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❓ Zustand der Landesstraßen im Hochtaunuskreis
Zustand der Landesstraßen im Hochtaunuskreis und die Maßnahmen zur Sanierung.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth thematisiert den Zustand der Landesstraßen im Hochtaunuskreis und die Sanierungsmaßnahmen der Landesregierung. Es wird auf die Ergebnisse der Zustandserfassung und di...
❓ Klimaanpassung in Hessen: Maßnahmen zu Wasserspeicherung und zum Hochwasserschutz in hessischen Wäldern
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Klimaanpassung in Hessen, insbesondere zur Wasserspeicherung und Hochwasserschutz in Wäldern.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Klimawandels auf Niederschlagsereignisse in Hessen und fragt nach Maßnahmen zur Wasserspeicherung und zum Hochwasserschutz in Wäldern. Es wird auf...
❓ HEUREKA - Fortschritt beim Hochschulbau
Die Anfrage behandelt den Fortschritt und die Herausforderungen des Hochschulbauprogramms HEUREKA in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Lisa Deißler (Freie Demokraten) thematisiert den Stand des Hochschulbauprogramms HEUREKA in Hessen, das seit 2008 läuft und bis 2031 geplant ist. Es umfasst 240 Maßnahmen an 14...
❓ Riederwaldtunnel und Auswirkungen auf die Region
Die Anfrage behandelt den Riederwaldtunnel und seine Auswirkungen auf die Region.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Bau des Riederwaldtunnels, der eine bessere Verkehrsanbindung zwischen der A 66 und der A 661 schaffen soll. Zudem wird die geplante Grünbrücke angesprochen, die fü...
❓ Kinder-Richtlinie
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Vorsorgeuntersuchungen bei Kindern in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Claudia Papst-Dippel thematisiert die Durchführung von U-Untersuchungen durch Hausärzte und Kinder- und Jugendmediziner in Hessen. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der du...
❓ U3 Kindertagespflege in Hessen
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation der U3 Kindertagespflege in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Claudia Papst-Dippel thematisiert die Kindertagespflege für Kinder unter drei Jahren in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte der aktuellen Situation, wie die Anzahl der Tagesp...
❓ Erneute Vakanz der Leitung des Staatlichen Schulamts Hanau
Die Anfrage behandelt die wiederholte Vakanz der Leitung des Staatlichen Schulamts Hanau.
In der Anfrage wird die wiederholte Vakanz der Leitung des Staatlichen Schulamts Hanau thematisiert. Der Fragesteller möchte Informationen zur Besetzung der Stelle und zu den damit verbundenen Herausf...
❓ Entwicklung Deutsches Feuerwehrmuseum Fulda II
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Förderung des Deutschen Feuerwehrmuseums in Fulda.
In der Anfrage wird die geplante Zusammenlegung des Deutschen Feuerwehrmuseums mit der historischen Sammlung des Technischen Hilfswerks thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Stand de...
❓ Prävention und Bekämpfung von Waldbränden in Hessen: Waldwegenetz, Löschteiche und Brandschneisen
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Prävention und Bekämpfung von Waldbränden in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die wachsende Gefahr von Waldbränden in Hessen, insbesondere durch den Klimawandel. Es werden Maßnahmen zur Prävention und Bekämpfung von Waldbränden, wie die Bedeutung...
❓ Haldenabdeckung K+S Rückstandshalte Neuhof-Ellers
Die Anfrage behandelt die geplante Haldenabdeckung der K+S Rückstandshalde in Neuhof-Ellers.
Die Kleine Anfrage von Sabine Waschke thematisiert die geplante Dickschichtabdeckung der Rückstandshalde der K+S Minerals and Agriculture GmbH in Neuhof-Ellers. Ziel ist es, Haldenwässer zu reduzieren...
❓ Lehrkräftesituation im Hochtaunuskreis
Die Anfrage behandelt die Lehrkräftesituation im Hochtaunuskreis und die Auswirkungen des Fachkräftemangels.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth thematisiert die aktuelle Lehrkräftesituation im Hochtaunuskreis, insbesondere den Anstieg der arbeitsuchenden Lehrkräfte trotz steigender Schülerzahlen und den Fachk...
❓ Aufgabenübertragung im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes vom Land auf die kommunale Ebene
Die Anfrage behandelt die Übertragung von Aufgaben im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes auf die kommunale Ebene.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Übertragung von Aufgaben des Infektionsschutzgesetzes vom Land Hessen auf die kommunale Ebene. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich der Umsetzbarkeit u...
❓ Schaffung von bedarfsgerechten Versorgungsstrukturen
Die Anfrage thematisiert die Schaffung bedarfsgerechter Versorgungsstrukturen in der Kinder- und Jugendpsychiatrie.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Schaffung und Aufrechterhaltung bedarfsgerechter Versorgungsstrukturen im Bereich der Kinder- und Jugendpsychiatrie in Hessen. Die Fragesteller wollen wissen, w...
❓ Verzögerungen beim Anschluss von Solaranlagen
Die Anfrage thematisiert die Verzögerungen beim Anschluss von Solaranlagen in Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Probleme und Verzögerungen, die beim Anschluss von Photovoltaikanlagen in Hessen auftreten. Der Fragesteller weist auf die steigende Nachfrage nach Solarenergie hin un...
❓ Ausgestaltung der Landarztquote im Medizinstudium
Die Anfrage behandelt die Ausgestaltung der Landarztquote im Medizinstudium in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Regelungen zur Landarztquote im Medizinstudium in Hessen, die ab Oktober 2022 in Kraft treten sollen. Dabei wird insbesondere auf die Zulassungskriterien und die Ve...
❓ Stand der Reaktivierung von stillgelegten Schienenstrecken
Die Anfrage behandelt den Stand der Reaktivierung stillgelegter Schienenstrecken in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas befasst sich mit dem aktuellen Stand der Reaktivierung von stillgelegten Schienenstrecken in Hessen. Es wird auf die rechtlichen Grundlagen und die Fördermöglich...
❓ Abschlussprüfungen von Ausbildungen in leichter Sprache und Gewährleistung des Nachteilsausgleichs
Die Anfrage behandelt die Gewährleistung von Nachteilsausgleichen bei Abschlussprüfungen in leichter Sprache.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Regelungen bezüglich Nachteilsausgleichen für Auszubildende mit Beeinträchtigungen, insbesondere die Möglichkeit von Prüfungen in leichter Spr...
❓ Aktuelle Informationslage für ungewollt Schwangere in Hessen nach Abschaffung des Paragraf 219a
Die Anfrage behandelt die Informationslage für ungewollt Schwangere in Hessen nach der Abschaffung des Paragrafen 219a.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle Informationslage für ungewollt Schwangere in Hessen nach der Abschaffung des Paragrafen 219a des Strafgesetzbuches. Die Fragesteller möchten wissen, welche...
❓ Hessische Promotionsnoten
Die Anfrage behandelt die Vergabe von Promotionsnoten an hessischen Hochschulen und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Vergabe von Promotionsnoten an hessischen Hochschulen und die damit verbundene Noteninflation. Es wird auf die Kritik an der Vergabe von Bestnoten ei...
❓ Sanierungsbedarf der Polizeiliegenschaft "Am Freiheitsplatz 4"
Die Anfrage behandelt den Sanierungsbedarf der Polizeiliegenschaft 'Am Freiheitsplatz 4'.
In der Kleinen Anfrage wird der Sanierungsbedarf der Polizeiliegenschaft 'Am Freiheitsplatz 4' in Hanau thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Zustand des Gebäudes, den durchgeführten...
❓ Hospitalisierungen wegen unerwünschten Arzneimittelnebenwirkungen (UAW)
Die Anfrage behandelt Hospitalisierungen in Hessen aufgrund unerwünschter Arzneimittelnebenwirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Hospitalisierungen von Patienten in Hessen, die aufgrund unerwünschter Arzneimittelnebenwirkungen (UAW) in Kliniken behandelt wurden. Die Fragesteller erkundigen si...
❓ Krankenhausversorgung
Die Anfrage thematisiert die Krankenhausversorgung und die CO2-Emissionen der Helios Klinik in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Krankenhausversorgung in Hessen, insbesondere mit den Maßnahmen der Helios Klinik zur Reduzierung von CO2-Emissionen und den Auswirkungen auf die Belüftung der...
❓ Rechtsstaatsklassen und Unklarheiten in den Auskünften der Landesregierung
Die Anfrage thematisiert die Durchführung von Rechtsstaatsklassen in Flüchtlingsunterkünften und die Unklarheiten in den Antworten der Landesregierung.
In der Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zur Durchführung von Rechtsstaatsklassen in Flüchtlingsunterkünften und zu Unklarheiten in vorherigen Antworten befragt. Der Fragesteller verweist auf u...
❓ Schulpsychologie in Hessen
Die Anfrage behandelt die Schulpsychologie in Hessen und deren Entwicklung während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die psychische Gesundheit von Schülerinnen und Schülern in Hessen. Es wird untersucht, wie viele Schulpsychologe...
❓ Ausnutzung und Verteilung der EU- und Landesmittel im Rahmen der Honigrichtlinie II
Die Anfrage behandelt die Nutzung und Verteilung von EU- und Landesmitteln im Rahmen der Honigrichtlinie II.
Die Kleine Anfrage von Knut John befasst sich mit der Ausnutzung und Verteilung von EU- und Landesmitteln im Rahmen der Honigrichtlinie II. Es wird untersucht, inwieweit die Imkerbasis und wissenschaf...
❓ Berufs- und Studienorientierung in Hessen I
Die Anfrage behandelt die Berufs- und Studienorientierung in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Berufs- und Studienorientierung in Hessen, insbesondere die Herausforderungen und Maßnahmen, die die Landesregierung zur Unterstützung von Schülern in schwierigen L...
❓ Berufs- und Studienorientierung in Hessen II
Die Anfrage behandelt die Berufs- und Studienorientierung in Hessen und deren Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen der Berufs- und Studienorientierung in Hessen, insbesondere im Hinblick auf den Fachkräftemangel und die duale Ausbildung. Es wird erörtert, welch...
❓ Kläranlage der Firma Plukon
Die Anfrage behandelt die Abwasserentsorgung der Firma Plukon und die geplante Umleitung in die Eder.
In der Kleinen Anfrage wird die Abwasserentsorgung der Firma Plukon in Gudensberg thematisiert. Es wird auf die bestehende Einleitung in den Goldbach und die geplante Umleitung in die Eder eingegangen...
❓ "Haus des Jugendrechts" in Hanau II
Die Anfrage behandelt die Verzögerungen und den aktuellen Stand des Projekts 'Haus des Jugendrechts' in Hanau.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit dem Projekt 'Haus des Jugendrechts' in Hanau, dessen Eröffnung mehrfach verschoben wurde. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem aktuellen Stand der Sanierun...
❓ Antisemitismus- und Mobbing-Vorwürfe am Staatstheater Wiesbaden
Es werden Vorwürfe zu Antisemitismus und Mobbing am Staatstheater Wiesbaden thematisiert.
Die Anfrage behandelt Vorwürfe von Antisemitismus und Mobbing gegen den Geschäftsführenden Direktor des Staatstheaters Wiesbaden. Diese Vorwürfe wurden öffentlich und betreffen insbesondere den Orches...
❓ Energieversorgung und Rechenzentren in Hessen
Die Anfrage behandelt die Energieversorgung und den Ausbau von Rechenzentren in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation der Rechenzentren in Hessen, insbesondere in Frankfurt, und deren steigenden Strombedarf sowie die Notwendigkeit einer klimafreundlichen Energieversorgung...
❓ Barrierefreiheit am Bahnhof Bad Camberg
Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit am Bahnhof Bad Camberg und geplante Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die aktuelle Situation der Barrierefreiheit am Bahnhof Bad Camberg sowie geplante Maßnahmen zur Verbesserung. Es wird auf die bestehende Infrastruktur...
❓ Fortschritte bei der Verkehrssicherung auf der Weilstraße L3030 zwischen Bad Camberg-Erbach und Schwickershausen
Die Anfrage behandelt die Verkehrssicherung auf der Weilstraße L3030 zwischen Bad Camberg-Erbach und Schwickershausen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert behandelt die Fortschritte der Landesregierung bei der Verkehrssicherung auf der Weilstraße L3030 zwischen Bad Camberg-Erbach und Schwickershausen. Es werden Maßna...
❓ Weiterbetrieb bestehender Kaminöfen vor dem Hintergrund einer drohenden Energiekrise
Die Anfrage behandelt den Weiterbetrieb von Kaminöfen angesichts einer drohenden Energiekrise.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert den Weiterbetrieb bestehender Kaminöfen in Hessen vor dem Hintergrund einer drohenden Energiekrise, die durch den Krieg in der Ukraine verursacht wird...
❓ Fahrbahnabgrenzung an der Landesstraße L 3046 im Bereich des Seeweihers im Kreis Limburg-Weilburg
Die Anfrage behandelt die Sicherheit der Fahrbahnabgrenzung an der L 3046 im Kreis Limburg-Weilburg.
In der Anfrage wird die Sicherheit der Fahrbahnabgrenzung an der Landesstraße L 3046 im Bereich des Seeweihers thematisiert, insbesondere nach einem gefährlichen Verkehrsunfall. Es wird nach den Gründ...
❓ Hundeverordnung
Die Kleine Anfrage behandelt die Überarbeitung der Hundeverordnung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz befasst sich mit der aktuellen Überarbeitung der Hundeverordnung in Hessen. Es werden Fragen zur Kommission, deren Mitgliedern und dem Arbeitsauft...
❓ Corona-Pandemie – Betrugsfälle in Testzentren
Die Anfrage behandelt Betrugsfälle in Testzentren während der Corona-Pandemie in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Betrugsfälle in Testzentren, die während der Corona-Pandemie in Hessen aufgetreten sind. Es wird auf die unzureichenden Kontrollen und die h...
❓ Betrieb von Ladestationen für E-Fahrzeuge
Die Anfrage behandelt den Betrieb von Ladestationen für E-Fahrzeuge und deren Einhaltung des Mess- und Eichgesetzes.
In der Kleinen Anfrage wird der Betrieb von Ladestationen für E-Fahrzeuge in Hessen thematisiert. Es wird auf die Einhaltung des Mess- und Eichgesetzes (MessEG) eingegangen, insbesondere auf die illeg...
❓ Straftaten unter Verwendung von Messern
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Straftaten mit Messern in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zunahme von Straftaten, bei denen Messer verwendet werden. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn von der AfD, verweist auf steigende Medienberichte über solche...
❓ Einrichtung von Waffenverbotszonen
Die Anfrage behandelt die Einrichtung von Waffenverbotszonen in Hessen zur Erhöhung der Sicherheit.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Einrichtung von Waffenverbotszonen in Hessen, um die Sicherheit in Städten zu erhöhen und Messerangriffe zu reduzieren. Die Anfrage bezieht...
❓ "Ehrenmal" in der Karlsaue in Kassel, Teil 1
Die Anfrage behandelt die Gedenkstätte 'Ehrenmal' in Kassel und deren historische Bedeutung.
Die Kleine Anfrage thematisiert das 'Ehrenmal' in der Karlsaue in Kassel, das als Gedenkstätte für die Gefallenen und Opfer der beiden Weltkriege dient. Die Fragestellerin hinterfragt die Ehrung besti...
❓ "Ehrenmal" in der Karlsaue in Kassel, Teil 2
Die Kleine Anfrage behandelt die historische Einordnung und den Umgang mit dem Ehrenmal in Kassel.
Die Anfrage thematisiert das Ehrenmal in der Karlsaue in Kassel, das als Gedenkstätte für die Gefallenen und Opfer der Weltkriege dient. Es wird auf die kontroverse Geschichte des Denkmals eingegangen...
❓ Behandlungs- und Beratungsstellen für Nichtversicherte in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation von Nichtversicherten in Hessen und die fehlende gesetzliche Regelung.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die medizinische Versorgung von nicht krankenversicherten Menschen in Hessen und die ausbleibende gesetzliche Regelung durch die Landesregierung.
❓ Schulplatzvergabe durch Losverfahren für das Schuljahr 2022/2023
Die Anfrage behandelt die Schulplatzvergabe durch Losverfahren für das Schuljahr 2022/2023.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert die Schulplatzvergabe in Hessen, insbesondere die Anwendung von Losverfahren, wenn die Anmeldungen die verfügbaren Plätze übersteigen. Es wird auf die...
❓ Energieversorgung von Krankenhäusern
Die Anfrage behandelt die Energieversorgung von Krankenhäusern in Hessen und mögliche Alternativen bei Gasengpässen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Energieversorgung von Krankenhäusern in Hessen, insbesondere die Abhängigkeit von Gas und die Risiken eines möglichen Gasnotstands. Die Fragesteller erkundigen sich...
❓ Reichsbürger als Gerichtsgutachter in Hessen
Die Anfrage thematisiert die Rolle von Reichsbürgern als Gutachter in hessischen Gerichten.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Tätigkeit von Reichsbürgern als Gutachter in Hessen, insbesondere mit einem Gutachter, der in Betreuungsverfahren tätig war. Es wird hinterfragt, wie viele Guta...
❓ Odenwaldbahn und "Erbacher Erklärung"
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Attraktivität der Odenwaldbahn sowie die 'Erbacher Erklärung'.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas und René Rock thematisiert die Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Odenwaldbahn und die damit verbundene 'Erbacher Erklärung'. Es werden die Herausforderungen un...
❓ Aufenthaltsrechtliche Freiheitsentziehung
Die Anfrage behandelt die aufenthaltsrechtliche Freiheitsentziehung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aufenthaltsrechtliche Freiheitsentziehung in Hessen und fragt nach den entsprechenden Zahlen und Gründen für die Inhaftierung von ausreisepflichtigen Personen.
❓ Maßnahmen zur Behebung des Mangels an Pflegekräften
Die Anfrage behandelt den Mangel an Pflegekräften und mögliche Maßnahmen zur Behebung.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Mangel an Pflegekräften in Hessen und fragt nach den Möglichkeiten, diesen durch die Integration von Asylbewerbern zu beheben. Es wird auf die Ausbildung und Anerke...
❓ Umgang mit Zwangsverheiratung an Schulen
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Zwangsverheiratung an Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Umgang mit Zwangsverheiratung an Schulen in Hessen und fragt nach der Anzahl der betroffenen Schüler sowie den Maßnahmen der Landesregierung zur Sensibilisierung vo...