Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Aktueller Stand der Wasserentnahme und Wasserschutzgebiet Moosalbtal
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Wasserentnahme im Moosalbtal und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marcus Klein (CDU) zielt darauf ab, Informationen über den aktuellen Stand der Ausweisung des Wasserschutzgebiets Moosalbtal sowie die Auswirkungen auf Gemeinden un...
❓ Beurlaubte Lehrkräfte in Rheinland-Pfalz: Rechtsgrundlagen und aktuelle Zahlen
Die Anfrage behandelt die hohe Anzahl beurlaubter Lehrerinnen und Lehrer in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß thematisiert die hohe Anzahl von 216 beurlaubten Lehrkräften in Rheinland-Pfalz und fragt nach den Rechtsgrundlagen für deren Beurlaubung.
❓ Dienstaufsichtsbeschwerden gegen Lehrkräfte in Rheinland-Pfalz 2020 und 2021
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Gründe von Dienstaufsichtsbeschwerden gegen Lehrkräfte in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß befasst sich mit Dienstaufsichtsbeschwerden gegen Lehrkräfte in den Jahren 2020 und 2021. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Beschwerde...
❓ Disziplinarverfahren gegen Lehrkräfte in Rheinland-Pfalz 2019 bis 2021
Die Anfrage behandelt Disziplinarverfahren gegen Lehrkräfte in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß (CDU) thematisiert die Gründe und die Anzahl von Disziplinarverfahren gegen Lehrkräfte in den Jahren 2019 bis 2021. Die Landesregierung wird um Auskunft über die z...
❓ Anstieg von Graffitistraftaten in Koblenz und Reaktionen der Behörden
Die Anfrage behandelt den Anstieg von Graffitistraftaten in Koblenz und die Reaktionen der Behörden.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert thematisiert den Anstieg von Graffitistraftaten in Koblenz und die damit verbundenen Herausforderungen für die Stadtverwaltung und die Justiz.
❓ Abgabe des Jugendamts Bad Kreuznach an den Kreis und Status von Gutachten und Gesprächen
Die Anfrage behandelt die Abgabe des Jugendamts der Stadt Bad Kreuznach an den Kreis.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Herbert Drumm bezieht sich auf die Abgabe des Jugendamts der Stadt Bad Kreuznach an den Kreis und fragt nach dem Status von Gutachten und Gesprächen zu diesem T...
❓ Reduzierung der Verkehrsbelastung auf der Ortsdurchfahrt der L 3140 in Schlitz Willofs
Die Anfrage behandelt die Reduzierung der Verkehrsbelastung auf der L 3140 in Schlitz-Willofs.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Verkehrsbelastung auf der L 3140 in Schlitz-Willofs. Es wird nach der Bewertung der Verkehrssituation und möglichen Maßnahmen zur Reduzierung der...
❓ BAO Hessen R
Die Anfrage behandelt die Arbeit der BAO Hessen R und deren Erfolge im Kampf gegen Rechtsextremismus.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) thematisiert die BAO Hessen R, die 2019 gegründet wurde, um den Druck auf die rechtsextremistische Szene in Hessen zu erhöhen. Es werden verschi...
❓ "KOREX"
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Einheit KOREX und der Beobachtung rechtsextremistischer Bestrebungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) thematisiert die Einheit KOREX, die 2008 beim Hessischen Landesamt für Verfassungsschutz gegründet wurde, um rechtsextremistische Bestrebungen z...
❓ Task Force "Capture" sowie Erkenntnisse im Bereich der rechten Szene
Die Anfrage behandelt die Task Force 'Capture' und Erkenntnisse zur rechten Szene in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen thematisiert die Aktivitäten der Task Force 'Capture' sowie die Erkenntnisse über die rechte Szene in Hessen. Es werden spezifische Fragen zu Haftbefehlen u...
❓ Neuorganisation des polizeilichen Staatsschutzes
Die Anfrage behandelt die Neuorganisation des polizeilichen Staatsschutzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Neuorganisation des polizeilichen Staatsschutzes in Hessen, die an allen sieben Polizeipräsidien umgesetzt wurde. Der Fokus liegt auf der Verbesserung der Sicherhei...
❓ Belastung des Landeshaushaltes durch Haftungsansprüche im Berufungsverfahren Windpark "Hohe Wurzel" und TPEE 201
Die Anfrage behandelt die finanziellen Risiken des Landeshaushalts durch Haftungsansprüche im Berufungsverfahren zum Windpark 'Hohe Wurzel'.
Die Kleine Anfrage thematisiert die möglichen finanziellen Belastungen des Landeshaushalts durch Haftungsansprüche im Zusammenhang mit dem Berufungsverfahren zum Windpark 'Hohe Wurzel'. Es wird die Ro...
❓ Bau- und Sanierungsarbeiten an Landesstraßen im Wahlkreis 10 bis Ende 2022
Die Anfrage behandelt die Planungen und den aktuellen Stand der Bau- und Sanierungsarbeiten an Landesstraßen im Wahlkreis 10.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Peter Moskopp richtet sich an die Landesregierung und fragt nach den geplanten Bau- und Sanierungsmaßnahmen an Landesstraßen im Wahlkreis 10. Es wird um eine Auflis...
❓ Bau- und Sanierungsarbeiten an Landesstraßen im Wahlkreis 10
Die Anfrage behandelt die Planung und den aktuellen Stand von Bau- und Sanierungsarbeiten an Landesstraßen im Wahlkreis 10.
Die Anfrage des Abgeordneten Peter Moskopp (CDU) zielt darauf ab, Informationen über geplante Bau- und Sanierungsmaßnahmen an Landesstraßen im Wahlkreis 10 zu erhalten. Es wird nach dem aktuellen Stan...
❓ Zulässigkeit lichttechnischer Einrichtungen an Fahrzeugen des kommunalen Vollzugsdienstes
Die Anfrage behandelt die Zulässigkeit lichttechnischer Einrichtungen an Fahrzeugen des kommunalen Vollzugsdienstes in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Herber befasst sich mit der Zulässigkeit von lichttechnischen Einrichtungen an Fahrzeugen des kommunalen Vollzugsdienstes in Rheinland-Pfalz. Es werden Informa...
❓ Bau straßenbegleitender Radwege bei Sanierungsmaßnahmen von Landesstraßen im Wahlkreis 10
Die Anfrage behandelt den Bau straßenbegleitender Radwege bei Sanierungsmaßnahmen von Landesstraßen im Wahlkreis 10.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Peter Moskopp (CDU) zielt darauf ab, Informationen über den Bau von straßenbegleitenden Radwegen im Rahmen von Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen von Landesstraßen im...
❓ Umweltplaner/-innen und Landespfleger/-innen bei Hessen Mobil
Die Anfrage behandelt die Rolle und Eingruppierung von Umweltplanern und Landespflegern bei Hessen Mobil.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Beschäftigung und Eingruppierung von Umweltplanern und Landespflegern bei Hessen Mobil. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Beschäftigten mit akade...
❓ Betriebskostenfinanzierung (Personal- und Sachmittel) von neuen oder erweiterten Frauenhäusern in Hessen
Die Anfrage behandelt die Finanzierung von Betriebskosten für Frauenhäuser in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm befasst sich mit der Finanzierung der Betriebskosten von neuen oder erweiterten Frauenhäusern in Hessen. Es wird erörtert, welche Frauenhäuser Förderanträge gest...
❓ Corona-Pandemie – Einreise aus Südafrika über den Flughafen Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Einreise aus Südafrika während der Corona-Pandemie und die Umsetzung von Test- und Quarantäneregeln am Flughafen Frankfurt.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Einreise aus Südafrika über den Flughafen Frankfurt im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird insbesondere auf die unterschiedlichen Test- und...
❓ Kosten und Handhabung des Schulverwaltungsprogramms edoo.sys in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage befasst sich mit den Kosten und der Handhabung des Schulverwaltungsprogramms edoo.sys.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß thematisiert die Anschaffungskosten und die vertraglichen Verbindungen des Schulverwaltungsprogramms edoo.sys. Zudem wird nach Alternativen und der Reaktion auf Fo...
❓ Systemfehler bei digitalen Impfpässen und rechtliche Aspekte der Nutzung
Antwort des Ministeriums auf Fragen zu Systemfehlern bei digitalen Impfpässen.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf eine Kleine Anfrage zu Problemen mit digitalen Impfpässen. Es werden Maßnahmen und rechtliche Aspekte im Zusammenh...
❓ Einsatz lumineszierender Materialien im öffentlichen Raum von Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Einsatz lumineszierender Materialien im öffentlichen Raum in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Verwendung von lumineszierenden Materialien im öffentlichen Raum. Die Fragesteller möchten wissen, wie die Landesregierung den Einsatz dieser Materialien hi...
❓ Drogenmissbrauch und Rettungseinsätze am Koblenzer Bahnhof: Maßnahmen der Polizei und Stadtverwaltung
Die Anfrage behandelt die Situation von Drogenmissbrauch und Rettungseinsätzen am Koblenzer Bahnhof.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert zielt darauf ab, Informationen über die Maßnahmen der Polizei und Stadtverwaltung Koblenz zur Reduzierung von Drogen- und Alkoholproblemen am Koble...
❓ Kosten und vertragliche Aspekte des Schulverwaltungsprogramms edoo.sys
Die Anfrage behandelt die Kosten und vertraglichen Aspekte des Schulverwaltungsprogramms edoo.sys.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß (CDU) beschäftigt sich mit dem Schulverwaltungsprogramm edoo.sys, insbesondere mit den Anschaffungskosten, den Kosten für Änderungen, den vertragliche...
❓ Durchführung von Corona-Tests an Schulen in Rheinland-Pfalz und Auswirkungen der Omikron-Variante
Die Anfrage behandelt die Corona-Tests an Schulen in Rheinland-Pfalz und deren Durchführung.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß (CDU) thematisiert die Durchführung von Corona-Tests an Schulen in Rheinland-Pfalz, insbesondere die Testfrequenz vor den Ferien und die Auswirkungen der Omikron-V...
❓ Ergebnisse des Solar-Speicher-Programms der Landesregierung Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt das Solar-Speicher-Programm der Landesregierung und dessen Ergebnisse.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Solar-Speicher-Programm der Landesregierung Rheinland-Pfalz, das die Einrichtung von stationären Batteriespeichern in Privathaushalten und Unternehmen gefördert...
❓ Umsetzung des Nahverkehrsgesetzes und Neuordnung der Zweckverbände in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Nahverkehrsgesetzes in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Markus Wolf befasst sich mit der Umsetzung des Nahverkehrsgesetzes vom 3. Februar 2021. Es werden Fragen zur Neuordnung der regionalen Zweckverbände für den öffentl...
❓ "Gewerbesteueroasen" in Hessen
Die Anfrage behandelt die Praxis von Gewerbesteueroasen in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Gerald Kummer thematisiert die Praxis des Gewerbesteuerdumpings, bei der Unternehmen ihre Gewinne in Gemeinden mit niedrigeren Gewerbesteuerhebesätzen verlagern. Die Anfrage zie...
❓ Corona-Pandemie – Erhebung, Auswertung und Zusammenführung von Daten
Die Anfrage behandelt die Erhebung und Auswertung von Daten zur Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Notwendigkeit einer gezielten und systematischen Erhebung sowie Auswertung von Daten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Es wird auf di...
❓ Entwicklung Radwege im Landkreis Marburg-Biedenkopf
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Radwegen im Landkreis Marburg-Biedenkopf.
Die Kleine Anfrage von Angelika Löber befasst sich mit der Entwicklung und dem Zustand von Radwegen im Landkreis Marburg-Biedenkopf. Der Fokus liegt auf der Planung neuer Radwege und der Bewertung bes...
❓ Betrieb des Impfzentrums und Herausforderungen beim Impfen im Landkreis Kusel
Die Anfrage behandelt den Betrieb des Impfzentrums im Landkreis Kusel und die Herausforderungen beim Impfen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Helge Schwab thematisiert die Herausforderungen beim Impfen im Landkreis Kusel und fragt nach der Möglichkeit, das Impfzentrum dort wieder zu betreiben.
❓ Sachstand und Planung des Radwegebaues im Westerwald durch den LBM
Die Anfrage behandelt den Sachstand und die Planung des Radwegebaues im Westerwald.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß (CDU) thematisiert den aktuellen Stand des Radwegebaues im Westerwald, insbesondere die Planung und den Bau von Radwegen durch den Landesbetrieb für M...
❓ Kommunalpakt im Odenwaldkreis und seinen Kommunen
Die Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen des Kommunalpaktes auf den Odenwaldkreis.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert den Kommunalpakt im Odenwaldkreis und die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kommunen. Es wird nach den Zahlungen und Zuweisungen f...
❓ Unterstützung ehrenamtlicher Initiativen im MINT-Bereich wie der Technikschule in Darmstadt e.V.
Die Anfrage behandelt die Unterstützung ehrenamtlicher MINT-Initiativen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterstützung von ehrenamtlichen Initiativen im MINT-Bereich, insbesondere durch den Verein Technikschule in Darmstadt e.V. Es wird erörtert, wie die Landesregierun...
❓ Ergebnisse der Herbstkonferenz der Innenminister der Länder
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse der Herbstkonferenz der Innenminister zur Migrationskrise.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Ergebnisse der Herbstkonferenz der Innenminister der Länder, insbesondere im Kontext der aktuellen Migrationskrise und der Maßnahmen zur Bek...
❓ Unterstützung der Landesregierung durch Kirchen und kirchliche Organisationen
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Landesregierung durch Kirchen bei der Flüchtlingsaufnahme.
In der Anfrage wird untersucht, inwiefern Kirchen und kirchliche Organisationen die Landesregierung bei der Aufnahme und Integration von Flüchtlingen unterstützen. Es werden verschiedene Aspekte der U...
❓ Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) & Inklusion
Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Hessen. Es wird untersucht, ob die gesetzlichen Vorgaben zur Barrierefreiheit ausreichend sind und wel...
❓ Umnutzung leerstehender Kaufhäuser in Rheinland-Pfalz und deren wirtschaftliche Herausforderungen
Die Anfrage thematisiert die Umnutzung leerstehender Kaufhäuser in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Patrick Kunz befasst sich mit der Situation leerstehender Kaufhäuser in Rheinland-Pfalz. Es wird auf den Strukturwandel im Einzelhandel und die Herausforderungen durch Leerständ...
❓ Zulässigkeit lichttechnischer Einrichtungen an Fahrzeugen des kommunalen Vollzugsdienstes
Die Anfrage behandelt die Zulässigkeit lichttechnischer Einrichtungen an Fahrzeugen des kommunalen Vollzugsdienstes.
Die Kleine Anfrage von Dirk Herber thematisiert die rechtlichen Rahmenbedingungen für lichttechnische Einrichtungen an Fahrzeugen des kommunalen Vollzugsdienstes in Rheinland-Pfalz. Insbesondere wird...
❓ Planungsstand der Umgehung Martinsstein an der B 41 und Wirtschaftlichkeitsprüfung
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Planungen zur Umgehung Martinsstein an der B 41.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Helmut Martin befasst sich mit dem Planungsstand der Umgehung Martinsstein an der Bundesstraße 41. Es werden verschiedene Aspekte der Planung und der Maßnahmen...
❓ Umnutzung leerstehender Kaufhäuser in Rheinland-Pfalz und Abstimmungsprozesse
Die Anfrage behandelt die Umnutzung leerstehender Kaufhäuser in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Patrick Kunz thematisiert die Situation leerstehender Kaufhäuser in Rheinland-Pfalz und mögliche Umnutzungsstrategien. Es wird nach der Anzahl ungenutzter Kaufhäuse...
❓ Sachstand zur Umgehung von Martinstein an der B 41 und deren Bedeutung für den Verkehr
Die Anfrage behandelt den Sachstand zur Umgehung von Martinstein an der B 41.
In der Anfrage wird der aktuelle Stand der Planungen für die Umgehung von Martinstein an der B 41 erfragt. Es wird auf die Bedeutung des Projekts für den Verkehrsfluss und die Lebensqualität in der Re...
❓ Aufklärung zu Mobilfunkstrahlung und gesundheitlichen Risiken in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt Aufklärung und Verschwörungstheorien zur Mobilfunkstrahlung in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage thematisiert die Bedenken der Bevölkerung bezüglich Mobilfunkstrahlung und die damit verbundenen gesundheitlichen Risiken. Es wird nach der finanziellen Beteiligung des Landes an Aufklärun...
❓ Ausfall des TETRA BOS-Systems während der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Ausfall des TETRA BOS-Systems während der Hochwasserkatastrophe.
Die Anfrage thematisiert den Ausfall des digitalen TETRA BOS-Funksystems in den vom Hochwasser betroffenen Gebieten. Es wird nach den Ursachen, der Dauer und den Maßnahmen zur Behebung gefragt.
❓ Reduzierung der Blaulichter für Feuerwehrfahrzeuge in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die Reduzierung der Blaulichter für Feuerwehrfahrzeuge in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Reduzierung der Anzahl der Blaulichter für Feuerwehrfahrzeuge, die vom Bundesverkehrsministerium beschlossen wurde. Die Fragesteller möchten wissen, wie viele F...
❓ Personalsituation an Schulen im Landkreis Bad Dürkheim und Auswirkungen der Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt die aktuelle Personalsituation an Schulen im Landkreis Bad Dürkheim.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Markus Wolf thematisiert die Personalsituation an Schulen im Landkreis Bad Dürkheim, insbesondere den Bedarf an Lehrkräften und die Auswirkungen der Corona-Pandemie...
❓ Aktueller Stand Logistikgebiet Neu-Eichenberg / Rückabwicklung
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand des Logistikgebiets Neu-Eichenberg und die Rückabwicklung.
In der Anfrage wird der aktuelle Stand des Logistikgebiets Neu-Eichenberg thematisiert, insbesondere die Rückabwicklung der Pläne und die Verantwortung der Gemeinde für die entstandenen Kosten.
❓ Gefahr durch die Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest (ASP)
Die Anfrage thematisiert die Gefahr der Afrikanischen Schweinepest und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage behandelt die Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Hessen und die damit verbundenen Gefahren für die Landwirtschaft. Die Fragestellerinnen erkundigen sich nach der Ei...
❓ Befreiung von der Maskenpflicht an Schulen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Befreiung von der Maskenpflicht an Schulen in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Befreiung von Schülerinnen und Schülern von der Maskenpflicht an Schulen in Hessen. Es wird um Informationen zur Anzahl der betroffenen Schüler und die Auswirkungen...
❓ Die aktualisierte Fassung der CoSchuV vom 05.12.21 – Teil I
Die Anfrage behandelt die aktualisierte Fassung der Coronavirus-Schutzverordnung in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der aktualisierten Fassung der Coronavirus-Schutzverordnung (CoSchuV) in Hessen, die ab dem 5. Dezember 2021 in Kraft trat. Die Fragesteller stellen Fragen zu spezi...