftbauvorhaben
Die Anfrage behandelt die Gefährdung des Hauser Waldes durch Windkraftbauvorhaben.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Gefährdung des Hauser Waldes durch geplante Windkraftprojekte. Es wird auf die bestehenden Naturschutzanträge und die möglichen negativen A...
❓ Gewalt gegen Studentenverbindungen an hessischen Hochschulen in den Jahren 2019 und 2020 – Nachfragen
Die Anfrage thematisiert Gewalt gegen Studentenverbindungen an hessischen Hochschulen in den Jahren 2019 und 2020.
Die Kleine Anfrage behandelt die Gewalt gegen Studentenverbindungen an hessischen Hochschulen in den Jahren 2019 und 2020. Die Fragesteller möchten Informationen über die Einstufung von Straftaten als...