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❓ Dokument 20/3517
Die Anfrage behandelt die CO2-Konzentration in Atemluft unter Masken und deren Auswirkungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die CO2-Konzentration in der Atemluft von Personen, die Masken tragen, thematisiert. Es wird auf Studien verwiesen, die die gesundheitlichen Auswirkungen von erhöhten CO...
❓ Dokument 20/3518
Die Anfrage behandelt die CO2-Konzentrationen in Atemluft unter Masken und deren gesundheitliche Auswirkungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Rückatmung von CO2 unter Masken und die damit verbundenen gesundheitlichen Risiken, insbesondere in Schulen, thematisiert. Es wird auf Studien verwiesen, die hohe CO...
❓ Dokument 20/3519
Die Anfrage behandelt das Verbot zur Reduzierung von Klassengrößen im Präsenzunterricht während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert das Verbot des Kultusministeriums zur Reduzierung von Klassengrößen im Präsenzunterricht in Hessen während der Corona-Pandemie. Es wird diskutiert,...
❓ Dokument 20/3520
Die Anfrage behandelt die Eingruppierung von Vorklassenleitungen in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Vorklassenleitungen in Hessen untersucht. Es werden Fragen zur Anzahl der Vorklassen, den eingesetzten Lehrkräften und deren Beschäftigungsverhältnisse...
❓ Dokument 20/3521
Die Anfrage behandelt die Stipendien des Hessischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst für geflüchtete Studierende.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Stipendien, die das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst für geflüchtete Studierende, Promovierende und Wissenschaftlerinnen und...
❓ Dokument 20/3522
Die Anfrage behandelt die Nachhaltigkeit an hessischen Hochschulen und deren Strategien.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Bemühungen und Strategien hessischer Hochschulen zur Förderung von Nachhaltigkeit. Sie fragt nach der Bewertung der Landesregierung zu einem...
❓ Dokument 20/3523
Die Anfrage behandelt die Nutzung privater E-Mail-Adressen durch Mitglieder der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verwendung privater E-Mail-Adressen durch Mitglieder der Landesregierung thematisiert. Es wird auf Sicherheitsrisiken und Intransparenz hingewiesen, die durch die Nu...
❓ Dokument 20/3527
Die Anfrage behandelt die Sicherheitslage am Flughafen Frankfurt am Main und die Rolle der hessischen Polizei.
Die Kleine Anfrage von Stefan Müller thematisiert die Sicherheitsmaßnahmen am Flughafen Frankfurt am Main. Es wird untersucht, welche Aufgaben die hessische Polizei in Bezug auf die Luftsicherheit übe...
❓ Dokument 20/3528
Die Anfrage behandelt die Einziehung eines Teilabschnitts der Gemeindestraße Buderusweg in Dietzhölztal.
In dieser kleinen Anfrage wird die geplante Einziehung eines Teilabschnitts der Gemeindestraße Buderusweg in Dietzhölztal thematisiert. Der Gemeindevorstand unterstützt das Anliegen eines Bürgers, der...
❓ Dokument 20/3529
Die Anfrage behandelt die Situation von Lkw-Stellplätzen und Rastanlagen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Lkw-Stellplätze und Rastanlagen in Hessen untersucht. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl und Qualität der Rastanlagen sowie den geplanten...
❓ Dokument 20/3530
Untersuchung der Unpünktlichkeit und Überlastung der S-Bahn Infrastruktur in der Region Offenbach.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Unpünktlichkeit und Überlastung der S-Bahn in der Region Offenbach, insbesondere der Linien S1 und S2. Es wird auf die Probleme hingewiesen, die trotz umfangreiche...
❓ Dokument 20/3531
Untersuchung über eine problematische Vereinbarung zwischen der Stadt Frankfurt und der AWO zur Unterbringung von Asylbewerbern.
Die Anfrage thematisiert eine vertragliche Vereinbarung zwischen der Stadt Frankfurt und der Arbeiterwohlfahrt, die zu überhöhten Zahlungen für nicht erbrachte Leistungen führte. Der Fragesteller krit...
❓ Dokument 20/3532
Die Anfrage behandelt den möglichen Erwerb eines Grundstücks des ehemaligen Polizeigefängnisses in Frankfurt zur Erweiterung von Justizbehörden.
In dieser Anfrage wird das Grundstück des ehemaligen Polizeigefängnisses in Frankfurt thematisiert, das als potenzielle Fläche zur Erweiterung von Justizbehörden in Betracht gezogen wird. Die Initiati...
❓ Dokument 20/3535
Die Anfrage behandelt die Vereinsförderung im Landkreis Darmstadt-Dieburg während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Förderung von Vereinen im Landkreis Darmstadt-Dieburg während der Corona-Pandemie thematisiert. Es wird nach den geförderten Vereinen, den beantragten Mitteln und de...
❓ Dokument 20/3536
Zustand von Straßen und Brücken im Schwalm-Eder-Kreis wird analysiert.
In dieser kleinen Anfrage wird der Zustand der Straßen und Brücken im Schwalm-Eder-Kreis untersucht. Der Fragesteller möchte Informationen über die Länge der Landesstraßen und deren Zustand sowie die...
❓ Dokument 20/3537
Zustand von Straßen und Brücken im Schwalm-Eder-Kreis und die Sanierungsmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph (SPD) befasst sich mit dem Zustand der Straßen und Brücken im Schwalm-Eder-Kreis sowie den durchgeführten und geplanten Sanierungsmaßnahmen im Rahmen der Sanierun...
❓ Dokument 20/3543
Die Anfrage behandelt die rechtliche Zulässigkeit von wiederkehrenden Straßenbeiträgen in Riedstadt.
In der Anfrage wird die Umstellung von einmaligen Straßenbeiträgen auf wiederkehrende Straßenbeiträge in Riedstadt thematisiert. Die Stadtverordnetenversammlung hat 2017 einen Beschluss gefasst, um di...
❓ Dokument 20/3544
Die Anfrage behandelt den Tag der Nachhaltigkeit in Hessen und die Neutralität des Landes gegenüber politischen Parteien.
Die Kleine Anfrage von Bijan Kaffenberger thematisiert den Tag der Nachhaltigkeit 2020 in Roßdorf und die Neutralität des Landes Hessen gegenüber politischen Parteien. Es wird hinterfragt, ob die Bewe...
❓ Dokument 20/3545
Die Anfrage behandelt die Standortwahl des Finanzamts Limburg und die damit verbundenen Fragen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die geplante Zusammenführung der Standorte des Finanzamts Limburg-Weilburg thematisiert. Es wird untersucht, ob der neue Standort im 'Gemini Plaza' in Limburg realisiert...
❓ Dokument 20/3546
Die Anfrage behandelt die Teilstudienplätze im Fach Humanmedizin an der Universität Marburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Teilstudienplätze im Fach Humanmedizin an der Universität Marburg thematisiert. Es wird auf die Entwicklung der Studienplatzkapazitäten und die Auswirk...
❓ Dokument 20/3547
Die Anfrage behandelt die Überarbeitung der Hundeverordnung in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die aktuelle Situation zur Überarbeitung der Hundeverordnung in Hessen thematisiert. Es werden Fragen zur Kommission, deren Mitglieder und den Arbeitsauftrag gestellt.
❓ Dokument 20/3548
Die Anfrage thematisiert das Verbot von Totschlagfallen in der Jagd und die Gründe dafür.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Notwendigkeit eines Verbots von Totschlagfallen in der Jagd erörtert. Die Fragestellerin verweist auf tierschutzrechtliche Bedenken und die Vereinbarung im Koalition...
❓ Dokument 20/3549
Die Kleine Anfrage behandelt die Auszahlung des Pflegebonus in Hessen.
Die Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Auszahlung des Pflegebonus in Hessen, der teilweise vom Bund finanziert wird. Es wird nach dem Antragsverfahren und der Informationsweitergabe an di...
❓ Dokument 20/3551
Die Anfrage behandelt Immobilienverkäufe aus LEO-Paketen in Gießen und deren Rückmietung.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Immobilien aus den LEO-Paketen in Gießen verkauft wurden und welche finanziellen Aspekte damit verbunden sind. Der Fragesteller möchte Informationen z...
❓ Dokument 20/3552
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Entschädigungsverfahren nach § 98 WHG in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Durchführung von Entschädigungsverfahren nach § 98 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) in Hessen thematisiert. Es wird auf einen geschätzten Schaden an der Waldvegetation...
❓ Dokument 20/3555
Die Anfrage thematisiert Kindesmissbrauchsfälle und die Ermittlungen in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird auf die Ermittlungen zu einem Netzwerk von Kindesmissbrauch in Bergisch-Gladbach eingegangen. Es wird hinterfragt, warum Hinweise nicht rechtzeitig verfolgt wurden und w...
❓ Dokument 20/3557
Die Anfrage behandelt die Schulschließungen in Hessen aufgrund von Covid-19-Fällen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Schulen in Hessen aufgrund von Covid-19-Fällen zum Stichtag 04.09.2020 geschlossen oder der Präsenzunterricht ausgesetzt war. Der Kultusminister gi...
❓ Dokument 20/3560
Die Anfrage behandelt den Zugriff auf Gästelistendaten durch die Polizei während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Nutzung von Gästelistendaten, die während der Corona-Pandemie in Restaurants erfasst wurden, für polizeiliche Ermittlungen. Es wird hinterfragt, inwiefern diese Dat...
❓ Dokument 20/3561
Die Anfrage behandelt finanzielle Hilfen für den DJH Hessen aufgrund der Corona-Pandemie.
In der Anfrage wird die finanzielle Situation des Deutschen Jugendherbergsverbands Hessen während der Corona-Pandemie thematisiert. Es wird nach Hilfen und der Kommunikation mit der Landesregierung ge...
❓ Dokument 20/3562
Die Anfrage behandelt die Einreise von Passagieren über den Flughafen Frankfurt während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Einhaltung von Hygieneregeln und Quarantänebestimmungen für Passagiere, die während der Corona-Pandemie über den Flughafen Frankfurt e...
❓ Dokument 20/3563
Die Anfrage behandelt die Sicherheit und Haftpflichtversicherung von Windenergieanlagen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Sicherheit von Windenergieanlagen in Hessen thematisiert, insbesondere die Anzahl der Unfälle und die Regelungen zur Haftpflichtversicherung für Betreiber.
❓ Dokument 20/3564
Die Anfrage behandelt das Rederecht des Magistrats in der Gemeindevertretung und mögliche Missbräuche.
In dieser kleinen Anfrage wird das Rederecht des Magistrats in der Gemeindevertretung thematisiert. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn von der AfD, kritisiert, dass das Rederecht in Frankfurt mögli...
❓ Dokument 20/3565
Die Anfrage behandelt das Defizit im Haushalt des Hessischen Rundfunks und dessen Ursachen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Defizit des Hessischen Rundfunks im Jahr 2019 thematisiert, das fast 100 Millionen Euro betrug. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Ursachen des Defizits, der f...
❓ Dokument 20/3566
Rechtsgrundlagen zur Sperrung der nördlichen Mainuferstraße in Frankfurt werden hinterfragt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Rechtmäßigkeit der Sperrung der nördlichen Mainuferstraße in Frankfurt thematisiert. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn von der AfD, bezieht sich auf ein Intervie...
❓ Dokument 20/3567
Die Anfrage behandelt die medizinische Versorgung in Hessen und die Rolle von Medizinischen Versorgungszentren.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die medizinische Versorgung in Hessen, insbesondere den Mangel an Allgemein- und Hausärzten. Es wird auf die Situation in verschiedenen La...
❓ Dokument 20/3568
Die Anfrage behandelt die Nachsteuerfolgen der Erbschafts- und Schenkungssteuerregelungen in der Corona-Pandemie.
In der Anfrage wird untersucht, ob die bestehenden Erbschafts- und Schenkungssteuerregelungen in Anbetracht der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie angepasst werden sollten, um unbillige Härte...
❓ Dokument 20/3569
Die Anfrage behandelt ein Dienstaufsichtsverfahren gegen den Oberbürgermeister von Frankfurt.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert ein Dienstaufsichtsverfahren, das der Frankfurter Oberbürgermeister selbst beantragt hat. Hintergrund sind Vorwürfe im Zusammenhang mit der AWO-...
❓ Dokument 20/3570
Die Kleine Anfrage behandelt die Gewährung von Prozesskostenhilfe in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Thematik der Prozesskostenhilfe in Hessen behandelt. Es wird erörtert, wie viele Anträge auf Prozesskostenhilfe in den Jahren 2015 bis 2019 an hessischen Gerichten g...
❓ Dokument 20/3571
Die Anfrage behandelt die Sanierung der Landesstraße 3063 und die Verkehrssituation am Laubacher Kreuz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Sanierung der Landesstraße 3063 zwischen Grävenwiesbach-Heinzenberg und dem Laubacher Kreuz thematisiert. Die Fragestellerin erkundigt sich nach der Informationspoli...
❓ Dokument 20/3573
Zuschüsse für Unterkunft und Verpflegung bei Berufsschulunterricht in Blockform.
Die Kleine Anfrage behandelt die Zuschüsse des Landes Hessen für Auszubildende, die ihren Berufsschulunterricht in überörtlichen Fachklassen in Blockform absolvieren. Es wird erläutert, dass das Land...
❓ Dokument 20/3574
Die Anfrage behandelt Ermittlungen gegen Adbusting in Hessen und die rechtlichen Einschätzungen dazu.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Phänomen des Adbustings thematisiert, bei dem Werbeplakate kreativ umgestaltet werden. Es wird untersucht, ob diese Praxis als Straftat angesehen wird und welche Erm...
❓ Dokument 20/3575
Ermittlungen gegen kritische Plakatkunst in Hessen und deren rechtliche Bewertung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ermittlungen gegen Adbusting in Hessen, eine Form der kritischen Plakatkunst. Der Fragesteller fragt nach den Ermittlungsmaßnahmen und deren Kosten sowie der rechtl...
❓ Dokument 20/3576
Die Anfrage behandelt die Lebensmittelkontrollen in Hessen und deren Durchführung.
In der Kleinen Anfrage wird die Situation der Lebensmittelkontrollen in Hessen thematisiert. Es wird auf die geplanten Änderungen im Bundesrat eingegangen, die eine Reduzierung der Mindestzahl an Rout...
❓ Dokument 20/3577
Die Anfrage behandelt die Lebensmittelkontrollen in Hessen während der SARS-CoV-2 Epidemie.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt (AfD) thematisiert die Auswirkungen der SARS-CoV-2 Epidemie auf die Lebensmittelkontrollen in Hessen. Es wird untersucht, wie viele Lebensmittelkontrolleure in andere...
❓ Dokument 20/3578
Die Anfrage behandelt das Planfeststellungsverfahren zur A-380-Wartungshalle am Frankfurter Flughafen.
In dieser kleinen Anfrage wird das Planfeststellungsverfahren zur Errichtung der A-380-Wartungshalle am Frankfurter Flughafen thematisiert. Es wird untersucht, ob die Dimensionierung der Halle gerecht...
❓ Dokument 20/3579
Die Anfrage behandelt die Versorgungssituation mit medizinischer Schutzausrüstung während der Corona-Pandemie.
In dieser kleinen Anfrage wird die aktuelle Versorgungssituation mit medizinischer Schutzausrüstung während der Corona-Pandemie thematisiert. Es wird auf die Schwierigkeiten bei der Beschaffung und di...
❓ Dokument 20/3580
Die Anfrage befasst sich mit Diskriminierungserfahrungen in hessischen Behörden, insbesondere im Kontext von Frauen mit Kopftuch.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Diskriminierung von Frauen mit Kopftuch in hessischen Behörden. Es wird auf eine frühere Äußerung der Ministerin verwiesen, die eine reale S...
❓ Dokument 20/3581
Die Anfrage behandelt die Gewalt gegen Beschäftigte des öffentlichen Dienstes in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Alexander Bauer (CDU) thematisiert die Gewalt gegen Beschäftigte des öffentlichen Dienstes in Hessen. Es werden Fragen zu Strafanzeigen, Anklagen und Verurteilungen im Zusammenh...
❓ Dokument 20/3582
Die Anfrage thematisiert die Stellenbesetzungen im Kultusministerium ohne gültige Erlassgrundlage.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen behandelt die Besetzung von tausenden Stellen im Hessischen Kultusministerium, die ohne eine formell gültige Erlassgrundlage erfolgten. Der Kultusminister erklär...
❓ Dokument 20/3586
Die Anfrage behandelt die Nutzung und Sicherheit dienstlicher E-Mail-Adressen für Lehrkräfte in Hessen.
In der Anfrage wird die Einführung dienstlicher E-Mail-Adressen für hessische Lehrkräfte thematisiert. Es werden Bedenken hinsichtlich der Praktikabilität und Sicherheit dieser E-Mail-Adressen geäußer...