Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Projektstand Naturschutzregister Hessen
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand des Naturschutzregisters Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Projektstand des Naturschutzregisters Hessen, insbesondere der Modernisierung des Programms NATUREG. Die Fragesteller möchten Informationen über den Fortschritt...
❓ Rettungsdienstliche Versorgung und vertragliche Leistungen in Rheinland-Pfalz seit 2019
Die Anfrage behandelt die rettungsdienstliche Versorgung in Rheinland-Pfalz und die Erfüllung vertraglicher Leistungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Erfüllung der vertraglichen Leistungen im Rettungsdienst in Rheinland-Pfalz seit 2019. Es werden spezifische Fragen zu nicht erfüllten Leistungen, Kompensatione...
❓ Eigentumsdelikte in Hochwassergebieten von Ahrweiler nach der Hochwasserkatastrophe
Die Anfrage behandelt Eigentumsdelikte in Hochwassergebieten in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit Eigentumsdelikten, die im Zusammenhang mit der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz begangen wurden. Es werden spezifische Fra...
❓ Strafen und Kosten von Terrorismusprozessen am Oberlandesgericht Koblenz
Die Anfrage behandelt die Strafen und Kosten von Terrorismusprozessen am Oberlandesgericht Koblenz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit den Ergebnissen von Staatsschutzverfahren am Oberlandesgericht Koblenz, insbesondere den verhängten Strafen und den damit verbunde...
❓ Rettungsdienstliche Versorgung in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die rettungsdienstliche Versorgung und die Konsequenzen von Abweichungen bei der Vorhaltung von Rettungsmitteln.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der rettungsdienstlichen Versorgung in Rheinland-Pfalz befragt, insbesondere zu den Konsequenzen von Abmeldungen von Rettungsmitteln u...
❓ Stationsäquivalente Behandlung (StäB)
Die Anfrage behandelt die stationsäquivalente Behandlung (StäB) für psychisch kranke Menschen in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die stationsäquivalente Behandlung (StäB), die es ermöglicht, psychisch kranke Menschen in ihrem eigenen Zuhause zu behandeln. Diese Behandlungsform wurde 2018 gesetzlich aner...
❓ Situation der Kinderklinik am UKGM/Standort Marburg Teil I
Die Anfrage behandelt die Situation der Kinderklinik am UKGM in Marburg und deren Herausforderungen.
Die Anfrage thematisiert die aktuellen Bedingungen in der Kinderklinik am Universitätsklinikum Gießen und Marburg (UKGM) in Marburg. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, mit denen die Assist...
❓ Situation der Kinderklinik am UKGM/Standort Marburg Teil II
Die Anfrage behandelt die Situation der Kinderklinik am UKGM in Marburg und deren Herausforderungen.
Die Anfrage thematisiert die aktuellen Bedingungen in der Kinderklinik am Universitätsklinikum Gießen und Marburg (UKGM) in Marburg, die von den Assistenzärzten als herausfordernd und nicht motivieren...
❓ Einfluss der Forschung von Mariana Mazzucato auf die Wirtschaftspolitik in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage untersucht den Einfluss der Ökonomin Mariana Mazzucato auf die Politik des Wirtschaftsministeriums.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul (AfD) thematisiert den Einfluss der Forschungsergebnisse der Ökonomin Mariana Mazzucato auf die Politik der Landesregierung und insbesondere des Wirtsc...
❓ Eingruppierung und Besoldung im Kommunalen Vollzugsdienst in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Eingruppierung und Besoldung des Kommunalen Vollzugsdienstes in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Herber befasst sich mit der Eingruppierung und Besoldung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Kommunalen Vollzugsdienst in Rheinland-Pfalz. Es wird untersuc...
❓ Mobilfunkausbau und digitale Infrastruktur im Westerwaldkreis
Die Anfrage thematisiert die aktuelle Mobilfunkversorgung und den Ausbau der digitalen Infrastruktur im Westerwaldkreis.
Die Anfrage befasst sich mit der Mobilfunkversorgung im Westerwaldkreis, insbesondere mit der Verfügbarkeit von LTE und 5G sowie dem Ausbau des Glasfasernetzes. Die Fragesteller möchten Informationen...
❓ Zustand und Sanierungspläne der Landesstraßen im Wahlkreis 48 - Pirmasens
Die Anfrage thematisiert den Zustand der Landesstraßen im Wahlkreis 48 – Pirmasens.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christof Reichert befasst sich mit dem Zustand der Landesstraßen im Wahlkreis 48, insbesondere mit der Bewertung der Straßen und den Sanierungsplänen der Landesregi...
❓ Entwicklung der Personalzahlen im Polizeidienst in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Personalzahlen im Polizeidienst in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Herber (CDU) thematisiert die Personalentwicklung im Polizeidienst in Rheinland-Pfalz über die letzten fünf Jahre. Es werden Fragen zu Entlassungs- und Einstel...
❓ Umsetzung klimaneutraler Quartiere in Rheinland-Pfalz und Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Umsetzung klimaneutraler Quartiere in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu den Schlussfolgerungen der dena-Studie über klimaneutrale Quartiere befragt. Es wird nach der Anzahl bereits umgesetzter und geplanter Quartiere sowie den Ma...
❓ Abordnung von Lehrkräften im Schuljahr 2021/2022 und deren Auswirkungen
Die Anfrage behandelt die Abordnung von Lehrkräften im Schuljahr 2021/2022 und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß thematisiert die Abordnung von Lehrkräften aus dem Schulbereich zu anderen Institutionen im Schuljahr 2021/2022. Die Fragestellerin möchte Informationen über die A...
❓ Einfluss der Forschung von Mariana Mazzucato auf die Wirtschaftspolitik in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Einfluss der Forschungsergebnisse von Mariana Mazzucato auf die Politik des Wirtschaftsministeriums in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul thematisiert den Einfluss der Ökonomin Mariana Mazzucato auf die Politik der Landesregierung, insbesondere des Wirtschaftsministeriums. Es werden versc...
❓ Musikunterricht an Schulen im Westerwaldkreis und Auswirkungen von Kürzungen 2018-2021
Die Anfrage behandelt den Musikunterricht an Schulen im Westerwaldkreis und die Auswirkungen von Kürzungen.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß thematisiert die Situation des Musikunterrichts an Schulen im Westerwaldkreis, insbesondere im Hinblick auf strukturelle Kürzungen und deren Auswirkungen auf die U...
❓ Eingruppierung und Besoldung im Kommunalen Vollzugsdienst in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Eingruppierung und Besoldung des Kommunalen Vollzugsdienstes in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Herber (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Eingruppierung und Besoldung der Mitarbeiter im Kommunalen Vollzugsdienst in Rheinland-Pfalz zu erhalten....
❓ Befristete Arbeitsverträge von Vertretungslehrkräften im rheinland-pfälzischen Schuldienst
Die Anfrage behandelt die Situation von Vertretungslehrkräften mit befristeten Arbeitsverträgen im rheinland-pfälzischen Schuldienst.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß (CDU) thematisiert die Beschäftigungssituation von Vertretungslehrkräften in Rheinland-Pfalz, insbesondere die Dauer ihrer befristeten Arbeitsverträge...
❓ Corona-Regelungen an hessischen Universitätskliniken
Die Anfrage behandelt die unterschiedlichen Corona-Regelungen an hessischen Universitätskliniken.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den unterschiedlichen Corona-Regelungen, die an den hessischen Universitätskliniken für Medizinstudenten gelten. Während die Universitätsklinik Frankfurt die 2G...
❓ Corona-Pandemie – Impfquote und Booster-Impfungen
Die Anfrage behandelt die Impfquote und Booster-Impfungen während der Corona-Pandemie in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Impfquote und die Durchführung von Booster-Impfungen in Hessen. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Zielen der Landesregierung und den ergriffenen Maßnahmen zu...
❓ Stellungnahme des MAB-Komitees zu Windenergieanlagen im Biosphärenreservat Pfälzerwald
Die Anfrage thematisiert die Stellungnahme des MAB-Komitees zu Windenergieanlagen im Biosphärenreservat Pfälzerwald.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl (CDU) befasst sich mit der Stellungnahme des MAB-Komitees zur Zulässigkeit von Windenergieanlagen im Biosphärenreservat Pfälzerwald. Die Anfrage zielt...
❓ Anstieg von Müll- und Papierbränden in Koblenz und Ermittlung von Tatverdächtigen
Die Anfrage behandelt den Anstieg von Müll- und Papierbränden in Koblenz und die Ermittlung von Tatverdächtigen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert thematisiert den Anstieg der Müll- und Papierbrände in Koblenz im Jahr 2021. Es werden verschiedene Aspekte der Brandstiftung und die Reaktionen de...
❓ Statistische Erhebungen zu an/mit COVID19 verstorbenen Personen
Die Anfrage behandelt statistische Erhebungen zu COVID-19-Verstorbenen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die statistische Erfassung von Verstorbenen, die an oder mit COVID-19 in Hessen verstorben sind. Es wird gefragt, ob eine Unterscheidung zwischen Verstorbenen mit Coron...
❓ Zentrum für Artenvielfalt
Die Kleine Anfrage behandelt den aktuellen Planungsstand und die Gründung des Zentrums für Artenvielfalt in Hessen.
Die Anfrage befasst sich mit der Gründung des Zentrums für Artenvielfalt in Hessen, das zum 01.01.2022 ins Leben gerufen werden soll. Es wird nach dem aktuellen Planungsstand, der Einbeziehung von Nat...
❓ Zahl und Gründe nicht vollstreckter Haftbefehle in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Zahl und Gründe nicht vollstreckter Haftbefehle in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Anzahl und den Gründen für nicht vollstreckte Haftbefehle in Rheinland-Pfalz. Es wird nach spezifischen Delikten, den zuständ...
❓ Einnahmen aus Krediten mit negativer Verzinsung in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Einnahmen des Landes Rheinland-Pfalz aus Krediten mit negativer Verzinsung.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Iris Nieland befasst sich mit den Einnahmen des Landes Rheinland-Pfalz aus Krediten, die mit negativen Zinsen versehen sind. Es werden spezifische Fragen zu den Ein...
❓ Wiederaufbau und Versorgung im Ahrtal nach der Flutkatastrophe
Die Anfrage thematisiert den Stand des Wiederaufbaus und der Versorgung im Ahrtal nach der Flutkatastrophe.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit den Maßnahmen der Landesregierung zur Sicherstellung der Versorgung der von der Flutkatastrophe betroffenen Bevölkerung im Ahrtal...
❓ Nicht vollstreckte Haftbefehle in Rheinland-Pfalz: Zahl, Delikte und Gründe
Die Anfrage behandelt die Zahl und Gründe nicht vollstreckter Haftbefehle in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, Informationen über nicht vollstreckte Haftbefehle in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es wird nach den Delikten, den zuständigen Geri...
❓ Häftlinge mit unbekannter Identität in hessischen Justizvollzugsanstalten
Die Anfrage behandelt die Identität von Häftlingen ohne bekannte Personalien in hessischen Justizvollzugsanstalten.
Die Anfrage thematisiert die Situation von Häftlingen mit unbekannter Identität in hessischen Justizvollzugsanstalten. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Maßnahmen der Behörden zur Identitätsfe...
❓ Zählstellen in Hessen zur Erfassung des Radverkehrs
Die Anfrage behandelt die Erfassung des Radverkehrs in Hessen durch 270 Zählstellen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die geplante Erfassung des Radverkehrs in Hessen durch 270 Zählstellen. Diese sollen ab 2022 an verschiedenen Standorten installiert werden, um repräs...
❓ Flughafen Frankfurt-Hahn Insolvenz
Die Anfrage behandelt die Insolvenz des Flughafens Frankfurt-Hahn und die Rolle der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Insolvenz des Flughafens Frankfurt-Hahn, der sich im Besitz der HNA Airport Group und des Landes Hessen befindet. Die Anfrage zielt darauf ab, Inform...
❓ Finanzielles Nachspiel der Landesgartenschau 2010 in Bad Nauheim
Die Anfrage behandelt die finanziellen und rechtlichen Folgen der Landesgartenschau 2010 in Bad Nauheim.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Nachwirkungen der Landesgartenschau 2010 in Bad Nauheim, insbesondere die Feststellungen des Hessischen Rechnungshofs zu Vergabeverstößen und die Rückf...
❓ Entwicklung von Waldflächen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Waldflächen im Landkreis Hersfeld-Rotenburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung der Waldflächen im Landkreis Hersfeld-Rotenburg, insbesondere die Genehmigungen zur Waldumwandlung und die Durchführung von Ersatzaufforstungen. Es wird...
❓ Folgen und Ursachen des hessischen Sonderswegs bei Lolli- und Spuck-Tests
Die Anfrage behandelt die Folgen und Ursachen des hessischen Sonderswegs bei Lolli- und Spuck-Tests.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen und die rechtlichen Grundlagen der Testverordnung für Lolli- und Spuck-Tests in Hessen. Insbesondere wird die finanzielle Unsicherheit für Testzentren...
❓ Genesenennachweis und Antikörpertests
Die Anfrage behandelt die Regelungen zu Genesenennachweisen und Antikörpertests im Kontext von COVID-19.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Definition und die Regelungen für Genesene im Zusammenhang mit COVID-19. Insbesondere wird die Unterscheidung zwischen PCR-Tests und Antikörpertests sowie deren Akz...
❓ Corona-Daten als Schlüssel zur Bewältigung der Pandemie
Die Anfrage thematisiert die Bedeutung von Corona-Daten für die Pandemiebewältigung.
Die Kleine Anfrage behandelt die Rolle von verlässlichen und zugänglichen Daten zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Es wird auf die Herausforderungen hingewiesen, die durch mangelnde Digitalisierung u...
❓ Einreise von Asylbewerbern über Weißrussland – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Einreise von Asylbewerbern über Weißrussland und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einreise von Migranten aus Weißrussland über Polen nach Deutschland. Es wird auf die steigenden Zahlen von Einreisenden und die Herausforderungen für die zuständige...
❓ Einreise von Asylbewerbern über Weißrussland – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Einreise von Asylbewerbern über Weißrussland und die Situation in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einreise von Migranten aus Weißrussland über Polen in die Bundesrepublik Deutschland. Es werden aktuelle Zahlen zur Migration und zur Unterbringung von Asylbewerber...
❓ Unbesetzte Funktionsstellen im Schulbereich in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert unbesetzte Funktionsstellen im Schulbereich in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß befasst sich mit der Vakanz von Funktionsstellen in Schulen in Rheinland-Pfalz. Es wird erfragt, an welchen Schulen diese Stellen unbesetzt sind und welche Gründe...
❓ Verkehrssicherheit und Schutzplankeneinbau entlang der K 22 zwischen Newel und Kimmlingen
Die Anfrage thematisiert die Verkehrssicherheit und den fehlenden Schutzplankeneinbau entlang der K 22.
In der Anfrage wird der Sachstand zur Installation von Schutzplanken entlang der K 22 zwischen Newel und Kimmlingen erörtert. Die Fragesteller weisen auf die Gefahren hin, die durch den fehlenden Schu...
❓ Beratungsleistungen für Flutopfer im Ahrtal und anderen betroffenen Regionen
Die Anfrage thematisiert die Beratungsleistungen für Flutopfer im Ahrtal und anderen betroffenen Regionen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Joachim Streit befasst sich mit der aktuellen Situation der Beratungsleistungen für Flutopfer im Ahrtal. Es wird hinterfragt, ob diese Leistungen nur auf das Ah...
❓ Haftstrafe für 24-Jährigen nach Angriff auf Polizisten in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Haftstrafe eines 24-Jährigen wegen Angriffs auf einen Polizisten.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Verurteilung eines 24-Jährigen, der einen Polizisten angegriffen hat. Es werden verschiedene Aspekte des Falls erfragt, darunter die Strafe, Maßnahmen der Fahre...
❓ Erweiterung des Fashion Outlet Centers Montabaur und Auswirkungen auf umliegende Innenstädte
Die Anfrage behandelt die geplante Erweiterung des Fashion Outlet Centers in Montabaur und deren Auswirkungen auf die Innenstädte der umliegenden Städte.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Wefelscheid zielt darauf ab, die Position der Landesregierung zur geplanten Erweiterung des Fashion Outlet Centers in Montabaur zu erfragen. Die Anfrage bel...
❓ Aggressionen gegen Amateur-Schiedsrichter im Rhein-Lahn-Kreis und Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt Aggressionen gegen Amateur-Schiedsrichter im Rhein-Lahn-Kreis.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zunahme von Aggressionen gegen Amateur-Schiedsrichter im Rhein-Lahn-Kreis, insbesondere einen Vorfall, bei dem ein Schiedsrichter die Polizei rufen musste. Die Land...
❓ Beratungsleistungen für Flutopfer im Ahrtal und betroffenen Regionen
Die Anfrage behandelt die Beratungsleistungen für Flutopfer im Ahrtal und anderen betroffenen Regionen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Joachim Streit zielt darauf ab, Informationen über die Beratungsleistungen für Flutopfer im Ahrtal und anderen betroffenen Regionen zu erhalten. Es wird hinterf...
❓ Anerkennung von Corona-Erkrankungen als Dienstunfall für Polizeibeamte in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Anerkennung von Corona-Erkrankungen als Dienstunfall für Polizeibeamte.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Herber befasst sich mit der Anzahl der Anträge auf Anerkennung von Corona-Erkrankungen als Dienstunfall bei Polizeibeamten in Rheinland-Pfalz.
❓ Anstieg von Geldautomatensprengungen in Rheinland-Pfalz und Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt den Anstieg von Geldautomatensprengungen in Rheinland-Pfalz und deren Folgen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit dem Anstieg von Geldautomatensprengungen in Rheinland-Pfalz. Es werden Informationen zu den Tatorten, den ermittelten Tatverdächti...
❓ Sachstand zur Verkehrssicherheit und Schutzplankeninstallation entlang der K 22
Sachstand zur Installation von Schutzplanken entlang der K 22 zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit.
Das Dokument behandelt die Verkehrssicherheit entlang der K 22 zwischen Newel und Kimmlingen, wo Schutzplanken entfernt wurden. Die Fragesteller fordern eine Klärung der Situation und der Verantwortun...
❓ Regelungen zum Anwohnerparken und Gebührenordnung im Wahlkreis 39
Die Anfrage behandelt die Regelungen zum Anwohnerparken im Wahlkreis 39 und die Gebührenordnung.
Die Kleine Anfrage von Michael Wagner (CDU) zielt darauf ab, Informationen zur Gebührenverordnung für Anwohnerparkausweise im Wahlkreis 39 zu erhalten. Es wird nach dem aktuellen Verfahrensstand, der...