Suche
❓ Dokument 20/8093
Die Anfrage behandelt die Digitalisierung des BAföG-Antragsverfahrens in Hessen.
In der Anfrage wird die Digitalisierung des BAföG-Antragsverfahrens in Hessen thematisiert. Es wird erörtert, welche Fortschritte es bei der digitalen Bearbeitung von BAföG-Anträgen gibt und welche He...
❓ Dokument 20/8097
Die Anfrage behandelt die aktive Nutzungspflicht im elektronischen Rechtsverkehr für Anwälte in Hessen.
Das Dokument thematisiert die seit dem 1. Januar 2022 geltende aktive Nutzungspflicht des besonderen elektronischen Anwaltspostfachs (beA) für Rechtsanwälte in Hessen. Es wird auf die Herausforderunge...
❓ Dokument 20/8111
Die Anfrage behandelt die Kompensation für den Standort Weilburg nach dem Wegfall des Finanzamtes.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert (SPD) thematisiert die Auswirkungen des Wegfalls des Finanzamtes in Weilburg und die Notwendigkeit einer Kompensation durch die Landesregierung.
❓ Dokument 20/8112
Die Anfrage behandelt die Kriterien zur Unterstützung der MINT-Zentren in Südhessen.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert die Kriterien, die der Förderung der MINT-Zentren in Südhessen zugrunde liegen. Es wird nach quantitativen und qualitativen Kriterien gefragt, die die...
❓ Dokument 20/8114
Die Einführung einer zusätzlichen Deutschstunde in der Grundschule wird thematisiert.
In der Kleinen Anfrage wird die Einführung einer zusätzlichen Deutschstunde in der Grundschule behandelt. Diese Maßnahme soll die Bildungssprache Deutsch stärken und wurde bereits für die vierte Jahrg...
❓ Dokument 20/8115
Die Anfrage behandelt den Fortschritt des Breitbandausbaus im Landkreis Kassel.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Stand des Breitbandausbaus im Landkreis Kassel thematisiert. Die Fragesteller möchten Informationen über die Kennzahlen und die Fortschritte des Ausbaus erhalten, in...
❓ Dokument 20/8117
Die Anfrage behandelt die Anmeldezahlen und Prüfungsstatistiken der Lehrämter in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Ersten Staatsprüfung für Lehrämter in Hessen untersucht. Es werden die Anmeldezahlen der letzten Jahre sowie die Gründe für Abweichungen von den Planun...
❓ Dokument 20/8118
Die Anfrage behandelt die Unterbringung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Hessen, insbesondere hinsichtlich ihrer Unterbringung und Betreuung. Es werden verschiedene Aspekte wie intensiv...
❓ Dokument 20/8119
Die Anfrage behandelt die Ablehnung von Fördermitteln für den Ausbau von Radwegen in Hessen.
In der Anfrage wird die Ablehnung von Fördermitteln für den Ausbau eines Radweges in Taunusstein thematisiert. Der Fragesteller kritisiert die widersprüchlichen Regelungen zwischen den Ministerien für...
❓ Dokument 20/8132
Die Anfrage behandelt die Schließung von Toilettenanlagen in der Museumslandschaft Hessen Kassel im Winter.
Die Kleine Anfrage von Esther Kalveram thematisiert die Schließung der Toilettenanlagen in der Museumslandschaft Hessen Kassel während der Wintermonate. Es wird nach den Gründen für die Schließung sow...
❓ Dokument 20/8134
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit von Einrichtungen für Schwangerschaftsabbrüche in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Verfügbarkeit und Verteilung von Einrichtungen, die Schwangerschaftsabbrüche in Hessen durchführen. Es wird erfragt, wie viele solche Einrichtungen existieren u...
❓ Dokument 20/8135
Die Anfrage behandelt die Geschwindigkeitsbegrenzung auf der A7 bei Kassel und die Lärmbelastung für Anwohner.
In dieser kleinen Anfrage wird die Geschwindigkeitsbegrenzung auf der A7 bei Kassel thematisiert, insbesondere im Hinblick auf die Lärmbelastung für Anwohner. Die Fragestellerinnen erkundigen sich nac...
❓ Dokument 20/8136
Die Anfrage behandelt die Situation von systemrelevanten Beschäftigten in Hessen während der Covid-19-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Entlohnung und Lebenssituation von Beschäftigten in systemrelevanten Berufen während der Covid-19-Pandemie. Es wird auf die unzureic...
❓ Dokument 20/8137
Die Anfrage behandelt die Sustainable-Finance-Strategie in Hessen und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Sustainable-Finance-Strategie der Landesregierung Hessen und deren Bewertung im Kontext der Bundesregierung und der Europäischen Kommission. Es wird untersucht, wie...
❓ Dokument 20/8138
Die Anfrage behandelt die Sustainable-Finance-Strategie in Hessen und die Unterstützung des Mittelstands.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle der hessischen Landesregierung bei der Förderung von Sustainable Finance und der Vorbereitung des Mittelstands auf neue Berichtspflichten. Es wird erörtert, w...
❓ Dokument 20/8139
Die Anfrage behandelt die Sanierung der Klärwerkskurve Hofheim-Lorsbach und die damit verbundenen Fragen zur Verkehrssicherheit und Radwegplanung.
In der Kleinen Anfrage wird die geplante Sanierung der Klärwerkskurve zwischen Hofheim und Lorsbach thematisiert. Es wird auf die Kritik der Anwohner eingegangen, die eine Verbreiterung der Fahrbahn a...
❓ Dokument 20/8143
Die Anfrage behandelt die Teilnahme Hessens an der Kampagne 'Stadtradeln' und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Teilnahme Hessens an der internationalen Kampagne 'Stadtradeln', die darauf abzielt, das Radfahren zu fördern und Umweltdaten zu sammeln. Es wer...
❓ Dokument 20/8144
Die Anfrage behandelt die Geschwindigkeitsüberwachung auf der A 44 in Burghasungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Geschwindigkeitsüberwachung auf der A 44 in der Ortslage Burghasungen thematisiert. Die Anwohner fordern mehr Schutz vor Autobahnlärm und eine effektive Überwachung...
❓ Dokument 20/8145
Die Anfrage behandelt den Schutz von Personen mit diverser Geschlechtszugehörigkeit vor Diskriminierung.
In der Kleinen Anfrage wird die Diskriminierung von Personen mit diverser Geschlechtszugehörigkeit thematisiert. Es wird untersucht, ob diese Personen in bestimmten Bereichen benachteiligt werden, ins...
❓ Dokument 20/8146
Die Anfrage behandelt die Kosten und Verletzungen im Zusammenhang mit Polizeieinsätzen bei Profifußballspielen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Kosten und Verletzungen durch Polizeieinsätze bei Profifußballspielen in Hessen zwischen 2015 und 2019 entstanden sind. Der Fragesteller verweist auf...
❓ Dokument 20/8147
Die Anfrage behandelt die Abwahl von Bürgermeistern in Hessen und die Angemessenheit der aktuellen Regelungen.
In der Kleinen Anfrage wird die Regelung zur Abwahl von Bürgermeistern in Hessen thematisiert, insbesondere im Kontext einer Anklage gegen den Frankfurter Oberbürgermeister. Der Fragesteller hinterfra...
❓ Dokument 20/8148
Die Kleine Anfrage behandelt die Gigabit-Strategie des Bundes und deren Auswirkungen auf Hessen.
Die Anfrage thematisiert die neue Gigabit-Strategie des Bundes, die darauf abzielt, den Ausbau digitaler Infrastrukturen in Hessen zu beschleunigen. Es werden verschiedene Aspekte der Strategie, wie G...
❓ Dokument 20/8149
Die Anfrage behandelt die rechtswidrige Einweisung Jugendlicher in psychiatrische Einrichtungen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das rechtswidrige Handeln eines Richters in Hessen thematisiert, der zwischen 2013 und 2016 Minderjährige ohne rechtliche Grundlage in psychiatrische Einrichtungen einwi...
❓ Dokument 20/8151
Die Anfrage behandelt die Fehlzeiten bei der hessischen Polizei in den Jahren 2020 und 2021.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie hoch die Fehlzeitenquote und die durchschnittlichen Fehltage pro Person bei der hessischen Polizei in den Jahren 2020 und 2021 waren. Es wird erläutert,...
❓ Dokument 20/8152
Die Anfrage behandelt die Überstunden bei der Hessischen Polizei in den Jahren 2020 und 2021.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Überstunden bei der Hessischen Polizei in den Jahren 2020 und 2021 angefallen sind und welche finanziellen Mittel dafür bereitgestellt wurden.
❓ Dokument 20/8155
Intransparente Förderangebote für Unternehmen in Hessen und deren Monitoring.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert (SPD) thematisiert die Intransparenz von Förderprogrammen für Unternehmen in Hessen und die Herausforderungen, die insbesondere kleine Unternehmen dabei erleben. E...
❓ Dokument 20/8156
Die Anfrage behandelt die Aufnahme von Studenten aus Drittstaaten in Hessen aufgrund des Ukrainekriegs.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von Studenten aus Drittstaaten, die aufgrund des Ukrainekriegs nach Hessen geflohen sind. Es wird untersucht, wie die Landesregierung auf diese Situation...
❓ Dokument 20/8157
Die Anfrage behandelt die medizinische Versorgung im Schwalm-Eder-Kreis.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph (SPD) thematisiert die Entwicklung der ärztlichen Versorgung im Schwalm-Eder-Kreis. Es werden Fragen zur Anzahl der Haus- und Fachärzte, deren Altersstruktur sowi...
❓ Dokument 20/8158
Die Kleine Anfrage behandelt unbesetzte Schulleitungsstellen im Kreis Limburg-Weilburg.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation unbesetzter Schulleitungsstellen im Kreis Limburg-Weilburg thematisiert. Es werden die Gründe für die Vakanz und die aktuellen Besetzungen der Schulen erlä...
❓ Dokument 20/8162
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Schülerinnen und Schülern, die vom Präsenzunterricht abgemeldet sind.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Umgang mit Schülerinnen und Schülern thematisiert, die aufgrund von Abmeldungen oder fehlenden Negativnachweisen nicht am Präsenzunterricht teilnehmen können. Es wir...
❓ Dokument 20/8164
Die Anfrage behandelt den Raub der Bibliothek des Klosters Eberbach im Dreißigjährigen Krieg.
In dieser kleinen Anfrage wird der Umgang mit dem Raub der Bibliothek des Klosters Eberbach während des Dreißigjährigen Krieges thematisiert. Es wird auf die historischen Hintergründe und die Bedeutun...
❓ Dokument 20/8165
Die Anfrage behandelt unbesetzte Schulleitungsstellen im Odenwaldkreis und deren Besetzungsstatus.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation unbesetzter Schulleitungsstellen im Odenwaldkreis thematisiert. Es werden die Gründe für die Vakanz und die aktuellen Besetzungsstände an verschiedenen Sch...
❓ Dokument 20/8168
Die Anfrage behandelt die Anwendung und Statistiken zu § 166 StGB in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Anwendung des § 166 StGB, der die Beschimpfung von Bekenntnissen und Religionsgesellschaften regelt. Es wird nach der Anzahl der Strafanzeig...
❓ Dokument 20/8170
Die Anfrage behandelt die elektronische Abgabe der Grundsteuererklärung und die Härtefallregelung für Bürger ohne Internetzugang.
In dieser kleinen Anfrage wird die Problematik der elektronischen Abgabe der Grundsteuererklärung thematisiert, insbesondere für Senioren und Personen ohne Internetzugang. Es wird auf die Härtefallreg...
❓ Dokument 20/8171
Die Anfrage behandelt die Identitätsfeststellung von Asylbewerbern in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik der Identitätsfeststellung von Asylbewerbern in Hessen thematisiert. Der Fragesteller stellt Fragen zur Anzahl der Personen, die keine Identitätsnachweis...
❓ Dokument 20/8172
Die Anfrage behandelt die Identität der Aktivistin 'Ella' und die Maßnahmen zur Feststellung dieser.
In der Kleinen Anfrage wird die Identität der Aktivistin 'Ella' thematisiert, die aufgrund einer Verurteilung unklar bleibt. Es wird nach den ergriffenen Maßnahmen zur Identitätsfeststellung gefragt u...
❓ Dokument 20/8173
Die Anfrage behandelt die Identität der Aktivistin „Ella“ und rechtliche Fragen zur anwaltlichen Schweigepflicht.
In dieser Kleinen Anfrage wird die unklare Identität der Aktivistin „Ella“ thematisiert, die wegen einer Haftstrafe verurteilt wurde. Es werden rechtliche Fragen zur anwaltlichen Schweigepflicht und d...
❓ Dokument 20/8174
Die Anfrage behandelt den Mangel an Lehrkräften für die Pflegeausbildung in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Mangel an Lehrkräften für die Ausbildung von Pflegekräften in Hessen thematisiert. Es wird auf die aktuelle Situation an den Pflegeschulen eingegangen, die für die t...
❓ Dokument 20/8178
Die Anfrage behandelt den Umgang mit der Petition zum Schutz von Erzieherinnen und Erziehern in Kitas während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert den weiteren Umgang mit der Petition Nr. 02430/20, die den Schutz von Erzieherinnen und Erziehern in Kitas während der Corona-Pandemie f...
❓ Dokument 20/8179
Die Anfrage behandelt kommunale Beratungsangebote zur Grundsteuerreform in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die rechtlichen Rahmenbedingungen für kommunale Beratungsangebote zur Grundsteuerreform in Hessen. Dabei werden Fragen zur Zulässigkeit von Beratungsleistungen durch st...
❓ Dokument 20/8181
Die Kleine Anfrage behandelt die Auswirkungen des Hessischen Energiezukunftsgesetzes auf die Energiewende in Hessen.
Die Anfrage zielt darauf ab, die Wirkung des Hessischen Energiezukunftsgesetzes zu evaluieren, insbesondere hinsichtlich der geförderten Projekte zur Energieeffizienz und den Ausbau erneuerbarer Energ...
❓ Dokument 20/8190
Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit der Bahnhöfe im Odenwaldkreis.
In der Anfrage wird die Barrierefreiheit der Bahnhöfe und Bahnhaltepunkte im Odenwaldkreis thematisiert. Es wird auf die Bedeutung der Barrierefreiheit für mobilitätseingeschränkte Personen hingewiese...
❓ Dokument 20/8198
Die Anfrage behandelt die Ausweitung der Videodokumentation im Streifenwagen zur Beweissicherung von Verkehrsverstößen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Implementierung von Videodokumentationssystemen in hessischen Polizeifahrzeugen zur Beweissicherung bei Verkehrsverstößen. Die Polizei Hessen hat seit 2017 vers...
❓ Dokument 20/8199
Die Anfrage behandelt das Sprachstandserfassungsprogramm KiSS und dessen Entwicklung.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Kindersprachscreening 'KiSS', ein Verfahren zur Überprüfung des Sprachstands von Vorschulkindern in Hessen. Ziel ist es, die Bildungschancen aller Kinder zu verbess...
❓ Dokument 20/8200
Die Kleine Anfrage behandelt das LED-Förderprogramm des Landes Hessen zur Modernisierung der Straßenbeleuchtung.
Das Dokument behandelt das LED-Förderprogramm des Landes Hessen, das Kommunen bei der Umstellung ihrer Straßenbeleuchtung auf energieeffiziente LED-Technologie unterstützt. Ziel ist es, Kosten zu spar...
❓ Dokument 20/8201
Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit von Bahnhöfen im Schwalm-Eder-Kreis.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph thematisiert die Barrierefreiheit der Bahnhöfe im Schwalm-Eder-Kreis. Es wird untersucht, welche Bahnhöfe barrierefrei, rollstuhlgerecht oder barrierearm sind und...
❓ Dokument 20/8202
Die Anfrage behandelt den Neubau einer Polizeiautobahnstation in Darmstadt und die Nutzung von ÖPP.
In dieser kleinen Anfrage wird der geplante Neubau einer Polizeiautobahnstation in Darmstadt thematisiert. Es wird auf die wirtschaftlichen Überlegungen und die Form der Durchführung durch eine Öffent...
❓ Dokument 20/8203
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Angriffen auf Gerichtsvollzieher in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigende Zahl von Angriffen auf Gerichtsvollzieher in Hessen und fragt nach der Erfassung dieser Vorfälle sowie nach Maßnahmen zum Schutz der Beamten.
❓ Dokument 20/8204
Die Anfrage thematisiert den Mangel an Lehrkräften in der Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Mangel an Lehrkräften an Fachschulen für Sozialwesen in Hessen, die für die Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern zuständig sind. Die Fragestellerinnen wei...
❓ Dokument 20/8205
Die Anfrage behandelt den Mangel an Lehrkräften in der Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Mangel an Lehrkräften an Fachschulen für Sozialwesen in Hessen, die für die Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern verantwortlich sind. Die Fragestellerinnen äu...