Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Vakante Schulleiterstelle an der Berufsbildenden Schule Montabaur seit August 2021
Die Kleine Anfrage behandelt die vakante Schulleiterstelle an der Berufsbildenden Schule in Montabaur.
Die Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Stand der vakanten Schulleiterstelle an der Berufsbildenden Schule in Montabaur, die seit August 2021 unbesetzt ist. Es werden Informationen zu Ausschreibung...
❓ Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung erkrankter Lehrkräfte in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt Maßnahmen der Landesregierung bei längerfristiger Erkrankung von Lehrkräften.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß befasst sich mit der Situation von Lehrkräften, die längerfristig erkrankt sind. Es werden Informationen zu Dienstunfähigkeit, Maßnahmen der Landesregierung und de...
❓ Anzahl und Gründe für schuldienstunfähige Lehrkräfte in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage befasst sich mit der Anzahl und den Gründen für schuldienstunfähige Lehrkräfte in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Jennifer Groß zielt darauf ab, Informationen über schuldienstunfähige Lehrkräfte in Rheinland-Pfalz zu sammeln. Es werden spezifische Fragen zu deren Anzahl und den...
❓ Radwege über die Saalburg (B 456) und durch das Köpperner Tal (L 3041)
Die Anfrage behandelt den Stand der Planungen für Radwege über die Saalburg und durch das Köpperner Tal.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth befasst sich mit den Planungen für neue Radwege über die Saalburg und durch das Köpperner Tal. Dabei werden die bisherigen Schritte und der aktuelle Stand der Vorunte...
❓ Novellierung der Hessischen Jagdverordnung
Die Anfrage behandelt die Evaluierung und mögliche Novellierung der Hessischen Jagdverordnung.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell befasst sich mit der Evaluierung der Hessischen Jagdverordnung und dem möglichen Novellierungsbedarf. Die Fragestellerin möchte wissen, welche Schritte seit dem 01....
❓ Kulturelle Bildung an Schulen
Die Anfrage behandelt die kulturelle Bildung an Schulen in Hessen und den Weiterbildungsmaster WBM-KuBiS.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle des Weiterbildungsmaster Kulturelle Bildung an Schulen (WBM-KuBiS) in Hessen. Es wird untersucht, wie dieser Studiengang zur kulturellen Bildung an Schulen be...
❓ Vorstandsgehälter der Sparkassen in Rheinland-Pfalz und deren Regelungen durch Erlass
Die Anfrage thematisiert die Vorstandsgehälter der Sparkassen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl befasst sich mit den Vorstandsgehältern der Sparkassen in Rheinland-Pfalz. Sie untersucht, inwiefern die Landesregierung die Möglichkeit genutzt hat,...
❓ Herausforderungen der häuslichen Pflege und Mindestlohneffekte in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen der häuslichen Pflege und die Auswirkungen des Mindestlohns.
Die Kleine Anfrage von Lars Rieger thematisiert die Auswirkungen des demografischen Wandels auf die Pflege in Rheinland-Pfalz. Insbesondere wird die Rolle der häuslichen Pflege und die finanzielle Bel...
❓ Vorstandsgehälter der Sparkassen in Rheinland-Pfalz und deren Staffelung
Die Anfrage behandelt die Vorstandsgehälter von Sparkassen in Rheinland-Pfalz und deren Staffelung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl zielt darauf ab, Informationen über die Vorstandsgehälter der Sparkassen in Rheinland-Pfalz zu erhalten, insbesondere in Bezug auf die Möglichkeit der...
❓ Entwicklungen und Herausforderungen im Sparkassensektor in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Entwicklungen und Herausforderungen im Sparkassensektor in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl (CDU) thematisiert die Veränderungen im Sparkassensektor in Rheinland-Pfalz, insbesondere die Auswirkungen von Fusionen und den Druck durch die Niedri...
❓ Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz und Reaktionen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz und die Reaktion der Landesregierung darauf.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit den Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz und fragt die Landesregierung nach deren Maßnahmen und Informationen zu...
❓ Finanzielle Risiken der Verbandsgemeinde Diez durch Insolvenz der Greensill Bank
Die Anfrage behandelt die finanziellen Risiken der Verbandsgemeinde Diez aufgrund der Insolvenz der Greensill Bank.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert thematisiert die finanziellen Risiken der Verbandsgemeinde Diez aufgrund der Insolvenz der Greensill Bank. Es werden Fragen zur Prüfung durch die S...
❓ Herausforderungen der häuslichen Pflege in Rheinland-Pfalz im Kontext des Mindestlohns
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation der häuslichen Pflege und die Auswirkungen des Mindestlohns.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen der häuslichen Pflege in Rheinland-Pfalz, insbesondere im Kontext des demografischen Wandels und der finanziellen Belastungen durch den Mindestloh...
❓ Unterrichtsausfall an Grundschulen in Rheinland-Pfalz und seine Auswirkungen auf Schüler und Eltern
Die Anfrage behandelt den Unterrichtsausfall an Grundschulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Anstieg des Unterrichtsausfalls an Grundschulen in Rheinland-Pfalz und die damit verbundenen Herausforderungen für Schüler und Eltern.
❓ Behandlung der DDR im Geschichtsunterricht in Rheinland-Pfalz
Die Antwort des Ministeriums für Bildung zur Behandlung der DDR im Geschichtsunterricht in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Bildung auf eine Kleine Anfrage zur Behandlung der DDR, der deutschen Teilung und der friedlichen Revolution im Geschichtsunterricht an Schulen in...
❓ Situation in hessischen Asylbewerberunterkünften
Die Anfrage behandelt die Situation in hessischen Asylbewerberunterkünften und mögliche Missstände.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Lebensbedingungen in hessischen Asylbewerberunterkünften. Es werden Berichte über menschenunwürdige Zustände und Konflikte unter den Bewohne...
❓ Aktion "Sichere Häfen"
Die Anfrage behandelt die Aktion 'Sichere Häfen' und die Bereitschaft hessischer Kommunen zur Aufnahme zusätzlicher Geflüchteter.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Aktion 'Sichere Häfen', bei der hessische Kommunen bereit sind, über den üblichen Verteilerschlüssel hinaus Geflüchtete aufzunehmen. Es wird...
❓ Erstellung von Starkregengefahrenkarten in Hessen
Die Anfrage behandelt die Erstellung von Starkregengefahrenkarten in Hessen und deren Förderung.
Die Anfrage thematisiert die Erstellung von Starkregengefahrenkarten in Hessen, die zur Identifizierung von Überflutungsrisiken dienen. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Anzahl der Kommunen, di...
❓ Normwidrige Verwendung von Elementen der Gendersprache in textbasierten Lehr- und Lernmitteln sowie der unterrichtsbezogenen Kommunikation
Die Anfrage thematisiert die Verwendung von Gendersprache in Lehrmaterialien und deren Vereinbarkeit mit der deutschen Rechtschreibung.
Die Kleine Anfrage behandelt die Verwendung von Elementen der Gendersprache in Lehr- und Lernmitteln sowie der Kommunikation an hessischen Schulen. Die Fragesteller möchten wissen, wie die Landesregie...
❓ Aktivitäten von Allgemeinen Studentenausschüssen in Hessen Teil I
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten von Allgemeinen Studentenausschüssen in Hessen, insbesondere eine Kundgebung an der Goethe-Universität Frankfurt.
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Grobe und Heiko Scholz thematisiert die Aktivitäten von Allgemeinen Studentenausschüssen in Hessen, insbesondere eine Kundgebung des AStA Frankfurt, die auf die Bedroh...
❓ Aktivitäten von Allgemeinen Studentenausschüssen in Hessen Teil II
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten von Allgemeinen Studentenausschüssen in Hessen, insbesondere eine Kundgebung in Frankfurt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Aktivitäten von Allgemeinen Studentenausschüssen in Hessen, insbesondere eine Kundgebung des AStA Frankfurt, die auf eine vermeintliche Bedrohung durch Rechte an de...
❓ Zählstellen für den Radverkehr
Die Anfrage behandelt die geplanten Zählstellen für den Radverkehr in Hessen und deren Finanzierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Einführung neuer Zählstellen für den Radverkehr in Hessen. Ziel ist es, verlässliche Daten über die Nutzung von Radwegen zu sammeln, um den Ausb...
❓ Notenänderungen durch Schulämter
Die Anfrage thematisiert die Notenänderungen durch Schulämter während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von René Rock behandelt die Herausforderungen der Notenvergabe durch Schulämter während der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, unter welchen Umständen Zeugnisnoten geändert werden...
❓ Ausbau des Verkehrslandeplatzes Kassel-Calden
Die Anfrage behandelt den Ausbau des Verkehrslandeplatzes Kassel-Calden und die damit verbundenen finanziellen Aspekte.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Ausbau des Verkehrslandeplatzes Kassel-Calden, insbesondere mit den finanziellen Defiziten und den Passagierzahlen. Die Fragesteller kritisieren die hohen Koste...
❓ Unbesetzte Schulleitungsstellen in Hessen
Die Anfrage behandelt die unbesetzten Schulleitungsstellen in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Anfrage von Manuela Strube thematisiert die unbesetzten Schulleitungsstellen in Hessen und die Herausforderungen bei deren Besetzung. Es wird auf die Bedeutung der Schulleitungen für die Schulgeme...
❓ Situation des Handwerks im Rhein-Hunsrück-Kreis: Betriebe, Schließungen und Meisterprüfungen
Die Anfrage behandelt die Situation des Handwerks im Rhein-Hunsrück-Kreis.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau auf eine Kleine Anfrage zur Situation des Handwerks im Rhein-Hunsrück-Kreis. Es werden verschieden...
❓ Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Landkreis Bad Dürkheim
Die Anfrage behandelt den Stand der Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Landkreis Bad Dürkheim.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Markus Wolf zielt darauf ab, Informationen über Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Landkreis Bad Dürkheim zu erhalten. Es wird gefragt, welche Gebäud...
❓ Qualität der sonderpädagogischen Ausbildung an rheinland-pfälzischen Universitäten
Die Anfrage thematisiert die Qualität der sonderpädagogischen Ausbildung an rheinland-pfälzischen Universitäten.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß (CDU) beschäftigt sich mit der Qualität der sonderpädagogischen Ausbildung an Universitäten in Rheinland-Pfalz. Es wird untersucht, wie die Ausbildung im Vergleich...
❓ Zustand der Bundesstraße 487 in Melsungen-Adelshausen und Geschwindigkeitsreduzierung
Die Anfrage behandelt den Zustand der Bundesstraße 487 in Melsungen-Adelshausen und mögliche Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert den schlechten Zustand der Bundesstraße 487 in Melsungen-Adelshausen, der zu Lärmbeeinträchtigungen für Anwohner führt. Es wird nach den Maßnahmen der Landesregierung g...
❓ Ausnahmen vom Lärmschutz für musikalische Auftritte in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert Ausnahmen vom Lärmschutz für musikalische Auftritte in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Michael Wagner befasst sich mit der Möglichkeit, Ausnahmen vom Lärmschutz für musikalische Auftritte zu schaffen. Insbesondere wird die Frage aufgeworfen, ob die Landesregierung...
❓ Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Wahlkreis 48
Die Anfrage behandelt den Ausbau von Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Wahlkreis 48.
Die Anfrage des Abgeordneten Christof Reichert (CDU) zielt darauf ab, Informationen über Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Wahlkreis 48 zu erhalten. Es wird nach bestehenden Anlagen, g...
❓ Ausnahmen vom Lärmschutzgesetz für nächtliche musikalische Auftritte in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt Ausnahmen vom Lärmschutzgesetz für musikalische Auftritte.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner thematisiert die Möglichkeiten von Ausnahmen vom Lärmschutzgesetz für musikalische Auftritte, insbesondere in der Nacht. Es wird auf die Herausforder...
❓ Ausbildung im Bereich Logistik und Spedition in der Berufsschule
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Ausbildung im Bereich Logistik und Spedition in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Ausbildung von Kaufleuten für Spedition und Logistikdienstleistung in hessischen Berufsschulen. Es wird auf die Notwendigkeit gut ausgebildeter Fa...
❓ Ausbau der Bahnstrecke Gießen – Gelnhausen
Die Anfrage behandelt den Ausbau der Bahnstrecke Gießen – Gelnhausen und die Bewertung durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn zielt darauf ab, die Position der Landesregierung zum Ausbau der Bahnstrecke Gießen – Gelnhausen zu erfragen. Die Industrie- und Handelskammer fordert ein...
❓ Gutachten Windpark "Hohe Wurzel" Taunuskamm
Die Anfrage behandelt die Genehmigung und das Gutachten für den Windpark 'Hohe Wurzel' im Taunuskamm.
Die Kleine Anfrage von René Rock thematisiert die Genehmigung des Windparks 'Hohe Wurzel' und die damit verbundenen Gutachten, insbesondere im Hinblick auf den Trinkwasserschutz und die Vorgehensweise...
❓ Buchmesse Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Frankfurter Buchmesse 2021.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Frankfurter Buchmesse 2021 und die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Veranstaltung. Es wird auf die reduzierte Anzahl von Aus...
❓ Chancen von Förderschülerinnen und –schülern am Ausbildungsmarkt – Teil I
Die Anfrage untersucht die Chancen von Förderschülerinnen und -schülern am Ausbildungsmarkt in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt beschäftigt sich mit der beruflichen Integration von Förderschülerinnen und -schülern in Hessen. Es wird auf eine Studie verwiesen, die die Erfolgsquote dieser Schüle...
❓ Chancen von Förderschülerinnen und –schülern am Ausbildungsmarkt – Teil II
Die Anfrage untersucht die Chancen von Förderschülerinnen und -schülern auf dem Ausbildungsmarkt.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt befasst sich mit den Chancen von Förderschülerinnen und -schülern auf dem Ausbildungsmarkt in Hessen. Es wird auf eine Studie verwiesen, die den Zugang dieser Jugendl...
❓ Chancen von Förderschülerinnen und –schülern am Ausbildungsmarkt – Teil III
Die Anfrage untersucht die Chancen von Förderschülerinnen und -schülern am Ausbildungsmarkt.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Chancen von Förderschülerinnen und -schülern auf dem Ausbildungsmarkt in Hessen. Es wird untersucht, wie viele dieser Schüler ohne Schulabschluss ein...
❓ Berichte über Polizeigewalt gegen einen Pressevertreter am 15.10.2021 in Berlin
Die Anfrage behandelt Vorwürfe von Polizeigewalt gegen einen Pressevertreter während einer Demonstration in Berlin.
In der Kleinen Anfrage wird über Vorfälle von Polizeigewalt gegen einen Pressevertreter am 15. Oktober 2021 in Berlin berichtet. Es wird auf die Umstände der Räumung eines Wagenplatzes und die Reaktio...
❓ Sicherung von Frequenzen für Kulturinstitutionen in Rheinland-Pfalz bis zur Weltfunkkonferenz 2023
Die Anfrage behandelt die Sicherung von Frequenzen für Kulturinstitutionen in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu den Möglichkeiten befragt, die Nutzung des Frequenzbereichs von 470 bis 694 MHz für Kulturinstitutionen in Rheinland-Pfalz langfristig zu sichern. Zudem wird...
❓ Förderung von Renovierungs- und Restaurierungsarbeiten an kommunalen Kulturdenkmälern
Die Anfrage behandelt die Förderung von Renovierungs- und Restaurierungsarbeiten an Kulturdenkmälern in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterstützung der Landesregierung für Renovierungs- und Restaurierungsarbeiten an Kulturdenkmälern, insbesondere solchen im kommunalen Eigentum. Es werden verschied...
❓ Gründungsförderung und Innovationsfonds für Startups in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Gründungsförderung in Rheinland-Pfalz und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung von Unternehmensgründungen in Rheinland-Pfalz. Es wird nach der Entwicklung des Innovationsfonds, der Einführung eines Gründerstipendiums und weiteren Förder...
❓ Entwicklung der Einschreibezahlen in Lehramtsstudiengängen an rheinland-pfälzischen Hochschulen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Einschreibezahlen in Lehramtsstudiengängen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Veränderungen der Einschreibezahlen in Lehramtsstudiengängen an rheinland-pfälzischen Hochschulen über die letzten fünf Jahre. Die Fragesteller möchten detailli...
❓ Förderung von Renovierungs- und Restaurierungsarbeiten an Kulturdenkmälern in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Förderung von Renovierungs- und Restaurierungsarbeiten bei Kulturdenkmälern in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Herber befasst sich mit der Unterstützung der Landesregierung für Renovierungs- und Restaurierungsarbeiten an Kulturdenkmälern, insbesondere solchen in kommuna...
❓ Sicherung von Frequenzen für Kulturinstitutionen in Rheinland-Pfalz zur Weltfunkkonferenz 2023
Die Anfrage behandelt die Sicherung von Frequenzen für Kulturinstitutionen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Marion Schneid thematisiert die langfristige Sicherung des Frequenzbereichs von 470 bis 694 MHz für Kulturinstitutionen in Rheinland-Pfalz und die Vorbereitung auf...
❓ Befristete Arbeitsverhältnisse in der hessischen Justiz
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen und Zahlen zu befristeten Arbeitsverhältnissen in der hessischen Justiz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die befristeten Arbeitsverhältnisse in der hessischen Justiz und deren Auswirkungen auf die betroffenen Personen. Es wird untersucht, wie viele Neueinstellungen in den...
❓ Corona-Pandemie - Fälschung von Impfzertifikaten
Die Anfrage behandelt die Fälschung von Impfzertifikaten während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigende Zahl gefälschter Impfzertifikate im Rahmen der Corona-Pandemie. Der Fragesteller äußert Bedenken über die Strafverfolgung und fordert eine Erhöhung der St...
❓ Frankfurter Buchmesse
Die Anfrage behandelt Vorfälle von Gewalt und Diskriminierung auf der Frankfurter Buchmesse.
In der Anfrage wird die Sicherheit von Autorinnen auf der Frankfurter Buchmesse thematisiert, insbesondere im Hinblick auf Vorfälle mit 'rechten' Verlagen. Es wird nach Vorfällen von Gewalt und Diskri...
❓ Ermittlungs- und Strafverfahren nach den Bestimmungen der §§ 95 und 96 AufenthG
Die Anfrage befasst sich mit Ermittlungs- und Strafverfahren gemäß den §§ 95 und 96 AufenthG.
In dieser Anfrage wird untersucht, wie viele Fälle von Verdacht auf Straftaten gegen die Bestimmungen des Aufenthaltsgesetzes in Hessen seit 2015 bekannt wurden und welche Maßnahmen ergriffen wurden.