Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Beratungsangebot zu Klimaschutzprojekten in Thüringen
Das Dokument behandelt ein neues Beratungsangebot zu Klimaschutzprojekten in Thüringen.
Das Dokument beschreibt ein neues Beratungsangebot des Landes Thüringen zu Klimaschutzprojekten, das im Rahmen des Aktionsprogramms Natürlicher Klimaschutz eingerichtet wurde. Es zielt darauf ab, Komm...
❓ Thüringens Beteiligung an der Länderinitiative Holzenergie – nachgefragt
Die Anfrage behandelt die Beteiligung Thüringens an der Länderinitiative Holzenergie.
In der Kleinen Anfrage wird die Beteiligung Thüringens an der Länderinitiative Holzenergie thematisiert. Es werden Nachfragen zur Entscheidung der Landesregierung gestellt, ob sie der Initiative beige...
❓ Handlungsbedarf für Thüringen nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 28. Juli 2026 zur gemeinsamen Rundholzvermarktung in Baden-Württemberg?
Die Anfrage behandelt den Handlungsbedarf für Thüringen nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs zur Rundholzvermarktung.
Die Anfrage thematisiert den Handlungsbedarf für Thüringen nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs zur gemeinsamen Rundholzvermarktung in Baden-Württemberg. Es wird auf ein anhängiges Berufungsverfah...
❓ Besoldung - Sparpotenziale und -anstrengungen sowie die Auswirkungen des Bundesverfassungsgerichtsurteils zur Beamtenbesoldung im Kompetenzbereich des Ministeriums des Innern und für Kommunales
AfD-Fraktion fragt nach Sparvorgaben, Ausgabenresten und Rücklagen im Innenministerium Brandenburg angesichts der Haushaltslücken 2027/2028.
Die AfD-Fraktion fragt die brandenburgische Landesregierung zu Sparpotenzialen und Sparanstrengungen im Ministerium des Innern und für Kommunales. Hintergrund ist laut den Fragestellern eine Deckungsl...
❓ Herkunft und Vorerkenntnisse bei Fahrscheinkontrolle in Heidelberg-Weststadt
Kleine Anfrage der AfD zu Staatsangehörigkeit, Aufenthaltsstatus und polizeilichen Vorerkenntnissen bei fünf jungen Männern nach einem Vorfall bei einer Fahrscheinkontrolle in Heidelberg.
Die Anfrage bezieht sich auf einen Vorfall an einem Sonntagmorgen in einer Straßenbahn in Heidelberg-Weststadt, bei dem fünf junge Männer im Alter von 18 bis 20 Jahren ohne gültigen Fahrschein kontrol...
❓ Reaktivierung der ehemaligen Bahnstrecke Karlsruhe-Neureut und Karlsruhe-Mühlburg (südliche Hardtbahn)
Kleine Anfrage zur möglichen Reaktivierung der ehemaligen Bahnstrecke zwischen Karlsruhe-Neureut und Karlsruhe-Mühlburg (südliche Hardtbahn).
Die Anfrage betrifft die mögliche Wiederinbetriebnahme der stillgelegten Bahnstrecke zwischen Karlsruhe-Neureut und Karlsruhe-Mühlburg, der sogenannten südlichen Hardtbahn. Der Fragesteller möchte von...
❓ Situation des Weinbaus an der Badischen Bergstraße
CDU-Abgeordneter fragt nach der Lage des Weinbaus an der Badischen Bergstraße nach der Insolvenz einer Winzergenossenschaft.
Die Anfrage behandelt die Situation des Weinbaus in Baden-Württemberg, insbesondere an der Badischen Bergstraße. Anlass ist laut Fragesteller die kürzliche Insolvenz der Genossenschaft 'Winzer von Bad...
❓ Sexuelle Übergriffe auf drei Frauen und Angriff auf Polizistin in Heidelberg
AfD-Anfrage zum Ermittlungsstand nach versuchten sexuellen Übergriffen auf drei Frauen und einem Angriff auf eine Polizistin in Heidelberg am 18.8.2026.
Die Anfrage bezieht sich auf einen Vorfall am 18. August 2026 im Feldgebiet am Friedhof Pfaffengrund in Heidelberg. Laut den Fragestellern griff ein tatverdächtiger 24-jähriger Mann nacheinander drei...
❓ 18_0481
Die Anfrage thematisiert die Verwendung einer Karikatur zur AfD im Unterrichtsmaterial 'Demokratie mit uns'.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Verwendung des Arbeitshefts 'Demokratie mit uns' des Westermann-Verlags im Unterricht in Baden-Württemberg, insbesondere mit einer Karikatur, die die AfD darstellt...
❓ 18_0482
Die AfD-Fraktion fragt nach den stark unterschiedlichen Gebühren für Wildunfallbescheinigungen in Baden-Württemberg und einer möglichen einheitlichen Regelung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Ausstellung von Wildunfallbescheinigungen in Baden-Württemberg, die Fahrzeugführer nach einem Wildunfall meist zur Vorlage bei der Kaskoversicherung benötigen....
❓ 18_0483
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Risiken von Holztragwerken bei Grünbrücken in Baden-Württemberg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Holztragwerken bei Grünbrücken und Wildquerungshilfen in Baden-Württemberg befragt. Es geht um die Anzahl der bestehenden Bauwerke, deren Zustand...
❓ 18_0484
Die Anfrage befasst sich mit der Anzahl und den Ursachen von Waldbränden in Baden-Württemberg.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Waldbrände in Baden-Württemberg in den Jahren 2023 bis 2026. Es werden spezifische Fragen zu Anzahl, betroffener Fläche und Ursachen der Brände gestellt.
❓ 18_0485
Die AfD-Fraktion fragt nach Betriebszahlen, Leerstand, Umsatz, Beschäftigung und Mieten im Einzelhandel des Stadtkreises Stuttgart 2015–2026.
Die Anfrage befasst sich mit der Entwicklung des stationären Einzelhandels im Stadtkreis Stuttgart. Erfragt werden Daten zu Betriebszahlen, Leerständen, Umsätzen, Neueröffnungen und Schließungen sowie...
❓ Rechtsrahmen, Schutz und Teilhabe zur sexuellen Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen im Land Bremen
Die Anfrage behandelt die sexuelle Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen in Bremen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die sexuelle Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen im Land Bremen. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Umsetzung in der Praxis eingegangen.
❓ Insolvenz des Geflügelschlachtbetriebs in Bremervörde und Auswirkungen auf die Branche
Die Anfrage behandelt die Insolvenz eines Geflügelschlachtbetriebs und deren Folgen für die Branche.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Insolvenz eines Geflügelschlachtbetriebs in Bremervörde und die Auswirkungen auf die geflügelhaltenden Betriebe in Niedersachsen. Die Abgeordneten fragen nach der A...
❓ Zustand und Einsatzbereitschaft des Fuhrparks der Polizei Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Einsatzbereitschaft des Fuhrparks der Polizei Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die Einsatzbereitschaft und den Zustand des Fuhrparks der Polizei Niedersachsen. Es wird nach der Anzahl der Fahrzeuge, deren Altersstruktur und durchschnittlicher Laufleistun...
❓ Dokument 19/11890
Die Anfrage behandelt die Unterrichtsversorgung im Landkreis Cuxhaven und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Claus Seebeck (CDU) thematisiert die unzureichende Unterrichtsversorgung im Landkreis Cuxhaven, die seit Jahren unter dem Landesdurchschnitt liegt. Insbesondere nic...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4688: Neue Zuweisungsbescheide nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Schleswig
Die Anfrage behandelt die neuen Zuweisungsbescheide für Abfälle aus Kernkraftwerken nach einem Gerichtsurteil.
In der Anfrage wird die Situation rund um die Zuweisungsbescheide für Abfälle aus den Kernkraftwerken Brunsbüttel und Brokdorf thematisiert. Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Schleswig, das di...
❓ Windenergieanlagen im Saale-Holzland-Kreis
Die Anfrage thematisiert den Stand und die Entwicklung der Windenergieanlagen im Saale-Holzland-Kreis.
Die Anfrage befasst sich mit der Windenergie im Saale-Holzland-Kreis und dem Widerstand gegen diese Form der Energieerzeugung. Es werden Fragen zur Entwicklung, Leistung und Stromerzeugung aus Windene...
❓ Windenergieanlagen im Saale-Orla-Kreis
Die Anfrage thematisiert den Stand und die Entwicklung der Windenergieanlagen im Saale-Orla-Kreis.
Die Anfrage befasst sich mit dem Ausbau von Windenergieanlagen im Saale-Orla-Kreis und den damit verbundenen Herausforderungen, wie Natur- und Landschaftsschutz sowie Abstandsregelungen zur Wohnbebauu...
❓ Windenergieanlagen im Landkreis Sömmerda
Die Anfrage behandelt den Stand und die Bewertung der Windenergieanlagen im Landkreis Sömmerda.
Die Anfrage von Dr. Wogawa thematisiert die Windenergieanlagen im Landkreis Sömmerda und deren Bedeutung für die nachhaltige Energieversorgung in Thüringen. Es wird auf den Widerstand gegen Windenergi...
❓ Windenergieanlagen im Landkreis Schmalkalden-Meiningen
Die Anfrage behandelt den Stand und die Entwicklung der Windenergieanlagen im Landkreis Schmalkalden-Meiningen.
Die Anfrage von Dr. Wogawa thematisiert den Ausbau der Windenergie im Landkreis Schmalkalden-Meiningen. Sie zielt darauf ab, Informationen über die Entwicklung der Windenergieanlagen und deren Leistun...
❓ Windenergieanlagen im Landkreis Sonneberg
Die Anfrage thematisiert den Stand und die Entwicklung der Windenergieanlagen im Landkreis Sonneberg.
Die Anfrage befasst sich mit der Windenergie im Landkreis Sonneberg und fragt die Landesregierung nach dem Stand des Ausbaus, der installierten Leistung sowie der Stromerzeugung aus Windenergieanlagen...
❓ Windenergieanlagen im Unstrut-Hainich-Kreis
Die Anfrage thematisiert den Stand und die Auswirkungen des Windenergieausbaus im Unstrut-Hainich-Kreis.
Die Anfrage von Dr. Wogawa befasst sich mit dem Windenergieausbau im Unstrut-Hainich-Kreis. Es werden verschiedene Aspekte wie der Stand des Ausbaus, die installierte Gesamtleistung der Windenergieanl...
❓ Windenergieanlagen im Wartburgkreis
Die Anfrage thematisiert den Stand und die Bewertung der Windenergieanlagen im Wartburgkreis.
Die Anfrage von Dr. Wogawa befasst sich mit der Windenergie im Wartburgkreis. Es werden verschiedene Aspekte des Windenergieausbaus, wie der Stand, die installierte Leistung und die Stromerzeugung, hi...
❓ Investitionsbedarf an der Staatlichen Regelschule „Karl Christian Friedrich Krause“ in Eisenberg
Die Anfrage thematisiert den Investitionsbedarf an der Staatlichen Regelschule in Eisenberg.
Die Anfrage richtet sich an die Landesregierung und fragt nach dem aktuellen Investitionsbedarf an der Staatlichen Regelschule „Karl Christian Friedrich Krause“ in Eisenberg sowie nach vergangenen Inv...
❓ Verwendung der Mittel für die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) im Bereich Landwirtschaft in Thüringen – Teil I
Die Anfrage behandelt die Verwendung der GAK-Mittel im Bereich Landwirtschaft in Thüringen.
Die Dokumentation befasst sich mit der Verwendung der Mittel für die Gemeinschaftsaufgabe 'Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes' in Thüringen. Es wird erläutert, wie die Mittel zugewi...
❓ Fragen zur Sommertour der Ministerin für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum durch den Landkreis Hildburghausen
Die Anfrage behandelt die Sommertour der Ministerin für Wirtschaft im Landkreis Hildburghausen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Sommertour der Ministerin für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum, Colette Boos-John, die im Landkreis Hildburghausen stattfand. Es werden Fragen zur...
❓ Datengestützte Qualitätsentwicklung für das Thüringer Bildungssystem
Die Anfrage behandelt die datengestützte Qualitätsentwicklung im Thüringer Bildungssystem.
Die Anfrage thematisiert die datengestützte Qualitätsentwicklung im Thüringer Bildungssystem, insbesondere die Einführung individueller Lernangebote und die damit verbundenen Datenschutzfragen.
❓ Fördermittel des Landes und des Bundes zur Sanierung der Ortsdurchfahrt „Am Krebsbach“ in Friedebach (Gemeinde Krölpa, Saale-Orla-Kreis)?
Die Anfrage behandelt die Fördermittel für die Sanierung der Ortsdurchfahrt in Friedebach.
Die Anfrage bezieht sich auf die Sanierung der Ortsdurchfahrt „Am Krebsbach“ in Friedebach, die sich in einem schlechten baulichen Zustand befindet. Die Gemeinde Krölpa kann die Sanierung aufgrund ihr...
❓ Photovoltaik- und Solarthermieanlagen auf Landesliegenschaften im Zeitraum von 2022 bis 2025 – Teil I
Die Anfrage behandelt den Ausbau von Photovoltaik- und Solarthermieanlagen auf Landesliegenschaften in Thüringen.
Die Drucksache 8/4214 befasst sich mit der Installation von Photovoltaik- und Solarthermieanlagen auf Liegenschaften des Landes Thüringen im Zeitraum von 2022 bis 2025. Es werden detaillierte Informat...
❓ Windenergieanlagen im Wald in Thüringen – aktueller Stand
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand von Windenergieanlagen im Wald in Thüringen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Errichtung von Windenergieanlagen auf Waldflächen in Thüringen. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der bestehenden und geplanten Anlagen, die Inanspr...
❓ Fragen zu verkauften Waldflächen der Hohen Schrecke
Die Anfrage behandelt den Verkauf von Waldflächen in der Hohen Schrecke und die damit verbundenen Fragen.
In der Anfrage wird der Verkauf von rund 770 Hektar Waldfläche an die Naturstiftung David thematisiert. Es wird nach den Bedingungen und Regelungen gefragt, die mit dem Verkauf verbunden sind.
❓ Hitze - Klimaangepasster Hitzeschutz in Kindertageseinrichtungen, Schulen, stationären Pflegeeinrichtungen und für in eigener Häuslichkeit lebende ältere Menschen
Kleine Anfrage zum klimaangepassten Hitzeschutz in Kitas, Schulen, Pflegeeinrichtungen und für ältere Menschen in eigener Häuslichkeit in Brandenburg.
Die Anfrage befasst sich mit den Folgen zunehmender Hitzeperioden für Kinder, ältere Menschen und Pflegebedürftige in Brandenburg. Ausgangspunkt ist ein Fachgespräch zum Thema „Hitzeschutz an Schulen“...
❓ Öffentlicher Personennahverkehr - Autonom fahrender ÖPNV in Brandenburg
Die AfD-Fraktion fragt die Landesregierung zu Gesprächen mit Tesla über mögliche autonome Shuttles im ländlichen ÖPNV Brandenburgs.
Die Landesregierung hat laut den Fragestellern angekündigt, den Einsatz autonomer bzw. fahrerloser Shuttles im ländlichen Raum Brandenburgs zu prüfen. Nach Angaben der Fragesteller führt das Ministeri...
❓ Straßenunterhaltung - Zustandserfassung und aktuelle Zustände von Landesstraßen vs. angekündigtes "Erhaltungsprogramm Landesstraßen"
AfD-Fraktion fragt nach den fachlichen Kriterien, Kosten und Planungsdetails zum Erhaltungsprogramm für die schlecht bewerteten Landesstraßen.
Die Anfrage bezieht sich auf die Zustandserfassung und -bewertung 2023 (ZEB 2023) der Brandenburger Landesstraßen, wonach laut Angaben des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung (MIL) rund 6...
❓ Beschäftigte in Landkreisverwaltungen im Landkreis Schwäbisch Hall und landesweit: Nachfragen zur Entwicklung sowie zur Transparenz bei der Zusammensetzung
Anfrage zum überproportionalen Anstieg der Personalausgaben in Landkreisverwaltungen in Schwäbisch Hall und landesweit sowie zur Transparenz gegenüber Kreistagen.
Die Anfrage befasst sich mit dem Anstieg der Personalausgaben in Landkreisverwaltungen (Landratsämtern) zwischen 2005 und 2024, konkret im Landkreis Schwäbisch Hall und landesweit in Baden-Württemberg...
❓ Kriminalität und Unterbringung von Asylbewerbern im Landkreis Calw
Kleine Anfrage zu Straftaten, Polizeieinsätzen, Kosten und Unterbringung von Asylbewerbern im Landkreis Calw 2020 bis 2025.
Die Anfrage betrifft Kriminalitätszahlen und die Unterbringung von Asylbewerbern im Landkreis Calw. Die Fragesteller wollten wissen, wie sich Straftaten, Tatverdächtige, Polizeieinsätze, Kosten und Ab...
❓ Missstände im Justizvollzug der JVA Wiesbaden und Unterbringung in gesicherten Hafträumen
Die Anfrage thematisiert Missstände im Justizvollzug, insbesondere die Unterbringung in gesicherten Hafträumen.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer befasst sich mit Vorwürfen gegen Bedienstete der JVA Wiesbaden, die Missstände bei der Unterbringung von Gefangenen in besonders gesicherten Hafträumen betr...
❓ Auswirkungen von KI-generierten Schriftsätzen auf niedersächsische Sozialgerichte
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen von KI-generierten Schriftsätzen auf die niedersächsische Justiz.
Die Anfrage des Abgeordneten Thorsten Paul Moriße thematisiert die Belastung der niedersächsischen Sozialgerichte durch KI-generierte Schriftsätze. Es wird untersucht, ob und in welchem Umfang solche...
❓ Schutz von Kindern und Mitarbeitern in Jugendhilfefällen – Konsequenzen aus dem Fall Stade
AfD-Fraktion fragt nach Abläufen der Jugendhilfe im Fall Stade; Landesregierung antwortet, verweist aber meist auf Zuständigkeit der Region Hannover.
Die Anfrage bezieht sich auf einen Gewaltvorfall in einer Jugendhilfeeinrichtung in Stade, bei dem nach Angaben der Fragesteller unter Verweis auf Medienberichte sechs Menschen getötet wurden und die...
❓ Sanierung der L 778 in Steinhagen: Aktueller Stand und Zeitplan der Bauarbeiten
Die Landesregierung wird zur Sanierung der L 778 in Steinhagen befragt.
In der Anfrage wird die Landesregierung zur Sanierung der L 778 in Steinhagen befragt. Es wird nach dem aktuellen Stand der Sanierungsarbeiten und einem Zeitplan gefragt, da die Straße seit Jahren sta...
❓ Vegane und vegetarische Angebote in der Hochschulgastronomie in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit von veganen und vegetarischen Angeboten in der Hochschulgastronomie in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Verfügbarkeit und Preise von veganen und vegetarischen Mittagsangeboten in den Hochschulmensen in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es werden spez...
❓ Abladeoptimierung am Mittelrhein: Zeitplan und Maßnahmen zur Beschleunigung
Die Anfrage thematisiert die Beschleunigung der Abladeoptimierung am Mittelrhein.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Propp befasst sich mit der Abladeoptimierung am Mittelrhein und fragt die Landesregierung nach dem aktuellen Zeitplan und den Maßnahmen zur Beschleunigung d...
❓ Zweigleisiger Ausbau der Eifelstrecke: Politische und finanzielle Aspekte
Die Anfrage behandelt den zweigleisigen Ausbau der Eifelstrecke und die damit verbundenen politischen und finanziellen Aspekte.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ferdinand L. Weber (AfD) thematisiert den zweigleisigen Ausbau der Eifelstrecke und die damit verbundenen Herausforderungen und politischen Entscheidungen. Es wird...
❓ Baumschutz und Umsetzung der europäischen Wiederherstellungsverordnung in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Baumschutz und die Umsetzung der europäischen Wiederherstellungsverordnung in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Dr. Lea Heidbreder thematisiert den Schutz von Bäumen im Siedlungsraum und die Umsetzung der europäischen Wiederherstellungsverordnung in Rheinland-Pfalz. Es wird nach den Maßna...
❓ Zustand und Monitoring von Stadt- und Straßenbäumen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Zustand und das Monitoring von Stadt- und Straßenbäumen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Dr. Lea Heidbreder zielt darauf ab, Informationen über den Bestand und das Monitoring von Stadt- und Straßenbäumen in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es wird nach dem Zustand, der...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4681: Besoldungsstruktur für Schulleitungen an Förderzentren
Die Anfrage behandelt die Besoldungsstruktur für Schulleitungen an Förderzentren in Schleswig-Holstein.
In der Anfrage wird die Besoldungsstruktur für Schulleitungen an Förderzentren in Schleswig-Holstein thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach den aktuellen und geplanten Änderungen in der Be...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4683: Öffentliche Trinkwasserversorgung als Bestandteil der Hitzevorsorge in Schleswig-Holstein
Die Anfrage behandelt die Rolle der öffentlichen Trinkwasserversorgung in der Hitzevorsorge in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage thematisiert die öffentliche Trinkwasserversorgung als Teil der Hitzevorsorge in Schleswig-Holstein. Der Fragesteller, Dr. Heiner Garg von der FDP, erkundigt sich nach Maßnahmen der...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4684: Äußerungen von Minister Tobias Goldschmidt zu einem möglichen Rücktrittsgrund für Bundeskanzler Friedrich Merz
Äußerungen von Minister Tobias Goldschmidt zu einem möglichen Rücktrittsgrund für Bundeskanzler Merz.
In der Kleinen Anfrage wird auf Äußerungen von Minister Tobias Goldschmidt eingegangen, die er im Zusammenhang mit der Klimaanpassungsstrategie des Landes Schleswig-Holstein gemacht hat. Er äußert sic...