Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Fremdsprachenkenntnisse der hessischen Schülerinnen und Schüler Teil I
Die Anfrage behandelt die Fremdsprachenkenntnisse hessischer Schülerinnen und Schüler.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Fremdsprachenkenntnisse der hessischen Schülerinnen und Schüler und fragt nach der Erfassung dieser Kenntnisse auf Landesebene. Es wird auf die Bedeutung von Fremds...
❓ Fremdsprachenkenntnisse der hessischen Schülerinnen und Schüler Teil II
Die Anfrage thematisiert die Fremdsprachenkenntnisse von hessischen Schülerinnen und Schülern im Fach Englisch.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Fremdsprachenkenntnissen hessischer Schülerinnen und Schüler, insbesondere im Fach Englisch. Es wird untersucht, welches Sprachniveau gemäß dem Gemeinsamen Euro...
❓ Fremdsprachenkenntnisse der hessischen Schülerinnen und Schüler Teil III
Die Anfrage behandelt die Fremdsprachenkenntnisse hessischer Schülerinnen und Schüler, insbesondere Englisch.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Fremdsprachenkenntnisse von hessischen Schülerinnen und Schülern, insbesondere die Beherrschung der englischen Sprache. Es wird untersucht, wie viele Personen in He...
❓ Auslandsaufenthalte von hessischen Studierenden - Teil I
Die Anfrage behandelt die Auslandsaufenthalte von hessischen Studierenden und deren Programme.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeiten für hessische Studierende, Auslandsaufenthalte zu absolvieren, insbesondere im Rahmen des Erasmus+-Programms. Es wird untersucht, welche Programme exi...
❓ Auslandsaufenthalte von hessischen Studierenden - Teil II
Die Anfrage behandelt die Auslandsaufenthalte von hessischen Studierenden und deren Förderung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auslandsaufenthalte von hessischen Studierenden, insbesondere im Rahmen des Erasmus+-Programms. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Bewertung der Sprachkontak...
❓ Austauschprogramme für hessische Schülerinnen und Schüler Teil I
Die Anfrage behandelt Austauschprogramme für hessische Schülerinnen und Schüler.
Die Anfrage thematisiert die Austauschprogramme für hessische Schülerinnen und Schüler, die die Möglichkeit bieten, internationale Erfahrungen zu sammeln und interkulturelle Kompetenzen zu fördern. Es...
❓ Austauschprogramme für hessische Schülerinnen und Schüler Teil II
Die Anfrage behandelt Austauschprogramme für hessische Schülerinnen und Schüler.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Teilnahme hessischer Schülerinnen und Schüler an Austauschprogrammen mit anderen EU-Ländern. Es werden verschiedene Aspekte der Austauschprogramme beleuchtet, darun...
❓ Maßnahmen gegen Drogenkonsum und -verkauf im Koblenzer Schlosspark
Die Anfrage behandelt Maßnahmen gegen Drogenkonsum und -verkauf am Koblenzer Schloss.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit den Maßnahmen der Landesregierung gegen den Drogenkonsum und -verkauf im Koblenzer Schlosspark. Es werden verschiedene Aspekte wie...
❓ Verwendung von Deformationsgeschossen bei der Polizei in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Verwendung von Deformationsgeschossen bei der Polizei in Rheinland-Pfalz.
In dieser Anfrage wird die Verwendung von Deformationsgeschossen bei der rheinland-pfälzischen Polizei thematisiert. Es wird nach der Gefährdung Unbeteiligter, der Verwendung verschiedener Munitionsty...
❓ Ausbildung an der LFKA Koblenz für Freiwillige Feuerwehren im Landkreis Germersheim 2018-2020
Die Anfrage behandelt die Ausbildung an der LFKA Koblenz für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren im Landkreis Germersheim.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl befasst sich mit der Anzahl der Anträge und der Teilnahme an Lehrgängen an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzakademie Rheinland-Pfalz für Angehörig...
❓ Digitale Baustelleninformation in Rheinland-Pfalz: Kosten und Nutzung der Anwendung 2020
Die Anfrage behandelt die digitale Baustelleninformation in Rheinland-Pfalz und deren Nutzung.
Die Kleine Anfrage von Martin Brandl (CDU) fragt nach den Kosten und der Nutzung der Anwendung 'Baustelleninfo digital' in Rheinland-Pfalz. Die Anwendung soll zur Reduzierung von Staus beitragen und w...
❓ Corona-Pandemie – Verbreitung von Falschinformationen über Impfungen und Impfstoffe
Die Anfrage behandelt die Verbreitung von Falschinformationen über Corona-Impfungen und Impfstoffe.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verbreitung von Falschinformationen über die Corona-Impfung und Impfstoffe, insbesondere durch Heilpraktiker und andere Quellen. Die Fragesteller weisen auf die neg...
❓ Schülerzahlen an Integrierten Gesamtschulen in Rheinland-Pfalz im aktuellen Schuljahr
Die Anfrage befasst sich mit den Schülerzahlen an Integrierten Gesamtschulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul zielt darauf ab, Informationen über die Schülerzahlen an Integrierten Gesamtschulen (IGS) in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es werden spezifische Fragen...
❓ Zugang zu geförderten Breitbandnetzen im Landkreis Bad Dürkheim und Wettbewerbsbedingungen
Die Anfrage behandelt den Zugang zu geförderten Breitbandnetzen im Landkreis Bad Dürkheim.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Markus Wolf befasst sich mit dem Zugang zu geförderten Breitbandnetzen im Landkreis Bad Dürkheim. Es wird erfragt, wie die Landesregierung die Einhaltung der Förder...
❓ Einsatz eines digitalen Zwillings im Bahnverkehr in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Einsatz eines digitalen Zwillings im Bahnverkehr in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Patrick Kunz befasst sich mit der Implementierung eines digitalen Zwillings im Bahnverkehr. Es wird gefragt, ob ein solches Modellprojekt in Rheinland-Pfalz existie...
❓ Zugang zu geförderten Breitbandnetzen im Landkreis Bad Dürkheim und Einhaltung der Förderbedingungen
Die Anfrage behandelt den Zugang zu geförderten Breitbandnetzen im Landkreis Bad Dürkheim.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung um Informationen zum Zugang zu geförderten Breitbandnetzen im Landkreis Bad Dürkheim gebeten. Es wird nach der Kontrolle der Einhaltung von Förderbedingungen...
❓ Schülerzahlen an Integrierten Gesamtschulen in Rheinland-Pfalz für 2020/2021 und 2021/2022
Die Anfrage behandelt die Schülerzahlen an Integrierten Gesamtschulen in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage befasst sich mit den Schülerzahlen an Integrierten Gesamtschulen (IGS) in Rheinland-Pfalz für die Schuljahre 2020/2021 und 2021/2022. Es werden spezifische Fragen zu den Schülerzahlen in v...
❓ Antwort des Ministeriums für Bildung zur Landes-Kita-Gesetz und Evangelischen Kindertagesstätte Asbach
Die Antwort des Ministeriums für Bildung auf eine Kleine Anfrage zur Evangelischen Kindertagesstätte Asbach.
Das Dokument behandelt die Antworten des Ministeriums für Bildung auf eine Kleine Anfrage zur Evangelischen Kindertagesstätte Asbach, insbesondere zu Personalressourcen und Herausforderungen im Kita-B...
❓ Rechtliche und finanzielle Aspekte der Klage von Ingolf Deubel gegen die Landesregierung
Die Anfrage behandelt die rechtlichen und finanziellen Aspekte der Klage des ehemaligen Finanzministers Ingolf Deubel.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der Klage des ehemaligen Finanzministers Ingolf Deubel befragt. Es geht um die voraussichtlichen Entscheidungen der Gerichte und die d...
❓ Pendlerströme aus dem Kreis Altenkirchen in benachbarte Landkreise und Städte
Die Anfrage behandelt die Pendlerströme aus dem Kreis Altenkirchen in benachbarte Landkreise und Städte.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau auf eine Kleine Anfrage zu den Pendlerströmen im Kreis Altenkirchen. Es werden die Pendlerströme i...
❓ Klimaschutz in Hessen: Ertragssichere Ackerböden mit sehr hoher Grundwasser- und Klimaschutzfunktion erfassen und schützen
Die Anfrage behandelt den Schutz ertragssicherer Ackerböden in Hessen und deren Grundwasser- und Klimaschutzfunktionen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Schutz ertragssicherer Ackerböden in Hessen, die eine hohe Grundwasser- und Klimaschutzfunktion aufweisen. Es wird nach der Erfassung, dem Schutz und den Bedrohunge...
❓ Zustand der documenta-Halle in Kassel
Die Anfrage behandelt den Zustand der documenta-Halle in Kassel und die Planungen für ein neues documenta-Institut.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Zustand der documenta-Halle in Kassel, die für die renommierte Ausstellung zeitgenössischer Kunst genutzt wird. Es wird auch auf die Pläne für die Gründung eine...
❓ Höchstwerte der Corona-Inzidenzen in den Landkreisen Bergstraße und Odenwaldkreis
Die Anfrage behandelt die hohen Corona-Inzidenzen in den Landkreisen Bergstraße und Odenwaldkreis.
In der Anfrage wird die Situation der Corona-Inzidenzen in den Landkreisen Bergstraße und Odenwaldkreis untersucht. Die Fragestellung bezieht sich auf die hohen 7-Tage-Inzidenzwerte und mögliche Infek...
❓ Entwicklung der Anzahl der landwirtschaftlichen Haupt- und Nebenerwerbsbetriebe im Werra-Meißner-Kreis
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der landwirtschaftlichen Betriebe im Werra-Meißner-Kreis.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Anzahl der landwirtschaftlichen Haupt- und Nebenerwerbsbetriebe im Werra-Meißner-Kreis thematisiert. Die Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirt...
❓ Strafverfahren wegen Betruges und Urkundenfälschung gegen einen Beamten aus dem hessischen Innenministerium – Drucksache 20/6360
Kleine Anfrage zu einem Strafverfahren wegen Betrug und Urkundenfälschung gegen einen Beamten.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph thematisiert ein Strafverfahren wegen Betrug und Urkundenfälschung gegen einen Beamten des hessischen Innenministeriums. Es werden weitere Informationen zu Hausha...
❓ Geplante Maßnahmen zur Stärkung schulischer politischer Bildung
Die Anfrage behandelt geplante Maßnahmen zur Stärkung der politischen Bildung an Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die geplanten Maßnahmen zur Stärkung der politischen Bildung in hessischen Schulen. Insbesondere wird auf die Notwendigkeit eines durchgängigen Poli...
❓ Daten und Ergebnisse des E-Highways auf der A5
Die Anfrage behandelt die Daten und Ergebnisse des E-Highways auf der A5 in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert den E-Highway auf der A5 zwischen Langen und Weiterstadt, wo seit 2019 Oberleitungshybrid-Lkw getestet werden. Ziel des Projekts ist die Reduktion d...
❓ Ausbreitung von Infektionen der Atemwege unter den hessischen Schülern
Die Anfrage behandelt die Ausbreitung von Atemwegsinfektionen unter hessischen Schülern.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Ausbreitung von Atemwegsinfektionen unter hessischen Schülern und den damit verbundenen Herausforderungen. Die Fragesteller äußern Bedenken über die Auswirkunge...
❓ Kapazitätsauslastung bzgl. Unterbringung von asylsuchenden Migranten in staatlichen, wie auch privaten Aufnahmeeinrichtungen und Unterkünften – Teil I
Die Anfrage behandelt die Kapazitätsauslastung von Aufnahmeeinrichtungen für asylsuchende Migranten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle Auslastung der hessischen Aufnahmeeinrichtungen für asylsuchende Migranten und die Entwicklungen seit 2015. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich d...
❓ Kapazitätsauslastung bzgl. Unterbringung von asylsuchenden Migranten in staatlichen, wie auch privaten Aufnahmeeinrichtungen und Unterkünften – Teil II
Die Anfrage behandelt die Kapazitätsauslastung privater Unterkünfte für asylsuchende Migranten in Hessen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der aktuellen Kapazitätsauslastung von privaten Unterkünften für asylsuchende Migranten in Hessen. Die Fragesteller fragen nach Daten zur Belegung und den Absic...
❓ Kapazitätsauslastung bzgl. Unterbringung von asylsuchenden Migranten in staatlichen, wie auch privaten Aufnahmeeinrichtungen und Unterkünften – Teil III
Die Anfrage behandelt die Kapazitätsauslastung bei der Unterbringung von asylsuchenden Migranten in Hessen.
In der Anfrage wird die aktuelle Situation der Unterbringung von asylsuchenden Migranten in Hessen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach Überlastungen der Aufnahmekapazitäten und möglich...
❓ Fristlose Kündigung von Ärzten wegen der Verweigerung der Impfdurchführung
Die Anfrage behandelt die fristlose Kündigung von Ärzten, die Corona-Impfungen verweigern.
Die Kleine Anfrage thematisiert die fristlose Kündigung von Ärzten, die sich weigern, Corona-Impfungen durchzuführen. Es wird auf einen spezifischen Fall eingegangen, in dem ein Hausarzt aufgrund sein...
❓ Messerangriffe in Rheinland-Pfalz: Statistiken zu Straftaten, Tatverdächtigen und Opfern 2019-2021
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Hintergründe von Messerangriffen in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage thematisiert die Messerangriffe in Rheinland-Pfalz und fragt die Landesregierung nach Statistiken zu Straftaten, Tatverdächtigen und Opfern in den Jahren 2019 bis 2021.
❓ Genehmigungssystematik für fliegende Bauten und Auswirkungen auf Schausteller in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Genehmigungssystematik für fliegende Bauten und deren Auswirkungen auf Schausteller.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Genehmigungssystematik für fliegende Bauten und die Herausforderungen, die sich für Schausteller daraus ergeben. Insbesondere wird auf die Problematik der befristet...
❓ Schulterschluss von Landwirtschaft und Naturschutz zur Förderung der Artenvielfalt in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Schulterschluss von Landwirtschaft und Naturschutz in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, die Bedeutung der Artenvielfalt für die Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz zu klären und die Initiative eines runden Tischs zwischen Landwirtschafts- und Umweltverbä...
❓ Rahmenvereinbarung zwischen Rheinland-Pfalz und Deutscher Bahn zu Bahnhöfen in Weißenthurm und Vallendar
Die Anfrage behandelt die neue Rahmenvereinbarung des Landes Rheinland-Pfalz mit der Deutschen Bahn und den SPNV-Zweckverbänden.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Peter Moskopp befasst sich mit der neuen Rahmenvereinbarung zwischen Rheinland-Pfalz und der Deutschen Bahn sowie den Zweckverbänden. Es werden spezifische Informat...
❓ Messerangriffe in Rheinland-Pfalz: Statistiken zu Straftaten, Tatverdächtigen und Opfern
Die Anfrage thematisiert Messerangriffe in Rheinland-Pfalz und erfragt spezifische Statistiken.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Thematik der Messerangriffe in Rheinland-Pfalz. Es werden spezifische Daten zu registrierten Straftaten, Tatverdächtigen und...
❓ Zunahme von Straftaten im öffentlichen Nahverkehr in Rheinland-Pfalz 2014-2021
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Straftaten im öffentlichen Nahverkehr in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Entwicklung von Straftaten im öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) in Rheinland-Pfalz zwischen 2014 und 2021. Es wird um detaillier...
❓ Festnahme von elf Einbrechern in Rheinland-Pfalz: Hintergründe und Delikte
Die Anfrage behandelt die Festnahme von Einbrechern in Rheinland-Pfalz und deren Hintergründe.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit einer länderübergreifenden Polizeiaktion gegen Einbrecher in Rheinland-Pfalz, bei der elf Personen festgenommen wurden. Es werden...
❓ Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Landkreis Altenkirchen
Die Anfrage behandelt den Stand und die Planung von Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Landkreis Altenkirchen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Installation und Planung von Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Landkreis Altenkirchen. Die Fragesteller möchten wissen, welche Gebäude betroffen...
❓ Rodungen für die A49
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Rodungen für den Weiterbau der A49 im Dannenröder Forst.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Rodungen im Dannenröder Forst für den Bau der A49 thematisiert. Die Fragesteller fragen nach der Einhaltung der Rodungsflächen gemäß dem Planfeststellu...
❓ Rechtliche Beratung im Umfeld der Pflege – Teil I
Die Anfrage thematisiert die rechtliche Beratung im Pflegebereich in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer behandelt die rechtlichen Beratungsangebote im Pflegebereich in Hessen, insbesondere im Hinblick auf die steigende Zahl der Pflegebedürftigen und die damit ve...
❓ Rechtliche Beratung im Umfeld der Pflege – Teil II
Die Anfrage behandelt die rechtliche Beratung im Pflegebereich in Hessen und die bestehenden Angebote.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die rechtliche Beratung im Pflegebereich in Hessen. Es werden die bestehenden Beratungsangebote und deren Ausreichendheit hinterfragt, insbesonde...
❓ Verschiebung elektiver Eingriffe an hessischen Kliniken
Die Anfrage behandelt die Verschiebung elektiver Eingriffe in hessischen Kliniken während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Verschiebung elektiver Eingriffe in hessischen Kliniken aufgrund der steigenden Corona-Infektionen. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Anzahl d...
❓ Park- und Übernachtungsmöglichkeiten für Kraftfahrer in Westhessen
Die Anfrage behandelt die unzureichenden Park- und Übernachtungsmöglichkeiten für Kraftfahrer in Westhessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die unzureichenden Park- und Übernachtungsmöglichkeiten für Kraftfahrer in Westhessen. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, die Infrastruktur zu verbessern, um de...
❓ Kontaktnachverfolgung in nordhessischen Gesundheitsämtern
Die Anfrage thematisiert die Kontaktnachverfolgung in nordhessischen Gesundheitsämtern während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen befasst sich mit der Kontaktnachverfolgung in nordhessischen Gesundheitsämtern und den Herausforderungen, die durch die hohe Anzahl an Infektionsfällen ents...
❓ Basis der Entscheidungen der Landesregierung in der Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt die Grundlagen der 2G-Regelung in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die rechtlichen Grundlagen und Regelungen der Landesregierung zu den 2G-Zugangsmodellen während der Corona-Pandemie in Hessen.
❓ Forschergeist im MINT-Bereich stärken: Unterstützung der MINT-Zentren in Südhessen
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der MINT-Zentren in Südhessen durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert die Unterstützung der MINT-Zentren in Südhessen durch die Hessische Landesregierung. Es wird nach den Zielen, der finanziellen Unterstützung und den K...
❓ Corona-Maßnahmen gegenüber neu einreisenden Flüchtlingen und Migranten – Teil I
Die Anfrage behandelt Corona-Maßnahmen für neu einreisende Flüchtlinge und Migranten in Hessen.
In der Anfrage wird untersucht, ob die Vorschriften der CoronaEinreiseV für asylsuchende Migranten in Hessen gelten. Es wird auf die gesundheitlichen Risiken eingegangen, die durch unzureichende hygie...
❓ Corona-Maßnahmen gegenüber neu einreisenden Flüchtlingen und Migranten – Teil II
Die Anfrage behandelt Corona-Maßnahmen für neu einreisende Flüchtlinge und Migranten in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Corona-Maßnahmen, die für neu einreisende Flüchtlinge und Migranten in Hessen gelten. Die Fragesteller thematisieren die Herausforderungen bei der Status-Erfass...