Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Finanzielle Mittel und Nutzen des Polizei-IT-Fonds in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die finanziellen Mittel und den Nutzen des Polizei-IT-Fonds in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Herber thematisiert die finanziellen Mittel, die dem Polizei-IT-Fonds in Rheinland-Pfalz zur Verfügung gestellt wurden und werden. Zudem wird der Nutzen dieser...
❓ Ausbildung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren im Landkreis Neuwied
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Ausbildung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren im Landkreis Neuwied.
Die Anfrage der Abgeordneten Ellen Demuth zielt darauf ab, Informationen über die Ausbildung an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzakademie Rheinland-Pfalz für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehre...
❓ Anwendung der 2G- und 2G+-Regeln im Einzelhandel und in der Gastronomie in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Regelungen zu 2G und 2G+ im Einzelhandel und in der Gastronomie.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Wefelscheid thematisiert die Anwendung der 2G- und 2G+-Regeln im Einzelhandel und in der Gastronomie in Rheinland-Pfalz. Insbesondere wird auf die Ausnahmen...
❓ Bautechnische Substanz und Tragfähigkeit von Brücken in Hanhofen und Harthausen
Die Anfrage behandelt die bautechnische Substanz von Brücken in Hanhofen und Harthausen.
In der Kleinen Anfrage wird die bautechnische Substanz von drei Brücken in Hanhofen und Harthausen thematisiert. Der Abgeordnete Michael Wagner fragt die Landesregierung nach der Tragfähigkeit dieser...
❓ Digitale Unterstützung und finanzielle Ausstattung von Schulen in Rheinland-Pfalz
Anfrage zur digitalen Unterstützung an Schulen in Rheinland-Pfalz und zur finanziellen Ausstattung.
Die Anfrage thematisiert den digitalen Support an Schulen in Rheinland-Pfalz und die damit verbundenen finanziellen Herausforderungen. Der Abgeordnete Michael Wagner fragt die Landesregierung nach der...
❓ Zustand und Sanierung kommunaler Brücken im Wahlkreis 39 Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Sanierung kommunaler Brücken im Wahlkreis 39.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner befasst sich mit dem kritischen Zustand kommunaler Brücken im Wahlkreis 39. Laut einem Bericht des Landesrechnungshofs sind viele Brücken in Rheinlan...
❓ Aufsicht über Corona-Testzentren in Rheinland-Pfalz und Qualität der Körpermaterialentnahme
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Aufsicht über Testzentren zur Corona-Testung in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird die Aufsicht über Testzentren in Rheinland-Pfalz thematisiert. Es wird auf die Bedeutung der Testungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie hingewiesen und auf die Beschwerden bezügl...
❓ Ortsumgehung Dudenhofen: Prioritätensetzung bei steigenden Verkehrsaufkommen
Die Anfrage thematisiert die fehlende Priorität für die Ortsumgehung Dudenhofen trotz steigenden Verkehrs.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner befasst sich mit der Ortsumgehung Dudenhofen. Trotz steigenden Durchfahrtsverkehrs wird die Entwicklung einer Umgehungsstraße als nicht prioritär ang...
❓ Ablehnung von Anträgen im Solar-Speicher-Programm in Rheinhessen aufgrund fehlender Mittel
Die Anfrage behandelt die Ablehnung von Anträgen im Solar-Speicher-Programm aufgrund fehlender Mittel.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth thematisiert die Ablehnung von Anträgen für das Solar-Speicher-Programm in Rheinhessen. Antragsteller, die 2021 einen Zuschuss beantragt hatten, erhiel...
❓ Ausbildung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren in Worms und Lehrgangsteilnahmen
Die Anfrage befasst sich mit der Ausbildung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren in Worms.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth zielt darauf ab, Informationen zur Ausbildung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren in Worms zu erhalten. Es wird untersucht, wie viele Anträge...
❓ Ausbildung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren im Landkreis Mainz-Bingen 2018-2021
Die Anfrage thematisiert die Ausbildung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren im Landkreis Mainz-Bingen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth befasst sich mit der Ausbildung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren sowie anderen Hilfsorganisationen im Landkreis Mainz-Bingen an der Feuerwe...
❓ Einzelmaßnahmen im Hochwasserrisikomanagementplan für die Ahr und das Mittelrheingebiet
Die Anfrage befasst sich mit Einzelmaßnahmen im Hochwasserrisikomanagementplan für die Ahr.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Gordon Schnieder zielt darauf ab, Informationen über die Einzelmaßnahmen im Hochwasserrisikomanagementplan für das Bearbeitungsgebiet Mittelrhein zu erhalten, insbe...
❓ Stellenangebote und Wartezeiten für Lehramtsabsolventen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage befasst sich mit der aktuellen Situation von Absolventen des Lehramtsstudiums in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Martin Brandl (CDU) thematisiert die Stellenangebote für Absolventen des Lehramtsstudiums in Rheinland-Pfalz. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Referendare, die...
❓ Erteilung von Gutachtensaufträgen durch die Staatsanwaltschaft Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Erteilung von Gutachtensaufträgen durch die Staatsanwaltschaft Frankfurt und die damit verbundenen Kosten.
In der Anfrage wird die Vorgehensweise der Staatsanwaltschaft Frankfurt bei der Vergabe von Gutachten hinterfragt, insbesondere im Hinblick auf die Kosten und die Notwendigkeit dieser Gutachten. Es wi...
❓ Einziehung von Taterträgen nach den Bestimmungen der §§ 73 ff. StGB n.F.
Die Anfrage behandelt die Einziehung von Taterträgen nach den Bestimmungen des StGB in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Einziehung von durch Straftaten erlangten Vermögensvorteilen in Hessen. Es werden Statistiken zu den Einziehungen seit Inkrafttreten des Gesetzes zur Reform der...
❓ Ergänzung des Gesetzes über den Staatsgerichtshof (StGHG)
Die Anfrage thematisiert die steigende Zahl von Verfahren vor dem Staatsgerichtshof und fragt nach Regelungen zur Vermeidung unzulässiger Klagen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Zunahme von Verfahren vor dem Staatsgerichtshof des Landes Hessen, insbesondere in Zusammenhang mit unzulässigen oder unbegründeten Klag...
❓ Ermittlungen gegen Frankfurter Staatsanwälte wegen des Verdachts der Korruption u.a. Straftaten
Ermittlungen gegen Frankfurter Staatsanwälte wegen Korruption und anderer Straftaten.
Das Dokument behandelt die Ermittlungen gegen einen Frankfurter Oberstaatsanwalt und einen weiteren Staatsanwalt wegen des Verdachts der Korruption und anderer Straftaten. Es werden Details zu den Vor...
❓ "Gender"-Sprachregelungen bei Universitäts-Prüfungen
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Aspekte von 'Gender'-Sprachregelungen bei Universitätsprüfungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verwendung von geschlechtergerechter Sprache in Universitätsprüfungen und die rechtlichen Rahmenbedingungen dazu. Der Fall eines Lehramtsstudenten an der Universitä...
❓ Kostenerstattung für Abschiebungen
Die Anfrage behandelt die Kostenerstattung für Abschiebungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den finanziellen Aspekten von Abschiebungen in Hessen. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Kosten, die dem Land durch Abschiebungen entstehen, und wie diese Ko...
❓ Hochwasservorsorge im Landkreis Ahrweiler seit 2014 bis zur Flutkatastrophe 2021
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Hochwasservorsorge im Landkreis Ahrweiler.
Die Kleine Anfrage von Andreas Hartenfels thematisiert die Hochwasservorsorge im Landkreis Ahrweiler, insbesondere im Kontext der Hochwasserpartnerschaft Ahr. Es wird auf die Entwicklungen seit 2014 b...
❓ Nutzung und Funktionalität von Lernmanagementsystemen in Schulen während der Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt die Nutzung und Funktionalität von Lernmanagementsystemen in Schulen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß thematisiert die Nutzung von Lernmanagementsystemen in Schulen, die durch die Corona-Pandemie an Bedeutung gewonnen haben. Es werden verschiedene Aspekte der Nutzu...
❓ Kindergesundheit – FFP2 Masken im Test
Die Anfrage behandelt die Gesundheit von Kindern im Zusammenhang mit FFP2-Masken und deren Verwendung in Schulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verwendung von FFP2-Masken bei Kindern und deren gesundheitliche Auswirkungen. Die Fragesteller beziehen sich auf eine Untersuchung, die zeigt, dass keine der getes...
❓ Integration von geflüchteten Frauen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Integration von geflüchteten Frauen in Hessen und deren Unterstützung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Integration von geflüchteten Frauen in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der geflüchteten Frauen, deren Berufstätigkeit und den Maßnahmen zur...
❓ Sterbefälle von Kindern nach Narkosen bei ambulanten Eingriffen
Die Anfrage behandelt Sterbefälle von Kindern nach Narkosen bei ambulanten Eingriffen in Hessen.
In der Anfrage wird nach den Sterbefällen von Kindern in Hessen gefragt, die nach ambulanten Eingriffen unter Vollnarkose aufgetreten sind. Es wird auch auf die Ursachen und die Rolle von Narkosemitte...
❓ Stabsstelle Antidiskriminierung am Hessischen Ministerium für Soziales und Integration (HMSI)
Die Anfrage behandelt die Arbeit und die Strukturen der Stabsstelle Antidiskriminierung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez (Die Linke) thematisiert die Stabsstelle Antidiskriminierung am Hessischen Ministerium für Soziales und Integration. Die Anfrage umfasst verschiedene Aspekte der A...
❓ Genehmigung zur Laugenversenkung: Mögliche Einwirkung auf die fachliche Arbeit des Hessischen Landesamtes für Naturschutz, Umwelt und Geologie (HLNUG)
Die Anfrage thematisiert die Genehmigung zur Laugenversenkung und deren Einfluss auf die Trinkwasserversorgung.
Die Kleine Anfrage behandelt die Genehmigung zur Laugenversenkung und mögliche Auswirkungen auf die fachliche Arbeit des Hessischen Landesamtes für Naturschutz, Umwelt und Geologie (HLNUG). Es wird au...
❓ Radabstellanlagen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation und Förderung von Radabstellanlagen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Anzahl und Ausstattung von Radabstellanlagen in Hessen sowie die Fördermaßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der Fahrradinfrastruktur.
❓ Vergütung von Vorstandsmitgliedern der Sparkassen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Vergütung von Vorstandsmitgliedern der Sparkassen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl befasst sich mit der Vergütung von Vorstandsmitgliedern der Sparkassen in Rheinland-Pfalz. Es werden verschiedene Aspekte der Vergütung, einschließlic...
❓ Berücksichtigung von Liquiditätskrediten der Kommunen beim Altschuldenschnitt in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Berücksichtigung von Liquiditätskrediten der Kommunen beim Altschuldenschnitt.
Die Kleine Anfrage von Helge Schwab thematisiert, wie die Landesregierung die Liquiditätskredite der rheinland-pfälzischen Ortsgemeinden und Städte beim geplanten Altschuldenschnitt berücksichtigen wi...
❓ Versorgung der Oberwaldschule Grebenhain mit Lehrkräften
Die Kleine Anfrage thematisiert den Lehrkräftemangel an der Oberwaldschule Grebenhain.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Versorgung der Oberwaldschule Grebenhain mit Lehrkräften, insbesondere im Bereich der Förderschullehrkräfte. Es wird auf den Lehrkräftemangel und die Maßnahmen der...
❓ Überzogene Saläre für Corona-Berater im Land Hessen
Die Anfrage thematisiert die Höhe der Saläre für Corona-Berater im Land Hessen.
In der Anfrage wird die Höhe der Saläre für externe Berater, die während der Corona-Pandemie im Land Hessen tätig waren, hinterfragt. Es wird auf die Verwendung von Landesmitteln für Beratungsleistung...
❓ Geldautomaten-Sprengungen in Hessen
Die Anfrage behandelt die steigende Zahl von Geldautomaten-Sprengungen in Hessen und deren Ursachen.
In der Anfrage wird die Zunahme von Geldautomaten-Sprengungen in Hessen thematisiert, die im Jahr 2021 bereits 44 Fälle erreichte. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Hintergründen und den Maßna...
❓ Organisierte und aggressive Bettler in hessischen Städten - Teil II
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von organisierten und aggressiven Bettlern in hessischen Städten.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zunahme von organisierten und aggressiven Bettlern in hessischen Städten, insbesondere in Wiesbaden und Frankfurt. Die Fragesteller berichten von aufdringlichem...
❓ Investitionen in den Hochwasserschutz in Hessen
Die Anfrage behandelt die Investitionen des Landes Hessen in den Hochwasserschutz.
Die Kleine Anfrage von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz thematisiert die jährlichen Investitionen des Landes Hessen in den Hochwasserschutz, die laut Ministerium 20 Millionen Euro betragen. Es werden sp...
❓ Härtefallfonds für Leistungen an kommunale Kostenträger im Zusammenhang mit § 23a Abs. 1 Satz 1 AufenthG - Teil I
Die Anfrage behandelt den Härtefallfonds für kommunale Kostenträger in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez befasst sich mit dem Härtefallfonds, der Leistungen an kommunale Kostenträger im Zusammenhang mit dem Aufenthaltsgesetz bereitstellt. Es wird nach den Abläufen, de...
❓ Härtefallfonds für Leistungen an kommunale Kostenträger im Zusammenhang mit § 23a Abs. 1 Satz 1 AufenthG - Teil II
Die Anfrage behandelt die Ablehnungen von Härtefallersuchen im Zusammenhang mit Aufenthaltserlaubnissen.
Die Anfrage thematisiert den Härtefallfonds des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration, der Leistungen an kommunale Kostenträger zur Unterhaltssicherung von Personen bereitstellt, die im...
❓ Richtermangel am Landgericht Darmstadt
Die Anfrage thematisiert den Richtermangel am Landgericht Darmstadt und die Auswirkungen auf den Gerichtsbetrieb.
In der Anfrage wird der Mangel an Richterinnen und Richtern am Landgericht Darmstadt thematisiert. Das Präsidium des Gerichts hat festgestellt, dass die aktuelle Anzahl an besetzten Richterstellen nic...
❓ Möglicherweise ausgesetze Rückführungen bzw. Abschiebungen bei Ablehnung eines "Corona-Tests" seitens der Rückzuführenden
Die Anfrage behandelt die Rückführungen und Abschiebungen in Hessen im Zusammenhang mit COVID-19-Tests.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit möglichen Rückführungen und Abschiebungen in Hessen, die aufgrund der Ablehnung von COVID-19-Tests durch Rückzuführende nicht durchgeführt wurden. Es wird auf einen...
❓ Abfallaufkommen durch Corona-Testungen und Nasen-/Mundschutzmasken - Teil I
Die Anfrage behandelt das Abfallaufkommen durch Corona-Testungen und Masken und deren Entsorgung.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Abfallaufkommen, das durch Corona-Testungen und den Gebrauch von Nasen- und Mundschutzmasken entsteht. Die Fragesteller erkundigen sich nach den aktuellen Empfehlun...
❓ Abfallaufkommen durch Corona-Testungen und Nasen-/Mundschutzmasken - Teil II
Die Anfrage behandelt das Abfallaufkommen durch Corona-Testungen und Maskenentsorgung.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Abfallaufkommen, das durch Corona-Testungen und die Verwendung von Mundschutzmasken entsteht. Die Fragesteller erkundigen sich nach der ordnungsgemäßen Entsorgung d...
❓ Bearbeitungsdauer von Anträgen durch die Ausländerbehörde des Hochtaunuskreises
Die Bearbeitungsdauer von Anträgen durch die Ausländerbehörde des Hochtaunuskreises wird thematisiert.
Die Anfrage thematisiert die lange Bearbeitungsdauer von Anträgen bei der Ausländerbehörde im Hochtaunuskreis, insbesondere im Hinblick auf die Verlängerung von Arbeitsgenehmigungen für EU-Ausländer.
❓ Inklusive Beschulung an der Oberwaldschule in Grebenhain
Die Anfrage behandelt die inklusive Beschulung an der Oberwaldschule in Grebenhain und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Anfrage thematisiert die inklusive Beschulung an der Oberwaldschule in Grebenhain und die Frage, ob ausreichend Lehrkräfte für die sonderpädagogische Förderung zur Verfügung stehen. Es wird auf di...
❓ Park-and-Ride-Anlagen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation und Nutzung von Park-and-Ride-Anlagen in Hessen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Anzahl, Nutzung und den Kosten von Park-and-Ride-Anlagen in Hessen. Es wird untersucht, wie diese Anlagen zur Entlastung des Verkehrs in Ballungszentren beitragen...
❓ Verschwundene minderjährige Flüchtlinge in Hessen Teil 1
Die Anfrage behandelt die Situation von minderjährigen Flüchtlingen, die in Hessen vermisst werden.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Hessen, die als vermisst gemeldet wurden. Die Fragesteller beziehen sich auf die Herausforderungen der Id...
❓ Verschwundene minderjährige Flüchtlinge in Hessen Teil 2
Die Anfrage thematisiert das Verschwinden minderjähriger Flüchtlinge in Hessen und deren Betreuung.
In der Anfrage wird die Situation von über 1700 vermissten minderjährigen Flüchtlingen in Deutschland angesprochen, die 2020 gemeldet wurden. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Betreuungsbeding...
❓ Luftfilter an Schulen
Die Anfrage behandelt die Ausstattung von Schulen mit Luftfiltern zur Bekämpfung von Corona-Infektionen.
In der Anfrage wird die Situation an Schulen während der Corona-Pandemie thematisiert, insbesondere der Einsatz von Luftfiltern. Die Fragesteller fragen nach der Anzahl der Schulen, die mit mobilen un...
❓ Organisierte und aggressive Bettler in hessischen Städten - Teil I
Die Anfrage behandelt die Zunahme von organisierten und aggressiven Bettlern in hessischen Städten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zunahme von organisierten und aggressiven Bettlern in hessischen Städten, insbesondere in Wiesbaden und Frankfurt. Die Fragesteller berichten von aufdringlichem Ver...
❓ Struktur und Effektivität des Katastrophenschutzes in Rheinland-Pfalz nach der Ahr-Flutkatastrophe
Kleine Anfrage zur Struktur und Effektivität des Katastrophenschutzes in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Mängel im Krisenmanagement während der Flutkatastrophe an der Ahr. Es wird auf die Überforderung der Einsatzleitung und die unzureichenden Strukturen...
❓ Beschäftigungsperspektiven für Lehr- und Verwaltungspersonal am Insel-Gymnasium Nonnenwerth
Die Anfrage behandelt die Beschäftigungsperspektiven für Lehr- und Verwaltungspersonal bei einer möglichen Schulschließung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Beschäftigungsperspektiven von Lehr- und Verwaltungspersonal des privaten Insel-Gymnasiums Nonnenwerth befragt, falls die Schule geschlossen w...
❓ Corona-Testmethoden in Grund- und Förderschulen
Die Anfrage behandelt die Testmethoden für Corona in Grund- und Förderschulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula thematisiert die Testmethoden für Schülerinnen und Schüler in Grund- und Förderschulen während der Corona-Pandemie. Es wird insbesondere auf die Unannehmlichkeite...