Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ RS-Virus – Teil I
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der RS-Virus-Infektionswelle auf Kinderkliniken in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Sommer thematisiert die hohe Infektionswelle mit dem RS-Virus und deren Auswirkungen auf die Behandlung von Säuglingen und Kleinkindern in hessischen Kliniken. Es werden Fra...
❓ RS-Virus – Teil II
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des RS-Virus auf die Versorgung von Kindern in Kliniken.
Die Kleine Anfrage von Dr. Sommer thematisiert die hohe Infektionswelle mit dem RS-Virus und deren Auswirkungen auf die Behandlung von Säuglingen und Kleinkindern in hessischen Krankenhäusern. Es wird...
❓ Ausstattung der Ordnungspolizeien mit BOS-Digitalfunk
Die Anfrage behandelt die Ausstattung der Ordnungspolizeien mit BOS-Digitalfunk und die rechtlichen Rahmenbedingungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle Situation der Ordnungspolizeien in Hessen bezüglich ihrer Ausstattung mit BOS-Digitalfunk. Die Fragesteller weisen darauf hin, dass die Ordnungspolizeien d...
❓ L3020 Ortsdurchfahrt Solms-Oberbiel
Die Anfrage befasst sich mit dem Zustand der L 3020 in Solms-Oberbiel und geplanten Sanierungsmaßnahmen.
In der Anfrage wird der Zustand der L 3020 in Solms-Oberbiel sowie die Entwicklung in den letzten fünf Jahren thematisiert. Es wird nach Beschwerden und geplanten Maßnahmen zur Verbesserung des Straße...
❓ L3285 zwischen Wetzlar-Naunheim und Lahnau-Waldgirmes
Die Anfrage behandelt den Zustand der L3285 zwischen Wetzlar-Naunheim und Lahnau-Waldgirmes.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Zustand der Landesstraße L3285 zwischen Wetzlar-Naunheim und Lahnau-Waldgirmes. Der Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen gibt Auskunft über die Bewe...
❓ Gesundheitsberatung nach dem ProstituiertenschutzG II
Die Anfrage behandelt die Gesundheitsberatung im Rahmen des Prostituiertenschutzgesetzes.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Gesundheitsberatung für Prostituierte gemäß dem Prostituiertenschutzgesetz. Es wird erörtert, wie die Beratungen durchgeführt werden und welche Kritik von Organisat...
❓ Weiterführung der Impfzentren und deren Finanzierung
Die Anfrage behandelt die Fortführung und Finanzierung der Impfzentren in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Weiterführung der Impfzentren in Hessen nach deren Schließung Ende September 2021 und der Finanzierung dieser Einrichtungen. Die Fragesteller thematisieren die...
❓ Diskriminierungsfreie Sprache an Schulen
Die Anfrage behandelt die Nutzung diskriminierungsfreier Sprache an Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Nutzung diskriminierungsfreier Sprache an Schulen in Hessen. Es wird erörtert, wie geschlechterberücksichtigende Ausdrucksweisen in der schulischen Kommunikation in...
❓ Open Source in der hessischen Landesverwaltung
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Open Source-Software in der hessischen Landesverwaltung.
Die Kleine Anfrage von Oliver Stirböck thematisiert die Rolle und den Einsatz von Open Source-Software in der hessischen Landesverwaltung. Der Fragesteller möchte herausfinden, wie die Landesregierung...
❓ Verfügbarkeit kostenloser Corona-Tests für Studierende an rheinland-pfälzischen Hochschulen
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit kostenloser Corona-Tests für Studierende in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Dr. Joachim Streit thematisiert die aktuelle Situation bezüglich kostenloser Corona-Tests für Studierende an rheinland-pfälzischen Hochschulen. Der Abgeordnete fragt die Landesr...
❓ Installation von Lüftungsanlagen in Schulen und Kitas in Schifferstadt und Römerberg-Dudenhofen
Die Anfrage thematisiert die Installation von Lüftungsanlagen in Schulen und Kitas in Schifferstadt.
Die Kleine Anfrage von Michael Wagner befasst sich mit der Installation von Lüftungsanlagen in Schulen und Kindertagesstätten in der Stadt Schifferstadt und der Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen....
❓ Stand der Bauwerksprüfungen und Sanierungsmaßnahmen der Schallschutzwand B 39 Dudenhofen
Die Anfrage thematisiert den Stand der Bauwerksprüfungen und Sanierungsmaßnahmen der Schallschutzwand entlang der B 39 in Dudenhofen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner befasst sich mit der Schallschutzwand entlang der B 39 im Streckenabschnitt Dudenhofen. Es wird erfragt, ob die Bauwerksprüfungen abgeschlossen sind...
❓ Impfreaktionen bei minderjährigen Jungen im Eifelkreis nach COVID-19-Impfungen
Die Anfrage thematisiert Impfreaktionen bei Minderjährigen nach COVID-19-Impfungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Joachim Streit befasst sich mit Impfreaktionen bei minderjährigen Jungen im Eifelkreis nach COVID-19-Impfungen. Insbesondere wird ein Todesfall erwähnt, der aus...
❓ Kostenloses Testangebot für Studierende in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit kostenloser Corona-Tests für Studierende in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Joachim Streit zielt darauf ab, Informationen über die Verfügbarkeit kostenloser Corona-Tests für Studierende an rheinland-pfälzischen Hochschulen zu erhalten....
❓ Verbreitung gefälschter Flyer zur Nulltarif-Aktion im ÖPNV in Koblenz
Die Anfrage behandelt die Verbreitung von Falschnachrichten durch gefälschte Flyer in Koblenz.
In der Anfrage wird die Verbreitung von gefälschten Flyern in Koblenz thematisiert, die eine falsche Nulltarif-Aktion im öffentlichen Nahverkehr ankündigen. Die Stadtverwaltung und die Polizei wurden...
❓ Überwachung und Prüfung von Auflagen für Abbaubetriebe im Heckenland
Die Anfrage behandelt die Überwachung und Prüfung von Auflagen gegenüber Abbaubetrieben im Heckenland.
In der Anfrage wird die Überwachung und Prüfung von Auflagen für Abbaubetriebe im Heckenland thematisiert. Es wird auf die Verschmutzungen und Beeinträchtigungen durch den Schwerlastverkehr hingewiese...
❓ Zustand und Sanierung der Schallschutzwand entlang der B 39 in Dudenhofen
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Sanierung der Schallschutzwand entlang der B 39 in Dudenhofen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner befasst sich mit der Schallschutzwand entlang der B 39 im Streckenabschnitt Dudenhofen. Es wird nach dem Status der Bauwerksprüfungen, den Gründen fü...
❓ Sanierung und Einstufung von Straßen im Heckenland der Verbandsgemeinde Wittlich-Land
Die Anfrage behandelt die Sanierung und Einstufung von Straßen im Heckenland der Verbandsgemeinde Wittlich-Land.
Die Anfrage des Abgeordneten Dennis Junk befasst sich mit der Sanierung und der Einstufung von Straßen im sogenannten Heckenland in der Verbandsgemeinde Wittlich-Land. Es werden spezifische Fragen zur...
❓ Finanzierung der Kooperation zur Demokratiebildung an berufsbildenden Schulen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Finanzierung der Kooperation mit externen Partnern zur Demokratiebildung an berufsbildenden Schulen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul zielt darauf ab, Informationen über die finanziellen Mittel für die Kooperation mit externen Partnern zur Demokratiebildung an berufsbildenden Schulen...
❓ Installation von Lüftungsanlagen in Schulen und Kitas in Schifferstadt und Römerberg-Dudenhofen
Die Anfrage behandelt die Installation von Lüftungsanlagen in Schulen und Kitas in Schifferstadt und Römerberg-Dudenhofen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Installation von Lüftungsanlagen in Schulen und Kindertagesstätten in der Stadt Schifferstadt und der V...
❓ Lehrermangel an der Grundschule Bleialf im Eifelkreis und Auswirkungen auf Lernbedingungen
Die Lehrersituation an der Grundschule Bleialf wird thematisiert, insbesondere der Mangel an festen Lehrkräften.
Das Dokument behandelt die Lehrersituation an der Grundschule Bleialf im Eifelkreis. Es wird auf die Unterversorgung mit Lehrkräften eingegangen, die durch Vertretungspersonal und wechselnde Lehrkräft...
❓ Impfreaktionen bei Minderjährigen im Eifelkreis nach COVID-19-Impfungen
Die Anfrage behandelt Impfreaktionen bei Minderjährigen nach COVID-19-Impfungen.
In der Anfrage wird nach Impfreaktionen bei Minderjährigen im Eifelkreis gefragt, die nach COVID-19-Impfungen aufgetreten sind. Insbesondere wird ein Todesfall erwähnt, und es werden Fragen zur Erfass...
❓ Corona-Pandemie – Sicherstellung der Impfkapazität
Die Anfrage behandelt die Impfkapazitäten und Honorierung der Hausärzte während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Sicherstellung der Impfkapazität in Hessen während der Corona-Pandemie. Es werden Fragen zur Anzahl der möglichen Impfungen durch verschiede...
❓ Verfolgung von "rechten" Straftaten
Die Anfrage behandelt die Verfolgung von rechten Straftaten in Hessen und die Wahrnehmung von Diskrepanzen in der Strafverfolgung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Wahrnehmung und Verfolgung von rechten Straftaten in Hessen. Sie hinterfragt, ob die Strafverfolgungsbehörden in den letzten fünf Jahren Fäl...
❓ Gleichbehandlung von staatlichen und Privaten/Staatlich Anerkannten Hochschulen
Die Anfrage behandelt die Gleichbehandlung von staatlichen und privaten Hochschulen in Hessen.
In der Anfrage wird die Gleichbehandlung von staatlichen und privaten sowie staatlich anerkannten Hochschulen in Hessen thematisiert. Der Fragesteller fragt, ob die Landesregierung ausschließlich staa...
❓ Einsatz von Distanzelektroimpulsgeräten durch hessische Polizeibeamtinnen und -beamte
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Distanzelektroimpulsgeräten durch die hessische Polizei.
In dieser Anfrage wird der Einsatz von Distanzelektroimpulsgeräten (DEIG), auch bekannt als Taser, durch die hessische Polizei thematisiert. Es wird nach der Anzahl der verfügbaren Geräte, den Einsatz...
❓ Zustand und Verbesserungsmöglichkeiten der Landesstraßen L 43 und L 44 in Aach
Die Anfrage thematisiert den schlechten Zustand der Landesstraßen L 43 und L 44 in Aach und mögliche Verbesserungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Rieger befasst sich mit dem Zustand der Landesstraßen L 43 und L 44 in der Ortsgemeinde Aach. Es wird auf die Notwendigkeit von Verbesserungen hingewiesen, da...
❓ Ausbildungsplatzsituation im Kreis Altenkirchen der letzten fünf Jahre
Die Anfrage befasst sich mit der Ausbildungsplatzsituation im Kreis Altenkirchen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Matthias Reuber zielt darauf ab, Informationen zur Ausbildungsplatzsituation im Kreis Altenkirchen zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte der Ausbildungspl...
❓ Reaktionen der Landesregierung auf Probleme mit edoo.sys im Schulverwaltungsbereich
Die Anfrage behandelt die Reaktionen der Landesregierung auf Probleme mit dem Schulverwaltungsprogramm edoo.sys.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß beschäftigt sich mit der Reaktion der Landesregierung auf zahlreiche E-Mails von Schulleitern bezüglich des Schulverwaltungsprogramms edoo.sys. Es wer...
❓ Fachkräftebedarf und Ausbildungszahlen im Kreis Altenkirchen
Die Landesregierung beantwortet Fragen zum Fachkräftebedarf im Kreis Altenkirchen.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage bezüglich des Fachkräftebedarfs im Kreis Altenkirchen. Es werden verschiedene Aspekte des Fachkräftemangels und der Ausbild...
❓ Maßnahmen der Landesregierung gegen Rohstoffmangel in der Baubranche in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt Maßnahmen der Landesregierung gegen den Rohstoffmangel in der Baubranche.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Helmut Martin thematisiert den Rohstoffmangel in der Baubranche, insbesondere die Engpässe bei Holz und anderen Baumaterialien. Die Anfrage zielt darauf ab, wie...
❓ Zustand und Verbesserung der Landesstraßen L 43 und L 44 in Aach
Zustand und Verbesserung der Landesstraßen L 43 und L 44 in der Ortsgemeinde Aach.
In dieser Anfrage wird der Zustand der Landesstraßen L 43 und L 44 in der Ortsgemeinde Aach thematisiert. Es wird nach den Möglichkeiten zur kurzfristigen Verbesserung des Straßenzustands und der Verk...
❓ Ausbildungsplatzsituation im Kreis Altenkirchen der letzten fünf Jahre
Die Anfrage behandelt die Ausbildungsplatzsituation im Kreis Altenkirchen über die letzten fünf Jahre.
Die Anfrage thematisiert die Ausbildungsplatzsituation im Kreis Altenkirchen und fragt nach der Anzahl der Bewerbungen, abgeschlossenen Ausbildungsverträgen und unbesetzten Ausbildungsplätzen in den l...
❓ Lehrkräftemangel und Höchstzahlverordnung im Vorbereitungsdienst in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Lehrkräftemangel und die Höchstzahlbeschränkung im Vorbereitungsdienst in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert den anhaltenden Lehrkräftemangel in Rheinland-Pfalz und die geplante Höchstzahlverordnung für den Vorbereitungsdienst. Es wird nach den aktuellen Zahlen der fehlenden L...
❓ Support-Tickets und Maßnahmen zur Schulverwaltungssoftware edoo.sys
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Support-Tickets und Maßnahmen zur Schulverwaltungssoftware edoo.sys.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß befasst sich mit der Schulverwaltungssoftware edoo.sys und den damit verbundenen Support-Tickets sowie den Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstüt...
❓ Implementierung der Schulverwaltungssoftware edoo.sys in rheinland-pfälzischen Schulen
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Software edoo.sys und deren Implementierung an Schulen.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Bildung auf eine Kleine Anfrage zur Software edoo.sys, die als Schulverwaltungsprogramm in Rheinland-Pfalz eingesetzt wird. Es werden Fragen zur R...
❓ Situation des Handwerks im Kreis Südwestpfalz: Betriebe, Schließungen und Meisterprüfungen
Die Anfrage behandelt die Situation des Handwerks im Kreis Südwestpfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Christof Reichert und Dr. Christoph Gensch zielt darauf ab, Informationen über die Handwerksbetriebe im Kreis Südwestpfalz zu erhalten. Es werden verschiedene Aspek...
❓ Situation des Handwerks in Pirmasens: Betriebe, Schließungen und Meisterprüfungen
Die Anfrage behandelt die Situation des Handwerks in der Stadt Pirmasens.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christof Reichert zielt darauf ab, Informationen zur Situation des Handwerks in Pirmasens zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Handwerksbe...
❓ Mögliche Maßnahmen der Landesregierung gegen den Rohstoffmangel
Die Anfrage behandelt Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung des Rohstoffmangels in der Baubranche.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Rohstoffmangel in der Baubranche, insbesondere die Herausforderungen durch Lieferengpässe und Preissteigerungen bei Baumaterialien. Die Fragesteller erkundigen sich...
❓ Frauenanteil und Anteil diverser Personen in Schulen und der Schulaufsicht in Hessen
Die Anfrage behandelt den Frauenanteil und den Anteil diverser Personen in Schulen und der Schulaufsicht in Hessen.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, den Anteil von Frauen und diversen Personen in verschiedenen Führungspositionen innerhalb der Schulen und der Schulaufsicht in Hessen zu ermitteln. Es wird untersuc...
❓ Schutz vor Angriffen durch Drohnen
Die Anfrage thematisiert den Schutz vor Drohnenangriffen auf öffentliche und kritische Infrastruktur in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Gefahren, die von unautorisierten Drohnen für öffentliche und kritische Infrastrukturen in Hessen ausgehen. Die Fragesteller fordern Informationen über die Eins...
❓ Fremdsprachenangebot an hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt das Fremdsprachenangebot an hessischen Schulen und die Evaluation des Türkischunterrichts.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Fremdsprachenangebot an hessischen Schulen und die Bedeutung des Türkischunterrichts. Es wird auf die Erweiterung des Angebots um neue Sprachen hingewiesen und die...
❓ Bedeutung und Umsetzung der Bestenauslese bei Beigeordnetenstellen in Bad Kreuznach
Die Anfrage behandelt die Bedeutung und Umsetzung des Prinzips der 'Bestenauslese' bei der Besetzung von Beigeordnetenstellen.
Die Anfrage von Dr. Herbert Drumm thematisiert die Auswahlkriterien bei der Besetzung einer Beigeordnetenstelle in Bad Kreuznach. Es wird hinterfragt, welche Bedeutung das Prinzip der 'Bestenauslese'...
❓ Evakuierung afghanischer Staatsbürger durch die USA auf der Air Base Ramstein 2021
Die Anfrage befasst sich mit der Evakuierung afghanischer Staatsbürger durch die USA nach Ramstein.
Die Kleine Anfrage von Michael Frisch thematisiert die Evakuierung afghanischer Staatsbürger durch die USA auf die Air Base Ramstein im Jahr 2021. Es werden verschiedene Aspekte der Unterbringung und...
❓ Bestenauslese bei der Besetzung von Beigeordnetenstellen in Bad Kreuznach
Die Anfrage behandelt die Anwendung des Prinzips der Bestenauslese bei der Besetzung von Beigeordnetenstellen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Herbert Drumm thematisiert die Bedeutung und Umsetzung des Prinzips der Bestenauslese bei der Besetzung von Beigeordnetenstellen in Gemeinden, insbesondere in B...
❓ Personenkontrollen und Drogenproblematik im Koblenzer Schlosspark
Die Anfrage behandelt Personenkontrollen und Drogenproblematik im Koblenzer Schlosspark.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) befasst sich mit den Personenkontrollen im Bereich des Kurfürstlichen Schlosses in Koblenz, die aufgrund von Drogenproblemen durchgeführt wur...
❓ Entsorgung und Recycling von Windkraftanlagen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Entsorgung und das Recycling von Windkraftanlagen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Iris Nieland und Ralf Schönborn befasst sich mit der Entsorgung und dem Recycling von Windkraftanlagen in Rheinland-Pfalz. Es werden Fragen zu abgebauten Anlagen, E...
❓ Evakuierung afghanischer Staatsbürger durch die USA auf der Air Base Ramstein
Die Anfrage behandelt die Evakuierung afghanischer Staatsbürger durch die USA nach Ramstein.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu den von den USA evakuierten afghanischen Staatsbürgern auf der Air Base Ramstein befragt. Es werden Informationen zu deren Anzahl, Verteilung und rechtlic...
❓ Sachstand zur Machbarkeitsstudie der Reaktivierung der Glantalbahn für den Personenverkehr
Die Anfrage behandelt den Sachstand zur Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung der Glantalbahn.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Reaktivierung der Glantalbahn, die für den Personenverkehr von Bedeutung ist. Die Fragesteller fragen nach dem aktuellen Stand der Prüfung und möglichen Beschle...
❓ Gründung und Status von Privatschulen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Gründung und den Status von Privatschulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß (CDU) befasst sich mit der Gründung von Privatschulen in Rheinland-Pfalz und den damit verbundenen Fragen zur Anzahl der neu gegründeten Schulen, den Schulen in de...