Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/8152
Die Anfrage behandelt die Überstunden bei der Hessischen Polizei in den Jahren 2020 und 2021.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Überstunden bei der Hessischen Polizei in den Jahren 2020 und 2021 angefallen sind und welche finanziellen Mittel dafür bereitgestellt wurden.
❓ Dokument 20/8155
Intransparente Förderangebote für Unternehmen in Hessen und deren Monitoring.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert (SPD) thematisiert die Intransparenz von Förderprogrammen für Unternehmen in Hessen und die Herausforderungen, die insbesondere kleine Unternehmen dabei erleben. E...
❓ Dokument 20/8156
Die Anfrage behandelt die Aufnahme von Studenten aus Drittstaaten in Hessen aufgrund des Ukrainekriegs.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von Studenten aus Drittstaaten, die aufgrund des Ukrainekriegs nach Hessen geflohen sind. Es wird untersucht, wie die Landesregierung auf diese Situation...
❓ Dokument 20/8157
Die Anfrage behandelt die medizinische Versorgung im Schwalm-Eder-Kreis.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph (SPD) thematisiert die Entwicklung der ärztlichen Versorgung im Schwalm-Eder-Kreis. Es werden Fragen zur Anzahl der Haus- und Fachärzte, deren Altersstruktur sowi...
❓ Dokument 20/8158
Die Kleine Anfrage behandelt unbesetzte Schulleitungsstellen im Kreis Limburg-Weilburg.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation unbesetzter Schulleitungsstellen im Kreis Limburg-Weilburg thematisiert. Es werden die Gründe für die Vakanz und die aktuellen Besetzungen der Schulen erlä...
❓ Dokument 20/8162
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Schülerinnen und Schülern, die vom Präsenzunterricht abgemeldet sind.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Umgang mit Schülerinnen und Schülern thematisiert, die aufgrund von Abmeldungen oder fehlenden Negativnachweisen nicht am Präsenzunterricht teilnehmen können. Es wir...
❓ Dokument 20/8164
Die Anfrage behandelt den Raub der Bibliothek des Klosters Eberbach im Dreißigjährigen Krieg.
In dieser kleinen Anfrage wird der Umgang mit dem Raub der Bibliothek des Klosters Eberbach während des Dreißigjährigen Krieges thematisiert. Es wird auf die historischen Hintergründe und die Bedeutun...
❓ Dokument 20/8165
Die Anfrage behandelt unbesetzte Schulleitungsstellen im Odenwaldkreis und deren Besetzungsstatus.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation unbesetzter Schulleitungsstellen im Odenwaldkreis thematisiert. Es werden die Gründe für die Vakanz und die aktuellen Besetzungsstände an verschiedenen Sch...
❓ Dokument 20/8168
Die Anfrage behandelt die Anwendung und Statistiken zu § 166 StGB in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Anwendung des § 166 StGB, der die Beschimpfung von Bekenntnissen und Religionsgesellschaften regelt. Es wird nach der Anzahl der Strafanzeig...
❓ Dokument 20/8170
Die Anfrage behandelt die elektronische Abgabe der Grundsteuererklärung und die Härtefallregelung für Bürger ohne Internetzugang.
In dieser kleinen Anfrage wird die Problematik der elektronischen Abgabe der Grundsteuererklärung thematisiert, insbesondere für Senioren und Personen ohne Internetzugang. Es wird auf die Härtefallreg...
❓ Dokument 20/8171
Die Anfrage behandelt die Identitätsfeststellung von Asylbewerbern in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik der Identitätsfeststellung von Asylbewerbern in Hessen thematisiert. Der Fragesteller stellt Fragen zur Anzahl der Personen, die keine Identitätsnachweis...
❓ Dokument 20/8172
Die Anfrage behandelt die Identität der Aktivistin 'Ella' und die Maßnahmen zur Feststellung dieser.
In der Kleinen Anfrage wird die Identität der Aktivistin 'Ella' thematisiert, die aufgrund einer Verurteilung unklar bleibt. Es wird nach den ergriffenen Maßnahmen zur Identitätsfeststellung gefragt u...
❓ Dokument 20/8173
Die Anfrage behandelt die Identität der Aktivistin „Ella“ und rechtliche Fragen zur anwaltlichen Schweigepflicht.
In dieser Kleinen Anfrage wird die unklare Identität der Aktivistin „Ella“ thematisiert, die wegen einer Haftstrafe verurteilt wurde. Es werden rechtliche Fragen zur anwaltlichen Schweigepflicht und d...
❓ Dokument 20/8174
Die Anfrage behandelt den Mangel an Lehrkräften für die Pflegeausbildung in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Mangel an Lehrkräften für die Ausbildung von Pflegekräften in Hessen thematisiert. Es wird auf die aktuelle Situation an den Pflegeschulen eingegangen, die für die t...
❓ Dokument 20/8178
Die Anfrage behandelt den Umgang mit der Petition zum Schutz von Erzieherinnen und Erziehern in Kitas während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert den weiteren Umgang mit der Petition Nr. 02430/20, die den Schutz von Erzieherinnen und Erziehern in Kitas während der Corona-Pandemie f...
❓ Dokument 20/8179
Die Anfrage behandelt kommunale Beratungsangebote zur Grundsteuerreform in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die rechtlichen Rahmenbedingungen für kommunale Beratungsangebote zur Grundsteuerreform in Hessen. Dabei werden Fragen zur Zulässigkeit von Beratungsleistungen durch st...
❓ Dokument 20/8181
Die Kleine Anfrage behandelt die Auswirkungen des Hessischen Energiezukunftsgesetzes auf die Energiewende in Hessen.
Die Anfrage zielt darauf ab, die Wirkung des Hessischen Energiezukunftsgesetzes zu evaluieren, insbesondere hinsichtlich der geförderten Projekte zur Energieeffizienz und den Ausbau erneuerbarer Energ...
❓ Dokument 20/8190
Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit der Bahnhöfe im Odenwaldkreis.
In der Anfrage wird die Barrierefreiheit der Bahnhöfe und Bahnhaltepunkte im Odenwaldkreis thematisiert. Es wird auf die Bedeutung der Barrierefreiheit für mobilitätseingeschränkte Personen hingewiese...
❓ Dokument 20/8198
Die Anfrage behandelt die Ausweitung der Videodokumentation im Streifenwagen zur Beweissicherung von Verkehrsverstößen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Implementierung von Videodokumentationssystemen in hessischen Polizeifahrzeugen zur Beweissicherung bei Verkehrsverstößen. Die Polizei Hessen hat seit 2017 vers...
❓ Dokument 20/8199
Die Anfrage behandelt das Sprachstandserfassungsprogramm KiSS und dessen Entwicklung.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Kindersprachscreening 'KiSS', ein Verfahren zur Überprüfung des Sprachstands von Vorschulkindern in Hessen. Ziel ist es, die Bildungschancen aller Kinder zu verbess...
❓ Dokument 20/8200
Die Kleine Anfrage behandelt das LED-Förderprogramm des Landes Hessen zur Modernisierung der Straßenbeleuchtung.
Das Dokument behandelt das LED-Förderprogramm des Landes Hessen, das Kommunen bei der Umstellung ihrer Straßenbeleuchtung auf energieeffiziente LED-Technologie unterstützt. Ziel ist es, Kosten zu spar...
❓ Dokument 20/8201
Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit von Bahnhöfen im Schwalm-Eder-Kreis.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph thematisiert die Barrierefreiheit der Bahnhöfe im Schwalm-Eder-Kreis. Es wird untersucht, welche Bahnhöfe barrierefrei, rollstuhlgerecht oder barrierearm sind und...
❓ Dokument 20/8202
Die Anfrage behandelt den Neubau einer Polizeiautobahnstation in Darmstadt und die Nutzung von ÖPP.
In dieser kleinen Anfrage wird der geplante Neubau einer Polizeiautobahnstation in Darmstadt thematisiert. Es wird auf die wirtschaftlichen Überlegungen und die Form der Durchführung durch eine Öffent...
❓ Dokument 20/8203
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Angriffen auf Gerichtsvollzieher in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigende Zahl von Angriffen auf Gerichtsvollzieher in Hessen und fragt nach der Erfassung dieser Vorfälle sowie nach Maßnahmen zum Schutz der Beamten.
❓ Dokument 20/8204
Die Anfrage thematisiert den Mangel an Lehrkräften in der Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Mangel an Lehrkräften an Fachschulen für Sozialwesen in Hessen, die für die Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern zuständig sind. Die Fragestellerinnen wei...
❓ Dokument 20/8205
Die Anfrage behandelt den Mangel an Lehrkräften in der Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Mangel an Lehrkräften an Fachschulen für Sozialwesen in Hessen, die für die Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern verantwortlich sind. Die Fragestellerinnen äu...
❓ Dokument 20/8206
Die Anfrage behandelt den Mangel an Lehrkräften in der Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Mangel an Lehrkräften an Fachschulen für Sozialwesen in Hessen, die für die Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern zuständig sind. Die Fragestellerinnen weisen...
❓ Dokument 20/8208
Die Anfrage behandelt die unbesetzten Schulleitungsstellen im Lahn-Dill-Kreis und deren Besetzungsstatus.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation unbesetzter Schulleitungsstellen im Lahn-Dill-Kreis thematisiert. Der Kultusminister beantwortet Fragen zu vakanten Stellen und den Gründen für Verzögerung...
❓ Dokument 20/8209
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Landesregierung bei einem Gesetz zur Änderung sicherheitsrechtlicher Vorschriften.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Hilfestellung der Hessischen Landesregierung an die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bezüglich eines Gesetzentwurfs zur Änderung sicherheitsrechtlicher V...
❓ Dokument 20/8210
Die Anfrage betrifft die Unterstützung der Landesregierung beim Gesetz zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, inwiefern die Hessische Landesregierung den Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beim Gesetz zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Arti...
❓ Dokument 20/8211
Die Anfrage behandelt die Interessenvertretungen der Gefangenen im hessischen Justizvollzug.
In dieser Anfrage wird untersucht, welche Regelungen zur Bildung von Interessenvertretungen für Gefangene im hessischen Justizvollzug bestehen und wie diese von Anstaltsleitungen und der Landesregieru...
❓ Dokument 20/8212
Die Anfrage thematisiert die Situation der Berufsschulklassen in Eschwege und Witzenhausen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Entwicklung der Berufsschulklassen in Eschwege und Witzenhausen, insbesondere im Kontext des demografischen Wandels und der Herausforderungen für die berufl...
❓ Dokument 20/8213
Die Anfrage behandelt die Stärkung der beruflichen Bildung in ländlichen Regionen Hessens.
In der Kleinen Anfrage wird die Notwendigkeit thematisiert, die berufliche Bildung im ländlichen Raum zu stärken. Die Fragesteller betonen die Bedeutung wohnortnaher Beschulungsmöglichkeiten und quali...
❓ Dokument 20/8215
Die Anfrage behandelt die WLAN-Verfügbarkeit im hessischen Zugverkehr und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die WLAN-Angebote im hessischen Zugverkehr und fragt nach Vorgaben und Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der WLAN-Verfügbarkeit in Zügen.
❓ Dokument 20/8216
Die Anfrage behandelt die Ausweitung der Videodokumentation in Polizeifahrzeugen zur Beweissicherung von Verkehrsverstößen.
In dieser Anfrage wird untersucht, wie die Polizei in Hessen Videokameras in Streifenwagen einsetzt, um Verkehrsverstöße zu dokumentieren. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und Datenschutz...
❓ Dokument 20/8217
Anfrage zur Tierquälerei an der Baustelle der A 49 im Dannenröder Forst.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit Vorwürfen der Tierquälerei an der Baustelle der A 49 im Dannenröder Forst. Dabei wurden gefangene Amphibien in Fangeimern gefunden, die in der prallen Sonne lit...
❓ Dokument 20/8218
Die Anfrage behandelt die Betreuung von Grundschulkindern im Rahmen des Pakts für den Nachmittag.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Betreuung von Grundschulkindern im Rahmen des Pakts für den Nachmittag und die damit verbundenen gesetzlichen Regelungen. Es wird auf den Rechtsanspruch auf ganztäg...
❓ Dokument 20/8222
Die Anfrage behandelt die Situation an der Ernst-Göbel-Schule in Höchst im Odenwald und die Wiederherstellung des Schulfriedens.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Konflikte an der Ernst-Göbel-Schule in Höchst im Odenwald, die durch Umstrukturierungen in der Oberstufe und die Abordnung des Oberstufenleiters entstanden sind. Es...
❓ Dokument 20/8223
Die Anfrage behandelt die Umbaumaßnahmen der L 3215 in Schauenburg und deren Auswirkungen auf die Verkehrsinfrastruktur.
In der Kleinen Anfrage wird der Sachstand und die Prognose zu den Umbaumaßnahmen der Landesstraße L 3215 bei Schauenburg erfragt. Der Hintergrund sind geplante Wohn- und Gewerbegebiete, die eine besse...
❓ Dokument 20/8224
Die Anfrage thematisiert die Benachteiligung der Jung-Stilling-Schule bei der Zuteilung von Pakt-Mitteln.
Die Kleine Anfrage von Stephan Grüger befasst sich mit der Benachteiligung der Jung-Stilling-Schule bei der Zuteilung von Mitteln im Rahmen des 'Paktes für den Nachmittag'. Es wird untersucht, ob Schu...
❓ Dokument 20/8225
Die Anfrage behandelt die Aufnahme und Registrierung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine in Hessen thematisiert. Es werden Fragen zur Registrierung, Verteilung und den technischen Voraussetzungen aufgeworfe...
❓ Dokument 20/8226
Die Anfrage behandelt die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen. Es werden Fragen zur Anzahl der geflüchteten Personen, deren Geschlechterv...
❓ Dokument 20/8227
Die Anfrage behandelt die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine und Sicherheitsbedenken.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine und die damit verbundenen Sicherheitsbedenken. Es wird auf die Notwendigkeit von Grenz...
❓ Dokument 20/8228
Die Anfrage behandelt die berufliche Tätigkeit von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Deutschland.
In dieser Anfrage wird untersucht, wie viele ukrainische Kriegsflüchtlinge ihre Berufsqualifikationen anerkennen lassen wollen und welche beruflichen Qualifikationen sie haben. Es wird auch auf die re...
❓ Dokument 20/8229
Kosten für die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen.
Die Anfrage behandelt die finanziellen Aspekte der Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen. Der Finanzminister erläutert die geschätzten Kosten und deren Grundlagen.
❓ Dokument 20/8230
Die Anfrage behandelt die medizinische Versorgung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Herausforderungen der medizinischen Versorgung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen. Es werden Fragen zur Anzahl der erwarteten...
❓ Dokument 20/8231
Die Anfrage behandelt die Betreuung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Schulen und Kitas in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Situation ukrainischer Kriegsflüchtlinge in Hessen, insbesondere die Betreuung von Kindern in Schulen und Kitas. Der Fokus liegt auf d...
❓ Dokument 20/8232
Die Anfrage behandelt die Reform der Grunderwerbsteuer in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Reform der Grunderwerbsteuer in Hessen, insbesondere den Mehreinnahmen durch Steuererhöhungen und den geplanten Maßnahmen zur Entlastung von Bürgern und Unterne...
❓ Dokument 20/8233
Die Anfrage behandelt den Austritt des Landesbetriebs HessenForst aus der Hegegemeinschaft Rotwildring Spessart.
In dieser Anfrage wird der Austritt des Landesbetriebs HessenForst aus der Hegegemeinschaft Rotwildring Spessart thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Gründen und den Hintergründen d...
❓ Dokument 20/8234
Die Anfrage behandelt den Austritt des Landesbetriebs HessenForst aus der Hegegemeinschaft Rotwildring Spessart.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Austritt des Landesbetriebs HessenForst aus der Hegegemeinschaft Rotwildring Spessart und die damit verbundenen Gründe sowie die Auswirkungen auf die Wald- und Wild...