Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Entwickeln sich deutsche Schulen zu rechtsfreien Räumen?
Die Anfrage thematisiert die Sicherheit an Schulen in Nordrhein-Westfalen und fragt nach Vorfällen und Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Sicherheit an Schulen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere an der Herbert-Grillo-Gesamtschule in Duisburg. Die Fragesteller berichten von einer besorgniserregen...
❓ Zurückstellungen bei Schuleingangsuntersuchungen in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Zurückstellungen bei Schuleingangsuntersuchungen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl der Kinder, die an Schuleingangsuntersuchungen in Nordrhein-Westfalen teilgenommen haben, sowie die Zurückstellungen und Anträge auf Zurückstellungen in den...
❓ Stand der Asbestsanierungen im Lüdenscheider Rathaustunnel und weiteren Tunnelanlagen in NRW
Stand der Asbestsanierungen in Tunnelanlagen in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Asbestsanierungen im Lüdenscheider Rathaustunnel und weiteren Tunnelanlagen in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf die Verzögerungen bei den Bauarbeiten und...
❓ Auswirkungen einer Gasmangellage auf die Stromversorgung des ÖPNV in NRW
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen einer Gasmangellage auf die Stromversorgung des ÖPNV in NRW.
Die Kleine Anfrage von Klaus Esser befasst sich mit der potenziellen Gasmangellage und deren Auswirkungen auf die Stromversorgung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Nordrhein-Westfalen. Di...
❓ Wiederherstellung der Autobahn A 61 entlang des Garzweiler Restsees nach Braunkohleabbau
Die Anfrage betrifft die Wiederherstellung der Autobahn A 61 entlang des Garzweiler Restsees.
In der Anfrage wird die Wiederherstellung der Autobahn A 61 entlang des Garzweiler Restsees thematisiert. Der Braunkohlentagebau hat zu einem Abriss der Autobahn geführt, und es wird nach dem zeitlich...
❓ Schimmelgift als endokriner Disruptor – erst im Getreide, dann im Fleisch?
Die Anfrage thematisiert die Gefahren von Schimmelgiften in Lebensmitteln und deren Kontrolle in NRW.
Die Anfrage befasst sich mit den gesundheitlichen Risiken von Schimmelgiften, insbesondere Zearalenon, in landwirtschaftlichen Erzeugnissen und deren Auswirkungen auf die Nahrungsmittelkette. Es wird...
❓ Förderung von Gründerinnen und Frauen-geführten Start-ups in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Förderung von Gründerinnen und Frauen-geführten Start-ups in NRW.
Die Anfrage thematisiert die Benachteiligung von Gründerinnen im Finanzierungsprozess und das bestehende Kapital-Gender-Gap in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf die Unterrepräsentation von Frauen in Fö...
❓ Ausländische Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur Nordrhein-Westfalens der letzten zehn Jahre
Die Anfrage thematisiert ausländische Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur in NRW.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den ausländischen Investitionen in die Verkehrs-infrastruktur in Nordrhein-Westfalen (NRW) in den letzten zehn Jahren. Der Abgeordnete Klaus Esser von der AfD stell...
❓ Ausbleibende oder verzögerte Auszahlung des Elterngeldes durch das Hessische Amt für Versorgung und Soziales
Die Anfrage thematisiert Verzögerungen bei der Auszahlung des Elterngeldes in Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Probleme bei der Auszahlung des Elterngeldes durch das Hessische Amt für Versorgung und Soziales, insbesondere in Bezug auf Verzögerungen und ausbleibende Bescheide.
❓ Landesverwaltung Hessen - attraktiver Arbeitgeber?
Die Anfrage thematisiert die Attraktivität der Landesverwaltung Hessen als Arbeitgeber.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Attraktivität der Landesverwaltung Hessen als Arbeitgeber, insbesondere im Kontext des Arbeitskräftemangels. Es wird untersucht, wie viele Ausbildungsplätze in...
❓ Verzögerung bei der Bildung des Beirats für Abschiebungshaft in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die Verzögerung bei der Bildung eines Beirats für Abschiebungshaft in NRW.
Die Anfrage von Ellen Stock zielt darauf ab, die Gründe für die Verzögerung bei der Bildung des Beirats für Abschiebungshaft zu klären. Der Beirat soll die Gestaltung des Abschiebungshaftvollzugs unte...
❓ Unterlagen zur Rahmedetalbrücke und das Kontrollrecht der Abgeordneten in NRW
Die Anfrage befasst sich mit den Unterlagen zur Rahmedetalbrücke und dem Kontrollrecht der Abgeordneten.
Die Kleine Anfrage von Sven Wolf zielt darauf ab, Informationen über die Rahmedetalbrücke und die dazugehörigen Unterlagen zu erhalten. Es wird das Kontrollrecht der Abgeordneten thematisiert, das sic...
❓ Aktenlage zur Talbrücke Rahmede und Zuständigkeiten der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Aktenlage zur Talbrücke Rahmede und die Zuständigkeiten der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Gordan Dudas thematisiert die Aktenlage zur Talbrücke Rahmede und die Übergabe von Projektakten an die Autobahn GmbH. Es werden Fragen zur Verfügbarkeit und Einsichtnahme von Ak...
❓ Verschiebung von Haushaltsmitteln für die Projektgruppe zur A 45 und Talbrücke Rahmede
Die Anfrage behandelt die Verschiebung von Haushaltsmitteln für die Projektgruppe zur A 45.
Die Kleine Anfrage von Gordan Dudas thematisiert die Verschiebung von Haushaltsmitteln für die Projektgruppe zur A 45, insbesondere im Zusammenhang mit der Neubauplanung der Talbrücke Rahmede. Es werd...
❓ Umgang der Polizei in Nordrhein-Westfalen mit Twitter nach der Übernahme durch Elon Musk
Die Abgeordneten fragen nach dem Umgang der Polizei in NRW mit Twitter-Accounts nach der Übernahme durch Elon Musk.
Die Kleine Anfrage thematisiert, wie Polizeidienststellen in Nordrhein-Westfalen Twitter nutzen und welche Maßnahmen geplant sind, um die Kommunikation über diesen Kanal vor Missbrauch zu schützen.
❓ Ostumgehung Pulheim dringend erforderlich – Umsetzung schnellstmöglich angehen!
Die Anfrage thematisiert die Dringlichkeit der Ostumgehung Pulheim und fragt nach Umsetzungsplänen.
Die Anfrage befasst sich mit der Ostumgehung Pulheim, die seit 2018 im vorrangigen Bedarf der Planung steht. Sie soll den Durchgangsverkehr um Pulheim herumführen und die Entwicklung des Stadtkerns un...
❓ Bürgerbeteiligung in der Kommunalpolitik – Auslegung der Gemeindeordnung NRW
Die Anfrage thematisiert die Bedeutung der Bürgerbeteiligung in der Kommunalpolitik und die Auslegung der Gemeindeordnung NRW.
Die Anfrage befasst sich mit der Rolle und Bedeutung von Bezirksausschüssen in kreisangehörigen Gemeinden gemäß der Gemeindeordnung NRW. Es wird untersucht, wie Bürgerinnen und Bürger in kommunale Ent...
❓ Verkehrssituation an der B3 Kreuzung am Berufsbildungswerk Südhessen bei Karben
Die Anfrage behandelt die Verkehrssituation an der B3 Kreuzung am Berufsbildungswerk Südhessen bei Karben.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl thematisiert die Verkehrssituation an der B3 Kreuzung am Berufsbildungswerk Südhessen in Karben. Es werden Unfälle, Beschwerden und die Sicherheit für Fußgänger, insb...
❓ Straftaten in hessischen Justizvollzugsanstalten
Die Anfrage behandelt die Anzahl von Straftaten in hessischen Justizvollzugsanstalten zwischen 2017 und 2021.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die registrierten Straftaten in hessischen Justizvollzugsanstalten über einen Zeitraum von fünf Jahren. Es wird nach der Anzahl der Straftaten,...
❓ Beschleunigte Verfahren nach §§ 417 ff. StPO
Die Anfrage behandelt die Durchführung beschleunigter Verfahren nach der Strafprozessordnung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anwendung beschleunigter Verfahren gemäß §§ 417 ff. StPO in Hessen. Der Fragesteller möchte wissen, wie viele solcher Verfahren in den Jahren 2017 bis 2021 beantrag...
❓ Analphabeten in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation von Analphabeten in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Anzahl der Analphabeten in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der Alphabetisierung. Es werden verschiedene Studie...
❓ Förderprogramm für Wohneigentum in Nordrhein-Westfalen und Auswirkungen der Grunderwerbsteuer
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den aktuellen Stand des Förderprogramms für Wohneigentum zu erhalten.
In der Anfrage wird die Situation von Menschen in Nordrhein-Westfalen thematisiert, die sich den Traum vom Eigenheim aufgrund hoher Grunderwerbsteuern nicht erfüllen können. Die Fragesteller möchten I...
❓ Suizidprävention in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Suizidprävention in Nordrhein-Westfalen und fragt nach Statistiken und Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Suizidprävention in Nordrhein-Westfalen und erfragt detaillierte Statistiken zu Suiziden und Suizidversuchen sowie die Ursachen und die Wirksamkeit bestehender Prog...
❓ Grunderwerbsteuer und Förderprogramm für Wohneigentum in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die Grunderwerbsteuer und den aktuellen Stand des Förderprogramms für Wohneigentum in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage der FDP-Landtagsfraktion zielt darauf ab, Informationen über die Auswirkungen der Grunderwerbsteuer auf den Erwerb von Wohneigentum in Nordrhein-Westfalen zu erhalten. Insbesondere...
❓ Abschiebestopp nach Iran und Situation iranischer Staatsangehöriger in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Gründe für den Abschiebestopp nach Iran und die aktuelle Situation iranischer Staatsangehöriger in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe thematisiert den Abschiebestopp nach Iran und die Gründe dafür. Die Landesregierung wird um Auskunft über die Situation iranischer Staatsangehöriger i...
❓ Einsatz von Elektrofahrzeugen im Polizeidienst in Niedersachsen und Herausforderungen der Elektromobilität
Die Anfrage behandelt den Einsatz von E-Fahrzeugen im Polizeidienst in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe thematisiert den Einsatz von Elektrofahrzeugen im Polizeidienst in Niedersachsen und die damit verbundenen Herausforderungen und Planungen der Landesr...
❓ Abschiebestopp nach Iran und Situation iranischer Staatsangehöriger in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Gründe für den Abschiebestopp nach Iran und die Situation iranischer Staatsangehöriger in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Stephan Bothe (AfD) richtet sich an die Landesregierung und fragt nach den Gründen für den Abschiebestopp nach Iran sowie der Situation iranischer Staatsangehöriger in Niedersac...
❓ Einsatz von Elektrofahrzeugen im Polizeidienst in Niedersachsen und technische Herausforderungen
Die Anfrage behandelt den Einsatz von E-Fahrzeugen im Polizeidienst in Niedersachsen.
Die Anfrage von Stephan Bothe (AfD) richtet sich an die Landesregierung und thematisiert den Einsatz von Elektrofahrzeugen im Polizeidienst in Niedersachsen. Es wird gefragt, wie die Quote der E-Fahrz...
❓ Bekämpfung von Waldbränden in Hessen
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen zur Bekämpfung von Waldbränden in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigende Waldbrandgefahr in Hessen aufgrund von Hitzewellen und Dürreperioden. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Waldbran...
❓ Photosynthese zur Rohstoffentwicklung
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Rohstoffen durch Photosynthese und die Unterstützung der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Bedeutung der Photosynthese für die nachhaltige Rohstoffentwicklung in Hessen. Es wird untersucht, wie die Landesregierung Forschungsprojekte unte...
❓ Auswirkungen der Baumaßnahmen an der B 54 auf den Verkehrsfluss im Volmetal
Die Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen der Baumaßnahmen an der B 54 auf den Verkehrsfluss.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen des ersten Bauabschnitts zur Gradientenabsenkung an der B 54 auf den Verkehrsfluss in der Region Volmetal. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlic...
❓ Zukunft der Schülerfirmen in Nordrhein-Westfalen unter geänderten Umsatzsteuerregelungen
Die Anfrage behandelt die Zukunft von Schülerfirmen in NRW angesichts geänderter steuerrechtlicher Regelungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der neuen Umsatzsteuerregelung auf Schülerfirmen in Nordrhein-Westfalen ab 2023. Diese Regelung könnte die Gründung und den Fortbetrieb solcher Firmen,...
❓ Durchsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht und Auswirkungen auf Corona-Schutzmaßnahmen
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung zur Durchsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Äußerungen von Minister Laumann zur Durchsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht und deren Auswirkungen auf andere gesetzliche Regelungen und Corona-S...
❓ Problematik fehlender LKW-Stellplätze und Verkehrssicherheit in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Probleme von fehlenden LKW-Stellplätzen und deren Folgen in NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Überlastung von Rastplätzen durch Lastkraftwagen in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf die Gefahren hingewiesen, die durch fehlende Stellplätze und die daraus resulti...
❓ Beeinträchtigung der Verkehrsinfrastruktur durch Klimaaktivisten in NRW
Die Anfrage behandelt die Gefahren und Vorfälle im Zusammenhang mit Klimaaktivisten, die die Verkehrsinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen beeinträchtigen.
Die Anfrage thematisiert die zunehmenden Blockaden und Störungen der Verkehrsinfrastruktur durch Klimaaktivisten in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf die Gefahren hingewiesen, die von radikal agierende...
❓ Fehlende Qualitätsberichte zu Verspätungen und Ausfällen im SPNV in NRW
Die Anfrage thematisiert die Verspätungen und Ausfälle im Schienenpersonennahverkehr in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Klaus Esser beschäftigt sich mit den Verspätungen und Ausfällen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) in Nordrhein-Westfalen. Es wird nach den Gründen für fehlende Qualitätsberic...
❓ Wanderungsstatistik ukrainischer Staatsbürger in Nordrhein-Westfalen seit Kriegsbeginn
Die Anfrage thematisiert die Wanderungsstatistik von ukrainischen Staatsbürgern nach Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Wanderungsstatistik von ukrainischen Staatsbürgern, die seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs nach Nordrhein-Westfalen zugezogen sind. Es werden Fragen...
❓ Vorwürfe gegen Islamic Relief und Verbindungen zu islamistischen Organisationen in Köln
Die Anfrage thematisiert Vorwürfe gegen Islamic Relief und deren Verbindungen zu islamistischen Organisationen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias untersucht Vorwürfe der BILD-Zeitung über Islamic Relief und deren mögliche Verbindungen zu islamistischen Organisationen in Köln. Es wird die...
❓ Änderungen der Aushangpraxis in Amtsgerichten Nordrhein-Westfalens zur namentlichen Nennung
Die Abgeordneten fragen nach der Praxis der Aushänge in Amtsgerichten und der namentlichen Nennung von Klägern und Beklagten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Änderungen in der Praxis der Aushänge und Bekanntmachungen in den Amtsgerichten Nordrhein-Westfalens, insbesondere die namentliche Nennung von Klägern und Beklagten...
❓ Nachfragen zum KA 08794 HessenDATA
Nachfragen zur Nutzung von hessenDATA durch das Hessische Landesamt für Verfassungsschutz.
Das Dokument behandelt die Nutzung der Analyseplattform hessenDATA durch das Hessische Landesamt für Verfassungsschutz und stellt dazu mehrere Nachfragen. Es wird untersucht, ob und wie das Landesamt...
❓ Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Hessen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Hessen und deren Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl thematisiert die Herausforderungen bei der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Hessen, insbesondere die Erreichung eines guten ökologischen Zustands der Fließgewä...
❓ Berufsschulklassen im Landkreis Hersfeld-Rotenburg
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen im Landkreis Hersfeld-Rotenburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen der beruflichen Bildung im Landkreis Hersfeld-Rotenburg, insbesondere im Kontext des demografischen Wandels und der sinkenden Schülerzahlen. Es wi...
❓ Berufsschulklassen in der Universitätsstadt Gießen
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen in Gießen und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung der Berufsschulklassen in der Universitätsstadt Gießen, insbesondere im Kontext des demografischen Wandels und der Herausforderungen für die berufliche...
❓ Todesfälle in Justizvollzugsanstalten Nordrhein-Westfalen: Ursachen und Impfstatus 2022
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Entwicklung von Todesfällen in Justizvollzugsanstalten in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl und Entwicklung von Todesfällen in Justizvollzugsanstalten in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller möchten Informationen zu den Todesursachen, den Corona-Im...
❓ Dauer und Verlauf von Ermittlungsverfahren in Nordrhein-Westfalen 2021 und 2022
Die Anfrage thematisiert die Dauer und den Verlauf von Ermittlungsverfahren in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Hartmut Beucker und Klaus Esser zielt darauf ab, Informationen über die Dauer und den Verlauf von Ermittlungsverfahren in Nordrhein-Westfalen zu erhalten. Sie f...
❓ Schutzmaßnahmen der Landesregierung für Museen gegen Angriffe von Klimaaktivisten
Die Anfrage thematisiert die Schutzmaßnahmen der Landesregierung für Museen in NRW gegen Angriffe von Klimaaktivisten.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den zunehmenden Angriffen von Klimaaktivisten auf Kunstwerke in Museen und fragt nach den Schutzmaßnahmen, die die Landesregierung Nordrhein-Westfalen ergreift, um...
❓ Auswirkungen von Klimaprotesten auf Schulen und Universitäten in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert das Gefahrenpotenzial von Klimaprotesten und deren Auswirkungen auf Bildungseinrichtungen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Auswirkungen von Klimaprotesten auf Schulen und Universitäten in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller stellen Fragen zu mutmaßlich klimapolitisch motiviert...
❓ Verdacht auf Verkauf gefälschter Ausweispapiere durch Mitarbeiterin des Kölner Ausländeramts
Untersuchung zu einem Verdacht gegen eine Mitarbeiterin des Kölner Ausländeramts wegen des Verkaufs von Ausweispapieren.
In dieser kleinen Anfrage wird der Verdacht gegen eine Mitarbeiterin des Kölner Ausländeramts thematisiert, die angeblich Teil einer Schleuserbande war. Diese soll gegen Bezahlung gefälschte Ausweisdo...
❓ Berufsschulklassen im Hochtaunuskreis
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen im Hochtaunuskreis und deren Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth thematisiert die Auswirkungen des demografischen Wandels auf die berufliche Bildung im Hochtaunuskreis. Es wird die Notwendigkeit betont, qualitativ hochwertigen Unte...
❓ Corona-Pandemie – Impfschäden durch die Corona-Impfung gem. § 60 Infektionsschutzgesetz (IfSG)
Die Anfrage behandelt die Anerkennung von Impfschäden durch die Corona-Impfung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Meldungen und Anerkennung von Impfschäden, die durch die Corona-Impfung in Hessen entstanden sind. Der Fragesteller möchte Informationen über die Anzahl der Anträge...