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❓ Dokument 18/867
Antwort des Ministeriums der Justiz auf eine Kleine Anfrage zu einem Strafverfahren gegen einen Koblenzer Großgastronomen.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums der Justiz auf eine Kleine Anfrage zu einem laufenden Strafverfahren gegen einen Koblenzer Großgastronomen und drei weitere Angeklagte. Es werden Frag...
❓ Dokument 18/868
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Arbeitsmarkts in Rheinland-Pfalz während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Daniel Köbler zielt darauf ab, die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Arbeitsmarkt in Rheinland-Pfalz zu untersuchen. Es werden spezifische Fragen zur Entwick...
❓ Dokument 18/869
Antwort auf die Kleine Anfrage zum Solar-Speicher-Programm in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität auf eine Kleine Anfrage zur Anzahl und Bearbeitung von Anträgen im Rahmen des Solar-Speicher-Programms...
❓ Dokument 18/870
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des KiTa-Zukunftsgesetzes im Rhein-Lahn-Kreis.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Auswirkungen des KiTa-Zukunftsgesetzes im Rhein-Lahn-Kreis befragt. Es wird thematisiert, dass viele Einrichtungen noch keine Betriebserlaubni...
❓ Dokument 18/871
Anfrage zu rechtsmotivierter Kriminalität in Rheinland-Pfalz im Jahr 2020.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der rechtsmotivierten Kriminalität in Rheinland-Pfalz im Jahr 2020. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Anzahl der Delikte, deren Klassifizierung u...
❓ Dokument 18/872
Antwort auf die Anfrage zu Gesundheits- und Umweltschäden durch Viren- und Keimlast im Abwasser.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage bezüglich der Gefahren durch Viren- und Keimlast im Abwasser. Es werden Risiken und Maßnahmen zur Abwasserreinigung sowie...
❓ Dokument 18/873
Antwort auf eine Anfrage zu Gesundheits- und Umweltschäden durch Viren und Keime im Abwasser.
Das Dokument behandelt die Gesundheitsrisiken und Schutzmaßnahmen im Zusammenhang mit Viren und Keimen in Abwasseranlagen. Es geht um die Gefahren für Abwasserarbeiter und die allgemeine Bevölkerung.
❓ Dokument 18/874
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Überführung des Budgets für französische Sprachkräfte in Kitas.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Auswirkungen die Überführung des Budgets für französische Sprachkräfte ins Sozialraumbudget auf den französischen Sprachunterricht in Kitas hat. Es we...
❓ Dokument 18/875
Die Anfrage behandelt die Corona-Impfungen für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß zielt darauf ab, Informationen zur Möglichkeit von Corona-Impfungen für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es wird gefragt,...
❓ Dokument 18/876
Die Anfrage behandelt die Einhaltung des Denkmalschutzes am Koblenzer Hauptbahnhof.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Einhaltung des Denkmalschutzes am Koblenzer Hauptbahnhof thematisiert, insbesondere die Genehmigung und Gestaltung einer WC-Anlage auf dem Vorplatz. Es werden Bedenk...
❓ Dokument 18/877
Die Anfrage behandelt die Einsätze der Rettungskräfte des DRK in Bezug auf Geburten und geburtliche Notfälle.
In dieser Anfrage wird untersucht, wie oft Rettungskräfte des Deutschen Roten Kreuzes in den letzten vier Jahren zu Geburten und geburtshilflichen Notfällen gerufen wurden. Es werden spezifische Daten...
❓ Dokument 18/878
Die Anfrage behandelt die Ausstattung der Feuerwehren in Rheinland-Pfalz und deren Risikoklasseneinstufung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Ausstattung der Feuerwehren in Rheinland-Pfalz thematisiert. Der Abgeordnete Gordon Schnieder fragt die Landesregierung nach Höherstufungen von Risikoklassen, den da...
❓ Dokument 18/879
Anfrage zur Ausstattung der Polizei in Rheinland-Pfalz mit Tasern.
Die Kleine Anfrage von Gordon Schnieder befasst sich mit der Ausstattung der rheinland-pfälzischen Polizei mit Distanz-Elektroimpulsgeräten, auch bekannt als Tasern. Es werden Informationen über die A...
❓ Anstieg von Müll- und Papierbränden in Koblenz – Nachfrage
Die Anfrage thematisiert den Anstieg von Müll- und Papierbränden in Koblenz und fragt nach den Hintergründen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Anstieg von Müll- und Papierbränden in Koblenz untersucht. Der Abgeordnete Matthias Lammert fragt die Landesregierung nach den Ursachen, den ermittelten Tatverdächti...
❓ Dokument 18/881
Die Anfrage behandelt die Neuorganisation der Ärztlichen Bereitschaftsdienstzentralen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wäschenbach thematisiert die Neuorganisation der Ärztlichen Bereitschaftsdienstzentralen und Bereitschaftspraxen durch die Kassenärztliche Vereinigung. Es w...
❓ Dokument 18/882
Die Anfrage thematisiert den Sanierungsstand der Landesstraße L 44 in Aach.
In der kleinen Anfrage wird der desolate Zustand der Landesstraße L 44 in Aach angesprochen, der zu Unmut bei den Anwohnern und zu einer Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit führt. Besonders in der...
❓ Dokument 18/883
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Workshops des Unternehmens 'Diversity Works' an Schulen in Rheinland-Pfalz.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, ob das Unternehmen 'Diversity Works' Workshops an rheinland-pfälzischen Schulen durchgeführt hat, insbesondere den Workshop 'Blue Eyed'.
❓ Dokument 18/884
Die Anfrage behandelt die Bedingungen und Abläufe der Sommerschule in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Frisch befasst sich mit den Bedingungen für eine erfolgreiche Sommerschule in Rheinland-Pfalz. Es werden Fragen zu Lernlücken der Schüler, deren Kommunikati...
❓ Dokument 18/885
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des KiTa-Gesetzes auf Personal und bauliche Anforderungen in Kitas.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen des neuen KiTa-Gesetzes auf die Personalausstattung und den baulichen Bedarf in den Kindertagesstätten im Landkreis Mayen-Koblenz. Es werden spezif...
📄 Dokument 18/886
Über- und außerplanmäßige Ausgaben zur Unterstützung von Flutopfern in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument informiert über über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2021 zur Unterstützung von Opfern der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz. Es wird auf die Notwendigkeit von Finanzhilfe...
📊 Dokument 18/887
Bericht über über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im zweiten Haushaltsvierteljahr 2021.
Das Dokument informiert über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben sowie Verpflichtungsermächtigungen, die im zweiten Haushaltsvierteljahr 2021 genehmigt wurden. Es wird erläutert, welche finanziell...
❓ Dokument 18/888
Die Anfrage behandelt die Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen durch die rheinland-pfälzische Landesregierung.
Das Dokument ist eine Antwort des Ministeriums für Familie, Frauen, Kultur und Integration auf eine Kleine Anfrage zu Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen in Rheinland-Pfalz. Es werden verschied...
❓ Dokument 18/889
Anfrage zu Gewaltvorfällen an Schulen in Rheinland-Pfalz im Schuljahr 2020/2021.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert behandelt Gewaltvorfälle an Schulen in Rheinland-Pfalz. Sie zielt darauf ab, Informationen über Straftaten, Drogenaufgriffe und Ordnungsmaßnahmen i...
❓ Dokument 18/890
Zustand der Landesstraßen im Wahlkreis 2 und geplante Sanierungsmaßnahmen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Zustand der Landesstraßen im Wahlkreis 2 thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Matthias Reuber fragt die Landesregierung nach der Bewertung der Straßen und den geplanten...
❓ Dokument 18/891
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung für Familien, Kinder und Jugendliche nach der Flutkatastrophe.
Die Kleine Anfrage von Lisett Stuppy beschäftigt sich mit der aktuellen Lage von Familien, Kindern und Jugendlichen in den Hochwassergebieten von Rheinland-Pfalz, die durch die Flutkatastrophe stark b...
❔ Dokument 18/892
Die Anfrage behandelt die Sicherheitslage am Badesee an der Schlicht bei Neuhofen.
Das Dokument befasst sich mit der Sicherheitslage am Badesee an der Schlicht in Neuhofen und beantwortet eine Große Anfrage der AfD zur Kriminalitätsentwicklung und den ermittelten Tatverdächtigen in...
❓ Dokument 18/893
Die Anfrage behandelt den Ausbau der Landesstraße 309 zwischen Hillscheid und Neuhäusel.
In der Anfrage wird die Verkehrssicherheit der L 309 zwischen Hillscheid und Neuhäusel thematisiert. Es wird nach dem Stand der Ausbaupläne und der Berücksichtigung eines Radwegs gefragt.
❓ Graffitistraftaten in Koblenz
Die Anfrage behandelt Graffitistraftaten in Koblenz und die Maßnahmen der Behörden.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Graffitistraftaten in Koblenz befragt. Der Abgeordnete Matthias Lammert möchte Informationen zu Strafanzeigen, Tatverdächtigen und den Maßnahmen d...
❓ Dokument 18/895
Die Abgeordneten fragen nach Erfahrungen und Kontrollen bei der Nutzung der 'Luca'-App.
In dieser kleinen Anfrage wird die Nutzung der 'Luca'-App hinterfragt, insbesondere hinsichtlich der Kontrollen und der Erfahrungen aus der Testregion Rhein-Lahn. Es wird auf mögliche Manipulationen u...
❓ Dokument 18/896
Anfrage zur Schließung des Landesimpfzentrums in Schifferstadt und deren Folgen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Schließung des Impfzentrum in Schifferstadt thematisiert. Der Abgeordnete Patrick Kunz fragt die Landesregierung nach möglichen Überlegungen zur Verlängerung des Bet...
❓ Dokument 18/897
Die Anfrage behandelt die Förderung von Bürgerbussen in Rheinland-Pfalz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Unterstützung der Landesregierung für Bürgerbusse im ländlichen Raum thematisiert. Der Abgeordnete Patrick Kunz fragt nach weiteren Fördermöglichkeiten und Maßnahmen...
❓ Dokument 18/898
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Planungsstand der Ortsumgehung Niedersimten – L 484.
In dieser Kleinen Anfrage wird der aktuelle Planungsstand der Ortsumgehung Niedersimten – L 484 erfragt. Der Abgeordnete Steven Wink möchte Informationen über den volkswirtschaftlichen Nutzen, Kostens...
❓ Dokument 18/899
Die Anfrage behandelt den Einsatz der Bundespolizei gegen Schleusungskriminalität in Rheinland-Pfalz.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Einsatz der Bundespolizei gegen organisierte Schleusungskriminalität in Rheinland-Pfalz thematisiert. Es werden spezifische Fragen zu syrischen Staatsangehörigen ges...
❓ Dokument 18/900
Antwort auf die Kleine Anfrage zu illegal arbeitenden Ukrainern in Neuwied.
In dieser Anfrage wird die Situation von 25 ukrainischen Staatsbürgern behandelt, die in Neuwied illegal arbeiteten. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die zuständigen Ausländerbehörden u...
❓ Reaktivierung der Brexbachtalbahn Bendorf/Rhein
Die Anfrage betrifft die Reaktivierung der Brexbachtalbahn und deren Förderungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Reaktivierung der Brexbachtalbahn Bendorf/Rhein thematisiert. Der Abgeordnete Peter Moskopp fragt die Landesregierung nach dem aktuellen Stand und den geplanten Maßn...
❓ Dokument 18/902
Die Kleine Anfrage behandelt die Reaktivierung der Brexbachtalbahn für Personen- und Güterverkehr.
In dieser Anfrage wird die Reaktivierung der Brexbachtalbahn thematisiert, die seit 1989 keinen Personenverkehr mehr hat. Der Abgeordnete fragt nach den Kosten, Sicherheitsstandards und Maßnahmen zum...
❓ Kerosinablässe in Rheinland-Pfalz – Sachstand Transparenz
Die Anfrage thematisiert die Transparenz und Informationspolitik der Landesregierung zu Kerosinablässen.
In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand der Informationspolitik der Landesregierung zu Kerosinablässen in Rheinland-Pfalz hinterfragt. Die Abgeordneten fordern mehr Transparenz und konkrete...
❔ Dokument 18/904
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Ursachen von Insolvenzen in Rheinland-Pfalz seit 2020.
Die große Anfrage der Fraktion der AfD thematisiert die Anzahl der Insolvenzen in Rheinland-Pfalz seit dem 1. Januar 2020. Sie fragt nach den Ursachen dieser Insolvenzen, insbesondere im Zusammenhang...
❔ Dokument 18/905
Die AfD-Fraktion fragt nach dem Windkraftausbau und dessen Auswirkungen in Rheinland-Pfalz.
In dieser großen Anfrage der AfD-Fraktion wird der geplante Ausbau der Windkraft in Rheinland-Pfalz thematisiert. Es wird auf die möglichen negativen Auswirkungen auf Natur und Landschaft sowie auf di...
❓ Anzahl an Wohncontainern in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage befasst sich mit der Anzahl und Nutzung von Wohncontainern in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Anzahl und den Zustand von Wohncontainern in Rheinland-Pfalz gebeten. Wohncontainer sind temporäre Unterkünfte, die häufig in Kr...
❓ Dokument 18/907
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Gruppenvergewaltigungen in Rheinland-Pfalz seit 2014.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums der Justiz auf eine Kleine Anfrage zu Gruppenvergewaltigungen in Rheinland-Pfalz. Es werden Statistiken und rechtliche Rahmenbedingungen zur Thematik...
❓ Dokument 18/908
Zustand der Landesstraßen im Wahlkreis 46 – Kaiserslautern-Land.
Die Anfrage befasst sich mit dem Zustand der Landesstraßen im Wahlkreis 46, insbesondere mit Straßenabschnitten, die als sanierungsbedürftig eingestuft wurden. Es werden Informationen zur Bewertung, S...
❓ Entwicklung der Realsteuer-Hebesätze/des Steueraufkommens im Jahr 2020
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Realsteuer-Hebesätze und des Steueraufkommens in Rheinland-Pfalz im Jahr 2020.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B sowie die Gewerbesteuer in Rheinland-Pfalz im Jahr 2020 untersucht. Es werden auch die entsprechenden bundesdur...
❔ Dokument 18/910
Antwort des Ministeriums auf die Große Anfrage zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung auf eine Große Anfrage der CDU-Fraktion zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Rheinl...
❓ Dokument 18/911
Die Anfrage behandelt die personelle Situation an Grundschulen im Landkreis Altenkirchen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der personellen Situation an den Grundschulen im Landkreis Altenkirchen, insbesondere mit der Anzahl der Lehrerwochenstunden, die benötigt werden, und der tatsächli...
❓ Dokument 18/912
Antwort des Ministeriums für Bildung zur Personalsituation an Schulen im Kreis Altenkirchen.
Das Dokument behandelt die Personalsituation an Schulen im Kreis Altenkirchen und die Antworten des Ministeriums für Bildung auf eine Kleine Anfrage von zwei CDU-Abgeordneten.
❓ Dokument 18/913
Die Anfrage behandelt die hausärztliche Versorgung im Landkreis Altenkirchen.
In dieser Anfrage wird die Situation der hausärztlichen Versorgung im Landkreis Altenkirchen untersucht. Es werden Fragen zur Altersstruktur der Hausärzte, Ruheständen, Praxisöffnungen und -schließung...
❓ Dokument 18/914
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Vergütung der Beauftragten des Landes Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Vergütung der verschiedenen Beauftragten des Landes Rheinland-Pfalz thematisiert. Der Abgeordnete Christian Baldauf möchte von der Landesregierung erfahren, wie die...
❓ Dokument 18/915
Anstieg der unerlaubten Einreise nach Rheinland-Pfalz und Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird der Anstieg der unerlaubten Einreise nach Rheinland-Pfalz thematisiert, insbesondere über den Flughafen Hahn und die deutsch-luxemburgische Grenze. Der Abgeordnete Matth...
❓ Dokument 18/916
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Streiks bei der Deutschen Bahn auf Pendler in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Stephan Wefelscheid thematisiert die Auswirkungen des Streiks der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer auf die Pendler in Rheinland-Pfalz. Der Abgeordnete fragt die Landesregi...