Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Polizeieinsätze zur Überprüfung der 2G-Regelung im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes bei zwei TEDI-Märkten in Offenbach
Die Anfrage behandelt Polizeieinsätze zur Kontrolle der 2G-Regelung in TEDI-Märkten in Offenbach.
In dieser Anfrage wird nach den Polizeieinsätzen zur Überprüfung der 2G-Regelung in zwei TEDI-Märkten in Offenbach gefragt. Die Fragesteller möchten Informationen über die beteiligten Behörden, die Gr...
❓ Vergewaltigungen in Eltville am Rhein durch asylsuchende Migranten ab dem Jahr 2014 - Teil I
Die Anfrage behandelt Vorfälle von Vergewaltigungen in Eltville am Rhein durch asylsuchende Migranten seit 2014.
In der Anfrage wird untersucht, ob der hessischen Landesregierung Vorfälle von Vergewaltigungen in Eltville am Rhein bekannt sind, die seit dem Zuzug asylsuchender Migranten im Jahr 2014 stattgefunden...
❓ Vergewaltigungen in Eltville am Rhein durch asylsuchende Migranten ab dem Jahr 2014 - Teil II
Die Anfrage behandelt Vorfälle von Vergewaltigungen in Eltville am Rhein durch asylsuchende Migranten seit 2014.
Die Kleine Anfrage thematisiert mehrere Fälle von sexuellen Übergriffen, insbesondere Vergewaltigungen, in Eltville am Rhein, die seit dem Zuzug asylsuchender Migranten ab 2014 stattgefunden haben sol...
❓ Entwicklung des Glücksspielmarktes in Hessen und Deutschland Teil I
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Glücksspielmarktes in Hessen und Deutschland.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung des Glücksspielmarktes in Hessen und Deutschland, insbesondere die Erteilung von Lizenzen im Bereich der Sportwetten und die Auswirkungen des neuen Glüc...
❓ Entwicklung des Glücksspielmarktes in Hessen und Deutschland Teil II
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Glücksspielmarktes in Hessen und Deutschland sowie die Rolle der lizenzierten Anbieter.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung des Glücksspielmarktes in Hessen und Deutschland, insbesondere die Erteilung von Lizenzen im Bereich der Sportwetten und die Aktivitäten der LOTTO Hesse...
❓ Änderung bzw. Ergänzung der Bestimmungen des § 18 Abs. 2 Satz 3 AsylG
Die Anfrage behandelt Regelungslücken im Asylgesetz bezüglich verurteilter Straftäter.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bestimmungen des § 18 Abs. 2 Satz 3 AsylG, die die Einreise von asylsuchenden Ausländern regeln, die wegen schwerer Straftaten verurteilt wurden. Es wird auf möglic...
❓ Widerruf und Rücknahme von Approbationen nach der Bundesärzteordnung
Die Anfrage behandelt den Widerruf und die Rücknahme von ärztlichen Approbationen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit den Regelungen zur Rücknahme und zum Widerruf von ärztlichen Approbationen gemäß der Bundesärzteordnung. Sie zielt darauf ab, Informationen...
❓ Corona-Pandemie - Bestellung von Impfstoffen
Die Anfrage behandelt die Bestellung von Corona-Impfstoffen durch die Bundesregierung und die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Bestellung von Corona-Impfstoffen durch die Bundesregierung sowie die Auswirkungen auf die Landesregierung in Hessen. Es werden Fragen zur M...
❓ Kriminalitätslage und Drogenhandel im Generationenpark Diez nach Jugendvorfall
Anfrage zu einem Vorfall mit Jugendlichen in Diez und der Kriminalitätslage im Generationenpark.
Die Anfrage befasst sich mit einem Vorfall, bei dem mehrere Jugendliche einen 37-Jährigen in Diez angegriffen haben. Der Abgeordnete Matthias Lammert stellt Fragen zur Kriminalitätslage im Generatione...
❓ Vorkommnisse beim Impfbus-Halt in Polch am 1. Dezember 2021 und Bürgerbeschwerden
Die Anfrage thematisiert Vorkommnisse beim Impfbus-Halt in Polch am 1. Dezember 2021.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Vorkommnissen beim Halt des Impfbusses in Polch, wo Bürger über mangelhafte Vorbereitung und unzureichende Personalausstattung klagten. Die Fragesteller möchten...
❓ Beförderungserschleichung
Die Anfrage behandelt die Strafverfahren wegen Beförderungserschleichung in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl der Strafverfahren in Hessen wegen Beförderungserschleichung gemäß § 265a StGB in den Jahren 2019 bis 2021. Die Fragesteller möchten detaillierte Informa...
❓ Greenpeace-Studie zu Waldschäden nach Extremsommern – Was sich in der Waldnutzung ändern muss
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Extremsommern auf Waldschäden in Hessen und die notwendigen Änderungen in der Waldnutzung.
Die Kleine Anfrage von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz thematisiert die Waldschäden in Hessen, die durch die Extremsommer der Jahre 2018 bis 2020 verursacht wurden. Es wird auf eine Greenpeace-Studie v...
❓ Barrierefreiheit an hessischen Bahnhöfen
Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit an hessischen Bahnhöfen und die Fortschritte bei deren Modernisierung.
Die Anfrage thematisiert die Barrierefreiheit an hessischen Bahnhöfen im Rahmen des Bahnhofsmodernisierungsprogramms. Es wird auf die geplanten Investitionen und die Ziele bis 2030 eingegangen.
❓ Sachstand zum Raumordnungsverfahren der Mittelrheinbrücke zwischen St. Goar und St. Goarshausen
Die Kleine Anfrage behandelt den Sachstand zum Raumordnungsverfahren der Mittelrheinbrücke.
Die Kleine Anfrage von Stephan Wefelscheid thematisiert den aktuellen Stand des Raumordnungsverfahrens zur Mittelrheinbrücke zwischen St. Goar und St. Goarshausen. Es wird auf Verzögerungen hingewiese...
❓ Richterlicher Bereitschaftsdienst
Die Kleine Anfrage thematisiert den richterlichen Bereitschaftsdienst in Hessen und dessen Organisation.
Die Anfrage behandelt die Organisation und die Herausforderungen des richterlichen Bereitschaftsdienstes in Hessen. Sie beleuchtet die verschiedenen Gerichtsbarkeiten und deren Bereitschaftsdienste so...
❓ Uhrzeit des täglichen Schulbeginns an weiterführenden hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Uhrzeit des Schulbeginns auf Schüler in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Uhrzeit des täglichen Schulbeginns an weiterführenden Schulen in Hessen und deren Auswirkungen auf Schüler, insbesondere im Hinblick auf Schlafmangel und Lernerfolg...
❓ Aktuelle Entwicklung der Straßenbeiträge in Hessen
Die Anfrage behandelt die aktuellen Entwicklungen und Herausforderungen bei Straßenbeiträgen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Hermann Schaus (Die Linke) thematisiert die Entwicklung der Straßenbeiträge in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung der Kommunen. Es wird auf die Absch...
❓ Namensgebung von Einrichtungen oder Institutionen des Landes Hessen
Die Anfrage behandelt die Angemessenheit von Namensgebern für hessische Einrichtungen und Institutionen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Namensgebung von hessischen Einrichtungen und Institutionen. Es wird gefragt, ob die Landesregierung regelmäßig überprüft, ob die Namensgebe...
❓ Besetzung von Leitungspositionen und Funktionsstellen an hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt die Besetzung von Leitungspositionen an hessischen Schulen und die Rolle statusgleicher Versetzungen.
In der Kleinen Anfrage wird die Praxis der Besetzung von Leitungspositionen an hessischen Schulen thematisiert, insbesondere die Abbrüche von Stellenbesetzungsverfahren durch statusgleiche Versetzunge...
❓ Ausbaumaßnahmen und Kosten für Bahnhöfe im Wahlkreis 12 (Mayen) zur Barrierefreiheit
Die Anfrage befasst sich mit Ausbaumaßnahmen an Bahnhöfen im Wahlkreis 12 und deren Kosten.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Torsten Welling zielt darauf ab, Informationen über die Ausbaumaßnahmen an Bahnhöfen im Wahlkreis 12 (Mayen) zu erhalten. Es wird nach Details zu den Maßnahmen, der...
❓ Problemfälle bei der Clearingstelle Mobilfunk im Wahlkreis 12 (Mayen)
Anfrage zu Problemfällen bei der Clearingstelle Mobilfunk im Wahlkreis 12.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Torsten Welling befasst sich mit den Problemfällen im Bereich Mobilfunk im Wahlkreis 12 (Mayen). Es wird erfragt, welche Kommunen betroffen sind und welche Lösungen...
❓ Zustand und Sanierungsstatus der Landesstraßen im Wahlkreis 12
Die Anfrage thematisiert den Zustand der Landesstraßen im Wahlkreis 12 und deren Sanierungsstatus.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Torsten Welling befasst sich mit dem Zustand der Landesstraßen im Wahlkreis 12. Es wird erfragt, welche Straßen als sanierungsbedürftig eingestuft wurden und welche...
❓ Teilnehmerzahlen und Infrastruktur der Herbstschule im Westerwaldkreis 2021
Die Anfrage befasst sich mit der Herbstschule im Westerwaldkreis und den Teilnehmerzahlen.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß thematisiert die Herbstschule im Westerwaldkreis, die 2021 stattfand. Die Abgeordnete fragt die Landesregierung nach den Teilnehmerzahlen, den Lehrkräften und der...
❓ Fördermittel und Angebote des Familiensommers 2021 in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage befasst sich mit den Fördermitteln und Angeboten des Familiensommers 2021 in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Initiative 'Familiensommer 2021', die Familien, Kindern und Jugendlichen während der Corona-Pandemie Ferienangebote bereitstellen sollte. Die Fragesteller erkundige...
❓ Verurteilungen im Cyberbunker-Prozess Traben-Trarbach und Ermittlungen zu Beteiligten
Die Anfrage befasst sich mit den Verurteilungen im Cyberbunker-Prozess in Traben-Trarbach.
Die Kleine Anfrage von Karina Wächter thematisiert die Verurteilungen im Cyberbunker-Prozess in Traben-Trarbach. Es werden spezifische Fragen zur Staatsangehörigkeit und dem Aufenthaltsstatus der veru...
❓ Verurteilung von Angeklagten im Cyberbunker-Prozess Traben-Trarbach und deren Folgen
Die Anfrage behandelt die Verurteilung von Angeklagten im Cyberbunker-Prozess in Traben-Trarbach.
Die Kleine Anfrage von Karina Wächter bezieht sich auf die Verurteilung von acht Angeklagten im Cyberbunker-Prozess in Traben-Trarbach. Die Fragestellerin möchte Informationen zur Kommunikation der Ve...
❓ Rechtliche und finanzielle Aspekte des Cyberbunker-Prozesses in Traben-Trarbach
Die Anfrage behandelt die rechtlichen und finanziellen Aspekte des Cyberbunker-Prozesses in Traben-Trarbach.
Die Kleine Anfrage von Karina Wächter befasst sich mit den rechtlichen und finanziellen Konsequenzen des Cyberbunker-Prozesses in Traben-Trarbach. Es werden spezifische Fragen zur Untersuchungshaft, d...
❓ Chinesische Direktinvestitionen in Rheinland-Pfalz und deren wirtschaftliche Auswirkungen
Die Anfrage behandelt chinesische Direktinvestitionen in Rheinland-Pfalz und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul beschäftigt sich mit den chinesischen Direktinvestitionen in Rheinland-Pfalz. Sie untersucht die Höhe, den Anteil staatlicher Investoren und mögliche A...
❓ Problemfälle im Mobilfunkbereich im Wahlkreis 12 (Mayen)
Die Anfrage behandelt Problemfälle im Mobilfunkbereich im Wahlkreis 12 (Mayen).
Die Anfrage des Abgeordneten Torsten Welling befasst sich mit Problemfällen im Mobilfunkbereich in Kommunen des Wahlkreises 12 (Mayen). Es werden Informationen zu gelisteten Problemfällen und deren St...
❓ Chinesische Direktinvestitionen in Rheinland-Pfalz und deren wirtschaftliche Auswirkungen
Die Anfrage behandelt chinesische Direktinvestitionen in Rheinland-Pfalz und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul befasst sich mit den chinesischen Direktinvestitionen in Rheinland-Pfalz. Es werden Informationen zu den Investitionen der letzten fünf Jahre sowie der...
❓ Ausbaumaßnahmen und Barrierefreiheit an Bahnhöfen im Wahlkreis 12 (Mayen)
Die Anfrage behandelt die Ausbaumaßnahmen an Bahnhöfen im Wahlkreis 12 und deren Finanzierung.
In der Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Ausbaumaßnahmen an Bahnhöfen im Wahlkreis 12 (Mayen) befragt. Es werden Informationen zu geplanten Maßnahmen, Kosten und der Barrierefreiheit der Bah...
❓ Umsetzungsstand der erlassweisen Regelung zum Schutz vor gesundheitlichen Gefahren durch Kohlenstoffmonoxid in hessischen Shisha-Einrichtungen - Teil I
Die Anfrage behandelt den Umsetzungsstand der Regelung zum Schutz vor Kohlenstoffmonoxid in Shisha-Einrichtungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den aktuellen Stand der erlassweisen Regelung zum Schutz vor gesundheitlichen Gefahren durch Kohlenstoffmonoxid in Shisha-Einrichtungen in Hessen. Die Fragesteller ford...
❓ Umsetzungsstand der erlassweisen Regelung zum Schutz vor gesundheitlichen Gefahren durch Kohlenstoffmonoxid in hessischen Shisha-Einrichtungen - Teil II
Die Anfrage behandelt den Umsetzungsstand der Regelung zum Schutz vor Kohlenstoffmonoxid in Shisha-Einrichtungen in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die gesundheitlichen Gefahren durch Kohlenstoffmonoxid in Shisha-Einrichtungen und fragt nach dem Umsetzungsstand der erlassweisen Regelung in Hessen.
❓ Kosten der medizinischen Versorgung in Justizvollzugsanstalten
Die Anfrage behandelt die Kosten der medizinischen Versorgung in hessischen Justizvollzugsanstalten.
Die Anfrage thematisiert die Kosten der medizinischen Versorgung für Gefangene in Hessen, insbesondere die Personalkosten für ärztliche Behandlungen und die Möglichkeit eines Ärztepools zur Verbesseru...
❓ Ortsnaher Kalksteinabbau der Zement- und Kalkwerke Otterbein GmbH und Co. KG
Die Anfrage behandelt den ortsnahen Kalksteinabbau der Zement- und Kalkwerke Otterbein GmbH und Co. KG.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Kalksteinabbau der Zement- und Kalkwerke Otterbein GmbH und Co. KG. Es werden Fragen zur Einhaltung von Umweltauflagen und Genehmigungsverfahren gestellt.
❓ Personelle Zuordnung von Schreiben der Staatsanwaltschaft
Die Anfrage beschäftigt sich mit der personellen Zuordnung von Schreiben der Staatsanwaltschaft.
Die Kleine Anfrage thematisiert die häufig fehlende personelle Zuordnung in Schreiben der Staatsanwaltschaft. Es wird gefragt, warum dies der Fall ist und ob es dazu Regelungen gibt.
❓ HessenWARN und NINA-App
Die Kleine Anfrage thematisiert die Nutzung und Effektivität der Warn-Apps hessenWARN und NINA.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Einführung und Nutzung der Warn-App hessenWARN sowie deren Vergleich zur NINA-App des Bundes. Die Fragesteller möchten wissen, wie erfolgreich die App ist und welc...
❓ Rolle des European Flood Awareness System (EFAS) in der Hochwasservorhersage in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Rolle des European Flood Awareness System (EFAS) in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Dr. Bernhard Braun thematisiert das European Flood Awareness System (EFAS) und dessen Bedeutung für die Hochwasservorhersage in Rheinland-Pfalz. Insbesondere wird die Rolle des...
❓ Teststrategie für Schulen in Rheinland-Pfalz während der COVID-19-Pandemie
Die Anfrage behandelt die Teststrategie des Landes Rheinland-Pfalz für Schulen während der Pandemie.
Die Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß (CDU) zielt darauf ab, Informationen zur Teststrategie des Landes Rheinland-Pfalz für Schulen zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zur Durchführung von...
❓ Qualifizierung von Lehrkräften für digitale Bildung in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Qualifizierung von Lehrkräften für digitale Bildung in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Peter Moskopp befasst sich mit der Umsetzung der KMK-Strategie zur digitalen Bildung in Rheinland-Pfalz und den Maßnahmen zur Qualifizierung von Lehrkräften. Es wer...
❓ Corona-Pandemie - Angriffe auf Impf- und Testeinrichtungen
Die Anfrage behandelt Angriffe auf Impf- und Testeinrichtungen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die zunehmenden Angriffe auf Impf- und Testeinrichtungen in Hessen während der Corona-Pandemie. Die Fragesteller berichten von verbalen und körperlichen Übergriffen auf...
❓ Corona-Pandemie - zukünftige Strategie für Impfungen
Die Anfrage behandelt die zukünftige Impfstrategie gegen COVID-19 in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die zukünftige Strategie der hessischen Landesregierung zur Impfung gegen COVID-19. Dabei wird auf die Notwendigkeit einer hohen Impfquote und die Herausforderungen bei...
❓ Maßnahmen zur Behebung des Fachkräftemangels
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Behebung des Fachkräftemangels in Hessen.
In der Anfrage wird die Situation des Fachkräftemangels in Hessen thematisiert, insbesondere im Handwerk und in Pflegeberufen. Es wird untersucht, wie viele Schutzsuchende und Flüchtlinge in Hessen le...
❓ Standortorganisationskonzept der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Hessen
Die Anfrage behandelt das Standortorganisationskonzept der Erstaufnahmeeinrichtung in Hessen.
In der Anfrage wird das flexible Standortorganisationskonzept der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Hessen thematisiert. Die Landesregierung wird um Informationen zu Kapazitäten, geplanten Einrichtun...
❓ Lichtsignalanlagen Hessen Mobil
Die Anfrage behandelt den Stand der Umrüstung von Lichtsignalanlagen auf LED-Technik in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert befasst sich mit der Anzahl und dem Stand der Umrüstung von Lichtsignalanlagen in Hessen auf LED-Technik. Es wird erfragt, wie viele Anlagen bereits umgerüstet sin...
❓ Praxis der Bereitstellung digitaler Endgeräte für die hessischen Lehrkräfte
Die Anfrage behandelt die Bereitstellung digitaler Endgeräte für hessische Lehrkräfte.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Praxis der Bereitstellung digitaler Endgeräte für Lehrkräfte in Hessen, insbesondere im Kontext der Digitalisierung durch die SARS-CoV-2-Pandemie und die damit verb...
❓ Einsatz von schwangeren Frauen im Schuldienst
Die Anfrage behandelt den Einsatz von schwangeren Lehrerinnen im Präsenzunterricht während der Corona-Pandemie.
In der Anfrage wird der Einsatz von schwangeren Lehrerinnen im Schuldienst in Hessen während der Corona-Pandemie thematisiert. Es wird auf Unterschiede zu anderen Bundesländern hingewiesen, die Berufs...
❓ Gefälschte Impfpässe
Die Anfrage behandelt die Problematik gefälschter Impfpässe in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Zunahme gefälschter Impfpässe in Hessen im Kontext der 2G- und 2G+-Regeln. Es werden verschiedene Aspekte der Problematik, wie die Anzahl der sicherg...
❓ Beurlaubte Lehrkräfte in Rheinland-Pfalz: Rechtsgrundlagen und Reduktionsmaßnahmen
Die Anfrage behandelt die hohe Anzahl von beurlaubten Lehrkräften in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die hohe Anzahl von 216 beurlaubten Lehrkräften in Rheinland-Pfalz thematisiert. Die Fragestellerin möchte wissen, auf welcher Rechtsgrundlage diese Beurlaubungen erfolg...
❓ Dienstaufsichtsbeschwerden gegen Lehrkräfte in Rheinland-Pfalz 2020 und 2021
Die Anfrage behandelt Dienstaufsichtsbeschwerden gegen Lehrkräfte in den Jahren 2020 und 2021.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Dienstaufsichtsbeschwerden gegen Lehrkräfte befragt. Die Abgeordnete Jennifer Groß möchte Informationen zu Anzahl, Gründen und Folgen dieser Besch...