Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Verwendung von Haushaltsmitteln aus Einzelplan 09 Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration, Titelgruppe 0918 „Jugendhilfe“
Die Anfrage betrifft die Verwendung von Haushaltsmitteln für die Jugendhilfe in Baden-Württemberg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Verwendung von Haushaltsmitteln aus dem Einzelplan des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration, insbesondere im Bereich der Jugendhilfe. Es werden...
❓ Sicherheit der postalischen Zustellung von Wahlunterlagen an wahlberechtigte Personen
Die Anfrage behandelt die Sicherheit der postalischen Zustellung von Wahlunterlagen an Wahlberechtigte.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Sicherheit der Zustellung von Wahlunterlagen an wahlberechtigte Personen. Es wird auf mögliche Risiken hingewiesen, die bei der postalischen Zustellung auftreten kö...
❓ Unbesetzte Leitungsposition der Abteilung 4 A im Bildungsministerium Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die unbesetzte Leitungsposition der Abteilung 4 A im Bildungsministerium.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul thematisiert die unbesetzte Leitungsposition der Abteilung 4 A im Bildungsministerium von Rheinland-Pfalz. Es werden Fragen zur Dauer der Vakanz, den G...
❓ Förderung gemeinschaftlicher und genossenschaftlicher Wohnformen in Rheinland-Pfalz seit 2021
Die Anfrage behandelt die Förderung gemeinschaftlicher und genossenschaftlicher Wohnformen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Lea Heidbreder befasst sich mit der Unterstützung gemeinschaftlicher und genossenschaftlicher Wohnformen in Rheinland-Pfalz. Sie fragt nach der Anzahl der geför...
❓ Lithium-Ionen-Batterien im Schienenpersonennahverkehr in Thüringen
Anfrage zu Lithium-Ionen-Batterien im Schienenpersonennahverkehr in Thüringen.
Die Anfrage behandelt die Verwendung von Lithium-Ionen-Batterien im Schienenpersonennahverkehr in Thüringen und die damit verbundenen Sicherheitsrisiken. Es wird nach Vorfällen, Notfallprotokollen und...
❓ Körperlicher Übergriff in der Johannisstraße in Jena
Anfrage zu einem körperlichen Übergriff in Jena und den polizeilichen Maßnahmen.
Die Anfrage befasst sich mit einem körperlichen Übergriff in Jena, bei dem ein Mann verletzt wurde. Es werden Fragen zur Tat, den Ermittlungen und der Verwendung phänotypischer Personenbeschreibungen...
❓ Gewaltandrohung mit Messerbezug in einem Wohngebiet in Jena und Messerkriminalität im Alltag der Bürger
Anfrage zu Messerkriminalität und Gewaltandrohungen in Jena.
Das Dokument behandelt eine Gewaltandrohung mit Messerbezug in Jena und die damit verbundene Messerkriminalität im Alltag der Bürger. Es wird auf einen Vorfall eingegangen, bei dem ein Mann bedroht wu...
❓ Einbrüche in Seniorenheimen im Bereich der Landespolizeiinspektion Jena
Die Anfrage thematisiert Einbrüche in Seniorenheimen im Bereich der Landespolizeiinspektion Jena.
Die Anfrage befasst sich mit der Zunahme von Einbrüchen in Seniorenheimen und ähnlichen Einrichtungen im Zuständigkeitsbereich der Landespolizeiinspektion Jena. Die Fragesteller möchten Informationen...
❓ Aktivitäten des Freistaats Thüringen und der landeseigenen LEG Thüringen mbH im Bereich Außenwirtschaft und Auslandsrepräsentanzen – Teil I
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten Thüringens im Bereich Außenwirtschaft und die dazugehörigen Auslandsrepräsentanzen.
Die Anfrage thematisiert die Aktivitäten des Freistaats Thüringen und der LEG Thüringen mbH im Bereich der Außenwirtschaftsförderung. Es wird nach den bestehenden Auslandsrepräsentanzen, deren Kosten...
❓ Aktivitäten des Freistaats Thüringen und der landeseigenen LEG Thüringen mbH im Bereich Außenwirtschaft und Auslandsrepräsentanzen – Teil IV
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten des Freistaats Thüringen im Bereich Außenwirtschaft und die Zusammenarbeit mit der LEG Thüringen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Aktivitäten des Freistaats Thüringen und der LEG Thüringen im Bereich der Außenwirtschaftsförderung. Es werden Aspekte wie die Zusammenarbeit mit externen Dienstlei...
❓ Demonstration der neonazistischen Kleinstpartei „Der Dritte Weg“ in Gera am 1. Mai 2026 – Teil II
Die Anfrage behandelt eine Demonstration der neonazistischen Partei 'Der Dritte Weg' in Gera.
Das Dokument befasst sich mit einer Demonstration der neonazistischen Kleinstpartei 'Der Dritte Weg', die am 1. Mai 2026 in Gera stattfand. Es werden Informationen zu den Teilnehmern, den gezeigten Sy...
❓ Ärztliche Approbationen trotz möglicher Berufsverbote im Ausland – Prüf- und Vollzugspraxis, Informationsdefizite und Patientenschutz in Thüringen – Teil I
Die Anfrage behandelt die Prüf- und Vollzugspraxis bei ärztlichen Approbationen in Thüringen.
Die Anfrage thematisiert die Erteilung von ärztlichen Approbationen in Thüringen, insbesondere im Hinblick auf mögliche Berufsverbote im Ausland. Es wird untersucht, wie die Prüf- und Vollzugspraxis a...
❓ Vereinsstrukturen von religiösen Extremisten, Islamisten und Salafisten in Thüringen im Jahr 2025
Die Anfrage untersucht die Vereinsstrukturen religiöser Extremisten in Thüringen für das Jahr 2025.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Vereinsstrukturen von religiösen Extremisten in Thüringen im Jahr 2025. Die Fragesteller fragen die Landesregierung nach den relevanten Vereinen und deren Beoba...
❓ Zahnärztliche Versorgung im Landkreis Weimarer Land
Die Anfrage behandelt die zahnärztliche Versorgung im Landkreis Weimarer Land.
Das Dokument thematisiert die zahnärztliche Versorgung im Landkreis Weimarer Land und die Maßnahmen zur Sicherstellung dieser Versorgung. Es werden Entwicklungen der Zahnarztzahlen und deren Altersstr...
❓ Todesfälle bei von lebenslänglicher Freiheitsstrafe betroffenen Gefangenen in und nach der Haft in Thüringen
Die Anfrage behandelt Todesfälle von Gefangenen mit lebenslanger Freiheitsstrafe in Thüringen.
Die Anfrage thematisiert die Todesfälle von Gefangenen, die zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt wurden, sowohl während der Haft als auch nach der Entlassung. Es wird auf die gesundheitlichen Ri...
❓ Vorabsprachen der Thüringer Ministerin für Justiz, Migration und Verbraucherschutz (CDU) mit einem CDU-Fraktionsmitglied bei der Beantwortung von Fragen in der Plenarsitzung des Thüringer Landtags am 20. Mai 2026? – nachgefragt
Die Anfrage thematisiert Vorabsprachen zwischen der Ministerin und einem CDU-Abgeordneten.
Das Dokument behandelt die Vorabsprachen der Thüringer Ministerin für Justiz, Migration und Verbraucherschutz mit einem CDU-Abgeordneten im Kontext einer Plenarsitzung. Es wird die Frage aufgeworfen,...
❓ Aktivitäten von juristischen Personen als Investoren und/oder Vermieter in Thüringen
Untersuchung der Vermieterpflichten juristischer Personen in Thüringen.
Das Dokument behandelt die Aktivitäten von juristischen Personen als Vermieter in Thüringen und die damit verbundenen Herausforderungen für Mieterinnen und Mieter. Es wird auf die Pflicht zur Instandh...
❓ Relative Kosten der Ausbildung ausländischer Studenten in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Kosten und Angebote für ausländische Studenten in Thüringen.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Kosten und Unterstützungsangebote für ausländische Studenten an Thüringer Hochschulen zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu Betreuungsangebot...
❓ Ursachen des Fischsterbens in den Gemeinden Friemar (Landkreis Gotha) und Herbsleben (Unstrut-Hainich-Kreis)
Die Anfrage behandelt die Ursachen des Fischsterbens in Friemar und Herbsleben sowie weitere Vorfälle in Thüringen.
In der Anfrage wird nach den Ursachen des Fischsterbens in den Gemeinden Friemar und Herbsleben gefragt. Es wird auf einen Bericht des Mitteldeutschen Rundfunks verwiesen und die Antworten des Thüring...
❓ Windenergieanlage - Entwicklung der Windenergie in Brandenburg – Stromerzeugung, Ausbau und durchschnittlicher Energieertrag
Die AfD-Fraktion fragt nach Stromerzeugung, Anlagenzahl, Zu- und Rückbau sowie Leistung der Windenergie in Brandenburg über zehn Jahre.
Die Anfrage betrifft die Entwicklung der Windenergie in Brandenburg über die vergangenen zehn Jahre. Es geht um Stromerzeugung, Anzahl der Anlagen, Zu- und Rückbau sowie installierte Leistung und durc...
❓ Wasserstofftechnologie - Wirtschaftlichkeit von Wasserstoff als Energieträger und mögliche umweltrelevante Fehlallokation von Ressourcen im Rahmen der Wasserstoffstrategie
AfD-Fraktion fragt nach Wirtschaftlichkeit von Wasserstoff und möglicher Fehlallokation von Ressourcen; Landesregierung hält an ihrer positiven Einschätzung zu Wasserstoff für Brandenburg fest.
Die Fragesteller thematisieren mehrere zurückgezogene Wasserstoffprojekte in Deutschland und international (u.a. LEAG-Projekt H2UB Boxberg in Brandenburg, ArcelorMittal, E.ON, Equinor, ExxonMobil) sow...
❓ Investitionsbank des Landes Brandenburg - ILB-Förderprogramm Wohneigentum – Erwerb, Neubau und Ausbau
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Anträgen, Bewilligungen und Fördersummen im ILB-Programm für Wohneigentum in Brandenburg.
Die Anfrage betrifft das Förderprogramm der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) für den Erwerb, Neubau und Ausbau von selbstgenutztem Wohneigentum. Die Landesregierung beantwortet Fragen zur...
❓ Schussabgabe und schwere Verletzungen in Altensteig
Kleine Anfrage der AfD zu Staatsangehörigkeit, Vorstrafen, Ermittlungsverfahren und möglichen Clanbezügen nach einer Schusswaffentat mit drei Verletzten in Altensteig.
Laut Begründung des Fragestellers kam es am Abend des 2. Juli 2026 in der Wilhelmstraße in Altensteig zu einer Auseinandersetzung, bei der eine Schusswaffe eingesetzt wurde; drei Personen wurden verle...
❓ Genehmigungsverfahren von Wärmepumpen außerhalb der überbaubaren Grundstücksfläche durch die unteren Baurechtsbehörden im Land
SPD-Anfrage zu uneinheitlichen Genehmigungsverfahren für Wärmepumpen außerhalb der überbaubaren Grundstücksfläche in Baden-Württemberg.
Die Anfrage befasst sich damit, dass Wärmepumpen zwar als eigenständige Anlagen grundsätzlich verfahrensfrei errichtet werden können, bei Überschreitung festgesetzter Baugrenzen eines Bebauungsplans a...
❓ Das Verhältnis zwischen Land und Kommunen
Die Fraktion fragt nach dem Stand der Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen sowie angekündigten Maßnahmen zur interkommunalen Kooperation.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Verhältnis zwischen dem Land Baden-Württemberg und seinen Kommunen. Im Mittelpunkt stehen die bisherige Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit sowie im Ko...
❓ Hitzeschutz an der Uniklinik Freiburg
SPD-Anfrage zu Hitzeschutzmaßnahmen für Patienten und Personal an der Uniklinik Freiburg nach einer Extremhitzewelle im Juni 2026.
Die Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen der Hitzewelle vom Juni 2026 auf die Universitätsklinik Freiburg. Laut Fragestellerin wurden in unklimatisierten Patientenzimmern Temperaturen von bis zu...
❓ Ressourceneinsatz der Staatsanwaltschaft Gießen im Ermittlungsverfahren zu Demonstrationsplakat
Die Anfrage behandelt den Ressourceneinsatz der Staatsanwaltschaft Gießen im Ermittlungsverfahren zu einem Demonstrationsplakat.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert den Ressourceneinsatz der Staatsanwaltschaft Gießen im Zusammenhang mit einem Ermittlungsverfahren wegen eines Demonstrationsplakats. Es wird h...
❓ Unterstützung von Alleinerziehenden in Nordrhein-Westfalen und Auswirkungen der Landesfachstelle 2023
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Alleinerziehenden in Nordrhein-Westfalen und die Auswirkungen der Landesfachstelle seit 2023.
Die Anfrage der Abgeordneten zielt darauf ab, die Entwicklung und die Auswirkungen der seit 2023 eingerichteten Landesfachstelle für Alleinerziehende in Nordrhein-Westfalen zu beleuchten. Es wird nach...
❓ Elektronische Aufenthaltsüberwachung islamistischer Gefährder in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage beschäftigt sich mit der elektronischen Aufenthaltsüberwachung islamistischer Gefährder in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage thematisiert, inwieweit Nordrhein-Westfalen die Möglichkeiten zur elektronischen Aufenthaltsüberwachung bei islamistischen Gefährdern ausschöpft. Der Hintergrund sind Sicherheitsbedenken n...
❓ Staatliche Finanzierung der Meldestelle MEDAR NRW und antimuslimischer Rassismus
Die Anfrage behandelt die staatliche Finanzierung der Meldestelle MEDAR NRW und den Begriff 'antimuslimischer Rassismus'.
Die Kleine Anfrage thematisiert die staatliche Finanzierung der Meldestelle MEDAR NRW, die antimuslimische Vorfälle dokumentiert. Es wird hinterfragt, ob der Begriff 'antimuslimischer Rassismus' wisse...
❓ Anstieg der Wartezeiten auf psychotherapeutische Behandlungen für Kinder und Jugendliche
Die Anfrage thematisiert den Anstieg der Wartezeiten auf psychotherapeutische Behandlungen für Kinder und Jugendliche in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage befasst sich mit den steigenden Wartezeiten für psychotherapeutische Behandlungen von Kindern und Jugendlichen in Rheinland-Pfalz. Aktuelle Daten zeigen, dass die Wartezeiten im Vergleich...
❓ Anstieg der Wartezeiten auf psychotherapeutische Behandlungen für Kinder und Jugendliche
Die Anfrage behandelt den Anstieg der Wartezeiten auf psychotherapeutische Behandlungen für Kinder und Jugendliche in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigenden Wartezeiten auf psychotherapeutische Behandlungen für Kinder und Jugendliche in Rheinland-Pfalz. Die Fragesteller beziehen sich auf aktuelle Ergebnisse d...
❓ Sicherheitslage und Zuschauerzahlen im rheinland-pfälzischen Profifußball
Die Anfrage behandelt die Sicherheitslage und Zuschauerzahlen im rheinland-pfälzischen Profifußball.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Zuschauerzahlen und der Sicherheit bei Fußballspielen in Rheinland-Pfalz. Die Fragesteller möchten Informationen über Verletzungen, eingeleitete...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4622: Trinkwasserversorgung in Schleswig-Holstein - Planungen für ein landesweites Trinkwasserkonzept
Die Anfrage behandelt die Planungen der Landesregierung für ein landesweites Trinkwasserkonzept in Schleswig-Holstein.
In der kleinen Anfrage wird die Trinkwasserversorgung in Schleswig-Holstein thematisiert, insbesondere die Auswirkungen des Klimawandels auf die Wasserversorgung und die Planungen der Landesregierung...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4623: Schutz personenbezogener Daten von Wahlbewerberinnen und -bewerbern und gesetzliche Veröffentlichungspflichten im Wahlkampf
Die Anfrage behandelt den Schutz personenbezogener Daten von Wahlbewerberinnen und -bewerbern im Wahlkampf.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Schutz personenbezogener Daten von Wahlbewerberinnen und -bewerbern sowie die gesetzlichen Veröffentlichungspflichten im Wahlkampf. Insbesondere wird die Impressums...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4624: Erweiterter Senat
Die Anfrage behandelt die Zuständigkeiten und die Mitgliederzahlen des Erweiterten Senats an Hochschulen in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgit Herdejürgen befasst sich mit dem Erweiterten Senat an Hochschulen in Schleswig-Holstein. Es werden Fragen zu den Mitgliederzahlen, den nicht besetzten Plätze...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4625: Bauangelegenheiten der Hochschulen
Die Anfrage behandelt die Bauangelegenheiten der Hochschulen in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgit Herdejürgen thematisiert die aktuellen Bauangelegenheiten der Hochschulen in Schleswig-Holstein. Sie fragt nach durchgeführten, unterbrochenen und geplanten...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4627: Stand der Spendenplattform zur Bergung der Munitionsaltlasten in der Ostsee
Stand der Spendenplattform zur Bergung von Munitionsaltlasten in der Ostsee.
Das Dokument behandelt den aktuellen Stand der geplanten Spendenplattform zur Bergung von Munitionsaltlasten in der Ostsee, die im Rahmen des Aktionsplans Ostseeschutz 2030 angekündigt wurde.
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4630: Hitzeschutzmaßnahmen in Schleswig-Holstein - Teil 1
Die Anfrage behandelt Hitzeschutzmaßnahmen in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Maßnahmen der Landesregierung Schleswig-Holstein zum Hitzeschutz in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. Die Fragestellerin, Birte Pauls, bezieht sich auf Berich...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4631: Hitzeschutzmaßnahmen in Schleswig-Holstein - Teil 2
Die Anfrage behandelt die Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Stand der Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Schleswig-Holstein. Sie fragt nach den noch umgesetzten Maßnahmen, finanziellen Mitteln und den Ergebnissen der Klim...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4632: Personalstellen der Kommunen
Die Anfrage behandelt die Schaffung von Personalstellen in schleswig-holsteinischen Kommunen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Personalstellen in den letzten zehn Jahren in den Kommunen Schleswig-Holsteins aufgrund von Verpflichtungen oder Förderungen durch den Bund und das La...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4633: Ausbleinbende Prüfung des Kreis Segebergs zum Bau einer BÜSTRA am AKN-Bahnhof Tanneneck
Die Anfrage behandelt die ausbleibende Prüfung des Kreises Segeberg zum Bau einer BÜSTRA am AKN-Bahnhof Tanneneck.
In der Anfrage wird die ausbleibende Prüfung des Kreises Segeberg zur Verkehrssituation am AKN-Bahnhof Tanneneck thematisiert. Die Fragestellerin möchte wissen, warum der Kreis der Aufforderung zur Pr...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4634: Forderungsanmeldungen im schwedischen Insolvenzverfahren von Northvolt
Die Anfrage behandelt die Forderungsanmeldungen im Insolvenzverfahren von Northvolt in Schweden.
In der Anfrage wird die Situation der Northvolt Drei Projekt GmbH im Kontext eines Insolvenzverfahrens in Schweden thematisiert. Es wird gefragt, welche Informationen die Landesregierung bezüglich ein...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4640: Förderrichtlinie zur Fachkräftesicherung durch Integration von Menschen mit Migrations- oder Fluchthintergrund in den Arbeitsmarkt Schleswig-Holstein
Die Anfrage behandelt die Förderrichtlinie zur Integration von Menschen mit Migrations- oder Fluchthintergrund in den Arbeitsmarkt Schleswig-Holsteins.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Förderrichtlinie zur Fachkräftesicherung durch die Integration von Menschen mit Migrations- oder Fluchthintergrund in den Arbeitsmarkt in Schleswig-Holstein. Es...
❓ Zusätzliche Fragen zur Umsetzung des Erlasses zur Gewährleistung des vollständigen Rückbaus von Windenergieanlagen nach der endgültigen Einstellung ihrer zulässigen Nutzung
Zusätzliche Fragen zur Umsetzung des Rückbaus von Windenergieanlagen nach deren Nutzung.
Das Dokument enthält zusätzliche Fragen zur Umsetzung eines Erlasses, der den vollständigen Rückbau von Windenergieanlagen nach deren endgültiger Nutzung sicherstellen soll. Die Fragesteller möchten I...
❓ Unterstützung einer Aufrüstungspolitik durch die Landesregierung
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung der Landesregierung für die Ansiedlung von Unternehmen der Rüstungsbranche in Thüringen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Haltung der Thüringer Landesregierung zur Ansiedlung von Unternehmen der Rüstungsbranche. Es wird erörtert, welche Unterstützung die Landesregierung bietet und wie...
❓ Abstimmungsverhalten der Landesregierung in der 1061. Sitzung des Bundesrats zum Zweiten Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote
Die Anfrage behandelt das Abstimmungsverhalten der Landesregierung im Bundesrat zur THG-Quote.
Die Anfrage befasst sich mit dem Abstimmungsverhalten der Thüringer Landesregierung in der 1061. Sitzung des Bundesrats zum Zweiten Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote. Die L...
❓ Fragen zum Abstimmungsverhalten der Landesregierung in der 1061. Sitzung des Bundesrats zur Entschließung „Beschleunigung und Vereinheitlichung von Planungsverfahren“
Die Anfrage behandelt das Abstimmungsverhalten der Landesregierung im Bundesrat zur Entschließung über Planungsverfahren.
In der Anfrage wird das Abstimmungsverhalten der Thüringer Landesregierung in der 1061. Sitzung des Bundesrats zur Entschließung über die Beschleunigung und Vereinheitlichung von Planungsverfahren the...
❓ Fragen zum Abstimmungsverhalten der Landesregierung in der 1061. Sitzung des Bundesrats zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesjagdgesetzes und zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes
Die Anfrage behandelt das Abstimmungsverhalten der Landesregierung im Bundesrat zu Änderungen im Jagd- und Naturschutzrecht.
In dieser Anfrage wird das Abstimmungsverhalten der Thüringer Landesregierung in der 1061. Sitzung des Bundesrats zu einem Gesetzesentwurf zur Änderung des Bundesjagdgesetzes und des Bundesnaturschutz...
❓ Umstufung der Verbindungsstraße Friedebach–Langenschade und der Ortsdurchfahrt „Am Krebsbach“ in Friedebach (Gemeinde Krölpa, Saale-Orla-Kreis) in den Jahren 2006 bis 2008
Die Umstufung der Verbindungsstraße Friedebach–Langenschade und der Ortsdurchfahrt 'Am Krebsbach' wird behandelt.
Das Dokument behandelt die Umstufung der Verbindungsstraße zwischen Friedebach und Langenschade sowie der Ortsdurchfahrt 'Am Krebsbach'. Die Umstufung fand in den Jahren 2006 bis 2008 statt und wird d...