Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Corona-Maßnahmen gegenüber neu einreisenden Flüchtlingen und Migranten – Teil III
Die Anfrage behandelt die Corona-Maßnahmen für neu einreisende Flüchtlinge und Migranten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Corona-Maßnahmen für neu einreisende Flüchtlinge und Migranten in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den verfügbaren Quarantäneräumen und den Maßnahmen z...
❓ Evaluierung des Modells der schulpsychologischen Präsenz
Die Kleine Anfrage thematisiert die Evaluierung des Modells der schulpsychologischen Präsenz in Hessen.
Die Anfrage behandelt die Evaluierung des Modells der schulpsychologischen Präsenz an Schulen in Hessen, das seit 2020 erprobt wird. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Ergebnissen der Evaluatio...
❓ Rassistische Übergriff in Schlüchtern
Die Anfrage behandelt einen rassistischen Übergriff in Schlüchtern und die Reaktionen der Landesregierung.
Das Dokument befasst sich mit einem rassistischen Übergriff auf einen 57-Jährigen in Schlüchtern, der von einer Gruppe Jugendlicher angegriffen wurde. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über d...
❓ Beseitigung von Fehltiefen im Oberrhein
Die Anfrage thematisiert die Zuständigkeiten und Pläne zur Beseitigung von Fehltiefen im Oberrhein.
Die Kleine Anfrage von Martin Brandl befasst sich mit der Beseitigung von Fehltiefen im Oberrhein. Es werden Fragen zur Zuständigkeit für die Verkehrssicherung, zur Ablagerung des ausgebaggerten Mater...
❓ Verkehrssicherung und Beseitigung von Fehltiefen im Oberrhein
Die Anfrage behandelt die Verkehrssicherung und Beseitigung von Fehltiefen im Oberrhein.
In der Anfrage wird die Zuständigkeit für die Verkehrssicherung der Schifffahrt im Oberrhein sowie die Ablagerung von ausgebaggertem Material thematisiert. Es werden Fragen zur Genehmigung von Baggerm...
❓ Klimaschutzmaßnahmen und Fördermittelanträge durch Kommunen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Beantragung und Genehmigung von Klimaschutzmaßnahmen durch Kommunen.
Die Anfrage des Abgeordneten Patrick Kunz bezieht sich auf die Maßnahmen zum Klimaschutz in Rheinland-Pfalz, insbesondere auf die Beantragung von Fördermitteln durch Kommunen in bestimmten Wahlkreisen...
❓ Wolfsmanagement in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt das Wolfsmanagement in Rheinland-Pfalz und die Herausforderungen durch steigende Wolfspopulationen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marco Weber (FDP) thematisiert die steigende Wolfspopulation in Rheinland-Pfalz und die damit verbundenen Herausforderungen für die Bevölkerung und Nutztierhalter....
❓ Unternehmerkonto
Die Anfrage thematisiert die Einführung eines einheitlichen Organisationskontos für Unternehmen in Deutschland.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Notwendigkeit und dem Stand der Einführung eines einheitlichen Organisationskontos für Unternehmen in Deutschland. Die Fragesteller weisen auf die Bedeutung des...
❓ Prüfung der Steuerbegünstigung von Organisationen
Die Anfrage behandelt die Prüfung der Steuerbegünstigung von Organisationen und deren politische Neutralität.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Prüfung der Steuerbegünstigung von Organisationen, insbesondere im Hinblick auf deren Beteiligung an Boykottaufrufen gegen politische Partei...
❓ Corona-Pandemie – Einführung einer Impfpflicht
Die Anfrage behandelt die Einführung einer Impfpflicht gegen COVID-19 in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Einführung einer Impfpflicht gegen COVID-19 in Hessen. Der Fragesteller bezieht sich auf die steigenden Infektionszahlen und die unzureichen...
❓ Aktivitäten der islamistischen Szene in Rheinland-Pfalz und sicherheitsrelevante Maßnahmen
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten der islamistischen Szene in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert thematisiert die Aktivitäten der islamistischen Szene in Rheinland-Pfalz. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl und dem Status von Islamisten sow...
❓ Corona-Hilfen für Einzelhändler im Kreis Neuwied und deren Auswirkungen auf Betriebe
Die Anfrage behandelt die Corona-Hilfen für Einzelhändler im Kreis Neuwied und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Ellen Demuth thematisiert die Unterstützung von Einzelhändlern im Kreis Neuwied während der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, welche Hilfen zur Verfügung standen und welche A...
❓ Auswirkungen verkürzter Förderfristen in der Forstwirtschaft im Kreis Neuwied
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der verkürzten Förderfristen in der Forstwirtschaft in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ellen Demuth (CDU) thematisiert die Auswirkungen der verkürzten Abrechnungsfristen für Fördermaßnahmen in der Forstwirtschaft, insbesondere im Kreis Neuwied. Es wir...
❓ Schwangerschaftskonfliktberatung und -abbrüche in Hessen: Informationslage und Kosten für Mädchen und Frauen
Die Anfrage behandelt die Versorgungssituation und Kostenübernahme für Schwangerschaftsabbrüche in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle Informationslage und die Kosten für Mädchen und Frauen, die sich über Schwangerschaftsabbrüche in Hessen informieren möchten. Es werden Probleme wie lange...
❓ Schwangerschaftsabbrüche in Hessen: Bewertung der Versorgungslage für Mädchen und Frauen
Die Anfrage behandelt die Versorgungslage für Schwangerschaftsabbrüche in Hessen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Bewertung der Versorgungslage für Mädchen und Frauen, die einen Schwangerschaftsabbruch in Hessen in Erwägung ziehen. Es wird untersucht, ob die gesetzliche...
❓ Corona-Pandemie – Impfkapazitäten
Die Anfrage behandelt die Impfkapazitäten in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit den Impfkapazitäten in Hessen im Kontext der Corona-Pandemie. Es werden Fragen zur Geschwindigkeit der Impfungen, Zielvorstellungen der Land...
❓ Corona-Pandemie – Einschränkung von Grundrechten
Die Anfrage behandelt die Einschränkung von Grundrechten während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einschränkung von Grundrechten im Kontext der Corona-Pandemie, insbesondere in Bezug auf das Asylrecht und die Einreise von Asylbewerbern.
❓ Corona-Pandemie – aktuelle Maßnahmen im Rahmen der "4. Welle"
Die Anfrage behandelt die aktuellen Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in der 4. Welle.
In der Anfrage wird die Situation der Corona-Pandemie in Hessen während der 4. Welle thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Sicherstellung der Gesund...
❓ "Squid Game" - Nachahmungstaten auf Schulhöfen und in Kitas
Die Anfrage thematisiert Nachahmungstaten von Kindern, inspiriert durch die Serie 'Squid Game'.
Die Kleine Anfrage behandelt die Auswirkungen der Netflix-Serie 'Squid Game' auf Kinder und Jugendliche, insbesondere Nachahmungstaten auf Schulhöfen und in Kitas. Die Fragesteller äußern Bedenken übe...
❓ Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland und das Land Hessen
Die Anfrage behandelt laufende Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland und Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Thema der Vertragsverletzungsverfahren, die von der Europäischen Kommission oder anderen Mitgliedstaaten gegen die Bundesrepublik Deutschland und das Land Hesse...
❓ Veranstaltungen mit antisemitischen Rednern an hessischen Hochschulen
Die Anfrage behandelt die Einladung antisemitischer Redner an hessischen Hochschulen und die Reaktion der Landesregierung darauf.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einladung von Professorin Jasbir P. an die Kunsthochschule Frankfurt, die aufgrund ihrer antisemitischen Äußerungen in der Kritik steht. Die Fragesteller fragen nac...
❓ Corona-Pandemie – Maßnahmen der Landesregierung zur Erhöhung der Impfquote
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung zur Erhöhung der Impfquote in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Impfquote in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Erhöhung dieser Quote. Es wird auf die Verunsicherung der Bevölkerung durch Fe...
❓ Einsatz von Motorrädern im Katastrophenschutz in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert den Einsatz von Motorrädern im Katastrophenschutz in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl befasst sich mit dem Einsatz von Motorrädern im Katastrophenschutz. Es werden verschiedene Aspekte erfragt, darunter die Einsatzbereiche, Zuschussmögl...
❓ Steuermehreinnahmen in Rheinland-Pfalz 2021 und deren Verteilung auf Steuerarten
Die Anfrage behandelt die Steuermehreinnahmen in Rheinland-Pfalz und deren Verteilung.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Iris Nieland befasst sich mit den prognostizierten Steuermehreinnahmen in Rheinland-Pfalz für das Jahr 2021. Es wird nach der Verteilung auf verschiedene Steuerarte...
❓ Planungsstand des vierspurigen Ausbaus der B 50 zwischen Longkamp und Flughafen Hahn
Die Anfrage behandelt den vierspurigen Ausbau der B 50 zwischen Longkamp und dem Flughafen Hahn.
In der Anfrage wird der aktuelle Planungsstand des vierspurigen Ausbaus der B 50 zwischen Longkamp und dem Flughafen Hahn erfragt. Die Fragesteller betonen die Bedeutung dieser Verkehrsachse und die N...
❓ Zukunft des Franziskus-Gymnasiums Nonnenwerth und Verhandlungen mit Schulträger
Die Anfrage behandelt die Gespräche der Landesregierung über die Zukunft des Gymnasiums Nonnenwerth.
Die Kleine Anfrage bezieht sich auf die Schulsituation des Franziskus-Gymnasiums Nonnenwerth und die Notwendigkeit aktiver Verhandlungen mit dem Träger der Schule, der International School on the Rhin...
❓ 2G-Zugangsmodell bei mitgliedsfinanzierten Vereinsveranstaltungen
Die Anfrage behandelt das 2G-Zugangsmodell bei Vereinsveranstaltungen und dessen Auswirkungen auf Mitglieder.
Die Kleine Anfrage thematisiert das 2G-Zugangsmodell, das den Zugang zu Vereinsveranstaltungen für ungeimpfte oder nicht genesene Mitglieder einschränkt. Die Fragesteller äußern Bedenken, dass Mitglie...
❓ Equiden und Wölfe
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Pferdehaltern bei Wolfsübergriffen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Übergriffe von Wölfen auf Equiden, insbesondere Pferde, und fragt nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung der Halter. Es wird auf die Situation in...
❓ "Sichere Hafenstädte" in Hessen
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von hessischen Kommunen bei der Aufnahme von Geflüchteten.
In der Anfrage wird die Bereitschaft der Stadt Frankfurt zur Aufnahme von Geflüchteten thematisiert. Es wird auf ein Bündnis verwiesen, dem mehrere hessische Kommunen beigetreten sind, um die Aufnahme...
❓ Maßnahmenpaket zur Förderung der Bildungssprache Deutsch
Die Anfrage befasst sich mit einem Maßnahmenpaket zur Förderung der Bildungssprache Deutsch in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert ein Maßnahmenpaket zur Stärkung der Bildungssprache Deutsch, das vom Kultusminister vorgestellt wurde. Es umfasst unter anderem verpflichtende Vorlauf...
❓ Beförderung von Schülerinnen und Schülern unter sechs Jahren
Die Anfrage behandelt die Beförderungskosten für Schülerinnen und Schüler unter sechs Jahren, die an Vorlaufkursen teilnehmen.
Die Anfrage von Christoph Degen und Manuela Strube thematisiert die Beförderung von Schülerinnen und Schülern unter sechs Jahren, die an verpflichtenden Vorlaufkursen teilnehmen. Es wird untersucht, w...
❓ Berechnung der Hospitalisierungs-Inzidenz in Rheinland-Pfalz und berücksichtigte Faktoren
Die Anfrage befasst sich mit der Berechnung der Hospitalisierungs-Inzidenz in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marcus Klein (CDU) thematisiert die Berechnung der Hospitalisierungs-Inzidenz in Rheinland-Pfalz. Es wird gefragt, wie die Inzidenzwerte ermittelt werden und welche...
❓ Einbindung von Zeitzeugen im Schulunterricht zu Flucht und Vertreibung
Die Anfrage behandelt die Rolle von Zeitzeugen im Schulunterricht zu Themen wie Flucht und Vertreibung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Louis Schmidt thematisiert die Einbindung von Zeitzeugen, insbesondere Heimatvertriebenen und Aussiedlern, im Schulunterricht. Der Fokus liegt auf der Bedeut...
❓ Sachstand zum organisierten Drogenhandel in Rheinland-Pfalz und Ermittlungen in Koblenz
Der Sachstand zum organisierten Drogenhandel in Rheinland-Pfalz wird erörtert.
Das Dokument behandelt die Antwort des Ministeriums des Innern und für Sport auf eine Kleine Anfrage zur Bekämpfung des organisierten Drogenhandels in Rheinland-Pfalz. Es werden verschiedene Aspekte d...
❓ Zukunft des privaten Insel-Gymnasiums Nonnenwerth und Brandschutzmängel
Die Landesregierung wird zur Zukunft des privaten Insel-Gymnasiums Nonnenwerth befragt.
Das Dokument behandelt die Situation des privaten Insel-Gymnasiums Nonnenwerth, das aufgrund von Brandschutzmängeln in seiner Existenz bedroht ist. Es werden Fragen zur Unterstützung durch die Landesr...
❓ Neubau des Kreiskrankenhauses (KKA) in Alsfeld
Die Anfrage behandelt den Neubau des Kreiskrankenhauses in Alsfeld und die damit verbundenen Kosten und Planungsfragen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Neubau des Kreiskrankenhauses in Alsfeld, dessen Kosten und den Planungsprozess. Der Fragesteller stellt mehrere Fragen zur Notwendigkeit der geplanten Erweiter...
❓ Entsorgung der freigemessenen Abfälle aus dem Rückbau des AKW Biblis – Teil I
Die Anfrage behandelt die Entsorgung freigemessener Abfälle aus dem Rückbau des AKW Biblis.
In der Anfrage wird die Entsorgung freigemessener Abfälle aus dem Rückbau des Kernkraftwerks Biblis thematisiert. Es werden Fragen zur Eignung von Deponien in Hessen, zur Einhaltung von Strahlenschutz...
❓ Entsorgung der freigemessenen Abfälle aus dem Rückbau des AKW Biblis – Teil II
Die Anfrage behandelt die Entsorgung freigemessener Abfälle aus dem Rückbau des AKW Biblis.
Die Kleine Anfrage von Gerald Kummer (SPD) thematisiert die Entsorgung freigemessener Abfälle, die beim Rückbau des Kernkraftwerks Biblis anfallen. Es wird erörtert, welche Deponien für die Entsorgung...
❓ Mittel für Schulen für Corona-Aufholmaßnahmen im aktuellen und nächsten Schuljahr
Die Anfrage behandelt die finanziellen Mittel für Schulen zur Bewältigung von Corona-Lernrückständen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die finanziellen Mittel, die hessischen Schulen für Corona-Aufholmaßnahmen zur Verfügung stehen. Es wird nach den genauen Beträgen gefragt, die den...
❓ Rolle und Förderung von Versammlungsstätten in rheinland-pfälzischen Gemeinden
Die Anfrage behandelt die Rolle und Förderung von Versammlungsstätten in Gemeinden Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Martin Brandl thematisiert die Bedeutung von Versammlungsstätten für das soziale und kulturelle Leben in Gemeinden. Sie fragt nach der Daseinsvorsorge, der Notwendigkeit und der...
❓ Auswirkungen von Untersagungsverfügungen auf Geschwindigkeitsmesstechnik in Kommunen
Die Anfrage behandelt die Geschwindigkeitsüberwachung durch Kommunen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Marcus Klein thematisiert die Auswirkungen von Untersagungsverfügungen auf die Geschwindigkeitsmesstechnik in rheinland-pfälzischen Kommunen. Es wird gefragt, wie viele Kommunen...
❓ Geschwindigkeitsüberwachung durch Kommunen in Rheinland-Pfalz und alternative Systeme
Die Anfrage behandelt die Geschwindigkeitsüberwachung durch Kommunen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marcus Klein befasst sich mit der Geschwindigkeitsüberwachung in Rheinland-Pfalz. Es wird erfragt, wie viele Kommunen von Untersagungsverfügungen betroffen sind und...
❓ Inklusiver Unterricht und Schulkooperation in Frankenthal
Die Anfrage behandelt den inklusiven Unterricht in Frankenthal und die Kooperation zwischen Schulen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß und Christian Baldauf befasst sich mit dem inklusiven Unterricht in Frankenthal. Es werden Informationen zu den betroffenen Schülerinnen und Schülern...
❓ Verträge für Beratungsleistungen
Die Anfrage behandelt die Verträge für Beratungsleistungen der Landesregierung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt bezieht sich auf die Verträge für Beratungsleistungen, die von der Landesregierung in Hessen seit Beginn der 20. Wahlperiode abgeschlossen wurden. Der Fragesteller mö...
❓ Maßnahmen der Landesregierung zur Behebung des Fachkräftemangels
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung des Fachkräftemangels in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Fachkräftemangel in Hessen und fragt nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Behebung dieses Problems, insbesondere im Hinblick auf die Integration von Flüchtlin...
❓ Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum kommunalen Vorkaufsrecht
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen eines Urteils des Bundesverwaltungsgerichts auf das kommunale Vorkaufsrecht.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Konsequenzen eines Urteils des Bundesverwaltungsgerichts, das die Ausübung des kommunalen Vorkaufsrechts einschränkt. Es wird diskutiert, ob die bestehenden Regelun...
❓ Sanierung L 3237 innerorts von Nieste Richtung Witzenhausen
Die Anfrage behandelt den desolaten Zustand der L 3237 in Nieste und die geplante Sanierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert den schlechten Zustand der L 3237 in Nieste, die als gefährlich eingestuft wird. Die Straßenmeisterei Göttingen hat auf die Notwendigkeit der Sanierung hingewiesen, die...
❓ Schulgründungen und weitere Bildungsmaßnahmen durch sogenannte Querdenker in Hessen
Die Anfrage behandelt Schulgründungen und Bildungsmaßnahmen durch Querdenker in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bestrebungen von sogenannten Querdenkern in Hessen, eine Ergänzungsschule zu gründen. Es wird auf Medienberichte verwiesen, die die Beteiligung von extremistischen...
❓ Coronabedingte Zugangsbeschränkungen auf Reiterhöfen – Teil I
Die Anfrage behandelt coronabedingte Zugangsbeschränkungen auf Reiterhöfen in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Einstufung von Reiterhöfen als Sportstätten gemäß der Corona-Schutzverordnung hinterfragt. Die Fragesteller möchten Klarheit über die geltenden Regelungen und deren Aus...
❓ Coronabedingte Zugangsbeschränkungen auf Reiterhöfen – Teil II
Die Anfrage behandelt coronabedingte Zugangsbeschränkungen auf Reiterhöfen in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen der 2G-Zugangsbeschränkungen auf Reiterhöfen in Hessen. Die Fragesteller möchten wissen, wie die Versorgung der Tiere sichergestellt werden kann, w...