Kleine Anfragen

Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.

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TH8/406304.08.2026

❓ Schließungen von Kindertagesstätten in Thüringen

Bericht über die Schließungen von Kindertagesstätten in Thüringen und deren Auswirkungen.

Das Dokument behandelt die zunehmenden Schließungen von Kindertagesstätten in Thüringen und die damit verbundenen Entlassungen von pädagogischem Personal. Es wird auf die Ursachen, wie den Rückgang de...

KindertagesstättenSchließungenPädagoginnenThüringen
Kleine AnfrageDie Linke
TH8/406404.08.2026

❓ Rechtliche Grundlage, Ausgestaltung und Kontrolle der Drohnenflugverbotszone rund um die Erfurter Messe vom 3. bis 5. Juli 2026

Die Anfrage behandelt die rechtlichen Grundlagen und die Kontrolle der Drohnenflugverbotszone während des AfD-Bundesparteitags in Erfurt.

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der rechtlichen Grundlage und der Überwachung der Drohnenflugverbotszone, die während des AfD-Bundesparteitags vom 3. bis 5. Juli 2026 rund um die Erfurter Messe ei...

DrohnenflugverbotszoneErfurter MesseLuftverkehrs-OrdnungSicherheitsmaßnahmen
Kleine AnfrageAfD
TH8/406804.08.2026

❓ Abstimmungsverhalten der Landesregierung in der 1061. Sitzung des Bundesrats zum Gesetz zur Änderung des Tiergesundheitsgesetzes, des Tierarzneimittelgesetzes und des Tiergesundheitsrechtlichen Bußgeldgesetzes

Die Anfrage behandelt das Abstimmungsverhalten der Landesregierung im Bundesrat zu Änderungen im Tiergesundheitsrecht.

Die Anfrage thematisiert das Abstimmungsverhalten der Thüringer Landesregierung in der 1061. Sitzung des Bundesrats bezüglich eines Gesetzes zur Änderung des Tiergesundheitsgesetzes und des Tierarznei...

TiergesundheitsgesetzTierarzneimittelgesetzBundesratAbstimmungsverhalten
Kleine AnfrageAfD
TH8/409104.08.2026

❓ Abstimmungsverhalten der Landesregierung in der 1061. Sitzung des Bundesrats zum Zweiten Gesetz zur Änderung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes

Die Landesregierung beantwortet Fragen zum Abstimmungsverhalten im Bundesrat bezüglich des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes.

Das Dokument behandelt das Abstimmungsverhalten der Thüringer Landesregierung im Bundesrat zur Änderung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes. Es werden die Gründe für die Zustimmung zu bestimmten Em...

TierhaltungskennzeichnungBundesratGesetzNutztierhaltung
Kleine AnfrageAfD
BB8/319603.08.2026

❓ Islam - Unbefristeter Betrieb eines muslimischen Gebetsraums in Elsterwerda ohne Nutzungsänderungsgenehmigung - Sicherheitsbedenken und Informationsfluss zur Landesregierung

AfD-Fraktion fragt nach Sicherheitsbedenken und Informationsfluss zu einem ungenehmigten muslimischen Gebetsraum in Elsterwerda.

Die Anfrage betrifft die Nutzung ehemaliger Drogeriemarkt-Räumlichkeiten in der Poststraße 18 in Elsterwerda (Landkreis Elbe-Elster) durch den im Januar 2026 eingetragenen Verein 'Internationaler Kult...

GebetsraumNutzungsänderungsgenehmigungBauaufsichtVerfassungsschutz
Kleine AnfrageAfD
BB8/319703.08.2026

❓ Wohngeld - Wohngeldbezieher im Land Brandenburg

BSW-Fraktion fragt die Landesregierung nach Anzahl, Kosten und Bearbeitungsdauer von Wohngeldanträgen in Brandenburg 2024/2025.

Die Anfrage befasst sich mit dem Wohngeld in Brandenburg und den Auswirkungen des vom Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen vorgelegten Gesetzentwurfs zur Vereinfachung und Forte...

WohngeldWohnungsmarktMietrechtGrundsicherung
Kleine AnfrageBSW
BB8/321203.08.2026

❓ Krankenhaus - Bürokratischer Aufwand der Bearbeitung der Leistungsgruppenanträge aufgrund der Krankenhausreform - Gesetze KHVVG und KHAG

Antwort der Landesregierung zum bürokratischen Aufwand bei der Prüfung von Leistungsgruppenanträgen der Krankenhäuser nach KHVVG und KHAG.

Die Anfrage betrifft den bürokratischen Aufwand, der durch die Beantragung und Prüfung sogenannter Leistungsgruppen im Rahmen der Krankenhausreform (Gesetze KHVVG und KHAG) entsteht. Krankenhäuser müs...

KrankenhausreformLeistungsgruppenMedizinischer DienstBürokratieaufwand
Kleine AnfrageAfD
BB8/321403.08.2026

❓ Gemeindefinanzen - Sachstand der Arbeit und Vorschlag der Bund-Länder-AG zum Grundsatz der Veranlassungskonnexität

AfD-Fraktion fragt nach Stand der Bund-Länder-AG zur Veranlassungskonnexität und kommunaler Unterfinanzierung in Brandenburg.

Die Anfrage befasst sich mit dem Grundsatz der Veranlassungskonnexität, nach dem derjenige, der Kommunen zu Ausgaben veranlasst, auch für deren Finanzierung aufkommen soll. Die Fragesteller beziehen s...

VeranlassungskonnexitätGemeindefinanzenKommunalverschuldungKonnexitätsprinzip
Kleine AnfrageAfD
BB8/321503.08.2026

❓ Straßenbaum - Geplante Alleebaumfällungen in Zossen - Umsetzung der Alleenkonzeption 2030

Anfrage zu geplanten Fällungen von bis zu 55 Alleebäumen beim B-96-Ausbau in Zossen und zur Umsetzung der Alleenkonzeption 2030 in Brandenburg.

Die Anfrage betrifft den geplanten grundhaften Ausbau der Bundesstraße B 96 in der Stubenrauchstraße in Zossen, bei dem nach Darstellung des Fragestellers möglicherweise bis zu 55 Alleebäume gefällt w...

AlleebäumeStraßenausbauNaturschutzErsatzpflanzungen
Kleine AnfrageBSW
BB8/321703.08.2026

❓ Pflege - Mittelverwendung für den Pakt für Pflege bzw. die Pflege vor Ort

Die Landesregierung antwortet auf Fragen zur Mittelverwendung bei den Förderprogrammen „Pakt für Pflege“ und „Pflege vor Ort“.

Die Anfrage betrifft die Verwendung öffentlicher Mittel aus den Förderprogrammen „Pakt für Pflege“ und „Pflege vor Ort“, mit denen das Land Brandenburg seit 2021 Kommunen und Landkreise bei Pflege-Ang...

Pflege vor OrtPakt für PflegeFördermittelKommunen
Kleine AnfrageAfD
BW18/22603.08.2026

❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Ravensburg

Die Anfrage behandelt den Stand der Hitzeschutzmaßnahmen und den Hitzeaktionsplan in Ravensburg.

Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den Stand der Hitzeschutzmaßnahmen und den Hitzeaktionsplan in Ravensburg zu erhalten. Die Fragesteller erkundigen sich nach bereits beschlossene...

HitzeaktionsplanHitzeschutzmaßnahmenRavensburgKlimawandel
Kleine AnfrageSPD
BW18/22903.08.2026

❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Nürtingen

Anfrage zum Stand des Hitzeaktionsplans und der Hitzeschutzmaßnahmen in Nürtingen, die inhaltlich auf eine frühere Drucksache verweist.

Die Anfrage des Abgeordneten Nicolas Fink (SPD) betrifft den Stand der Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und die Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in der Stadt Nürtingen. Gefragt wird unter anderem...

HitzeaktionsplanHitzeschutzKlimawandelGrünflächen
Kleine AnfrageSPD
BW18/23003.08.2026

❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Baden-Baden

Die Anfrage behandelt die Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Hitzeschutzmaßnahmen in Baden-Baden.

Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Stand der Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans sowie den bereits umgesetzten Hitzeschutzmaßnahmen in Baden-Baden. Die Fragestellung zielt darauf ab, Informatione...

HitzeaktionsplanHitzeschutzmaßnahmenBaden-BadenKlimawandel
Kleine AnfrageSPD
BW18/24203.08.2026

❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Friedrichshafen

SPD fragt die Landesregierung nach Hitzeaktionsplan und Hitzeschutzmaßnahmen in Friedrichshafen.

Die Anfrage der SPD-Abgeordneten Dr. Dorothea Kliche-Behnke betrifft den Stand von Hitzeschutzmaßnahmen in Friedrichshafen. Es wird gefragt, ob die Stadt einen Hitzeaktionsplan beschlossen hat und wel...

HitzeaktionsplanHitzeschutzKlimawandelStadtbegrünung
Kleine AnfrageSPD
BW18/24303.08.2026

❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Singen

Kleine Anfrage zu Hitzeaktionsplan und Hitzeschutzmaßnahmen in der Stadt Singen.

Die Anfrage befasst sich mit dem Stand des Hitzeschutzes in der Stadt Singen, insbesondere mit der Frage, ob dort bereits ein Hitzeaktionsplan beschlossen wurde und welche konkreten Maßnahmen gegen di...

HitzeaktionsplanHitzeschutzKlimawandelGrünflächen
Kleine AnfrageSPD
BW18/24403.08.2026

❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Tübingen

Anfrage zum Hitzeaktionsplan und zu Hitzeschutzmaßnahmen in Tübingen; die Landesregierung verweist zur Beantwortung auf eine frühere Drucksache.

Die Anfrage der SPD-Abgeordneten Dr. Dorothea Kliche-Behnke betrifft die Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und die Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in der Stadt Tübingen. Hintergrund ist laut den...

HitzeaktionsplanHitzeschutzKlimawandelGrünflächen
Kleine AnfrageSPD
BW18/24503.08.2026

❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Mössingen

Anfrage zum Stand des Hitzeschutzes und eines möglichen Hitzeaktionsplans in Mössingen.

Die Anfrage befasst sich mit dem Stand der Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und der Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in der Stadt Mössingen. Die Fragestellerin verweist in ihrer Begründung auf di...

HitzeaktionsplanHitzeschutzKlimawandelStadtbegrünung
Kleine AnfrageSPD
BW18/24603.08.2026

❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Konstanz

Kleine Anfrage zu Hitzeaktionsplan und Hitzeschutzmaßnahmen in Konstanz, beantwortet durch Verweis auf eine frühere Drucksache.

Die Anfrage befasst sich mit dem Stand des Hitzeschutzes in der Stadt Konstanz, insbesondere mit der Frage, ob ein Hitzeaktionsplan beschlossen wurde und welche Maßnahmen in den letzten drei Jahren um...

HitzeaktionsplanHitzeschutzKlimawandelGrünflächen
Kleine AnfrageSPD
BW18/24703.08.2026

❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Reutlingen

SPD-Anfrage zu Hitzeaktionsplan und Hitzeschutzmaßnahmen in Reutlingen; Regierung verweist auf frühere Antwort.

Die Anfrage der SPD-Abgeordneten Dr. Dorothea Kliche-Behnke befasst sich mit dem Stand des Hitzeschutzes in Reutlingen. Sie fragt nach einem beschlossenen Hitzeaktionsplan, umgesetzten Maßnahmen der l...

HitzeaktionsplanHitzeschutzKlimawandelStadtbegrünung
Kleine AnfrageSPD
BW18/24803.08.2026

❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Rottenburg am Neckar

Anfrage zum Stand des Hitzeaktionsplans und der Hitzeschutzmaßnahmen in Rottenburg am Neckar.

Die Anfrage der SPD-Fraktion befasst sich mit dem Stand der Hitzevorsorge in der Stadt Rottenburg am Neckar. Es wird nach einem beschlossenen Hitzeaktionsplan sowie nach bereits umgesetzten Hitzeschut...

HitzeschutzKlimawandelStarkhitzeStadtbegrünung
Kleine AnfrageSPD
HB21/190103.08.2026

❓ Menthol-Verbot in E-Zigaretten: Welche Folgen erwartet der Senat?

Die FDP fragt den Senat nach den Folgen des geplanten Menthol-Verbots in E-Zigaretten.

Die Kleine Anfrage der FDP befasst sich mit den möglichen Auswirkungen des geplanten Verbots von Menthol und Kühlstoffen in E-Zigaretten auf den Markt und den Verbraucherschutz. Es wird die Sorge geäu...

Menthol-VerbotE-ZigarettenSchwarzmarktVerbraucherschutz
Kleine AnfrageFDP
HE21/489503.08.2026

❓ Entscheidungsgrundlagen zur Lehrerstundenzuweisung an Integrierten Gesamtschulen in Hessen

Die Anfrage behandelt die Entscheidungsgrundlagen und Folgenabschätzung zur Anpassung der Lehrerstundenzuweisung an Integrierten Gesamtschulen.

Die Kleine Anfrage von Sascha Herr thematisiert die Grundlagen und die Folgen der Anpassung der Lehrerstundenzuweisung an Integrierten Gesamtschulen in Hessen. Es wird hinterfragt, auf welcher datenge...

LehrerstundenzuweisungIntegrierte GesamtschulenBildungHessen
Kleine Anfrage
HE21/489603.08.2026

❓ Influenza-assoziierte Sterblichkeit in Hessen und Datenlücken zur Gesundheitsbewertung

Die Anfrage thematisiert die Influenza-assoziierte Sterblichkeit in Hessen und bestehende Datenlücken.

In der Kleinen Anfrage wird die Influenza-assoziierte Sterblichkeit in Hessen untersucht. Es wird kritisiert, dass die Landesregierung zur Bewertung auf gemeldete Einzelfälle zurückgreift, die die tat...

InfluenzaSterblichkeitDatenlückenGesundheitspolitik
Kleine Anfrage
HE21/490203.08.2026

❓ Erkennung und Bewertung elterlicher Kindesentziehungen in Hessen

Die Anfrage behandelt die Erkennung, Steuerung und Bewertung elterlicher Kindesentziehungen in Hessen.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Thematik der elterlichen Kindesentziehungen in Hessen behandelt. Der Fragesteller hinterfragt die Datenlage und die Einschätzung der Landesregierung bezüglich strukt...

KindesentziehungHessenStatistikBehörden
Kleine Anfrage
HE21/490403.08.2026

❓ Einsatz von Drohnen und Künstlicher Intelligenz im Umwelt- und Naturschutz in Hessen

Die Anfrage behandelt die Anwendbarkeit von Drohnen und Künstlicher Intelligenz in Umwelt, Naturschutz und Landwirtschaft.

Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeiten und Herausforderungen der Nutzung von Drohnen und Künstlicher Intelligenz im Bereich Umwelt, Naturschutz und Landwirtschaft. Insbesondere wird auf das...

DrohnenKünstliche IntelligenzUmweltschutzLandwirtschaft
Kleine AnfrageAfD
HE21/490503.08.2026

❓ Beweissichere Aufbewahrung kommunaler Wahldaten und gesetzliche Fristen in Hessen

Die Anfrage behandelt die beweissichere Aufbewahrung kommunaler Wahldaten in Hessen.

Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert, wie die beweissichere Aufbewahrung kommunaler Wahldaten in Hessen gewährleistet wird. Es wird auf die gesetzlichen Fristen zur Vernichtung von Wahlunt...

WahldatenAufbewahrungWahlunterlagenKommunalwahl
Kleine AnfrageFreie Demokraten
NW18/2136003.08.2026

❓ Auszahlungspraxis an nordrhein-westfälische Gerichte für Zeugen und Prozessbeteiligte 2022-2025

Die Anfrage behandelt die Auszahlungspraxis an nordrhein-westfälische Gerichte.

Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Auszahlungspraxis an nordrhein-westfälische Gerichte zu erhalten. Es wird nach dem Gesamtvolumen der Barauszahlungen an Zeuginnen und Zeugen...

EntschädigungenGerichteBarauszahlungenFahrtkosten
Kleine AnfrageSPD
NW18/2136103.08.2026

❓ Ausschreitungen nach dem Fußballspiel Marokko gegen Frankreich und Ermittlungen in Düsseldorf

Die Anfrage behandelt Ausschreitungen nach einem Fußballspiel zwischen Marokko und Frankreich.

In der Anfrage wird auf Ausschreitungen nach dem WM-Viertelfinale zwischen Marokko und Frankreich eingegangen. Es wird nach dem Stand der polizeilichen und staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gefrag...

AusschreitungenFußballPolizeiErmittlungen
Kleine AnfrageAfD
RP19/47703.08.2026

❓ Anrufungen des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz: Häufigkeit, Themen und Antragsteller

Die Anfrage thematisiert die Anrufungen des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz in den letzten fünf Jahren.

Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Natalie Cramme-Hill befasst sich mit den Anrufungen des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz in den letzten fünf Jahren. Die Fragestellerin möchte Informationen...

VerfassungsgerichtshofAnrufungenKleine AnfrageRheinland-Pfalz
Kleine AnfrageBündnis 90/Die Grünen
TH8/404403.08.2026

❓ Extrem rechte Veranstaltung in Schmölln am 1. Mai 2026 – Teil I

Die Anfrage behandelt eine extrem rechte Veranstaltung in Schmölln am 1. Mai 2026.

In dieser Kleinen Anfrage wird eine extrem rechte Veranstaltung in Schmölln am 1. Mai 2026 thematisiert, die von der Polizei aufgelöst wurde. Es werden Informationen zur Kenntnisnahme der Behörden, de...

extrem rechte VeranstaltungSchmöllnPolizeiDemonstration
Kleine AnfrageDie Linke
TH8/404503.08.2026

❓ Glasfaserausbau in Großbreitenbach

Die Anfrage behandelt Verzögerungen und Probleme beim Glasfaserausbau in Großbreitenbach.

Die Anfrage thematisiert die Schwierigkeiten beim Glasfaserausbau in der Landgemeinde Stadt Großbreitenbach, die durch Verzögerungen, Baustillstände und Schäden an der Infrastruktur gekennzeichnet sin...

GlasfaserausbauGroßbreitenbachVerzögerungenTelekommunikation
Kleine AnfrageAfD
TH8/404603.08.2026

❓ Anzahl der grunderwerbsteuerrelevanten Grundstücksverkehre in Thüringen im II. Quartal 2026

Die Anzahl der grunderwerbsteuerrelevanten Grundstücksverkehre in Thüringen im II. Quartal 2026 wird erörtert.

Das Dokument behandelt die Anzahl der Grundstücksverkehre, die grunderwerbsteuerpflichtig sind, im Freistaat Thüringen im II. Quartal 2026. Es wird auf die Absenkung der Grunderwerbsteuer von 6,5 auf...

GrunderwerbsteuerGrundstücksverkehrThüringenFinanzministerium
Kleine AnfrageCDUAfDFDP
TH8/404803.08.2026

❓ Thüringer Kommunen ohne Jahresrechnungen 2024

Die Anfrage behandelt die fehlenden Jahresrechnungen der Thüringer Kommunen für 2024.

In der Anfrage wird erörtert, welche Thüringer Kommunen ihre Jahresrechnungen für 2024 nicht vorgelegt haben und welche Gründe dafür angeführt werden. Zudem wird nach den Maßnahmen der Rechtsaufsichts...

JahresrechnungenKommunenThüringenRechtsaufsicht
Kleine AnfrageDie Linke
TH8/404903.08.2026

❓ Sanierung der Ortsdurchfahrt „Am Krebsbach“ in Friedebach (Gemeinde Krölpa, Saale-Orla-Kreis)

Die Anfrage behandelt die Sanierung der Ortsdurchfahrt 'Am Krebsbach' in Friedebach und die Verantwortung der Gemeinde.

Die Anfrage thematisiert die Sanierung der stark beschädigten Ortsdurchfahrt 'Am Krebsbach' in Friedebach, die durch Schwerlastverkehr beeinträchtigt wurde. Anwohner berichten von großen Fahrbahnschäd...

SanierungOrtsdurchfahrtFriedebachStraßenschäden
Kleine AnfrageAfD
HE21/490101.08.2026

❓ Steuerung der Bekämpfung von Menschenhandel und sexueller Ausbeutung in Hessen

Die Anfrage beschäftigt sich mit der Steuerung der Bekämpfung von Menschenhandel und sexueller Ausbeutung in Hessen.

Die Kleine Anfrage von Sascha Herr thematisiert die Grundlagen und Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung von Menschenhandel und sexueller Ausbeutung in Hessen. Der Fragesteller möchte wissen, a...

Menschenhandelsexuelle AusbeutungLandesregierungKooperationsstrukturen
Kleine Anfrage
BB8/318331.07.2026

❓ Schule - Gewaltprävention an Brandenburgs Schulen - Handlungsableitungen aus Gewaltmeldungen, Berücksichtigung von Flucht- und Kriegserfahrungen sowie Schutz von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen

Die Fragestellerin erkundigt sich nach Gewaltpräventionsmaßnahmen an Brandenburgs Schulen, dem neuen Meldeverfahren sowie dem Schutz von Kindern mit Flucht-, Kriegs- oder Behinderungserfahrungen.

Die Kleine Anfrage befasst sich mit Gewaltprävention an Schulen in Brandenburg und knüpft an eine frühere Anfrage (Drucksache 8/2125) an, in der die Landesregierung Meldungen von Gewaltvorfällen als G...

GewaltpräventionSchuleMeldeverfahrenFluchterfahrung
Kleine AnfrageWfB
BB8/319531.07.2026

❓ Wolf - Fachliche Breite des Beteiligungsverfahrens zum Wolfsmanagement in Brandenburg

Die Fragesteller erkundigen sich, welche Verbände und Fachleute am Beteiligungsverfahren zur Weiterentwicklung des Brandenburger Wolfsmanagementplans mitwirken.

Das Ministerium für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz startete am 11. September 2025 den 'Dialog Wildtiermanagement Wolf', aus dem bis Herbst 2026 ein weiterentwickelter Wol...

WolfsmanagementBeteiligungsverfahrenWildtiermanagementNaturschutzvereinigungen
Kleine AnfrageBSW
BB8/320031.07.2026

❓ Medienanstalt Berlin-Brandenburg - Der Meinungsfreiheit verpflichtet

BSW-Fraktion fragt nach Hinweisen und Beanstandungen der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) gegenüber Telemedienanbietern seit 2020.

Die Anfrage bezieht sich auf Medienberichte über die Landesanstalt für Medien NRW, die Telemedienangebote mit Hinweisen und Beanstandungen versehen hat, zuletzt bei einem Höcke-Interview im Podcast „B...

MedienaufsichtTelemedienMeinungsfreiheitJugendmedienschutz
Kleine AnfrageBSW
BB8/320131.07.2026

❓ Sonnenenergie - Umsetzungsstand der Energiestrategie 2040: Ausbau von Solarenergie

Antwort der Landesregierung zum Ausbau von Photovoltaik in Brandenburg, insbesondere Freiflächenanlagen, Flächenverbrauch, Naturschutz und Studienlage.

Die Anfrage befasst sich mit dem Stand des Ausbaus von Photovoltaikanlagen in Brandenburg im Rahmen der Energiestrategie 2040, insbesondere mit Photovoltaik-Freiflächenanlagen (PV-FFA) und Agri-PV. Es...

Photovoltaik-FreiflächenanlagenAgri-PVFlächenverbrauchArtenschutz
Kleine AnfrageBündnis Sahra Wagenknecht
BB8/320331.07.2026

❓ Genehmigung - Ausbau ziviler und militärischer Antennenanlagen, Schutz kritischer Infrastrukturen und mögliche Beeinträchtigungen von Verteidigungsinfrastruktur durch Windenergieanlagen in Brandenburg

Die AfD-Fraktion fragt nach Antennen- und Radaranlagen in Brandenburg sowie möglichen Störungen durch Windenergieanlagen.

Die Anfrage behandelt das Verhältnis zwischen dem Ausbau von Windenergieanlagen und zivilen sowie militärischen Antennen-, Funk- und Radaranlagen in Brandenburg. Die Fragesteller thematisieren insbeso...

WindenergieanlagenAntennenanlagenBOS-FunkLuftverteidigung
Kleine AnfrageAfD
BW18/20331.07.2026

❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Schorndorf

Die Anfrage behandelt den Stand der Hitzevorsorge und Hitzeschutzmaßnahmen in Schorndorf.

Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, den Fortschritt der Stadt Schorndorf bei der Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen und der kommunalen Hitzevorsorge zu ermitteln. Es wird untersucht, welche Maßnahmen...

HitzeaktionsplanHitzeschutzmaßnahmenSchorndorfKlimawandel
Kleine AnfrageSPD
BW18/20431.07.2026

❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Backnang

Anfrage zum Stand des Hitzeaktionsplans und zu Hitzeschutzmaßnahmen in Backnang; Antwort verweist auf Drucksache 18/185.

Die Anfrage der SPD-Abgeordneten Simone Kirschbaum befasst sich mit dem Stand des Hitzeschutzes in der Stadt Backnang. Hintergrund ist laut den Fragestellern die Tallage der Stadt an der Murr, die zu...

HitzeschutzKlimawandelStadtklimaGrünflächen
Kleine AnfrageSPD
BW18/21331.07.2026

❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Fellbach

Anfrage zum Stand der Hitzevorsorge und Hitzeschutzmaßnahmen in Fellbach, deren Beantwortung auf Drucksache 18/185 verweist.

Die Anfrage befasst sich mit dem Stand der kommunalen Hitzevorsorge in Fellbach, insbesondere mit der Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und der Umsetzung konkreter Hitzeschutzmaßnahmen zwischen 2023...

HitzeaktionsplanHitzeschutzKlimaanpassungBegrünung
Kleine AnfrageSPD
BW18/21431.07.2026

❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Pforzheim

Kleine Anfrage zu Stand und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen und Hitzeaktionsplan in Pforzheim.

Die Anfrage befasst sich mit dem Stand der Hitzeschutzmaßnahmen in Pforzheim, insbesondere mit der Aktualisierung des bestehenden Hitzeaktionsplans 2024 Pforzheim-Enzkreis und der Umsetzung konkreter...

HitzeaktionsplanHitzeschutzKlimawandelStadtbegrünung
Kleine AnfrageSPD
BW18/21631.07.2026

❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Waiblingen

Anfrage zum Stand der Hitzeschutzmaßnahmen und eines Hitzeaktionsplans in Waiblingen zwischen 2023 und 2025.

Die Anfrage der Abgeordneten Simone Kirschbaum (SPD) behandelt den Stand der kommunalen Hitzevorsorge in der Stadt Waiblingen. Es geht um die Umsetzung eines Hitzeaktionsplans sowie um konkrete Hitzes...

HitzeaktionsplanHitzeschutzKlimaanpassungStadtbegrünung
Kleine AnfrageSPD
BW18/21731.07.2026

❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Karlsruhe

Anfrage zum Stand des Hitzeaktionsplans und zu Hitzeschutzmaßnahmen in Karlsruhe, beantwortet mit Verweis auf Drucksache 18/185.

Die Anfrage befasst sich mit dem Hitzeschutz in Karlsruhe, insbesondere mit der Frage, ob ein Hitzeaktionsplan beschlossen wurde und welche konkreten Maßnahmen zum Schutz vor extremer Hitze in den let...

HitzeaktionsplanHitzeschutzKlimawandelGrünflächen
Kleine AnfrageSPD
BW18/21831.07.2026

❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Lahr

Die Anfrage behandelt die Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Hitzeschutzmaßnahmen in Lahr.

Die Kleine Anfrage von Viviane Sigg befasst sich mit dem Stand der Hitzeschutzmaßnahmen in Lahr. Es wird erfragt, ob ein Hitzeaktionsplan beschlossen wurde und welche Maßnahmen in den letzten drei Jah...

HitzeaktionsplanHitzeschutzmaßnahmenLahrKlimawandel
Kleine AnfrageSPD
BW18/21931.07.2026

❓ Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Stuttgart

Kleine Anfrage zum Stand der Hitzeschutzmaßnahmen in Stuttgart, bei der die Landesregierung größtenteils auf frühere Antworten zur Drucksache 18/185 verweist.

Die Anfrage der SPD-Abgeordneten Katrin Steinhülb-Joos befasst sich mit dem Stand der Hitzeschutzmaßnahmen in Stuttgart. Es geht um bereits umgesetzte und geplante Maßnahmen, Fördermittel, Begrünung s...

HitzeschutzKlimaanpassungStadtbegrünungTrinkwasserversorgung
Kleine AnfrageSPD
BW18/22031.07.2026

❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Heilbronn

Die Anfrage behandelt die Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Hitzeschutzmaßnahmen in Heilbronn.

Die Kleine Anfrage von Katrin Steinhülb-Joos zielt darauf ab, Informationen über den Stand der Hitzeschutzmaßnahmen und die Entwicklung eines Hitzeaktionsplans in Heilbronn zu erhalten. Es wird gefrag...

HitzeaktionsplanHitzeschutzmaßnahmenHeilbronnKlimawandel
Kleine AnfrageSPD
BW18/22131.07.2026

❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Ludwigsburg

Die Anfrage behandelt die Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Hitzeschutzmaßnahmen in Ludwigsburg.

Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den Status und die Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Ludwigsburg zu erhalten. Es wird gefragt, ob ein Hitzeaktionsplan beschlossen wurde und welche...

HitzeaktionsplanHitzeschutzmaßnahmenLudwigsburgKlimawandel
Kleine AnfrageSPD