Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Die aktualisierte Fassung der CoSchuV vom 05.12.21 – Teil II
Die Anfrage behandelt die Regelungen der aktualisierten Corona-Schutzverordnung in Hessen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der aktualisierten Fassung der Corona-Schutzverordnung in Hessen, die ab dem 5. Dezember 2021 in Kraft trat. Die Fragesteller möchten klären, wie die Verordnung...
❓ Die aktualisierte Fassung der CoSchuV vom 05.12.21 – Teil III
Die Fragesteller erkundigen sich nach den Regelungen der aktualisierten CoSchuV vom 5. Dezember 2021.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der aktualisierten Fassung der Verordnung zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV 2, die am 5. Dezember 2021 in Kraft trat. Die Frag...
❓ Impfquote im Bereich der Polizei
Die Anfrage behandelt die Impfquote von Polizeibeamtinnen und -beamten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Impfquote im Bereich der hessischen Polizei und die Auswirkungen auf die Einsatzbereitschaft. Die Fragesteller beziehen sich auf Berichte aus anderen Bundesländern...
❓ Initiative Bildungsketten des Bundes
Die Kleine Anfrage thematisiert die Initiative Bildungsketten des Bundes zur Verbesserung des Übergangs von Schule zu Beruf.
Die Initiative Bildungsketten zielt darauf ab, den Übergang von der Schule in den Beruf für junge Menschen zu erleichtern. Durch Vereinbarungen zwischen dem Bund und den Ländern sollen Förderinstrumen...
❓ Nutzung und Bewertung der Durchwachsenen Silphie für Biogas und Viehfutter in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Nutzung und Bewertung der Durchwachsenen Silphie in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marco Weber befasst sich mit der Nutzung der Durchwachsenen Silphie in Rheinland-Pfalz. Diese Pflanze wird zunehmend als Alternative zum Maisanbau für die Biogaspro...
❓ Schließung des Krankenhauses Trier-Ehrang nach Hochwasserkatastrophe und Auswirkungen auf Patientenversorgung
Die Anfrage behandelt die Schließung des Krankenhauses in Trier-Ehrang nach der Hochwasserkatastrophe.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Rieger (CDU) thematisiert die Auswirkungen der Hochwasserkatastrophe auf das Krankenhaus in Trier-Ehrang, das aufgrund erheblicher Schäden nicht wiedereröffnet...
❓ Schienengüterverkehr zwischen Wörth/Rhein und Germersheim sowie Blocksignale
Die Anfrage behandelt den Schienengüterverkehr zwischen Wörth/Rhein und Germersheim.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl befasst sich mit dem Schienengüterverkehr auf dem Streckenabschnitt zwischen Wörth/Rhein und Germersheim. Es werden Fragen zu bestehenden und geplante...
❓ Falschnachrichten und Ermittlungen zu gefälschten Flyern der 'Nulltarif-Aktion' in Koblenz
Anfrage zu Falschnachrichten und Ermittlungen im Zusammenhang mit gefälschten Flyern in Koblenz.
Die Anfrage thematisiert gefälschte Flyer, die eine 'Nulltarif-Aktion' im ÖPNV der Stadt Koblenz angekündigt haben. Der Abgeordnete Matthias Lammert fragt die Landesregierung nach der Einordnung der T...
❓ Partizipation von Kitas an Fördermaßnahmen zur Verbesserung der Lüftungssituation
Die Anfrage behandelt die Partizipation von Kitas an Maßnahmen zur Verbesserung der Lüftungssituation.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Partizipation von Kindertagesstätten an Fördermaßnahmen zur Verbesserung der Lüftungssituation. Insbesondere wird die Ungleichbehandlung von Schulen und Kitas bei d...
❓ Corona-Pandemie – Impfquote
Die Anfrage behandelt die Impfquote und die Maßnahmen der Landesregierung während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Impfquote in Hessen während der Corona-Pandemie. Es wird erfragt, wie die Landesregierung auf den Bedarf an Booster-Impfungen reagiert hat u...
❓ Einrichtung einer Arbeitsgemeinschaft für fahrradfreundliche Kommunen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Einrichtung einer Arbeitsgemeinschaft für fahrradfreundliche Kommunen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Einrichtung einer Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen (AGFK) in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Die Fragesteller erkundigen sich na...
❓ Umsetzung und Finanzierung von Rettungswachen im Landkreis Kusel
Die Anfrage behandelt die Umsetzung von Rettungswachen im Landkreis Kusel und die dazugehörige Finanzierung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Helge Schwab thematisiert die Situation der Rettungswachen im Landkreis Kusel, insbesondere die fehlende Durchführungsverordnung und die damit verbundene Finanzieru...
❓ Sachstand zu verletzten Polizeibeamten bei Auseinandersetzungen in Andernach
Die Anfrage behandelt den Sachstand zu verletzten Polizeibeamten bei Auseinandersetzungen in Andernach.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit dem Sachstand zu verletzten Polizeibeamten bei Auseinandersetzungen in Andernach und den Maßnahmen der Behörden.
❓ Vergewaltigungen und Gruppenvergewaltigungen in Hessen
Die Anfrage behandelt die steigenden Zahlen von Vergewaltigungen und Gruppenvergewaltigungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zunahme von Vergewaltigungen und Gruppenvergewaltigungen in Hessen und fragt nach den entsprechenden Statistiken und Täterdaten.
❓ Erfassung von Straftaten gegen lesbische, schwule, bi-, trans-, intersexuelle und queere (LGBTQI+) Menschen
Die Anfrage behandelt die Erfassung von Straftaten gegen LGBTQI+ Menschen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erfassung und Bearbeitung von Straftaten gegen LGBTQI+ Menschen in Hessen. Es werden Fragen zur Anzahl der Ansprechpersonen bei der Polizei, zur statistischen Erfas...
❓ Hybride Lehrveranstaltungen an hessischen Hochschulen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung hybrider Lehrveranstaltungen an hessischen Hochschulen.
In der Anfrage wird die Situation der hybriden Lehrveranstaltungen an hessischen Hochschulen während der Corona-Pandemie thematisiert. Es wird untersucht, welche Maßnahmen ergriffen werden, um Präsenz...
❓ Umwandlung der Teilzeitstudienplätze in der Humanmedizin
Die Anfrage behandelt die Umwandlung von Teilzeitstudienplätzen in der Humanmedizin in Vollzeitstudienplätze.
Die Anfrage thematisiert die Umwandlung von Teilzeitstudienplätzen in der Humanmedizin an der Hochschule Fulda in Vollzeitstudienplätze an der Philipps-Universität Marburg. Die Fragesteller erkundigen...
❓ Zertifizierung von FSC®- und Fair Trees®-Weihnachtsbäumen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Zertifizierung von Weihnachtsbäumen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Fabian Ehmann befasst sich mit den Kriterien und der Umweltwirkung von FSC®- und Fair Trees®-zertifizierten Weihnachtsbäumen in Rheinland-Pfalz. Es wird auch die bu...
❓ Planungen für einen Bahnhaltepunkt in Bad Kreuznach-Planig
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Planungen für einen Bahnhaltepunkt in Bad Kreuznach-Planig.
In dieser Anfrage wird der aktuelle Stand der Planungen für einen Bahnhaltepunkt in Bad Kreuznach-Planig erörtert. Die Fragesteller möchten Informationen zu bevorzugten Standorten, Entscheidungsstände...
❓ Nutzung und Zukunft von Biogas in Rheinland-Pfalz nach dem EEG-Auslaufen
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Biogas in Rheinland-Pfalz und die Zukunft der Biogasanlagen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marco Weber (FDP) thematisiert die aktuelle Nutzung von Biogas in Rheinland-Pfalz und die Herausforderungen, die Biogasanlagen nach dem Auslaufen der Förderung nach...
❓ Unterricht durch fachfremde Lehrer an rheinland-pfälzischen Schulen 2021/2022
Die Anfrage behandelt die Anzahl und den Umfang von Unterricht durch fachfremde Lehrer in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den Unterricht durch fachfremde Lehrer an rheinland-pfälzischen Schulen im Schuljahr 2021/2022 zu erhalten. Es werden spezifische Daten zu Unterrichtsst...
❓ Verfügbarkeit und Zustand von Raststätten und Stellplätzen für Lkw-Fahrer in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit und den Zustand von Raststätten und Stellplätzen für Lastkraftwagenfahrer in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die angespannte Situation der Lastkraftwagenfahrer in Rheinland-Pfalz, die durch einen Mangel an Stellplätzen und Raststätten verschärft wird. Die Fragesteller erkundig...
❓ Ortsumgehung B260 Schlangenbad-Wambach (Rheingau-Taunus-Kreis)
Die Anfrage behandelt den Planungsstand und die Verzögerungen der Ortsumgehung B260 in Wambach.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Ortsumgehung der Bundesstraße 260 in Wambach, die seit über 40 Jahren geplant ist. Die Fragesteller möchten Informationen über den aktuellen Planungsstand und d...
❓ Ortsumgehung B275 Idstein-Eschenhahn (Rheingau-Taunus-Kreis)
Die Anfrage behandelt den Planungsstand der Ortsumgehung B275 in Idstein-Eschenhahn.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ortsumgehung der Bundesstraße 275 in Idstein-Eschenhahn, die von Hessen Mobil geplant wird. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem aktuellen Planungsstand und de...
❓ Ortsumgehung B275/B8 Waldems-Esch (Rheingau-Taunus-Kreis)
Die Anfrage behandelt die Planung der Ortsumgehung B275/B8 in Waldems-Esch und deren Fortschritt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ortsumgehung der Bundesstraße 275 und 8 in Waldems-Esch. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Stand der Planungen und den Gründen für Verzögerungen.
❓ Psychosoziale Notfallversorgung (PSNV) in Hessen
Die Anfrage behandelt die psychosoziale Notfallversorgung in Hessen und deren Organisation.
Die Anfrage thematisiert die psychosoziale Notfallversorgung (PSNV) in Hessen, deren Organisation und die Qualität der Angebote in verschiedenen Regionen. Die Fragesteller stellen Fragen zur Unterstüt...
❓ Corona-Pandemie – Impfungen durch Apotheker und Zahnärzte
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Corona-Impfungen durch Apotheker und Zahnärzte in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Möglichkeit, dass Apotheker und Zahnärzte Corona-Impfungen durchführen können. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Notwend...
❓ Personalsituation an Schulen im Westerwaldkreis und Lehrermangel
Die Anfrage behandelt die aktuelle Personalsituation an Schulen im Westerwaldkreis.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß thematisiert die Personalsituation an Schulen im Westerwaldkreis. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der Schulen mit Lehrermangel, abgeschlossenen Verträgen u...
❓ Online-Registrierung von COVID-19-Impfungen für Kinder ab fünf Jahren in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Registrierung von Impfterminen für Kinder ab fünf Jahren.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß befasst sich mit der Möglichkeit der Online-Registrierung für COVID-19-Impfungen von Kindern ab fünf Jahren. Die Fragestellerin möchte wissen, warum d...
❓ Digitalisierung an Berufsschulen in Rheinland-Pfalz: Fördermittel, Infrastruktur und Lehrpersonal
Die Anfrage behandelt die Digitalisierung an Berufsschulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Peter Moskopp (CDU) thematisiert die Digitalisierung an Berufsschulen in Rheinland-Pfalz. Es werden Fragen zur Nutzung von Fördermitteln aus dem DigitalPakt sowie z...
❓ Wohnortnahe geriatrische Versorgung im Kreis Groß-Gerau
Die Anfrage behandelt die geriatrische Versorgung im Kreis Groß-Gerau.
Die Kleine Anfrage thematisiert die wohnortnahe geriatrische Versorgung im Kreis Groß-Gerau und fragt nach den verfügbaren Angeboten und deren Kapazitäten.
❓ Zentrale Ausländerbehörden: Sonderfall Hessen
Die Anfrage behandelt die Einrichtung zentraler Ausländerbehörden in Hessen zur Fachkräftegewinnung.
In der Anfrage wird die Situation der zentralen Ausländerbehörden in Hessen thematisiert, insbesondere im Kontext des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes. Es wird hinterfragt, warum Hessen von der gesetzl...
❓ Versprechen der Landesregierung im Bereich Integration
Die Anfrage behandelt die Integrationspolitik der Landesregierung und geplante Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Integrationspolitik der hessischen Landesregierung und deren geplante Projekte für die 20. Legislaturperiode. Es werden verschiedene Aspekte der In...
❓ Versprechen der Landesregierung im Bereich Gesundheit
Die Anfrage behandelt die Versprechen der Landesregierung im Gesundheitsbereich und deren Umsetzung.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Versprechen der hessischen Landesregierung im Bereich Gesundheit, insbesondere den Aufbau von Gesundheitszentren und die Unterstützung von Hausärzt...
❓ Versprechen der Landesregierung im Bereich Soziales I
Die Anfrage behandelt die Fortschritte der Landesregierung im Bereich Soziales in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert verschiedene soziale Vorhaben der Landesregierung in Hessen, insbesondere den Ausbau von Familienzentren, die Stärkung der Rolle von Vätern, die Unters...
❓ Versprechen der Landesregierung im Bereich Soziales II
Die Anfrage behandelt die Versprechen der Landesregierung im Bereich Soziales, insbesondere zu Wohnformen für Senioren und zur Umsetzung der Istanbul-Konvention.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Vorhaben der schwarz-grünen Landesregierung im sozialen Bereich, insbesondere innovative Wohnformen für Senioren und die Umsetzung der Istanbul-Kon...
❓ Einsatz von Drohnen zur Rehkitzrettung in Rheinland-Pfalz mit Wärmebildkameras
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Drohnen zur Rettung von Rehkitzen in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird das Thema der Rehkitzrettung durch den Einsatz von Drohnen mit Wärmebildkameras behandelt. Diese Technologie soll helfen, Rehkitze vor dem Mähen in landwirtschaftlichen Flächen zu...
❓ Verteilung von Impfdosen und Corona-Schnelltests in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Verteilung von Impfdosen und Corona-Schnelltests in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl zielt darauf ab, Informationen zur Verteilung von Impfdosen an Ärzte sowie zur Bereitstellung von Corona-Schnelltests in Rheinland-Pfalz zu erhalten.
❓ Einsatz von Drohnen zur Rehkitzrettung in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Drohnen zur Rettung von Rehkitzen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Rettung von Rehkitzen, die durch Mähmaschinen gefährdet sind. Insbesondere wird der Einsatz von Drohnen mit Wärmebildkameras zur Identifizierung und Rettung der...
❓ Einsatz des Experimentierfelds MINIPHÄNOMENTA an Schulen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Einsatz des Experimentierfelds MINIPHÄNOMENTA an Schulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Experimentierfeld MINIPHÄNOMENTA, das an Schulen in Rheinland-Pfalz eingesetzt wird, um Schülern naturwissenschaftliche und technische Phänomene näherzubringen....
❓ Infektionslage in Schulen und Anerkennung von Corona-Infektionen als Dienstunfall
Die Anfrage behandelt die Infektionslage in Schulen und die Anerkennung von Corona-Infektionen als Dienstunfall.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß thematisiert die Infektionslage in Schulen im Kontext von Corona-Infektionen und deren Anerkennung als Dienstunfall. Es werden Diskrepanzen zwischen Aussagen von M...
❓ Corona-Pandemie – Verfügbarkeit von Impfstoffen
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit von Impfstoffen während der Corona-Pandemie in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Verfügbarkeit von Impfstoffen gegen COVID-19 in Hessen. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die durch die Reduzierung der zugesag...
❓ Corona-Pandemie – Omikron-Virus-Variante
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung zur Eindämmung der Omikron-Variante des Coronavirus.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der neuen Omikron-Variante des Coronavirus und den notwendigen Maßnahmen der Landesregierung zur Verlangsamung ihrer Verbreitung. Es werden...
❓ Gewaltkriminalität durch Zuwanderer
Die Anfrage behandelt die Gewaltkriminalität durch Zuwanderer in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Gewaltkriminalität durch Zuwanderer in Hessen und fragt nach den Gründen für deren Überrepräsentation unter Tatverdächtigen. Die Lande...
❓ Sabotageakt bei Mäharbeiten in Bad Vilbel
Die Anfrage behandelt einen Sabotageakt während Mäharbeiten in Bad Vilbel und die Reaktion der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einem Sabotageakt, der während Mäharbeiten an der Nidda in Bad Vilbel stattfand. Der Wasserverband Nidda führt diese Arbeiten regelmäßig durch, um den Hochwassersch...
❓ Sperrung der Taubensteinbrücke
Die Anfrage behandelt die Sperrung der Taubensteinbrücke und deren Auswirkungen auf den Verkehr.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Sperrung der Taubensteinbrücke aufgrund von Rissen, die bei Bauarbeiten festgestellt wurden. Die Brücke ist für Lkw über 3,5 Tonnen gesperrt, was erhebliche Auswirk...
❓ Förderung der europäischen Integration
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Hessischen Landesregierung zur Förderung der europäischen Integration.
Die Kleine Anfrage von Manuela Strube und Sabine Waschke thematisiert die Vorhaben und Ziele der Hessischen Landesregierung zur Förderung der europäischen Integration. Es wird erläutert, wie Hessen al...
❓ Auslandsaufenthalte hessischer Schülerinnen und Schüler Teil I
Die Anfrage untersucht die Auslandsaufenthalte hessischer Schülerinnen und Schüler.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auslandsaufenthalte von hessischen Schülerinnen und Schülern und deren Auswirkungen auf die persönliche und sprachliche Entwicklung. Es wird nach der Häufigkeit und...
❓ Auslandsaufenthalte hessischer Schülerinnen und Schüler Teil II
Die Anfrage behandelt die Auslandsaufenthalte hessischer Schülerinnen und Schüler und deren Programme.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeiten und Programme für Auslandsaufenthalte hessischer Schülerinnen und Schüler. Es wird untersucht, welche schulischen Angebote bestehen und wie viele Schü...
❓ Auslandsaufenthalte von hessischen Auszubildenden
Die Anfrage behandelt die Auslandsaufenthalte von hessischen Auszubildenden und deren Fördermöglichkeiten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeiten und Programme für hessische Auszubildende, einen Teil ihrer Ausbildung im Ausland zu absolvieren. Es wird untersucht, welche Programme existieren und...