Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/6708
Die Anfrage behandelt die Auftragsbekanntmachungen zur Beschaffung von Schutzausrüstung in Hessen während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Auftragsbekanntmachungen zur Beschaffung von OP-Masken in Hessen während der Corona-Pandemie durchgeführt wurden. Die Fragesteller thematisieren di...
❓ Dokument 20/6709
Die Anfrage behandelt die Auftragsbekanntmachungen zur Beschaffung von Schutzausrüstung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auftragsbekanntmachungen zur Beschaffung von Schutzausrüstung, insbesondere FFP2-Masken, durch das Hessische Ministerium des Innern und für Sport im Kontext der Cor...
❓ Dokument 20/6710
Die Anfrage behandelt die Überschneidungen von politisch motivierter Kriminalität rechts mit Sexualdelikten.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, inwiefern es Überschneidungen zwischen Straftätern der politisch motivierten Kriminalität rechts und Sexualdelikten gibt. Der Fragesteller verweist auf frühe...
❓ Dokument 20/6711
Folgefragen zur Ungleichbehandlung bei Entschädigungsleistungen während der Corona-Quarantäne.
Die Kleine Anfrage behandelt die Ungleichbehandlung von Beamten und nicht verbeamteten Arbeitnehmern bei Entschädigungsleistungen während einer coronabedingten Quarantäne. Es werden spezifische Fragen...
❓ Dokument 20/6712
Die Anfrage behandelt die dienstliche Erreichbarkeit von Lehrkräften im Lahn-Dill-Kreis.
In dieser kleinen Anfrage wird die Erreichbarkeit von Lehrkräften im Lahn-Dill-Kreis thematisiert, insbesondere die Nutzung dienstlicher E-Mail-Adressen. Es wird auf die unzureichende Ausstattung von...
❓ Dokument 20/6713
Die Anfrage behandelt die Gewaltbereitschaft gegenüber Gerichtsvollziehern in Hessen und deren Ausbildung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die gestiegene Gewaltbereitschaft gegen Gerichtsvollzieher in Hessen und fordert eine Verbesserung der Ausbildung, um besser auf solche Situationen vorbereitet zu sein.
❓ Dokument 20/6714
Die Anfrage behandelt die Leistungsverpflichtungen des Landes Hessen gemäß § 44 AsylG.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verpflichtung des Landes Hessen zur Unterbringung von Asylsuchenden gemäß § 44 AsylG thematisiert. Es wird hinterfragt, ob Asylsuchende möglicherweise gegen gesetzli...
❓ Dokument 20/6715
Die Anfrage behandelt die Einhaltung der Zielvorgaben des Frauenförder- und Gleichstellungsplans im Rheingau-Taunus-Kreis und Wiesbaden.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einhaltung der Zielvorgaben des Frauenförder- und Gleichstellungsplans für den Rheingau-Taunus-Kreis und die Landeshauptstadt Wiesbaden. Die Fragesteller erkundigen...
❓ Dokument 20/6716
Die Anfrage behandelt die Ausweisung von Neubaugebieten in Niedergude im Rahmen des Dorfentwicklungsprogramms.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schwierigkeiten bei der Ausweisung neuer Baugebiete in Niedergude, da die Gemeinde aufgrund des Dorfentwicklungsprogramms eingeschränkt ist. Es wird diskutiert, ob...
❓ Dokument 20/6717
Die Anfrage behandelt den Beteiligungsprozess zum Masterplan Kultur Hessen und die bisherigen Ergebnisse.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert den Beteiligungsprozess zum Masterplan Kultur Hessen, der die Vielfalt der hessischen Kulturlandschaft fördern soll. Der Prozess umfasst verschie...
❓ Dokument 20/6718
Die Anfrage behandelt die Verkehrssituation und Umleitungen im Ortsteil Gensungen der Stadt Felsberg.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verkehrssituation im Bereich der B 253 im Ortsteil Gensungen der Stadt Felsberg thematisiert. Es wird auf die hohen Verkehrsbelastungen durch Umleitungen von der A 7...
❓ Dokument 20/6721
Die Anfrage behandelt die Krankenhausfinanzierung in Hessen und die Verteilung von Fördermitteln.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Finanzierung der hessischen Krankenhäuser über die letzten fünf Jahre thematisiert. Es werden Fragen zur Verteilung der Fördermittel und zu den Investitionsmaßnahmen...
❓ Dokument 20/6722
Die Anfrage behandelt die Bewertung und Unterstützung des Projekts "Café Nachtlicht" in Gießen.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Projekt "Café Nachtlicht" in Gießen, das Menschen in Krisensituationen Unterstützung bietet. Es wird die positive Bewertung des Projekts durch die Landesregierung s...
❓ Dokument 20/6723
Die Anfrage behandelt die Rolle und Unterstützung von EX-IN-Genesungsbegleitern in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die EX-IN-Genesungsbegleiter in Hessen, deren Rolle bei der gesellschaftlichen Teilhabe und die Unterstützung durch das Land Hessen.
❓ Dokument 20/6726
Die Anfrage behandelt die Straftaten mit antisemitischem Hintergrund in Hessen von 2016 bis 2020.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Straftaten mit antisemitischem Hintergrund in Hessen zwischen 2016 und 2020 verübt wurden. Der Fragesteller bezieht sich auf Berichte über die stra...
❓ Dokument 20/6727
Die Anfrage behandelt die finanziellen Zuwendungen des Landes Hessen an Flüchtlingsorganisationen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die finanziellen Unterstützungen des Landes Hessen an Flüchtlingsorganisationen in den letzten fünf Jahren sowie die Überprüfung dieser Organisa...
❓ Dokument 20/6728
Die Anfrage behandelt die ökologische Landwirtschaft in der Ökomodell-Region Süd im Kreis Groß-Gerau.
Die Kleine Anfrage thematisiert die ökologische Landwirtschaft in der Ökomodell-Region Süd, die Teile von Südhessen umfasst. Ziel ist es, die ökologische Produktion zu steigern und regionale Wertschöp...
❓ Dokument 20/6734
Die Anfrage behandelt die Verträge für Beratungsleistungen der Landesregierung in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage fragt der Abgeordnete Rolf Kahnt nach den Verträgen für Beratungsleistungen, die seit Beginn der 20. Wahlperiode von der Landesregierung in Hessen abgeschlossen wurden. Der F...
❓ Dokument 20/6735
Die Anfrage behandelt Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung des Fachkräftemangels in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert den Fachkräftemangel in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Behebung dieses Problems, insbesondere im Handwerk.
❓ Dokument 20/6736
Die Kleine Anfrage behandelt die Auswirkungen eines Urteils des Bundesverwaltungsgerichts auf das kommunale Vorkaufsrecht.
Die Anfrage thematisiert die Folgen eines Urteils des Bundesverwaltungsgerichts, das die Ausübung des kommunalen Vorkaufsrechts einschränkt. Der Fragesteller fragt, ob die Landesregierung die aktuelle...
❓ Dokument 20/6737
Die Anfrage behandelt den desolaten Zustand der L 3237 in Nieste und die geplante Sanierung.
Die Kleine Anfrage von Knut John befasst sich mit dem schlechten Zustand der L 3237 in Nieste und der geplanten Sanierung, die für 2025 vorgesehen ist. Der Zustand der Straße ist gefährlich, insbesond...
❓ Dokument 20/6738
Die Anfrage behandelt die Mittel für Corona-Aufholmaßnahmen an Schulen im Kreis Groß-Gerau.
Die Kleine Anfrage von Kerstin Geis und Gerald Kummer thematisiert die finanziellen Mittel, die den Schulen im Kreis Groß-Gerau für Corona-Aufholmaßnahmen zur Verfügung stehen. Ziel ist es, Kinder und...
❓ Dokument 20/6739
Die Anfrage behandelt die Corona-Aufholmaßnahmen für Schulen im Kreis Groß-Gerau.
Die Kleine Anfrage thematisiert die von Land und Bund bereitgestellten Mittel für Corona-Aufholmaßnahmen in Schulen im Kreis Groß-Gerau. Ziel ist es, Kinder und Jugendliche in ihrer Entwicklung währen...
❓ Dokument 20/6740
Die Anfrage behandelt die Gründung von Ergänzungsschulen durch sogenannte Querdenker in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bestrebungen von sogenannten Querdenkern, in Hessen Ergänzungsschulen zu gründen. Insbesondere wird auf einen Fall in Leun im Lahn-Dill-Kreis eingegangen, wo Medien...
❓ Dokument 20/6741
Die Anfrage behandelt coronabedingte Zugangsbeschränkungen auf Reiterhöfen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einstufung von Reiterhöfen als Sportstätten im Rahmen der Corona-Schutzverordnung in Hessen. Es wird untersucht, ob Stallungen und andere Bereiche eines Reiterhofs...
❓ Dokument 20/6742
Die Kleine Anfrage behandelt coronabedingte Zugangsbeschränkungen auf Reiterhöfen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Reiterhöfe in Hessen während der Corona-Pandemie thematisiert. Es wird untersucht, ob Reiterhöfe als Sportstätten gelten und welche Zugangsbeschränkung...
❓ Dokument 20/6743
Die Anfrage behandelt coronabedingte Zugangsbeschränkungen auf Reiterhöfen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die rechtlichen Rahmenbedingungen für Reiterhöfe unter der Corona-Schutzverordnung und die Auswirkungen der 2G-Zugangsbeschränkungen auf den Zugang zu diesen Einrichtun...
❓ Dokument 20/6744
Zustand der Landstraßen L 3282 und L 3324 zwischen Greifenstein und Ehringshausen.
In dieser kleinen Anfrage wird der desolate Zustand der Landstraßen L 3282 und L 3324 zwischen Greifenstein und Ehringshausen thematisiert. Die Abgeordneten Klaus Gagel und Arno Enners von der AfD fra...
❓ Dokument 20/6745
Kleine Anfrage zum Neubau des Kreiskrankenhauses in Alsfeld und den damit verbundenen Kosten.
Die Anfrage behandelt den Neubau des Kreiskrankenhauses in Alsfeld, dessen Kosten und die Planungsprozesse. Es wird hinterfragt, warum der erhöhte Platzbedarf erst nach der Beschlussfassung bekannt wu...
❓ Dokument 20/6748
Die Anfrage behandelt die Entsorgung von freigemessenem Abfall aus dem Rückbau des AKW Biblis.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entsorgung des freigemessenen Abfalls aus dem Rückbau des Kernkraftwerks Biblis thematisiert. Es werden Fragen zur Eignung von Deponien in Hessen sowie zu den Prüfun...
❓ Dokument 20/6749
Die Anfrage behandelt die Entsorgung von freigemessenem Abfall aus dem Rückbau des AKW Biblis.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entsorgung des freigemessenen Abfalls aus dem Rückbau des Kernkraftwerks Biblis thematisiert. Der Abfall muss gemäß den Vorgaben der Strahlenschutzverordnung und des...
❓ Dokument 20/6750
Die Anfrage behandelt die Mittel für Schulen zur Umsetzung von Corona-Aufholmaßnahmen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Bereitstellung von Mitteln für Schulen in Hessen zur Unterstützung von Corona-Aufholmaßnahmen thematisiert. Es wird auf die finanziellen Mittel eingegangen, die im R...
❓ Dokument 20/6753
Die Anfrage behandelt den Zugang zu Vereinsveranstaltungen im Rahmen des 2G-Zugangsmodells.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen des 2G-Zugangsmodells auf den Zugang zu Vereinsveranstaltungen. Es wird hinterfragt, ob ungeimpfte oder nicht genesene Mitglieder von Veranstaltungen a...
❓ Dokument 20/6754
Die Anfrage behandelt den Schutz von Equiden vor Wolfsübergriffen und die Unterstützung der Halter.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik von Wolfsübergriffen auf Pferde und die Unterstützung von Haltern durch die Landesregierung thematisiert. Es werden Maßnahmen zur Wolfsabwehr und zur fin...
❓ Dokument 20/6755
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von hessischen Kommunen bei der Aufnahme von Geflüchteten.
In dieser kleinen Anfrage wird die Bereitschaft der Stadt Frankfurt am Main zur Aufnahme von Geflüchteten thematisiert. Es wird auf die Unterstützung der Landesregierung für zusätzliche Programme zur...
❓ Dokument 20/6756
Die Kleine Anfrage behandelt Maßnahmen zur Förderung der Bildungssprache Deutsch in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Maßnahmenpaket zur Stärkung der Bildungssprache Deutsch vorgestellt, das vom Kultusminister im Juni 2021 angekündigt wurde. Es umfasst unter anderem verpflichtende V...
❓ Dokument 20/6759
Die Anfrage behandelt die Beförderungskosten für Schülerinnen und Schüler unter sechs Jahren in Vorlaufkursen.
In dieser Anfrage wird die Regelung zur Beförderung von Schülerinnen und Schülern unter sechs Jahren, die an verpflichtenden Vorlaufkursen teilnehmen, thematisiert. Es wird untersucht, inwieweit diese...
❓ Dokument 20/6760
Die Anfrage behandelt die Informationslage und Kosten für Schwangerschaftskonfliktberatung und -abbrüche in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der aktuellen Situation der Schwangerschaftskonfliktberatung und den Kosten für Schwangerschaftsabbrüche in Hessen. Die Fragestellerinnen möchten Informationen über...
❓ Dokument 20/6761
Die Anfrage untersucht die Versorgungslage für Schwangerschaftsabbrüche in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle Versorgungslage für Mädchen und Frauen, die einen Schwangerschaftsabbruch in Hessen in Anspruch nehmen möchten. Es wird untersucht, ob die gesetzlichen Anf...
❓ Dokument 20/6762
Die Anfrage behandelt die Impfkapazitäten in Hessen während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Impfkapazität in Hessen während der Corona-Pandemie thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Geschwindigkeit der Impfungen und der Verfügbarkeit von Im...
❓ Dokument 20/6763
Die Anfrage behandelt die Einschränkung von Grundrechten während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Einschränkung von Grundrechten während der Corona-Pandemie thematisiert. Es wird insbesondere auf das Recht auf Asyl und die damit verbundenen Einreisebestimmungen e...
❓ Dokument 20/6764
Die Anfrage behandelt die Impfquote und Booster-Impfungen während der Corona-Pandemie in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Impfquote in Hessen während der Corona-Pandemie thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Zielen der Landesregierung bezüglich der Impfungen und den erg...
❓ Dokument 20/6765
Die Anfrage behandelt die aktuellen Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung der 4. Welle der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Herausforderungen und Maßnahmen der hessischen Landesregierung im Kontext der 4. Welle der Corona-Pandemie. Es werden spezifische Fragen zu...
❓ Dokument 20/6766
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Serie 'Squid Game' auf Kinder und Jugendliche.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Besorgnis über Nachahmungstaten von Kindern und Jugendlichen, die durch die Netflix-Serie 'Squid Game' inspiriert sind. Es wird auf die Problematik eingegangen, das...
❓ Dokument 20/6767
Die Anfrage behandelt laufende Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland und Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird das Thema der Vertragsverletzungsverfahren behandelt, die gegen die Bundesrepublik Deutschland und das Land Hessen laufen. Es wird erläutert, dass solche Verfahren von der...
❓ Dokument 20/6768
Die Anfrage thematisiert Veranstaltungen mit antisemitischen Rednern an hessischen Hochschulen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Rolle von hessischen Hochschulen bei der Einladung von Rednern mit antisemitischen Äußerungen untersucht. Insbesondere wird auf die Kunsthochschule Frankfurt und die...
❓ Dokument 20/6775
Die Anfrage behandelt die Einführung eines einheitlichen Organisationskontos für Unternehmen in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Notwendigkeit eines einheitlichen Organisationskontos für Unternehmen in Deutschland thematisiert. Es wird auf die rechtlichen Grundlagen und die aktuelle Umsetzung ein...
❓ Dokument 20/6776
Die Anfrage behandelt die Prüfung der Steuerbegünstigung von Organisationen im Hinblick auf parteipolitische Neutralität.
In der kleinen Anfrage wird die Prüfung der Steuerbegünstigung von Organisationen thematisiert, die möglicherweise gegen die parteipolitische Neutralität verstoßen haben. Der Fragesteller verweist auf...
❓ Dokument 20/6777
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Erhöhung der Impfquote während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Impfquote in Hessen während der Corona-Pandemie und die Maßnahmen der Landesregierung zur Steigerung dieser Quote. Es wird auf die Gründe für die niedrige Impfberei...
❓ Dokument 20/6780
Die Anfrage behandelt die Einführung einer Impfpflicht in Hessen im Kontext der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Notwendigkeit und die Rahmenbedingungen einer möglichen Impfpflicht gegen COVID-19 in Hessen. Der Ministerpräsident hatte zuvor die Impfpfli...