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❓ Corona-Pandemie – Regelungen der Coronavirus-Impfverordnung
Die Anfrage behandelt die Regelungen der Coronavirus-Impfverordnung und deren Priorisierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Regelungen der Coronavirus-Impfverordnung, die am 8. Februar 2021 in Kraft trat. Es werden Fragen zur Priorisierung der Impfgruppen und zur...
❓ Straf- und Gewalttaten im Phänomenbereich der politisch motivierten Gewalt rechts/links in Hessen im ersten, zweiten, dritten und vierten Quartal 2020
Die Anfrage behandelt die statistischen Daten zu politisch motivierten Straftaten in Hessen für 2020.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Straf- und Gewalttaten im Bereich der politisch motivierten Gewalt in Hessen für das Jahr 2020. Die Fragesteller fordern detaillierte Informationen zu den Taten...
❓ Aufwendungen der Landesregierung für Anzeigen und Werbemaßnahmen
Die Anfrage behandelt die Aufwendungen der Landesregierung für Anzeigen und Werbemaßnahmen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den finanziellen Aufwendungen der hessischen Landesregierung für Anzeigen und Werbemaßnahmen über einen Zeitraum von fünf Jahren. Dabei wird die Informations- und Ö...
❓ Bund-Länder-Programm "Schule macht stark“"
Die Anfrage behandelt das Bund-Länder-Programm "Schule macht stark" und die Teilnahme hessischer Schulen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen befasst sich mit dem Bund-Länder-Programm "Schule macht stark", das Schulen in sozial benachteiligten Lagen unterstützen soll. Es werden Fragen zur Anzahl der Be...
❓ Spezialeinheit Kampf gegen u.a. sexuellen Missbrauch von Minderjährigen Teil 2
Die Anfrage behandelt die Nachbesetzung von Stellen im Zusammenhang mit der Spezialeinheit gegen sexuellen Missbrauch von Minderjährigen.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph thematisiert die Nachbesetzung von Stellen in der Spezialeinheit zur Bekämpfung von sexuellem Missbrauch von Minderjährigen. Es wird auf die Notwendigkeit einer s...
❓ Einstellung zusätzlicher Schulverwaltungskräfte
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einstellung zusätzlicher Schulverwaltungskräfte in Hessen.
Die Anfrage von Christoph Degen befasst sich mit der Einstellung zusätzlicher Schulverwaltungskräfte, um Schulen von Verwaltungsaufgaben zu entlasten. Der Kultusminister hat Pilotprojekte in Zusammena...
❓ Standort des Europäischen Kompetenzzentrums für Industrie, Technologie und Forschung im Bereich der Cybersicherheit
Die Anfrage thematisiert den Standort des Europäischen Kompetenzzentrums für Cybersicherheit.
In der Anfrage wird der Standort des Europäischen Kompetenzzentrums für Industrie, Technologie und Forschung im Bereich der Cybersicherheit behandelt. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Gründen...
❓ Entwicklungen in der hessischen Wirtschaft - während und nach Lockdowns
Die Anfrage behandelt die Entwicklungen in der hessischen Wirtschaft während und nach den Lockdowns.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die hessische Wirtschaft während und nach den Lockdowns. Es werden die wirtschaftlichen Herausforderungen und die Maßnahmen der...
❓ Lange Bearbeitungszeiten bei der Beihilfestelle
Die Anfrage behandelt die langen Bearbeitungszeiten bei der Beihilfestelle und deren Ursachen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuellen langen Bearbeitungszeiten bei der Beihilfestelle des Regierungspräsidiums Kassel. Diese Verzögerungen werden durch ein erhöhtes Antragsvolumen, die Einfüh...
❓ Forschungsinstitut Gesellschaftlicher Zusammenhalt - Teilinstitut an der Goethe-Universität Frankfurt a. M.
Die Anfrage behandelt die Finanzierung und die Forschungsprojekte des Forschungsinstituts Gesellschaftlicher Zusammenhalt in Frankfurt.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Forschungsinstitut Gesellschaftlicher Zusammenhalt, das an der Goethe-Universität Frankfurt angesiedelt ist. Die Fragesteller möchten Informationen über die fin...
❓ Kinderheime und Erziehungshilfe im Lockdown
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Kinderheime und Erziehungshilfe in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die Kinderheime und Erziehungshilfe während des Lockdowns aufgrund der Corona-Pandemie erleben. Es werden die Auswirkungen auf die Kinder und Jug...
❓ Broschüre "Grünes Glück vor der Tür" des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen - Teil 2
Die Anfrage behandelt die Broschüre 'Grünes Glück vor der Tür' und deren Auswirkungen auf die Stadtentwicklung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Broschüre 'Grünes Glück vor der Tür', die vom Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen veröffentlicht wurde. Sie enthä...
❓ Inklusive Beschulung in Hessen Teil 1
Die Anfrage thematisiert die inklusive Beschulung von Kindern mit Behinderungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula behandelt die Umsetzung der inklusiven Beschulung in Hessen seit dem Schuljahr 2017/2018. Es wird auf die rechtlichen Grundlagen und die Anzahl der Anträge sowie...
❓ Inklusive Beschulung in Hessen Teil 2
Die Anfrage behandelt die inklusive Beschulung in Hessen und die Informationspolitik der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (Die Linke) thematisiert die inklusive Beschulung in Hessen und die Informationsweitergabe an Eltern über förderdiagnostische Stellungnahmen. Zudem wird die Bewer...
❓ Änderung der ärztlichen Approbationsordnung (ÄApprO)
Die Anfrage behandelt die geplanten Änderungen der ärztlichen Approbationsordnung und deren Auswirkungen.
Die Anfrage thematisiert die geplanten Änderungen der ärztlichen Approbationsordnung (ÄApprO) und deren Umsetzung. Es wird auf die Herausforderungen und Bedenken der Hochschulen und der medizinischen...
❓ Unterbringung von verurteilten und abzuschiebenden Straftätern in Flüchtlingsunterkünften
Die Anfrage behandelt die Unterbringung von verurteilten und abzuschiebenden Straftätern in Flüchtlingsunterkünften.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Praxis der Unterbringung von verurteilten und abzuschiebenden Straftätern in Flüchtlingsunterkünften in Hessen. Insbesondere wird auf die Sicherheitsbedenken und di...
❔ Quasi-Impfzwang in Betrieben und Institutionen der Alten- und Krankenpflege
Die Anfrage thematisiert den Verdacht eines Impfzwangs in der Alten- und Krankenpflege in Hessen.
Die Anfrage befasst sich mit Berichten über Impfzwang in der Alten- und Krankenpflege, insbesondere in Bezug auf Covid-19-Impfungen. Es wird untersucht, ob solche Vorgänge auch in Hessen bekannt sind...
❓ Auslastung der Geriatrie während der Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt die Auslastung der geriatrischen Versorgung in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auslastung der geriatrischen Abteilungen in Hessen während der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, wie viele geriatrische Betten zur Verfügung stehen, wie hoch der...
❓ Akademisierung Hebammenwesen III
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Akademisierung im Hebammenwesen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Akademisierung des Hebammenwesens in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Umsetzung der Reform. Es wird auf die Übergangsfristen...
❓ Akademisierung Hebammenwesen IV
Die Anfrage behandelt die Akademisierung des Hebammenwesens in Hessen und die damit verbundenen Reformen.
Die Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Reform der Hebammenausbildung in Hessen, die seit 2020 ein Bachelor-Studium vorschreibt. Es werden Fragen zur Umsetzung der Reform, zur Einbindung v...
❓ Informationsverständnis der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung – Teil I
Die Anfrage untersucht die finanzielle Ausstattung und Entwicklung der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der finanziellen Entwicklung der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung seit 2013. Die Fragesteller möchten Informationen über die jährlichen Finanzmittel...
❓ Informationsverständnis der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung – Teil II
Die Anfrage untersucht die politische Ausgewogenheit der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Grobe und Heiko Scholz thematisiert die politische Ausgewogenheit der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung. Die Fragesteller beziehen sich auf einen Artike...
❓ Ehrenamtliche Richterinnen und Richter
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Verteilung ehrenamtlicher Richterinnen und Richter in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christian Heinz (CDU) thematisiert die aktuelle Anzahl und Verteilung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern in Hessen sowie mögliche Schwierigkeiten bei deren Gewinnung.
❓ Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis Gießen
Die Anfrage zielt darauf ab, die hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis Gießen zu klären.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis Gießen und der Notwendigkeit von Transparenz in der Informationspolitik während der Pandemie.
❓ Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis Hersfeld-Rotenburg
Die Anfrage zielt auf die Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis Hersfeld-Rotenburg ab.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün beschäftigt sich mit den hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis Hersfeld-Rotenburg. Die Fragesteller fordern mehr Transparenz über die Ursachen und das Infektio...
❓ Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis Waldeck-Frankenberg
Die Anfrage zielt auf die Ursachen der hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis Waldeck-Frankenberg ab.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis Waldeck-Frankenberg und fordert Aufklärung über die Ursachen und die Maßnahmen der Landesregierung.
❓ Interoperabilität von Lehr- und Lernplattformen
Die Anfrage thematisiert die Interoperabilität von Lehr- und Lernplattformen in Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Herausforderungen der Interoperabilität zwischen verschiedenen Lehr- und Lernplattformen in Deutschland. Es wird auf die Notwendigkeit von Standards und Schnittstellen...
❓ Lehrstuhl Altersmedizin/Geriatrie
Die Anfrage behandelt die Situation der Altersmedizin und Geriatrie an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verfügbarkeit von Lehrstühlen für Altersmedizin und Geriatrie an hessischen Universitäten. Es wird erörtert, wie die Hochschulen auf den demografischen Wandel reagi...
❓ Bearbeitung von Beihilfeanträgen
Die Anfrage behandelt die Verzögerungen bei der Bearbeitung von Beihilfeanträgen aufgrund einer Softwareumstellung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Probleme bei der Bearbeitung von Beihilfeanträgen, die durch eine Softwareumstellung im Regierungspräsidium Kassel verursacht werden. Die Fragesteller weisen auf di...
❓ Corona-Pandemie – Organisation der Impfzentren
Die Anfrage thematisiert die Organisation der Impfzentren während der Corona-Pandemie in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Organisation der Impfzentren in Hessen während der Corona-Pandemie. Es wird auf Kritik an der Impforganisation eingegangen, insbesondere...
❓ Betriebskostenzuschüsse für Hessische Flughäfen – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Betriebskostenzuschüsse für hessische Flughäfen im Kontext der Corona-Pandemie.
In der Anfrage wird erörtert, ob die Flughäfen in Hessen, insbesondere Frankfurt und Kassel, Betriebskostenzuschüsse aufgrund von Corona-bedingten Mindereinnahmen beantragt haben. Es wird auf die fina...
❓ Betriebskostenzuschüsse für Hessische Flughäfen – Teil 2
Die Anfrage behandelt Betriebskostenzuschüsse für hessische Flughäfen und deren Einnahmen.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) befasst sich mit den Betriebskostenzuschüssen für die Flughäfen in Hessen, insbesondere im Zusammenhang mit Corona-bedingten Mindereinnahmen. Es...
❓ Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Kreis Bergstraße
Die Anfrage behandelt die hohen Corona-Infektionszahlen im Kreis Bergstraße und die dazugehörigen Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die hohen Corona-Infektionszahlen im Kreis Bergstraße und fordert Aufklärung über die Ursachen und Maßnahmen der Landesregierung zur Eindämmung der Inf...
❓ Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Kreis Groß-Gerau
Die Anfrage zielt auf die Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Kreis Groß-Gerau ab.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den hohen Corona-Infektionszahlen im Kreis Groß-Gerau und der Notwendigkeit von Transparenz in der Informationspolitik während der Pandemie.
❓ Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis Marburg-Biedenkopf
Die Anfrage thematisiert die hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis Marburg-Biedenkopf.
Die Kleine Anfrage untersucht die hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis Marburg-Biedenkopf und fordert eine Aufklärung über die Ursachen und Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens.
❓ Langjährig unbesetzte Schulleiterstelle des Wolfgang-Ernst-Gymnasiums in Büdingen
Die Anfrage behandelt die langjährig unbesetzte Schulleiterstelle am Wolfgang-Ernst-Gymnasium in Büdingen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die langjährig unbesetzte Schulleiterstelle am Wolfgang-Ernst-Gymnasium in Büdingen. Der Fragesteller erkundigt sich nach dem aktuellen Stand des Besetzungsverfahrens u...
❓ Entwicklung Sportsfield Housing Area Hanau II
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Wohngebiets Sportsfield Housing Area in Hanau.
Die Kleine Anfrage von Dr. h. c. Jörg -Uwe Hahn thematisiert den aktuellen Stand der Entwicklung des Wohngebiets Sportsfield Housing Area in Hanau und die rechtlichen Rahmenbedingungen, die eine Geneh...
❓ Schwimmunterricht an den hessischen Schulen während der Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Schwimmunterricht in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Schwimmunterricht an hessischen Schulen während der Corona-Pandemie und die Auswirkungen auf die Schwimmfähigkeiten von Kindern. Es wird auf die Ausfälle von Schwim...
❓ Kinder und Jugendliche: Jugendverbände und Ehrenamt
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Pandemie auf Kinder, Jugendliche und deren Ehrenamt.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Herausforderungen, mit denen Kinder und Jugendliche sowie deren Verbände und Ehrenamtliche aufgrund der Pandemie konfrontiert sind. Es wird untersu...
❓ Corona-Pflegebonus – Teil 1: Krankenpflege
Die Anfrage behandelt die Corona-Pflegeprämien für Pflegekräfte in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Corona-Pflegeprämien für Pflegekräfte in Hessen, die als Anerkennung für die Belastungen während der Pandemie beschlossen wurden.
❓ Corona-Pflegebonus – Teil 2: Altenpflege
Die Anfrage behandelt den Corona-Pflegebonus für Altenpflegekräfte in Hessen und deren Belastungen während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Corona-Prämien für Altenpflegekräfte in Hessen, die als Wertschätzung für ihre Arbeit während der Pandemie gedacht sind. Es wird auf...
❓ Einsatz von Pflegepersonal bei nachgewiesener Corona-Infektion
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Pflegepersonal bei nachgewiesener Corona-Infektion in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert den Einsatz von Pflegepersonal in Hessen, das positiv auf Corona getestet wurde. Sie fragt nach der Anzahl der Pflegekräfte, die sich infiziert habe...
❓ Corona-Pandemie – Gutachten zur Frage der Strafbarkeit im Zusammenhang mit der Verfügbarkeit von Impfstoffen
Die Anfrage behandelt die strafrechtlichen Implikationen der Impfstoffverfügbarkeit während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die rechtlichen Aspekte der Verfügbarkeit von Impfstoffen während der Corona-Pandemie und die möglichen strafrechtlichen Konsequenzen für Politi...
❓ Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Vogelsbergkreis
Die Anfrage zielt auf die Ursachen der hohen Corona-Infektionszahlen im Vogelsbergkreis ab.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün beschäftigt sich mit den hohen Corona-Infektionszahlen im Vogelsbergkreis und der Notwendigkeit von Transparenz in der Pandemie. Es wird nach den Ursachen und den M...
❓ Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Main-Kinzig-Kreis
Die Anfrage behandelt die hohen Corona-Infektionszahlen im Main-Kinzig-Kreis und die Transparenz der Informationen dazu.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün zielt darauf ab, die hohen Corona-Infektionszahlen im Main-Kinzig-Kreis zu klären. Die Fragesteller fordern mehr Transparenz über die Infektionsgeschehen und die Ma...
❓ Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Werra-Meißner-Kreis
Die Anfrage zielt auf die Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Werra-Meißner-Kreis ab.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün befasst sich mit den hohen Corona-Infektionszahlen im Werra-Meißner-Kreis und der mangelnden Transparenz über die Ursachen und Risiken. Es wird nach den Gründen für...
❓ Ehrenamtliche Richterinnen und Richter in Hessen
Die Anfrage behandelt die Rolle und Statistik ehrenamtlicher Richterinnen und Richter in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Bedeutung und die statistischen Erhebungen zu ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern in Hessen. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen...
❓ Stellensituation bei der Polizeistation Melsungen
Die Anfrage behandelt die Stellensituation und Personalfragen der Polizeistation Melsungen.
In der Anfrage wird die aktuelle Stellensituation der Polizeistation Melsungen thematisiert. Es wird nach der Anzahl der besetzten und unbesetzten Stellen sowie den Überstunden und Krankheitstagen der...
❓ Straftaten zum Nachteil hessischer Kommunalpolitiker – Nachfragen zu Teil I
Die Anfrage behandelt Straftaten gegen hessische Kommunalpolitiker und deren Erfassung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit Straftaten, die gegen hessische Kommunalpolitiker gerichtet sind, und stellt Nachfragen zur vorherigen Antwort der Landesregierung. Es wird untersucht, wie viele Fä...
❓ Corona-Todesfälle in der Altenpflege II
Die Anfrage behandelt die hohen Corona-Todesfälle in Altenpflegeeinrichtungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die hohen Todeszahlen von Bewohnerinnen und Bewohnern in Altenpflegeeinrichtungen während der Covid-19-Pandemie in Hessen. Die Fragesteller stellen die Frage nach den U...