Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/6537
Die Anfrage behandelt die Nutzung von zielgruppenorientierter Facebook-Werbung durch Ministerien in Hessen.
In der Anfrage wird untersucht, ob und wie Ministerien in Hessen Facebook-Werbung nutzen, um gezielt bestimmte Wählergruppen anzusprechen. Es wird auf die Problematik des Microtargetings eingegangen,...
❓ Dokument 20/6538
Die Anfrage behandelt die Nutzung von zielgruppenorientierter Facebook-Werbung durch Ministerien in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, ob und wie Ministerien in Hessen Facebook-Werbung gezielt zur Ansprache von Wählern eingesetzt haben. Es wird auf die Problematik des Microtargetings eingega...
❓ Dokument 20/6539
Die Anfrage behandelt den Verkauf von Wohnungen der Nassauischen Heimstätte in Schotten.
In dieser kleinen Anfrage wird der Verkauf von 26 Wohnungen der Nassauischen Heimstätte in Schotten thematisiert. Die Fragesteller möchten Klarheit über den Verkaufsprozess und die Auswirkungen auf di...
❓ Dokument 20/6540
Die Anfrage behandelt den Verkauf von Wohnungen durch die Nassauische Heimstätte und Mieterschutzklauseln.
In dieser kleinen Anfrage wird der Verkauf von 26 Wohnungen durch die Nassauische Heimstätte in Schotten thematisiert. Die Fragesteller möchten Informationen über Mieterschutzklauseln im Kaufvertrag u...
❓ Dokument 20/6541
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Polizeieinsätzen in hessischen Kliniken aufgrund randalierender Patienten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zunahme von Polizeieinsätzen in hessischen Kliniken thematisiert, insbesondere im Zusammenhang mit randalierenden Patienten. Es wird nach den Ursachen und Häufigkeit...
❓ Dokument 20/6542
Die Anfrage behandelt den Deutschunterricht in hessischen Justizvollzugsanstalten und deren Effizienz.
In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand des Deutschunterrichts in hessischen Justizvollzugsanstalten untersucht. Es wird auf die Anzahl der Inhaftierten mit unzureichenden Deutschkenntnissen...
❓ Dokument 20/6543
Die Anfrage thematisiert Ungleichbehandlungen bei Entschädigungsleistungen während der Coronapandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Ungleichbehandlung zwischen Beamten und Angestellten bei Entschädigungsleistungen während coronabedingter Quarantäne thematisiert. Die Fragesteller fragen nach der r...
❓ Dokument 20/6544
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der ICE-Verbindungen und Baumaßnahmen in Limburg Süd.
In dieser Kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand der Baumaßnahmen an der Deutzer Brücke bei Köln und die Auswirkungen auf die ICE-Verbindungen nach Limburg Süd thematisiert. Die Fragestellerin, Mario...
❓ Dokument 20/6545
Die Anfrage behandelt die Verkehrsbelastung und mögliche Maßnahmen zur Verbesserung in Steeden.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verkehrsbelastung auf der Ortsdurchfahrt der L 3063 durch Steeden thematisiert. Der Fragesteller möchte wissen, wie die Landesregierung den Zustand der Straße bewert...
❓ Dokument 20/6546
Die Anfrage behandelt Altlasten aus dem Bergbau in Mittelhessen und die Bewertung der Risiken durch historische Aufschlüsse.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Thema der Altlasten aus dem Bergbau in Mittelhessen behandelt. Der Fragesteller, Tobias Eckert von der SPD, stellt Fragen zur Gefährdung durch historische Bergbauakt...
❓ Dokument 20/6548
Die Anfrage behandelt die Zulassung von Windkraftanlagen in Heidenrod und die Konflikte mit der Gemeinde.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zulassung von Windkraftanlagen im Waldstück 'Kaltenborn' in der Gemeinde Heidenrod thematisiert. Es wird auf den Konflikt zwischen den Plänen der Landesregierung und...
❓ Dokument 20/6549
Die Anfrage behandelt das Thema 'Ehrenmorde' in Hessen und die dazugehörigen offiziellen Zahlen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Problematik der 'Ehrenmorde' in Hessen und fragt nach offiziellen Zahlen und der Einschätzung der Landesregierung zu diesem Thema.
❓ Dokument 20/6550
Die Anfrage behandelt die Abschiebepolitik der hessischen Landesregierung und deren Auswirkungen auf Geflüchtete.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Abschiebepolitik der hessischen Landesregierung thematisiert, insbesondere die Kritik des Hessischen Flüchtlingsrates an der Verweigerung von Arbeits- und Aufenthalt...
❓ Dokument 20/6551
Die Anfrage behandelt die Situation an hessischen Verwaltungsgerichten im Kontext von Asylverfahren.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die hohe Belastung der hessischen Verwaltungsgerichte durch die gestiegenen Asylverfahren. Es werden Fragen zu Richterstellen, deren Besetzung u...
❓ Dokument 20/6552
Die Anfrage behandelt den Wechsel von Schülerinnen und Schülern von der Grundschule in weiterführende Schulen in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Übergang von Schülerinnen und Schülern von der Grundschule in weiterführende Schulen in Hessen thematisiert. Es werden Statistiken zu den Wechselzahlen und den Einfl...
❓ Dokument 20/6553
Die Anfrage behandelt den Wechsel von Schülerinnen und Schülern von der Grundschule in weiterführende Schulen in Frankfurt.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt befasst sich mit den Übergängen von Schülerinnen und Schülern von der Grundschule in verschiedene weiterführende Schulen in Frankfurt am Main. Es werden spezifische Z...
❓ Dokument 20/6554
Kleine Anfrage zur Teilnahme der U3L-Teilnehmer an der Goethe-Universität Frankfurt während der Corona-Pandemie.
Die Anfrage behandelt die Teilnahmebedingungen für ältere Menschen an der Universität des dritten Lebensalters (U3L) während der Corona-Pandemie. Es wird auf die Einschränkungen und Herausforderungen...
❓ Dokument 20/6555
Die Anfrage behandelt die Erneuerung der Ampelanlage an der Kreuzung B 456/B 275 in Usingen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Erneuerung der Ampelanlage an der Kreuzung B 456/B 275 in Usingen thematisiert. Die Fragestellerin, Elke Barth von der SPD, erkundigt sich nach den Planungen, der Ei...
❓ Dokument 20/6556
Erneuerung der Ampelanlage an der Kreuzung B 456/B 275 in Usingen und die Informationspolitik von Hessen Mobil.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Erneuerung der Ampelanlage an der Kreuzung B 456/B 275 in Usingen thematisiert. Die Fragestellerin, Elke Barth von der SPD, erkundigt sich nach der Informationspolit...
❓ Dokument 20/6557
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Herausforderungen beim Bau von Radschnellwegen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand der Radschnellwege in Hessen thematisiert, insbesondere die Herausforderungen beim Bau und die Fortschritte in der Planung. Der Fragesteller, Dr. Stef...
❓ Dokument 20/6559
Die Anfrage behandelt die Europäische Schule Frankfurt und deren Auswirkungen auf andere Schulen im Rhein-Main-Gebiet.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn thematisiert die Europäische Schule Frankfurt (ESF) und deren Raumbedarf sowie die Auswirkungen auf andere internationale Schulen im Rhein-Main-Gebiet. Es...
❓ Dokument 20/6560
Die Anfrage behandelt den ökologischen Landbau in Hessen und die Entwicklung der Ökobetriebe.
Die Kleine Anfrage thematisiert den ökologischen Landbau in Hessen und fragt nach der Entwicklung der Anzahl der Ökobetriebe sowie deren Einfluss auf die Gesamtproduktion von Lebensmitteln.
❓ Dokument 20/6562
Die Anfrage behandelt die Identität von Häftlingen in hessischen Justizvollzugsanstalten.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Maßnahmen zur Feststellung der Identität von Häftlingen in hessischen Justizvollzugsanstalten ergriffen wurden, insbesondere bei Personen mit unbekann...
❓ Dokument 20/6563
Die Anfrage behandelt die Erfassung des Radverkehrs in Hessen durch Zählstellen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die geplante Erfassung des Radverkehrs in Hessen durch 270 Zählstellen thematisiert. Es wird auf die Kritik eingegangen, dass diese Anzahl zu gering sei, und die Bedeutu...
❓ Dokument 20/6564
Kleine Anfrage zur Insolvenz des Flughafens Frankfurt-Hahn und zur Rolle der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Insolvenz des Flughafens Frankfurt-Hahn und die Informationslage der Landesregierung. Der Flughafen ist teilweise im Besitz des Landes Hessen und lei...
❓ Dokument 20/6567
Die Kleine Anfrage behandelt finanzielle Unregelmäßigkeiten bei der Landesgartenschau 2010 in Bad Nauheim.
In dieser Kleinen Anfrage wird das finanzielle Nachspiel der Landesgartenschau 2010 in Bad Nauheim thematisiert. Der Hessische Rechnungshof hat Vergabeverstöße festgestellt, die zu einer Rückforderung...
❓ Dokument 20/6568
Die Entwicklung der Waldflächen im Kreis Hersfeld-Rotenburg und die dazugehörigen Genehmigungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Waldflächen im Landkreis Hersfeld-Rotenburg untersucht. Es werden Fragen zu Genehmigungen für Waldumwandlungen, Ersatzaufforstungen und deren Überwac...
❓ Dokument 20/6569
Die Anfrage behandelt die finanziellen und sozialen Auswirkungen der Testverordnung für Spuck- und Lolli-Tests in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Folgen und Ursachen des hessischen Sonderwegs bei den Testmethoden Spuck- und Lolli-Tests. Diese Tests sind weniger invasiv und besonders für Kinder und Menschen mi...
❓ Dokument 20/6570
Die Anfrage behandelt die Regelungen zu Genesenennachweisen und Antikörpertests im Kontext von COVID-19.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Definition von Genesenen im Zusammenhang mit COVID-19 und die Akzeptanz von Antikörpertests als Genesenennachweis thematisiert. Es wird hinterfragt, ob die derzeitig...
❓ Dokument 20/6571
Die Anfrage behandelt die Erhebung und Verfügbarkeit von Corona-Daten zur Pandemiebewältigung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bedeutung von verlässlichen und zugänglichen Daten zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Der Fragesteller kritisiert die mangelnde Digitalisierung und die Information...
❓ Dokument 20/6572
Die Anfrage behandelt die Einreise von Asylbewerbern über Weißrussland und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Einreise von Asylbewerbern aus Weißrussland über Polen in die Bundesrepublik Deutschland. Es werden verschiedene Fragen zur Anzahl der...
❓ Dokument 20/6573
Die Anfrage behandelt die Einreise von Asylbewerbern über Weißrussland und deren Unterbringung in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Einreise von Migranten aus Weißrussland über Polen in die Bundesrepublik Deutschland thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Zuweisung und Unterbringu...
❓ Dokument 20/6574
Die Anfrage behandelt statistische Erhebungen zu COVID-19-Verstorbenen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die statistische Erfassung von COVID-19-Verstorbenen in Hessen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich, ob zwischen Verstorbenen mit einer Corona-Infektion und so...
❓ Dokument 20/6575
Die Kleine Anfrage behandelt die Gründung des Zentrums für Artenvielfalt in Hessen.
Die Anfrage thematisiert den aktuellen Planungsstand zur Gründung des Zentrums für Artenvielfalt in Hessen. Es werden Fragen zur Fortführung der Arbeit und zur Einbeziehung von Naturschutzverbänden ge...
❓ Dokument 20/6576
Die Anfrage behandelt die unterschiedlichen Corona-Regelungen an hessischen Universitätskliniken.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die unterschiedlichen Corona-Regelungen an hessischen Universitätskliniken, insbesondere die 2G- und 3G-Regelungen für Medizinstudenten. D...
❓ Dokument 20/6579
Die Anfrage behandelt die stationsäquivalente Behandlung (StäB) in Hessen und deren Bewertung durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die stationsäquivalente Behandlung (StäB) in Hessen, die seit 2018 als neue Behandlungsform für psychisch kranke Menschen anerkannt ist. Es wird...
❓ Dokument 20/6580
Die Anfrage behandelt die Situation der Kinderklinik am UKGM in Marburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Kinderklinik I und II am Universitätsklinikum Gießen und Marburg (UKGM) in Marburg untersucht. Es werden Fragen zu Patientenzahlen, Wartezeiten, Mitarb...
❓ Dokument 20/6581
Die Anfrage behandelt die Situation der Kinderklinik am UKGM in Marburg und die Auswirkungen auf die Patientenversorgung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Kinderklinik am Universitätsklinikum Gießen und Marburg (UKGM) am Standort Marburg thematisiert. Es werden die Herausforderungen und Bedingungen für di...
❓ Dokument 20/6582
Die Anfrage behandelt die Situation befristeter Arbeitsverhältnisse in der hessischen Justiz.
In dieser Anfrage wird die Problematik befristeter Arbeitsverhältnisse in der hessischen Justiz thematisiert. Die Fragesteller möchten Informationen über Neueinstellungen und die Entwicklung von befri...
❓ Dokument 20/6583
Die Kleine Anfrage behandelt den richterlichen Bereitschaftsdienst in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Organisation und die Belastungen des richterlichen Bereitschaftsdienstes in Hessen. Es wird erörtert, welche Gerichte Bereitschaftsdienste anbieten und welche Entscheidung...
❓ Dokument 20/6584
Die Anfrage behandelt die Fälschung von Impfzertifikaten während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Fälschung von Impfzertifikaten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Es wird auf die steigenden Fälle von gefälschten Impfausweisen und d...
❓ Dokument 20/6585
Die Anfrage behandelt Vorfälle von Aggressionen auf der Frankfurter Buchmesse gegen Personen mit Migrationshintergrund.
Die Kleine Anfrage thematisiert Vorfälle von tätlichen Angriffen und Beleidigungen auf der Frankfurter Buchmesse, die von Mitarbeitern oder Besuchern rechter Verlage gegen Personen mit Migrationshinte...
❓ Dokument 20/6586
Die Anfrage behandelt Ermittlungs- und Strafverfahren gegen Nicht-EU-Staatsangehörige nach dem Aufenthaltsgesetz.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Ermittlungs- und Strafverfahren gegen Nicht-EU-Staatsangehörige seit 2015 in Hessen eingeleitet wurden. Es werden spezifische Paragrafen des Aufent...
❓ Dokument 20/6588
Die Kleine Anfrage thematisiert den aktuellen Stand der Modernisierung des Naturschutzregisters Hessen.
Die Anfrage befasst sich mit dem Projektstand des Naturschutzregisters Hessen (NATUREG) und den Herausforderungen bei dessen Modernisierung. Es wird auf die Notwendigkeit der technischen Erneuerung un...
❓ Dokument 20/6596
Die Anfrage behandelt die Ausbildung im Bereich Logistik und Spedition in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Ausbildung von Kauffrauen und Kaufmännern für Spedition und Logistikdienstleistung in Hessen. Es wird die Notwendigkeit betont, mehr Güterverkehr...
❓ Dokument 20/6597
Die Anfrage behandelt den Ausbau der Bahnstrecke Gießen – Gelnhausen und die dazugehörigen Maßnahmen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Notwendigkeit des Ausbaus der Bahnstrecke zwischen Gießen und Gelnhausen thematisiert. Die Industrie- und Handelskammer fordert eine Modernisierung und den Ausbau de...
❓ Dokument 20/6598
Die Anfrage behandelt die Genehmigung eines Windparks und die damit verbundenen Gutachten.
In der Kleinen Anfrage wird die Genehmigung des Windparks 'Hohe Wurzel' und die damit verbundenen Gutachten thematisiert. Es wird hinterfragt, warum ein Gutachten nicht ausgeschrieben wurde und welche...
❓ Dokument 20/6599
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Frankfurter Buchmesse 2021.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Frankfurter Buchmesse 2021, die nach einer digitalen Durchführung im Jahr 2020 wieder als Präsenzveranstaltu...
❓ Dokument 20/6600
Die Anfrage untersucht die Chancen von Förderschülerinnen und -schülern am Ausbildungsmarkt in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Chancen von Förderschülerinnen und -schülern auf dem Ausbildungsmarkt in Hessen. Sie basiert auf einer Studie, die die Bildungs- und Erwerbsverläufe...
❓ Dokument 20/6601
Die Anfrage untersucht die Chancen von Förderschülerinnen und -schülern auf dem Ausbildungsmarkt.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Chancen von Förderschülerinnen und -schülern auf dem Ausbildungsmarkt in Hessen. Sie basiert auf einer Studie, die den Zugang dieser Schüler zu Ausbi...