Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Corona-Hilfen für die Universitätsmedizin Mainz
Die Anfrage behandelt die Corona-Hilfen für die Universitätsmedizin Mainz und deren Verwendung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verwendung von rund 30 Millionen Euro an Corona-Hilfen für die Universitätsmedizin Mainz thematisiert. Der Abgeordnete Gerd Schreiner fragt die Landesregierung nach...
❓ Bearbeitung von Anträgen auf Städtebauförderung in Lambrecht/Pfalz
Die Anfrage behandelt die Bearbeitung von Anträgen auf Städtebauförderung in Lambrecht/Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Herber befasst sich mit der Bearbeitung von Anträgen auf Städtebauförderung in der Gemeinde Lambrecht/Pfalz. Es wird nach der Besetzung der zuständigen Sachbea...
❓ Machbarkeit der Reaktivierung der Glantalbahn zwischen Homburg/Waldmohr und Glan-Münchweiler
Die Anfrage behandelt die Machbarkeit der Reaktivierung der Glantalbahn zwischen Homburg/Waldmohr und Glan-Münchweiler.
In der Anfrage wird die Bedeutung der Glantalbahn für die Mobilität in der Westpfalz thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Machbarkeit der Reaktivierung der Bahnstrecke, die seit 198...
❓ Corona-Hilfen für die Universitätsmedizin Mainz und deren Bedingungen
Die Anfrage behandelt die Corona-Hilfen für die Universitätsmedizin Mainz und deren Bedingungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Gerd Schreiner befasst sich mit den finanziellen Hilfen, die die Universitätsmedizin Mainz zur Abfederung der Belastungen durch die Corona-Pandemie erhalten hat. Es...
❓ Impfsituation im Westerwaldkreis: Beteiligung von Hausärzten an der COVID-19-Impfkampagne
Die Anfrage behandelt die Impfsituation im Westerwaldkreis während der COVID-19-Impfkampagne.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß thematisiert die Beteiligung von Hausärzten an der COVID-19-Impfkampagne im Westerwaldkreis. Es werden Informationen zu den Impfaktionen, der Teilnahmequote der Är...
❓ Zukunft des Franziskus Gymnasiums Nonnenwerth und staatliche Fördermittel
Die Anfrage behandelt die Zukunft des Franziskus Gymnasiums Nonnenwerth und die Unterstützung durch das Land.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ellen Demuth befasst sich mit der Zukunft des Franziskus Gymnasiums Nonnenwerth, das seit 2020 unter neuer Trägerschaft steht. Es wird um Informationen zu Fördermit...
❓ Rechtswidrigkeit der Zentrumssatzung der Universitätsmedizin Mainz
Die Anfrage behandelt die möglicherweise rechtswidrige Zentrumssatzung der Universitätsmedizin Mainz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Gerd Schreiner zielt darauf ab, die rechtlichen Aspekte der Zentrumssatzung der Universitätsmedizin Mainz zu klären. Insbesondere wird die Genehmigung der Satzung u...
❓ Anschlag des sog. "Kommandos Jules Verne" auf unterirdischen Bunker für den Katastrophenschutz in Niddatal Ilbenstadt
Die Anfrage behandelt den Anschlag des 'Kommandos Jules Verne' auf einen Bunker in Niddatal.
Die Anfrage thematisiert einen Anschlag auf einen Bunker für den Katastrophenschutz in Niddatal, der 1985 verübt wurde. Die Fragesteller möchten Informationen zu den Tätern, dem Tathergang und den Sch...
❓ Kostenübernahme der Schülerbeförderung bei Förderschulbesuchen
Die Anfrage behandelt die Kostenübernahme der Schülerbeförderung bei Förderschulbesuchen in Hessen.
In der Anfrage wird die Regelung zur Kostenübernahme für die Schülerbeförderung bei Förderschulbesuchen thematisiert. Es wird auf die Notwendigkeit der Beförderung und die Kriterien eingegangen, die f...
❓ Überschneidungen von Straftaten bzw. Straftätern aus dem Bereich Politisch motivierter Kriminalität Rechts (PMK-rechts) mit Gewaltdelikten gegen Frauen, Sexualdelikten, sowie sexueller Gewalt gegen Kinder ("Pädokriminalität")
Die Anfrage untersucht Überschneidungen zwischen politisch motivierter Kriminalität rechts und sexualisierten Delikten.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) thematisiert mögliche Verstrickungen von Straftätern aus dem Bereich der politisch motivierten Kriminalität rechts (PMK-rechts) in Gewaltdelikte...
❓ Digitale Notfallversorgung in Rheinland-Pfalz: Verzögerungen beim Rollout von DIVONO
Die Anfrage behandelt die digitale Notfallversorgung und die Verzögerungen beim Rollout des Dienstes DIVONO.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth bezieht sich auf die digitale Notfallversorgung in Rheinland-Pfalz, insbesondere auf den digitalen Dienst DIVONO. Es werden Fragen zur landesweiten Ein...
❓ Betrug bei der Beantragung von Corona-Soforthilfen und Stand der Ermittlungen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Betrug bei der Beantragung von Corona-Soforthilfen und den aktuellen Sachstand.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit dem Betrug bei der Beantragung von Corona-Soforthilfen. Es werden verschiedene Aspekte des Themas beleuchtet, darunter die Maßnahm...
❓ Eigentumsdelikte im Zusammenhang mit der Hochwasserkatastrophe 2021 in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage befasst sich mit Eigentumsdelikten im Zusammenhang mit Hochwasserkatastrophen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl und die Aufklärung von Eigentumsdelikten, die im Zusammenhang mit der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz zwischen Juli und September 2021 polizeilich e...
❓ Einsatz von Notarzt- und Hubschrauberkapazitäten im Rettungsdienst Rheinhessen
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Notarzt- und Hubschrauberkapazitäten im Rettungsdienstbereich Rheinhessen.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den Einsatz von Notarzt- und Hubschrauberkapazitäten im Rettungsdienstbereich Rheinhessen zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu den Einsatzbezirk...
❓ Hilfsfristen und Einsatzstatistiken von Rettungswagen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Hilfsfristen und Einsatzstatistiken von Rettungswagen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth zielt darauf ab, Informationen über die Hilfsfristen und Einsatzstatistiken von Rettungswagen in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es werden spezifische Fra...
❓ Digitale Notfallversorgung und Projekt DIVONO in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die digitale Notfallversorgung und das Projekt DIVONO in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth (CDU) thematisiert die digitale Notfallversorgung in Rheinland-Pfalz, insbesondere das Projekt DIVONO, das die Vorankündigung von Notfallpatienten verb...
❓ Entwicklung von Hitzetagen in Rheinland-Pfalz und Anpassungsstrategien an den Klimawandel
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Hitzetagen in Rheinland-Pfalz und notwendige Anpassungsstrategien.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zunahme von Hitzetagen in Rheinland-Pfalz und die damit verbundenen Herausforderungen durch den Klimawandel. Es wird nach den Kenntnissen der Landesregierung über E...
❓ Abmeldung von Krankenhausstationen für die Aufnahme von Notfallpatienten
Die Anfrage behandelt die Abmeldung von Krankenhausstationen in Rheinland-Pfalz für Notfallpatienten im Jahr 2021.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Abmeldung von Krankenhausstationen in mehreren Städten in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es werden spezifis...
❓ Kontrolle der Um- und Durchsetzung der 3G-Regeln in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Kontrolle und Durchsetzung der 3G-Regeln in Rheinland-Pfalz während der Corona-Pandemie.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Probleme bei der Kontrolle der 3G-Regeln in Rheinland-Pfalz. Insbesondere wird nach den personellen Kapazitäten und der Effektivität der kommunalen G...
❓ Aufnahme von COVID-19-Patienten aus anderen Ländern
Die Anfrage behandelt die Aufnahme von COVID-19-Patienten aus anderen Ländern in Hessen.
In der Anfrage wird erörtert, ob und wie COVID-19-Patienten aus anderen Ländern in hessischen Kliniken aufgenommen werden. Die Fragesteller beziehen sich auf eine aktuelle Situation, in der die Bundes...
❓ Duldung von ausreisepflichtigen Personen
Die Anfrage behandelt die Duldung von ausreisepflichtigen Personen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Duldung von ausreisepflichtigen Personen in Hessen. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der Personen mit unterschiedlichen Duldung...
❓ Bericht des BKA zur organisierten Kriminalität 2020
Die Anfrage behandelt den Bericht des BKA zur organisierten Kriminalität und die Rolle von Zuwanderern.
Die Kleine Anfrage bezieht sich auf den Bericht des Bundeskriminalamts zur organisierten Kriminalität im Jahr 2020. Der Fragesteller thematisiert den hohen Anteil von Zuwanderern unter den Tatverdächt...
❓ 60 Jahre Anwerbeabkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Türkei: Desinteresse der hessischen Landesregierung am Jubiläum
Die Anfrage thematisiert das Desinteresse der hessischen Landesregierung am Jubiläum des Anwerbeabkommens mit der Türkei.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Bedeutung des Anwerbeabkommens zwischen Deutschland und der Türkei, das vor 60 Jahren geschlossen wurde. Die Fragesteller kritisieren das Desinteresse der hessi...
❓ Bewertung von Immobilien durch Ortsgerichte
Die Anfrage behandelt die Bewertung von Immobilien durch Ortsgerichte in Hessen und deren zukünftige Rolle.
In der Anfrage wird die Rolle der Ortsgerichte bei der Bewertung von Immobilien thematisiert, insbesondere die Auswirkungen einer Gesetzesänderung, die die Anerkennung von Verkehrswertgutachten durch...
❓ Aktueller Stand befristeter Beschäftigungen an hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt die befristeten Beschäftigungen von Lehrkräften an hessischen Schulen.
In der Anfrage wird der aktuelle Stand der befristeten Beschäftigungen von Lehrkräften an hessischen Schulen erfragt. Es wird auf die Auswirkungen des Programms Löwenstark und die pandemiebedingten zu...
❓ Pflegermangel und Intensivbettkapazitäten in rheinland-pfälzischen Krankenhäusern
Die Anfrage behandelt den Pflegermangel und die Kapazität von Intensivbetten in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Lars Rieger thematisiert den Pflegermangel in Rheinland-Pfalz und die Auswirkungen auf die Kapazität von Intensivbetten in Krankenhäusern. Insbesondere wird auf die Schließung v...
❓ Verbesserung des Infektionsschutzes in Schulen und Kitas in Rheinland-Pfalz
Anfrage zur Verbesserung des Infektionsschutzes in Schulen und Kitas in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage befasst sich mit der Verbesserung des Infektionsschutzes in Schulen und Kindertageseinrichtungen in Rheinland-Pfalz. Insbesondere wird auf die Verwaltungsvorschrift zum Förderprogramm zur...
❓ Planungen und aktueller Stand der Bau- und Sanierungsarbeiten an Verkehrswegen im Landkreis Bad Kreuznach
Die Anfrage behandelt die Bau- und Sanierungsmaßnahmen an Straßen im Landkreis Bad Kreuznach.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Helmut Martin befasst sich mit den geplanten Bau- und Sanierungsmaßnahmen an Landes-, Bundes- und Kreisstraßen im Landkreis Bad Kreuznach sowie deren Abstimmung...
❓ Fördermittel zur Verbesserung des Infektionsschutzes in Schulen und Kitas in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Stand der Fördermittel zur Verbesserung des Infektionsschutzes in Schulen und Kitas.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Helge Schwab zielt darauf ab, Informationen über die Beantragung und den Abruf von Fördermitteln zur Verbesserung des Infektionsschutzes in Schulen und Kindertagess...
❓ Pflegermangel und Intensivbettenkapazität in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert den Pflegermangel und die Kapazität von Intensivbetten in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Rieger (CDU) befasst sich mit dem Pflegermangel in Rheinland-Pfalz und der Verfügbarkeit von Intensivbetten in Krankenhäusern. Es werden zentrale Fragen zur An...
❓ OZG-Umsetzung in Hessen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes in Hessen und die Reifegrade der digitalen Verwaltungsleistungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Fortschritte bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes in Hessen. Insbesondere wird auf die Reifegrade der Digitalisierung von Verwaltungsleistungen eingegangen,...
❓ Corona-Pandemie – Einführung einer Impfpflicht für Mitarbeiter bestimmter Einrichtungen
Die Anfrage behandelt die Einführung einer Impfpflicht für Mitarbeiter in bestimmten Einrichtungen während der Corona-Pandemie.
Die Anfrage thematisiert die mögliche Einführung einer Impfpflicht für Mitarbeiter in Einrichtungen wie Kliniken und Pflegeheimen aufgrund der Corona-Pandemie. Der Fragesteller erkundigt sich nach der...
❓ Familiennachzug nach den Bestimmungen des § 26 AsylG und des § 36a AufenthG
Die Anfrage behandelt den Familiennachzug nach Asyl- und Aufenthaltsrecht in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Familiennachzug in Hessen, insbesondere die Regelungen nach § 26 AsylG und § 36a AufenthG. Es werden Fragen zur Anzahl der erteilten Aufenthaltserlaubnisse und abge...
❓ Strafverfolgung von Schleusern und deren Unterstützern
Die Anfrage thematisiert die Strafverfolgung von Schleusern und deren Unterstützern in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Strafverfolgung von Schleusern und deren Unterstützern in Hessen. Es werden Fragen zu den Ermittlungen und Verfahren gegen Personen gestellt, die in Hilfsorgani...
❓ Fachkräftebedarf für den Ausbau der Ganztagsbetreuung in Hessen I
Die Anfrage behandelt den Fachkräftebedarf für den Ausbau der Ganztagsbetreuung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Bedarf an Fachkräften für die Ganztagsbetreuung von Grundschulkindern in Hessen. Die Fragesteller beziehen sich auf eine Studie, die den Bedarf an zusätzlichen Ganz...
❓ Fachkräftebedarf für den Ausbau der Ganztagsbetreuung in Hessen II
Die Anfrage behandelt den Fachkräftebedarf für den Ausbau der Ganztagsbetreuung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Bedarf an Fachkräften für die Ganztagsbetreuung in Hessen, insbesondere im Kontext des neu eingeführten Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder.
❓ Zwangsräumungen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Zwangsräumungen in Hessen und deren Auswirkungen auf die Betroffenen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die Zwangsräumungen in Hessen, insbesondere die steigenden Zahlen und die sozialen Folgen, die durch die Corona-Krise verstärkt werden. E...
❓ Rassistische Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt in Hessen
Die Anfrage behandelt rassistische Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert rassistische Diskriminierung von Wohnungssuchenden in Hessen. Sie verweist auf aktuelle Vorfälle und Umfragen, die die Verbreitung von Diskriminierung im Wohnungsmarkt...
❓ Einflussnahme Aserbaidschans auf politische Akteure und Organisationen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die Einflussnahme Aserbaidschans auf politische Akteure in Rheinland-Pfalz.
In der kleinen Anfrage wird die mögliche Einflussnahme Aserbaidschans auf in Deutschland ansässige Organisationen und politische Mandatsträger untersucht. Es wird gefragt, ob diese Einflussnahme die I...
❓ Einflussnahme Aserbaidschans auf politische Akteure in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Einflussnahme Aserbaidschans auf politische Akteure in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul zielt darauf ab, Informationen über die Einflussnahme Aserbaidschans auf politische Akteure und Organisationen in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es werde...
❓ Erhebung und Auswertung von Wahlergebnissen bei Erstwählern in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Erhebung von Wahlergebnissen bei Erstwählern in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul zielt darauf ab, Informationen über die Erhebung und Auswertung von Wahlergebnissen bei Erstwählern in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es werden spezifisc...
❓ Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Landkreis Germersheim
Die Anfrage behandelt den Ausbau von Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Landkreis Germersheim.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl zielt darauf ab, Informationen über Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Landkreis Germersheim zu erhalten. Es wird gefragt, welche Gebäu...
❓ Straftaten im Bundestagswahlkampf in Rheinland-Pfalz und deren Aufklärung
Die Anfrage behandelt Straftaten im Bundestagswahlkampf in Rheinland-Pfalz und deren Aufklärung.
Die Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit Straftaten, die während des Bundestagswahlkampfs in Rheinland-Pfalz begangen wurden. Es werden spezifische Fragen zu den Arten der began...
❓ Entwicklung der organisierten Kriminalität in Rheinland-Pfalz 2018 bis 2023
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der organisierten Kriminalität in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Entwicklung der organisierten Kriminalität in Rheinland-Pfalz über die letzten fünf Jahre. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl d...
❓ Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung in Print- und Onlinemedien mit Steuergeldern
Die Anfrage thematisiert die Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung mit Steuergeldern in Print- und Onlinemedien.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul zielt darauf ab, detaillierte Informationen über die Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung in den letzten zehn Jahren zu erhalten. Es wird nach den...
❓ Stand der Digitalisierung an Schulen in Rheinland-Pfalz: Breitband, WLAN und Lehrergeräte
Die Anfrage behandelt den Stand der Digitalisierung an Schulen in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Bildung auf eine Kleine Anfrage zur Digitalisierung an Schulen in Rheinland-Pfalz. Es werden Fragen zur Breitbandversorgung, WLAN-Abdeckung und Au...
❓ Rechtsanspruch auf Beförderung von Kitakindern in Trier-Saarburg und Rhein-Hunsrück-Kreis
Die Anfrage behandelt den Rechtsanspruch auf Beförderung von Kitakindern in zwei Landkreisen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Rechtsanspruch auf die Beförderung von Kitakindern in den Landkreisen Trier-Saarburg und Rhein-Hunsrück-Kreis. Die Fragestellung umfasst die Gewährleistung, Auflage...
❓ Staatliche Bekämpfung von antisemitischen Tendenzen innerhalb der Bevölkerungsgruppe der Migranten aus islamisch geprägten Herkunftsländern – Teil I
Die Anfrage behandelt die staatliche Bekämpfung von Antisemitismus unter Migranten aus islamisch geprägten Ländern.
Die Kleine Anfrage thematisiert die staatliche Bekämpfung antisemitischer Tendenzen innerhalb der Migrantenbevölkerung aus islamisch geprägten Ländern. Die Fragesteller stellen Fragen zu antisemitisch...
❓ Staatliche Bekämpfung von antisemitischen Tendenzen innerhalb der Bevölkerungsgruppe der Migranten aus islamisch geprägten Herkunftsländern – Teil II
Die Anfrage behandelt die staatliche Bekämpfung von Antisemitismus bei Migranten aus islamisch geprägten Ländern.
Die Kleine Anfrage thematisiert die staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung antisemitischer Tendenzen innerhalb der Migrantenbevölkerung aus islamisch geprägten Herkunftsländern in Deutschland. Sie bezie...
❓ Auffrischungsimpfung in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation der Auffrischungsimpfungen gegen COVID-19 in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Verfügbarkeit von Impfstoffen und die Durchführung von Auffrischungsimpfungen in Hessen. Es wird auf die Herausforderungen hingewiesen, die d...