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❓ Konsequenzen aus dem Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 13.09.2022
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen eines Beschlusses des Bundesarbeitsgerichts zur Arbeitszeiterfassung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Konsequenzen des Beschlusses des Bundesarbeitsgerichts zur systematischen Arbeitszeiterfassung in deutschen Unternehmen. Es wird untersucht,...
❓ Energiekosten in Krankenhäusern und Arztpraxen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen steigender Energiekosten auf Krankenhäuser und Arztpraxen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die steigenden Energiekosten in Krankenhäusern und Arztpraxen in Hessen. Die Fragestellung umfasst die finanziellen Auswirkungen und mögliche Ma...
❓ Angemessenheit der Heizkosten von Beziehern von Leistungen nach § 19 SGB II
Die Anfrage behandelt die Angemessenheit der Heizkosten für Bezieher von Leistungen nach SGB II.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Angemessenheit der Heizkosten für Bezieher von Leistungen nach § 19 SGB II. Aufgrund steigender Energiepreise wird die Prüfung der Angemesse...
❓ Entwicklung der Strompreise in Hessen
Die Entwicklung der Strompreise in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung.
Das Dokument behandelt die Entwicklung der Strompreise in Hessen während der Energiekrise, die durch den Ukraine-Konflikt verschärft wurde. Es werden die Preisprognosen für private und gewerbliche Ver...
❓ Fördermittelvergabe der LOTTO Hessen GmbH (Teil 1)
Die Anfrage behandelt die Vergabe von Fördermitteln durch die LOTTO Hessen GmbH.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Vergabe von Fördermitteln durch die LOTTO Hessen GmbH, die aus den Einnahmen der Lotterieprodukte stammen. Es wird untersucht, welche Organisationen Förderm...
❓ Fördermittelvergabe der LOTTO Hessen GmbH (Teil 2)
Die Anfrage behandelt die Vergabe von Fördermitteln durch die LOTTO Hessen GmbH und deren Verwendung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Vergabe und Verwendung von Fördermitteln durch die LOTTO Hessen GmbH. Die Fragesteller möchten Informationen über die Destinatäre, die Bedingungen für die Mitte...
❓ Versendung fehlerhafter Zulassungsbescheide für die Goethe-Universität Frankfurt – Teil 4
Die Anfrage behandelt die Problematik fehlerhaft versendeter Zulassungsbescheide an der Goethe-Universität Frankfurt.
In der Anfrage wird die Situation rund um fehlerhafte Zulassungsbescheide für die Zahnmedizin an der Goethe-Universität Frankfurt thematisiert. Es wird nach den Auswirkungen auf die Ausbildung und die...
❓ Myalgische Enzephalomyelitis/Chronic Fatigue Syndrome - Aktuelle Situation in Versorgung und Forschung II
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation der medizinischen Versorgung und Forschung zu ME/CFS in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen in der medizinischen Versorgung und Forschung zu Myalgischer Enzephalomyelitis/Chronic Fatigue Syndrome (ME/CFS) in Hessen. Der Fragesteller hebt...
❓ Myalgische Enzephalomyelitis/Chronic Fatigue Syndrome - Aktuelle Situation in Versorgung und Forschung III
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation der Versorgung und Forschung zu Myalgischer Enzephalomyelitis/Chronic Fatigue Syndrome in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Versorgungslage und die Forschungsförderung zu Myalgischer Enzephalomyelitis/Chronic Fatigue Syndrome (ME/CFS) in Hessen. Es wird auf die Herausforderungen hingewie...
❓ Abwassermonitoring in Hessen effektiv umsetzen - Frühwarnsystem gegen COVID19
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Abwassermonitorings in Hessen als Frühwarnsystem gegen COVID-19.
Die Anfrage thematisiert die Implementierung eines Abwassermonitorings in Hessen zur frühzeitigen Erkennung von COVID-19-Infektionen. Es wird untersucht, wie Abwasseranalysen zur Pandemiekontrolle bei...
❓ Wart's Ab
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Förderung der App 'Wart's Ab' zur Verkürzung von Wartezeiten in Arztpraxen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die mobile Anwendung 'Wart's Ab', die entwickelt wurde, um Wartezeiten in Arztpraxen zu verkürzen. Die Fragesteller kritisieren die kurze Förderungsdauer und die Verzög...
❓ E-Health-Initiative Hessen - Was wurde aus dem "Innovator, Impulsgeber und Vermittler"
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Entwicklungen der E-Health-Initiative Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die E-Health-Initiative Hessen, die 2017 gestartet wurde, um die Digitalisierung im Gesundheitswesen voranzutreiben. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Zielen der...
❓ Wirtschaftlichkeit von On-Demand-Verkehren
Die Anfrage behandelt die Wirtschaftlichkeit von On-Demand-Verkehren im ÖPNV in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Wirtschaftlichkeit von On-Demand-Verkehren im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Hessen. Die Fragesteller stellen Fragen zu Kosten, Kostendeckungsgraden und...
❓ Gebührensatzung für die Hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen und für die Unterkunft am Frankfurt Flughafen Teil I
Die Anfrage behandelt die Gebührensatzung für Asylantragsstellende in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez thematisiert die Gebühren, die Asylantragsstellenden in Hessen für die Unterbringung in Erstaufnahmeeinrichtungen und am Frankfurter Flughafen in Rechnung gestellt...
❓ Gebührensatzung für die Hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen und für die Unterkunft am Frankfurt Flughafen Teil II
Die Anfrage behandelt die Gebührensatzung für Erstaufnahmeeinrichtungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez thematisiert die Gebührensatzung für die hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen und die Unterkunft am Flughafen Frankfurt. Es werden verschiedene Aspekte der finanzi...
❓ Unbesetzte Schulleitungsstellen im Hochtaunuskreis
Die Anfrage behandelt die unbesetzten Schulleitungsstellen im Hochtaunuskreis und deren Ursachen.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth thematisiert die unbesetzten Schulleitungsstellen im Hochtaunuskreis. Es wird untersucht, an welchen Schulen diese Stellen vakant sind und welche Gründe für die Verzö...
❓ Repräsentation des Landes Hessen im Europäischen Ausschuss der Regionen
Die Anfrage behandelt die Repräsentation Hessens im Europäischen Ausschuss der Regionen und die damit verbundenen Fragen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Rolle Hessens im Europäischen Ausschuss der Regionen (AdR), insbesondere mit der Anwesenheitsquote des hessischen Vertreters und dessen Mitgliedschaften in Fach...
❓ Hilfestellung der Landesregierung gegenüber den Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen bei den Untersuchungsausschüssen 20/1 und 20/2 des Hessischen Landtags
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung der Landesregierung für die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen bei Untersuchungsausschüssen.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph (SPD) fragt nach der Unterstützung der Landesregierung für die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen in den Untersuchungsausschüssen 20/1 und 20/2. Es wird...
❓ Steigende Energie- und Lebensmittelkosten: Unterstützung für soziale Einrichtungen und Träger
Die Anfrage behandelt die Unterstützung sozialer Einrichtungen angesichts steigender Energie- und Lebensmittelkosten.
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen steigender Energie- und Lebensmittelkosten auf soziale Einrichtungen in Hessen. Der Fragesteller, Yanki Pürsün von den Freien Demokraten, fragt nach der Einsc...
❓ Myalgische Enzephalomyelitis/Chronic Fatigue Syndrome - Aktuelle Situation in Versorgung und Forschung I
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation von Myalgischer Enzephalomyelitis/Chronic Fatigue Syndrome in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Versorgung und Forschung zur Myalgischen Enzephalomyelitis/Chronic Fatigue Syndrome (ME/CFS) in Hessen. Der Fragesteller hebt die prekäre Versorgungslage und die ma...
❓ Umsetzung der wohnungsbaupolitischen Ziele der Landesregierung- Teil 1
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der wohnungsbaupolitischen Ziele der Landesregierung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Umsetzung der wohnungsbaupolitischen Ziele der hessischen Landesregierung. Es werden verschiedene Aspekte des Wohnungsbaus in Hessen,...
❓ Umsetzung der wohnungsbaupolitischen Ziele der Landesregierung- Teil 2
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der wohnungsbaupolitischen Ziele der Landesregierung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Verbesserung des Mieterschutzes und zur Ausweitung des Milieuschutzes. Es werden spezifis...
❓ Umsetzung der wohnungsbaupolitischen Ziele der Landesregierung- Teil 3
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der wohnungsbaupolitischen Ziele der Landesregierung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus seit 2019. Es wird untersucht, welche Anreize für Investore...
❓ Umsetzung der wohnungsbaupolitischen Ziele der Landesregierung- Teil 4
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der wohnungsbaupolitischen Ziele der Landesregierung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Umsetzung der wohnungsbaupolitischen Ziele der hessischen Landesregierung, insbesondere die Entwicklung des Wohnungsbestands der Nassauische...
❓ Hauptschulabschluss an der Elisabeth-Schmitz-Schule in Hanau
Die Anfrage behandelt die Möglichkeit des Hauptschulabschlusses an der Elisabeth-Schmitz-Schule in Hanau.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die zukünftige Möglichkeit für Schülerinnen und Schüler der Elisabeth-Schmitz-Schule in Hanau, einen Hauptschulabschluss zu erlangen. Es wird auf di...
❓ Berufsschulklassen im Main-Kinzig-Kreis
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und den Zustand der Berufsschulklassen im Main-Kinzig-Kreis.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Veränderungen in den Berufsschulklassen im Main-Kinzig-Kreis, insbesondere im Hinblick auf die Auswirkungen des demografischen Wandels und die Qualität der beruflic...
❓ Ganztägig arbeitende Schulen in den Schuljahren 2021/22 und 2022/23
Die Anfrage behandelt die Entwicklung ganztägig arbeitender Schulen in Hessen für die Schuljahre 2021/22 und 2022/23.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Anzahl und Entwicklung ganztägig arbeitender Schulen in Hessen für die Schuljahre 2021/22 und 2022/23. Es wird auf den Rechtsanspruch auf ganztä...
❓ Erteilung des "kleinen Waffenscheins" in Hessen
Die Anfrage behandelt die Erteilung des kleinen Waffenscheins in Hessen und die damit verbundenen Entwicklungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Erteilung des kleinen Waffenscheins in Hessen. Es wird untersucht, wie viele Anträge in den Jahren 2015 bis 2021 gestellt und wie viel...
❓ Betreuung unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter in Hessen
Die Anfrage behandelt die Betreuung unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter in Hessen.
In der Anfrage wird die Situation unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter in Hessen thematisiert, insbesondere die Überlastung der Betreuungskapazitäten in Städten wie Frankfurt und Gießen. Die Frag...
❓ Weiterführung des Sprach-Kitaprogrammes
Die Anfrage behandelt die Weiterführung des Sprach-Kita-Programms in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Weiterführung des Sprach-Kita-Programms, das in Hessen zur Förderung der sprachlichen Bildung von Kindern in Kitas beiträgt. Die Fragesteller äußern Bedenken über d...
❓ Einführung eines "verpflichtenden Gesellschaftsjahres"
Die Anfrage behandelt die Einführung eines verpflichtenden Gesellschaftsjahres in Hessen.
In der Anfrage wird die Idee eines verpflichtenden Gesellschaftsjahres thematisiert, das den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken soll. Der Hessische Ministerpräsident hat sich dafür ausgesprochen,...
❓ Geplante Änderungen des Waffenrechts
Die Anfrage behandelt geplante Änderungen des Waffenrechts und deren Auswirkungen auf Extremisten.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert geplante Änderungen des Waffenrechts in Deutschland, die darauf abzielen, Extremisten den Zugang zu legalem Waffenbesitz zu erschweren. Es wird...
❓ Rücklagenbildung bei Studierendenwerken
Die Anfrage behandelt die Rücklagenbildung bei hessischen Studierendenwerken und deren Liquidität.
Die Kleine Anfrage von Lisa Deißler thematisiert die Rücklagenbildung der hessischen Studierendenwerke und die damit verbundene Liquidität. Es wird auf die Anmerkungen des Hessischen Rechnungshofs ver...
❓ Entwicklung pandemierelevanter Fächer nach zwei Jahren Corona
Die Entwicklung pandemierelevanter Fächer an hessischen Universitäten nach zwei Jahren Corona wird untersucht.
Die Kleine Anfrage thematisiert, wie sich die Lehrinhalte in den medizinischen Fächern an hessischen Universitäten aufgrund der COVID-19-Pandemie verändert haben. Es wird untersucht, welche Anpassunge...
❓ Herz-und Kreislauf-Zentrum HKZ Rotenburg II
Die Anfrage behandelt die Verlagerung des Herz- und Kreislaufzentrums in Bad Hersfeld.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplante Verlagerung des Herz- und Kreislaufzentrums nach Bad Hersfeld und die damit verbundenen finanziellen und versorgungsrelevanten Aspekte.
❓ Schutz von LGBTIQ*-Menschen
Die Anfrage behandelt den Schutz von LGBTIQ*-Menschen und die Maßnahmen der hessischen Polizei.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Schutz von LGBTIQ*-Menschen in Hessen, insbesondere im Kontext von Hasskriminalität. Es werden Vorfälle und Maßnahmen der Polizei zur Verbesserung der Sicherheit de...
❓ Instrumentenanflugverfahren am Verkehrslandeplatz Frankfurt-Egelsbach
Die Anfrage behandelt die Einführung eines Instrumentenanflugverfahrens am Verkehrslandeplatz Frankfurt-Egelsbach.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Einführung eines Instrumentenanflugverfahrens am Verkehrslandeplatz Frankfurt-Egelsbach, um die Flugsicherheit zu erhöhen und den Lärm zu reduzi...
❓ Herz-und Kreislauf-Zentrum HKZ Rotenburg III
Die Anfrage behandelt die Verlagerung des Herz- und Kreislaufzentrums in Bad Hersfeld und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die geplante Verlagerung des Herz- und Kreislaufzentrums Rotenburg nach Bad Hersfeld. Die Fragestellung umfasst mögliche Versorgungslücken und die Ausw...
❓ Erneuerung der B 521 bei Büdingen im Stadtteil Düdelsheim
Die Anfrage betrifft die geplante Erneuerung der B 521 in Düdelsheim und die damit verbundenen Maßnahmen.
In der Anfrage wird die geplante grundsätzliche Erneuerung der B 521 in Düdelsheim thematisiert. Die Anwohner sind besorgt, da genaue Informationen zu den Sanierungsarbeiten von Hessen Mobil noch nich...
❓ Mühlgraben an der L 3011 in Lorsbach
Die Anfrage behandelt den Ersatzneubau der Stützmauer an der L 3011 in Lorsbach und die damit verbundenen Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert behandelt den dringenden Ersatzneubau der Stützmauer an der L 3011 in Lorsbach, der aufgrund des mangelhaften Zustands des Bauwerks notwendig ist. Es wird auf die...
❓ Auswirkungen der Reform der Hessischen Gemeindeordnung auf die Arbeit der Ausländerbeiräte und Integrationskommissionen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Reform der Hessischen Gemeindeordnung auf Ausländerbeiräte und Integrationskommissionen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Reform der Hessischen Gemeindeordnung auf die Arbeit der Ausländerbeiräte und Integrationskommissionen in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich...
❓ Ärztemangel im ländlichen Bereich
Die Anfrage behandelt den Ärztemangel in ländlichen Regionen Hessens und die Herausforderungen bei der Nachbesetzung von Arztpraxen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den zunehmenden Ärztemangel in ländlichen Gebieten Hessens, insbesondere bei Haus- und Fachärzten. Die Fragestellung bezieht sich auf die aktuelle Situation und die zuk...
❓ Energiesparmaßnahmen in Flüchtlingsunterkünften
Die Anfrage behandelt Energiesparmaßnahmen in hessischen Flüchtlingsunterkünften.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Energieverbrauch und die Energiekosten in hessischen Flüchtlingsunterkünften zwischen 2017 und 2021. Der Fragesteller weist auf die steigenden Energiepreise hin und...
❓ Reform des Bußgeldkatalogs
Die Anfrage behandelt die Reform des Bußgeldkatalogs und deren Auswirkungen auf Verkehrssicherheit und Einnahmen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Reform des Bußgeldkatalogs, die im November 2021 eingeführt wurde. Ziel dieser Reform ist die Stärkung der Verkehrssicherheit, insbesondere zum...
❓ Sozialrecht in der Lehre – Teil I
Die Anfrage behandelt die Rolle des Sozialrechts in der juristischen Ausbildung an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bedeutung des Sozialrechts in der juristischen Ausbildung an hessischen Hochschulen. Die Fragesteller bemängeln, dass das Sozialrecht in der Lehre unzureichend beha...
❓ Sozialrecht in der Lehre – Teil II
Die Anfrage behandelt die Rolle des Sozialrechts in der juristischen Ausbildung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bedeutung des Sozialrechts in der juristischen Ausbildung an hessischen Hochschulen und die Wahrnehmung des sozialrechtlichen Ausbildungsangebots durch Studierende.
❓ Einsatzfähigkeit der Sicherheitsbehörden im Fall einer Energiemangellage
Die Anfrage behandelt die Einsatzfähigkeit der Sicherheitsbehörden in einer Energiemangellage.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einsatzfähigkeit der Sicherheitsbehörden in Hessen im Falle einer Energiemangellage. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Vorbereitungen und Maßnahmen, die get...
❓ Waldbrandgefahr im Zusammenhang mit der Waldbesetzung in Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Waldbrandgefahr durch Waldbesetzer in Frankfurt und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Waldbrandgefahr in Frankfurt, die durch Waldbesetzer und deren Aktivitäten verstärkt wird. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Einschätzung der Landesregierun...
❓ Südumgehung Limburg (B 54 n)
Die Anfrage behandelt die Situation und Planungen zur Südumgehung Limburg (B 54 n).
Die Anfrage thematisiert die seit Jahrzehnten diskutierte Südumgehung Limburg, die aufgrund steigender Verkehrsbelastungen und Umweltprobleme dringend benötigt wird. Trotz einer Entscheidung der Stadt...
❓ Bedrohung von Mitarbeitern der Justizbehörden
Die Anfrage behandelt die Bedrohung von Mitarbeitern der Justizbehörden in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bedrohung von Justizmitarbeitern in Hessen, insbesondere von Richtern und Staatsanwälten. Es wird auf Berichte über Bedrohungen aus dem organisierten Drogenmilieu u...