Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Coronabedingte Zugangsbeschränkungen auf Reiterhöfen – Teil III
Die Anfrage behandelt coronabedingte Zugangsbeschränkungen auf Reiterhöfen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die rechtlichen Rahmenbedingungen und Auswirkungen der 2G-Zugangsbeschränkungen auf Reiterhöfe in Hessen. Die Fragesteller hinterfragen, ob Reiterhöfe als Sportstätten...
❓ Desolater Zustand der Landstraßen L 3282 und L 3324 zwischen Greifenstein-Holzhausen und Ehringshausen-Katzenfurt
Zustand der Landstraßen L 3282 und L 3324 zwischen Greifenstein-Holzhausen und Ehringshausen-Katzenfurt.
Die Anfrage befasst sich mit dem desolaten Zustand der Landstraßen L 3282 und L 3324 in Hessen, die für die Anwohner und Verkehrsteilnehmer gefährlich sind. Es wird nach dem Kenntnisstand der Landesre...
❓ Politische Mitbestimmung und Partizipation von Jugendlichen in der Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt die Mitbestimmung und politische Partizipation von Jugendlichen in der Corona-Krise.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Möglichkeiten der politischen Mitbestimmung und Partizipation von Jugendlichen während der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, wie die politi...
❓ Aufklärung und Diagnostik von Endometriose in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die Aufklärung und Erhebung zu Endometriose in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Endometriose, einer häufigen gynäkologischen Erkrankung, die oft spät erkannt wird. Es wird nach Möglichkeiten zur Aufklärung im Sexualunterricht und zur Verbes...
❓ Aufklärung und Erhebung zu Endometriose in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die Aufklärung und Erhebung zur Endometriose in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage befasst sich mit der Aufklärung über Endometriose im Sexualunterricht und der Erhebung von Daten zur Erkrankung in Rheinland-Pfalz. Es wird die Notwendigkeit einer besseren Aufklärung und...
❓ Mitbestimmung und politische Partizipation von Jugendlichen in der Corona-Krise
Die Anfrage behandelt die Mitbestimmung und politische Partizipation von Jugendlichen während der Corona-Krise.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Möglichkeiten der politischen Mitbestimmung von Jugendlichen in Rheinland-Pfalz während der Corona-Pandemie. Sie untersucht, wie die Landesreg...
❓ Maßnahmen zur Integration von Schulverweigerern in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Integration von Schulverweigerern in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung von Schulverweigerern in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte wie Anza...
❓ Straftaten mit antisemitischem Hintergrund
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Art von Straftaten mit antisemitischem Hintergrund in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Erfassung und Verfolgung von Straftaten mit antisemitischem Hintergrund in Hessen. Es werden spezifische Fragen zu den Statistiken und d...
❓ Gewährung von Zuwendungen und Vergünstigungen des Landes Hessen an Flüchtlingsorganisationen
Die Anfrage behandelt die finanziellen Zuwendungen des Landes Hessen an Flüchtlingsorganisationen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) befasst sich mit den finanziellen Zuwendungen des Landes Hessen an Flüchtlingsorganisationen in den letzten fünf Jahren. Es werden Fragen zur Art der U...
❓ Betreffend Ökomodell-Region Süd im Kreis Groß-Gerau
Die Anfrage behandelt die Ökomodell-Region Süd im Kreis Groß-Gerau und die Unterstützung landwirtschaftlicher Betriebe.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ökomodell-Region Süd im Kreis Groß-Gerau, die darauf abzielt, die ökologische Landwirtschaft zu fördern und regionale Wertschöpfung zu unterstützen. Die Fragestelle...
❓ Mittel der Schulen für Corona-Aufholmaßnahmen im Kreis Groß-Gerau Teil I
Die Anfrage behandelt die Mittel für Corona-Aufholmaßnahmen an Schulen im Kreis Groß-Gerau.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Mittel, die den Schulen im Kreis Groß-Gerau für Corona-Aufholmaßnahmen zur Verfügung stehen. Ziel ist es, Kinder und Jugendliche in ihrer Entwicklung n...
❓ Mittel der Schulen für Corona-Aufholmaßnahmen im Kreis Groß-Gerau Teil II
Die Anfrage behandelt die Mittel für Corona-Aufholmaßnahmen an Schulen im Kreis Groß-Gerau.
Die Kleine Anfrage thematisiert die von Land und Bund bereitgestellten Mittel für Corona-Aufholmaßnahmen an Schulen im Kreis Groß-Gerau. Ziel ist es, Kinder und Jugendliche in verschiedenen Bereichen...
❓ Prozessstand gegen Koblenzer Großgastronom wegen Steuerhinterziehung und Kassenführung
Die Anfrage behandelt den Stand eines Prozesses gegen einen Koblenzer Großgastronom wegen Steuerhinterziehung.
In der Anfrage wird der Stand eines Prozesses gegen einen Koblenzer Großgastronom erörtert, der wegen Steuerhinterziehung angeklagt ist. Es werden spezifische Fragen zu vermögensabschöpfenden Maßnahme...
❓ Tierversuchsfreie Verfahren in der Forschung
Die Anfrage behandelt die Förderung und Erforschung tierversuchsfreier Verfahren in der Wissenschaft.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über Projekte und Publikationen zu tierversuchsfreien Verfahren in der Forschung zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zur Förderung, den betroffenen Ins...
❓ Situation des Handwerks im Westerwaldkreis: Betriebe, Schließungen und Meisterprüfungen
Die Anfrage behandelt die Situation des Handwerks im Westerwaldkreis und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß befasst sich mit der Situation des Handwerks im Westerwaldkreis. Es werden Fragen zu Handwerksbetrieben, deren Schließungen, Neugründungen und Meister...
❓ Entwicklung und Rückgang der Baumschulen in Rheinland-Pfalz seit 2000
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Baumschulen in Rheinland-Pfalz und deren Rückgang.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Baumschulen in Rheinland-Pfalz, insbesondere dem Rückgang der Betriebszahlen und Flächen seit 2000. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Be...
❓ Planungsstand und Ausgleichsmaßnahmen für die zweite Rheinbrücke bei Wörth
Die Anfrage behandelt den Planungsstand und Ausgleichsmaßnahmen für den Bau der zweiten Rheinbrücke bei Wörth.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl befasst sich mit dem aktuellen Stand der Planungen für die zweite Rheinbrücke bei Wörth sowie den damit verbundenen Ausgleichsmaßnahmen. Es werden spe...
❓ Korruptionsfälle und deren Aufarbeitung in der Koblenzer Ausländerbehörde
Die Anfrage behandelt Korruptionsfälle in der Koblenzer Ausländerbehörde und deren Aufarbeitung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert zielt auf Informationen zur Aufarbeitung von Korruptionsfällen in der Koblenzer Ausländerbehörde ab. Es werden spezifische Fragen zu den Ergebnisse...
❓ Gründung des Vereins Netzwerk diskriminierungsfreies Rheinland-Pfalz und dessen Ziele
Die Anfrage behandelt die Gründung des Vereins Netzwerk diskriminierungsfreies Rheinland-Pfalz und dessen Ziele.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Pia Schellhammer thematisiert die Gründung des Vereins Netzwerk diskriminierungsfreies Rheinland-Pfalz (NdRLP) und fragt die Landesregierung nach deren Kenntnissen...
❓ Planungsstand und Ausgleichsmaßnahmen zur zweiten Rheinbrücke bei Wörth
Der Stand der Planungen und Ausgleichsmaßnahmen für die zweite Rheinbrücke bei Wörth wird erfragt.
In der Anfrage wird der aktuelle Stand des Planfeststellungsverfahrens und der Entwurfsplanung für die zweite Rheinbrücke bei Wörth erfragt. Zudem wird nach den Ausgleichsmaßnahmen und deren Fortschri...
❓ Modernisierung und Barrierefreiheit von Bahnhöfen im Landkreis Kaiserslautern
Die Anfrage behandelt die Modernisierung und Barrierefreiheit von Bahnhöfen im Landkreis Kaiserslautern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marcus Klein befasst sich mit der Modernisierung und Barrierefreiheit von Bahnhöfen im Landkreis Kaiserslautern. Es werden spezifische Fragen zu Förderprogrammen, U...
❓ Fortgesetzter Betäubungsmittelkonsum und -verkauf am Koblenzer Hauptbahnhof
Die Anfrage behandelt den fortgesetzten Drogenkonsum und -verkauf am Koblenzer Hauptbahnhof.
Die Anfrage thematisiert die zunehmenden Probleme mit Drogenkonsum und -verkauf am Koblenzer Hauptbahnhof. Der Abgeordnete Matthias Lammert fragt die Landesregierung nach Maßnahmen und Statistiken zu...
❓ Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Landkreis Bernkastel-Wittlich
Die Anfrage behandelt die Installation von Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Landkreis Bernkastel-Wittlich.
In der Anfrage wird die Installation von Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Landkreis Bernkastel-Wittlich thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Gründen, warum nur auf...
❓ Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Rhein-Hunsrück-Kreis
Die Anfrage thematisiert die Installation von Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Rhein-Hunsrück-Kreis.
Die Anfrage behandelt die Gründe, warum auf landeseigenen Gebäuden im Rhein-Hunsrück-Kreis bisher keine Photovoltaikanlagen installiert oder geplant wurden. Die Fragesteller möchten konkrete Informati...
❓ Beurlaubung von Lehrkräften und Auswirkungen auf die Unterrichtsversorgung in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Beurlaubung von Lehrkräften in Rheinland-Pfalz und deren Auswirkungen auf die Unterrichtsversorgung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die hohe Anzahl von beurlaubten Lehrkräften in Rheinland-Pfalz und deren Auswirkungen auf die Unterrichtsversorgung. Die Fragestellerin möchte Informationen über die Gr...
❓ Beurlaubung von Lehrkräften in Rheinland-Pfalz und Auswirkungen auf die Unterrichtsversorgung
Die Anfrage behandelt die Beurlaubung von Lehrkräften und deren Auswirkungen auf die Unterrichtsversorgung.
In der Anfrage wird die hohe Anzahl der beurlaubten Lehrkräfte in Rheinland-Pfalz thematisiert. Der Landesrechnungshof hat diese Situation kritisiert, da die beurlaubten Lehrkräfte die Unterrichtsvers...
❓ Disziplinarverfahren gegen Lehrkräfte in Rheinland-Pfalz 2019 bis 2021
Die Anfrage behandelt die Anzahl und den Verlauf von Disziplinarverfahren gegen Lehrkräfte in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß befasst sich mit Disziplinarverfahren gegen Lehrkräfte in Rheinland-Pfalz. Es werden Zahlen und Details zu eingeleiteten und vollzogenen Verfahren in...
❓ Reaktivierung von Impfzentren zur Deckung der Nachfrage nach Booster- und Erstimpfungen
Die Anfrage behandelt die Reaktivierung von Impfzentren aufgrund der steigenden Nachfrage nach Impfungen.
Die Kleine Anfrage von Anke Beilstein (CDU) thematisiert die Notwendigkeit, Impfzentren wieder zu aktivieren, um der steigenden Nachfrage nach Booster- und Erstimpfungen gerecht zu werden. Die Anfrage...
❓ Reaktivierung von Impfzentren in Rheinland-Pfalz zur Bekämpfung steigender Corona-Infektionen
Die Anfrage behandelt die Reaktivierung von Impfzentren in Rheinland-Pfalz angesichts steigender Corona-Infektionen.
Die Anfrage befasst sich mit der Reaktivierung von Impfzentren in Rheinland-Pfalz, um der steigenden Nachfrage nach Impfungen während der Corona-Pandemie gerecht zu werden. Es wird erörtert, wann und...
❓ Corona-Infektionszahlen und Maßnahmen an Schulen in Rheinland-Pfalz
Die Kleine Anfrage behandelt die Corona-Infektionszahlen und Maßnahmen an Schulen in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage thematisiert die Definitionen und Statistiken zu Corona-Infektionen an Schulen in Rheinland-Pfalz. Es werden spezifische Fragen zur Handhabung von Infektionsfällen und zur Testpflicht gest...
❓ Krankenhausfinanzierung
Die Anfrage behandelt die Finanzierung von Krankenhäusern in Hessen und die Verteilung der Fördermittel.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Finanzierung von hessischen Krankenhäusern über die letzten fünf Jahre. Es werden Informationen zu den Fördermitteln, deren Verteilung und den Investitionsbedarfen...
❓ Café Nachtlicht Gießen
Die Anfrage behandelt die Bewertung und Unterstützung des Projekts 'Café Nachtlicht' in Gießen.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Projekt 'Café Nachtlicht' in Gießen, das Menschen in Krisensituationen Unterstützung bietet. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Bewertung des Projekts durch...
❓ EX-IN/Genesungsbegleiter
Die Anfrage behandelt die Rolle und Unterstützung von EX-IN-Genesungsbegleitern in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die EX-IN-Genesungsbegleiter in Hessen, die Menschen mit eigener Erfahrung in Krisen unterstützen. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen übe...
❓ Mangel an studentischem Wohnraum in Mainz: Wohnheimplätze, Mietpreise und Auslastung
Die Anfrage behandelt den Mangel an studentischem Wohnraum in Mainz und die damit verbundenen Fragen.
Die Kleine Anfrage von Gerd Schreiner thematisiert den Mangel an studentischem Wohnraum in Mainz. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der verfügbaren Wohnheimplätze, die Mietpreise und die E...
❓ Gesetzliche Rahmenbedingungen und Verlegetiefe für den Glasfaserausbau im Tiefbau
Die Anfrage thematisiert die gesetzlichen Bestimmungen und Möglichkeiten zur Beschleunigung des Glasfaserausbaus.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul befasst sich mit den gesetzlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau der Glasfaserinfrastruktur im Tiefbau. Insbesondere wird die Verlegetiefe der Glasfa...
❓ Bergung von Elektro-Tretrollern im Rhein bei Koblenz und deren Umweltauswirkungen
Die Anfrage behandelt den Sachstand zu Elektro-Tretrollern im Rhein und deren Bergung.
In der Anfrage wird der Zustand von Elektro-Tretrollern im Rhein thematisiert, die von Tauchern entdeckt wurden. Es wird gefragt, welche Maßnahmen zur Bergung dieser Roller ergriffen werden und wie vi...
❓ Gewalttätige Vorfälle am Rande des Fußballspiels TuS Koblenz – Eintracht Trier
Die Anfrage behandelt gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen Fußballanhängern in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird nach gewalttätigen Vorfällen zwischen Fußballanhängern zweier rheinland-pfälzischer Vereine gefragt. Es wird erörtert, welche Maßnahmen die Polizei ergreift, um solche Auseinanders...
❓ Mangel an studentischem Wohnraum und Wohnheimplätzen in Mainz
Die Anfrage behandelt den Mangel an studentischem Wohnraum in Mainz und die Situation der Wohnheimplätze.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Gerd Schreiner thematisiert die Verfügbarkeit und die Bedingungen von studentischem Wohnraum in Mainz. Es wird nach der Anzahl der Wohnheimplätze, den Mietpreisen s...
❓ Gesetzliche Rahmenbedingungen und Beschleunigung des Glasfaserausbaus in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die gesetzlichen Rahmenbedingungen und Möglichkeiten zur Beschleunigung des Glasfaserausbaus in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul befasst sich mit den gesetzlichen Bestimmungen und Verfahren zum Ausbau der Glasfaserinfrastruktur in Rheinland-Pfalz. Insbesondere wird untersucht, ob...
❓ Förderung der Feuerwehren in Koblenz und den Landkreisen Mayen-Koblenz, Westerwald, Altenkirchen
Die Anfrage behandelt die Förderung der Feuerwehren in Koblenz und den Landkreisen Mayen-Koblenz, Westerwald und Altenkirchen.
Die Anfrage des Abgeordneten Carl-Bernhard von Heusinger zielt darauf ab, Informationen über die Maßnahmen zur Förderung der Feuerwehren in Koblenz und den umliegenden Landkreisen zu erhalten. Es werd...
❓ Auftragsbekanntmachungen zur Beschaffung von Schutzausrüstung – Teil I
Die Anfrage behandelt die Auftragsvergabe zur Beschaffung von Schutzausrüstung während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auftragsvergabe des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport zur Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung (PSA) während der Corona-Pandemie. Es werden...
❓ Auftragsbekanntmachungen zur Beschaffung von Schutzausrüstung – Teil II
Die Anfrage behandelt die Auftragsbekanntmachungen zur Beschaffung von Schutzausrüstung in Hessen.
In der kleinen Anfrage wird die Beschaffung von Schutzausrüstung, insbesondere FFP2-Masken, durch das Hessische Ministerium des Innern und für Sport thematisiert. Die Fragesteller äußern Bedenken hins...
❓ Folgefragen zur Beantwortung der Kleinen Anfrage "Ungleichbehandlungen bei Entschädigungsleistungen im Falle der coronabedingten Quarantäneanordnung" - Drs. 20/6543
Folgefragen zur Ungleichbehandlung bei Entschädigungsleistungen während coronabedingter Quarantäne.
Das Dokument behandelt Folgefragen zur Kleinen Anfrage über Ungleichbehandlungen bei Entschädigungsleistungen während coronabedingter Quarantäne. Es wird untersucht, wie viele Beamte und nicht verbeam...
❓ Dienstliche Erreichbarkeit der Lehrkräfte im Lahn-Dill-Kreis
Die Anfrage behandelt die dienstliche Erreichbarkeit von Lehrkräften im Lahn-Dill-Kreis.
Die Kleine Anfrage thematisiert die dienstliche Erreichbarkeit von Lehrkräften im Lahn-Dill-Kreis, insbesondere die Nutzung von dienstlichen E-Mail-Adressen und die Unterstützung bei deren Einrichtung...
❓ Gerichtsvollzieherdienst in Hessen
Die Anfrage behandelt die Gewaltbereitschaft gegen Gerichtsvollzieher in Hessen und Ausbildungsfragen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die gestiegene Gewaltbereitschaft gegen Gerichtsvollzieher in Hessen und die Forderung nach einer besseren Ausbildung, um dem Nachwuchsmangel entgegenzuwirken.
❓ Leistungsverpflichtung des Landes aus § 44 AsylG
Die Anfrage behandelt die Leistungsverpflichtungen des Landes Hessen gemäß § 44 AsylG.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verpflichtungen des Landes Hessen zur Unterbringung von Asylsuchenden gemäß § 44 AsylG. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Einhaltung gesetzlicher Bestimmung...
❓ Einhaltung der Zielvorgaben des Frauenförder- und Gleichstellungsplans für den Rheingau-Taunus-Kreis und die Landeshauptstadt Wiesbaden
Die Anfrage thematisiert die Zielvorgaben des Frauenförder- und Gleichstellungsplans im Bildungsbereich.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Einhaltung der Zielvorgaben des Frauenförder- und Gleichstellungsplans für den Rheingau-Taunus-Kreis und Wiesbaden. Die Fragesteller möchten Informationen über...
❓ Neubauten in Niedergude
Die Anfrage behandelt die Ausweisung von Neubaugebieten in Niedergude im Rahmen des Dorfentwicklungsprogramms.
Die Kleine Anfrage von Karina Fissmann thematisiert die Schwierigkeiten bei der Ausweisung von Neubaugebieten in Niedergude. Es wird erörtert, dass trotz der Teilnahme am Dorfentwicklungsprogramm die...
❓ Beteiligungsprozess Masterplan Kultur Hessen
Die Anfrage behandelt den Beteiligungsprozess zum Masterplan Kultur Hessen und die bisherigen Ergebnisse.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert den Beteiligungsprozess zum Masterplan Kultur Hessen, der die Vielfalt der hessischen Kulturlandschaft fördern soll. Der Prozess zielt darauf ab,...
❓ Verkehrssituation im Bereich der B 253 im Ortsteil Gensungen der Stadt Felsberg durch Umleitungen
Die Verkehrssituation im Ortsteil Gensungen der Stadt Felsberg durch Umleitungen wird thematisiert.
Das Dokument behandelt die Verkehrssituation im Bereich der B 253 im Ortsteil Gensungen der Stadt Felsberg, insbesondere die Auswirkungen von Umleitungen auf den Verkehr und die Anwohner.