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❓ Dokument 18/512
Die Anfrage behandelt die Erfassung und Auswertung von Angriffen auf Muslime und islamische Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, ein genaueres Lagebild über die Gefährdung von Muslimen und islamischen Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen zu erhalten. Es wird untersucht, wie viele Straftaten i...
❓ Dokument 18/516
Die Landesregierung wird zu den Konsequenzen aus den Ereignissen rund um die documenta fifteen befragt.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, welche Lehren sie aus den Kontroversen rund um die documenta fifteen zieht. Insbesondere geht es um die Themen Rassismus, Antisemitismus und...
❓ Dokument 18/923
Die Landesregierung wird zu den Konsequenzen aus den Ereignissen rund um die documenta fifteen befragt.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Konsequenzen, die die Landesregierung aus den Kontroversen rund um die documenta fifteen zieht, insbesondere im Hinblick auf Antisemitismus und Kunstfreihei...
❓ Dokument 18/490
Die Anfrage behandelt den Planungsstand für den Neubau eines Zugführungsgleises in Köln-Nippes.
In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Planungsstand für den Neubau eines südlichen Zugführungsgleises in Köln-Nippes erfragt. Die DB Netz AG plant seit 2008 den Bau, der Anwohner und die Umwelt...
❓ Dokument 18/491
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der LNG-Politik auf die Lebensqualität in Schwellenländern.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den negativen Auswirkungen der deutschen LNG-Politik auf die Lebensqualität in Schwellenländern. Insbesondere wird die Frage aufgeworfen, ob die steigenden Gaspreis...
❓ Dokument 18/493
Die Anfrage thematisiert Gespräche der Landesregierung zur Neuausrichtung der Landespolitik.
Die Anfrage befasst sich mit den Gesprächen, die Mitglieder der Landesregierung seit ihrer Amtsübernahme geführt haben. Dabei wird insbesondere auf Ankündigungen zur Neuausrichtung der Landespolitik e...
❓ Dokument 18/497
Die Anfrage behandelt die Hintergründe und Folgen gewaltsamer Auseinandersetzungen in Essen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die gewaltsamen Auseinandersetzungen in Essen zwischen verfeindeten Familiengruppen im Juni 2022. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Hintergründen und der Reakti...
❓ 18-Jähriger schlägt Kollege Axt in den Rücken
Die Anfrage thematisiert einen Vorfall, bei dem ein 18-Jähriger einen Kollegen mit einer Axt angegriffen hat.
In der Anfrage wird ein Vorfall beschrieben, bei dem ein 18-jähriger Auszubildender in Raesfeld seinen Kollegen mit einer Axt angegriffen hat. Die Landesregierung wird um Informationen zu den Ermittlu...
❓ Einsatz der nordrhein-westfälischen Landespolizei bei der Hochzeit von Christian Lindner
Die Anfrage behandelt den Einsatz der Polizei bei der Hochzeit von Christian Lindner und die damit verbundenen Kosten.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias befasst sich mit der Frage, ob die nordrhein-westfälische Landespolizei zur Unterstützung bei der Hochzeit von Christian Lindner eingesetzt wur...
❓ Dokument 18/501
Die Anfrage behandelt die Zuständigkeit des Katastrophenschutzes in Nordrhein-Westfalen bei Atomunfällen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zuständigkeit des Katastrophenschutzes in Nordrhein-Westfalen im Falle von Notfällen in Atomkraftwerken, insbesondere bei der Freisetzung von radioaktiven Stoffen u...
❓ Unterstützung von Soloselbstständigen im Kulturbetrieb in NRW
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Soloselbstständigen im Kulturbetrieb in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage von Dr. Werner Pfeil thematisiert, wie die Landesregierung Nordrhein-Westfalen seit Beginn der Corona-Pandemie die Situation von Soloselbstständigen im Kulturbetrieb verbessert hat. Es wir...
❓ Dokument 18/503
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Energieeinsparungen durch Klimaanlagen im Landwirtschaftsministerium.
Das Dokument behandelt die Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu den Energieeinsparungen durch die Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschu...
❓ Dokument 18/817
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Förderung von Clearingstellen für Menschen ohne Krankenversicherung.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu den Clearingstellen für Menschen ohne Krankenversicherung in Nordrhein-Westfalen. Es werden Informationen zur finanziell...
❓ Dokument 18/895
Die Anfrage behandelt Gespräche der Landesregierung über angekündigte politische Neuausrichtungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Gespräche der Mitglieder der Landesregierung über inhaltliche Neuausrichtungen seit ihrer Amtsübernahme. Es wird nach den Ergebnissen dieser Gespräche und den polit...
❓ Dokument 18/908
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der LNG-Politik auf die Lebensbedingungen in Schwellenländern.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den negativen Auswirkungen der deutschen LNG-Politik auf die Lebensbedingungen in Schwellenländern. Es wird die Frage aufgeworfen, ob die Politik der Landesregi...
❓ Dokument 18/910
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Soloselbstständigen im Kulturbetrieb in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage der FDP-Fraktion thematisiert die Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung von Soloselbstständigen im Kulturbetrieb seit Beginn der Corona-Pandemie. Es wird nach den konkreten Schri...
❓ Dokument 18/935
Die Anfrage behandelt den aktuellen Planungsstand für den Neubau eines Zugführungsgleises in Köln-Nippes.
In der Anfrage wird der aktuelle Stand der Planungen für den Neubau eines südlichen Zugführungsgleises in Köln-Nippes erfragt. Es wird auf die Bedenken der Anwohner hinsichtlich Lärmbelästigung und Ve...
❓ Dokument 18/471
Die Anfrage behandelt die Energieeinsparungen durch die Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium des Innern NRW.
Die Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten zielt darauf ab, Informationen über die Energieeinsparungen durch Klimaanlagen im Ministerium des Innern NRW zu erhalten. Es wird untersucht, wie die Raumtemper...
❓ Dokument 18/476
Die Anfrage behandelt die Energieeinsparungen durch die Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium der Finanzen NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Energieeinsparungen, die durch die Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium der Finanzen Nordrhein-Westfalen erzielt werden können. Die Fragesteller erkundigen s...
❓ Dokument 18/478
Die Anfrage thematisiert Vorfälle mit Drogen und Handys in der Justizvollzugsanstalt Heinsberg.
Die Kleine Anfrage behandelt den Verdacht gegen einen Gefängnisseelsorger, der Drogen und Handys in die Justizvollzugsanstalt Heinsberg eingeschmuggelt haben soll. Zudem wird die Frage aufgeworfen, wi...
❓ Dokument 18/479
Die Anfrage thematisiert die Strategie der Landesregierung zur Elektrifizierung der Fahrzeugflotte.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Strategie der nordrhein-westfälischen Landesregierung zur Elektrifizierung der Landesfahrzeugflotte. Es wird erörtert, welche Kosten für den Steuerzahler entstehen...
❓ Mobile Schwimmbäder in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Möglichkeiten und Pläne der Landesregierung für mobile Schwimmbäder in NRW.
In der Anfrage wird die Absicht der Landesregierung thematisiert, mobile Schwimmbäder zur Verbesserung der Schwimmfähigkeit und zur Schaffung zusätzlicher Wasserflächen zu nutzen. Diese sollen insbeso...
❓ Dokument 18/481
Die Anfrage behandelt die Themen Polygamie und Familiennachzug in Nordrhein-Westfalen.
In der Anfrage wird das Thema Polygamie in Verbindung mit dem Familiennachzug in Nordrhein-Westfalen behandelt. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Auswirkungen auf Migranten eingega...
❓ Dokument 18/482
Die Anfrage behandelt Maßnahmen der Landesregierung gegen Vielehen in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage thematisiert die Problematik der Polygamie in Nordrhein-Westfalen und fragt nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Erkennung und Unterbindung von Vielehen. Es wird auf die rechtlichen...
❓ Dokument 18/483
Die Anfrage thematisiert die Verzögerung bei der Öffentlichkeitsfahndung nach einem Täter auf der Dürener Annakirmes.
In der Kleinen Anfrage wird ein Vorfall auf der Dürener Annakirmes angesprochen, bei dem eine Explosion durch eine chemische Substanz verursacht wurde. Die Fragesteller hinterfragen die Reaktionszeit...
❓ Dokument 18/484
Die Anfrage thematisiert die Förderung antijüdischer und antiisraelischer Kulturschaffender in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Hartmut Beucker befasst sich mit den antisemitischen Vorfällen bei der Documenta 15 und der möglichen Förderung solcher Tendenzen in Nordrhein-Westfalen. Es wird hinterfragt...
❓ Dokument 18/485
Anfrage zu den Auswirkungen und Maßnahmen im Zusammenhang mit einer Cyberattacke auf IHKs.
Die Anfrage befasst sich mit einer massiven Cyberattacke auf die Industrie- und Handelskammern in Deutschland, die seit dem 3. August 2022 andauert. Die Fragesteller möchten wissen, welche Maßnahmen d...
❓ Dokument 18/486
Die Abgeordneten fragen nach Maßnahmen der Landesregierung zur Bewältigung von Flugausfällen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die anhaltenden Flugausfälle an den Flughäfen Düsseldorf und Köln, die durch Personalmangel und Streiks verursacht werden. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung n...
❓ Dokument 18/487
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen eines EuGH-Urteils zum Familiennachzug von Flüchtlingen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entscheidung des EuGH vom 01.08.2022, die den Familiennachzug für minderjährige Flüchtlinge betrifft. Der EuGH stellt klar, dass das Alter des Antragstellers zum Ze...
❓ Dokument 18/599
Die Anfrage behandelt die Gerechtigkeit und Willkür bei der Grundsteuererhebung in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswahl der steuererklärungspflichtigen Personen bei gemeinschaftlichem Eigentum an Liegenschaften. Es wird auf die verfassungswidrige Grundsteuererhebung und die d...
❓ Dokument 18/824
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der EuGH-Entscheidung zum Familiennachzug von Flüchtlingen.
Die Anfrage bezieht sich auf die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 01.08.2022, die den Familiennachzug für minderjährige Flüchtlinge betrifft. Der EuGH stellt klar, dass der Zeitpu...
❓ Dokument 18/836
Die Anfrage behandelt Vorfälle von Drogen und Handys in Gefängnissen in NRW.
Die Anfrage thematisiert Vorfälle in der Justizvollzugsanstalt Heinsberg, bei denen ein Gefängnisseelsorger Drogen und Handys in die Einrichtung brachte. Es wird untersucht, wie häufig solche Vorfälle...
❓ Flugausfälle und Maßnahmen der Landesregierung zur Sicherstellung des Flugbetriebs
Die Anfrage behandelt Flugausfälle an Flughäfen in NRW und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die anhaltenden Flugausfälle an den Flughäfen Düsseldorf und Köln/Bonn, die durch Personalmangel und Streiks verursacht werden. Die Fragesteller erkundigen sich nach de...
❓ Dokument 18/848
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Maßnahmen gegen Vielehen in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Thematik der Vielehen in Nordrhein-Westfalen. Es werden Maßnahmen zur Erkennung und Unterbindung von Polygamie sowie St...
❓ Förderung antijüdischer und antiisraelischer Kulturschaffender in NRW?
Die Anfrage behandelt die Förderung von Kulturschaffenden mit antisemitischen Inhalten in NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ereignisse rund um die Documenta Fifteen und die damit verbundenen antisemitischen Vorfälle. Es wird hinterfragt, inwiefern solche Inhalte in Nordrhein-Westfalen ge...
❓ Dokument 18/856
Die Anfrage behandelt die Verzögerung bei der Öffentlichkeitsfahndung nach einem Vorfall auf der Annakirmes.
In der Kleinen Anfrage wird die Verzögerung der Öffentlichkeitsfahndung nach einer Explosion auf der Dürener Annakirmes thematisiert. Der Vorfall ereignete sich am 2. August 2022, und die Entscheidung...
❓ Dokument 18/866
Die Anfrage behandelt die Themen Polygamie und Familiennachzug in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias befasst sich mit der Thematik der Polygamie und dem Familiennachzug in Nordrhein-Westfalen. Es wird untersucht, wie viele Personen in mehreren...
❓ Dokument 18/872
Die Landesregierung wird zur Strategie der Elektrifizierung der Landesfahrzeugflotte befragt.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Strategie der Landesregierung zur Elektrifizierung der Fahrzeugflotte in Nordrhein-Westfalen. Es wird insbesondere nach den Kosten für den Steuerzahler und dem...
❓ Dokument 18/876
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu einer Cyberattacke auf die Industrie- und Handelskammern.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Cyberattacke auf die Industrie- und Handelskammern in Deutschland. Es werden Informationen über den Zeitpunkt der Att...
❓ Dokument 18/454
Die Anfrage thematisiert die unzureichende Auszahlung von Wiederaufbauhilfen nach der Flutkatastrophe 2021.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den finanziellen Hilfen für die von der Flutkatastrophe im Juli 2021 betroffenen Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen. Es wird untersucht, wie viel Geld zu...
❓ Dokument 18/456
Die Landesregierung wird zur Entwicklung des Lehrkräftebedarfs in Nordrhein-Westfalen befragt.
In der Anfrage wird die Entwicklung des Lehrkräftebedarfs in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Es wird auf die Schülerzahlen der letzten zehn Jahre eingegangen und die Prognosen für die kommenden Jahr...
❓ Sachstand Flut-Wiederaufbauhilfen in NRW für Privathaushalte und Unternehmen
Die Anfrage behandelt den Stand der Wiederaufbauhilfen in Nordrhein-Westfalen nach der Hochwasserkatastrophe.
Die Kleine Anfrage thematisiert den aktuellen Sachstand der Wiederaufbauhilfen in Nordrhein-Westfalen für Privathaushalte und Unternehmen nach der Hochwasserkatastrophe. Es wird nach der Anzahl und de...
❓ Dokument 18/459
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation von terroristischen Gefährdern in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der Alternative für Deutschland befasst sich mit der Anzahl und dem Status von terroristischen Gefährdern und relevanten Personen in Nordrhein-Westfalen. Es werden...
❓ Dokument 18/460
Die Anfrage behandelt den Sachstand und die Planung des zweiten Demokratieberichts in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Elisabeth Müller-Witt befasst sich mit dem Sachstand des zweiten Demokratieberichts in Nordrhein-Westfalen und der Sicherstellung der jährlichen Berichterstattung ü...
❓ Dokument 18/461
Die Anfrage thematisiert die eingeschränkte Verfügbarkeit von Fiebersäften für Kinder in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Lisa-Kristin Kapteinat befasst sich mit der schwierigen Verfügbarkeit von Fiebersäften für Kinder in Nordrhein-Westfalen. Apotheker und Kinderärzte berichten von einer akuten Ma...
❓ Dokument 18/462
Die Anfrage thematisiert den Anstieg der Drogentoten in Nordrhein-Westfalen und fragt nach den Gründen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Anstieg der Drogentoten in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller möchten die Ursachen für den Anstieg und die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung der D...
❓ Dokument 18/463
Die Anfrage behandelt die gesundheitlichen Auswirkungen des Post-Vac-Syndroms in NRW.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Post-Vac-Syndrom, das als Sammelbegriff für anhaltende gesundheitliche Beeinträchtigungen nach einer Covid-19-Impfung verwendet wird. Die Fragesteller möchten w...
❓ Dokument 18/464
Die Anfrage behandelt die Datenerhebung im Zusammenhang mit dem EU-Freizügigkeitsrecht im Ausländerzentralregister.
Die Kleine Anfrage thematisiert die fehlende Datenerfassung im Ausländerzentralregister bezüglich der EU-Freizügigkeit. Es wird nach den zugänglichen Daten und der Erfassung auf Landes- und kommunaler...
❓ Dokument 18/465
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen steigender Gaspreise auf Gewächshäuser am Niederrhein.
In der Anfrage wird die prekäre Lage der Gewächshausbetreiber am Niederrhein aufgrund steigender Gaspreise thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Unt...
❓ Energieeinsparungen durch die Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung NRW
Die Anfrage behandelt die Energieeinsparungen durch die Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung NRW.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der AfD zielt darauf ab, Informationen über die Energieeinsparungen durch die Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisi...